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Dokumentenidentifikation DE69623562T2 15.05.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 0771756
Titel Palette für einen Personenbeförderer
Anmelder Otis Elevator Co., Farmington, Conn., US
Erfinder Engelke, Bernward, 31157 Stadthagen, DE;
Ostermeier, Jörg, 31675 Stadthagen, DE;
Borchers, Peter, 31655 Stadthagen, DE
Vertreter Klunker, Schmitt-Nilson, Hirsch, 80797 München
DE-Aktenzeichen 69623562
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 25.10.1996
EP-Aktenzeichen 961171717
EP-Offenlegungsdatum 07.05.1997
EP date of grant 11.09.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.05.2003
IPC-Hauptklasse B66B 23/12

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Personenbeförderungsvorrichtungen und im Spezielleren auf Paletten für solche Personalbeförderungsvorrichtungen.

Hintergrund der Erfindung

Personenbeförderungsvorrichtungen, wie Fahrtreppen und Fahrsteige, sind allgemein bekannte und effiziente Einrichtungen zum Transportieren von Personen. Fahrtreppen werden typischerweise zum Transport von Personen in vertikaler Richtung verwendet, wie von einem Stockwerk eines Gebäudes zu einem anderen Stockwerk, während Fahrsteige für den Transport von Personen in horizontaler Richtung von einem Punkt zu einem anderen Punkt in linearer Weise üblicher sind. Die Länge und die Breite der Beförderungsvorrichtung werden in Abhängigkeit von dem Passagierverkehr bei der jeweiligen Anwendung ausgewählt.

Ein Typ von Fahrsteig ist gebildet aus einem Gerüst, einem Antriebskettenrad, einem Leerlaufkettenrad, einem Paar Palettenketten sowie einer Mehrzahl von Paletten, die sich nacheinander zwischen den Ketten erstrecken und an diesen angebracht sind. Das Antriebskettenrad steht mit den Palettenketten in Eingriff, um diese in einem kontinuierlichen Kreis anzutreiben, der das Leerlaufkettenrad an dem gegenüberliegenden Ende beinhaltet. Die Palettenkette beinhaltet sequenziell gekoppelte Kettenglieder sowie eine Mehrzahl von Rollen, die sich in einem Paar Rollenführungen bewegen.

Eine typische Palette wird in einem Druckgussverfahren hergestellt. Dieses Verfahren sorgt für die erforderliche dimensionsmäßige Konsistenz, während die Herstellungskosten für einen speziellen Paletten-Typ minimiert werden. Jede Palette mit anderer Größe benötigt jedoch eine andere Gießform. Zur Schaffung einer Personenbeförderungsvorrichtung mit einer Auswahl an Beförderungsvorrichtungsbreiten zur Verwendung bei verschiedenen Anwendungen ist es notwendig, dass mehrere dass mehrere Gießformen zur Verfügung stehen. Eine Steigerung der Auswahl an verfügbaren Breiten bringt eine Erhöhung der Gesamtherstellungskosten der Personenbeförderungsvorrichtung mit sich.

Trotz des vorstehend genannten Standes der Technik arbeiten Wissenschaftler und Ingenieure unter der Leitung des Begünstigten des Anmelders an der Entwicklung von Personenbeförderungsvorrichtungen mit minimalen Herstellungskosten.

Offenbarung der Erfindung

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Palette für eine Personenbeförderungsvorrichtung offenbart, die die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist. Die US-A-5,358,089 und die FR 2,114,930 offenbaren jeweils Paletten mit den Merkmalen des Oberbegriffs desselben. Im Spezielleren weist eine solche Palette eine Stützkonstruktion auf, die aus einer Mehrzahl dünner Wände gebildet ist, die unter Bildung einer Konstruktion in integraler Weise miteinander verbunden sind, wobei alle der Wände eine gemeinsame Hauptrichtung aufweisen, bei der es sich um eine Richtung von der Vorderseite zur Rückseite oder um eine Richtung von Seite zur Seite der Palette handelt.

