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Dokumentenidentifikation DE10156013A1 05.06.2003
Titel Waagschalenträger mit Überlastschutz
Anmelder Mettler-Toledo GmbH, Greifensee, CH
Erfinder Burkhard, Hans-Rudolf, Wila, CH
Vertreter LEINWEBER & ZIMMERMANN, 80331 München
DE-Anmeldedatum 15.11.2001
DE-Aktenzeichen 10156013
Offenlegungstag 05.06.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.06.2003
IPC-Hauptklasse G01G 23/02
IPC-Nebenklasse G01G 21/23   
Zusammenfassung Ein Waagschalenträger (47) für eine Waage mit einer Waagschale und mit einer einen Lastaufnahmebereich (11) sowie einen feststehenden Bereich (12) aufweisenden Wägezelle, weist einen in lösbarem Eingriff mit dem Waagschalenträger (47) befindlichen Überlastschutz bezüglich zu hoher vertikal wirkender Kräfte auf. Der Waagschalenträger (47) ist einerseits am Lastaufnahmebereich (11) der Wägezelle befestigt und befindet sich andererseits mit der Waagschale in fester Verbindung. Der Waagschalenträger (47) weist eine Drehmoment-Sicherung gegen zu hohe orthogonal zur Richtung der Lasteinleitung wirkende tangential an der Waagschale und/oder dem Waagschalenträger (47) angreifende Kräfte auf und diese Drehmoment-Sicherung ist in den Überlastschutz integriert.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Waagschalenträger für eine Waage mit einer Waagschale und mit einer einen Lastaufnahmebereich sowie einen feststehenden Bereich aufweisenden Wägezelle, wobei der Waagschalenträger am Lastaufnahmebereich der Wägezelle befestigt ist und einen in lösbarem Eingriff mit dem Waagschalenträger befindlichen Überlastschutz.

Die Funktion eines Überlastschutzes in einer Waage ist die Entkopplung der Einrichtung zur Lastaufnahme, insbesondere der Waagschale von der Wägezelle bei Überschreiten einer zulässigen Höchstlast, wobei deren Kraft weitgehend vertikal auf die Waagschale wirkt. Dabei wird die Wägezelle vor der Wirkung zu hoher überwiegend vertikal eingeleiteter Kräfte geschützt, die entweder statisch durch ein eine Höchstlast überschreitendes Gewicht, oder dynamisch durch eine beispielsweise zu schnell aufgelegte Last hervorgerufen werden kann.

Ein solcher Überlastschutz für eine Kraftmessvorrichtung ist in der EP-A-0 981 041 offenbart. Der in dieser Schrift beschriebene Lastaufnahmebereich der Kraftmessvorrichtung setzt sich aus zwei Teilen zusammen, welche mittels eines vorgespannten elastischen Elements miteinander in Eingriff gehalten sind. Unter der Wirkung einer eine definierte Höchstlast überschreitenden Last, die in die Kraftmessvorrichtung eingeleitetet wird, wird der zweite Teil gegenüber dem ersten Teil entgegen der Vorspannung des elastischen Elements ausgelenkt und beschleunigt, bis er an einem stationären Anschlag zum Stillstand kommt. Diese Entkopplung des ersten die Krafteinleitung erfahrenden Teils vom zweiten im Rahmen der zulässigen Belastung der Kraftmesseinrichtung der Weiterleitung der Kraft an die Messzelle dienenden Teils, verhindert somit eine Beschädigung der Kraftmesszelle unter der Wirkung einer Überlast.

Die US-B-6 232 567 offenbart eine Kraftmessvorrichtung, insbesondere eine Waage, mit einem Waagschalenträger, welcher mit einem Waagschalenaufnahmekonus mittels einer vorgespannten Schraubfeder kraftschlüssig verbunden ist. Die Schraubfeder ist auf dem Aussenumfang eines fest mit dem Waagschalenträger verbundenen und sich von diesem nach oben erhebenden rohrförmigen Teils geführt, in dessen Innerem ein mit dem Waagschalenaufnahmekonus verbundener Bolzen verschiebbar geführt ist. Bolzen und rohrförmiges Teil ragen über die Unterseite des Waagschalenträgers in eine Ausnehmung des feststehenden Bereichs der Wägezelle hinein und stehen, wenn die Last auf der Waagschale sich im spezifizierten Bereich der Waage befindet, an ihrer Unterseite miteinander in Verbindung. Bei einer zu hohen vertikal auf den Lastaufnahmebereich wirkenden Kraft, beispielsweise infolge einer zu hohen aufgelegten Last löst sich diese Verbindung. Der Bolzen bewegt sich nach unten, bis er an einem stationären Anschlag in der Ausnehmung zum Stillstand kommt.

