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Dokumentenidentifikation EP1319444 24.07.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 1319444
Titel Anlage zum Behandeln von Massenteilen
Anmelder WMV Apparatebau GmbH & Co KG, 51570 Windeck, DE
Erfinder Die Erfindernennung liegt noch nicht
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 12.12.2002
EP-Aktenzeichen 020278321
EP-Offenlegungsdatum 18.06.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.07.2003
IPC-Hauptklasse B05C 3/10
IPC-Nebenklasse B65G 49/04   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Behandeln von in Transportkörben enthaltenen Massenteilen in Flüssigkeiten. Eine Anlage dieser Art ist aus der DE 20 30 591 C3 bekannt. Hierbei sind an einem horizontal verfahrbaren Transportwagen Greifermittel angeordnet, die Transportkörbe fassen und freigeben können. Mittels des Transportwagens sind die Transportkörbe horizontal verfahrbar und vertikal aufnehmbar und absetzbar. Unter den Führungsmitteln für den Transportwagen sind Behandlungsmaschinen mit Behandlungskammern angeordnet, die mit Flüssigkeit geflutet werden können und in die die Transportkörbe einsetzbar sind. Die Behandlungskammern verfügen über Aufnahmevorrichtungen für die Transportkörbe, die mit entsprechenden Drehantriebsmitteln versehen sind. Es sind weiterhin aus der DE 34 20 859 C2 Behandlungsmaschinen der vorstehend genannten Art bekannt, bei denen die Aufnahmevorrichtungen für die Transportkörbe mit den entsprechenden Drehantriebsmitteln um eine horizontale Achse geschwenkt werden können, um ein Umwälzen der Massenteile in der Flüssigkeit zu ermöglichen.

Es sind auch Anlagen bekannt geworden, bei denen an einem horizontal verfahrbaren Transportwagen Greifermittel für Transportkörbe vorgesehen sind, die Hub- und Absenkmittel sowie eigene Drehantriebsmittel für die Transportkörbe aufweisen. Unterhalb des Fahrweges des Transportwagens sind hierbei Becken angeordnet, die Behandlungsflüssigkeit enthalten und in die die Transportkörbe mittels der Hub- und Absenkmittel abgesenkt werden können. Nach dem Eintauchen unter die Flüssigkeitsoberfläche werden die Transportkörbe hierbei mit langsamer Drehzahl um eine vertikale Achse angetrieben und anschließend tropfnaß aus dem Becken ausgehoben und vom Transportwagen weitergefahren. Hierdurch wird Behandlungsflüssigkeit verschleppt und der Beckeninhalt nachfolgender Becken verunreinigt.

Aus der DE 42 17 615 A1 ist eine Anlage bekannt, bei der ein Transportwagen auf einer Einschienenbahn läuft, die an einer Raumdecke angebracht ist. Der Transportweg des Transportwagens führt über eine Reihe von Behandlungsbehälter, die mit Flüssigkeit gefüllt sein können. An dem Transportwagen ist ein Hängehalter zur Aufnahme von Transportkästen über zwei Paare von Kettenzügen aufgehängt, die über zwei unabhängige Hebezeuge aufgespult oder abgelassen werden können. An dem freihängenden Hängehalter sind sich gegenüberliegende Zapfen angeordnet, die in sich gegenüberliegende V-förmige Stützen einführbar sind, die an den Rändern der Behandlungsbehälter fest angeordnet sind. Die Transportkästen sind in den Hängehalter frei eingesetzt. Über ein gegensinniges Betätigen der beiden Hebezeuge kann der Hängehalter durch die Paare von Kettenzügen hin- und hergekippt werden, um Massenteile in den Transportkästen umzulagem. In einer tiefsten Position, in der der Hängehalter innerhalb eines Behandlungsbehälters ggfs. unter einem Flüssigkeitsspiegel liegt, ist er hierbei in den V-förmigen Stützen kippbar aufgelagert, in einer höheren Position oberhalb eines Behandlungsbehälters hängt er freischwingend an den Paaren von Kettenzügen. Mehr als ein Abtropfenlassen von Flüssigkeit in dieser höheren Position ist hierbei zur Vermeidung eines Verschleppens von Behandlungsflüssigkeit nicht möglich.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anlage zum Behandeln von in Transportkörben enthaltenen Massenteilen in Flüssigkeiten bereitzustellen, die alle Möglichkeiten von Anlagen der eingangs genannten Art mit vollständig ausgebildeten Behandlungsmaschinen bereithält, jedoch wesentlich vereinfacht aufgebaut ist. Die Lösung hierfür besteht in einer Anlage der genannten Art, umfassend zumindest ein Becken, das Flüssigkeit enthält, zum Eintauchen der Transportkörbe, mindestens einen Transportwagen, mit dem die Transportkörbe über das zumindest eine Becken verfahrbar sind, mindestens einen Korbträger, der einen Transportkorb greifen, in das Becken eintauchen, aus dem Becken ausheben und um eine Achse drehend antreiben kann, sowie Verspännmittel zum Verspannen des Korbträgers gegenüber ortsfesten Teilen nahe dem zumindest einen Becken. Die genannten Verspannmittel ermöglichen es, den Korbträger im Verhältnis zu einem Behandlungsbecken sicher abzustützen, um auch schwere und unwuchtig befüllte Transportkörbe um ihre Achse mit einer zum Abschleudern der Flüssigkeit erforderlichen erhöhten Drehzahl anzutreiben. Das Verspannen kann insbesondere in zwei verschiedenen Positionen erfolgen, nämlich zum einen bei unter die Flüssigkeitsoberfläche eingetauchtem Transportkorb, um Wasch- und Spülvorgänge mit niedriger Drehzahl auszuführen, und zum anderen mit oberhalb der Flüssigkeitsoberfläche hängendem Transportkorb, um dort mit erhöhter Drehzahl einen Abschleudervorgang auszuführen. In vorteilhafter Weise entfällt hiermit das entsprechende Abpumpen der Behandlungsflüssigkeit zum Abschleudern, wie es bei Behandlungsmaschinen mit fest installiertem Trommelantrieb und bei nur einer Verspannposition erforderlich ist. Besonders bei Anlagen zur Behandlung der Massenteile mit einer Anzahl von verschiedenen Reinigungs-, Beschichtungs- oder Behandlungsschritten in verschiedenen Flüssigkeiten ergibt sich der Vorteil, daß nur eine Reihe von einfachen Becken mit entsprechenden Reinigungs-, Beschichtungs- und Behandlungsflüssigkeiten aufgestellt werden muß, während Transportmittel und Drehantriebsmittel nur einmal am Transportwagen angeordnet vorzusehen sind.

