PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE19542663C2 15.05.2003
Titel Mischvorrichtung
Anmelder J. Wagner GmbH, 88048 Friedrichshafen, DE
Erfinder Rosenauer, Otto, Dipl.-Ing., 88085 Langenargen, DE;
Wittig, Ekkehard, 88048 Friedrichshafen, DE
Vertreter Engelhardt, G., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 88045 Friedrichshafen
DE-Anmeldedatum 16.11.1995
DE-Aktenzeichen 19542663
Offenlegungstag 22.05.1997
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 15.05.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.05.2003
IPC-Hauptklasse B28C 5/34
IPC-Nebenklasse B28C 7/04   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur insbesondere kontinuierlichen Herstellung von Mörtel, Beton oder ähnlichen Mischungen aus einem der Vorrichtung zugeführten Trockenmaterial und einer diesem innerhalb der Vorrichtung beigemischten Flüssigkeit, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Durch die DE 30 13 280 C2 ist eine Mischvorrichtung bekannt. Die Zuführschnecke ist bei dieser Ausgestaltung, um einer Tunnelbildung zu begegnen, mit überstehenden Schlagleisten versehen, so daß, da die Zuführschnecke somit vertikal aus dem Zuführtrichter entnommen werden muß, die die Zuführschnecke und die Dosierschnecke tragende Welle zwischen diesen eine Kupplungsstelle aufweist. Zwar ist das Mischrohr mittels eines Schnellverschlusses lösbar an dem Dosierkanal angebracht, so daß die Mischschnecke und die Dosierschnecke zu Reinigungszwecken zugänglich sind. Das Mischrohr ist aber axial auf den Dosierkanal aufgeschoben. Beim Transport der Vorrichtung muß demnach das Mischrohr gesondert verwahrt werden. Vor allem aber ist von Nachteil, daß die die Förderschnecke, die Dosierschnecke sowie die Mischschnecke tragenden Wellen aus Rundmaterial hergestellt sind, die Kupplungen zwischen den einzelnen Wellenteilen somit aufwendig zu gestalten sind. Auch ist der Zusammenbau der Wellen, da außer Ansatzstiften auch Querbolzen in zugeordnete Ausnehmungen einzuführen sind, mitunter mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Ein erforderlicher Ausbau wird daher oftmals unterlassen. Infolgedessen sind Betriebsstörungen vielfach unumgänglich. Die bekannte Mischvorrichtung ist somit schwierig in der Handhabung und ermöglicht vielfach keine zufriedenstellende Betriebsweise.

Eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zum kontinuierlichen Herstellen von Mörtel ist durch die CH 630 284 bekannt. Bei dieser Vorrichtung ist nachteilig, dass sie durch die Hintereinanderanordnung des Antriebsmotors, der durch diesen angetriebenen Förderschnecke sowie der mit dieser verbundenen Dosierschnecke und einer zusätzlichen nachgeschalteten Mischschnecke eine große axiale Baulänge aufweist. Des weiteren wird dort durch das Verschwenken der Mischkammer um ein Gelenk lediglich erreicht, dass die Mischschnecke für Reinigungszwecke zugänglich ist. Eine Transportstellung für die Mischkammer ist nicht vorgesehen.

Außerdem ist es durch die DE 92 06 293 U1 bekannt, bei einer Dosiervorrichtung die eine Schnecke tragende Welle als Vierkantrohr auszubilden bzw. gemäß der DE 94 07 110 U1 ist ein Mischrohr durch Verschwenken um ein Gelenk in eine Transportstellung zu bringen. Die Mischvorrichtung nach der DE 92 06 293 U1 weist jedoch eine aufwändige Bauweise auf, und die Mischvorrichtung nach der DE 94 07 110 U1 benötigt selbst in der Transportstellung viel Platz.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Fördervorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der nicht nur eine gute Einmischung der dem Trockenmaterial zugeführten Flüssigkeit zu bewerkstelligen und eine kontinuierliche Austragung gewährleistet sind, sondern die vor allem nach einem Arbeitsgang in der Weise zu demontieren ist, daß die Zuführ- und Dosierschnecke sowie die Mischschnecke getrennt voneinander gereinigt werden können. Der dazu erforderliche Bauaufwand soll gering gehalten werden. Dennoch soll eine sichere triebliche Verbindung zwischen den diese tragenden Wellen gegeben sein. Auch soll ohne Schwierigkeiten eine Umrüstung von der Betriebs- in die Transportstellung und umgekehrt leicht vorzunehmen sein, wobei in der Transportstellung eine raumsparende Anordnung gegeben sein sollte, um die Mischvorrichtung auf einer Palette abstellen zu können. Des weiteren soll eine Tunnelbildung in dem in den Zuführtrichter eingefüllten Trockenmaterial zuverlässig verhindert werden, und es soll eine wirtschaftliche Fertigung der Vorrichtung möglich sein.

