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Dokumentenidentifikation DE10207780A1 11.09.2003
Titel Vorrichtung zum Fördern und Drehen eines Gegenstandes mit flachem Boden
Anmelder Seidel, Helmut, 65396 Walluf, DE
Erfinder Seidel, Helmut, 65396 Walluf, DE
Vertreter Quermann & Richardt Patentanwälte, 65195 Wiesbaden
DE-Anmeldedatum 25.02.2002
DE-Aktenzeichen 10207780
Offenlegungstag 11.09.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.09.2003
IPC-Hauptklasse B65G 47/244
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern und Drehen eines Gegenstandes (2) mit flachem Boden, insbesondere einer quaderförmigen Faltschachtel. Sie weist eine erste Bahn (1) zum Zufördern des Gegenstandes, eine Drehvorrichtung (4) zum Drehen des Gegenstandes und eine zweite Bahn (3) zum Abfördern des gedrehten Gegenstandes auf. Die Drehvorrichtung weist mindestens ein Kontaktelement (24) auf, das den Gegenstand kontaktiert und diesen dreht.
Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass im Drehbereich des Gegenstandes Friktionselemente (17) vorgesehen sind, die den Boden des Gegenstandes kontaktieren, wobei die Friktionselemente entlang einer der Drehrichtung des Gegenstandes entsprechenden Kurve (B) angeordnet sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern und Drehen eines Gegenstandes mit flachem Boden, insbesondere einer quaderförmigen Faltschachtel, mit einer ersten Bahn zum Zufördern des Gegenstandes, einer Drehvorrichtung zum Drehen des Gegenstandes und einer zweiten Bahn zum Abfördern des Gegenstandes, wobei die Drehvorrichtung mindestens ein Kontaktelement aufweist, dass den Gegenstand kontaktiert und diesen dreht.

Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE 199 06 882 A1 bekannt. Dort weist die erste Bahn zwei Förderketten mit Mitnehmern auf, an denen die Faltschachtel beim Transport entlang der ersten Bahn anliegt. Die Faltschachtel ist, bezogen auf deren Transportrichtung, im Bereich der ersten Bahn quer zu dieser orientiert und steht seitlich über die Ketten über. Neben der ersten Bahn ist eine Drehvorrichtung mit umlaufenden Mitnehmern angeordnet, wobei die die Mitnehmer aufnehmende Umlaufkette mit einer größeren Geschwindigkeit bewegt wird als die Förderketten der ersten Bahn. Dies bedingt, dass ein Mitnehmer der Drehvorrichtung gegen die hintere Fläche der Faltschachtel, benachbart der der Drehvorrichtung zugewandten seitlichen Fläche der Faltschachtel bewegt wird und die Faltschachtel auf den Ketten der ersten Bahn dreht. Zwischen diesen Ketten ist eine Tragschiene angeordnet, so dass die Faltschachtel in diesem Bereich nicht abkippen kann. Nach der Drehung der Faltschachtel mittels des Mitnehmers um 90°, somit bezogen auf die Förderrichtung der ersten Bahn in ihre Längsrichtung, unterstützt ein dem Kontaktelement nachlaufendes Stützelement die Faltschachtel im Bereich der vormals hinteren, nunmehr seitlichen Fläche. Mitnehmer und Kontaktelement dienen dann als seitliche, bewegliche Führung für die Faltschachtel. Beim Drehen der Faltschachtel wird diese einer zweiten Bahn zugefördert, die innerhalb der ersten Bahn ausgebildet ist. Die zweite Bahn weist entsprechend der Ausbildung der ersten Bahn zwei parallel zueinander angeordnete Ketten mit Mitnehmern zum Weiterfördern der Faltschachtel auf.

Bei der beschriebenen Vorrichtung wird die Drehung ausschließlich über den Mitnehmer in die Faltschachtel eingeleitet. Es sind zwar ergänzend im Bereich der ersten Bahn oberhalb der Faltschachtel reibbeaufschlagte Rollen positioniert, die sich unter Einleitung eines gewissen Drehmoments drehen können und von oben auf die Faltschachtel einwirken, um eine Bremskraft in diese einzuleiten, die entgegen der Förderrichtung der Faltschachtel wirkt, um so die Drehung der Faltschachtel zu unterstützen. Dieses Drehmoment trägt aber kaum zur Beschleunigung der Drehung der Faltschachtel bei.