Nach einer ersten Ausführung kann der Transportwagen auf einem in einem Gestell oder an einer Raumdecke aufgehängten Schienenpaar über das zumindest eine Becken verfahrbar sein. Bei hängender Anordnung des Transportwagens ist auch eine Einzelschiene ausreichend. Nach einer anderen Ausführung kann der Transportwagen, insbesondere bei begrenzter Raumhöhe, auf einem am Beckenrand des zumindest einen Beckens angeordneten Schienenpaar über das Becken verfahrbar sein. Schließlich kann bei einseitig begrenzten Raumverhältnissen der Transportwagen auf einem seitlich entlang des zumindest einen Beckens angeordneten Schienenpaar verfahrbar sein und einen über das Becken ragenden Kragarm haben.

Erst durch die erfindungsgemäßen Verspannmittel wird der Vorgang des Abschleuderns möglich, für den aufgrund möglicher Unwuchten infolge ungünstiger Verteilung der Massenteile im Transportkorb eine wirksame radiale Abstützung mit kurzem Hebelarm erforderlich ist. Die Verspannmittel am Becken können so ausgeführt sein, daß der vom Transportwagen abgesenkte Korbträger zumindest in einer unteren Endposition alleine durch das Absenken in eine Einspannung eingeführt wird. In bevorzugter Ausführung ist vorgesehen, daß der Korbträger einen Schlitten umfaßt, der in senkrechten Führungen verfahrbar ist. Die Verspannmittel können unmittelbar am Korbträger angreifen. Soweit die Verspannmittel beweglich ausgeführt sind, können sie am Schlitten befestigt sein und auf ortsfeste Führungen einwirken oder an ortsfesten Führungen befestigt sein und auf den Schlitten einwirken. Schließlich können die Verspannmittel ortsfest angeordnet sein und auf am Transportwagen angeordnete Führungen für den Schlitten einwirken.

In einer ersten bevorzugten konstruktiven Ausführung ist vorgesehen, daß der Transportwagen erste senkrechte Führungen umfaßt, daß nahe dem zumindest einen Becken zweite senkrechte Führungen ortsfest angebracht sind, in die der Schlitten bei fluchtenden ersten und zweiten Führungen überführbar ist, und daß die Verspannmittel zumindest in einer tieferen Eintauchposition des Transportkorbes im Becken unter den Flüssigkeitsspiegel zwischen dem Schlitten und den ortsfesten zweiten Führungen zur Wirkung bringbar sind. Hierbei können die ersten Führungen relativ kurz ausgeführt werden und die zweiten ortsfesten Führungen am zumindest einen Becken entsprechend weit nach oben geführt werden. Die zweiten Führungen sollten hierbei so weit nach unten reichen, daß die Verspannung in einer tiefen Position mit unter den Flüssigkeitsspiegel untergetauchtem Transportkorb und jedenfalls in einer höheren Position des Transportkorbes oberhalb des unveränderten Flüssigkeitsspiegels möglich wird.