Gemäß der Erfindung wird dies bei einer nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 ausgebildeten Vorrichtung durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale erreicht.

Um der Tunnelbildung im Zuführtrichter entgegenzuwirken, ist es angebracht, die Zuführschnecke durch an der zugeordneten Welle befestigte, jeweils um 90° zueinander versetzt angeordnete Förderflügel zu bilden, die aus in Längsrichtung der Welle geneigt angeordneten, vorzugsweise in Förderrichtung unter einem Winkel von 45° geneigt verlaufenden Platten bestehen können.

Des weiteren sollte die Dosierschnecke im Bereich des diese aufnehmenden Dosierkanals durch eine oder mehrere, vorzugsweise durch zwei mit geringem axialem Abstand hintereinander angeordnete, kreisringförmig ausgebildete und schraubenlinienförmig gekrümmte Wendeln, und die Mischschnecke durch auf der zugeordneten Welle wechselweise angebrachte, vorzugsweise plattenförmig gestaltete Förder- und Schlagflügel gebildet sein.

Zweckmäßig ist es ferner, das die Mischschnecke aufnehmende Mischrohr auf der der Dosierschnecke gegenüberliegenden Seite mit einer vertikal nach unten offenen Auslaßöffnung zu versehen und im Bereich der Auslaßöffnung auf der Mischschnecke oder einem diese tragenden Lagerzapfen eine Schleuderscheibe anzuordnen.

Zur Verbindung der beiden Wellen der Vorrichtung kann in einfacher Weise, vorzugsweise in der die Mischschnecke tragenden Welle, ein im Querschnitt quadratisches, überstehendes Kupplungsstück eingesetzt sein, das auf der der anderen Welle zugekehrten Seite eine z. B. angedrehte, kegelige Einführspitze aufweist.

Angebracht ist es auch, das Mischrohr axial begrenzt verschiebbar auf einem an dem Zuführtrichter angebrachten, die Dosierschnecke koaxial umgebenden rohrförmigen Zwischenstück zu führen und um einen an dem Zwischenstück gehaltenen Gelenkbolzen verschwenkbar zu lagern. Ferner sollte das Mischrohr mittels eines mit diesem zusammenwirkenden Rastnockens in Transportstellung zu arretieren sein, und der Antriebsmotor sollte mit einer der Wellen über einen Riementrieb trieblich verbunden sein.

Wird eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Mörtel oder einer ähnlichen zu verarbeitenden Mischung gemäß der Erfindung ausgebildet, so ist nicht nur eine stets zufriedenstellende Betriebsweise gegeben, sondern die Vorrichtung ist auch wirtschaftlich herzustellen, störunempfindlich und leicht zu handhaben. Dadurch, daß die Zuführschnecke und die Dosierschnecke etwa den gleichen Durchmesser aufweisen und gemeinsam auf einer der beiden aus Vierkantrohren bestehenden Wellen und die Mischschnecke auf der anderen verschwenkbar abgestützten Welle angeordnet sind, ist nämlich in kurzer Zeit ein Entkoppeln dieser Wellen zu bewerkstelligen. Die die Zuführschnecke und die Dosierschnecke tragende Welle kann in diesem Betriebszustand problemlos aus dem Dosierkanal herausgenommen werden, so daß die Zuführschnecke und die Dosierschnecke leicht zu reinigen sind, indem z. B. Reste des verarbeiteten Gemisches, ohne daß dieses an den Förderflügeln und/oder den Wendeln der Dosierschnecke verhärtet, unmittelbar nach Beendigung eines Arbeitsvorganges abgespritzt werden kann. Auch die Mischschnecke kann bei abgeschwenktem Mischrohr in gleicher Weise gesäubert werden.