In der DE-U-94 06 898 ist eine Vorrichtung für eine Waage offenbart, die einerseits als Überlastschutz für zu hohe vertikal auf die Waagschale wirkende Kräfte dient, und andererseits das Gehänge gegenüber seitlich eingeleiteten - beispielsweise von schräg oben oder horizontal von der Seite kommend, insbesondere aufgrund aussermittig aufgelegter Lasten - und ein Verschwenken oder Verkippen des Lastaufnehmers bewirkenden Kräften schützt.

Die US-A-4 574 898 offenbart eine Waage mit einer Einpunktauflage für die Waagschale, die einen Schutz gegen ein Verkippen der Waagschale aufgrund azentrisch aufgelegter Lasten, mittels Anschlägen die unterhalb der Ränder der Waagschale, beispielsweise rund um die Waagschale, an deren Basis befestigt sind. Im Zuge vermehrter Qualitätskontrolle während der Produktentstehung ist in zunehmendem Masse auch der Einsatz von Waagen gefordert. Für eine Integration in automatisierte Produktions- und Testanlagen sind insbesondere Waagen in modularer Ausführung - sogenannte Wiegemodule - geeignet. Einen Einsatz von solchen integrierten Wiegemodulen findet man bevorzugt in Anlagen für die Produktion und Überprüfung von kleinen, teueren Teilen, beispielsweise in Abfüll- und Verpackungsmaschinen für Tabletten in der Pharmaindustrie, oder bei der Kontrolle von Kugellagern. Häufig ist es notwendig einen an die Anwendung des Wiegemoduls angepassten Aufbau auf der Waagschale beziehungsweise einer speziellen Lastaufnahmeplattform zu befestigen. Dabei befindet sich diese, aufgrund der hohen Anforderungen an die Reproduzierbarkeit einer Wägung, vorzugsweise in einer festen Verbindung mit dem der Lasteinleitung in die Wägezelle dienenden Teil, insbesondere einem Waagschalenträger. In einem solchen Fall besteht jedoch die Notwendigkeit eines Schutzes der Wägezelle vor einer Beschädigung aufgrund von orthogonal zur eingeleiteten Kraft wirkenden Drehmomenten, beispielsweise hervorgerufen durch tangential an der Waagschale angreifende Kräfte. Solche Kräfte treten insbesondere dann auf, wenn vorgesehen ist, einen Aufbau, insbesondere die Waagschale, auf der Einrichtung zur Lastaufnahme, namentlich dem Waagschalenträger, aufzuschrauben.

Es sind Einrichtungen zur Bestimmung von Drehmomenten bekannt, die einen sogenannten Überlastschutz, das heisst eine Sicherung gegen zu grosse auf die Messeinrichtung wirkende Drehmomente aufweisen. Ein solcher Drehmoment- Überlastschutz ist zum Beispiel in der EP-A-0 279 182 offenbart. Eine Messachse sowie eine das Drehmoment einleitende Achse sind je mit einer Kupplungshälfte versehen, wobei diese im Normalbetrieb durch eine vorgespannte Feder mittels Zähnen ineinander eingreifend zusammen gedrückt werden. Infolge eines zu hohen Drehmoments lösen die beiden Kupplungshälften entgegen der Federkraft ihren Eingriff, wobei eine Hälfte rückwärtig in Kontakt mit einer Reibungsfläche eines umgebenden feststehenden Gehäuses gelangt. Der Abstand zwischen Reibungsfläche und Kupplungshälfte ist erheblich kleiner als der Hub der Kupplungszähne. Somit wird ein Teil des zu hohen Drehmoments vom Gehäuse aufgenommen und die Messeinrichtung entlastet.

Waagen benötigen eine speziell auf ihre Funktion, nämlich des Bestimmens einer in Richtung der Schwerkraft wirkenden Last, ausgerichtete Lösung für eine Sicherung gegen zu hohe orthogonal zur Richtung der Lasteinleitung wirkende Drehmomente. Für die oben genannten, gemäss dem Stand der Technik beschriebenen Waagen ist eine solche Lösung nicht bekannt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher einen Waagschalenträger vorzuschlagen, der eine Drehmoment-Sicherung aufweist, dergestalt dass die Wägezelle gegen die Wirkung zu hoher orthogonal zur Richtung der Lasteinleitung wirkender Drehmomente, insbesondere tangential an einer Waagschale beziehungsweise einer Lastaufnahmeplattform angreifende Kräften geschützt ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit einem Waagschalenträger gemäss dem Anspruch 1 gelöst

Der erfindungsgemässe Waagschalenträger für eine Waage mit einer Waagschale und mit einer einen Lastaufnahmebereich sowie einen feststehenden Bereich aufweisenden Wägezelle, weist einen in lösbarem Eingriff mit dem Waagschalenträger befindlichen Überlastschutz bezüglich zu hoher vertikal wirkender Kräfte auf. Der Waagschalenträger befindet sich einerseits mit der Waagschale in fester Verbindung und ist andererseits am Lastaufnahmebereich der Wägezelle befestigt, wobei er eine Drehmoment-Sicherung gegen zu hohe orthogonal zur Richtung der Lasteinleitung wirkende, tangential an der Waagschale und/oder dem Waagschalenträger angreifende Kräfte aufweist und diese Drehmoment-Sicherung in den Überlastschutz integriert ist.

