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Dokumentenidentifikation DE10156499A1 28.05.2003
Titel Drehverschluss
Anmelder S. Franzen Söhne GmbH & Co. KG, 42719 Solingen, DE
Erfinder Michels, Horst, 42697 Solingen, DE;
Henkels, Jürgen, 42653 Solingen, DE
Vertreter H.-J. Rieder und Partner, 42329 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 16.11.2001
DE-Aktenzeichen 10156499
Offenlegungstag 28.05.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.05.2003
IPC-Hauptklasse E05B 37/02
IPC-Nebenklasse E05B 37/00   B65D 50/00   E05B 65/00   B65D 39/12   F16B 2/04   
IPC additional class // F41A 17/54  
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Drehverschluss (1') mit einem Tragkörper (5'), welcher einen Einsteckabschnitt (6') zum Einstecken in eine Einstecköffnung trägt, in welcher der Einsteckabschnitt (6') mittels eines durch Drehen einer Drehhandhabe (4') in bzw. außer Wirkung bringbaren Halteelements (37) fesselbar ist, welche Drehhandhabe (4') mittels eines mehrere Zahlenscheiben (10) aufweisenden Kombinationsschlosses sperrbar ist, wobei ein durch Drehung der Drehhandhabe (4') axial verlagerbares Zugglied (33') zur Betätigung des Halteelements (37) vorgesehen ist. Zwecks Realisierung einer baulich einfachen Gestaltung und hoher Verschluss-Sicherheit schlägt die Erfindung vor, dass die Zahlenscheiben (10) einer gemeinsamen Achse (38) zugeordnet sind.

Beschreibung[de]

Das Hauptpatent betrifft einen Drehverschluss mit einem Tragkörper, welcher einen Einsteckabschnitt zum Einstecken in eine Einstecköffnung trägt, in welcher der Einsteckabschnitt mittels eines durch Drehen einer Drehhandhabe in bzw. außer Wirkung bringbaren Halteelements fesselbar ist, welche Drehhandhabe mittels eines mehrere Zahlenscheiben aufweisenden Kombinationsschlosses sperrbar ist, wobei ein durch Drehung der Drehhandhabe axial verlagerbares Zugglied zur Betätigung des Halteelements vorgesehen ist.

Der Vorteil gemäß der Lösung nach dem Hauptpatent besteht darin, dass der Drehverschluss zum Verschließen von Einstecköffnungen unterschiedlicher Objekte geeignet ist. Die Verschluss-Stellung des Drehverschlusses wird durch Verstellen des Schlüsselgeheimnisses des Kombinationsschlosses gesichert, und zwar durch Verdrehen der Zahlenscheiben, welche auf sternförmig zur Drehachse der Drehhandhabe ausgerichteten Achsen sitzen.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Drehverschluss gemäß Hauptpatent bautechnisch einfacher zu gestalten, ohne die Verschluss-Sicherheit zu vernachlässigen.

Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen bei einem Drehverschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Zahlenscheiben einer gemeinsamen Achse zugeordnet sind.

Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Drehverschluss geschaffen, der sich durch einen vereinfachten, kostengünstig herzustellenden Aufbau auszeichnet. Die Verschluss-Sicherheit ist nicht beeinträchtigt. Für die Zahlenscheiben genügt eine einzige gemeinsame Achse. Diese kann vorzugsweise in der Diametralen der Drehhandhabe angeordnet sein. Demgemäß steht eine relativ große Länge für die Achse zur Verfügung, die günstig die Plazierung der Zahlenscheiben mit ihnen zugeordneten Sperrscheiben ermöglicht. Sodann bringt die Nebeneinanderanordnung der Zahlenscheiben den Vorteil, dass die Zahlen einer Zahlenkolonne nebeneinander liegen, was sich günstig in dem Einprägen und Einstellen einer Geheimzahl bzw. des Schlüsselgeheimnisses auszeichnet. Auch kommt die erfindungsgemäße Ausgestaltung mit einem einzigen Sperrstift aus. Diesbezüglich ist dabei so vorgegangen, einen parallel zur Drehachse verlaufenden Sperrstift vorzusehen, der in Sperrausnehmungen des Tragkörpers eingreift. Dies trifft jedoch nur dann zu, wenn das Schlüsselgeheimnis des Kombinationsschlosses verstellt ist. Bei richtig eingestelltem Schlüsselgeheimnis kann sich der Sperrstift aus dem Bereich der Sperrausnehmungen verlagern. Dann lässt sich durch Drehung der Drehhandhabe das axial verlagerbare Zugglied mitnehmen, was bspw. eine Durchmesservergrößerung des Halteelementes gestattet. Zwecks Erzielung einer einfachen, aber dennoch wirksamen Steuerung des Sperrstiftes ist dieser von einer von den Sperrscheiben gesteuerten Wippe gegen die Kraft einer Rückstellfeder in eine ausgesteuerte Stellung verlagerbar. Ist das Schlüsselgeheimnis des Kombinationsschlosses verstellt, so nimmt die Wippe eine solche Position ein, in welcher sie den Sperrstift in die ausgesteuerte Stellung bewegt. In dieser greift das freie Ende des Sperrstiftes in die jeweilige Sperrausnehmung des Tragkörpers ein. Wird dagegen das vorgegebene Schlüsselgeheimnis durch Drehen der Zahlenscheiben und der mit ihnen gekuppelten Sperrscheiben eingestellt, so wird über die Rückstellfeder der Sperrsstift eingesteuert unter gleichzeitigem Verschwenken der Wippe. Um bei ausgesteuerter Stellung des Sperrstiftes, was bei verstelltem Schlüsselgeheimnis vorliegt, ein Öffnen des Drehverschlusses zu verhindern, bilden die Sperrausnehmungen Auflaufschrägen aus, die in Sperrschultern übergehen. Ferner ist der Sperrstift gegen die Rückstellkraft einer Steuerfeder in die Drehhandhabe beim Auflaufen auf der Auflaufschräge rückverlagerbar. Den Wippendrehpunkt bildet dabei die Umfangsfläche der Sperrscheiben. Wird durch die Auflaufschrägen der Sperrstift rückverlagert, so beaufschlagt er das eine Ende der Wippe, während das andere Ende derselben sich gegen die Kraft der Steuerfeder verlagert. Die Kraft der Steuerfeder ist dabei größer als diejenige der Rückstellfeder, so dass bestimmungsgemäß der Sperrstift in Richtung der Sperrausnehmungen verlagert wird. Mit Vorteil lassen sich dabei zwei Steuerfedern vorsehen. Diese beaufschlagen die Wippe gegen die Wirkrichtung der Rückstellfeder. Im Detail ist dabei so vorgegangen, dass Steuerfedern und Rückstellfeder an sich gegenüberliegenden Wippenarmen angreifen. Weiterhin ist vorgesehen, dass Querschnitt-Profilabschnitte der Sperrscheiben wippenmittig angreifen. Eine verbesserte Griffigkeit erhält die Drehhandhabe durch den Umfang der Drehhandhabe diametral überragende, auf Höhe der Achse liegende Vorsprünge. Hierzu dient auch eine stirnfrontseitige Ausbauchung der Drehhandhabe im Bereich der Achse. Schließlich ist erfindungsgemäß noch die Möglichkeit gegeben, dass die Sperrscheibenachse parallel oder koaxial zur Drehachse verläuft.

Nachstehend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Drehverschlusses gemäß der ersten Ausführungsform,

Fig. 2 eine Ansicht des Drehverschlusses,

Fig. 3 die klappfigürliche Darstellung der Fig. 2,

Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 3 unter Veranschaulichung der Stellung, welche dem verstellten Schlüsselgeheimnis entspricht,

Fig. 6 eine der Fig. 5 vergleichbare Darstellung, jedoch bei richtig eingestelltem Schlüsselgeheimnis,

Fig. 7 die der Fig. 5 entsprechende Darstellung, jedoch bei Schließ- Drehverlagerung der Drehhandhabe und dabei über den von einer Auflaufschräge eingesteuerten Sperrstift verschwenkter Wippe,

Fig. 8 den Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Fig. 5,

Fig. 9 den Schnitt nach Linie IX-IX in Fig. 5,

Fig. 10 in Explosionsdarstellung die Einzelteile des Drehverschlusses und

Fig. 11 in perspektivischer Darstellung die zweite Ausführungsform des Drehverschlusses.