Das Merkmal des dünnwandigen Profils gestattet eine einfache und kostengünstige Herstellung der Palette unter Einsatz eines Extrusionsverfahrens. Außerdem gestattet diese Konfiguration eine Herstellung der Palette in unterschiedlichen Breiten einfach durch Zuschneiden der extrudierten Profile auf die gewünschte Breite. Das kostentreibende Erfordernis zum Bereitstellen unterschiedlicher Gießformen für die Paletten verschiedener Größe, wie es bei der durch Druckgießen hergestellten Palette des Standes der Technik der Fall ist, läßt sich somit vermeiden.

Gemäß einem speziellen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung erfolgt das Extrudieren der Palette entlang ihrer Längendimension, gemessen parallel zu der Bewegungsrichtung der Beförderungsvorrichtung, wobei die Palette eine Mehrzahl miteinander verbundener Teile aufweist. Die miteinander verbundenen Teile lassen sich nach Wunsch austauschen, um Paletten mit variablen Breiten zu schaffen.

Die aus mehreren Teilen gebildete Palette liefert die Flexibilität in der Breitendimension der Beförderungsvorrichtung mit einer minimalen Anzahl extrudierter Teile. In Kombination mit der Bildung der Palettenteile durch Extrudieren entlang der Längendimension, was Flexibilität in der Längendimension der Palette zulässt, wie dies vorstehend beschrieben wurde, führt dieses spezielle Ausführungsbeispiel zu einer kostengünstigen Palette für eine Vielzahl verschiedener Längen- und Breitenabmessungen.

Der Begriff "Palette", wie er vorliegend verwendet wird, soll alle verschiedenen Formen von Trittplatten und Stütz- bzw. Tragekonstruktionen für Personenbeförderungsvorrichtungen umfassen, und zwar einschließlich Paletten für Fahrsteige und Stufen für Rolltreppen.

Die vorstehenden sowie weitere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden in Anbetracht der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung der exemplarischen Ausführungsformen derselben, wie sie in den Begleitzeichnungen dargestellt sind, noch deutlicher.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht von einander benachbarten Paletten, wobei eine Palettenkette, Rollen und eine Rollenbahn in gestrichelten Linien dargestellt sind;

Fig. 2 eine Seitenansicht von einer der Paletten in auseinander gezogener Form zur Darstellung von allen der einzelnen Teile;

Fig. 3 eine Ansicht entlang der Linie 3-3 der Fig. 1;

Fig. 4 eine Endansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine Seitenansicht eines dritten Ausführungsbeispiels der Palette gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine Seitenansicht eines vierten Ausführungsbeispiels der Palette gemäß der vorliegenden Erfindung.

Beste Art und Weise zur Ausführung der Erfindung

Eine Palettenanordnung 12 für eine Personenbeförderungsvorrichtung ist in Fig. 1 dargestellt. Die Palettenanordnung 12 beinhaltet eine Mehrzahl von sequenziell miteinander verbundenen Paletten 14, eine Palettenkette 16 sowie eine Rollenführungsbahn 18.

Jede der Paletten 14 weist einen Stützrahmen 24, eine Trittplatte 26, ein Paar Rollenachsen 28 sowie ein Paar Stifte 32 auf. Der Stützrahmen 24 schafft eine starre Konstruktion zum Abstützen der Lasten, die während des Betriebs von den Paletten 14 getragen werden. Die Trittplatte 26 ist an dem Stützrahmen 24 angebracht und bildet eine Oberfläche 34 für die auf der Beförderungsvorrichtung beförderten Passagiere. Das Paar der Rollenachsen 28 ist an dem vorderen Rand der Palette 14 angeordnet und befindet sich jeweils in Eingriff mit einer Rolle 36. Jeder der Stifte 32 ist mit dem Stützrahmen 24 durch einen Fortsatz 38 verbunden, der von dem hinteren Rand der Palette 14 weg ragt.

