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Dokumentenidentifikation DE10247006A1 24.07.2003
Titel Maschine zum Reinigen einer Pflasterung
Anmelder Rottmerhusen, Hans Hermann, 25782 Tellingstedt, DE
Erfinder Rottmerhusen, Hans Hermann, 25782 Tellingstedt, DE;
Rottmerhusen, Robert, 25782 Tellingstedt, DE;
Rottmerhusen, Silvia, 25782 Tellingstedt, DE;
Rottmerhusen, Angelika, 25782 Tellingstedt, DE
DE-Anmeldedatum 09.10.2002
DE-Aktenzeichen 10247006
Offenlegungstag 24.07.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.07.2003
IPC-Hauptklasse E01H 11/00
IPC-Nebenklasse E01H 1/05   
Zusammenfassung Es wird eine Maschine zum Reinigen der Fugen und der Oberfläche einer Pflasterung mit einem motorischen Antrieb, bestehend aus einem Elektromotor mit einem angeflanschten Winkelgetriebe mit einer Antriebswelle, für eine Bürstenscheibe oder einen Schleifteller vorgeschlagen.
Der motorische Antrieb ist drehbar am Gehäuse der Maschine angeordnet, wodurch eine Schrägstellung der Bürstenscheibe und des Schleiftellers zu der Pflasterung ermöglicht ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zum Reinigen der Fugen und der Oberfläche einer Pflasterung, gemäß dem Patentanspruch 1.

Bei gepflasterten Hofauffahrten, Terrassen und Gehwegen verschmutzen die Fugen und die Oberfläche mit der Zeit und es siedeln sich in den Fugen der Pflasterung und auf der Pflasterung unerwünschter Bewuchs an.

Gerätschaften zum Reinigen der Fugen einer Pflasterung und deren Oberfläche werden in unterschiedlichen Konstruktionen und Auslegungen vorgeschlagen. Überwiegend sind es zur Reinigung der Fugen Maschinen mit einer rotierenden Drahtbürste, und zur Reinigung der Oberfläche Maschinen mit rotierenden Bürsten, denen Wasser zugeführt werden. Unter anderem kommen auch Hochdruckreiniger zum Einsatz.

Die Reinigung einer Pflasterung mit Wasser zugeführten rotierenden Bürsten oder mit einem Hochdruckreiniger hat die Folgen, daß die Oberfläche der Pflasterung schnell rauh und porös und somit erheblich geschädigt wird, wodurch Moose und Flechten sehr gute Voraussetzungen zur Neuansiedlung vorfinden.

DE 200 19 564 U1 zeigt eine Vorrichtung zur Entfernung von Bewuchs zwischen verlegten Pflastersteinen.

Die Vorrichtung besitzt ein Gehäuse 1, dem zwei Räder 3 an einer Welle 2, eine Lenkstange 16 mit einem Handgriff 19 und elektromotorisch angetriebene scheibenförmige Bürstenelemente 8 mit Borsten 9 zugeordnet sind. Am elektromotorischen Antrieb 4 befindet sich ein Ritzel 5, das ein auf einer Hohlwelle 7 sitzendes Zahnrad 6 antreibt. Die Hohlwelle 7 ist am Gehäuse 1 gelagert und besitzt an den Enden Einrichtungen zur Aufnahme der Bürstenelemente 8.

Ein Nachteil dieser Vorrichtung besteht im besonderen darin, daß die Bürstenelemente 8 senkrecht zu den Fugen der Pflasterung ausgerichtet sind und somit nicht schräg zu den Fugen gestellt werden können, und hierdurch eine seitliche Schräglage der Borsten 9 der Bürstenelemente 8 zu den Fugen nicht gegeben ist.

DE 198 40 424 A1 beschreibt ein motorisch betriebenes Gerät für das Entfernen von Unkraut und Moos, welches in Fugen zwischen Pflastersteinen und Bodenplatten wachsen. Das Getriebe des Gerätes ist drehbar gelagert und der Neigungswinkel der Bürste kann zur zu bearbeitenden Fläche geändert werden.

Ein Nachteil dieses Gerätes besteht darin, daß das Gerät keine Stützräder besitzt und freischwebend zu den Fugen geführt werden muß.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Maschine zum Reinigen der Fugen und der Oberfläche einer Pflasterung zu schaffen, die sich durch eine gute Handhabung auszeichnet, und womit Fugenbewuchs mühelos entfernt und die Oberfläche schonend gesäubert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die erfindungsgemäße Lösung hat die Vorteile, daß mit einer solchen Maschine sowohl Fugenbewuchs bei gepflasterten Flächen mühelos entfernt werden kann als auch eine Reinigung der Oberfläche einer Pflasterung schonend durchführbar ist, und aufgrund des Aufbaues zeichnet sich die Maschine durch gute Handhabung aus.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung am Ausführungsbeispiel näher erläutert.

Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht von der Maschine,

Fig. 2 eine Draufsicht im Teilschnitt von der Maschine,

Fig. 3 u. 4 Vorderansichten im Teilschnitt von der Maschine.

Fig. 1 zeigt in einer Seitenansicht eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Maschine zum Reinigen der Fugen und der Oberfläche einer Pflasterung. Sie hat im wesentlichen ein mechanisch stabiles vorzugsweise aus Kunststoff hergestelltes Gehäuse 1, an dem ein Holm 2 mit einem Handgriff 3 angeflanscht ist. Am Gehäuse 1 sind Laufräder 4 und ein motorischer Antrieb für eine Bürstenscheibe oder einem Schleifteller 5 angeordnet. Zum elektromotorischen Antrieb führt ein Kabelanschluß 6 mit einem Verbindungsstecker 7. Am Holm 2 ist eine Halterung 8 für das Anschlußkabel der Maschine vorgesehen und am Handgriff 3 ein Schalter 9 zum Ein- und Ausschalten des Elektromotors. Der Elektromotor des motorischen Antriebes kann ein Universalmotor oder ein aus einem Akku gespeister PM erregter Gleichstrommotor sein.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht im Teilschnitt von der Maschine. Die Antriebswelle 10 für eine Bürstenscheibe 11 zum Reinigen der Fugen einer Pflasterung oder für einen Schleifteller 5 zum Reinigen der Oberfläche einer Pflasterung führt zu einem Winkelgetriebe 12. Das Winkelgetriebe ist fest mit einem Elektromotor 13 verbunden. Die Antriebswelle 10, das Winkelgetriebe 12 und der Elektromotor 13 bilden den motorischen Antrieb für die Bürstenscheibe 11 oder den Schleifteller 5. Dieser motorische Antrieb ist mit der Bürstenscheibe oder dem Schleifteller um eine im wesentlichen in Fahrtrichtung verlaufende Achse leicht drehbar am Gehäuse 1 der Maschine angeordnet. Hierfür befindet sich am Elektromotor 13 eine Haltevorrichtung in Form eines Halteringes 14, der fest mit dem Elektromotor verbunden ist. Dieser Haltering greift in eine am Gehäuse 1 vorhandene Führungsnute 15. Der Haltering 14 besitzt Bohrungen 16 zum Feststellen des motorischen Antriebes in der gewünschten Stellung der Bürstenscheibe 11 oder des Schleiftellers 5 zu der Pflasterung. Dem Haltering 14 mit den Bohrungen 16 oder Kerben ist eine Arretierungsvorrichtung 17, Fig. 1, 3 und 4, zugeordnet. Die Arretierungsvorrichtung 17 rastet jeweils unter Federdruckeinwirkung in die entsprechende Bohrung 16 des Halteringes 14 ein. Der motorische Antrieb kann auch durch eine andere technische Lösung leicht drehbar am Gehäuse 1 angeordnet sein.

Fig. 2 zeigt die Bürstenscheibe 11 in einer senkrechten Stellung zu der Pflasterung. Zum Reinigen der Fugen einer Pflasterung ist es von Vorteil, wenn die Bürstenscheibe sich in einer bestimmten Schräglage zu den Fugen befindet, um so eine Spreizung der Borsten der Bürstenscheibe 11 und ein tiefes Auskratzen der Fugen zu verhindern.

Fig. 3 zeigt eine Schrägstellung der Bürstenscheibe 11 zu den Fugen einer Pflasterung.

Sollen Anschlußfugen an Mauerwerk, Bordsteinkanten oder an Hauswänden gereinigt werden, so wird die Arretierungsvorrichtung 17 ausgerastet und der motorische Antrieb mittels des Winkelgetriebes 12 so weit gedreht bis die Schräglage der Bürstenscheibe entsprechend der Fig. 4 erreicht ist. Durch Einrastung der Arretierungsvorrichtung 17 wird der motorische Antrieb festgestellt.

Die Schräglage der Bürstenscheibe zu den Fugen der Pflasterung entsprechend der Fig. 4 ist die Vorzugsstellung, wenn ein Auffangbehälter für den Schmutz seitlich an der Maschine plaziert werden soll, wofür die Laufräder 4 dann entsprechend am Gehäuse 1 angeordnet sind.

Die Bürstenscheibe 11 kann zu beiden Seiten der Maschine zur Pflasterung schräg gestellt werden. Zur Erleichterung der Schrägstellungsveränderung der Bürstenscheibe kann am Winkelgetriebe 12 des motorischen Antriebes ein entsprechender Griff vorgesehen sein.