Der Drehverschluss nach der ersten Ausführungsform, dargestellt in den Fig. 1 bis 10 ist als Ganzes mit der Ziffer 1' bezeichnet. Er kann wie beim Hauptpatent in eine nicht veranschaulichte Einstecköffnung einer Flasche eingesetzt werden. Im Einzelnen besitzt der Drehverschluss 1' eine kegelstumpfförmige Drehhandhabe 4', deren Basis die kopfseitige Stirnfläche der Drehhandhabe ist. Fluchtend zur Mantelfläche der Drehhandhabe 4' schließt sich ein Tragkörper 5' an. Letzterer setzt sich in einen abgestuft angeordneten Einsteckabschnitt 6' fort.

Zwei ineinander geschachtelte Gehäuseteile 7', 8' bilden die Drehhandhabe 4', welche Gehäuseteile 7', 8' mittels einer Schraube 9' fest miteinander verbunden sind.

Die beiden Gehäuseteile 7', 8' tragen im Bereich der gegeneinander stoßenden Fuge eine Achse 38. Auf dieser sind hintereinanderliegend drei Zahlenscheiben 10 angeordnet, welche mit einem Teil ihres Umfanges Aussparungen 11' des Gehäuseteils 7' durchgreifen. Diese Aussparungen 11' befinden sich in einer parallel zur Achse 38 verlaufenden Ausbauchung 39 des Gehäuseteils 7'. Die Ausbauchung 39 setzt sich fort in den Umfang der Drehhandhabe 4' diametral überragende, auf Höhe der Achse 38 liegende Vorsprünge 40, wobei diese mit Vorsprüngen 41 des Gehäuseteils 8' fluchten. Auf diese Weise erhält man eine besonders gute Griffigkeit der Drehhandhabe 4'.

Die geringfügig die Ausbauchung 39 überragenden Zahlenscheiben 10 werden durchgriffen von unmittelbar auf der Achse 38 gelagerten Sperrhülsen 13. Diese stehen in bekannter Weise in veränderbarem Kupplungseingriff zu den Zahlenscheiben 10. Es sind zehn Kupplungs-Eingriffsstellungen möglich entsprechend der Anzahl der Ziffern auf dem Umfang der Zahlenscheiben 10. Die Eingriffsstellung der Sperrhülse 13 zu jeder Zahlenscheibe 10 wird aufrechterhalten durch eine auf der Achse 38 sitzende Druckfeder 14'.

Umfangseitig bildet jede Sperrscheibe 13 je einen muldenartigen Querschnitt- Profilabschnitt 42, welche Profilabschnitte 42 mit einer Gegenprofilierung 43 einer unterhalb der Sperrhülsen 13 befindlichen Wippe 44 zusammenwirken. Letztere besitzt entsprechend der Anzahl der Zahlenscheiben 10 eine entsprechende Anzahl von Fenstern 45, welche von den Zahlenscheiben 10durchgriffen werden. Die seitlich der Fenster 45 befindlichen Gegenprofilierungen 43 sind etwa mittig der Wippe 44 vorgesehen. An dem einen Wippenarm 44' greifen zwei sich drehhandhabenseitig abstützende Steuerfedern 46 an, welche die Wippe 44 in Richtung der Sperrhülsen 13 belasten. Gegen den gegenüberliegenden Wippenarm 44" tritt der Kopf 47' eines Sperrstiftes 47. Derselbe verläuft parallel zur Drehachse der Drehhandhabe 4' und trägt eine sich am Gehäuseteil 8' abstützende Rückstellfeder 48. Somit belastet diese die Wippe 44 ebenfalls in Richtung des Umfanges der Sperrhülsen 13. Die Steuerfedern 46 beaufschlagen die Wippe 44 dabei gegen die Wirkrichtung der Rückstellfeder 48. Die Kraft der Steuerfedern 46 ist ferner größer als diejenige der Rückstellfeder 48.

Um eine ungewollte Selbstverstellung der Zahlenscheiben 10 auszuschließen, trägt das Gehäuseteil 8' eine Rastfeder 49, deren endständige Arme in bekannter Weise in Rastausnehmungen der Zahlenscheiben 10 eingreifen. Entsprechend der Anzahl der möglichen Zahlen an der Zahlenscheibe 10 ist eine entsprechende Anzahl von Einkerbungen vorhanden.