Die beschriebene Vorrichtung wird durchaus mit einer Taktfrequenz von zwei bis drei Schachteln pro Sekunde betrieben, wobei sichergestellt sein muss, dass die Maschine dauerhaft betrieben werden kann und hierbei die Faltschachteln präzise gedreht werden, so dass sie anschließend weiter gehandhabt werden, insbesondere stirnseitig verschlossen werden können.

Problematisch ist bei derart hohen Taktfrequenzen das sichere Drehen der Faltschachteln, wenn diese ein relativ großes Längen-/Breitenverhältnis aufweisen. Die Drehung kann durch die im Bereich der ersten Bahn auf den Deckel der Faltschachtel einwirkenden reibbeaufschlagten Rollen, die in Förderrichtung hintereinander angeordnet sind, nicht optimiert werden, insbesondere nicht im Sinne einer Drehung bei minimaler Förderstrecke. Abgesehen hiervon ist es erforderlich, die Position dieser Rollen auf die exakte, je nach Verpackungstyp veränderliche Faltschachtelhöhe abzustimmen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass mit dieser, bei besonders kurzer Baulänge der Vorrichtung, Gegenstände, insbesondere Faltschachteln, die ein großes Längen-/Breitenverhältnis aufweisen, gedreht werden können, insbesondere von Längsausrichtung in Querausrichtung.

Gelöst wird die Aufgabe bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch, dass im Drehbereich des Gegenstandes Friktionselemente vorgesehen sind, die den Boden des Gegenstandes kontaktieren, wobei die Friktionselemente entlang einer der Drehrichtung des Gegenstands entsprechenden Kurve angeordnet sind.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist somit vorgesehen, dass die Elemente zum Unterstützten der mittels der Drehvorrichtung in den Gegenstand eingeleiteten Drehbewegung - die Friktionselemente - mit dem Boden des Gegenstandes zusammenwirken. Die Friktionselemente sind somit unabhängig von der Höhe des Gegenstandes, insbesondere der Höhe der Faltschachtel wirksam. Es ist demnach nicht erforderlich, die Vorrichtung bezüglich der Friktionselemente umzurüsten, wenn Gegenstände anderer Höhe mittels der Vorrichtung gefördert und gedreht werden. - Ein weiteres wesentliches Merkmal der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Friktionselemente in einer der Drehrichtung des Gegenstands entsprechenden Kurve angeordnet sind. Erfindungsgemäß reicht es somit aus, wenn die Friktionselemente nur in diesem Kurvenbereich angeordnet sind. Diese Gestaltung macht sich die Erkenntnis zu nutze, dass nur derjenige Bereich der Vorrichtung, der beim Drehen des Gegenstandes von dessen Boden überstrichen wird, mit den Friktionselementen zu versehen ist. Die kurvenförmige Anordnung der Friktionselemente entspricht der kurvenförmigen Bewegung des Gegenstandes beim Drehen.

Die kurvenförmige Anordnung der Friktionselemente bedingt damit, dass, in Abstand zur Drehvorrichtung, die Förderung des Gegenstandes behindernde Kräfte in den Gegenstand eingeleitet werden, mit der Folge, dass die Drehvorrichtung den Gegenstand auf einer recht kurzen Strecke drehen kann. In Abhängigkeit von der Gestaltung der Drehvorrichtung ist es unerheblich, ob die Drehung des Gegenstandes von dessen Längsausrichtung in dessen Querausrichtung erfolgt, oder aber von dessen Querausrichtung in dessen Längsausrichtung. Bevorzugt ist allerdings Ersteres, insbesondere unter Verwendung der zum Stand der Technik beschriebenen Drehvorrichtung.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Friktionselemente in eine Platte integriert sind. Diese ist insbesondere stationär im Bereich der zweiten Bahn angeordnet, wobei die Friktionselemente geringfügig über die obere Fläche der Platte hinausstehen. - Die Anordnung der Friktionselemente in einer Platte ermöglicht es, durch Austausch der Platte, die Vorrichtung gegebenenfalls schnell und einfach auf andere Bodenformate des zu fördernden und zu drehenden Gegenstandes umzurüsten. Die unterschiedlichen Platten weisen somit insbesondere unterschiedliche Friktionselemente, bezogen auf deren Zahl, Gestaltung und Anordnung auf.

