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Dokumentenidentifikation DE10159793C2 16.10.2003
Titel Handreinigungsvorrichtung
Anmelder Rüttiger, Maximilian, Dipl.-Ing., 80686 München, DE
Erfinder Rüttiger, Maximilian, Dipl.-Ing., 80686 München, DE
DE-Anmeldedatum 05.12.2001
DE-Aktenzeichen 10159793
Offenlegungstag 10.07.2003
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 16.10.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.10.2003
Free division/divided out on the grounds of lack of unity 10164757.3
IPC-Hauptklasse A47L 13/12
IPC-Nebenklasse A47L 13/16   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft Handreinigungsvorrichtungen, welche insbesondere, zur Verwendung im Heim- und Haushaltsbereich geeignet sind.

Stand der Technik

Es sind verschiedenste Reinigungs-Kissen, Poliertücher und Schwämme bekannt.

Schwammkissen werden für Reinigungszwecke im Haushalt verwendet, typischerweise zum Wischen von Oberflächen und zum Reinigen von Geschirr und Besteck jedoch weniger für Kochgeschirr, Kochwerkzeuge und stark verschmutzte Oberflächen.

Zur Reinigung von Kochgeschirr und Kochwerkzeugen sind Scheuerkissen bekannt. Diese bestehend aus einem geknäulten Metallmaterial, gegebenenfalls mit einem eigenen Seifenvorrat. Diese Scheuerkissen sind insbesondere zur Reinigung von stark verschmutztem Kochgeschirr und Kochwerkzeug gut geeignet.

Außerdem sind Schwammkissen bekannt, bei denen auf einer Fläche ein Scheuermaterial angeordnet ist. Diese Kissen bestehen aus einer Saugschicht welche als Schwamm ausgebildet ist und einer abrasiven Schicht, welche Scheuereigenschaften aufweist. Solche Kissen sind zum Reinigen von Oberflächen und von Geschirr geeignet und in gewissem Grad auch zur Reinigung von Kochgeschirr und Kochwerkzeugen. Derartige Kissen sind in der US 3634901, in der US 3226751, in der FR 1 543 656 und in der GB 840484 beschrieben.

Eine in der US 2066420 beschriebene Ausführungsform eines kombinierten Schwamm- und Scheuerkissens weist ein rechteckiges Kissen aus Schaumgummi auf, wobei in einer Fläche des Kissens eine rechteckige Öffnung ausgebildet ist, in die eine Masse aus spiralförmigem oder geknäultem Draht durch Nähen befestigt ist um Sie in ihrer vorgesehen Position zu halten. Eine ähnliche Ausführungsform ist in der US 2113452 beschrieben. In diesem Fall wird geknäultes Tierhaar durch vulkanisieren direkt mit dem Schaumgummi verbunden um es an der vorgesehenen Stelle in der rechteckigen Öffnung zu halten.

In der EP 0 808 602 A1 ist ein kombiniertes Schwammkissen beschrieben, bei welchem eine Masse aus geknäultem Metallmaterial in einen im Schaumstoffkörper vorgesehenen Hohlzylinder eingeklebt ist. Das Schwammkissen dient hierbei als haptisch angenehme Haltevorrichtung für den damit fest verbundenen Teil aus geknäultem Metallmaterial.

In der CH 521118 wird eine Handreinigungsvorrichtung beschrieben, welche einen Kombischwamm mit teilweise versetzt angeordneten Bürstenteilen zeigt die beim Aufbringen von Druckkräften in Wirkbeziehung zur zu reinigenden Oberfläche treten. Diese Bürstenteile sind aufwendig und teuer herzustellen und unter hohem Aufwand in den Schwamm einzubringen. Die Bürstenteile verschmutzen bei Reinigungsarbeiten insbesondere mit fettigen Substanzen sehr schnell und können nicht zufriedenstellend ausgespült werden. Die einzelnen Borstenbündel können sich beim Aufbringen einer erhöhten Druckkraft leicht durch den Schwammkörper drücken. Einzelne Bürstenbündel oder Borsten können sich aus dem Schwamm lösen und die zu Reinigende Oberfläche zusätzlich verschmutzen. Drücken sich einzelne Borstenbündel durch den Schwamm, so ist dies haptisch unangenehm und kann zudem zu Beschädigungen des Schwammkörpers führen.