Die Mittel zur Sicherung einer Wägezelle gegen ein Verdrehen der Einrichtung zur Lastaufnahme bewirken, dass beim Befestigen, insbesondere beim Festschrauben, eines Aufbaus auf der Waagschale infolge eines zu grossen Moments auf diese, damit auf den Waagschalenträger und folglich auf den Lastaufnahmebereich der Wägezelle im Sinne einer Momentankopplung, die Wägezelle nicht durch laterale Kräfte irreversibel deformiert wird. Die Folgen einer solchen irreversiblen Verformung der Wägezelle würde sich zumindest in einer Verfälschung des Wägeergebnisses niederschlagen, im schlimmsten Fall in einer Zerstörung der Wägezelle.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Waagschalenträger einen Waagschalenaufnahmekonus auf, wobei die Drehmoment-Sicherung ein den Waagschalenträger mit dem Waagschalenaufnahmekonus in Eingriff haltendes elastisches Element, insbesondere eine vorgespannte Schraubfeder, aufweist.

Die Drehmoment-Sicherung besitzt insbesondere Eingriffelemente zum Entkoppeln und Wiederankoppeln des Waagschalenaufnahmekonus vom und an den Waagschalenträger, wobei diese mindestens eine Rastposition für eine Zentrierung der Waagschale in eine stabile Position aufweisen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist der Waagschalenträger ein nach unten ragendes rohrförmiges Teil mit mindestens einer Nocke an seinem unteren Ende auf und einen in Richtung der Lasteinleitung weisenden, mit dem Waagschalenaufnahmekonus verbundenen Führungsbolzen mit einem mindestens eine Kerbe aufweisenden Bolzenkopf, wobei die Drehmoment-Sicherung in einem lösbaren Eingriff von Nocke und Kerbe besteht.

In einer anderen Ausführung besitzt der Waagschalenträger ein nach unten ragendes rohrförmiges Teil mit mindestens einer v-förmigen Rille an seinem unteren Ende und einen in Richtung der Lasteinleitung weisenden, mit dem Waagschalenaufnahmekonus verbundenen Führungsbolzen mit einem nahe seinem unteren Ende befindlichen Querbolzen, wobei die Drehmoment-Sicherung in einem lösbaren Eingriff von Querbolzen und Rille besteht. Alternativ dazu kann der mit dem Waagschalenaufnahmekonus verbundene Führungsbolzen mit einem mindestens eine nach oben ragende Erhebung aufweisenden Bolzenkopf versehen sein, wobei die Drehmoment-Sicherung in einem lösbaren Eingriff von Erhebung und Querrille besteht.

Insbesondere ist die die Drehmoment-Sicherung auslösende Kraft durch die Vorspannung der Schraubfeder einstellbar.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Vorrichtung zur Kraftübertragung in der Wägezelle integrierter Bestandteil eines Materialblocks, wobei die Vorrichtung zur Kraftübertragung ein Parallelogramm, mindestens ein Koppelelement und mindestens einen Kraftübertragungshebel aufweist, deren Materialbereiche durch materialfreie Bereiche in Form dünner den Materialblock senkrecht zu seiner ausgedehnten Ebene durchtrennender Schnittlinien gebildet sind.

Einzelheiten des erfindungsgemässen Waagschalenträgers sowie einer einen solchen aufweisenden Waage ergeben sich anhand der Beschreibung eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen:

Fig. 1 eine Wägezelle mit einem erfindungsgemässen Waagschalenträger bei abgenommenem Messwandler im Schnitt,

Fig. 2 einen Waagschalenträger mit einem Überlastschutz in einer ersten Ausführungsform mit integrierter Drehmoment-Sicherung

Fig. 3 einen Führungsbolzen der erfindungsgemässen Drehmoment-Sicherung aus Fig. 2

Fig. 4 einen Waagschalenträger mit einem Überlastschutz in einer zweiten Ausführungsform mit integrierter Drehmoment-Sicherung

Fig. 5 einen Führungsbolzen einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemässen Drehmoment-Sicherung