Ist das Schlüsselgeheimnis des vorstehend beschriebenen Kombinationsschlosses verstellt, wird von dem Umfang zumindest einer Sperrhülse 13 die Wippe 44 in die in Fig. 5 veranschaulichte Position verschwenkt. Einhergehend verlagert der Wippenarm 44" den Sperrstift 47 so, dass er in eine der Sperrausnehmungen 50 des Tragkörpers 5' eingreift. Die eine Flanke 50' jeder Sperrausnehmung 50 verläuft parallel zur Drehachse der Drehhandhabe 4' und dient zur Sperrung der Drehverlagerung der Drehhandhabe 4', während die andere Flanke 50" in Form einer konzentrisch zur Drehachse verlaufenden Auflaufschräge gestaltet ist. Beim Ausführungsbeispiel sind vier solcher Sperrausnehmungen 50 in gleicher Umfangsverteilung vorgesehen. Sie befinden sich am Stirnrand einer innenseitigen Nabe 51 des Tragkörpers 5'. In diese Nabe 51 greift ein im Querschnitt etwa sternförmig gestalteter Zapfen 52 des Gehäuseteils 8' ein.

In dem Boden des Tragkörpers 5' befindet sich eine zentrale Durchtrittsöffnung 31', in welche ein Tragzapfen 32' eines Zuggliedes 33' eintaucht. Der Tragzapfen 32' setzt sich an seinem unteren freien Ende in eine Flanschplatte 34' größeren Durchmessers fort. Der Tragzapfen 32' ist sodann mit einer Abflachung 32" versehen, welche in Verbindung mit einem Radialvorsprung 53 zu einer Undrehbarkeit des Tragzapfens 32' führt. Letzterer ist mit einem Außengewinde 35' versehen, welches in das Innengewinde 36' des Gehäuseteils 8' eingreift. Dieses Innengewinde 36' befindet sich in dem sternförmigen Zapfen 52.

Zwischen der Flanschplatte 34' und dem Tragkörper 5' trägt der Tragzapfen 32' ein Halteelement 37, welches in Form eines Quetschschlauches gestaltet ist. Bei entspanntem Quetschschlauch 37 entspricht dessen Durchmesser demjenigen der Flanschplatte 34'.

Um das Schlüsselgeheimnis verstellen zu können, besitzt die Achse 38 einen jenseits der Zahlenscheiben 10 und Sperrhülsen 13 angeordneten Bund 38'. Dieser wirkt zusammen mit einem ebenfalls auf der Achse 38 sitzenden Einstellhebel 54. Dessen freies Ende ist nach Abschrauben der Drehhandhabe 4' von der Unterseite derselben her zugänglich. Durch Verlagerung des Einstellhebels 54 kann bei richtig eingestelltem Schlüsselgeheimnis eine Verschiebung der Achse 38 mit den Sperrhülsen 13 vorgenommen werden. Die Zahlenscheiben 10 sind dagegen in Achsrichtung unverschieblich, so dass der Kupplungseingriff zwischen den Zahlenscheiben 10 und den Sperrhülsen 13 aufhebbar ist. Es kann dann eine Relativ-Verstellung dieser zueinander vorgenommen werden unter Einstellung eines neuen Schlüsselgeheimnisses. Ist dieses geschehen, überführt nach Freigabe des Einstellhebels 54 die Druckfeder 14' die Achse 38 mit den Sperrhülsen 13 in ihre Ausgangsstellung zurück.

Der Drehverschluss 1' wird wie folgt in Wirkung gebracht. Soll die Einstecköffnung einer Flasche flüssigkeitsdicht gesichert werden, so ist zunächst der Einsteckabschnitt 6' in die Einstecköffnung der Flasche einzusetzen. Das Einstecken ist nur möglich bei entspanntem Quetschschlauch 37. Anschließend ist die Drehhandhabe 4' bei undrehbar gehaltetem Tragkörper 5' in Uhrzeigerrichtung zu drehen einhergehend mit einer Einwärtsverlagerung des das Außengewinde 35' aufweisenden Tragzapfens 32'. Hierbei verlagert sich die Flanschplatte 34' in Richtung des Tragkörpers 5' unter Einklemmen des Quetschschlauches 37, welcher sich damit durchmesservergrößert. Die Drehverlagerung der Drehhandhabe 4 kann entweder bei eingestelltem oder verstelltem Schlüsselgeheimnis vorgenommen werden. Ist das Schlüsselgeheimnis verstellt, so ragt der Sperrstift 47 in eine der Sperrausnehmungen 50 hinein, vergleiche Fig. 5. Bei der Drehung der Drehhandhabe in Richtung eines Verquetschens des Quetschschlauches 37 überläuft der Sperrstift 47 die Auflaufschräge 50", um danach in die nächste Sperrausnehmung 50 einzutreten. Dies geschieht ratschenartig und ist gut hörbar. Während dieses Vorganges wird die Wippe 44 in die Stellung gemäß Fig. 7 verschwenkt, wobei sich der Wippenarm 44' entgegen der Kraft der Steuerfedern 46 verlagert. Den Wippenschwenkpunkt bildet dabei die Umfangsfläche mindestens eine der Sperrhülsen 13. Ist das Schlüsselgeheimnis jedoch eingestellt, so tritt die ratschenartige Wirkung nicht auf, da sich der Sperrstift 47 in eingezogener Stellung befindet, wie es Fig. 6 herausstellt. Eine Rückdrehung der Drehhandhabe 4' bei verstelltem Schlüsselgeheimnis ist jedoch nicht möglich, da der Sperrstift 47 mit seinem freien Ende gegen die Flanke 50' stößt und sich damit blockierend auf die Rückdrehung auswirkt.