Ein gemeinsames Merkmal der gegenwärtig bekannten einfachen Kissen ist, dass der Benutzer je nach Anwendungsfall verschiedenste Reinigungskissen verwenden muss. Bei Kissen aus abrasiven Scheuermedien oder geknäultem Metallmaterial ist eine zwangsläufige Berührung des Materials unangenehm und deshalb unerwünscht.

Ein gemeinsames Merkmal aller Kombi-Kissen ist, dass die kombinierten Materialien fest miteinander verbunden sind und je nach Bedarf gewendet werden müssen um verschiedene Reinigungseigenschaften aufzuweisen. Eine umweltgerechte und einfache Trennung der verschiedenen Material-Kombinationen wie Metall, PU-Schaum und Klebstoff ist aufgrund der festen Verbindung der Materialien nur bedingt möglich.

Nachteil der genannten Schwamm/Bürstenkombinationen ist der hohe Herstellungsaufwand und die daraus resultierenden hohen Herstellungskosten da die Borsten der Bürsten an ihren Enden gefaßt werden und gleichmäßig abgelengt werden müssen. Es muß ein Haltekörper zur Bündelung für die Borsten vorhanden sein. Zudem verschmutzen die Borsten sehr schnell. Diese Kombinationen sind nur schwer zu reinigen, wenn sich die Bürstensegmente mit Schmutz insbesondere Fett zusetzen. Bei empfindlichen Oberflächen können Borsten zudem unerwünschte Kratzspuren hinterlassen.

Hiervon ausgehend, liegt der Erfindung folgende Aufgabe zugrunde, eine Handreinigungsvorrichtung mit wenigstens zwei miteinander verbundenen Reinigungskörpern zu entwickeln, mit welcher man verschiedene Reinigungsarbeiten je nach Bedarf, verbessert durchführen kann und der Nutzer nicht direkt mit unangenehm anzufassenden Reinigungskörpern in Berührung kommt. Zudem sollte der Nutzter das Kissen nicht wenden müssen, wenn er verschiedene Reinigungseigenschaften der Handreinigungsvorrichtung anwenden möchte.

Zudem sollte die Handreinigungsvorrichtung in einem einfachen Fertigungsverfahren kostengünstig herstellbar und die Reinigungskörper selbst einfach zu reinigen sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Handreinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Handreinigungsvorrichtung besteht aus wenigstens zwei ineinander befestigten Reinigungskörpern, wobei wenigstens einer der Reinigungskörper aus einem elastischen Schwamm und wenigstens ein weiterer Reinigungskörper aus einem abrasiven Material besteht und wenigstens eine Reinigunsfläche eines ersten Reinigungskörpers zurückversetzt gegenüber wenigstens einer Reinigungsfläche eines zweiten Reinigungskörpers ist. Das abrasive Material des zweiten Reinigungskörpers ist hierbei vorzugsweise ein abrasiver Kunstschwamm, ein abrasiver Kunststoff, ein geknäultes Metallmaterial, oder ein Kombikissen aus diesen Materialien.