Die Fig. 1 zeigt im Schnitt durch eine Ebene parallel zu ihren ausgedehnten Seitenflächen eine Wägezelle bei abgenommenem Messwandler. Die Wägezelle beinhaltet eine aus einem einstückigen im wesentlichen quaderförmigen Materialblock 1 ausgebildete Vorrichtung zur Kraftübertragung, deren Materialbereiche durch materialfreie Bereiche in Form von dünnen, den Materialblock 1 senkrecht zu seiner ausgedehnten Seitenfläche, in den Ebenen parallel zur ausgedehnten Fläche des Materialblocks, durchsetzenden Schnittlinien 2 voneinander getrennt sind. Die Materialbereiche bilden ein Parallelogramm mit einem oberen und einem unteren Parallelogramm-Lenker 3, 6 und einem einen feststehenden Bereich 12 bildenden Parallelogramm-Schenkel sowie einem an konkav ausgebildeten, durch materialfreie Bereiche begrenzten Biegestellen 7, 8, 9, 10 den Lastaufnahmebereich 11 bildenden, vertikal auslenkbaren Parallelogramm-Schenkel. Weitere Materialbereiche im Inneren des Materialblocks 1 bilden einen Kraftübertragungshebel 27.

Der Lastaufnahmebereich 11 ist über ein längssteifes, biegeelastisches Koppelelement 16 mit dem kurzen Hebelarm des einen Hebels 27 verbunden. Dieser stützt sich über ein Biegelager 4 an einem ins Innere des Materialblocks 1 reichenden Abschnitt 14 des feststehenden Bereichs 12 ab. Die Bohrungen 43 dienen der Befestigung einer hier nicht gezeigten Verlängerung des längeren Hebelarms des Hebels 27 zu einer hier ebenfalls nicht dargestellten Kraftkompensationsvorrichtung. Die Bauform einer solchen Vorrichtung zur Kraftübertragung hat den Vorteil einer hohen Festigkeit bei kleinem Bauvolumen.

Das Parallelogramm 3, 6, 11, 12, das Koppelelement 16, sowie der Hebel 27 und das Biegelager 4 sind durch materialfreie Bereiche in Form dünner Schnittlinien 2 im Materialblock 1 begrenzt. Diese Schnittlinien 2 werden vorzugsweise mittels Funkenerosion mit einem Erosionsdraht erzeugt, wobei Bearbeitungsbohrungen 13 zur Einführung des Erosionsdrahtes vorhanden sind.

Auf der zum oberen Rand des oberen Parallelogramm-Lenkers 6 parallelen oberen Randfläche 46 des Lastaufnahmebereichs 11 ist ein sich in Richtung des feststehenden Bereichs 12 etwa bis zur Mitte des oberen Parallelogramm-Lenkers 6 erstreckender Waagschalenträger 47 mittels zweier Schraubbolzen 48 (nur einer davon ist in der Fig. 1 zu sehen) befestigt, die in sich parallel zur ausgedehnten Ebene des Materialblocks 1 und quer zur Längsrichtung der Parallelogramm-Lenker 3, 6 erstreckenden Gewindebohrungen festgeschraubt sind. An seinem dem Lastaufnahmebereich 11 abgewandten Ende ist als Teil des Waagschalenträgers 47 ein Waagschalenaufnahmekonus 50 mit diesem verbunden. Dabei bewirkt die Vorspannung der Schraubfeder 51 einen Kraftschluss zwischen Waagschalenaufnahmekonus 50 und dem übrigen Waagschalenträger 47. Die Schraubfeder 51 ist auf dem Aussenumfang eines sich über die Oberseite des Waagschalenträgers 47 erhebenden rohrförmigen Teils 52 geführt. In dessen Innerem ist ein mit dem Waagschalenaufnahmekonus 50 verbundener Führungsbolzen 53 verschiebbar geführt.

Das rohrförmige Teil 52 und der darin gelagerte Führungsbolzen 53 ragen beide über die dem oberen Parallelogramm-Lenker 6 zugewandte Unterseite des Waagschalenträgers 47 hinaus und erstrecken sich mit Spiel in eine in dem oberen Parallelogramm-Lenker 6 und dem daran angrenzenden Bereich des feststehenden Abschnitts 14 ausgebildete Ausnehmung 54 hinein. Der Führungsbolzen 53 schliesst an seinem unteren Ende mit einem Bolzenkopf 15 ab, wobei im Falle einer in ihrem spezifizierten Lastbereich arbeitenden Waage der Bolzenkopf 15 durch die Vorspannung der Schraubfeder 51 im Eingriff mit dem unteren Ende des rohrförmigen Teils 52 des Waagschalenträgers 47 ist. Der Eingriff erfolgt mittels zweier über den unteren Rand des rohrförmigen Teils 52 hinausragender dreieckförmiger Nocken, die sich in entsprechende Kerben des Bolzenkopfs 15 erstrecken. Weder die Nocken noch die Kerben sind aus der Fig. 1 erkennbar, ihre Wirkungsweise wird jedoch in Zusammenhang mit der Fig. 2 gezeigt und erläutert. Der Führungsbolzen 53 mit samt dem Bolzenkopf 15 wirken somit in Bezug auf das rohrförmige Teil 52 einerseits als ein Überlastschutz, bei welchem im Falle zu hoher auf den Waagschalenaufnahmekonus 50 eingeleiteter Kräfte eine Trennung des Eingriffs erfolgt und der Bolzenkopf 15 gegen den Boden 19 der Ausnehmung 54 anschlägt. Andererseits kann auch ein orthogonal zur Richtung der Lasteinleitung wirkendes Drehmoment auf den Waagschalenaufnahmekonus 50 eine Trennung des Eingriffs von Bolzenkopf 15 und rohrförmigem Teil 52 bewirken. Die Wirkungsweise dieser Drehmoment-Sicherung wird weiter unten näher erläutert.

