PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10019159C2 24.07.2003
Titel Seitliche Hilfsbeleuchtung nach rechts und links für Kraftfahrzeuge
Anmelder SSotech Korea Corporation, Kyungsan, KR;
Lee, Hyun-Jo, Dong, KR
Erfinder Lee, Hyun-Jo, Daegu, KR;
Hwang, Gyu-Wan, Pusan, KR;
Kang, Joon-O, Kyungbuk, KR;
Park, Suk-Gyn, Daegu, KR;
Jeong, Myung-Bok, Daegu, KR;
Jeong, Sang-Cheol, Daegu, KR
Vertreter Schulze und Kollegen, 90409 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 12.04.2000
DE-Aktenzeichen 10019159
Offenlegungstag 18.10.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 24.07.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.07.2003
IPC-Hauptklasse B60Q 1/02
IPC-Nebenklasse B60Q 1/12   F21S 8/12   F21V 15/01   F21V 17/08   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine seitliche Hilfsbeleuchtung nach links und rechts für Kraftfahrzeuge, die an der Vorderkante der Kühlerhaube oder im mittleren Bereich der vorderen Stoßstange des Kraftfahrzeuges angebracht ist und bei Rechts- oder Linksbewegung des Kraftfahrzeuges in die jeweilige Richtung Licht abgibt, insbesondere eine Hilfsbeleuchtung für Kraftfahrzeuge nach rechts und links, die jeweils dann Licht nach rechts und links abgibt, wenn sich die Fahrtrichtung eines geradeaus fahrenden Kraftfahrzeuges ändert. Dies führt zu einer Verbesserung des Sichtfeldes und einer leichteren Wahrnehmung der Umgebung um das Kraftfahrzeug, wodurch das Autofahren sicherer wird.

Aus der US 5 428 512 A ist bereits eine Hilfsbeleuchtung für Kraftfahrzeuge nach rechts und links bekannt, bei der die rechte und die linke Beleuchtungseinheit von einem Mikrocomputer ein- und ausgeschaltet wird, an den das Signal zur Aktivierung der Hilfsbeleuchtung von einem an ein Lenkrad angeschlossenen Sensorteil und Entfernungssensoren übertragen wird.

Aus der US 5 578 983 A ist es auch bekannt, mehrere Scheinwerfer zur voneinander unabhängigen Ausleuchtung verschiedener Zonen im Umfeld eines Kraftfahrzeugs in einen Beleuchtungskörper zu integrieren.

Aus der US 5 351 171 A ist ferner eine Hilfsbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug nach rechts und links bekannt, bei der ein Beleuchtungskörper eine im. Wesentlichen dreieckige Grundform hat, Soweie Außenwände, die jeweils in einem Winkel von etwa 45° zur vorstehenden Front des Beleuchtungskörpers stehen und in ihnen ausgebildete Öffnungen haben, in denen optische Linsen der im Gehäuse befestigten Beleuchtungseinheiten angeordnet sind.

Aus der EP 0 560 328 B1 ist des Weiteren ein Scheinwerfer bekannt, bei dem der Beleuchtungskörper in einen oberen und einen unteren Teilkörper unterteilt ist, die mit einer Schraube und einem im oberen Teilkörper angeordneen Innengewinde zusammengehalten werden und der in seinem Inneren ein Gehäuse hat, in dem die Teile der Beleuchtungseinheit befestigt sind. Ferner weist der Beleuchtunsgkörper dort an den Innenflächen des oberen und unteren Teilkörpers Haltevorsprünge auf.

Aus der DE 29 21 563 A1 ist schließlich ein Fahrzeugscheinwerfer bekannt, bei dem am unteren Ende des Beleuchtunsgkörpers ein vorstehendes Verbindungsteil ausgebildet ist, das in seiner Haltungsaussparung mittels Schraube und Mutter befestigt werden kann und bei dem um das Verbindungsteil in radialer Richtung ein Reibungsvorsprung ausgebildet ist, und so der Montagewinkel des Beleuchtungskörpers eingestellt werden kann.

Es gibt bereits Scheinwerfer, die vorn auf der linken und rechten Seite des Kraftfahrzeuges angebracht sind, um den vorderen Bereich auszuleuchten, wodurch grundsätzlich ein sicheres Autofahren bei Nacht ermöglicht wird.

