Die vorliegende Erfindung betrifft eine durch Streckblasformen hergestellte Flasche, an deren Halsteil ein Handgriff vorgesehen ist.

Es ist bekannt, eine Vorform mit einem Handgriff, der einstückig ausgebildet ist, und der sich ausgehend von einer Seitenfläche, die unterhalb eines Gewindeteils eines Halses dieser Vorform liegt, in Längsrichtung und nach unten erstreckt, durch Spritzgießen herzustellen, und die Vorform durch Streckblasformen zu einer Flasche zu formen, die ausgehend von einem distalen Ende des Halses bis zum Boden eine dünne Körperwand hat, um eine Flasche mit einstückig ausgebildetem Handgriff zu erzielen.

Eine derartige Flasche mit Handgriff ist beispielsweise in der GB-A-2041286, EP-A- 0061511, US-A-4,629,598, JP-A-3-268907, EP-A-0479139 etc. offenbart.

Auch in der JP-A-56-30828 ist eine Flasche offenbart, die durch Streckblasformen hergestellt ist, wobei ein ringförmiger Handgriff am Hals in Längsrichtung ausgebildet ist.

Dieser herkömmliche Handgriff hat eine gewisse Dicke, um eine Festigkeit zu erzielen. Wenn das Kunstharz, welches als Material zum Formen der Flasche verwendet wird, Polyethylenterephthalat ist, wird, obwohl es eine gewisse Härte hat, wenn kein weiterer Vorgang nach dem Spritzgießen vorgesehen ist, es der Flasche an Stoßfestigkeit mangeln. Dies könnte eine Zerstörung des Handgriffes verursachen, wenn die mit Inhalt gefüllte Flasche aus Versehen von einem Regalbrett oder dgl. auf den Boden fällt. Wenn andererseits das verwendete Kunstharz Polypropylen ist, wird der Handgriff wegen dessen Flexibilit beim Herunterfallen der Flasche nicht zerstört. Die Härte des Handgriffes ist jedoch nicht ausreichend, und daher wird ein separat aus Polyethylen hergestellter Handgriff nachträglich befestigt.

In der WO 82/02369 ist neben dem vorstehend beschriebenen Handgriff eine weitere durch Streckblasformen hergestellte Flasche offenbart, bei der ein ringförmiger Handgriff einstückig in horizontaler Richtung ausgebildet ist. Dieser ringförmige Handgriff hat jedoch die gleiche Dicke wie ein Ring, der am Hals der Flasche ausgebildet ist. Wenn somit das geformte Kunstharz Polyethylenterephthalat ist, wie es typischerweise für diese Art von Flasche verwendet wird, fehlt dem Handgriff Flexibilität, und es ist schwierig, die gefüllte Flasche mit Inhalt, zu tragen. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, das der Handgriff, wenn er gebogen wird, leicht bricht.

Die EP-A-0 732 187 offenbart einen spritzgegossenen Formling mit einem Handgriff, wobei diese Vorform durch Streckblasformen zu einer Flasche geformt werden soll, wie im Oberbegriff des Patentanspruches 1 definiert. Die Figur, welche einen Schnitt durch die Flasche und den Handgriff zeigt, zeigt an dem Teil, der den Handgriff mit der Flasche verbindet, eine verringerte Dicke aber in der Beschreibung ist ein Teil mit verringerter Dicke, dessen mechanische Eigenschaften und die Art der Herstellung nicht erwähnt.

Aus der Zeitschrift "PLAST 21", September 21, 1995, Nr. 45, Seiten 68 bis 71, 76, 77 sind Flaschen bekannt, die aus PET durch Streckblasformen eines spritzgegossenen Vorformlings herstellt sind, wie dies im wesentlichen in dem Oberbegriff des Anspruchs 1 definiert ist.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine neu konstruierte Flasche mit einem Handgriff und ein Verfahren zum Herstellen der Flasche durch Streckblasformen zu schaffen, wobei ein biegbarer Handgriff, der eine flache Form hat und sich in Querrichtung erstreckt, einstückig an der Unterseite des Halses der Flasche angeformt ist, um das Tragen selbst einer relativ großen Flasche zu erleichtern.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Flasche vorgesehen, wie sie im Patentanspruch 1 definiert ist, und gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ein Verfahren, wie im Patentanspruch 7 definiert, vorgesehen.