Die Friktionselemente, insbesondere die in die Platte integrierten Friktionselemente, sind vorzugsweise in dem Bereich der Vorrichtung zum Fördern und Drehen angeordnet, die den beiden Förderbahnen im Bereich deren zugewandeten Enden zugeordnet ist. Die Friktionselemente, insbesondere die Platte mit den Friktionselementen, kann bezüglich der beiden Bahnen überlappend positioniert sein, insbesondere zwischen den Ketten der jeweiligen Bahn angeordnet sein.

Die Platte zur Aufnahme der Friktionselemente kann unterschiedlich gestaltet sein. Bevorzugt ist das jeweilige Friktionselement als längliches Bauteil ausgebildet, dass in eine Nut der Platte eingesetzt ist. Es ist allerdings auch denkbar, statt der Nuten zur Aufnahme der Friktionselemente Bohrungen in der Platte vorzusehen, in die stiftförmig ausgebildete Friktionselemente eingesetzt sind.

Bevorzugt ist ein erstes Friktionselement bzw. sind erste Friktionselemente senkrecht zur Förderrichtung des Gegenstandes, bezogen auf den Zeitpunkt vor dessen Drehung, angeordnet. Dies bedingt, dass über das quer zur Förderrichtung angeordnet erste Friktionselement bzw. in dieser Querrichtung angeordnete erste Friktionselemente eine relativ hohe Bremskraft in den Gegenstand eingeleitet wird. Das jeweils folgende Friktionselement bzw. jeweils folgenden Friktionselemente sind vorzugsweise so positioniert, dass sie parallel zur Stirnfläche des Gegenstandes, der bereits eine Teildrehung vollführt hat, angeordnet sind. Hierdurch wird immer eine maximale Bremskraft über das jeweils folgende Friktionselement bzw. jeweils folgenden Friktionselemente in den Boden des Gegenstandes eingeleitet. Das jeweils folgende Friktionselement bzw. die jeweils folgenden Friktionselemente sind insbesondere unter einem spitzen Winkel, vorzugsweise einem Winkel von mehr als 10° zum vorhergehenden Friktionselement bzw. den vorhergehenden Friktionselementen angeordnet. Das letzte Friktionselement bzw. die letzten Friktionselemente sind beispielsweise unter einem Winkel von 30° bis 60°, insbesondere einem Winkel von 45°, zur Förderrichtung des Gegenstandes vor dessen Drehung angeordnet. Aus dieser Position heraus kann der nahezu bzw. vollständig gedrehte Gegenstand, unter Einwirkung einer relativ geringen Reibkraft auf den Boden des Gegenstandes, mittels der zweiten Bahn weitergefördert werden.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüche, der Beschreibung der Figuren und den Figuren selbst dargestellt, wobei bemerkt wird, dass alle Einzelmerkmale und alle Kombinationen von Einzelmerkmalen erfindungswesentlich sind.

In den Figuren ist die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele dargestellt, ohne hierauf beschränkt zu sein. Es stellt dar:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform der Vorrichtung, die dem Fördern und Drehen einer Faltschachtel dient, in einer Draufsicht, veranschaulicht bei einer vorlaufenden, bereits gedrehten Faltschachtel und einer nachlaufenden, zu drehenden Faltschachtel,

Fig. 2 einen Schnitt durch die Vorrichtung gemäß der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1, bei Abförderung der vorlaufenden, gedrehten Faltschachtel und zu Beginn der Drehbewegung der nachlaufenden Faltschachtel,

Fig. 4 eine Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 3, veranschaulicht bei der etwa zur Hälfte gedrehten, nachlaufenden Faltschachtel, wobei die dieser nachlaufende Faltschachtel teilweise gezeigt ist,

Fig. 5 eine Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 4, bei fast vollständig um 90° gedrehter Faltschachtel und dieser nachlaufenden, weitertransportierten Faltschachtel,

Fig. 6 eine Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 5, bei vollständig gedrehter Faltschachtel und dieser nachlaufenden, weiterbeförderten Faltschachtel,

Fig. 7 eine zur Ausführungsform der Vorrichtung nach den Fig. 1 bis 6 alternative Ausführungsform, mit in einer Platte integrierten Friktionselementen, die als Noppen ausgebildet sind und

Fig. 8 eine zur Ausführungsform der Vorrichtung gemäß Fig. 7, alternative Ausführungsform bei der der gesamte Friktionsbereich als sektorförmiger Plattenabschnitt ausgebildet ist.

