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Dokumentenidentifikation DE10206272A1 11.09.2003
Titel Wascherdüseneinheit für eine Wascheranlage eines Fahrzeuges
Anmelder Valeo Auto-Electric Wischer und Motoren GmbH, 74321 Bietigheim-Bissingen, DE
Erfinder Lasebnick, Uwe, 71254 Ditzingen, DE
DE-Anmeldedatum 15.02.2002
DE-Aktenzeichen 10206272
Offenlegungstag 11.09.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.09.2003
IPC-Hauptklasse B60S 1/48
IPC-Nebenklasse B60S 1/52   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Wascherdüseneinheit für eine Wascheranlage eines Fahrzeuges, mit einem Gehäuse, das einen Aufnahmeabschnitt für einen gegenüber dem Gehäuse wenigstens bedingt verstellbaren Düseneinsatz aufweist.
Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass der Düseneinsatz einen mit dem Aufnahmeabschnitt korrespondierenden Grundkörper und einen auf den Grundkörper aufgesteckten, die Spritzstrahlgeometrie bestimmenden Düsenkörper aufweist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Wascherdüseneinheit für eine Wascheranlage eines Fahrzeuges, mit einem Gehäuse, das einen Aufnahmeabschnitt für einen gegenüber dem Gehäuse wenigstens bedingt verstellbaren Düseneinsatz aufweist.

Eine derartige Wascherdüseneinheit ist beispielsweise aus der FR 2 726 204 A1 bekannt geworden. Derartige Wascherdüseneinheiten haben den Vorteil, dass sie aufgrund der Verstellung des Düseneinsatzes gezielt auf bestimmte Bereiche der zu wischenden Scheibe gerichtet werden können.

Als nachteilig hat sich herausgestellt, dass gleiche Wascherdüseneinheiten nicht für verschiedene Fahrzeugtypen (Baureihen) bzw. für verschiedene Fahrzeugscheiben Verwendung finden können. Entsprechend den jeweiligen Anforderungen ist die Spritzstrahlgeometrie des Düseneinsatzes verschieden auszubilden.

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Wascherdüseneinheit der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die Wascherdüseneinheit flexibel einsetzbar ist. Insbesondere sollen verschiedene Spritzstrahlgeometrien auf einfache Art und Weise ermöglicht werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Düseneinsatz einen mit dem Aufnahmeabschnitt korrespondierenden Grundkörper und einen an dem Grundkörper angeordneten, insbesondere aufgesteckten, die Spritzstrahlgeometrie bestimmenden Düsenkörper aufweist. Zur Veränderung der Spritzstrahlgeometrie ist es folglich erfindungsgemäß nicht erforderlich, den gesamten Düseneinsatz auszutauschen, sondern lediglich den die Spritzstrahlgeometrie bestimmenden Düsenkörper. Im montierten Zustand ist der Düsenkörper fest an dem Grundkörper angeordnet, so dass bei Verstellung des Düseneinsatzes der Grundkörper mit dem Düsenkörper verstellt wird.

Vorteilhafterweise ist der Grundkörper schwenkbar in dem Aufnahmeabschnitt angeordnet. Dadurch wird erreicht, dass der Grundkörper samt Düsenkörper stufenlos um wenigstens eine Achse verschwenkt werden kann, um die Richtung des Spritzstrahles zu justieren, beispielsweise hinsichtlich seiner Höhe.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Düsenkörper wenigstens abschnittsweise aus dem Gehäuse herausragt. Damit ist eine Verstellung des Düseneinsatzes gegenüber dem Gehäuse möglich, ohne dass zusätzliche Hilfsmittel verwendet werden müssen. Die Verstellung des Düseneinsatzes kann folglich von Hand erfolgen.

Zur einfachen Montage der Wascherdüseneinheit ist vorteilhaft, wenn der Grundkörper in den Aufnahmeabschnitt einrastbar ausgebildet ist. Die Rastverbindung ist vorteilhafterweise so gestaltet, dass ein ungewolltes Lösen des Grundkörpers aus dem Gehäuse nicht erfolgen kann.

Der Grundkörper weist bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung im Längsschnitt eine 8-förmige Außenkontur auf, wobei der eine Teil der 8-Form mit dem Aufnahmeabschnitt des Gehäuses zusammenwirkt und wobei der andere Teil der 8-Form mit dem Düsenkörper zusammenwirkt. Durch eine derartige Ausbildung des Grundkörpers kann zum einen mit dem Aufnahmeabschnitt eine verstellbare Verbindung und zum anderen mit dem Düseneinsatz eine feste Verbindung erreicht werden.

