Die Erfindung betrifft einen Handstempel, mit einem Griffteil, der über einen Schaftteil mit einem einen Aufsetzrahmen bildenden Aufnahmegehäuse eines Stempelplattenhalters verbunden und relativ zum Aufnahmegehäuse bewegbar ist, um den Stempelplattenhalter über einen höhenverstellbaren Stössel aus einer Ruhestellung gegen eine Federkraft in die Druckstellung zu bewegen, wobei der Griffteil eine abnehmbare Kappe aufweise, welche den Zutritt zu dem verstellbaren Stössel gestattet, und die Stempelplatte mittels einer Aufnahmewanne im Stempelplattenhalter angeordnet ist.

Bei einem aus der US-A-5,111,745 bekannten Stempel dieser Art ist die wirksame Länge des Stössels durch einen Schraubteil des Schaftes einstellbar, um den Stempel auf unterschiedliche hohe Stempelplatten einstellen zu können. Ähnliche Konstruktionen sind aus der DE-OS 26 15 090 und der US-A-5,377,599 bekannt. Bei einer anderen, aus der GB 2 226 276 bekannten Ausführung ist ein relativ komplizierter, vom Handgriff betätigbarer Mechanismus zum Einstellen des Stempelgehäuses vorgesehen.

Der wesentliche Nachteil dieser konstruktiv relativ aufwendigen bekannten Ausführungen besteht darin, daß die Montage verschieden hoher Stempelplatten schwierig, weil diese in den mit dem Stössel verbundenen Stempelplattenhalter eingeklebt werden müssen.

Die Erfindung zielt darauf ab, die Nachteile der bekannten Stempel zu vermeiden und einen Handstempel zu schaffen, der konstruktiv einfach gestaltet und sicher in der Handhabung ist. Der Stempel soll sich zugleich für unterschiedlich hohe Stempelplatten eignen, die im Stempel auf einfache Weise befestigbar sein sollen. Der erfindungsgemäße Stempel zeichnet sich dadurch aus, daß der Griffteil mit dem Aufnahmegehäuse des Stempelplattenhalters in an sich bekannter Weise über einen flexiblen, vorzugsweise einstückig mit dem Betätigungsgriff ausgebildeten Faltenbalgen verbunden ist, und daß die Aufnahmewanne für die Stempelplatte über- eine Schnappverbindung mit dem Stempelplattenhalter lösbar verbunden ist, wobei die Stempelplattenwanne vor der Montage der Stempelplatte im Stempelplattenhalter in einem Transportgehäuse gelagert, welches form- und kraftschlüssig in die Öffnung des Aufnahmerahmens paßt.

Durch die erfindungsgemäße Konstruktion wird ermöglicht, daß die Stempelplatte als vorgefertigte "pre-ink"-Platte bei der ersten Ingebrauchnahme vom Benutzer selbst montiert und ihre Höheneinstellung exakt festgelegt werden kann, ohne daß die Gefahr einer Fingerverschmutzung besteht, wobei die unterschiedlichen Stempelplattenstellungen bzw. -höhen durch den flexiblen Balgen ausgeglichen werden. Die Stempelplattenwanne kann bei der ersten Ingebrauchnahme des Stempels durch eine Abwärtsbewegung des Stempelplattenhalters von diesem mittels der Rastverbindungselemente aufgenommen werden, ohne daß der Benutzer das Kissen berührt und seine Finger verschmutzt. Die Schnappverbindung ermöglicht es außerdem, die Stempelplatte gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt unter Zuhilfenahme eines Werkzeuges gegen eine andere Stempelplatte auszutauschen.

Es sei noch erwähnt, daß es aus der US-A-4,392,425 bei einem Stempel anderer Art bekannt ist, einen Faltenbalgen zwischen Griffteil und Gehäuse vorzusehen.

