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Dokumentenidentifikation EP1152870 08.05.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 1152870
Titel HAARENTFERNUNGSGERÄT
Anmelder Braun GmbH, 61476 Kronberg, DE
Erfinder FÜRST, Stefan, D-61476 Kronberg, DE;
HACZEK, Werner, D-65510 Idstein, DE;
PETER, Andreas, D-61476 Kronberg, DE
DE-Aktenzeichen 59904892
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 06.11.1999
EP-Aktenzeichen 999580038
WO-Anmeldetag 06.11.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/EP99/08523
WO-Veröffentlichungsnummer 0000048798
WO-Veröffentlichungsdatum 24.08.2000
EP-Offenlegungsdatum 14.11.2001
EP date of grant 02.04.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.05.2003
IPC-Hauptklasse B26B 19/40

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Haarentfernungsgerät der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

Ein Haarentfernungsgerät der eingangs genannten Art ist aus der FR 2 613 975 A1 bekannt. In dem Gehäuse des Trockenrasierapparates ist ein Flüssigkeitsbehälter angeordnet, aus dem über eine Pumpvorrichtung Flüssigkeit angesaugt und unter Druck an zwei im Scherbereich entfernt voneinander angeordneten Sprayvorrichtungen transportiert wird. Bei Inbetriebnahme dieses Flüssigkeitstransportsystems wird unabhängig davon, ob der Rasierapparat an der Haut anliegt, oder nicht die hier vorgesehene Flüssigkeit von der Sprayvorrichtung abgegeben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Gerät der eingangs genannten Art das Flüssigkeitstransportsystem bezüglich der Abgabe von Flüssigkeit zu verbessern.

Nach der Erfindung wird diese Aufgabe bei einem Gerät der eingangs genannten Art durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Die bei dem Haarentfemungsgerät zum Einsatz gelangende Erfindung weist eine Vielzahl von Vorteilen auf. Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, daß mittels des vorgesehenen Flüssigkeitstransportsystems eine lageunabhängige Flüssigkeitsentnahme durch die Flüssigkeitsabgabevorrichtung aus dem Flüssigkeitsbehälter gewährleistet ist. Unter dem zu speichemden und abzugebenden Flüssigkeiten sind Rasierhilfsmittel zu verstehen, wie z.B. Pre Shave oder After Shave und/oder Gleitmittel zur Verbesserung der Gleitbewegungen eines Obermessers auf der Haut und/oder Gleitmittel zur Schmierung von zusammenwirkenden Schneidelementen mit oder ohne Duftzusätzen.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß aus der Flüssigkeitsabgabevorrichtung sowohl Luft als auch Flüssigkeit von der Pumpvorrichtung ansaugbar und in den Flüssigkeitsbehälter förderbar und die Flüssigkeit mittels Aufbau eines Förderdruckes in dem Flüssigkeitsbehälter in die Flüssigkeitsabgabevorrichtung transportierbar ist. Mittels dieser Maßnahme ist sichergestellt, daß in dem Flüssigkeitsbehälter ein Druck zur Förderung der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter in die Flüssigkeitsabgabevorrichtung aufgebaut wird und aus der Flüssigkeitsabgabevorrichtung, soweit keine Abgabe von Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsabgabevorrichtung an eine zu behandelnde Haut eines Benutzers stattfindet, von der Pumpvorrichtung zurück in den Flüssigkeitsbehälter gefördert wird. Zur Steuerung des Förderdruckes von Flüssigkeit und somit auch zur Steuerung der Abgabemenge ist in dem Flüssigkeitsbehälter ein Überdruckventil vorgesehen.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind in dem Flüssigkeitsbehälter wenigstens zwei Kammern vorgesehen. In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist eine erste Kammer zur Aufnahme von Luft und/oder aus der Flüssigkeitsabgabevorrichtung rückführbarer Flüssigkeit vorgesehen. In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist in der zweiten Kammer ein Speichermaterial für die Flüssigkeit vorgesehen. Um den Rückfluß von Flüssigkeit von der ersten Kammer in die zweite Kammer zu gewährleisten, ist in der die erste und zweite Kammer trennenden Trennwand wenigstens eine Durchlaßöffnung vorgesehen. Vorzugsweise ist die Durchlaßöffnung spaltartig ausgebildet.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß durch die Durchlaßöffnung eine Flüssigkeitsleitung hindurchgeführt und zwischen der Flüssigkeitsleitung und der Trennwand ein Spalt gebildet ist. Diese Maßnahme gewährleistet in vorteilhafter Weise, daß die aus der Flüssigkeitsabgabevorrichtung abgesaugte Flüssigkeit über die erste Kammer in die zweite Kammer zur Speicherung in dem dort vorgesehenen Speichermaterial abfließen kann und die von der Pumpvorrichtung ebenfalls über die Flüssigkeitsabgabevorrichtung angesaugte Luft in der ersten Kammer einen von dem Überdruckventil gesteuerten Druck aufbauen kann, der danach die gespeicherte Flüssigkeit aus dem Speichermaterial über eine zweite Flüssigkeitsleitung in die Flüssigkeitsabgabevorrichtung transportiert. Hierzu ist die zweite Kammer über eine zweite Flüssigkeitsleitung mit der Flüssigkeitsabgabevorrichtung koppelbar.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die zweite Flüssigkeitsleitung derart weit in die zweite Kammer hineinragend ausgebildet ist, daß die Leitungsöffnung in einem relativ geringen Abstand B zu einer Wand des Flüssigkeitsbehälters angeordnet ist. Mittels dieser Maßnahme ist gewährleistet, daß das gesamte in dem Speichermaterial gespeicherte flüssige Rasierhilfsmittel absaugbar und die Flüssigkeitsabgabevorrichtung transportierbar ist.

Vorzugsweise ist die zweite Flüssigkeitsleitung als Steigrohr ausgebildet.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Pumpvorrichtung in der von der Flüssigkeitsabgabevorrichtung zum Flüssigkeitsbehälter führenden ersten Flüssigkeitsleitung vorgesehen ist. Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Pumpvorrichtung in dem Flüssigkeitsbehälter angeordnet ist und daß die Pumpvorrichtung mit dem austauschbaren Flüssigkeitsbehälter zusammen gegen einen neuen Flüssigkeitsbehälter mit Pumpvorrichtung austauschbar ist. Die Leistungsfähigkeit der Pumpvorrichtung ist sonach lediglich an die aus dem Flüssigkeitsbehälter abzugebende Flüssigkeitsmenge ausgelegt. Die an die Pumpvorrichtung zu stellenden Qualitätsanforderungen sind sonach extrem gering und bewirken demzufolge eine äußerst preiswerte Herstellung von Pumpvorrichtung und Flüssigkeitsbehälter.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß ein Pumpelement der Pumpvorrichtung von einem ein und ausschaltbar vorgesehenen Antriebselement eines Antriebes des Haarentfemungsgerätes beaufschlagbar ist. Nach einer altemativen Ausführungsform der Erfindung ist das Pumpelement der Pumpvorrichtung auch von Hand betätigbar.