Der mit dem Waagschalenaufnahmekonus 50 verbundene Führungsbolzen 53 verfügt über eine Gewindebohrung 18 mittels welcher die hier nicht dargestellte Waagschale am Waagschalenaufnahmekonus 50 festgeschraubt werden kann. Diese feste Verbindung zwischen Waagschale und Waagschalenaufnahmekonus 50 gewährleistet eine hohe Stabilität eines in einer Produktions- oder Kontrollanlage integrierten Wiegemoduls im Sinne reproduzierbar durchzuführender Gewichtsmessungen. Die gezeigte Schraubverbindung ist dabei nur eine von vielen möglichen Varianten.

In diesem Zusammenhang ist der in der Wägetechnik gebräuchliche Begriff Waagschale nicht auf einen schalenförmigen Lastträger eingeschränkt zu verstehen, sondern als eine das Wägegut für eine Wägung aufnehmende Vorrichtung jedweder Form zu betrachten, insbesondere ist hier auch eine Lastaufnahme-Plattform, auf welcher ein Aufbau befestigt werden kann, in den Begriff Waagschale eingeschlossen. Ebenso kann der Aufbau selbst eine Waagschale darstellen.

Am unteren Ende des Materialblocks liegt der Ausnehmung 54 eine Aussparung 17 des unteren Parallelogramm-Lenkers 3, die der Befestigung der Wägezelle an einer hier nicht gezeigten Bodenplatte mittels in die Gewindebohrungen 34 eingedrehter Schraubbolzen dient, gegenüber.

Der sich im wesentlichen über dem oberen Parallelogramm-Lenker 6 erstreckende Waagschalenträger 47 ragt über die seitliche Endfläche 56 des Lastaufnahmebereichs 11 des Materialblocks hinaus und weist dort ein Paar von sich in Richtung auf den unteren Parallelogramm-Lenker 3 etwa bis in die Mitte der Höhe des Materialblocks erstreckenden, abgebogenen Auslegern 55 auf. Die beiden Ausleger 55, von denen nur einer in der Figur zu sehen ist, sind mit einer Vertiefung 57 versehen, in welche zu Kalibrierzwecken ein Referenzgewicht aufgelegt werden kann.

Mit dem Bezugszeichen 5 ist ein in den Materialblock ein- und diesen durchdringender Schocksicherungs-Bolzen gekennzeichnet. Er dient der Aufnahme von Kräften, die aufgrund seitlicher Stösse und Schläge, wie sie beispielsweise beim Transport erfolgen können, entstehen und bewahrt somit die Wägezelle, insbesondere deren empfindliche Biegelager vor einer Beschädigung.

In der Fig. 2 ist in der Sicht von schräg unten eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Waagschalenträgers 47 zu sehen. An seinem dem Waagschalenaufnahmekonus 50 abgewandten Ende sind die zwei Ausleger 55 zur Aufnahme für ein Referenzgewicht mit nach oben offenen Vertiefungen 57 versehen. Die sich in Richtung des Waagschalenaufnahmekonus 50 an die Ausleger 55 anschliessenden Seitenteile 29 verbindet ein Quersteg 22, der mit zwei Durchgangsbohrungen 23 zur Befestigung des Waagschalenträgers 47 am Lastaufnahmebereich 11 der Wägezelle (siehe Fig. 1) versehen ist. Im weiteren Verlauf in Richtung des Waagschalenaufnahmekonus 50 münden die Seitenteile 29 in einen gemeinsamen bogenförmigen Bereich 24 ein, der eine Verstrebung 25 mit einem Durchgangsloch 26 für den Schocksicherungs-Bolzen 5 (siehe Fig. 1) aufweist. Eine Schraubfeder 51 stützt sich am bogenförmigen Bereich 24 des Waagschalenträgers 47 ab und wird am Aussenumfang eines nach oben ragenden rohrförmigen Teils 52 geführt. Innerhalb des rohrförmigen Teils 52 ist ein mit dem Waagschalenaufnahmekonus 50 verbundene Führungsbolzen 53 geführt, wobei die Schraubfeder 51 an ihrem anderen Ende den Waagschalenaufnahmekonus 50 abstützt. Die Schraubfeder 51 ist zwischen der Oberseite des bogenförmigen Bereichs und dem mittels rohrförmigem Teil 52 und Führungsbolzen 53 verschieblichen Waagschalenaufnahmekonus 50 vorgespannt, wobei der Führungsbolzen 53 an seinem unteren Ende mit einem Bolzenkopf 15 als Anschlag gegenüber dem rohrförmigen Teil 52 versehen ist. Der Bolzenkopf 15 ist in der Fig. 2 als eine Art Hülse gestaltet, die dreieckförmige Kerben 21 aufweist. Somit bewirkt die Vorspannung der Schraubfeder 51 einen Eingriff der sich am unteren Ende des rohrförmigen Teils 52 befindlichen Nocken 20 in je eine Kerbe 21 des Bolzenkopfs 15.