Wird die Handreinigungsvorrichtung mit leichtem Druck über die zu reinigende Oberfläche bewegt, wischt und saugt der Schwamm Schmutzpartikel und Flüssigkeiten auf. Wird auf die Handreinigungsvorrichtung eine erhöhte Druckkraft ausgeübt, so wird der elastische Schwamm zumindest bereichsweise derart komprimiert, dass der zweite Reinigungskörper ebenfalls die zu reinigende Oberfläche berührt. Der erste Reinigungskörper wird durch die Druckaufbringung beim Gebrauch derart verformt, dass der zweite Reinigungskörper aus seiner Ruhestellung auf die zu reinigende Oberfläche in seine Betriebsstellung gedrückt wird, wodurch eine "Zuschaltung" des Reinigungskörpers bewirkt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform besteht der erste Reinigungskörper vorzugsweise aus einem haptisch angenehmen und saugfähigem Material, vorzugsweise aus Schwamm, offenporigem Schwamm, Schaumstoff, Kunstschwamm oder PU-Schaum. Wenigstens ein zweiter Reinigungskörper besteht vorzugsweise aus einem saugfähigem abrasiven Material vorzugsweise aus Schwamm, offenporigem Schwamm, Schaumstoff, Kunstschwamm oder PU-Schaum. Eine bevorzugte Ausführung der Handreinigungsvorrichtung besteht in der verschieden starken abrasiven Wirkung des ersten im Vergleich zum zweiten Reinigungskörpers. Eine bevorzugte Ausführung des zweiten Reinigungskörpers besteht in dessen Ausbildung aus abrasivem Material, vorzugsweise aus geknäultem Metallmaterial oder einem abrasivem Kunstschwamm oder abrasivem Kunststoff oder einem Kombikissen aus diesen Materialien. Das Prinzip ist auch umkehrbar und die Materialeigenschaften eines ersten und weiterer Reinigungskörper sind hier frei kombinierbar. Es ist von Vorteil wenigstens einen der Reinigungskörper aus elastischerem Material im Vergleich zu wenigstens einem zweiten Reinigungskörper auszubilden. Somit kann eine leichte Montage durch Verformen des elastischeren Materials erfolgen. Es genügt in diesem Fall die Reinigungskörper ineinander einzustecken.

Es entsteht also eine lösbare Verbindung eines zweiten Reinigungskörpers welcher wenigstens bereichsweise in einem ersten Reinigungskörper vertieft steckt.

Zusätzlich kann an einem der Reinigungskörper eine weitere abrasive Schicht ausgebildet sein. Somit sind bis zu drei Reinigungsstufen: Schaben, Wischen & Aufnehmen, Abrasive Reinigung bzw. Reinigung mit geknäulten Metallspänen, in einer Handreinigungsvorrichtung vorhanden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung besteht in der Ausbildung eines an der Handreinigungsvorrichtung montierbaren Griffs. Der Griff besteht vorzugsweise aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus einem zähelastischen Kunststoffmaterial, vorzugsweise Polypropylen. Am Griff ist vorzugsweise eine Schaberkante ausgebildet. Die Schaberkante befindet sich in einer weiteren vorteilhaften Ausführung an einem Schaber, welcher vorteilhaft an einem Druckverteilungskörper angeordnet ist. Der Schaber durchdringt in einer vorzugsweisen Ausführungsform den zweiten Reinigungskörper, welcher an der Stelle der Durchdringung mit einer Aussparung versehen ist. Besteht der zweite Reinigungskörper aus geknäultem Metallmaterial, so entsteht die Aussparung erst durch die Druchdringung des Schabers bei der Montage der Handreinigungsvorrichtung. Besteht der zweite Reinigungskörper aus einem Schwammaterial, so ist die Aussparung im Schaum vorteilhafterweise bereits im Schwamm ausgebildet.

In einem ersten Reinigungsvorgang kann mit dem Schaber grober Schmutz von der zu reinigenden Oberfläche abgelöst werden. Dies kann auch in unmontiertem Zustand also auch ohne Anbringen einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung, an den mit einem Schaber ausgebildeten Griff, erfolgen. Montiert der Nutzer nun eine erfindungsgemäße Handreinigungsvorrichtung so wird die zu reinigende Oberfläche von dem in einem ersten Reinigungskörper vertieft angeordneten zweiten Reinigungskörper nur berührt, wenn auf den ersten Reinigungskörper mit dem daran angebrachten Griff ein bestimmter Druck ausgeübt wird. Der Schaber ist ebenfalls je nach ausgeübtem Druck und je nach Winkel, in dem die Handreinigungsvorrichtung zur zu reinigenden Oberfläche gehalten wird, zuschaltbar.