Um den Drehverschluss 1' aus seiner Wirkungsstellung bringen zu können, muss zuvor das Schlüsselgeheimnis eingestellt werden. Es wird dabei die Stellung gemäß Fig. 6 erzielt, wobei der Sperrstift 47 aus der Sperrausnehmung 50 heraustritt. Dann ist die Drehhandhabe 4' zur Rückdrehung frei, welche Rückdrehung eine Verlagerung des Zuggliedes 33' und Entspannen des Quetschschlauches 37 gestattet.

In Fig. 11 ist die zweite Ausführungsform des Drehverschlusses 1" veranschaulicht. Diese zeigt auf, dass die Sperrscheibenachse parallel zur Drehachse der Drehhandhabe 4" verläuft. Dementsprechend sind auch die Zahlenscheiben 10 ausgerichtet. Um diese Ausrichtung ermöglichen zu können, besitzt die Drehhandhabe 4" in dem Gehäuseteil 7" randseitig eine längs verlaufende Ausbuchtung 55.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Anspruch[de]
  1. 1. Drehverschluss (1', 1") mit einem Tragkörper (5'), welcher einen Einsteckabschnitt (6') zum Einstecken in eine Einstecköffnung trägt, in welcher der Einsteckabschnitt (6') mittels eines durch Drehen einer Drehhandhabe (4', 4") in bzw. außer Wirkung bringbaren Halteelements (37) fesselbar ist, welche Drehhandhabe (4', 4") mittels eines mehrere Zahlenscheiben (10) aufweisenden Kombinationsschlosses sperrbar ist, wobei ein durch Drehung der Drehhandhabe (4', 4") axial verlagerbares Zugglied (33') zur Betätigung des Halteelementes (37) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahlenscheiben (10) einer gemeinsamen Achse (38) zugeordnet sind.
  2. 2. Drehverschluss nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen parallel zur Drehachse verlaufenden Sperrstift (47), der in Sperrausnehmungen (50) des Tragkörpers (5') eingreift.
  3. 3. Drehverschluss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrstift (47) von einer von den Sperrscheiben (13') gesteuerten Wippe (44) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (48) in eine ausgesteuerte Stellung verlagerbar ist.
  4. 4. Drehverschluss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrausnehmungen (50) Auflaufschrägen (50") ausbilden, die in Sperrschultern (50') übergehen und der Sperrstift (47) gegen die Rückstellkraft einer Steuerfeder (46) in die Drehhandhabe (4') beim Auflaufen auf der Auflaufschräge (50") rückverlagerbar ist.
  5. 5. Drehverschluss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerfedern (46) die Wippe (44) gegen die Wirkrichtung der Rückstellfeder (48) beaufschlagen.
  6. 6. Drehverschluss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass Steuerfedern (46) und Rückstellfeder (48) an sich gegenüberliegenden Wippenarmen (44', 44") angreifen.
  7. 7. Drehverschluss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass Querschnitt- Profilabschnitte (42) der Sperrscheiben (13) wippenmittig angreifen.
  8. 8. Drehverschluss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch den Umfang der Drehhandhabe (4') diametral überragende, auf Höhe der Achse (38) liegende Vorsprünge (40, 41).
  9. 9. Drehverschluss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine stirnfrontseitige Ausbauchung (39) der Drehhandhabe (4') im Bereich der Achse (38).
  10. 10. Drehverschluss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrscheibenachse (38) parallel oder koaxial zur Drehachse verläuft.






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