In einer zweiten Ausführung ist vorgesehen, daß der Transportwagen erste senkrechte Führungen umfaßt, daß nahe dem zumindest einen Becken dritte senkrechte Führungen ortsfest angebracht sind, in die der Schlitten bei fluchtenden ersten und dritten Führungen überführbar ist, und daß die Verspannmittel in einer höheren Abschleuderposition des Transportkorbes im Becken oberhalb des Flüssigkeitsspiegels zwischen dem Schlitten und den ortsfesten dritten Führungen wirksam werden.

Hierbei können zweite und dritte Führungen nebeneinander angeordnet werden, wobei die dritten Führungen weniger weit nach unten reichen können. Dies ist insbesondere möglich, wenn der Schlitten am unteren Ende der zweiten und dritten Führungen jeweils ohne Inanspruchnahme beweglicher Verspannmittel alleine durch das Absenken bis auf einen Endanschlag in den sich verengenden Führungen eingespannt wird.

In einer dritten Ausführung ist vorgesehen, daß der Transportwagen erste senkrechte Führungen umfaßt und daß nahe dem zumindest einen Becken Verspannmittel ortsfest angebracht sind, in die die ersten senkrechten Führungen einfahrbar sind und daß die ortsfesten Verspannmittel gegenüber den ersten Führungen zumindest in einer Abschleuderposition des Transportkorbes im Becken oberhalb des Flüssigkeitsspiegels zur Wirkung bringbar sind.

In bevorzugter Ausführung ist vorgesehen, daß der Korbträger radial zustellbare Greifermittel für den Transportkorb umfaßt, die den Transportkorb zumindest dreifach am Umfang halten, und daß der Korbträger Drehantriebsmittel für die genannten Greifermittel hat, die auch ein Abschleudern mit erhöhter Drehzahl ermöglichen. In weiterer Verbesserung wird vorgeschlagen, daß der Korbträger mit den Greifermitteln um eine horizontale Schwenkachse gegenüber dem Schlitten schwenkbar ist. Dies ermöglicht es, den Transportkorb in einer schräg gestellten Position, insbesondere nur zum Teil in die Flüssigkeit eingetaucht, drehend anzutreiben, wodurch eine verstärkte Umwälzbewegung der Massenteile innerhalb des Transportkorbes zustandekommt.

Bevorzugt verläuft die horizontale Schwenkachse parallel zur Transportrichtung des Transportwagens. Dies ist insbesondere bei einer Aneinanderreihung von mehreren Becken günstig, da durch die hiermit bedingte Art der Schwenkbewegung zwar eine größere Breite der einzelnen Becken erforderlich werden kann, jedoch die Länge in Richtung ihrer Aneinanderreihung äußerst kompakt im Verhältnis zum Durchmesser des Transportkorbes gehalten werden kann.

Der Korbträger ist in einer bevorzugten Ausführung über aufrollbare Tragbänder am Transportwagen angehängt. Parallel zur den Tragbändern laufen flexible und elastische Kabel oder Schläuche zum Korbträger als Mittel zur Energieversorgung der Greifermittel und der Drehantriebsmittel.

In einer weiterführenden Ausführung kann vorgesehen sein, daß der Korbträger vom Transportwagen lösbar ist. Hierzu kann beispielsweise vorgesehen werden, daß der Korbträger über Hubzylinder am Transportwagen aufgehängt ist und die Hubzylinder ausklinkbar am Korbträger befestigt sind. In diesem Fall sind Mittel zur Energieversorgung zum Korbträger für die Greifermittel und die Drehantriebsmittel im Bereich der Verspannmittel vorzusehen, die somit ebenfalls trennbar sein müssen. Das heißt, die Energieversorgung wird erst angeschlossen, wenn der Korbträger seine untere Position erreicht hat und sie wird wieder getrennt, wenn der Korbträger wieder in den Transportwagen überführt wird.

Nach einer alternativen Ausführung kann der Drehantrieb hierbei z. B. ein einfacher ortsfester Reibradantrieb im Bereich des Beckens sein. Die Greifermittel können hierbei durch Federvorspannung geschlossen gehalten werden, so daß bei Trennung des Korbträgers vom Transportwagen keine Energieversorgung zum Korbträger erforderlich ist.

Die hiermit genannte trennbare Ausführung von Korbträger und Transportwagen hat den Vorteil, daß mit einem einzigen Transportwagen mehrere Korbträger gehandled werden können und somit bei einer Mehrzahl von Becken diese teilweise gleichzeitig mit einem Transportkorb besetzt sein können.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachstehend beschrieben. Hierin zeigen