Der erneute Anbau des Mischrohres mit Mischschnecke ist ebenfalls ohne Schwierigkeiten zu bewerkstelligen. Dazu ist lediglich das Mischrohr fluchtend zu dem Dosierkanal auszurichten und der Schnellverschluß zu schließen, um die Triebverbindung zwischen den beiden Wellen wieder herzustellen. Das zwischen diesen vorgesehene, an einer der Wellen befestigte Kupplungsstück greift dabei in die andere Welle ein, so daß gleichzeitig auch eine drehfeste Verbindung geschaffen ist. Und zum Transport kann das Mischrohr raumsparend unter eine Seitenwand des Aufnahmetrichters eingeschwenkt werden. Bei einfachem konstruktivem Aufbau und somit auch wirtschaftlicher Herstellung ist demnach die vorschlagsgemäß ausgebildete Mischvorrichtung leicht zu handhaben und vielseitig einsetzbar.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der gemäß der Erfindung ausgebildeten Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Mörtel oder ähnlichen Mischungen dargestellt, das nachfolgend im einzelnen erläutert ist.

Hierbei zeigt:

Fig. 1 die Vorrichtung, teilweise im Schnitt, in einer Seitenansicht,

Fig. 2 die Vorrichtung nach Fig. 1 in Seitenansicht, ebenfalls teilweise im Schnitt,

Fig. 3 die Vorrichtung nach Fig. 1 in Draufsicht,

Fig. 4 die Vorrichtung nach Fig. 1 in Rückansicht, als Ausschnitt,

Fig. 5 die bei der Vorrichtung nach Fig. 1 auf einer Welle angeordnete Zuführschnecke mit Dosierschnecke, in einer vergrößerten Wiedergabe,

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI der Fig. 5,

Fig. 7 die bei der Vorrichtung nach Fig. 1 vorgesehene Mischschnecke, in einem Ausschnitt und in einer vergrößerten Wiedergabe und

Fig. 8 den zur Verriegelung des bei der Vorrichtung nach Fig. 1 verschwenkbar gelagerten Mischrohres vorgesehenen Rastnocken, teilweise im Schnitt.

Die in den Fig. 1, 2 und 3 dargestellte und jeweils mit 1 bezeichnete Vorrichtung dient zur kontinuierlichen Herstellung von Mörtel oder ähnlichen Mischungen und besteht im wesentlichen aus einer in einem Zuführtrichter 2 angeordneten Zuführschnecke 3, einer sich an diese anschließenden, in einen Dosierkanal 4eingesetzten Dosierschnecke 5 sowie einer in einem Mischrohr 6 arbeitenden Mischschnecke 7. Bei der Vorrichtung wird von der Dosierschnecke 5 in das Mischrohr 6 Trockenmaterial eingebracht, dem über einen Anschluß 26 eine Flüssigkeit, beispielsweise Wasser, dosiert zugegeben wird, so daß aus einer am Ende des Mischrohres 6 angeordneten Auslaßöffnung 8 die hergestellte Mischung ausgetragen wird.

Der Zuführtrichter 2 ist durch einen Boden 11, an dem Stützfüße 16 angebracht sind, zwei Stirnwände 12 und 13 sowie zwei Seitenwände 14 und 15, die geneigt zueinander verlaufen, gebildet. Der Innenraum 17 des Zuführtrichters 2 ist durch ein Gitter 18 abgedeckt, das eine gezackte Aufreißschiene 19 aufweist, so daß das in Säcken angelieferte Trockenmaterial leicht in den Zuführtrichter 2 einzufüllen ist, größere Feststoffe aber durch das Gitter 18 zurückgehalten werden.

Die Zuführschnecke 3 und die Dosierschnecke 5 einerseits und die Mischschnecke 7 andererseits sind jeweils auf einer Welle 31 bzw. 32 angeordnet, die aus Vierkantrohren 31', 32' bestehen. Mittels einer Kupplung 33 sind die beiden Wellen 31 und 32 in dem Bereich zwischen der Dosierschnecke 3 und der Mischschnecke 5 trieblich miteinander verbunden. Dazu dient, wie dies insbesondere der Fig. 5 zu entnehmen ist, ein in die Welle 32 eingesetztes und mit dieser fest verbundenes Kupplungsstück 34, das mit einer angedrehten kegeligen Spitze 35 versehen ist, durch die das Einführen des Kupplungsstückes 34 in die Welle 31 erleichtert wird.