Zusätzlich kann am Boden der Flasche an der Seite gegenüber dem Teil, wo der Handgriff positioniert ist, ein konkaver Teil zum Abstützen desselben mit den Fingern vorgesehen sein, um das Gießen des Inhaltes zu erleichtern, wenn die Flasche mittels des Handgriffes getragen wird.

Die Flasche kann aus Polyesterharzen bestehen, wie beispielsweise Polyethylenterephthalat, Polyethylennaphthalat oder dgl., oder Polypropylen. Wenn das verwendete Kunstharz Polypropylen ist, kann der Flasche zusätzlich die Flexibilität des Polypropylens verliehen werden. Wenn das verwendete Kunstharz Polyethylenterephthalat ist, wird, selbst wenn der Handgriff nach dem Spritzgießen keiner weiteren Verarbeitung unterzogen ist, der äußere Teil des Handgriffes durch den engen Teil eine Flexibilität haben, da in dem engen Teil eine molekulare Ausrichtung erfolgt, und dadurch kann die Biegefestigkeit und Stoßfestigkeit erhöht werden, und daraus folgend wird sich der Handgriff nur schwer abtrennen, obwohl der dünn ausgebildet worden ist.

Fig. 1 zeigt eine Vorderansicht mit einer Hälfte im Schnitt, einer durch Streckblasformen hergestellten Flasche mit einem Handgriff gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die durch Streckblasformen hergestellte Flasche mit dem Handgriff gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 zeigt eine Vorderansicht einer Vorform, bei der der Handgriff einstückig ausgebildet ist;

Fig. 4 ist eine Teilansicht von vorne, die insbesondere den Handgriffteil zeigt;

Fig. 5 ist eine erläuternde Darstellung einer Anwendung der durch Streckblasformen hergestellten Flasche mit dem Handgriff gemäß der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 6 zeigt eine weitere erläuternde Darstellung einer Anwendung der durch Streckblasformen hergestellten Flasche mit dem Handgriff gemäß der vorliegenden Erfindung.

In den Figuren bezeichnet die Bezugsziffer 1 eine Flasche aus Polyethylenterephthalat, deren Hals 2 nach dem Spritzgießen nicht bearbeitet ist, und die Flasche ist ausgehend von dem distalen Ende des Halses 2 bis zum Körper 3 und dem Boden 4 durch Streckblasformen mit einer dünnen Wanddicke versehen worden.

Die Bezugsziffer 5 bezeichnet einen Handgriff, der an einer Seite eines Halterings 6 unterhalb eines Gewindeteils des Halses 2 einstückig angeformt ist. Der Handgriff 5 hat eine flache Form und erstreckt sich in einer Querrichtung. Zusätzlich hat er einen Verbindungsteil 51, der mit dem Hals und einer ringförmigen Fingereingreiflasche 52 verbunden ist, die eine größere Breite als diejenige des Verbindungsteils hat, und an dessen freien Ende ausgebildet ist. Der Umfang eines Fingereingreifloches 53, da innerhalb der Fingereingreiflasche 52 ausgebildet ist, ist mit einem konvexen Rand 54 verstärkt, der in die beiden Richtungen nach oben und unten um den Innenumfangsrand leicht vorsteht, um die Belastung eines Fingers, der in die Fingereingreiflasche 52 eingreift, zu erleichtern. Unter Berücksichtigung der Erleichterung des Tragens der Flasche hat die Weite des Fingereingreifloches 53 vorzugsweise genügend Raum, um wenigstens drei Finger aufzunehmen, d. h. ungefähr mehr als 5 cm.