Eine Ausgestaltung der Waschdüseneinheit dahingehend, dass der Grundkörper des Düseneinsatzes in der Art einer Doppelkugel ausgebildet ist, gestattet, zumindest in begrenztem Maße, eine räumliche Verschwenkbarkeit des Düseneinsatzes. Zusätzlich ist es möglich, den Düsenkörper einfach in Form einer Rastverbindung auf dem entsprechenden kugeligen Teil des Grundkörpers zu montieren.

Der Düsenkörper ist hierbei vorteilhafterweise mit dem Grundkörper verrastbar ausgebildet. Zur Montage des Düsenkörpers an dem Grundkörper wird folglich der Düsenkörper auf den Grundkörper aufgeschoben, so dass der Düsenkörper mit dem Grundkörper verrastet. Je nach vorgesehener Spritzstrahlgeometrie ist folglich ein entsprechend ausgebildeter Düsenkörper vorzusehen. Eine lösbare Rastverbindung ist denkbar, wobei bevorzugt eine nicht lösbare Rastverbindung Verwendung findet. Dies hat den Vorteil, dass eine ungewollte Demontage der Wascherdüseneinheit verhindert wird.

Eine weitere, erfindungsgemäße Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Grundkörper einen Waschwasserkanal mit einer Wassereintrittsöffnung und mit einer Wasseraustrittsöffnung aufweist und dass der Düsenkörper eine sich an die Wasseraustrittsöffnung des Grundkörpers anschließende Wassereintrittsöffnung und wenigstens eine, mit der Wassereintrittsöffnung verbundene Düsenöffnung aufweist. Dies hat den Vorteil, dass je nach zu waschender Scheibe ausgehend von einem im Grundkörper vorgesehenen Waschwasserkanal eine oder mehrere Düsenöffnungen vorgesehen sind, die bei betätigter Wascheranlage verschiedene Bereiche der Scheibe mit Waschwasser versorgen. Bei identischen Bauteilen sind für verschiedene Scheibengeometrien lediglich verschiedene Düsenkörper erforderlich.

Die wenigstens eine Düsenöffnung kann hierbei einen runden, ovalen, ellipsenförmigen, flachen od. dgl. ausgebildeten Düsenquerschnitt aufweisen.

Der Grundkörper kann aus einem anderen oder aus dem gleichen Werkstoff wie der Düsenkörper ausgebildet sein. Vorzugsweise findet ein Kunststoff oder ein metallischer Werkstoff Verwendung.

Zur einfachen Montage der Wascherdüseneinheit an dem Fahrzeug wird das Gehäuse vorteilhafterweise an das Fahrzeug bzw. an die Fahrzeugkarosserie verrastbar angeordnet.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Einzelheiten der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben und erläutert ist.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Wascherdüseneinheit in perspektivischer Ansicht von schräg vorne;

Fig. 2 die Vorderansicht der Wascherdüseneinheit gemäß Fig. 1; und

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III durch die Wascherdüseneinheit gemäß Fig. 2.

Die in den Figuren dargestellte Wascherdüseneinheit ist mit den Bezugszeichen 10 gekennzeichnet. Die Wascherdüseneinheit 10 weist ein Gehäuse 12 auf, das eine Stutzenaufnahme 14 für einen Stutzen 16 umfasst. Der Stutzen 16 sieht einen Schlauchanschluss 18 vor, auf den ein Waschwasserschlauch aufsteckbar ist. Der Stutzen 16 weist einen Waschwasserkanal 20 auf, der sich von dem Schlauchanschluss 18 in eine Düsenkammer 22 erstreckt. An die Düsenkammer 22 schließt sich ein Aufnahmeabschnitt 24 an, der zur Aufnahme eines Grundkörpers 26 eines Düseneinsatzes 28 dient. Der Düseneinsatz 28 besteht aus dem Grundkörper 26 und einem Düsenkörper 30. Wie aus Fig. 3 deutlich wird, weist der Grundkörper 26 im Längsschnitt eine 8-förmige Außenkontur auf, wobei der eine Teil 32 mit dem Aufnahmeabschnitt 24 kugelgelenkartig zusammenwirkt und wobei auf den als Schaft wirkenden anderen Teil 34 der Düsenkörper 30 aufgesteckt ist. Der Grundkörper 26 sieht hierbei einen sich in axialer Richtung erstreckenden Wasserkanal 36 vor, der eine Wassereintrittsöffnung zu der Düsenkammer 22 und eine Wasseraustrittsöffnung zu dem Düsenkörper 30 hin aufweist. An die Wasseraustrittsöffnung des Grundkörpers 26 schließt sich eine Wassereintrittsöffnung des Düsenkörpers 30 an, wobei der in den Figuren dargestellte Düsenkörper 30 zwei in Fig. 2 dargestellte Düsenöffnungen 38 aufweist. Die Düsenöffnungen 38 können hierbei rund, oval, ellipsenförmig, flach, eckig od. dgl. ausgebildet sein.