Mittels eines Motors 21, der achsparallel zu den Wellen 31, 32 unterhalb der Seitenwand 15 des Zuführtrichters 2 angeordnet ist, ist die Welle 31 antreibbar. Der Motor 21 wirkt dazu über einen Riementrieb 24 mit einer hinter einer Abdeckung 20 angeordneten Scheibe 23 zusammen, die drehfest auf einem mit der Welle 31 fest verbundenen Zapfen 22 gelagert ist. Wird jedoch ein in diese eingesteckter Stift 25 herausgezogen, ist die Welle 31 von dem Zapfen 22 gelöst.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Mischrohr 6 auf einem an der Stirnwand 12 des Zuführtrichters 2 angeordneten Zwischenstück 30 begrenzt verschiebbar gelagert und mit Hilfe eines Schnellverschlusses 41 mit diesem verbindbar. Die beiden Spannhebel 42 des Schnellverschlusses 41 wirken hierbei mit Bolzen 43 zusammen, die axial von dem rohrförmigen Zwischenstück 30 abstehen. Außerdem ist das Mischrohr 6 mittels eines Gelenkes 51 verschwenkbar gelagert, so daß das Mischrohr 6, nachdem dieses durch eine Axialverschiebung, ausgehend von Fig. 1, nach rechts von dem Zwischenstück 30 gelöst ist, um 180°, wie dies in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist, unter die Seitenwand 14 des Zuführtrichters 2 eingeschwenkt und in dieser Lage durch einen Rastnocken 60 gesichert werden kann.

Das Gelenk 51 besteht aus einem an dem Zwischenstück 30 angeschweißten gabelförmigen Halter 52, einer Schiene 55 und einem diese durchgreifenden Gelenkbolzen 53. Die Schiene 55 durchgreift des weiteren ein Ansatzstück 56, das von einem auf dem Mischrohr 6 aufgesetzten Ring 54 absteht, so daß das Mischrohr 6 auf der Schiene 55 bis zur Anlage an einem Anschlag 57 begrenzt verschoben werden kann. Und an einer weiteren, am Boden 11 des Zuführtrichters 2 vorgesehenen Schiene 58 ist, wie dies der Fig. 8 zu entnehmen ist, der Rastnocken 60 auf einem Bolzen 60' entgegen der Kraft einer Feder 60" verschwenkbar gelagert und wirkt mit einem an dem Mischrohr 6 angeschweißten Gegenlager 59 zusammen. In Transportstellung ist somit das eingeschwenkte Mischrohr 6 sicher unter dem Zuführtrichter 2 arretiert.

Gemäß Fig. 5 ist die Zuführschnecke 3 mit Förderflügeln 61 ausgestattet, die durch auf das Vierkantrohr 31' flächig aufgeschweißte Platten 62 gebildet und in Förderrichtung unter einem Winkel von beispielsweise 45° geneigt angeordnet sind.

Die Dosierschnecke 5 besteht hierbei aus zwei mit geringem axialem Abstand zueinander angeordneten Wendeln 63 und 64, die ebenfalls an dem Vierkantrohr 31' in dessen Eckbereichen angeschweißt sind. Und die Mischschnecke 7 weist, wie dies der Fig. 7 zu entnehmen ist, wechselweise plattenförmig gestaltete Förderflügel 65 sowie Schlagflügel 66 auf, so daß eine gute Einmischung der in das Mischrohr 6 eingebrachten Flüssigkeit in das Trockenmaterial sowie die Zuführung des Mischgutes zur Auslaßöffnung 8 sichergestellt sind, zumal vor dieser auf einem Lagerzapfen 36, der in einer Scheibe 37 drehbar gelagert und durch einen Stift 38 axial gesichert ist, eine Schleuderscheibe 67 angeordnet ist.

Wird, ausgehend von der in Fig. 1 gezeigten Betriebsstellung, der Schnellverschluß 41 gelöst, so kann das Mischrohr 6 zusammen mit der Mischschnecke 7 auf der Schiene 55 derart axial verschoben werden, daß das Mischrohr 6 das Zwischenstück 30 nicht mehr übergreift und das Kupplungsstück 34 nicht mehr in die Welle 31 eingreift. Sodann kann das Mischrohr 6 mittels des Gelenkes 51 um 180° in Transportstellung geschwenkt werden, um gegebenenfalls die Zuführschnecke 3, die Dosierschnecke 5 und/oder die Mischschnecke 7 zu reinigen oder um Verschleißteile zu ersetzen.