Greift nun eine orthogonal zur Lasteinleitung gerichtete, über einen durch die Vorspannung der Schraubfeder 51 vordefinierten Wert hinaus gehende Kraft tangential an der fest mit dem Waagschalenaufnahmekonus 50 verschraubten Waagschale an, so gleiten die Kerben 21 unter weiterem Anspannen der Schraubfeder 51 entlang den schrägen Begrenzungen einer jeweiligen Nocke 20, bis sich die Nocken aus den Kerben des Bolzenkopfs 15 gelöst haben und damit der Führungsbolzen 53 von dem rohrförmigen Teil 52 entkoppelt ist. Nun genügen geringere tangentiale Kräfte, um die Waagschale weiter zu verdrehen und nach einer 180° Drehung die Nocken 20 und die Kerben 21 wieder ineinander einrasten zu lassen. Dabei ist die Anzahl möglicher Rastpositionen nicht auf nur zwei beschränkt. Je nach Vorhandensein und Anordnung der Nocken 20 am rohrförmigen Teil 52 beziehungsweise der entsprechenden Kerben 21 am Führungsbolzen 53, kann es eine, zwei oder mehr stabile Rastpositionen geben.

Im Falle einer zu hohen vertikal eingeleiteten Last, das heisst in Wirkung als Überlastschutz, lösen sich die Nocken 20 und die Kerben 21 senkrecht nach unten voneinander und der Führungsbolzen 53 schlägt mit seiner unteren Fläche 33 an den Boden 19 der Ausnehmung 54 im Materialblock 1 (siehe Fig. 1) an. Bei Nachlassen der Kraftwirkung rasten die Nocken 20 und die Kerben 21 wieder ineinander ein.

Die Fig. 3 zeigt den vom Waagschalenaufnahmekonus 50 gelösten Führungsbolzen 53 in perspektivischer Darstellung. Der Bolzenkopf 15 weist in seiner einem Bolzenschaft 30 zugewandten Seite einander gegenüber liegend je eine Kerbe 21 auf, in welche die hier nicht gezeigten Nocken 20 (siehe Fig. 2) im Falle einer im spezifizierten Bereich arbeitenden Waage eingreifen. Es können sich selbstverständlich auch mehr Kerben um den Bolzenschaft 30 gruppieren, beispielsweise vier voneinander im Winkel von 90° beabstandete Kerben. Denkbar ist auch eine Ausführungsform, bei welcher der Bolzenkopf 15 nur eine Kerbe und das rohrförmige Teil 52 an seinem unteren Ende nur eine Nocke aufweist. An seinem dem Bolzenkopf gegenüberliegenden Ende weist der Bolzenschaft 30 eine Verschmälerung 35 auf, welche einer definierten Verbindung zwischen Führungsbolzen 53 und Waagschalenaufnahmekonus 50 dient, beispielsweise kann die Verschmälerung 35 als Gewinde ausgebildet sein, auf das der Waagschalenaufnahmekonus 50 (siehe Fig. 2) aufgeschraubt werden kann.

In der Fig. 4 ist eine andere Ausführungsform des Waagschalenträgers 47 gezeigt. Teile, die in ihrer Ausführungsform mit denen der Fig. 2 übereinstimmen, sind mit den selben Bezugszeichen bezeichnet und hier nicht noch einmal beschrieben. Das sich nach unten erstreckende rohrförmige Teil 152 weist an seinem unteren Rand vier im Abstand von je 90° radial angeordnete, v-förmige Rillen 31 auf. Der Führungsbolzen 153 besitzt nahe seinem unteren Ende einen Querbolzen 32, der auf beiden Seiten des Führungsbolzens herausragend in zwei einander gegenüber liegende v-förmigen Rillen 31 eingreift.