Diese Hauptscheinwerfer des Kraftfahrzeuges haben jedoch keine Hilfsbeleuchtung nach rechts und links zur Abgabe von Licht in rechte oder linke Richtung. Folglich ist es schwierig, schnell Licht in die geänderte Richtung abzugeben, wenn sich die Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges beim Geradeausfahren bei Nacht nach rechts oder links ändert. Folglich ist der anfängliche Eintritt in die Kurve sehr schwierig. Aufgrund der ungenügenden Sicht im seitlichen Umfeld des Kraftfahrzeugs ist es schwierig, dieses sicher zu fahren, besonders wenn der Zustand der Straße schlecht ist oder der Fahrer die Straße nicht kennt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die oben genannten Nachteile und Mängel zu beheben.

Dieses Aufgabe wird durch eine Hilfsbeleuchtung für Kraftfahrzeuge nach rechts und links gelöst, die an der Vorderkante der Kühlerhaube oder im mittleren Bereich der vorderen Stoßstange des Kraftfahrzeuges montiert wird, um bei Rechts- oder Linksbewegung des Kraftfahrzeuges Licht in Richtungen abzugeben, die in einem Winkel von 45° zur Lichtrichtung der eigentlichen Scheinwerfer des Kraftfahrzeuges stehen, wodurch es möglich ist, das Kraftfahrzeug bei Nacht sicher zu fahren.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnungsfiguren beispielsweise erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Hilfsbeleuchtung für Kraftfahrzeuge nach rechts und links gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 2 eine Draufsicht im Querschnitt, die das Innere der Hilfsbeleuchtung für Kraftfahrzeuge nach rechts und links gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt,

Fig. 3 eine Teilseitenansicht der Hilfsbeleuchtung für Kraftfahrzeuge nach rechts und links gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 4 eine Ansicht der Hilfsbeleuchtung für Kraftfahrzeuge nach rechts und links gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 5 eine Seitenansicht der in Fig. 4 gezeigten rechten und linken Beleuchtungseinheit,

Fig. 6 einen Teil-Querschnitt der Befestigungseinheit gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 7 eine Ansicht des Verbindungselements von außen,

Fig. 8 eine Ansicht der Anordnung des Sensors,

Fig. 9 die Befestigung der Hilfsbeleuchtung für Kraftfahrzeuge nach rechts und links gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 10 ein Schaltdiagramm des Mikrocomputers zur Inbetriebnahme der Hilfsbeleuchtung für Kraftfahrzeuge nach rechts und links gemäß der vorliegenden Erfindung und

Fig. 11 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Einheit zur Befestigung der Hilfsbeleuchtung für Kraftfahrzeuge nach rechts und links gemäß der vorliegenden Erfindung.

Die Hilfsbeleuchtung für Kraftfahrzeuge nach rechts und links gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Beleuchtungskörper, rechte und linke Beleuchtungseinheiten, die in dem Beleuchtungskörper angeordnet sind und eine Befestigungseinheit zur Befestigung des Beleuchtungskörpers in einer vorbestimmten Position des Kraftfahrzeuges. Die rechte und linke Beleuchtungseinheit wird jeweils von einem Mikrocomputer ein- und ausgeschaltet, an den das Signal zur Aktivierung der Hilfsbeleuchtung von einem an ein Lenkrad angeschlossenen Sensor übertragen wird.

Der Beleuchtungskörper gemäß der vorliegenden Erfindung ist insbesondere in einen oberen Körper 101 und einen unteren Körper 102 unterteilt, die mit einer Schraube 103 und einer Mutter 104 zusammengehalten werden. Der Beleuchtungskörper hat in seinem Inneren ein Gehäuse, an dem die Teile der Beleuchtungseinheiten befestigt sind. Der Beleuchtungskörper 1 hat eine im wesentlichen dreieckige Form (siehe auch Fig. 1 und 2) und Außenwände 1b und 1c, die jeweils in einem Winkel von etwa 45° zur vorstehenden Front 1a des Beleuchtungskörpers 1 stehen. Die Außenwände 1b und 1c haben in ihnen ausgebildete Öffnungen 1d und 1e, in denen Linsen 2a und 3a der in dem Gehäuse befestigten rechten und linken Beleuchtungseinheiten 2 und 3 angeordnet sind.