Anspruch[de]
  1. 1. Vorrichtung (1) zur insbesondere kontinuierlichen Herstellung von Mörtel, Beton oder ähnlichen Mischungen aus einem der Vorrichtung (1) zugeführten Trockenmaterial und einer diesem innerhalb der Vorrichtung (1) beigemischten Flüssigkeit, wobei das Trockenmaterial aus einem Zuführtrichter (2) mittels einer Zuführschnecke (3) zu einem Dosierkanal (4) mit einer Dosierschnecke (5) und von dort in eine Mischkammer (6) befördert wird, in der eine Mischschnecke (7) vorgesehen ist und die Flüssigkeit zugegeben wird, wobei die Zuführschnecke (3), die Dosierschnecke (5) und die Mischschnecke (7) koaxial hintereinander auf zwei lösbar, aber drehfest im Bereich zwischen der Dosierschnecke (5) und der Mischschnecke (7) miteinander gekuppelten antreibbaren Wellen (31, 32) angeordnet sind, wobei das die Mischschnecke (7) umgebende Mischrohr (6) mittels eines Schnellverschlusses (41) unmittelbar oder über ein Zwischenglied (30) mit dem Zuführtrichter (2) koppelbar und mittels eines Gelenkes (51) verschwenkbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,

    daß die beiden die Zuführschnecke (3), die Dosierschnecke (5) und die Mischschnecke (7) tragenden Wellen (31, 32) durch zwei Vierkantrohre (31', 32') gebildet sind,

    daß die Zuführschnecke (3) im Durchmesser gleich oder kleiner bemessen ist als die Dosierschnecke (5), dass der Winkel der Verschwenkbarkeit des Gelenkes (51) 180° beträgt und daß der den Wellen (31, 32) der Vorrichtung (1) zugeordnete Antriebsmotor (21) dem eingeschwenkten Mischrohr (6) diametral gegenüberliegend und parallel zu diesem unterhalb einer geneigten Seitenwand (14) des Zuführtrichters (2) angeordnet und mit einer der Wellen (31) trieblich verbunden ist.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführschnecke (3) durch an der zugeordneten Welle (31) angebrachte jeweils um 90° zueinander versetzt angeordnete Förderflügel (61) gebildet ist.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderflügel (61) aus in Längsrichtung der Welle (31) geneigt angeordneten, vorzugsweise in Förderrichtung unter einem Winkel von 45° geneigt verlaufenden Platten (62) gebildet sind.
  4. 4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierschnecke (5) im Bereich des diese aufnehmenden Dosierkanals (4) durch eine oder mehrere, vorzugsweise durch zwei mit geringem axialem Abstand hintereinander angeordnete, kreisringförmig ausgebildete und schraubenlinienförmig gekrümmte Wendeln (63, 64) gebildet ist.
  5. 5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischschnecke (7) aus auf der zugeordneten Welle (32) wechselweise angebrachten, vorzugsweise plattenförmig gestalteten Förder- und Schlagflügeln (65 bzw. 66) gebildet ist.
  6. 6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das die Mischschnecke (7) aufnehmende Mischrohr (6) auf der der Dosierschnecke (5) gegenüberliegenden Seite mit einer vertikal nach unten offenen Auslaßöffnung (8) versehen ist und daß im Bereich der Auslaßöffnung (8) auf der Mischschnecke (7) oder einem diese tragenden Lagerzapfen (36) eine Schleuderscheibe (67) angeordnet ist.
  7. 7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung der beiden Wellen (31, 32) der Vorrichtung (1), vorzugsweise in der die Mischschnecke (7) tragenden Welle (32), ein im Querschnitt quadratisches, überstehendes Kupplungsstück (34) eingesetzt ist, das auf der der anderen Welle (31) zugekehrten Seite eine z. B. angedrehte, kegelige Einführspitze (35) aufweist.
  8. 8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Mischrohr (6) axial begrenzt verschiebbar auf einem an dem Zuführtrichter (2) angebrachten, die Dosierschnecke (5) koaxial umgebenden rohrförmigen Zwischenstück (30) geführt und um einen an dem Zwischenstück (30) gehaltenen Gelenkbolzen (53) verschwenkbar gelagert ist.
  9. 9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Mischrohr (6) mittels eines mit diesem zusammenwirkenden Rastnockens (60) in Transportstellung arretierbar ist.
  10. 10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (21) mit einer der Wellen (31) über einen Riementrieb (24) verbunden ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com