Die Fig. 1 und 2 zeigen eine erste schmale Bahn 1 zum Fördern einer quaderförmigen, längs ausgerichteten Faltschachtel 2 in Förderrichtung A sowie eine zweite Bahn 3 zum Fördern der um 90° gedrehten, somit quer ausgerichteten Faltschachtel 2, in dieser Förderrichtung A. Neben den beiden Bahnen 1 und 2 ist eine Drehvorrichtung 4 angeordnet, wobei diese nur geringfügig den Förderabschnitt der ersten Bahn 1 überdeckt, somit insbesondere im Bereich der zweiten Bahn 3 angeordnet ist. Die erste Bahn 1 ist seitlich zur zweiten Bahn 3 versetzt und schmäler als diese gestaltet sowie näher zur Drehvorrichtung 4 angeordnet. Jede Bahn 1 bzw. 3 weist zur Aufnahme der Faltschachteln 2 zwei Kunststoffketten 5 auf, und es liegt das jeweilige Obertrum der Ketten 5 auf einer nicht näher spezifizierten Unterlage auf. Die Ketten 5 der Bahn 3 sind mit Paaren von Mitnehmern 6 versehen, wobei die Mitnehmer 6 des jeweiligen Paares senkrecht zur Förderrichtung der Bahn 3 miteinander fluchten. Im Bereich der Bahn 1 wird die Faltschachtel 2 zwischen den beiden Ketten 5 dieser Bahn 1 sowie einem oberhalb dieser Ketten 5 angeordneten Oberläufer transportiert. Die Ketten 5 der Bahn 1 sind somit nicht mit Mitnehmern 6 versehen. Die Mittel zum Antreiben der Ketten 5 der beiden Bahnen 1 und 3 sind in den Figuren nicht näher beziffert. In den einander zugeordneten Bereichen der Bahnen 1 und 3 sind Umlenkrollen 7 und deren Lagerachsen 8 veranschaulicht.

Die jeweilige Faltschachtel 2 wird, bezogen auf die Förderrichtung A, in den Bereich des vorlaufenden Endes der Bahn 1 befördert. Hierbei ist die quaderförmige Faltschachtel 2 beispielsweise soweit vorgefaltet, dass an deren Deckelabschnitt 9 angrenzende, stirnseitige Laschenabschnitte nach dem Drehen der Faltschachtel 2 nur noch nach unten abzuwinkeln und mit dem vorderen Seitenabschnitt 10 sowie dem hinteren Seitenabschnitt 11 der Verpackung zu verbinden, insbesondere zu verkleben, sind. Bezogen auf die Position der im Bereich der Bahn 1 befindlichen Faltschachtel 2 gemäß Fig. 1, ist der der Drehvorrichtung 4 zugewandte lange Seitenabschnitt der Faltschachtel 2 mit der Bezugsziffer 12, der andere abgewandte lange Seitenabschnitt mit der Bezugsziffer 13 bezeichnet. Der flache Bodenabschnitt der Faltschachtel 2 ist mit der Bezugsziffer 14 bezeichnet.

Wie der Darstellung der Fig. 1 zu entnehmen ist, ist die Breitenerstreckung der Faltschachtel 2 größer als die Breitenerstreckung der Bahn 1 und die Längserstreckung der Faltschachtel 2 größer als die Breitenerstreckung, so dass die Faltschachtel 2 beidseitig über der Bahn 3. Zwischen den beiden Ketten 5 der Bahn 3 ist eine Platte 15 angeordnet. Deren obere Fläche 16 liegt auf einem Niveau mit dem Bereich der Ketten 5, der der Aufnahme der Faltschachtel 2 dient. Die Platte 15 weist eine solche Breite auf, dass sie unmittelbar benachbart den beiden Ketten 5 der Bahn 3 ist und über die Bahn 3 hinaus, in Richtung der Bahn 1, verlängert ist und kurz vor dieser endet. Die Platte 15 dient der Aufnahme mehrerer Friktionselemente, beim Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1 bis 6 der Aufnahme von 6 streifenförmigen Friktionselementen 17. Diese stehen geringfügig über die obere Fläche 16 der Platte 15 hinaus und sind in einer der Drehrichtung der Faltschachtel 2 entsprechenden Kurve, veranschaulicht durch den Pfeil B, angeordnet. Zur Aufnahme der Friktionselemente 17 ist die Platte 15 mit entsprechenden Nuten 18 versehen.