Eine Ausführungsform einer Flüssigkeitsabgabevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß die Flüssigkeitsabgabevorrichtung aus einem einseitig offenen Behälter und einem aus diesem teilweise herausragenden Füssigkeit abgebbaren Kontaktelement gebildet ist. Vorzugsweise ist das Kontaktelement aus einem offenporigen Material gebildet. In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist in der Flüssigkeitsabgabevorrichtung eine Spülkammer vorgesehen. Die Spülkammer gewährleistet in vorteilhafter Weise eine Zuführung von Flüssigkeit in das offenporige Material des Kontaktelementes sowie das Absaugen und somit die Rückführung von über die zweite Flüssigkeitsleitung zugeführte Flüssigkeit zurück über die erste Flüssigkeitsleitung und über die Pumpvorrichtung in den Flüssigkeitsbehälter.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß wenigstens eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung an dem Gehäuse vorgesehen ist. Eine alternative Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsabgabevorrichtung an einem Langhaarschneidsystem vorgesehen ist. Dieses Langhaarschneidsystem kann bevorzugt schwimmend angeordnet sein.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist wenigstens eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung an einem abnehmbaren Rahmen vorgesehen. Vorzugsweise ist der Rahmen als Scherkopfrahmen ausgebildet. Nach einer weiteren Ausführungsform ist der Rahmen als Messerrahmen ausgebildet. Die Flüssigkeitsabgabevorrichtung kann an dem Gehäuse oder an dem Langhaarschneidsystem oder an dem abnehmbaren Rahmen sowohl fest als auch abnehmbar befestigt sein.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Flüssigkeitsbehälter austauschbar im oder am Haarentfemungsgerät angeordnet ist. In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Flüssigkeitsbehälter im oder am Gehäuse fest angeordnet ist. Nach einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Flüssigkeitsbehälter im oder am Gehäuse um einen Abstand A verstellbar angeordnet ist.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Flüssigkeitsbehälter mit einem Füllventil ausgestattet ist.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Flüssigkeitsbehälter mit der Pumpvorrichtung um einen Abstand A verstellbar angeordnet. Ein wesentlicher Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, daß mittels der Verstellbarkeit des Flüssigkeitsbehälters und der Pumpvorrichtung die Pumpvorrichtung von einem elektrischen Antrieb des Haarentfernungsgerätes sowohl trennbar als auch zuschaltbar ist. Mittels dieser Maßnahme ist gewährleistet, daß der Benutzer selbst die Nutzung sowie die Dauer der Nutzung der Flüssigkeitsabgabevorrichtung bestimmen kann. Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Flüssigkeitsbehälter mit der Pumpvorrichtung mit dem Elektromotor koppelbar ist. In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Pumpvorrichtung über Schwingelemente mit dem Elektromotor koppelbar ist.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1
eine perspektivische Darstellung eines Trockenrasierapparates mit einer Sicht auf die Rückseite des Apparates mit einem an einer Schmalseite vorgesehenen Flüssigkeitsbehälter,
Fig. 2
ein Trockenrasierapparat nach Fig. 1 mit einem in einem Abstand A zu einem Anschlag vorgesehenen Flüssigkeitsbehälter,
Fig. 3
zeigt einen Messerrahmen mit einem Behältergehäuse, dessen äußeres Gehäuseteil nur teilweise dargestellt ist und eine Sicht in den Innenraum des Behälters des Gehäuses,
Fig. 4
zeigt einen Schnitt durch den Messerrahmen 11 sowie durch die Flüssigkeitsabgabevorrichtung,
Fig. 5 und 6
zeigen eine perspektivische Darstellung des Messerrahmens mit einer Flüssigkeitsabgabevorrichtung und einem unterschiedliche Positionen einnehmenden Betätigungselement,
Fig. 7 und 8
zeigen eine schematische Darstellung des Flüssigkeitstransportsystems bestehend aus einem Flüssigkeitsbehälter, einer Flüssigkeitsabgabevorrichtung, einer ersten und zweiten Flüssigkeitsleitung sowie einer Pumpvorrichtung,
Fig. 9
zeigt eine schematische Darstellung der äußeren Konturen eines Trockenrasierapparates mit einem Antrieb zum Betreiben eines Schersystems sowie einer Pumpvorrichtung zur Förderung von Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsbehälter in die Flüssigkeitsabgabevorrichtung,
Fig. 10
zeigt ein erstes und zweites Gehäuseteil sowie eine Membrane einer Pumpvorrichtung,
Fig. 11
zeigt die Integrierung einer Pumpvorrichtung in das Gehäuse eines Flüssigkeitsbehälters.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Trockenrasierapparates TR mit einer Sicht auf die Rückseite des Gehäuses 1 und auf eine der beiden Schmalseiten 2 des Gehäuses 1 sowie auf den Scherkopf 3, an dem eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung 4 vorgesehen ist. An der Schmalseite 2 des Gehäuses 1 ist ein Flüssigkeitsbehälter 5 verstellbar angeordnet. In Fig. 1 befindet sich der Flüssigkeitbehälter 5 in Anlage an einem am Gehäuse 1 vorgesehenen Anschlag 6. Dieser Flüssigkeitsbehälter 5 kann auch innerhalb des Gehäuses 1 angeordnet sein - nicht dargestellt.

Fig. 2 zeigt den Trockenrasierapparat nach Fig. 1 mit dem Unterschied, daß mittels Verschiebung des Flüssigkeitsbehälters 5 in Pfeilrichtung P1 ein Abstand A zwischen der oberen Wand 7 des Flüssigkeitsbehälters 5 und dem Anschlag 6 hergestellt ist. Die Verschiebung des Flüssigkeitsbehälters 5 in den Pfeilrichtungen P1 oder P2 hat entweder eine Koppelung oder eine Entkoppelung einer mit einem elektrischen Antrieb 50 des Trockenrasierapparates antreibbaren Pumpvorrichtung 13 - siehe Fig. 9 - zur Folge.