Die Wirkungsweise dieses Überlastschutzes sowie der darin integrierten Drehmoment- Sicherung gestaltet sich hier wie folgt: im vorgespannten Zustand der Schraubfeder 51 greift der Querbolzen 32 mit seinen beiden Enden in zwei einander gegenüberliegende Rillen 31 ein. Unter der Wirkung einer zu hohen vertikalen Kraft auf den Lastaufnahmebereich, löst sich der Querbolzen 32 aus den Rillen 31 und verschiebt sich unter weiterer Anspannung der Schraubfeder 51 ebenfalls bis zu einem stationären Anschlag am Boden 19 der Ausnehmung 54 (siehe Fig. 1). Bei Nachlassen der Kraftwirkung rastet er wieder in eine der beiden Rillenpositionen ein. Entsprechend gleitet, in der Funktion als eine Drehmoment-Sicherung, der Querbolzen 32 entlang den schrägen Wänden der v-förmigen Rillen 31, wenn ein zu hohes Drehmoment orthogonal zur Richtung der Lasteinleitung auf eine Waagschale wirkt. Die Waagschale wird damit vom Waagschalenträger 47 entkoppelt. Bedingt durch die Vorspannung der Schraubfeder 51 wird bei weiterem Verdrehen die nächste Rastlage bevorzugt eingenommen, da sich hierbei eine leichte Entspannung der Feder ergibt. Die Waagschale erfährt somit eine automatische Zentrierung in eine stabile Ausgangsposition. Durch die Vorspannung der Schraubfeder 51 kann ausserdem noch die Höhe der die Drehmoment-Sicherung in Gang setzenden Kraft, ebenso wie die den Überlastschutz auslösende Kraft eingestellt werden.

Für eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemässen in den Überlastschutz integrierten Drehmoment-Sicherung ist in der Fig. 5 lediglich ein Führungsbolzen 253 gezeigt. Hier weist der scheibenförmige Bolzenkopf 215 in Richtung des Bolzenschafts 30 seitlich je eine wulstförmige Erhebung 36 auf, die beispielsweise in je eine Rille 31 eines rohrförmigen Teils 152 des Waagschalenträgers 47, wie es anhand der Fig. 3 beschrieben ist, eingreifen kann. Auch hier sind wiederum verschiedene Ausgestaltungen des Bolzenkopfs 215 mit einer, zwei, drei oder mehreren gleichmässig in einer Art wellenförmigem Profil voneinander beabstandeten Erhebungen denkbar, wobei am unteren Ende des korrespondierenden rohrförmigen Teils eine entsprechende Anzahl an v-förmigen Rillen vorhanden ist.

Weitere hier nicht detailliert beschriebene Ausführungsformen und Ausgestaltungen eines erfindungsgemässen Waagschalenträgers, beispielweise basierend auf einem solchen, wie ihn die eingangs erwähnte EP-A-0 981 041 offenbart, sind in Verbindung mit einem Überlastschutz und einer darin integrierten Drehmoment-Sicherung als Bestandteil der vorliegenden Erfindung zu betrachten.

Selbstverständlich ist ein erfindungsgemässer Waagschalenträger nicht nur auf eine Wägezelle mit einer Vorrichtung zur Kraftübertragung in Form eines Materialblocks, dessen Materialbereiche durch materialfreie Bereiche in Form dünner den Materialblock senkrecht zu seiner ausgedehnten Fläche durchsetzender Schnittlinien voneinander getrennt sind, montierbar. Es sind auch Ausführungsformen des Waagschalenträgers mit einem Überlastschutz und einer darin integrierten Drehmoment-Sicherung denkbar, die auf eine Wägezelle mit einem Materialblock, dessen materialfreien Bereiche durch Fräsen erzeugt werden, montiert werden können. Ebenso ist es möglich, einen erfindungsgemässen Waagschalenträger mit weiteren nach dem Prinzip der elektromagnetischen Kraftkompensation arbeitenden Wägezellen zu verbinden. Bezugszeichenliste 1 Materialblock