Der vorstehend beschriebene Verbindungsteil 51 hat einen engen Teil 55, der an einem mittleren Teil des Verbindungsteils quer vorgesehen ist, und hat eine dünnere Dicke als diejenige des Verbindungsteils, damit die Fingereingreiflasche 52 an den engen Teil 55 in Richtung nach oben und unten biegbar ist. Da beim Spritzgießen eine Molekularausrichtung des Kunstharzes in dem engen Teil erfolgt, kann die Seite der Fingereingreiflasche zusätzlich eine Flexibilität bei gleichzeitiger gewisser Festigkeit haben.

Der Abmessung der Dicke des engen Teils sind keine besonderen Grenzen gesetzt, die molekulare Ausrichtung muss jedoch in dem engen Teil ausgebildet sein. Ohne ein Ausbilden der molekularen Ausrichtung hat der enge Teil, obwohl seine Dicke dünner gemacht worden ist, keine Festigkeit gegenüber dem Biegen, wie bei einer herkömmlichen Flasche, bei der kein Unterschied in der Dicke vorhanden ist, und daraus folgend kann dies ein Brechen des Handgriffteils verursachen, wenn dieser zwangsweise gebogen wird.

Die Dicke des engen Teils beträgt vorzugsweise 0,5 mm oder darunter, und insbesondere 0,3 mm oder darunter.

Die Breite des engen Teils in der Längsrichtung beträgt vorzugsweise 1,5 mm oder darüber, und sie kann die gleiche wie diejenige des Verbindungsteils sein, d. h. der gesamte Verbindungsteil ist der enge Teil.

Der Handgriff 5 wird gleichzeitig mit dem Spritzgießen einer Vorform 11 spritzgegossen. Das Gießen kann einfach durchgeführt werden, in dem an einer Trennfläche zwischen einer Gießform 31 für den Hals 12 und einer Gießform 32 für den Körper 13 und den Boden 14 ein flacher Hohlraum 15 für den Handgriff 5, der mit einem Haltering 16 des Halses 12 verbunden ist, ausgebildet wird und eingeschmolzenes Harz durch den Haltering 16 in den flachen Hohlraum 15 eingespritzt wird.

Das Kunstharzmaterial, welches durch den Haltering 16 in den Hohlraum 15 eingefüllt wird, wird durch eine Passage zur Begrenzung eines Kunstharzstroms mittels Vorsprüngen, welche an der oberen und unteren Fläche des Hohlraums vorstehen, d. h. den engen Teil 15a in dem Hohlraum gepresst, und wird dazu gezwungen, in die Seite der Fingereingreiflasche zu fließen. Gleichzeitig werden die Moleküle des Kunstharzes in der Fließrichtung des Kunstharzes ausgerichtet.

Daher wird, wie in der Fig. 5 gezeigt, der Handgriff 5, selbst wenn er an einer großen Flasche, die mit Inhalt gefüllt ist, vorgesehen ist, nicht brechen, wenn er gebogen wird, und erleichtert das Tragen der Flasche, da der Handgriff auch im gebogenen Zustand eine ausreichende Festigkeit hat.

An der Seite der Fingereingreiflasche, wo die Molekularausrichtung durchgeführt worden ist, wird der Handgriff selbst dann eine Flexibilität haben, wenn die Flasche 1 aus Polyethylenterephthalat besteht. Und daher wird der enge Teil 55 mit der dünneren Dicke auch nach mehrmaligem nach oben und unten Biegen der Seite der Fingereingreiflasche nicht aufgrund von Materialermüdung reißen, genauso wie wenn Polypropylen verwendet würde. Bei einer Flasche, bei der der enge Teil 55 nicht vorgesehen ist, kann jedoch die Fingereingreiflasche leicht brechen, weil sie in Folge ihrer Stabilität, selbst wenn ihre Dicke ungefähr 1,5 mm ist, und weil sie auch kaum Flexibilität besitzt, kaum gebogen werden kann.