Die rechte und linke Beleuchtungseinheit 2 und 3 ist in dem Gehäuse in einem vorbestimmten Winkel derart angeordnet, daß die an den Innenflächen des oberen Körpers 101 und des unteren Körpers 102 ausgebildeten Haltevorsprünge 105 und 106 des Beleuchtungskörpers 1 in die in den Hohlräumen 201, 202, 301 und 302 ausgebildeten Haltenuten 200 und 300 eingreifen, wobei die Hohlräume eine vorbestimmte Länge und an den Ober- und Unterseiten der Reflektoren Haltenuten 200 und 300 haben. Alternativ können die Haltevorsprünge 201' und 202' in die Haltenuten 105' und 106' eingreifen.

Am unteren Körper 102 des Beleuchtungskörpers ist ein hervorstehendes Verbindungsteil 107 ausgebildet, das in eine Halterungsaussparung 401 der Halterungsplatte 4 mittels einer Schraube und einer Mutter 5 bzw. 6 eingreift. Um das Verbindungsteil 107 ist in radialer Richtung ein Reibungsvorsprung 108 ausgebildet, der mit einem auf der Innenfläche der Halterungsnut in der Halterungsplatte 4 ausgebildeten Reibungsteil in Verbindung tritt. Dabei kann der Montagewinkel des Beleuchtungskörpers 1 eingestellt werden.

Die Halterungsplatte 4 kann mittels einer Klebeverbindung oder einer Schrauben-/Mutterverbindung an dem Kraftfahrzeug befestigt werden.

Ferner werden die rechte und linke Beleuchtungseinheit 2 und 3 gemäß der vorliegenden Erfindung durch den in Fig. 9 abgebildeten Mikrocomputer ein- und abgeschaltet, dem von einem Sensorteil 7 und von am Lenkrad befestigten Entfernungssensoren 8 und 9 das Signal zur Betätigung der Hilfsbeleuchtung übertragen wird.

Die wie zuvor beschrieben konstruierte Hilfsbeleuchtung wird vorne an das Kraftfahrzeug derart montiert, daß die Vorderseite des Beleuchtungskörpers zur Straßenoberfläche hin zeigt. Wird das Kraftfahrzeug bei Nacht mit eingeschalteten Scheinwerfern gefahren, und wird das Lenkrad nach rechts oder nach links gedreht, um die Fahrtrichtung nach rechts oder links zu ändern, erfassen die am Lenkrad angebrachten Sensoren die Drehung des Lenkrades und aktivieren die Mikrocomputerschaltung. Das Ergebnis ist, daß bei Richtungsänderung nach links die linke Beleuchtungseinheit eingeschaltet wird und demzufolge und die Hilfsbeleuchtung Licht auf die linke Straßenseite wirft. Andererseits wird bei Richtungsänderung nach rechts die linke Beleuchtungseinheit ausgeschaltet und dann die rechte Beleuchtungseinheit eingeschaltet, wobei die Hilfsbeleuchtung dann Licht auf die rechte Straßenseite wirft.

Mit der Hilfsbeleuchtung gemäß der vorliegenden Erfindung wird bei Änderung der Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges bei Nachtfahrten die entsprechende Hilfsbeleuchtungseinheit in der geänderten Richtung eingeschaltet, wodurch ein gutes Sichtfeld gewährleistet wird.

Folglich wird der anfängliche Eintritt in die Kurve erleichtert, und es ist möglich, das Kraftfahrzeug sicher zu fahren.

Da die Beleuchtungseinheit derart in dem Beleuchtungskörper angebracht ist, daß sie die Straße in einem 45° Winkel beleuchtet, wird die Beleuchtung in die geänderte Fahrtrichtung ferner ohne Drehung des Beleuchtungskörpers erreicht, wenn sich die Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges ändert. Da die rechte und linke Beleuchtungseinheit in dem Gehäuse mit den an den Innenflächen des Beleuchtungskörpers ausgebildeten Haltevorsprüngen in die in den Hohlräumen der oberen und unteren Reflektoren ausgebildeten Haltenuten eingreifen, ist auch keine zusätzliche Befestigung der Beleuchtungseinheiten in dem Gehäuse erforderlich. Dies ermöglicht einen vorteilhaften und leichten Aufbau.