Bei geringem senkrechten Druck fungiert die Handreinigungsvorrichtung mit Griff somit als Wischer und Aufnehmer. Übt der Nutzer einen erhöhten Druck etwa senkrecht zur, zu reinigenden Oberfläche aus, so werden die elastischen Randüberstände des ersten Reinigungskörpers zusammengedrückt wodurch sich die Reinigungsfläche des zweiten Reinigungskörpers auf die zu reinigende Oberfläche absenkt und eine zusätzliche Reinigungswirkung erzielt wird. Wird der Druck weiter verstärkt, so berührt auch der Schaber die zu reinigende Oberfläche. Wird der senkrechte Druck zur Oberfläche wieder zurückgenommen, so dehnt sich der Schwamm insbesondere im Bereich der Randüberstände des ersten Reinigungskörpers wieder aus. Dies führt zu einer Saugwirkung, welche den durch die Reinigungskörper gelösten und mit Flüssigkeit vermischten Schmutz aufnimmt und der Schaber und die Reinigungsfläche des zweiten Reinigungskörpers heben wieder von der zu reinigenden Fläche ab.

In einer weiteren vorzugsweisen Ausführungsform besteht die Handreinigungsvorrichtung aus einem Kombinationskissen mit zwei verschieden abrasiv wirkenden Reinigungskörpern. Vorzugsweise wird hierbei ein zweiter Reinigungskörper mit einer zweiten Reinigunsfläche zurückversetzt gegenüber einer ersten Reinigungsfläche eines ersten Reinigungskörpers angeordnet. Vorzugsweise ist die zweite Reinigungsfläche als abrasive Reinigunsfläche ausgebildet. Die zweite Reinigunsfläche wird dadurch zuschaltbar, wenn auf die Handreinigungsvorrichtung ein senkrecht zu der Reinigungsfläche einwirkender Grenzdruck überschritten wird. Der Druck wird vorzugsweise über einen lösbar angebrachten bereits beschriebenen Griff aus Kunststoff eingebracht.

Eine weitere vorteilhaften Ausführungsform des Griffs besteht in der Ausbildung einer Daumenablage.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform eines Griffs einer Handreinigungsvorrichtung besteht in der Ausbildung eines plattenförmigen Druckverteilungskörper am Griff, welcher den Druck der auf die Handreinigungsvorrichtung aufgebracht wird, überträgt und gleichmäßig auf die zu reinigende Oberfläche weiterleitet.

Der Druckverteilkörper kann in einer vorteilhaften Ausführungsform aus Kunststoff oder anderen zähelastischen Materialien sein. In dem Druckverteilungskörper sind vorzugsweise Reinigungsöffnungen angeordnet, welche bei einer Reinigung der Handreinigungsvorrichtung mit einer Flüssigkeit die Abführung der Schmutzpartikel erleichtern.

Der Griff ist in einer vorteilhaften Ausbildungsform lösbar am Druckverteilungskörper ausgebildet und kann mit einer Einrastvorrichtung lösbar angebracht sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Einrastvorrichtung ist deren Ausbildung als Gelenk.

Der Druckverteilungskörper ist vorzugsweise flächig und in einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform als Scheibe ausgebildet. Eine vorteilhafte Ausbildungsform des Druckverteilungskörpers besteht in dessen ringförmiger Ausformung. Es ist ebenfalls von Vorteil einen zweiten Druckverteilungskörper am Griff auszubilden.