Bezugsziffer 7 bezeichnet einen konkaven Teil zum Halten der Flasche durch Finger, der am Boden der Flasche 1 an der Seite gegenüber dem Teil, wo der Handgriff positioniert ist, vorgesehen ist, und der zu dem Zeitpunkt, zu welchem die Flasche 1 durch Streckblasformen hergestellt wird, ausgebildet wird. Wie in der Fig. 6 gezeigt, ist der konkave Teil 7 vorgesehen, um ein Schräghalten der Flasche 1 zu erleichtern, wenn der flüssige Inhalt ausgegossen wird, indem ein Finger oder mehrere Finger einer Hand in den Handgriff 5 eingreifen, während der Boden 4 mit der anderen Hand gehalten wird. Der konkave Teil 7 kann vorzugsweise bei relativ großen Flaschen, die ein Fassungsvermögen von 3 Litern haben, angewandt werden, und die beim Halten am Boden mittels einer Hand in Folge des Gewichtes des Inhaltes und des Durchmessers der Flasche ein Problem haben.

Beim Ausgießen des Inhaltes kann wie vorstehend beschrieben, die Flasche 1 durch Eingreifen einer Fingerspitze oder mehrerer Fingerspitzen in die Fingereingreiflasche 52 des Handgriffes 5 getragen werden und während des Tragens des Handgriffes mit einer Hand, wird der Boden mit der anderen Hand getragen, wobei die Fingerspritzen in den konkaven Teil 7 eingreifen. Da der Handgriff flach und dünn ausgebildet ist, benötigt er weniger Harzmaterialmenge als dies ein herkömmlicher Handgriff tut. Da der Handgriff, nachdem er an dem engen Teil gebogen worden ist, in seine Ausgangslage wieder zurück bringbar ist, benötigt er zusätzlich keinen extra Raum, wenn die Flasche in einer Schachtel verpackt wird.

Verwendetes Kunstharz / Polyethylenterephthalat

Größe der Flasche

Fassungsvermögen 3 Liter

Höhe (mm) Gesamthöhe 309, Hals 33 mm

Durchmesser (mm) 130

Größe des Handgriffes

Länge (mm) Gesamtlänge 40, Verbindungsteil 10 (einschließlich 2 mm der Breite des engen Teils), Fingereingreiflasche 30

Breite (mm) Verbindungsteil 22, Fingereingreiflasche 64

Dicke (mm) flacher Teil 1,5, enger Teil 0,3

Der enge Teil wurde bei der beim vorstehenden Beispiel 1 beschriebenen Flasche weg gelassen, und es wurde stattdessen ein Teil mit einer Dicke von 1,5 mm, die gleich derjenigen des flachen Teils ist, vorgesehen.

Zwei der vorstehend beschriebenen Flaschen wurden mit Wasser gefüllt und mit in den. jeweiligen Handgriff eingreifenden Fingern getragen.

Die Flasche gemäß der vorliegenden Erfindung wie im Beispiel 1 beschrieben, war in Folge der Biegung des Handgriffes nach oben, wie in der Fig. 5 gezeigt, leicht zu tragen. An dem biegbaren, engen Teil war nach 20-fachern, wiederholten Biegen kein Riß oder dgl. zu sehen.

Im Gegensatz hierzu konnte bei der im Vergleichsbeispiel 1 beschriebenen Flasche der Handgriff wegen der vorgesehenen Dicke, die die gleiche wie beim flachen Teil war, nicht ausreichend gebogen werden, und verursachte dementsprechend beim Tragen der Flasche Schwierigkeiten. Der Handriff wurde zwangsweise während dem Tragen der Flasche gebogen, was zu Rissen und dann zum Abreißen des Handgriffes selbst führt.