Figur 1
eine erfindungsgemäße Anlage in einer ersten Ausführung in einem Querschnitt senkrecht zur Bewegungsrichtung des Transportwagens
  • a) mit dem Transportkorb in einer Position zum Horizontaltransport in seiner ersten Führung,
  • b1) bei in die Behandlungsflüssigkeit eingetauchtem Transportkorb in einer zweiten Führung,
  • b2) bei eingetauchtem und um eine horizontale Achse geschwenkten Transportkorb in der zweiten Führung,
  • c) mit aus der Behandlungsflüssigkeit ausgehobenem Transportkorb in einer dritten Führung;
Figur 2
eine erfindungsgemäße Anlage nach Figur 1 in einem Längsschnitt in der Bewegungsrichtung des Transportwagens
  • a) mit dem Transportkorb in einer Position zum Horizontaltransport in seiner ersten Führung,
  • b) mit dem Transportkorb in einer unter die Behandlungsflüssigkeit eingetauchten Position in einer zweiten Führung,
  • c) mit dem Transportkorb in einer über dem Flüssigkeitsspiegel festgesetzten Position in einer dritten Führung;
Figur 3
zeigt eine erfindungsgemäße Anlage mit drei Becken in einer zweiten Ausführung in einer Ansicht senkrecht zur Bewegungsrichtung des Transportwagens;
Figur 4
zeigt eine erfindungsgemäße Anlage nach Figur 3 in Querschnitten senkrecht zur Bewegungsrichtung des Transportwagens
  • a) bei in die Behandlungsflüssigkeit eingetauchtem Transportkorb
  • b) bei eingetauchtem und um eine horizontale Achse geschwenktem Transportkorb
  • c) mit aus der Behandlungsflüssigkeit ausgehobenem Transportkorb;
Figur 5
zeigt eine erfindungsgemäße Anlage ähnlich Figur 3 in Querschnitten senkrecht zur Bewegungsrichtung des Transportwagens in einer dritten Ausführung
  • a) bei in die Behandlungsflüssigkeit eingetauchtem Transportkorb
  • b) bei eingetauchtem und um eine horizontale Achse geschwenktem Transportkorb
  • c) mit aus der Behandlungsflüssigkeit ausgehobenem Transportkorb;
Figur 6
zeigt eine erfindungsgemäße Anlage ähnlich Figur 3 in Querschnitten senkrecht zur Bewegungsrichtung des Transportwagens in einer vierten Ausführung
  • a) bei in die Behandlungsflüssigkeit eingetauchtem Transportkorb
  • b) bei eingetauchtem und um eine horizontale Achse geschwenktem Transportkorb
  • c) mit aus der Behandlungsflüssigkeit ausgehobenem Transportkorb;

Die Figuren 1 und 2 werden nachstehend gemeinsam beschrieben.

Die erfindungsgemäße Anlage umfaßt in der Regel eine Reihe von Becken 11, die mit einer Behandlungsflüssigkeit 12 bis zu einem Flüssigkeitsspiegel 13 gefüllt sind. Über den Becken 11 ist ein Schienenpaar 16, 17 angeordnet, auf dem zumindest ein Transportwagen 14 längs über die Reihe der Becken 11 verfahrbar ist. Die Becken 11 haben relativ zur Mitte des Schienenpaares 16, 17 einseitige Erweiterungen 20. Der Transportwagen 14 weist einen Fahrantriebsmotor 18 auf.

Am Transportwagen 14 ist ein Paar von senkrechten ersten Führungen 18, 19 angebracht, in denen ein Schlitten 21 senkrecht verfahrbar ist, an dem ein Korbträger 41 befestigt ist. An jedem der Becken sind zwei Paare von weiteren senkrechten ortsfesten Führungen 22, 23, 24, 25 angeordnet, die in der Führungsweite und in der Ausgestaltung mit den Führungen 18, 19 übereinstimmen. Die Führungen schließen bei entsprechender Halteposition des Transportwagens so unmittelbar längs aneinander an, daß der Schlitten 21 von den Führungen 18, 19 in die Führungen 22, 23 oder in die Führungen 24, 25 überführt werden kann. Die ortsfesten zweiten Führungen 22, 23 reichen weiter nach unten als die ortsfesten dritten Führungen 24, 25. Am unteren Ende der Führungen 22, 23, 24, 25 oder am Schlitten 21 sind Verspannmittel angebracht, die den Schlitten mit dem jeweiligen Paar von ortsfesten Führungen spielfrei verspannen können. Solche Verspannmittel können in der einfachsten Ausgestaltung in einer Verengung am unteren Ende der ortsfesten Führungen bestehen, wobei der Schlitten 21 bevorzugt mit in die Führung eingreifenden Führungsrollen ausgestattet sein kann. Solche Verspannmittel können in anderer Ausführung am Schlitten 21 befestigte Spreizbacken sein, die sich gegenüber den ortsfesten Führungen festsetzen. Die ortsfesten Führungen 22, 23, 24, 25 sind in Paaren von längsverlaufenden Trägern 26, 27, 28, 29 gehalten, die ihrerseits gebäudeseitig ortsfest verankert sind.