Der Scherkopf 3 weist wenigstens ein Obermesser und ein mit diesem zusammenwirkenden Untermesser sowie einen Scherkopfrahmen 10 und ein von diesem abnehmbar angeordneten Messerrahmen 11 auf. Eine Ausführungsform eines derartigen Messerrahmens 11 ist in den Figuren 3, 4 und 5 dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

In dem Messerrahmen 11 - siehe auch Fig. 4, Fig. 5 und Fig. 6 - sind die gewölbt eingespannten Obermesser 18, 19 der für einen Kurzhaarschnitt vorgesehenen Schneidsysteme jeweils an den in Längsrichtung verlaufenden Seitenwänden 14 und 15 sowie an zwischen den Stimseitenwänden 16 und 17 vorgesehenen Stegen - nicht sichtbar - befestigt. Das zwischen den beiden Obermessern 18 und 19 der Kurzhaarschneidsysteme angeordnete Langhaarschneidsystem mit einem U-förmig ausgebildeten Obermesser 20 ist in den Stimseitenwänden 16 und 17, des Messerrahmens 11 in vertikaler Richtung - Pfeilrichtung P1 und P2 - bewegbar gelagert.

An einer Seitenwand 15 des Messerrahmens 11 ist eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung 4 vorgesehen. Die Flüssigkeitsabgabevorrichtung 4 besteht im wesentlichen aus einem Behältergehäuse 21 das aus zwei Gehäuseteilen 211 und 212 zusammengesetzt ist, einem im Behältergehäuses 21 angeordneten offenporigen Kontaktelement 22, einem dem Kontaktelement 22 zugeordneten Abstandshalter 23 und einer Verstellvorrichtung V, mittels der der Abstandshalter 23 in den Pfeilrichtungen R1 und R2 hin und her verstellbar ist. Die Verstellvorrichtung V besteht aus zwei zusammenwirkenden Verstellelementen 25 und 26 mit gegeneinander geneigt verlaufenden Flächen F1 und F2, einem Federelement 24, sowie einem Betätigungselement 27. In einem Innenraum 33 des Gehäuseteils 211 des Behältersgehäuses 21 sind das mit einem Betätigungselement 27 versehene Verstellelement 26 und das am Abstandshalter 23 vorgesehene Verstellelement 25 bewegbar angeordnet. Das Federelement 24 liegt einerseits an einer Wand des Innenraumes des Gehäuseteils 211 und andererseits an dem Verstellelement 25 an und hält mittels des vorgesehenen Federdruckes die geneigte Fläche F1 in Anlage an der geneigten Fläche F2 des Verstellelementes 26. Das Gehäuseteil 212 des Behältergehäuses 21 ist als Abdeckbtende für den Innenraum 33 des Gehäuseteils 211 an diesem befestigt.

An dem innerhalb des Behältergehäuses 21 gleitbar gelagerten und aus einer länglichen Öffnung 28 aus dem Behältergehäuse 21 herausragenden Verstellelement 26 ist das Betätigungselement 27 mit einer Markierung M vorgesehen. Das Betätigungselement 27 ist mit der Markierung M parallel zu einer auf einer Außenwand des Gehäuseteils 212 vorgesehenen Skala SK verschiebbar. Bei Verschiebung des Betätigungselementes 27 in Pfeilrichtung S1 wird über die schräggeneigte Fläche F2 des Verstellelementes 26 sowie über die schräggeneigte Fläche F1 des Verstellelementes 25 der Abstandshalter 23 in Pfeilrichtung R1 bewegt. Mittels Verschiebung des Betätigungselementes 27 in die entgegengesetzte Richtung - Pfeilrichtung S2 - wird der Abstandshalter 23 in seine Ausgangsstellung - Pfeilrichtung R2 - zurückgeführt.

Das mit einer Spülkammer 214 versehene offenporige Kontaktelement 22 ist in einem Innenraum 213 des Gehäuseteils 211 fest angeordnet. Das Gehäuseteil 211 ist benachbart und parallel zur Längserstreckung des Obermessers 18 angeordnet, derart, daß das in dem Innenraum 213 angeordnete und zum einen Teil aus dem Innenraum 213 herausragende Kontaktelement 22 benachbart zum Obermesser 18 Flüssigkeit abgeben kann. Mittels Verstellung des Abstandshalters 23 zum Kontaktelement 22 - siehe Fig. 5 und 6 - ist die jeweils zum Einsatz gelangende Kontaktfläche des Kontaktelementes 22 veränderbar und somit die Abgabemenge an Flüssigkeit steuerbar.

Die von dem Kontaktelement 22 der Flüssigkeitsabgabevorrichtung abzugebende Flüssigkeit wird dem Kontaktelement 22 über eine zweite Flüssigkeitsleitung 32 zugeführt. Die Dosierung der durch das Kontaktelement 22 abzugebenden Flüssigkeit ist auch durch Absaugen von Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsabgabevorrichtung 4 über eine erste Füssigkeitsleitung 31 steuerbar.

Fig. 7 zeigt eine schematische Darstellung eines Flüssigkeitstransportsystems vom Flüssigkeitsbehälter 5 zur Flüssigkeitsabgabevorrichtung 4 sowie von der Flüssigkeitsabgabevorrichtung 4 zurück in den Flüssigkeitsbehälter 5. In dem Flüssigkeitsbehälter 5 ist eine Trennwand 42 zur Bildung einer ersten Kammer 40 und einer zweiten Kammer 41 vorgesehen. In der Trennwand 42 ist eine Öffnung vorgesehen. Durch diese Öffnung ist eine zweite Flüssigkeitsleitung 32 hindurchgeführt, die in einem vorgegebenen Abstand B zum Boden 46 des Flüssigkeitsbehälters 5 endet. Die Größe der Öffnung in der Trennwand 42 ist deart bemessen, daß nach Durchführung der zweiten Flüssigkeitsleitung 32 ein Spalt 43 gebildet ist. Dieser Spalt dient zur Zuführung von Flüssigkeit aus der ersten Kammer 40 in die zweite Kammer 41. In der zweiten Kammer 41 ist ein poröses Speichermaterial 44 - z.B. gesinterter Werkstoff - zur Speicherung von Flüssigkeit vorgesehen. Die erste Kammer 40 ist über eine Flüssigkeitsleitung 47 mit einer außerhalb des Flüssigkeitsbehälters 5 vorgesehenen Pumpvorrichtung 13 verbunden. Mittels eines Überdruckventils 45 ist im Betriebzustand des Flüssigkeitstransportsystems der erforderliche Druck zum Fördem von Flüssigkeit aus der zweiten Kammer 41 über die als Steigrohr wirkende zweite Flüssigkeitsleitung 32 in die Flüssigkeitsabgabevorrichtung 4 herstellbar. Das Überdruckventil 45 kann beispielsweise aus einem Rohr bestehen, mit einer Öffnung deren Querschnitt derart bemessen ist, daß der erforderliche atmophärische Druck zur Förderung der Flüssigkeit nach Inbetriebnahme der Pumpvorrichtung 13 erreichbar und ein darüber hinaus gehender Überdruck ablaßbar ist.