Die Palettenkette 16 weist eine Mehrzahl von Rollen 36 auf, die im Abstand voneinander vorgesehen und durch eine Mehrzahl von Kettengliedern 42 miteinander verbunden sind. Die Mehrzahl von Rollen 36 beinhaltet Zugrollen 44 und Leerlaufrollen 46. Die Zugrollen 44 befinden sich in Eingriff mit den Rollenachsen 28 der Paletten 14. Die Leerlaufrollen 46 sind zwischen einander benachbarten Zugrollen 44 angeordnet und mit gegenüberliegenden Enden benachbarter Kettenglieder 42 verbunden.

Die Rollenführungsbahn 18 erstreckt sich über die Länge der Personenbeförderungsvorrichtung 12 und definiert eine Bahn für die Mehrzahl von Rollen 36.

Einander benachbarte Paletten 14 sind über ein Paar Verbindungsglieder 52 verbunden. Jedes Verbindungsglied 52 befindet sich in Eingriff mit der Rollenachse 28 von einer Palette 14 sowie dem Stift 32 der benachbarten Palette 14. Das Verbindungsglied 52 kann eine Rotationsbewegung sowohl um die Rollenachse 28 als auch um den Stift 32 ausführen.

Wie in den Fig. 2 und 3 detaillierter zu sehen ist, weist die Palette 14 den einstückig ausgebildeten Stützrahmen 24 auf, der eine Einrichtung zum Anbringen der Achsen 28 an dem vorderen Rand des Stützrahmens 24 mit den Stiften 32 an dem hinteren Rand eines benachbarten Paletten- Stützrahmens aufweist. Für die Achsen 28 handelt es sich bei der Anbringeinrichtung um ein Paar Joche 54, die sich von dem vorderen Rand weg erstrecken und eine Öffnung 56 aufweisen, in die sich die Achsen 28 einpassen lassen. Das vordere Paar der Joche 54 ist von dem Stützrahmen 24 getrennt ausgebildet und wird durch Verbinden, beispielsweise durch Schweißen oder ein anderes zweckdienliches Mittel, an dem Stützrahmen 24 angebracht. Der in Fig. 2 dargestellte Stützrahmen 24 weist eine Nut 58 und eine Kerbe 62 auf, und die vorderen Joche 54 beinhalten eine Zunge 64 und einen Haken 66. Die Zunge 64 ist derart positioniert und dimensioniert, dass sie in die Nut 58 passt, und der Haken 66 ist derart positioniert und konfiguriert, dass er mit der Kerbe 62 in Eingriff tritt. Der Eingriff der Zunge 64 und der Nut 58 sowie der Eingriff des Hakens 66 und der Kerbe 62 vereinfachen das Verbinden der vorderen Joche 54 mit dem Stützrahmen 24 beispielsweise durch Verschweißen.

Wie in Fig. 3 gezeigt ist, erstreckt sich jedes der vorderen Joche 54 in seitlicher Richtung über einen Teil des vorderen Rands der Palette 14. Obwohl diese Konfiguration als erläuternde Ausführungsform dargestellt ist, sollte es für den Fachmann klar sein, dass das Paar der Joche durch ein einziges Joch und eine Achse ersetzt werden kann, die sich über die gesamte Breite des vorderen Rands erstrecken. Bei dieser Konfiguration könnte das einzige Joch einstückig mit dem Stützrahmen ausgebildet sein.

Für die Stifte 32 handelt es sich bei der Anbringeinrichtung um ein zweites Paar von Jochen 68, die an den Fortsätzen 38 an dem hinteren Rand der Palette 14 angeordnet sind. Jedes der hinteren Joche 68 weist eine Öffnung 72 zum Einpassen der Stifte 32 in diese auf. Der Stützrahmen 24 weist einen hinteren Haken 74 auf, und die hinteren Joche 68 weisen eine Rippe 76 auf, die derart positioniert und konfiguriert ist, dass sie mit dem Haken 74 in Eingriff tritt, um das Festhalten der hinteren Joche 68 während des Verbindungsprozesses zu erleichtern. Wie in Fig. 3 gezeigt ist, erstrecken sich die dargestellten hinteren Joche 68 und Fortsätze 38 nicht über die gesamte Breite der Palette 15, obwohl im Umfang der Erfindung, wie sie beansprucht ist, auch ein einziger, integraler Fortsatz sowie ein einziges, integrales Joch verwendet werden könne, wie dies auch in Bezug auf die vorderen Joche erläutert worden ist.