Der Schlitten 21 ist am Transportwagen 14 an Tragbändern 30, 31 angehängt, die mittels eines Hubantriebsmotors 34 auf Trommeln 32, 33 aufwickelbar sind. Die verschiedenen Haltepositionen des Korbträgers 41 können mit berührungslosen Näherungsschaltern am Schlitten 21 einerseits und an den Führungen andererseits vorgegeben und kontrolliert werden. Die Tragbänder 30, 31 mit dem entsprechenden Hubantriebsmotor können durch Hubzylinder ersetzt werden. Im vorliegenden Fall haben die Hubbänder feste Anlenkpunkte 36, 37 am Schlitten 21. Die Hubzylinder könnten jedoch auch an dieser Stelle ausklinkbar ausgeführt sein. Am Schlitten 21 ist ein Korbträger 41 um eine horizontale Schwenkachse 42 schwenkbar aufgehängt. Die Schwenkantriebsmittel sind nicht im einzelnen dargestellt. Es kann sich hierbei um einen mit Hebelwirkung am Schlitten und am Korbträger angreifenden Stellzylinder handeln. Der Korbträger 41 umfaßt weiterhin umfangsverteilte radialbewegliche Greifermittel 43, die einen Transportkorb 44 mit durchbrochenem Mantel an einem oberen Korbrand 45 greifen können. Bevorzugt sind drei gleichmäßig umfangsverteilte radialbewegliche Greiferarme vorgesehen.

In den Figuren 1a und 2a ist der Schlitten 21 mit den ersten Führungen 18, 19 in den Bereich der ortsfesten zweiten Führungen 22, 23 eingefahren, wobei die untere Kante des an den Korbträger 41 anhängenden Transportkorbes 44 über der oberen Kante eines Beckens 11 liegt. In dieser Position des Korbträgers 41 kann der Transportwagen 14 horizontal verfahren werden. In der in den Figuren 1a und 2a dargestellten Position ist das Paar der ersten Führungen 18, 19 am Transportwagen 14 in eine fluchtende Position mit den zweiten Führungen 22, 23 am Becken 11 gefahren.

Wie in den Figuren 1 b, 2b dargestellt, ist in der zuvor angegebenen Halteposition des Transportwagens 14 durch Abrollen der Tragbänder 30, 31 der Schlitten 21 in die ortsfesten Führungen 22, 23 abgesenkt werden, wo er an deren unteren Ende mit diesen durch nicht dargestellte Verspannmittel verspannt wird. Der Transportkorb 44 taucht in dieser Position des Korbträgers 41 weitgehend unter die Oberfläche 13 der Behandlungsflüssigkeit 12 ein.

Wie in Figur 1b2 dargestellt ist, kann der Transportkorb 44 bei am unteren Ende der Führungen 22, 23 festgesetztem Schlitten 21 mit dem Korbträger 41 um eine horizontale Achse 42 aus einer senkrechten in eine geneigte Stellung geschwenkt werden. In der geneigten Stellung taucht der Transportkorb nur noch teilweise unter den Flüssigkeitsspiegel 13 der Behandlungsflüssigkeit 12 ein. In dieser geneigten Stellung ist der Transportkorb von einem Drehantriebsmotor 46 im Korbträger 41 rotierend antreibbar, so daß die im Transportkorb 44 enthaltenen Massenteile ständig in der Behandlungsflüssigkeit umgewälzt werden, wobei innere Rippen im Transportkorb 44 den Umwälzvorgang verstärken können. Der Transportkorb nimmt in dieser Stellung die einseitige Erweiterung 20 des Beckens 11 in Anspruch.

In den Figuren 1c, 2c ist eine Position des Korbträgers gezeigt, die erreicht worden ist, nachdem der Korbträger zunächst wieder in die in den Figuren 1b1, 2b gezeigte Stellung zurückgeschwenkt worden ist und anschließend in die in den Figuren 1 a, 2a gezeigte Transportposition angehoben worden ist. Danach ist der Transportwagen 14 so weit nach rechts in eine zweite Halteposition verfahren worden, daß die ersten Führungen 18, 19 am Transportwagen nunmehr mit den kürzeren ortsfesten dritten Führungen 24, 25 am Becken fluchten. Danach ist der Schlitten 21 durch Abrollen der Tragbänder 30, 31 bis ans untere Ende der ortsfesten dritten Führungen 24, 25 abgelassen worden, wo er mittels der Verspannmittel festgesetzt worden ist. In dieser Position kann nun der Transportkorb 44 vom Drehantriebsmotor im Korbträger 41 mit hoher Drehzahl angetrieben werden, wobei an den Massenteilen anhaftende Behandlungsflüssigkeit durch die durchbrochene Korboberfläche abgeschleudert wird. Im Anschluß an diesen Vorgang kann der Schlitten 21 wieder in die in den Figuren 1a, 2a gezeigte Transportposition angehoben werden, wonach der Transportwagen 14 dann auf den Schienen 16, 17 horizontal zu einem weiteren Becken verfahren werden kann, welches mit einer andersartigen Behandlungsflüssigkeit oder Spülflüssigkeit gefüllt ist und wo sich der hier gezeigte Vorgang mit allen Schritten nach Figur 1 wie unter a, b1, b2 und c gezeigt oder zumindest mit den Schritten wie in Figur 2 unter a, b und c gezeigt erneut abläuft.