Vorzugsweise ist das Transportgehäuse der Stempelplatte mit einer Kappe verschließbar, um einen vom Stempel gesonderten Transport der Stempelplatte zu ermöglichen. Dies ist für Nachlieferungen, Ersatzlieferungen oder gesonderten Lieferungen für den Schutz der Stempelplatte wesentlich. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Stempelplattenwanne in ihrem Inneren durch Stege in Abteile unterteilt, was unterschiedliche Stempelkonfigurationen durch Austauschen einzelner Teile ermöglicht.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Es zeigen:

• Fig. 1 einen Axialschnitt durch den Stempel im Lieferzustand vor der ersten Ingebrauchnahme,
• Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1,
• Fig. 3 einen Axialschnitt des betätigten Stempels und
• Fig. 4 einen Schnitt durch die Stempelplatte samt Liefergehäuse.

Gemäß den Fig. 1 bis 3 hat der Stempel ein einen rechtekkigen Aufsetzrahmen 1' bildendes Aufnahmegehäuse 1 für eine Stempelplatte 2, die in einem Halter 3 sitzt, welcher über einen Stössel 4 mit einem Betätigungsgriff 5 des Stempels verbunden ist. Zwischen dem Betätigungsgriff 5 und dem Aufnahmegehäuse 1 ist ein flexibler Faltenbalg 6 angeordnet, der z.B. einstückig mit dem Betätigungsgriff 5 aus Kunststoff durch Spritzgießen ausgebildet werden kann.

Der Stössel 4 ist mittels eines Schraubgewindeabschnittes 4' in einen Schraubgewindeabschnitt 5" eines inneren Axialansatzes 5' des Betätigungsgriffes 5 eingeschraubt und vom Inneren des Griffes 5 her zur Verstellung der Stempelhubhöhe einstellbar. Zu diesem Zweck weist der Griff 5 eine abnehmbare Kappe 5"' auf. Wie die Zeichnung zeigt, umgibt den Schraubgewindeabschnitt 4' des Stössels 4 eine Schraubenfeder 7, welche den Griff 5 relativ zum Aufnahmegehäuse 1 nach oben vorspannt.

Wie aus den Fig. 1 und 2 weiters hervorgeht, ist in der Öffnung des Aufnahmegehäuses 1 ein wannenförmiges Transportgehäuse 8 für die in eine Wanne 9 eingefügte Stempelplatte 2 form- und kraftschlüssig über Rastelemente 8', 1" aufgenommen. Dadurch ist der Stempel für Transport- und Lagerzwecke noch bis zur erstmaligen Ingebrauchnahme nach unten abgeschlossen.

Die Stempelplattenwanne 9 wird in den Halter 3 durch eine Schnappverbindung eingerastet. Hiezu wird der Halter 3 mittels des Betätigungsgriffes 5 und des Stössels 4 in dem formschlüssig auf dem Transportgehäuse 8 sitzenden Aufnahmerahmen 1 nach unten gedrückt, bis die Stempelplattenwanne 9 im Halter 3 über Rastelemente 3', 9' einschnappt. Das Transportgehäuse 8 wird vom Aufnahmegehäuse 1 abgenommen und der Stempel ist sodann gebrauchsfertig. Die Montage der Stempelplatte 2 erfolgt auf diese Weise, ohne daß der Benutzer die Platte zu berühren braucht.

Gemäß Fig. 4 wird zur Lieferung bzw. Nachlieferung von Stempelplatten 2 das Transportgehäuse 8, in welchem die Stempelplattenwanne 9 ruht, mit einer Schutzkappe 10 abgedeckt.

Die Erfindung ermöglicht es, unterschiedlich gestaltete voreingefärbte Stempelplatten zu verwenden und diese infolge der Rastverbindung ihrer Wannen mit dem Halter auszuwechseln, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines Werkzeuges. Die Stempelplatten können in der Wanne 9 insbesondere zwei- oder mehrfach geteilt sein, um unterschiedliche Motive und/oder Farben zu drucken. Die Fig. 1 bis 3 zeigen eine durch Wannenstege 9" vierteilige Stempelplatte 2.

Die Abnahme der Handgriffkappe 5"' ermöglicht es, den Stempel auf den Kopf zu stellen und nachzutränken, oder eben die Textplatte mit Hilfe eines Werkzeuges zu wechseln.