Zur Reinigung der Oberfläche einer Pflasterung ist ein flexibler Schleifteller 5, Fig. 1, vorgesehen. Die Arretierung des motorischen Antriebes erfolgt in einer Stellung, bei der der flexible Schleifteller 5 die Pflasterung 18 stets nur mit der halben Arbeitsfläche des Schleiftellers in der Weise berührt, bei der die durch den flexiblen Schleifteller auf die Pflasterung wirkende Rotationskraft bzw. Reibungskraft in der einen Laufrichtung oder in der anderen Laufrichtung der Laufräder 4 wirkt, und hierdurch ein seitliches Ausbrechen der Maschine verhindert wird. Die durch den Schleifteller auf die Pflasterung wirkende Reibungskraft läßt sich somit gut über den Handgriff 3 des Holms 2 unter Kontrolle bringen, da die Reibungskraft des Schleiftellers 5 auf die Pflasterung zur Längsrichtung des Holmes 2 wirkt.

Zur guten Handhabung der Maschine ist sie vorteilhaft so ausgelegt, daß bei einer parallelen Ausrichtung der Bodenpartie 19 der Maschine zur Pflasterung 18 zwischen der Bürstenscheibe 11 und der Pflasterung sowie zwischen dem flexiblen Schleifteller 5 und der Pflasterung ein entsprechender Zwischenraum vorhanden ist, und bei einer waagerechten Ausrichtung der Bodenpartie 19 der Maschine befindet sich die Maschine etwa im Gleichgewicht.

Während der Reinigung der Fugen und der Oberfläche einer Pflasterung wird die Maschine nach vorne geneigt, indem die Maschine mittels des Handgriffes 3 hinten angehoben wird, wobei die Maschine zu Teilflächen der Pflasterung hin und her geführt wird oder abschnittsweise in eine Richtung. Damit ein übermäßiger Andruck der Bürstenscheibe 11 oder des Schlaiftellers 5 auf die Pflasterung durch eine zu starke Neigung der Maschine verhindert wird, ist der Elektromotor 13 vorteilhaft um die Achse 21 der Laufräder 4 in Richtung der senkrechten Ebene am Gehäuse 1 oder an der Achse 21 der Laufräder 4 mit einer bestimmten Wegstrecke beweglich gelagert. Der Schleifteller 5 ist dann parallel zu der Pflasterung ausgerichtet, wodurch die Reibungskraft des Schleiftellers auf die Pflasterung gleichmäßig in alle Richtungen wirkt.

Soll die Bürstenscheibe 11 oder der Schleifteller 5 frei laufen, so wird die Maschine nach hinten geneigt, indem die Maschine mittels des Handgriffes 3 hinten abgesenkt wird. Durch die Gleichgewichtsverteilung der Maschine ist eine gute Handhabung während des Betriebes erzielt, und die Maschine läßt sich auch gut parken, indem die Maschine auf die hintere Bodenpartie 20 abgestellt wird.

Bei einer waagerechten Ausrichtung der Bodenpartie 19 befindet sich die Maschine etwa im Gleichgewicht und weil sie nur auf eine Achse 21 mit zwei parallel angeordneten Laufrädern 4 gelagert ist, wird durch Neigung der Maschine nach hinten oder nach vorne das Gleichgewicht der Maschine verlagert, so daß der Schwerpunkt der Maschine während des Betriebes vor der Seite der Achse 21 liegt, an der sich die Bürstenscheibe oder der Schleifteller befindet, und während des Parkens liegt der Schwerpunkt der Maschine vor der anderen Seite der Achse 21.

Bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Maschine mit zwei parallel zueinander angeordneten Laufrädern 4 ausgestattet. Die Maschine kann auch lediglich nur mit einem Laufrad ausgestattet sein. Das Laufrad ist dann mittig zur Maschine ausgerichtet, wobei das Laufrad und der Holm 2 vorzugsweise unmittelbar am Gehäuse des Motors 13 angeflanscht ist. Bei senkrechter Haltung des Laufrades ist die Antriebswelle 10 für die Bürstenscheibe 11 entsprechend der Fig. 4 schräg mit dem Ende der Antriebswelle 10 von der Pflasterung wegweisend angeordnet, so daß der Andruck der Borsten der Bürstenscheibe schräg zu den Fugen der Pflasterung erfolgt, und bei dieser Stellung können auch Anschlußfugen problemlos gereinigt werden.

Die Antriebswelle 10 kann auch parallel zur Achse des Laufrades ausgerichtet sein, wobei die Maschine dann für eine Schräglage der Bürstenscheibe sowohl nach der einen Seite als auch nach der anderen Seite geneigt werden kann, und somit die Bürstenscheibe 11 sowohl zu der einen Seite als auch zu der anderen Seite eine Schräglage zur Pflasterung einnimmt.