Die Platte 15 ist austauschbar im nicht näher veranschaulichten Rahmen für die Bahn 1 gehalten. Dies ermöglicht es, die mit den Friktionselementen 17 versehene Platte 15 gegen eine andere Platte 15, die eine andere Breite bzw. Länge aufweist und gegebenenfalls andersartige Friktionselemente 17 besitzt, auszutauschen. Die Vorrichtung kann so, entsprechend veränderlichen Größen der Faltschachtel 2, umgerüstet werden, insbesondere durch aufeinander zu verstellen bzw. voneinander weg verstellen der Ketten 5 der Bahn 3 einerseits, bzw. der Ketten 5 der Bahn 1 andererseits.

Die nur teilweise dargestellte Drehvorrichtung 4 weist zwei in vertikalen Achsen 19 gelagerte Kettenräder 20 auf, wobei die im Bereich der Bahn 3 angeordnete Achse 19 angetrieben wird. Die Antriebsmittel sind nicht näher veranschaulicht und beinhalten einen regelbaren Elektromotor sowie ein Untersetzungsgetriebe. Die Kettenräder 20 umspannt eine Metallkette 21. Die Umlaufrichtung der Kette 21 ist, bezogen auf den Kettenabschnitt 22, durch den Pfeil C verdeutlicht. Die Kette 21 nimmt, nach außen gerichtet, drei Elementenpaare 23 auf, die um jeweils dieselbe Kettenlänge voneinander beabstandet sind. Da nur der den Bahnen 1 und 3 zugewandte Bereich der Drehvorrichtung 4 gezeigt ist, sind nur zwei der drei Elementenpaare 23 zu sehen. Jedes Elementenpaar 23 weist zwei identisch gestaltete, an der Kette 21 befestigte Elemente auf, die als vorlaufendes Kontaktelement 24 und nachlaufendes Stützelement 25 bezeichnet sind. Jedes Element 24 bzw. 25 weist einen plattenförmigen Grundkörper 26 auf, der in den beiden Kettenbolzen 27 des zugeordneten Kettengliedes 28 gelagert ist, so dass eine feste Verbindung von Kettenglied 28 und zugeordnetem Grundkörper 26 gebildet ist. Das der Kette abgewandte, konisch zulaufende Ende des jeweiligen Grundkörpers 26 nimmt, frei drehbar um eine Achse 29, eine Zylinderrolle 30 auf. Diese ragt auf ihrer der Bahn 1 bzw. Bahn 3 zugewandten Seite über den Grundkörper 26 hinaus. Die Elemente 24 und 25 jedes Elementenpaares 23 sind so mit der Kette 21 verbunden, dass zwischen diesen ein Kettenglied 28 frei verbleibt.

Wie der Darstellung der Fig. 1 zu entnehmen ist, erfolgt aufgrund dieser Anordnung im Bereich der Umlenkung der Kette 21 eine Spreizung der Elemente 24 und 25 des jeweiligen Elementenpaares.

Insbesondere die Fig. 1 und 3 veranschaulichen, dass die Rollen 30 dann, wenn die Elemente 24 und 25 den geraden Kettenabschnitt 22 durchlaufen, in etwa der Flucht derjenigen Kette 5 der Bahn 1 angeordnet sind, die benachbart der Drehvorrichtung 3 ist. Die Umlaufgeschwindigkeit der Kette 21 ist bezüglich der Fördergeschwindigkeit der Bahnen 1 und 3 koordiniert, derart, dass immer dann, wenn eine Faltschachtel 2 mittels der ersten Bahn 1 in den Bereich der Drehvorrichtung 4 gefördert wird, das nächstfolgende Elementenpaar 23 im Bereich des nachlaufenden Kettenrades 20 der Drehvorrichtung 4 in den geraden Kettenabschnitt 22 eingeschwenkt wird. In der Konsequenz, und dies ist in der Fig. 3 veranschaulicht, wird die Rolle 30 des Kontaktelementes 24 gegen den hinteren Seitenabschnitt 11 der Faltschachtel 2 bewegt, und zwar in der Nähe des Seitenabschnittes 12.