In dem Behältergehäuse 21 der Flüssigkeitsabgabevorrichtung 4 ist ein Kontaktelement 22 fest angeordnet. Mittels einer entsprechenden Formgebung des Kontaktelementes 22 ist in dem Kontaktelement 22 eine Spülkammer 214 vorgesehen, in die über die zweite Flüssigkeitsleitung 32 Flüssigkeit transportiert wird. Die unter Druck stehende Flüssigkeit dringt in das offenporige Mateial des Kontaktelementes 22 ein und wird bei Berührung der äußeren Kontaktfläche 48 durch eine Haut an die Haut abgegeben, wie dies durch die Pfeile angedeutet ist.

Die Spülkammer 214 ist über eine erste Flüssigkeitsleitung 31 mit der Einlaßseite E der Pumpvorrichtung 13 gekoppelt. Der Auslaß PA der Pumpvorrichtung 13 ist über eine Flüssigkeitsleitung 47 mit der ersten Kammer 40 des Flüssigkeitsbehälters 5 gekoppelt. Bei Inbetriebnahme der Pumpvorrichtung 13 saugt diese sowohl Luft über das Behältergehäuse 21 - siehe Pfeil L - als auch Flüssigkeit aus der Spülkammer 214 und/oder dem Kontaktelement 22 an und transportiert dieses in die erste Kammer 40 und baut dort den erforderlichen Druck auf zum Transport von Flüssigkeit aus der zweiten Kammer 41 über die zweite Flüssigkeitsleitung 32 in die Spülkammer 214. Durch die Rückführung überschüssiger Flüssigkeit aus der Spülkammer 214 und/oder dem Kontaktelement, die durch den Saugvorgang der Pumpvorrichtung 13 bewirkt wird, ist die Flüssigkeitsabgabe des Kontaktelementes 22 derart steuerbar, daß nur durch Berühren der Kontaktfläche des Kontaktelementes 22 Flüssigkeit an eine zu benetzende Haut abgegeben wird. Eine Abgabe von Flüssigkeit ohne Berührung des Kontaktelementes 22 findet sonach nicht statt.

Der Spalt 43 zwischen der Trennwand 42 und der als Steigrohr ausgebildeten zweiten Flüssigkeitsleitung 32 ist derart bemessen, daß die von der Pumpvorrichtung 13 in die erste Kammer 40 transportierte Flüssigkeit in das Speichermaterial 44 der zweiten Kammer 41 eindringen kann. Ein Rückfluß von im Speichermaterial gespeicherter Flüssigkeit aus der zweiten Kammer 41 über den Spalt 43 in die erste Kammer 40 wird mittels der Bindungswirkung der Flüssigkeit an das Speichermaterial 44 verhindert.

Fig. 8 zeigt das Flüssigkeitstransportsystem gemäß Fig. 7 mit dem Unterschied, daß die Pumpvorrichtung 13 innerhalb des Flüssigkeitsbehälters 5, d.h. in der ersten Kammer 40 vorgesehen ist. Die Pumpvorrichtung ist Bestandteil des Ptüssigkeitsbehälters 5 und mit diesem austauschbar. Die Austauschbarkeit des Flüssigkeitsbehälters 5 ist durch eine Koppelung der ersten Flüssigkeitsleitung 31 und der zweiten Flüssigkeitsleitung 32 an den Flüssigkeitsbehälters 5 mittels entsprechender Koppelelemente - nicht dargestellt - herstellbar. Derartige Koppelelemente sind auch in der ersten Flüssigkeitsleitung 31 und der zweiten Flüssigkeitsleitung 32 nach Fig. 7 vorsehbar, um die Pumpvorrichtung 13 und den Flüssigkeitsbehälter 5 an diese zu koppeln.

Als Deckel des Flüssigkeitsbehälters 5 wird ein Gummiformteil eingesetzt, welches die komplette Einheit inklusive der ersten und zweiten Flüssigkeitsleitung 31, 32 dicht abschließt. Im Gehäuse 1 befindliche Metallspitzen der ersten und zweiten Flüssigkeitsleitung 31, 32 durchstechen beim Einsetzen des Reinigungsflüssigkeitsbehälters den Deckel im Leitungsbereich und geben den Flüssigkeitskreislauf frei.

Der beschriebene Aufbau des Flüssigkeitsbehälters 5 ist bevorzugt als Einwegkartusche oder einem in oder am Haarentfernungsgerätes befüllbaren Behälter durchführbar.

Fig. 9 zeigt eine schematische Darstellung der Anordnung eines Flüssigkeitstransportsystems nach Fig. 7 in einem Trockenrasierapparat TR nach den Fig. 1 und 2. Die Konturen des Trockenrasierapparates sind beispielsweise durch punktförmige Linien dargestellt.

Im Gehäuse 1 des Trockenrasierapparates TR ist ein Elektromotor 50 angeordnet, dessen Motorwelle über einen Exzenter mit einem Schwingelement 52 gekoppelt ist, um dieses in hin und hergehende Schwingbewegungen - siehe Pfeilrichtung S1 und S2 - zu versetzen. Die Schwingbrücke 52 dient zum Antrieb von Schneidelementen des Trockenrasierapparates TR - nicht dargestellt - und darüber hinaus zum Antrieb der Pumpvorrichtung 13 der Flüssigkeitsabgabevorrichtung 4. Zu diesem Zweck ist das Schwingelement 52 - das beispielsweise auf Wandelementen 51 des Gehäuses 1 des Trockenrasierapparates TR befestigt ist - über einen doppelarmigen Schwinghebel 54, der auf einer am Gehäuse 1 vorgesehenen Schwenkachse 53 schwenkbar geiagert ist, mit einem Pumpelement der Pumpvorrichtung 13 zum Zwecke der Übertragung einer Antriebsbewegung gekoppelt. Diese Antriebsverbindung kann durch Verschiebung des Flüssigkeitsbehälters 5 in Pfeilrichtung P2 um den Abstand A unterbrochen werden, so daß keine Flüssigkeit aus dem Behälter 5 in die Spülkammer 214 und das offenporige Kontaktelement 22 transportiert wird. Mittels Verschiebung des Flüssigkeitsbehälters 5 in Pfeilrichtung P1 ist der Kontakt des Pumpelementes der Pumpvorrichtung 13 mit dem doppelarmigen Hebel 54 wieder herstellbar, so daß bei Inbetriebnahme des Elektromotors 50 die Schwingbewegungen des Schwingelementes 52 über den doppelarmigen Hebel 54 auf das Pumpelement der Pumpvorrichtung 13 übertragen werden und das Flüssigkeitstransportsystem wieder in Betrieb setzen.