Die Figuren 3 und 4 werden nachstehend gemeinsam beschrieben.

Die erfindungsgemäße Anlage umfaßt eine Reihe von drei Becken 11, die mit geringerem Abstand in einer Reihe hintereinander angeordnet sind. Die Becken 11 sind mit einer Behandlungsflüssigkeit 12 bis zu einem Flüssigkeitsspiegel 13 gefüllt. Über den Becken 11 ist ein Schienenpaar 16, 17 angeordnet, auf dem ein Transportwagen 14 längs über die Reihe der Becken 11 verfahrbar ist. Das Schienenpaar ist auf Ständern 38, 39 aufgeständert, es könnte auch an einer Raumdecke aufgehängt sein. Die Becken 11 sind relativ zur Mitte des Schienenpaares 16, 17 außermittig versetzt. Der Transportwagen 14 weist einen Fahrantriebsmotor 15 auf. Der Transportwagen 14 ist in Transportrichtung mittig über dem ersten der Becken 111 angehalten. Am Transportwagen 14 ist ein Paar von senkrechten ersten Führungen 18, 19 angebracht, in denen ein Schlitten 21 senkrecht verfahrbar ist, in dem ein Transportkorb 44 gehalten ist. An jedem der Becken ist ein Paar von ortsfesten Verspannmitteln 50, 51 angeordnet, deren Abstand zueinander an die Weite der Führungen 18, 19 angepaßt ist und die mit den Führungen 18, 19 zusammenwirken können. Die Führungen 18, 19 können bei mittiger Halteposition des Transportwagens 14 über jedem der Becken 11 von den Verspannmitteln 50, 51 festgesetzt werden. Die Verspannmittel 50, 51 können hierbei ortsfeste Klemmbacken sein, die die Führungen 18, 19 in der Halteposition des Transportwagens 14 an ihrem freien Ende einspannen. Die Verspannmittel 50, 51 sind an Paaren von längs verlaufenden Trägern 26, 27 angeordnet, die auf Ständern 48, 49 aufgeständert sind. Die Träger 26, 27 könnten auch auf eine andere Weise gebäudeseitig ortsfest verankert sein.

Der Schlitten 21 ist am Transportwagen 14 an Tragbändern 30, 31 angehängt, die mittels eines Hubantriebsmotors 34 auf Trommeln 32, 33 aufwickelbar sind. Mit ihnen kann der Schlitten 21 in den verschiedenen Höhenpositionen in den Führungen 18, 19 gehalten werden, die er zu keinem Zeitpunkt während des Hoch- und Runterfahrens verläßt. Die ersten Führungen 18, 19 enden kurz oberhalb der Becken 11.

Am Schlitten 21 ist ein Korbträger 41 um eine horizontale Schwenkachse 42 schwenkbar aufgehängt, die in Richtung der Transportrichtung liegt. Am Korbträger 41 sind Greifermittel 43 beweglich angeordnet, die den Transportkorb 44, der mit durchbrochenem Mantel ausgeführt ist, am oberen Korbrand 45 greifen können.

In Figur 4 ist der Schlitten 21 in den ersten Führungen 18, 19 zwischen die ortsfesten Verspannmittel 51, 52 über einem der Becken 11 eingefahren, wobei die untere Kante des an dem Korbträger 41 angehängten Transportkorbes 44 über der oberen Kante des Beckens 11 liegt. In dieser Position des Schlittens 21 kann der Transportwagen 14 horizontal verfahren werden.

In Figur 4a ist dargestellt, wie der Schlitten 21 aus der in Figur 3 dargestellten Halteposition des Transportwagens 14 durch Abrollen der Tragbänder 30, 31 in den Führungen 18, 19 abgesenkt worden ist, wo er an deren unterem Ende angehalten ist. Der Transportkorb 44 taucht in dieser Position des Schlittens 21 weitgehend unter die Oberfläche 13 der Behandlungsflüssigkeit 12 ein. Die Verspannmittel 50, 51 werden aktiviert und spannen die Führungen unmittelbar oberhalb des Schlittens ein. In dieser Position des Transportkorbes kann dieser mittels eines Drehantriebsmotors 46 um seine Achse angetrieben werden, um die Massenteile im Transportkorb 44 in der Behandlungsflüssigkeit zu behandeln.