Wenigstens zwei der vorgeschlagenen Reinigungskörper werden miteinander lösbar verbunden, indem ein zweiter Reinigungskörper durch Zusammendrücken in einen, an wenigstens an einer Seite offenen Hohlraum, eines ersten Reinigungskörpers, wenigstens bereichsweise, geschoben wird. Dort dehnt sich das elastische Material des zweiten Reinigungskörpers wieder und sitzt somit im Hohlraum des ersten Reinigungskörpers fest. Ebenso kann natürlich der mit dem Hohlraum versehene erste Reinigungskörper gedehnt werden, um einen zweiten Reinigungskörper wenigstens bereichsweise in den Hohlraum einzuführen. Bei der ersten bevorzugten Ausführungsform des ersten Reinigungskörpers besteht dieser aus Schaummaterial, wobei der zweite Reinigungskörper aus Metallkneulmaterial besteht. Bei der Montage wird der erste Reinigungskörper gedehnt und gleichzeitig der zweite Reinigungskörper bei der Montage komprimiert. Die lösbare gesteckte Verbindung wird durch den Formschluß/Reibschluß zwischen den Materialien erzeugt. Es ist also kein weiterer Hilfsstoff wie Klebstoff oder dergleichen nötig. Dies ist sehr umweltfreundlich, da die Reinigungskörper je nach Verschleißgrad ausgewechselt werden können und getrennt dem entsprechenden Recyclingkreislauf zuzuführen sind. Herkömmliche fest verbundenen Kombikissen sind hier oftmals Problem- oder Sondermüll. Die Entsorgung einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung ist also erheblich kostengünstiger und umweltfreundlicher als die Entsorgung eines herkömmlichen Kombikissens. Zudem sind die Herstellungskosten einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung im Vergleich zu einem herkömmlichen Kombikissen niedriger, da die Reinigungskörper getrennt produziert werden können und vom Kunden (zu Hause) montiert werden. Die Kosten für Klebstoffe, Annähen, Befestigen oder Montieren entfallen. Ein praktischer Nutzen ergibt sich für den Anwender durch die Flexibilität des Systems, da er jederzeit einen Reinigungskörper gegen einen anderen Reinigungskörper austauschen kann. Der Kunde kann seine Handreinigungsvorrichtung also je nach Bedarf an die jeweiligen Anforderungen anpassen. Durch die verschiedene Ausbildung der Reinigungskörper kann mit diesen geputzt, gewischt, oder geschabt werden.

Eine vorteilhafte Ausbildungsform der Verbindung wenigstens zweier Reinigungskörper besteht in der Verbesserung des Formschlusses durch am ersten Reinigungskörper angebrachte Noppen, welche in an den weiteren Reinigungskörpern vorzugsweise eingebrachte Noppenaufnahmen einrasten. An den Endabschnitten der Noppen sind in einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform Verdickungen ausgebildet, welche in Noppenaufnahmen am angeschlossenen weiteren Reinigunskörper einrasten.

Eine vorteilhafte Ausführung der Noppen besteht in deren Ausbildung mit Wiederhaken.

Zwischen den Reinigungskörper ist in einer weiteren möglichen Ausführungsform eine wasserfeste Haftschicht angebracht, welche vorzugsweise die Eigenschaften aus dem Stand der Technik bekannter Haftnotitzzettel ("Post-it", Firma 3M) aufweist. Diese Haftschicht ist derart beschaffen, dass die Reinigungskörper mehrmals getrennt und verbunden werden können ohne eine Zerstörung oder Abnutzung der Haftschicht zu verursachen.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung besteht in der Erhöhung der Kraftübertragung durch einen Klettverschluß oder durch Ausbildung von Wiederhaken zwischen den Reinigungskörpern.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Handreinigungsvorrichtung besteht darin, dass die Reinigungskörper fest miteinander verbunden sind. In diesem Fall ist die Handreinigungsvorrichtung geklebt genäht oder fest angeschäumt oder angeschweißt. Ein solches nicht in seine Reinigungskörper zerlegbares Kombikissen ist ebenfalls mit einer erfindungsgemäßen versetzten Ausbildung wenigstens zweier vorhandener Reinigungsflächen auszubilden. So werden diese Reinigungsflächen durch einbringen einer Kraft in das Kombikissen je nach Wunsch zuschaltbar (wie bereits beschrieben).