Ferner ist der Beleuchtungskörper 1 in einen oberen und einen unteren Körper unterteilt, so daß das Gehäuse geöffnet werden kann, und die Glühbirnen 2b und 3d leicht ausgetauscht werden können. Wenn es unter bestimmten Umständen erforderlich ist, beide Straßenseiten zu beleuchten, werden die rechte und linke Beleuchtungseinheit mit einem zusätzlichen Betriebsschalter am Mikrocomputer eingeschaltet, wodurch die gesamte Fahrzeugumgebung beleuchtet wird.

Mit der vorliegenden Erfindung wird somit erreicht, daß die rechte und linke Beleuchtungseinheit mit jeweils einer vorbestimmten Beleuchtungsrichtung sicher in einem Beleuchtungskörper angeordnet sind. Sie ermöglicht die Abgabe von Licht nach rechts oder links, ohne daß die Beleuchtungseinheiten 2 oder 3 gedreht werden, wenn Licht in der einen oder anderen Richtung gewünscht wird. Da die linke und rechte Beleuchtungseinheit ferner mit einem zusätzlichen Betriebsschalter oder einem zusätzlichen Sensor bedient werden können, wird ein fehlerfreies Einschalten der Lichter ermöglicht. Ferner kann die rechte und linke Beleuchtungseinheit bei Bedarf auch auf andere Weise eingeschaltet werden, und somit die gesamte Fahrzeugumgebung beleuchtet werden.


Anspruch[de]
  1. 1. Hilfsbeleuchtung für Kraftfahrzeuge nach rechts und links mit einem Beleuchtungskörper (1), der in einen oberen Teilkörper (101) und einen unteren Teilkörper (102) unterteilt ist, die mit einer Schraube (103) und einer Mutter (104) zusammengehalten werden, der in seinem Inneren ein Gehäuse hat, in dem die Teile der Beleuchtungseinheiten befestigt sind, der eine im wesentlichen dreieckige Form hat sowie Außenwände (1b und 1c), die jeweils in einem Winkel von etwa 45° zur vorstehenden Front 1a des Beleuchtungskörpers (1) stehen und in ihnen ausgebildete Öffnungen (1d und 1e) haben, in denen optischen Linsen (2a und 3a) der in dem Gehäuse befestigten rechten und linken Beleuchtungseinheiten (2 und 3) angeordnet sind,

    wobei die rechte (2) und linke (3) Beleuchtungseinheit, die in dem Gehäuse in einem vorbestimmten Winkel derart angeordnet sind, daß die an den Innenflächen des oberen Körpers (101) und des unteren Körpers (102) ausgebildeten Haltevorsprünge (105 und 106) des Beleuchtungskörpers (1) in die in Hohlräumen (201, 202, 301 und 302) ausgebildeten Haltenuten (200 und 300) eingreifen, wobei die Hohlräume eine vorbestimmte Länge und an den Ober- und Unterseiten der Reflektoren Haltenuten (200 und 300) haben, und eine Befestigungseinheit mit einer Halterungsplatte (4), wobei am unteren Körper (102) des Beleuchtungskörpers ein hervorstehendes Verbindungsteil (107) ausgebildet ist, das in eine Halterungsaussparung (401) der Halterungsplatte (4) mittels einer Schraube (5) und einer Mutter (6) eingreift, und wobei um das Verbindungsteil (107) in radialer Richtung ein Reibungsvorsprung (108) ausgebildet ist, der mit einem auf der Innenfläche der Halterungsnut in der Halterungsplatte (4) ausgebildeten Reibungsteil in Verbindung tritt, wobei der Montagewinkel des Beleuchtungskörpers (1) eingestellt werden kann,

    und die rechte und linke Beleuchtungseinheit (2 und 3) von einem Mikrocomputer ein- und ausgeschaltet wird, an den das Signal zur Aktivierung der Hilfsbeleuchtung von einem an ein Lenkrad angeschlossenem Sensorteil (7) und Entfernungssensoren 8 und 9 übertragen wird.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com