Dieses in Eingriff gelangte Kontaktelement 24 schiebt, aufgrund der Bewegung in der Förderrichtung C, die Faltschachtel 2 in Förderrichtung A, wobei es in den Bereich des ersten, quer zur Förderrichtung A angeordneten Friktionselementes 17 gelangt, das den Bodenabschnitt 14 der Faltschachtel 2 benachbart des Seitenabschnittes 13 kontaktiert, konkret etwa diejenige Hälfte des Bodenabschnittes 14 kontaktiert, die dem Seitenabschnitt 13 zugeordnet ist. Die Einwirkung dieses Friktionselementes 17 führt zu einer exzentrischen Krafteinwirkung im Sinne einer Bremskraft auf die Faltschachtel 2, so dass in diese ein Drehmoment eingeleitet wird, dass das Drehmoment aufgrund Einwirkung des Kontaktelementes 24 überlagert. Die Faltschachtel 2 hat somit das Bestreben, bei minimaler Förderstrecke eine maximale Drehung zu vollführen. Beim weiteren Fördern der Faltschachtel 2 gelangt der vordere Seitenabschnitt 10 in den Bereich des nachfolgenden, zweiten Friktionselementes 17, das unter einem spitzen Winkel, beispielsweise einem Winkel von 5°, zum ersten Friktionselement 17 angeordnet ist. Beim weiteren Fördern der Faltschachtel 2 wird diese bereits durch das erste und das zweite Friktionselement 17 abgebremst und zusätzlich gedreht. Vier weitere Friktionselemente 17 wirken, bei fortschreitender Drehung der Faltschachtel 2, wie es in den Fig. 4 und 5 veranschaulicht ist, auf den Bodenabschnitt 14 der Faltschachtel 2 ein. Die Friktionselemente 17sind strahlenförmig angeordnet. Das letzte Friktionselement ist vorzugsweise unter einem Winkel von 30 bis 60° zur Förderrichtung A der Faltschachtel, bezogen auf dessen Position vor seiner Drehung, angeordnet.

Fig. 5 zeigt die fast vollständig um 90° gedrehte Faltschachtel 2, Fig. 6 die um 90° gedrehte Faltschachtel. Der vordere Seitenabschnitt 10 der Faltschachtel 2 kontaktiert eine, in Förderrichtung A orientierte Führungsplatte 31, auf der der Drehvorrichtung 4 abgewandten Seite der Bahn 3 außerhalb dieser, zunächst im Bereich der nachlaufenden vertikalen Stirnkante der Faltschachtel 2, um dann flächig an der Führungsplatte 31 anzuliegen. Bei Drehung der Faltschachtel 2 um 90° kann dann aufgrund des eingestellten Abstandsmaßes zwischen der Rolle 30 und der Führungsplatte 31, die etwa dem Längenmaß der Faltschachtel 2 entspricht, die Rolle 30 des Kontaktelementes 24 am hinteren Seitenabschnitt 11 der Faltschachtel 2 ablaufen und entsprechend auch die Rolle 30, die in dieser Position an der Faltschachtel 2 anliegt des nachfolgenden Stützelementes 25 an diesem Seitenabschnitt 11 ablaufen. Dieses Elementenpaar 23 dient somit zu diesem Zeitpunkt als in Förderrichtung A mitbewegte Führung. - Erreicht das jeweilige Elementenpaar 23 das in Förderrichtung nachlaufende Kettenrad 20, gelangen die Rollen 30 dieses Elementenpaares 23 außer Kontakt mit der Faltschachtel 2, und es wird diese durch die Mitnehmer 6 der Ketten 5 der Bahn 3 weitergefördert (siehe Fig. 1). Der Bewegungsablauf der Elementenpaare 23 und der Bahn 3 ist so abgestimmt, dass die Mitnehmer 6 der Ketten 5 dieser Bahn unmittelbar beim Wegschwenken dieses Elementenpaares 23 in Anlage mit dem Seitenabschnitt 13 der Faltschachtel 2 gelangen.