Die Spülkammer 214 ist mittels einer ersten Flüssigkeitsleitungleitung 31 - siehe Fig. 9 - über die Pumpvorrichtung 13 mit dem Flüssigkeitsbehälter 5 und über eine zweite Flüssigkeitsleitung 32 mit der ersten Kammer 40 gekoppelt. Um der Verschiebung des Flüssigkeitsbehälters 5 in den Pfeilrichtungen P1 und P2 folgen zu können, sind die ersten und zweite Flüssigkeitsleitung flexibel ausgebildet.

In Fig. 10 sind die Bauelemente einer Pumpvorrichtung 13 dargestellt. Die Pumpvorrichtung 13 besteht lediglich aus drei Teilen, und zwar einem ersten Gehäuseteil 60, einem zweiten Gehäuseteil 61 sowie einer Membrane 62, die zwischen dem ersten Gehäuseteil 60 und dem zweiten Gehäuseteil 61 vorgesehen wird. Die Membran 62 weist ein flexibles Pumpelement 63 auf, das leicht gewölbt aus der ebenflächigen Membranwand hervorsteht. In der Membranwand der Membrane 62 sind zwei als Rückschlagventil wirkende Flatterventile 64 und 65 vorgesehen. Die Flatterventile 64 und 65 sind Bestandteil der Membrane 62 und in die Membranwand flexibel eingeformt. Das zweite Gehäuseteil 61 ist mit einer Öffnungs 66 versehen, durch die das Pumpelement 63 von einem Antriebselement - z.B. eines Hebelarmes eines doppelarmigen Hebels 54 nach Fig. 9 - betätigbar ist. An dem zweiten Gehäuseteil 61 ist eine erste Flüssigkeitsleitung 31 anschließbar. In dem ersten Gehäuseteil 60 ist eine Pumpenkammer 67, die über einen Strömungskanal 70 mit einer ersten Ventilkammer 68 und über einen weiteren Strömungskanal 71 mit der zweiten Ventilkammer 69, die in dem zweiten Gehäuseteil 61 vorgesehen ist, verbindbar. Die zweite Ventilkammer 69 ist über einen Auslaß PA und eine Pumpenauslaßleitung 75 an eine zur ersten Kammer 40 des Flüssigkeitsbehälters 5 führende Flüssigkeitsleitung 47 ankoppelbar - siehe Fig. 7 -. Das in der Membrane 62 vorgesehene Flatterventil 65 ist einerseits der ersten Flüssigkeitsleitung 31 und andererseits der ersten Ventilkammer 68 zugeordnet. Das Flatterventil 64 ist der zweiten Ventilkammer 69 sowie der von dieser ausgehenden Flüssigkeitsleitung 47 zugeordnet. Durch Ausübung einer hin und hergehenden Pumpbewegung auf das Pumpelement 63 wird von dem Pumpelement 63 wechselweise ein Ansaugvorgang und ein Pumpvorgang von Flüssigkeit und/oder Luft ausgelöst. Beim Pumpvorgang wird das Pumpelement 63 in Pfeilrichtung P1 in die Pumpenkammer 67 gedrückt Dabei wird die in der Pumpenkammer 67 vorhandene Flüssigkeit und/oder Luft über den Strömungskanal 71 gegen das Flatterventil 64 gedrückt, bewegt das flexible Flatterventil 64 in die zweite Ventilkammer 69 hinein,wodurch der Strömungsweg der Flüssigkeit und/oder Luft über die zweite Ventilkammer 69 in die Pumpenauslaßleitung 75 freigegeben wird. Die Flüssigkeit und/oder Luft fließt danach über eine anschließbare Flüssigkeitsleitung 47 in die erste Kammer 40 des Flüssigkeitsbehälters. Während dieses Pumpvorganges wirkt die unter Pumpendruck stehende Luft und/oder Flüssigkeit über den Strömungskanal 70 und die erste Ventilkammer 68 auf das Flatterventil 65 ein und schließt die Pumpeneinlaßöffnung im zweiten Gehäuseteil 61 ein, die mit der ersten Flüssigkeitsleitung 31 koppelbar ist.

Nach Abschluß des Pumpvorganges bewegt sich das gespannte elastische Pumpelement 63 in Pfeilrichtung P2 in seine Ausgangsstellung zurück und saugt dabei Luft und/oder Flüssigkeit aus der ersten Flüssigkeitsleitung 31 an. Bedingt durch diesen Ansaugvorgang bewegt sich das Flatterventil 65 in die erste Ventilkammer 68 und gibt somit die Flüssigkeitsleitung 31 frei, so daß die Luft und/oder Flüssigkeit über die erste Ventilkammer und den Strömungskanal 70 in die Pumpenkammer 67 einströmen kann. Das Flatterventil 64 ist derart ausgebildet und zum Strömungskanal 71 angeordnet, daß während des Ansaugvorganges der Strömungskanal 70 in einem derartigen Umfang bedeckt wird, daß keine Luft und/oder Flüssigkeit an dem Flatterventil 64 vorbei in die zweite Ventilkammer 69 und von dieser in die vom Flatterventil 64 nicht bedeckte Öffnung des Auslasses PA sowie der Pumpenauslaßleitung 75 strömen kann.

Die in Fig. 10 dargestellte Pumpvorrichtung 13 kann - wie in den Figuren 7 und 8 dargestellt sowohl außerhalb als auch innerhalb eines Flüssigkeitsbehälters 5 angeordnet werden.

Nach einer weiteren Ausführungsform kann die Pumpvorrichtung 13 auch als Bestandteil des Flüssigkeitsbehälters 5 ausgebildet sein, wie in Fig. 11 beispielsweise dargestellt.

Die Pumpvorrichtung nach Fig. 11 unterscheidet sich von der Pumpvorrichtung nach Fig. 10 lediglich dadurch, daß das erste Gehäuseteil 60 der Pumpvorrichtung 13 Bestandteil einer Wand des Flüssigkeitsbehälters 5 ist. In Fig. 11 ist ein Teil des Innenraumes eines Flüssigkeitsbehälters 5 und zwar die erste Kammer 40 durch eine Unterbrechung aufweisende Linienführung dargestellt. Die Kammer 40 ist über eine Pumpenauslaßleitung 75 an die zweite Flüssigkeitsleitung - siehe Fig. 7 - anschließbar. In die Vorderseite 80 des Flüssigkeitsbehälters 5 ist eine Vertiefung 81 vorgesehen, in der die erste Ventilkammer 68, der Strömungskanal 70, die Pumpenkammer 67, der Strömungskanal 71 sowie eine Flüssigkeitsleitung 85, die die zweite Ventilkammer 69 mit der ersten Kammer 40 des Flüssigkeitsbehälters 5 verbindet, vorgesehen. Die Membrane 62 wird in die Vertiefung 81 eingelegt und mittels des zweiten Gehäuseteils 61 und entsprechender Befestigungselemente werden diese Bauelemente zu einer kompletten Pumpvorrichtung 13 zusammengebaut und danach in Betrieb genommen.