Vorzugsweise ist der Hohlraum mit einer Hinterschneidung ausgebildet. Dies erhöht die Auszugskraft zur Trennung der Reinigungskörper erheblich. Die Hinterschneidung ist je nach geometrischer Ausführungsform der Reinigungskörper vorzugsweise kubisch, zylindrisch oder kugelförmig ausgebildet. Die Hinterschneidung kann vorzugsweise umlaufend oder aber auch nur bereichsweise vorhanden sein. Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung besteht darin die Seitenwände des Hohlraumes des Reinigungskörper konisch auszubilden. Dies erzeugt einen erwünschten Formschluß und verhindert eine unbeabsichtigte Trennung der beiden Reinigungskörper. Es ist von Vorteil an einem Reinigungskörper Randüberstände auszubilden, hinter welchen eine Hinterschneidung ausgebildet ist. Ein zweiter Reinigungskörper, der vorzugsweise mit wenigstens einer Oberfläche zurückgesetzt im ersten Reinigungskörper angebracht ist, berührt somit die zu reinigende Oberfläche nur wenn auf den ersten Reinigungskörper ein bestimmter Druck ausgeübt wird und sich insbesondere die Randüberstände elastisch verformen.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung besteht in der Ausbildung wenigstens einer Schräge am einem ersten Reinigungskörper um ein leichtes Einführen eines zweiten Reinigungskörpers zu ermöglichen.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung besteht in der im wesentlichen halbkugelförmig ausgebildeten Ausführung eines zweiten Reinigungskörpers. Die angenehme Handhabung wird durch die halbkugelförmige Aussbildung des Reinigungskörpers wesentlich verbessert, da sich keine Kanten durch den weichen Schaum des teilweise umhüllenden ersten Reinigungskörpers bohren können.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Handreinigungsvorrichtung besteht in deren symmetrischer Ausformung.

Dies hat den Vorteil, dass die Reinigungskörper kostengünstig herstellbar sind und eine Orientierung oder Ausrichtung der Reinigungskörper bei der Montage erleichtert wird. Eine weitere vorteilhafte Ausführung besteht in der kubischen Ausbildung der Reinigungskörper. Wird in einer weiteren vorteilhaften Ausbildungsform auf eine sichtbare Hinterschneidung verzichtet, so besteht die vorteilhafte Ausführungsform darin, einen der Reinigungskörper geringfügig größer als den Hohlraum des anderen Reinigungskörpers auszubilden. Dies führt zu einem erwünschten Formschluß und Reibschluß und verhindert eine unbeabsichtigte Trennung der beiden Reinigungskörper.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Reinigungskörper besteht in deren geometrischen Ausbildung als Rotationskörper. Eine vorteilhafte Weiterbildung ist die kugelförmige Ausbildung des zweiten Reinigungskörpes. Dies hat den Vorteil, dass sich die Oberfläche des zweiten Reinigungskörpers gleichmäßig abnutzt, da der zweite Reinigungskörper in einem ersten Reinigungskörper beweglich gelagert ist und sich vorzugsweise verdrehen kann und so dauernd geringfügig seine Lage ändert. Der zweite Reinigungskörper besteht hierbei vorzugsweise aus einem geknäulten Metallmaterial, Spiraldraht oder einem abrasiven Material welches gute Reinigungseigenschaften bei stark verschmutzen Oberflächen aufweist. Der zweite Reinigungskörper kann in einer weiteren Ausführungsform jederzeit gegen einen anderen Reinigungskörper ausgewechselt werden. Das Trennen der Reinigunskörper erfolgt durch Dehnen der Öffnung des ersten Reinigungskörpers bei gleichzeitigem Herausdrücken des zweiten Reinigungskörpers.