2 Schnittlinien

3 Unterer Parallelogramm-Lenker

4 Biegelager

5 Schocksicherungs-Bolzen

6 Oberer Parallelogramm-Lenker

7 Biegestelle des Parallelogramms

8 Biegestelle des Parallelogramms

9 Biegestelle des Parallelogramms

10 Biegestelle des Parallelogramms

11 Lastaufnahmebereich

12 feststehender Bereich

13 Bearbeitungsbohrung

14 Abschnitt

15 Bolzenkopf

16 Koppelelement

17 Aussparung

18 Gewindebohrung

19 Boden

20 Nocke

21 Kerbe

22 Quersteg

23 Durchgangsbohrung

24 bogenförmigen Bereich

25 Verstrebung

26 Durchgangsloch für Schocksicherung

27 Hebel, Kraftübertragungshebel

29 Seitenteil

30 Bolzenschaft

31 Rille

32 Querbolzen

33 Untere Fläche des Führungsbolzens

34 Gewindebohrung

35 Verschmälerung

36 Erhebung

43 Bohrung

46 Obere Randfläche

47 Waagschalenträger

48 Schraubbolzen

50 Waagschalenaufnahmekonus

51 Schraubfeder

52 rohrförmiges Teil

53 Führungsbolzen

54 Ausnehmung

55 Ausleger

56 Seitliche Endfläche

57 Vertiefung für Referenzgewicht

152 rohrförmiges Teil

153 Führungsbolzen

215 Bolzenkopf

253 Führungsbolzen


Anspruch[de]
  1. 1. Waagschalenträger (47) für eine Waage mit einer Waagschale und mit einer einen Lastaufnahmebereich (11) sowie einen feststehenden Bereich (12) aufweisenden Wägezelle, welcher Waagschalenträger (47) am Lastaufnahmebereich (11) der Wägezelle befestigt ist und einen mit ihm in lösbarem Eingriff befindlichen Überlastschutz bezüglich zu hoher vertikal wirkender Kräfte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der sich mit der Waagschale in fester Verbindung befindliche Waagschalenträger (47) eine Drehmoment-Sicherung gegen zu hohe orthogonal zur Richtung der Lasteinleitung wirkende, insbesondere tangential an der Waagschale und/oder dem Waagschalenträger (47) angreifende Kräfte aufweist und dass diese Drehmoment-Sicherung in den Überlastschutz integriert ist.
  2. 2. Waagschalenträger (47) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Waagschalenträger (47) einen Waagschalenaufnahmekonus (50) aufweist und dass die Drehmoment-Sicherung ein den Waagschalenträger (47) mit dem Waagschalenaufnahmekonus (50) in Eingriff haltendes elastisches Element aufweist.
  3. 3. Waagschalenträger (47) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element eine vorgespannte Schraubfeder (51) ist.
  4. 4. Waagschalenträger (47), nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmoment-Sicherung Eingriffelemente (20, 21, 31, 32, 36) zum Entkoppeln und Wiederankoppeln des Waagschalenaufnahmekonus (50) vom und an den Waagschalenträger (47) aufweist.
  5. 5. Waagschalenträger (47) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffelemente (20, 21, 31, 32, 36) mindestens eine Rastposition für eine Zentrierung der Waagschale in eine stabile Position aufweisen.
  6. 6. Waagschalenträger (47) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Waagschalenträger (47) ein nach unten ragendes rohrförmiges Teil (52) mit mindestens einer Nocke (20) an seinem unteren Ende aufweist und einen in Richtung der Lasteinleitung weisenden, mit dem Waagschalenaufnahmekonus (50) verbundenen Führungsbolzen (53) mit einem mindestens eine Kerbe (21) aufweisenden Bolzenkopf (15), wobei die Drehmoment-Sicherung in einem lösbaren Eingriff von Nocke (20) und Kerbe (21) besteht.
  7. 7. Waagschalenträger (47) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Waagschalenträger (47) ein nach unten ragendes rohrförmiges Teil (152) mit mindestens einer Rille (31) an seinem unteren Ende aufweist und einen in Richtung der Lasteinleitung weisenden, mit dem Waagschalenaufnahmekonus (50) verbundenen Führungsbolzen (153) mit einem nahe seinem unteren Ende integrierten Querbolzen (32) aufweist, wobei die Drehmoment-Sicherung in einem lösbaren Eingriff von Querbolzen (32) und Rille (31) besteht.
  8. 8. Waagschalenträger (47) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Waagschalenträger ein nach unten ragendes rohrförmiges Teil (152) mit mindestens einer Rille (31) an seinem unteren Ende aufweist und einen in Richtung der Lasteinleitung weisenden, mit dem Waagschalenaufnahmekonus (50) verbundenen Führungsbolzen (253) mit einem mindestens eine nach oben ragende Erhebung (36) aufweisenden Bolzenkopf (215), wobei die Drehmoment-Sicherung in einem lösbaren Eingriff von Erhebung (36) und Rille (31) besteht.
  9. 9. Waagschalenträger (47) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmoment-Sicherung mehr als eine stabile Rastposition aufweist.
  10. 10. Waagschalenträger (47) nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die die Drehmoment-Sicherung auslösende Kraft durch die Vorspannung der Schraubfeder (51) einstellbar ist.
  11. 11. Waagschalenträger (47) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Kraftübertragung in der Wägezelle integrierter Bestandteil eines Materialblocks (1) ist.
  12. 12. Waagschalenträger (47) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Kraftübertragung ein Parallelogramm (3, 6, 11, 12), mindestens ein Koppelelement (16) und mindestens einen Kraftübertragungshebel (27) aufweist, deren Materialbereiche von materialfreien Bereichen umgeben sind.
  13. 13. Waagschalenträger (47) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Kraftübertragung Materialbereiche aufweist, die durch materialfreie Bereiche in Form dünner den Materialblock (1) senkrecht zu seiner ausgedehnten Ebene durchsetzender Schnittlinien (2) gebildet sind.






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