Die Trittplatte 26 ist von dem Stützrahmen 24 getrennt ausgebildet, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, und ist an dem Stützrahmen 24 durch Verbinden in herkömmlicher Weise angebracht. Durch Ausbilden der Trittplatte 26 als separates Teil wird die Verwendung von unterschiedlichen Arten von Trittplatten bei demselben Stützrahmen möglich, je nachdem, wie dies aufgrund der speziellen Anwendung erforderlich ist. Diese Konfiguration verbessert die Anwendbarkeit des Stützrahmens bei Palettenanordnungen unterschiedlichen Stils.

Bei dem Stützrahmen 24 handelt es sich um eine Hohlkörperkonstruktion mit einer Mehrzahl integral ausgebildeter, miteinander verbundener dünner Wände 78, die eine Mehrzahl hohler Räume 82 bilden. Die hohlen Räume 82 minimieren das Gewicht des Stützrahmens 24. Die dünnen Wände 78 weisen alle eine Haupterstreckungsrichtung auf, die in der Darstellung der Fig. 1 bis 3 senkrecht zu der Bewegungsrichtung der Palettenanordnung 12 ist. Dadurch, dass sich alle der dünnen Wände in derselben Hauptrichtung erstrecken, ergibt sich die Möglichkeit, den Stützrahmen 24 unter Verwendung eines Extrudiervorgangs zu bilden.

Die Herstellung der in Fig. 1 bis 3 dargestellten Palette 14 erfolgt folgendermaßen. Die Trittplatte 26 wird auf die gewünschte Breite in herkömmlicher Weise gebildet, beispielsweise durch Druckgießen. Der Stützrahmen 24 wird entlang der Breitendimension extrudiert und dann auf die gleiche gewünschte Breite wie die Trittplatte 26 zugeschnitten. Das vordere und das hintere Joch 54, 68 werden gebildet und an dem Stützrahmen 24 angebracht, und die Trittplatte 26 wird an dem Stützrahmen 24 angebracht. Wenn zusätzliche Typen von Palettenanordnungen mit anderen Breiten erforderlich sind, erfolgt die Herstellung in ähnlicher Weise, mit der Ausnahme, dass die Trittplatten auf die gewünschte Dimension dieser speziellen Anwendung gebildet werden und die gleiche Stützrahmenkonfiguration extrudiert wird, jedoch auf diese spezielle Breitenabmessung zugeschnitten wird. Auf diese Weise läßt sich die gleiche Stützrahmenkonfiguration für mehrere Anwendungen mit unterschiedlichen Palettenbreiten verwenden.

Ein alternatives Ausführungsbeispiel ist in Fig. 4 dargestellt. Während das vorausgehende Ausführungsbeispiel dünne Wände besaß, die sich längs der Breite der Palette erstrecken, beinhalten die Ausführungsbeispiele der Fig. 4a und 4b einen Stützrahmen 84 mit in integraler Weise ausgebildeten dünnen Wänden 86, die sich entlang der Längendimension erstrecken. Bei dem Stützrahmen 84 handelt es sich um die Kombination aus mehreren Stützteilen 88, die jeweils einstückig ausgebildet werden und dann zur Bildung der Stützkonstruktion miteinander verbunden werden. In Fig. 4a ist der Stützrahmen 84 durch zwei miteinander verbundene Teile 92 gebildet die zueinander spiegelbildlich ausgebildet sind und eine Befestigungseinrichtung 94 zum Befestigen der beiden Teile 92 aneinander aufweisen. Das Ergebnis davon ist ein Stützrahmen 84 mit einer Breite, die das Doppelte der Breite der einzelnen Teile 92 beträgt. Eine Trittplatte 96 ist in integraler Weise mit jedem der Teile 92 ausgebildet.