Wie in Figur 4b dargestellt ist, kann der Transportkorb 44 bei am unterem Ende der Führungen 18, 19 in unveränderter Position gehaltenem Schlitten 21 mit dem Korbträger 41 um eine horizontale Achse 42 aus der zuvor senkrechten in eine geneigte Stellung geschwenkt werden. Der Transportkorb bewegt sich hierbei bis nahe an den Rand des seitlich versetzten Beckens 111. In dieser geneigten Stellung taucht der Transportkorb 44 nur noch teilweise unter den Flüssigkeitsspiegel 13 der Behandlungsflüssigkeit 12 ein. In der geneigten Stellung ist der Transportkorb von einem Drehantriebsmotor 46 im Korbträger 41 rotierend antreibbar, so daß die im Transportkorb 44 enthaltenen Massenteile ständig in der Behandlungsflüssigkeit umgewälzt werden.

In Figur 4c ist eine Position des Schlittens 21 gezeigt, die gegenüber den in den Figuren 4a und 4b gezeigten Behandlungspositionen angehoben ist. Der Schlitten 21 befindet sich hierbei unmittelbar oberhalb der Verspannmittel 50, 51 und der Transportkorb 44 liegt mit seiner unteren Kante oberhalb des Flüssigkeitsspiegels 13. In dieser Position kann der Transportkorb 44 vom Drehantriebsmotor 46 im Korbträger 41 mit hoher Drehzahl angetrieben werden, wobei an den Massenteilen anhaftende Behandlungsflüssigkeit durch den durchbrochenen Korbmantel abgeschleudert wird.

Im Anschluß an diesen Vorgang kann der Schlitten 21 wieder in die in Figur 3 gezeigte Transportposition angehoben werden, wonach der Transportwagen 14 dann auch den Schienen 16, 17 horizontal zu nächsten Becken 11 verfahren werden kann, welches mit einer andersartigen Behandlungsflüssigkeit oder Spülflüssigkeit gefüllt ist, wo sich der hier gezeigte Vorgang mit den Schritten wie in Figur 4 unter a, b, c gezeigt erneut abläuft.

In Figur 5 ist eine Anlage ähnlich der in Figur 4 gezeigten analog den dort gezeigten Positionen des Schlittens 21 und des Korbträgers 41 in drei verschiedenen Stellungen gezeigt. Abweichend von der Darstellung nach Figur 4 ist hierbei ein Schienenpaar 16', 17' am Rand des Beckens 11 angeordnet, welches längs der Reihe von Becken 11 verläuft. Der Wagen 14' ist bei gleicher Ausführung der Führungen 18, 19 wie in Figur 4 hierbei als Portalwagen mit hohen Beinen 52, 53 ausgeführt, der auf den Schienen 16', 17' läuft und längs über die Reihe der Becken verfahrbar ist. Im übrigen wird auf die Beschreibung der Figur 4 Bezug genommen.

In Figur 6 ist eine Anlage ähnlich der in Figur 4 gezeigten analog den dort gezeigten Positionen des Schlittens 21 und des Korbträgers 41 in drei verschiedenen Stellungen gezeigt. Ein Wagen 14" ist als Seitenlaufwagen ausgeführt, der auf einem Schienenpaar 16", 17" seitlich längs der Becken 11 verfahrbar ist. An dem Wagen 14" ist an einem vertikalen Ständer 55 ein höhenverstellbarer Kragarm 54 befestigt, an dem kürzere erste Schienen 18", 19" befestigt sind, in denen ein Schlitten 21 eingesetzt ist. Hierbei sind aufgrund der Höhenverfahrbarkeit des Kragarmes 54 keine Mittel zur Höhenverstellbarkeit des Schlittens 21 in den Führungen 18", 19" erforderlich. Im übrigen wird auf die Beschreibung der Figur 4 verwiesen. Gleiche Einzelheiten sind mit gleichen Bezugsziffem belegt. Die hier gezeigte Ausführungsform kann auch dahingehend abgewandelt werden, daß der Kragarm 54 in einer hohen Position am Seitenlaufwagen angeordnet ist, wobei dann der Schlitten 21 in entsprechenden längeren ersten Führungen 18, 19 wie in den vorher beschriebenen Ausführungen mittels Tragebändern höhenverstellbar gehalten sein könnte.

Die Führungen 18, 19 werden in den Ausführungen nach den Figuren 5 und 6 von den Verspannmitteln 50, 51 in den dargestellten Positionen eingespannt.

Bezugszeichenliste

11
Becken
12
Flüssigkeit
13
Flüssigkeitsspiegel
14
Transportwagen
15
Fahrantriebsmotor
16
Fahrschiene
17
Fahrschiene
18
Führung
19
Führung
20
Erweiterung
21
Schlitten
22
Führung
23
Führung
24
Führung
25
Führung
26
Träger
27
Träger
28
Träger
29
Träger
30
Trageband
31
Trageband
32
Rolle
33
Rolle
34
Hubantriebsmotor
35