Der Flüssigkeitsbehälter 5 wird in das Gehäuse 1 des Haarentfernungsgerätes eingesetzt und das Dichtungsteil in den Leitungsbereichen durchstochen und somit an das Flüssigkeitstransportsystem des Gerätes 1 angeschlossen. Gleichzeitig wird durch das Einsetzen des Flüssigkeitsbehälters 5 die Pumpvorrichtung 13 vor dem im Gehäuse 1 befindlichen Schwingelement 54 positioniert. Beim Zuschalten der Applikationsfunktion beginnt die Pumpvorrichtung 13 mit dem Druckaufbau in den Flüssigkeitsbehälter 5. Die in der Startphase angesaugte Luft wird in die erste Kammer 40 gepumpt und kann durch den Ablaufspalt 43 zwischen der zweiten Flüssigkeitsleitung 32 und Trennwand 42 in die zweite Kammer 41 gelangen, um dort Druck auf die Flüssigkeit auszuüben. Gleichzeitig entsteht durch den Ansaugvorgang der Pumpvorrichtung 13 in der zweiten Flüssigkeitsleitung 32 des Flüssigkeitskreislaufes eine Sogwirkung, welche die Flüssigkeit in die Flüssigkeitsabgabevorrichtung 4 saugt. Die Applikationsstelle in der Flüssigkeitsabgabevorrichtung 4 ist so ausgelegt, daß die Pumpvorrichtung 13 neben der nicht applizierten Flüssigkeit gleichzeitig Luft von außen ansaugen kann. So wird nach der Startphase von der Pumpvorrichtung 13 immer ein Flüssigkeitsluftgemisch in den Flüssigkeitsbehälter 5 gefördert und dort in seine zwei Komponenten getrennt. Die Trennung geschieht durch die Adhäsionskraft der Flüssigkeitströpfchen an der Innenwand der ersten Kammer 40. Die größer werdenden Tropfen fließen dann durch den Ablaufspalt 43 zurück in die zweite Kammer 41 und werden so dem Flüssigkeitskreislauf wieder zugefügt.

Da das System neben der nicht verbrauchten Flüssigkeit permanent Luft ansaugt, wird ein höherer Druck in der ersten Kammer 40 aufgebaut, als der durch die Flüssigkeit entweichende. Dieser Überdruck in der ersten Kammer 40 verhindert ein Zurücklaufen der Flüssigkeit von der zweiten Kammer 41 in die erste Kammer 40. Stabilisiert wird der Druck durch eine definierte Öffnung, in der als Überdruckventil wirkenden Abluftdrossel. Die Anordnung der Abluftdrossel im oberen Bereich der ersten Trennkammer 40 verhindert ein ungewolltes Abblasen der einströmenden Tröpfchen bei Schräglage des Haarentfernungsgerätes. So ist eine Funktion des Systems selbst bei einem zum Beispiel gegenüber der Darstellung nach Fig. 1 um 180° geschwenkten Stellung des Haarentfemungsgerätes gewährleistet.

Das poröse Speichermaterial sorgt zudem dafür, daß die Funkton auch bei nicht vollem Flüssigkeitsbehälter 5 funktioniert. In diesem Fall gelangt die Flüssigkeit durch die Kapillarwirkung des Speichermaterials zum Ansaugbereich der zweiten Flüssigkeitsleitung 32. Zusätzlich werden die Flüssigkeitsbewegungen und die damit verbundenen Geräusche minimiert.

Durch den beschriebenen Aufbau ist es möglich, Lage und bewegungsunabhängig Flüssigkeiten zu speichern und abzugeben, wobei das System gleichzeitig eine Regelung der abzugebenden Flüssigkeitsmenge vomimmt.