In Fig. 4b ist der Stützrahmen 85 aus drei Teilen gebildet, die zwei der spiegelbildlichen Teile 92 gemäß Fig. 4a sowie ein drittes zentrales Teil 98 beinhalten. Das zentrale Teile 98 weist eine integrale Trittplatte 102 sowie integrale Befestigungseinrichtungen 104 auf, die zur Bildung der Palette mit den beiden spiegelbildlichen Teilen 92 in Eingriff treten. Das Ergebnis dieser Konfiguration ist ein Stützrahmen 85 mit einer Breite, die den kombinierten Breiten der beiden spiegelbildlichen Teile 92 und des zentralen Teils 98 entspricht. Es ist in den Zeichnungen zwar nicht dargestellt, jedoch können auch zusätzliche Teile verwendet werden, um nach Wunsch Paletten in unterschiedlichen Breiten herzustellen.

Ein drittes Ausführungsbeispiel ist in Fig. 5 dargestellt. In den Fig. 1 bis 3 ist zwar eine Palette dargestellt, die einen Stützrahmen mit sich in Breitenrichtung erstreckenden Wänden und eine separate Trittplatte aufweist, während das Ausführungsbeispiel in Fig. 5 eine Palette 105 mit einem ähnlichen Stützrahmen 106 und einer Trittplatte 108 aufweist, die in integraler Weise mit diesem ausgebildet ist. Bei dieser Konfiguration ist die Trittplatte 108 durch Extrudieren einer Mehrzahl hohler Kanäle 112 in Breitendimension gebildet. Die hohlen Kanäle 112 minimieren das Gewicht der Palette 105. Die Vertiefungen 114 in der Trittplatte 108 werden dann durch zerspanendes Herausarbeiten der gewünschten Nuten in Längsrichtung gebildet.

Ein viertes Ausführungsbeispiel ist in Fig. 6 dargestellt. Bei dieser Konfiguration weist die Palette 116 drei Schlitze 118 auf, die in integraler Weise in der oberen Oberfläche 122 des Stützrahmens 124 ausgebildet sind. Jeder der Schlitze 118 weist eine schmale Öffnung 126 und einen erweiterten Abschnitt 128 auf. Die Trittplatte 132 beinhaltet drei Vorsprünge 134, die sich in Breitenrichtung entlang der Unterseite der Trittplatte 132 erstrecken. Die Vorsprünge 134 haben zu den Schlitzen 118 komplementäre Konfigurationen, so dass die Vorsprünge 134 dadurch mit den Schlitzen 118 in Eingriff gebracht werden können, dass man die Vorsprünge 134 in seitlicher Richtung in die Schlitze 118 einschiebt. Dieser Eingriff bildet eine Einrichtung zum lösbaren Anbringen der Trittplatten 132 an dem Stützrahmen 124. Das Ausführungsbeispiel der Fig. 6 hat den Vorteil, dass sich verschiedene Typen unterschiedlich dimensionierter Trittplatten mit denselben Stützrahmen in einfacher Weise austauschen lassen. Als Ergebnis hiervon lassen sich die Trittplatten einer installierten Personenbeförderungsvorrichtung wechseln, ohne dass ein Austauschen der gesamten Palettenanordnung erforderlich ist.

Die Erfindung ist zwar unter Bezugnahme auf exemplarische Ausführungsformen derselben dargestellt und beschrieben worden, jedoch versteht es sich für den Fachmann, dass verschiedene Änderungen, Weglassungen und Hinzufügungen im Umfang der Erfindung, wie sie beansprucht ist, daran vorgenommen werden können.