36
Anhängelasche
37
Anhängelasche
38
Ständer
39
Ständer
40

41
Korbträger
42
Schwenkachse
43
Greifer
44
Korb
45
Korbrand
46
Drehantriebsmotor
47

48
Ständer
49
Ständer
50
Verspannmittel
51
Verspannmittel
52
Beine
53
Beine
54
Kragarm


Anspruch[de]
  1. Anlage zum Behandeln von in Transportkörben (44) enthaltenen Massenteilen in Flüssigkeiten (12), umfassend

    zumindest ein Becken (11), das Flüssigkeit (12) enthält, zum Eintauchen der Transportkörbe (44),

    mindestens einen Transportwagen (14), mit dem die Transportkörbe (44) über das zumindest eine Becken (11) verfahrbar sind,

    mindestens einen Korbträger (41), der höhenverstellbar am Transportwagen (14) angeordnet ist und der einen Transportkorb (44) greifen, in das Becken (11) eintauchen, aus dem Becken (11) ausheben und um eine Achse drehend antreiben kann,

    Verspannmittel (50, 51) zum Verspannen des Korbträgers (41) gegenüber ortsfesten Teilen nahe dem zumindest einen Becken (11).
  2. Anlage nach Anspruch 1,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Transportwagen (14) auf in einem Gestell oder an einer Raumdecke angehängten Schienen (16, 17) über das zumindest eine Becken (11) verfahrbar ist.
  3. Anlage nach Anspruch 1,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Transportwagen (14') auf am Beckenrand des zumindest einen Bekkens (11) angeordneten Schienen (16, 17) über das zumindest eine Becken (11) verfahrbar ist.
  4. Anlage nach Anspruch 1,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Transportwagen (14") auf seitlich entlang des zumindest einen Bekkens (11) angeordneten Schienen (16, 17) verfahrbar ist und einen über das Becken (11) ragenden Kragarm (54) hat.
  5. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Korbträger (41) einen Schlitten (21) umfaßt, der in senkrechten Führungen (18, 19, 22, 23, 24, 25) verfahrbar ist.
  6. Anlage nach Anspruch 5,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Transportwagen (14) erste senkrechte Führungen (18, 19) umfaßt, daß nahe dem zumindest einen Becken (11) zweite senkrechte Führungen (22, 23) ortsfest angebracht sind, in die der Schlitten (21) bei fluchtenden ersten und zweiten Führungen (18, 19, 22, 23) überführbar ist, und daß die Verspannmittel zumindest in einer Eintauchposition des Transportkorbes (44) im Becken (11) unter den Flüssigkeitsspiegel (13) zwischen dem Schlitten (21) und den ortsfesten zweiten Führungen (22, 23) zur Wirkung bringbar sind.
  7. Anlage nach Anspruch 5,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Transportwagen (14) erste senkrechte Führungen (18, 19) umfaßt und daß nahe dem zumindest einen Becken (11) dritte senkrechte Führungen (24, 25) ortsfest angebracht sind, in die der Schlitten (21) bei fluchtenden ersten und dritten Führungen (18, 19, 24, 25) überführbar ist, und daß die Verspannmittel in einer Abschleuderposition des Transportkorbes (44) im Becken (11) oberhalb des Flüssigkeitsspiegels (13) zwischen dem Schlitten (21) und den ortsfesten dritten Führungen (24, 25) zur Wirkung bringbar sind.
  8. Anlage nach Anspruch 5,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Transportwagen (14) erste senkrechte Führungen (18, 19) umfaßt, und daß nahe dem zumindest einen Becken (11) Verspannmittel (50, 51) ortsfest angebracht sind, in die die ersten senkrechten Führungen (18, 19) einfahrbar sind, und daß die ortsfesten Verspannmittel (50, 51) gegenüber den ersten Führungen (18, 19) zumindest in einer Abschleuderposition des Transportkorbes (44) im Becken (11) oberhalb des Flüssigkeitsspiegels (13) zur Wirkung bringbar sind.
  9. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Korbträger (41) Greifermittel (43) für den Transportkorb (44) umfaßt.
  10. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Korbträger (41) Drehantriebsmittel (46) für den Transportkorb (44) umfaßt.
  11. Anlage nach einem der Ansprüche 9 oder 10,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Korbträger (41) mit den Greifermitteln (43) um eine horizontale Schwenkachse (42) gegenüber dem Schlitten (21) schwenkbar ist.
  12. Anlage nach Anspruch 11,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß die horizontale Schwenkachse (42) parallel zur Transportrichtung des Transportwagens (14) verläuft.
  13. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 12,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Korbträger (41) über aufrollbare Transportbänder (30, 31) am Transportwagen (14) aufgehängt ist.
  14. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 13,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Korbträger (41) vom Transportwagen (14) lösbar ausgebildet ist.
  15. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 14,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß Mittel zur Energiezufuhr für den Drehantrieb und/oder den Schwenkantrieb vom Transportwagen (14) zum Korbträger (41) führen.
  16. Anlage nach Anspruch 14,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß Mittel zur Energiezufuhr für den Drehantrieb und/oder den Schwenkantrieb von den zweiten Führungen (22, 23) und/oder dritten Führungen (24, 25) zum Korbträger (41) führen, die trennbar ausgeführt sind.






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