Der Düsenkörper 30 des Düseneinsatzes 28 ragt aus dem Gehäuse 12 heraus und kann von Hand in einen vorgesehenen Spritzwinkel verstellt werden. Aufgrund der kugelgelenkartigen Verbindung zwischen dem Grundkörper 26 und dem Aufnahmeabschnitt 24 des Gehäuses 12 kann die Verstellung zumindest in begrenztem Umfang um alle Raumachsen erfolgen. Hiebei kann es jedoch vorteilhaft sein, ein Verschwenken des Grundkörpers 26 nur um eine Achse zuzulassen. In diesem Fall bezieht sich die Verstellung beispielsweise auf die Ausrichtung des Spritzstrahles bzw. der Spritzstrahlen hinsichtlich ihrer Höhe.

Zur Montage der Wascherdüseneinheit wird vorteilhafterweise der Düsenkörper 30 auf den Grundkörper 26 aufgesteckt, so dass der Düsenkörper 30 mit dem Grundkörper 26 verrastet. Die Rastverbindung ist vorteilhafterweise unlösbar, um ein unbeabsichtigtes Demontieren zu verhindern. Je nach der zu waschenden Scheibe kann die Spritzstrahlgeometrie der Wascherdüseneinheit durch Verwendung eines geeigneten Düsenkörpers variiert werden. Der vormontierte Düseneinsatz 28 wird dann mit dem Gehäuse 12 montiert, wobei der Teil 32 des Grundkörpers in axialer Richtung in den Aufnahmeabschnitt 24 so weit eingeführt wird, bis der Grundkörper 26 mit dem Gehäuse 12 verrastet. Vorteilhafterweise ist diese Rastverbindung ebenfalls nicht oder nur schwer lösbar, um eine ungewollte Demontage zu verhindern.

Die dargestellte Wascherdüseneinheit 10 hat folglich den Vorteil, dass bei sich verändernden Spritzstrahlanforderungen lediglich der Düsenkörper 30 an die vorzusehende Spritzstrahlgeometrie anzupassen bzw. auszutauschen ist. Sämtliche anderen Bauteile können nach wie vor unverändert Verwendung finden.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.


Anspruch[de]
  1. 1. Wascherdüseneinheit (10) für eine Wascheranlage eines Fahrzeuges, mit einem Gehäuse (12), das einen Aufnahmeabschnitt (24) für einen gegenüber dem Gehäuse (12) wenigstens bedingt verstellbaren Düseneinsatz (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Düseneinsatz (28) einen mit dem Aufnahmeabschnitt (24) korrespondierenden Grundkörper (26) und einen an dem Grundkörper (26) angeordneten, insbesondere auf den Grundkörper (26) aufgesteckten, die Spritzstrahlgeometrie bestimmenden Düsenkörper (30) aufweist.
  2. 2. Wascherdüseneinheit (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (26) schwenkbar in dem Aufnahmeabschnitt (24) angeordnet ist und einen Schaft zur Aufnahme des Düsenkörpers (30) aufweist.
  3. 3. Wascherdüseneinheit (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (30) wenigstens abschnittsweise aus dem Gehäuse (12) herausragt.
  4. 4. Wascherdüseneinheit (10) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (26) in den Aufnahmeabschnitt (24) einrastbar ausgebildet ist.
  5. 5. Wascherdüseneinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (26) im Längsschnitt eine 8-förmige Außenkontur aufweist, wobei der eine Teil (32) der 8-Form mit dem Aufnahmeabschnitt (24) zusammenwirkt und wobei der andere Teil (34) der 8-Form als Schaft mit dem Düsenkörper (30) zusammenwirkt.
  6. 6. Wascherdüseneinheit (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (26) in der Art einer Doppelkugel mit zwei kugeligen Teilen (32, 34) ausgebildet ist.
  7. 7. Wascherdüseneinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (30) mit dem Grundkörper (26) verrastbar ausgebildet ist.
  8. 8. Wascherdüseneinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (26) einen Waschwasserkanal (36) mit einer Wassereintrittsöffnung und mit einer Wasseraustrittsöffnung aufweist und dass der Düsenkörper (30) eine sich an die Wasseraustrittsöffnung des Grundkörpers (26) anschließende Wassereintrittsöffnung und wenigstens eine, mit der Wassereintrittsöffnung verbundene Düsenöffnung (38) aufweist.
  9. 9. Wascherdüseneinheit (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Düsenöffnung (38) einen runden, ovalen, ellipsenförmigen, flachen oder ähnlich ausgebildeten Düsenquerschnitt aufweist.
  10. 10. Wascherdüseneinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse an dem Fahrzeug, und insbesondere an der Fahrzeugkarosserie, verrastbar angeordnet werden kann.






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