Anspruch[de]

1. Palette (14) für eine Personenbeförderungsvorrichtung, wobei die Personenbeförderungsvorrichtung eine Palettenanordnung (12) mit einer Mehrzahl von sequenziell miteinander verbundenen Paletten (14) sowie ein Paar Palettenketten (16) mit einer Mehrzahl sich davon weg erstreckender Achsen (28) aufweist, wobei die Palette (14) folgendes aufweist:

eine Stützkonstruktion, die eine Einrichtung zum Tragen der Kräfte bildet, die von den Passagieren auf der Personenbeförderungsvorrichtung erzeugt werden;

eine Einrichtung zum in Eingriff Bringen der Palette mit einander benachbarten Palette in der Palettenanordnung; und

eine Einrichtung zum in Eingriff Bringen der Palette mit der Palettenkette;

dadurch gekennzeichnet,

dass die Stützkonstruktion aus einer Mehrzahl dünner Wände (78; 86) gebildet ist, die zur Bildung einer Konstruktion in integraler Weise miteinander verbunden sind, wobei alle der Wände eine gemeinsame Hauptrichtung aufweisen, bei der es sich um eine Richtung von der Vorderseite zur Rückseite oder um eine Richtung von Seite zur Seite der Palette handelt.

2. Palette (14) nach Anspruch 1, wobei sich die Stützkonstruktion durch ein Extrusionsverfahren in der Hauptrichtung der Wände (78; 86) bilden läßt.

3. Palette (14) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Einrichtung zum in Eingriff Bringen der Palette (14) mit den Palettenketten (16) ein erstes Paar Joche (54) aufweist, deren jedes sich von gegenüberliegenden Seiten des vorderen Rands der Palette (14) weg erstreckt und mit einer der Achsen (28) in Eingriff bringbar ist, wobei die Joche (54) an der Stützkonstruktion befestigt sind.

4. Palette (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Einrichtung zum in Eingriff Bringen der Palette (14) mit einer benachbarten Palette (14) ein ein zweites Paar Joche (68) aufweist, deren jedes sich von gegenüberliegenden Seiten des hinteren Rands der Palette (14) weg erstreckt und mit einem Stift (32) in Eingriff bringbar ist, der mit einem Verbindungsglied in Eingriff steht, wobei das Verbindungsglied mit der Achse (28) verbunden ist, die mit einem der Joche der benachbarten Palette (14) in Eingriff steht.

5. Palette (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Stützkonstruktion ferner eine integrale Trittplatte (96) mit einer Vertiefungen aufweisenden Oberfläche besitzt.

6. Palette (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Palette eine rechtwinklig zu der Vorderseiten-Rückseiten-Richtung der Palette gemesse Breitendimension sowie eine in Vorderseiten-Rückseiten-Richtung der Palette (14) gemessene Längendimension aufweist und wobei die Hauptrichtung der Wände (78; 86) der Stützkonstruktion die Breitendimension ist.

7. Palette (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Palette eine rechtwinklig zu der Vorderseiten-Rückseiten-Richtung der Palette gemesse Breitendimension sowie eine in Vorderseiten-Rückseiten-Richtung der Palette (14) gemessene Längendimension aufweist und wobei die Hauptrichtung der Wände (78; 86) der Stützkonstruktion die Längendimension ist.

8. Palette (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Stützkonstruktion aus einer Mehrzahl miteinander verbundener Teile (92; 98) gebildet ist.

9. Palette (14) nach Anspruch 8, wobei die Mehrzahl der miteinander verbundenen Teile (92; 98) ein Paar miteinander verbundener Teile (92) mit spiegelbildlichen Profilen aufweist.

10. Palette (14) nach Anspruch 9, wobei die Mehrzahl der miteinander verbundenen Teile (92; 98) ferner ein drittes verbundenes Teil beinhaltet, das Einrichtungen zum in Eingriff Treten mit jedem der beiden verbundenen Teile (92) mit spiegelbildlichen Profilen aufweist.

11. Palette (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, weiterhin mit einer Trittplatte (26), die eine Berührungsoberfläche für Passagiere bildet, wobei die Stützkonstruktion eine Einrichtung zum lösbaren Festhalten der Trittplatte aufweist.







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