Die Fig. 7 veranschaulicht eine Ausführungsform, bei der, statt der streifenförmigen Friktionselemente 17, zwar gleichfalls solche vorgesehen sind, die in einer Streifenanordnung positioniert sind; allerdings ist jeder Streifen durch mehrere, konkret drei bis fünf Bohrungen, gebildet, die der Aufnahme von stiftförmig ausgebildeten Friktionselementen 17 dienen.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 8 ist ein einziges plattenförmiges, sektorartiges Friktionselement 17 vorgesehen, dass in eine entsprechende Ausnehmung in der oberen Fläche 16 der Platte 15 eingesetzt ist. Die Außenkontur 32 dieses Friktionselementes 17 entspricht einer geschlossenen Hüllkurve der Anordnungen der Friktionselemente 17, gemäß den Ausführungsformen nach den Fig. 1 und 7.

Die Friktionselemente 17 können aus jedem beliebigen Material bestehen, das geeignet ist, Reibkräfte auf eine über diese bewegte Fläche zu übertragen. Gedacht ist beispielsweise an Friktionselemente 17, die aus Gummi bestehen.


Anspruch[de]
  1. 1. Vorrichtung zum Fördern und Drehen eines Gegenstandes (2) mit flachem Boden (14), insbesondere einer quaderförmigen Faltschachtel (2) mit einer ersten Bahn (1) zum Zufördern des Gegenstandes (2), einer Drehvorrichtung (4) zum Drehen des Gegenstandes (2) und einer zweiten Bahn (3) zum Abfördern des gedrehten Gegenstandes (2), wobei die Drehvorrichtung (4) mindestens ein Kontaktelement (24) aufweist, das den Gegenstand (2) kontaktiert und diesen dreht, dadurch gekennzeichnet, dass im Drehbereich des Gegenstandes (2) Friktionselemente (17) vorgesehen sind, die den Boden (14) des Gegenstandes (2) kontaktieren, wobei die Friktionselemente (17) entlang einer der Drehrichtung des Gegenstandes (2) entsprechenden Kurve (B) angeordnet sind.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Friktionselemente (17) in eine Platte (15) integriert sind, die stationär im Bereich der zweiten Bahn (3) angeordnet ist, wobei die Friktionselemente (17) geringfügig über die obere Fläche (16) der Platte (15) hinausstehen.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Bahn (3) zwei in Abstand voneinander angeordnete, umlaufende Förderketten (5) für den Gegenstand (2) aufweist, und die Platte (15) zwischen diesen beiden Ketten (5) angeordnet ist.
  4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (15) mit mehreren Ausnehmungen (18) zur Aufnahme der Friktionselemente (17) ausgebildet ist.
  5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen als Nuten (18) zur Aufnahme von länglich ausgebildeten Friktionselementen (17) und/oder als Bohrungen zur Aufnahme von stiftförmig ausgebildeten Friktionselementen (17) ausgebildet sind.
  6. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Friktionselement (17) bzw. erste Friktionselemente (17) senkrecht zur Förderrichtung (A) des Gegenstandes (2), vor dessen Drehung, angeordnet sind.
  7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweils folgende Friktionselement (17) bzw. die jeweils folgenden Friktionselemente (17), unter einem spitzen Winkel, insbesondere einem Winkel von weniger als 10°, zum vorhergehenden Friktionselement (17) bzw. den vorhergehenden Friktionselementen (17) angeordnet sind.
  8. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein letztes Friktionselement (17) bzw. die letzten Friktionselemente (17) unter einem Winkel von 30 bis 60°, insbesondere etwa 45°, zur Förderrichtung (A) des Gegenstandes, vor dessen Drehung, angeordnet sind.
  9. 9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehvorrichtung (4) seitlich der Bahnen (1, 3) angeordnet ist und dass mindestens eine Kontaktelement (24) entlang der Bahnen (1, 3) gefördert wird, wobei es die hintere Fläche (11) des nicht gedrehten Gegenstandes (2) kontaktiert, insbesondere im Bereich einer seitlichen Fläche (12) des Gegenstandes (2) kontaktiert.
  10. 10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (24) umlaufend gefördert wird.
  11. 11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kontaktelement (24) folgend ein Stützelement (25) angeordnet ist, das den um 90° gedrehten Gegenstand (2) seitlich kontaktiert, insbesondere ein Stützelement (25) vorgesehen ist, das zusammen mit dem Kontaktelement (24) umlaufend gefördert wird.






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