Anspruch[de]
  1. Haarentfernungsgerät, wie z.B. Trockenrasierapparat (TR), Haarschneidemaschine, Epiliergerät, mit einem Gehäuse (1) und mit einem Flüssigkeitstransportsystem, bestehend aus einem Flüssigkeitsbehälter (5), einer antreibbaren Pumpvorrichtung (13) mit einem Pumpeneinlaß (E) und einem Pumpenauslaß (PA) und einer Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) zum Benetzen einer menschlichen Haut und/oder Haaren mit Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) über eine erste Flüssigkeitsleitung (31) mit dem Pumpeneinlaß (E) und über wenigstens eine zweite Flüssigkeitsleitung (32) mit dem Flüssigkeitsbehälter (5) Sekoppelt ist, so daß durch die Rückführung überschüssiger Flüssigkeit, die durch den Saugvorgang der Pumpvorrichtung (15) bewirkt wird, die Flüssigkeitsabgabe der Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) derart steuerbar ist, daß nur durch Berühren der Kontaktfläche des Kontaktelementes (22) Flüssigkeit an eine zu benetzende Haut abgegeben wird.
  2. Haarentfemungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß aus der Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) sowohl Luft als auch Flüssigkeit von der Pumpvorrichtung (13) ansaugbar und in den Flüssigkeitsbehälter (5) förderbar und die Flüssigkeit mittels Aufbau eines Förderdruckes in dem Flüssigkeitsbehälter (5) in die Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) transportierbar ist.
  3. Haarentfemungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Flüssigkeitsbehälter (5) ein Überdruckventil (45) vorgesehen ist.
  4. Haarentfemungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Flüssigkeitsbehälter (5) wenigstens zwei Kammern (40, 41) vorgesehen sind.
  5. Haarentfemungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste Kammer (40) zur Aufnahme von Luft und/oder aus der Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) rückführbarer Flüssigkeit vorgesehen ist.
  6. Haarentfernungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in einer zweiten Kammer (41) Speichermaterial (44) für die Flüssigkeit vorgesehen ist.
  7. Haarentfernungsgerät nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in einer die erste und zweite Kammer (40, 41) trennenden Trennwand (42) wenigstens eine Durchlaßöffnung für den Rückfluß von Flüssigkeit von der ersten Kammer (40) in die zweite Kammer (41) vorgesehen ist.
  8. Haarentfemungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchlaßöffnung spaltartig ausgebildet ist.
  9. Haarentfemungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Durchlaßöffnung eine Flüssigkeitsleitung (32) hindurchgeführt und zwischen der Flüssigkeitsleitung (32) und der Trennwand (42) ein Spalt (43) gebildet ist.
  10. Haarentfemungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Kammer (41) über eine zweite Flüssigkeitsleitung (32) mit der Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) koppelbar ist.
  11. Haarentfemungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Flüssigkeitsleitung (32) derart weit in die zweite Kammer (41) hineinragend ausgebildet ist, daß die Leitungsöffnung in einem relativ geringen Abstand (B) zu einer Wand (46) des Flüssigkeitsbehälters (5) angeordnet ist.
  12. Haarentfemungsgerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Flüssigkeitsleitung (32) als Steigrohr ausgebildet ist.
  13. Haarentfemungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpvorrichtung (13) in der von der Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) zum Flüssigkeitsbehälter (5) führenden ersten Flüssigkeitsleitung (31) vorgesehen ist.
  14. Haarentfemungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpvorrichtung (13) in dem Flüssigkeitsbehälter (5) angeordnet ist.
  15. Haarentfernungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Pumpelement (63) der Pumpvorrichtung (13) von einem Antriebselement eines Antriebes des Haarentfemungsgerätes beaufschlagbar ist.
  16. Haarentfernungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Pumpelement der Pumpvorrichtung von Hand betätigbar ist.
  17. Haarentfernungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) aus einem einseitig offenen Behälter (21) und einem aus diesem teilweise herausragenden Flüssigkeit abgebbaren Kontaktelement (22) gebildet ist.
  18. Haarentfernungsgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (22) aus einem offenporigen Material gebildet ist.
  19. Haarentfernungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) eine Spülkammer (214) vorgesehen ist.
  20. Haarentfemungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) an dem Gehäuse (1) vorgesehen ist.
  21. Haarentfernungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) an einem Langhaarschneidsystem vorgesehen ist.
  22. Haarentfernungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung (4) an einem abnehmbaren Rahmen vorgesehen ist.
  23. Haarentfernungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen als Scherkopfrahmen (10) ausgebildet ist.
  24. Haarentfernungsgerät nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen als Messerrahmen (11) ausgebildet ist.
  25. Haarentfemungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsbehälter (5) austauschbar im oder am Haarentfernungsgerät angeordnet ist.
  26. Haarentfernungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsbehälter (5) im oder am Gehäuse (1) fest angeordnet ist.
  27. Haarentfemungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsbehälter (5) im oder am Gehäuse (1) um einen Absatz (A) verstellbar angeordnet ist.
  28. Haarentfemungsgerät nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsbehälter (5) mit einem Füllventil ausgestattet ist.
  29. Haarentfemungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsbehälter (5) mit der Pumpvorrichtung (13) um einen Abstand (A) verstellbar angeordnet ist.
  30. Haarentfemungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsbehälter (5) mit der Pumpvorrichtung (13) mit dem Elektromotor (50) koppelbar ist.
  31. Haarentfemungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpvorrichtung (13) über Schwingelemente (52, 54) mit dem Elektromotor (50) koppelbar ist.
Anspruch[en]
  1. Hair-removal appliance, e.g. dry shaver (TR), electric hair clippers, epilating appliance, having a housing (1) and having a liquid-transporting system, comprising a liquid container (5), a drivable pumping arrangement (13), with a pump inlet (E) and pump outlet (PA), and a liquid-dispensing arrangement (4) for wetting human skin and/or hair with liquid,characterized in that the liquid-dispensing arrangement (4) is coupled to the pump inlet (E) via a first liquid line (31) and to the liquid container (5) via at least one second liquid line (32), with the result that, as a result of the return of excess liquid which is brought about by the suction operation of the pumping arrangement (15), the liquid dispensing of the liquid-dispensing arrangement (4) can be controlled such that it is only as a result of contact with the contact surface of the contact element (22) that liquid is dispensed to the skin which is to be wetted.
  2. Hair-removal appliance according to Claim 1,characterized in that both air and liquid can. be drawn in from the liquid-dispensing arrangement (4), and fed into the liquid container (5), by the pumping arrangement (13), and the liquid can be transported into the liquid-dispensing arrangement (4) by means of a feed pressure being built up in the liquid container (5).
  3. Hair-removal appliance according'to Claim 1 or 2,characterized in that a pressure release valve (45) is provided in the liquid container (5).
  4. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that at least two chambers (40, 41) are provided in the liquid container (5).
  5. Hair-removal appliance according to Claim 4,characterized in that a first chamber (40) is provided for accommodating air and/or liquid which can be returned from the liquid-dispensing arrangement (4).
  6. Hair-removal appliance according to Claim 4,characterized in that storage material (44) for the liquid is provided in a second chamber (41).
  7. Hair-removal appliance according to one of Claims 4 to 6, characterized in that a partition wall (42), which separates the first and second chambers (40, 41), contains at least one through-passage opening for liquid to flow back from the first chamber (40) into the second chamber (41).
  8. Hair-removal appliance according to Claim 7,characterized in that the through-passage opening is of gap-like design.
  9. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that a liquid line (32) is guided through the through-passage opening and a gap (43) is formed between the liquid line (32) and the partition wall (42).
  10. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the second chamber (41) can be coupled to the liquid-dispensing arrangement (4) via a second liquid line (32).
  11. Hair-removal appliance according to Claim 8,characterized in that the second liquid line (32) is designed to project into the second chamber (41) to such an extent that the line opening is spaced apart by a relatively small distance (B) from a wall (46) of the liquid container (5).
  12. Hair-removal appliance according to Claim 8 or 9,characterized in that the second liquid line (32) is designed as a riser.
  13. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the pumping arrangement (13) is provided in the first liquid line (31), leading from the liquid-dispensing arrangement (4) to the liquid container (5).