Auch bei einer Auslegung der Maschine mit einem Laufrad entspricht die Handhabung und die Wirkungsweise der Maschine die des zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiels.

Für den anfallenden Schmutz während des Reinigungsvorganges kann der Maschine ein entsprechender abnehmbarer Auffangbehälter zugeordnet sein. Dieser Behälter ist so an der Maschine plaziert, daß der Schmutz unmittelbar durch die Bürstenscheibe 11 oder des Schleiftellers 5 in den Behälter geworfen wird, und der Behälter kann gleichzeitig als Schutzvorrichtung für das rotierende Werkzeug dienen.

Bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen ist die Antriebswelle 10 der Bürstenscheibe 11 oder des Schleiftellers 5 vor der Achse 10 der Laufräder 4 oder des Laufrades angeordnet. Die Antriebswelle 10 kann auch hinter der Achse der Laufräder oder des Laufrades angeordnet sein.


Anspruch[de]
  1. 1. Maschine zum Reinigen der Fugen und der Oberfläche einer Pflasterung mit einem Gehäuse (1) mit an einer Achse (21) befindlichen Laufrädern (4) und einem am Gehäuse angeordneten motorischen Antrieb für den Antrieb einer Bürstenscheibe (11) oder einem Schleifteller (5) und mit einem dem Gehäuse (1) zugeordneten Holm (2) mit einem Handgriff (3), dadurch gekennzeichnet, daß der motorische Antrieb, bestehend aus einem Elektromotor (13) mit einem angeflanschten Winkelgetriebe (12) mit einer Antriebswelle (10), mit der Bürstenscheibe (11) oder dem Schleifteller (5) um eine im wesentlichen in Fahrtrichtung verlaufende Achse leicht drehbar am Gehäuse (1) der Maschine angeordnet ist und die Bürstenscheibe (11) mit einer Schräglage zu den Fugen einer Pflasterung einstellbar ist und die Laufrichtungsspur der Bürstenscheibe (11) und die der Laufräder (4) im wesentlichen identisch ist und der Schleifteller (5) sowohl schräg als auch parallel zu der Pflasterung ausrichtbar ist, wobei der motorische Antrieb um die Achse (21) der Laufräder (4) in Richtung der senkrechten Ebene mit einer bestimmten Wegstrecke beweglich gelagert ist.
  2. 2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am motorischen Antrieb eine fest mit dem motorischen Antrieb verbundene Haltevorrichtung (14) vorhanden ist und in eine am Gehäuse (1) vorhandene Führungsnute (15) greift und Bohrungen (16) oder Kerben zum Feststellen des motorischen Antriebes aufweist, und der Haltevorrichtung (14) eine Arretierungsvorrichtung (17) zugeordnet ist, die jeweils unter Federdruckeinwirkung in die entsprechende Bohrung (16) oder Kerbe der Haltevorrichtung einrastet.
  3. 3. Maschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenscheibe (11) über den motorischen Antrieb senkrecht oder zu beiden Seiten der Maschine in einer Schräglage zu den Fugen einer Pflasterung einstellbar ist und der Schleifteller (5) in einer vorbestimmten Stellung zur Pflasterung ausrichtbar ist.
  4. 4. Maschine nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer waagerechten Ausrichtung der Maschine die Maschine sich etwa im Gleichgewicht befindet, und während des Betriebes der Schwerpunkt der Maschine vor der Achse (21) und während des Parkens hinter der Achse (21) der Laufräder (4) liegt.
  5. 5. Maschine nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erleichterung der Verstellbarkeit des motorischen Antriebes am Winkelgetriebe (12) ein Griff vorgesehen ist.
  6. 6. Maschine nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (13) ein Universalmotor oder ein aus einem Akku gespeister PM erregter Gleichstrommotor ist.
  7. 7. Maschine nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Maschine auf zwei parallel zueinander angeordneten Laufrädern (4) gelagert ist.
  8. 8. Maschine nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zum Elektromotor (13) ein Anschlußkabel (6) mit einem Verbindungsstecker (7) führt, und am Handgriff (3) ein Schalter (9) mit einer Arretierung zum Ein- und Ausschalten des Elektromotors vorhanden ist.
  9. 9. Maschine nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß für den anfallenden Schmutz während der Reinigung der Pflasterung der Maschine ein abnehmbarer Auffangbehälter zugeordnet ist.
  10. 10. Maschine nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (10) der Bürstenscheibe (11) oder des Schleiftellers (5) vor oder hinter der Achse der Laufräder angeordnet ist.






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