  14. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the pumping arrangement (13) is arranged in the liquid container (5).
  15. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that a drive element of a drive of the hair-removal appliance can act on a pumping element (63) of the pumping arrangement (13).
  16. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that a pumping element of the pumping arrangement can be actuated by hand.
  17. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the liquid-dispensing arrangement (4) is formed from a container (21), which is open on one side, and a contact element (22), which projects, in part, out of the latter and dispensable [sic] liquid.
  18. Hair-removal appliance according to Claim 15,characterized in that the contact element (22) is formed from an open-pore material.
  19. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that a rinsing chamber (214) is provided in the liquid-dispensing arrangement (4).
  20. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that at least one liquid-dispensing arrangement (4) is provided on the housing (1).
  21. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the liquid-dispensing arrangement (4) is provided on a long-hair cutting system.
  22. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that at least one liquid-dispensing arrangement (4) is provided on a removable frame.
  23. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the frame is designed as a shaving-head frame (10).
  24. Hair-removal appliance according to one of Claims 19 to 21, characterized in that the frame is designed as a blade frame (11).
  25. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the liquid container (5) is arranged in an exchangeable manner in or on the hair-removal appliance.
  26. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the liquid container (5) is fixed in or on the housing (1).
  27. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the liquid container (5) is arranged in or on the housing (1) such that it can be adjusted by a step (A).
  28. Hair-removal appliance according to Claim 22 or 23, characterized in that the liquid container (5) is equipped with a filling valve.
  29. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the liquid container (5) with the pumping arrangement (13) is arranged such that it can be adjusted by a distance (A).
  30. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the liquid container (5) with the pumping arrangement (13) can be coupled to the electric motor (50).
  31. Hair-removal appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the pumping arrangement (13) can be coupled to the electric motor (50) via oscillating elements (52, 54).
Anspruch[fr]
  1. Appareil d'élimination de poils, comme par exemple appareil de rasage à sec (TR), machine pour couper des cheveux, appareil d'épilation, comportant un boîtier (1) et comportant un système de transport de liquide constitué d'un récipient de liquide (5), d'un dispositif de pompage (13) qui peut être entraîné et qui comporte une entrée de pompe (E) et une sortie de pompe (PA), et d'un dispositif de distribution de liquide (4) pour humecter une peau humaine et/ou des poils avec du liquide,caractérisé en ce que le dispositif de distribution de liquide (4) est raccordé par une première conduite de liquide (31) à l'entrée de pompe (E) et par au moins une seconde conduite de liquide (32) au récipient de liquide (5), de sorte que par le recyclage de liquide excédentaire, qui est provoqué par le processus d'aspiration du dispositif de pompage (15), la distribution de liquide du dispositif de distribution de liquide (4) peut être commandée de façon à ce que du liquide n'est distribué sur une peau à humecter que par un contact de la surface de contact de l'élément de contact (22).
  2. Appareil d'élimination de poils suivant la revendication 1, caractérisé en ce que tant de l'air qu'également du liquide peuvent être aspirés du dispositif de distribution de liquide (4) par le dispositif de pompage (13) et peuvent être refoulés dans le récipient de liquide (5) et en ce que le liquide peut être transporté dans le dispositif de distribution de liquide au moyen d'une constitution d'une pression de refoulement dans le récipient de liquide (5).
  3. Appareil d'élimination de poils suivant la revendication 1 ou 2,caractérisé en ce qu'une soupape de surpression (45) est prévue dans le récipient de liquide (5).
  4. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins deux chambres (40, 41) sont prévues dans le récipient de liquide (5).
  5. Appareil d'élimination de poils suivant la revendication 4, caractérisé en ce qu'une première chambre (40) est prévue pour recevoir de l'air et/ou du liquide qui peut être ramené du dispositif de distribution de liquide (4).
  6. Appareil d'élimination de poils suivant la revendication 4, caractérisé en ce qu'une matière de stockage (44) pour le liquide est prévue dans la seconde chambre (41).
  7. Appareil d'élimination de poils suivant l'une'des revendications 4 à 6, caractérisé en ce qu'au moins une ouverture de passage pour l'écoulement de retour de liquide depuis la première chambre (40) dans la seconde chambre (41) est prévue dans une paroi de séparation (42) qui sépare les première et seconde chambres (40, 41).
  8. Appareil d'élimination de poils suivant la revendication 7, caractérisé en ce que l'ouverture de passage est réalisée en un genre de fente.
  9. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une conduite de liquide (32) est passée à travers l'ouverture de passage et en ce qu'une fente (43) est formée entre la conduite de liquide (32) et la paroi de séparation (42).
  10. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seconde chambre (41) peut être raccordée par une seconde conduite de liquide (32) au dispositif de distribution de liquide (4).
  11. Appareil d'élimination de poils suivant la revendication 8, caractérisé en ce que la seconde conduite de liquide (32) est réalisée de manière à faire saillie loin dans la seconde chambre (41) de façon à ce que l'ouverture de conduite soit agencée à une distance (B) relativement faible par rapport à la paroi (46) du récipient de liquide (5).
  12. Appareil d'élimination de poils suivant la revendication 8 ou 9,caractérisé en ce que la seconde conduite de liquide (32) est réalisée sous la forme d'une colonne montante.
  13. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de pompage (13) est prévu dans la première conduite de liquide (31) qui conduit du dispositif de distribution de liquide (4) jusqu'au récipient de liquide (5).
  14. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de pompage (13) est agencé dans le récipient de liquide (4).
  15. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément de pompe (63) du dispositif de pompage (13) peut être sollicité par un élément d'entraînement d'un entraînement de l'appareil d'élimination de poils.
  16. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément de pompe du dispositif de pompage peut être actionné à la main.
  17. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de distribution de liquide (4) est formé par un récipient (21) ouvert d'un côté et par un élément de contact (22) qui en fait partiellement saillie et qui peut distribuer du liquide.
  18. Appareil d'élimination de poils suivant la revendication 15,caractérisé en ce que l'élément de contact (22) est formé en une matière à pores ouvertes.
  19. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une chambre de rinçage (214) est prévue dans le dispositif de distribution de liquide (4).
  20. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un dispositif de distribution de liquide (4) est prévu sur le boîtier (1).
  21. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de distribution de liquide (4) est prévu sur un système de coupe de longs poils.
  22. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un dispositif de distribution de liquide (4) est prévu sur un châssis démontable.
  23. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le châssis est réalisé sous la forme d'un châssis de tête de rasage (10).
  24. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications 19 à 21, caractérisé en ce que le châssis est réalisé sous la forme d'un châssis de couteau (11).
  25. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient de liquide (5) est agencé de manière échangeable dans ou sur l'appareil d'élimination de poils.
  26. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient de liquide (5) est agencé de manière fixe dans ou sur le boîtier (1).
  27. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient de liquide (5) est agencé de manière déplaçable d'une distance (A) dans ou sur le boîtier (1).
  28. Appareil d'élimination de poils suivant la revendication 22 ou 23,caractérisé en ce que le récipient de liquide (5) est équipé d'une soupape de remplissage.
  29. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient de liquide (5) comportant le dispositif de pompage (13) est agencé de manière déplaçable d'une distance (A).
  30. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient de liquide (5) comportant le dispositif de pompage (13) peut être raccordé au moteur électrique (50).
  31. Appareil d'élimination de poils suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de pompage (13) peut être raccordé au moteur électrique (50) par l'intermédiaire d'éléments oscillants (52, 54).






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