Ist der zweite Reinigungskörper kugelförmig, und wird der Druck stetig erhöht, so wird auch die Reinigunsfläche des zweiten Reinigungskörpers, die die zu reinigende Oberfläche berührt, stetig größer, da die Kugel erst einen Kontaktpunkt hat, der sich dann stetig radial vergrößert. Wird der Druck wieder zurückgenommen, so dehnen sich die Reinigungskörper wieder und nehmen dabei ihre ursprüngliche Form die sie in ihrer Ruhestellung haben, an. Dies führt zu einer erwünschten Saugwirkung, welche den durch den durch die Reinigungskörper gelösten Schmutz in die Reinigungskörper einsaugen. Die von wenigstens einem Reinigungskörper berührte Fläche vergrößert sich also bei zunehmendem Druck und verringert sich bei abnehmendem Druck.

Es ist vorteilhaft den eingesteckten Reinigungskörper als Kugel auszubilden, welche sich dann während des Reinigungsvorganges leicht drehen kann. Sie wird somit gleichmäßig abgenutzt und mit Schmutz verunreinigt.

Bei einer ringförmigen Ausbildung eines Reinigungskörpers vorzugsweise aus geknäultem Metallmaterial ist ebenfalls eine Bewegung dieses Reinigungskörpers möglich.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung besteht darin, dass ein Reinigungskörper einen zweiten Reinigungskörper in einem Eck durchdringt. Dies hat den Vorteil, dass auch Innenecken beispielsweise in Töpfen oder Kanten bei zu reinigenden Oberflächen optimal gereinigt werden können.

Eine vorteilhafte Ausbildungsform der erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung besteht in, über deren gesamte Länge miteinander verbundenen Reinigungskörpern. Dies hat den Vorteil einer kostengünstigen Herstellung der Reinigungskörper im Strangverfahren. Vorzugsweise besteht ein Reinigungskörper aus PU-Schaum und der zweite Reinigungskörper, aus geknäultem Metallmaterial oder abrasivem Material oder einem abrasiven Schwamm. Dies hat den Vorteil, dass diese Materialien "endlos" hergestellt werden können um sie anschließend in gewünschte Abschnitte abzulängen.

Das abrasive Material kann vorzugsweise aus Platten geschnitten werden oder geschäumt sein.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung besteht in der Ausbildung einer Reinigungsöffnung im ersten Reinigungskörper. Diese kann unter einen Wasserstrahl gehalten werden, wodurch ein erwünschter Durchfluss des Wassers durch den zweiten Reinigungskörper möglich wird. Dadurch muss die Handreinigungsvorrichtung nicht zerlegt werden, um sie zu reinigen. Zudem kann die Handreinigungsvorrichtung auf beiden Seiten verwendet werden und hat, je nach der auf der zu reinigenden Oberfläche aufliegenden Seite, vorzugsweise verschieden starke abrasive Eigenschaften falls der zweite Reinigungskörper nicht Mittig im ersten Reinigungskörper angeordnet ist und auf einer Seite übersteht.

Durch die vorzugsweise trichterförmige Ausbildung der Reinigungsöffnung wird der Durchfluss eines Reinigungshilfsmittels wie beispielsweise Wassers durch den zweiten Reinigungskörper erheblich verbessert.

Es ist von Vorteil eine Griffmulde, welche vorzugsweise im wesentlichen halbkreisförmig ist an einem Reinigungskörper auszubilden um eine bessere Handhabung der Handreinigungsvorrichtung zu erreichen.

Als Reinigungshilfsmittel dient in der Regel eine Flüssigkeit wie beispielsweise Wasser, Benzin, Lösungsmittel, . . . etc mit optionalen Zusätzen von Reinigungsmitteln.

Eine vorteilhafte Ausbildungsform der erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung besteht in der Ausbildung eines Reinigungsmittelreservoirs in einem der Reinigungskörper. Durch eine Öffnung wird ein Reinigungsmittel eingeführt. Das Reinigungsmittel ist vorzugsweise als Wasserlösliche "Pille" ausgebildet. Somit gibt die Handreinigungsvorrichtung stetig eine gewünschte Menge des Reinigungsmittels ab.

Bei der flächigen Ausbildung des Druckverteilungskörpers an einem ersten Reinigunskörper sind die Kanten vorzugsweise mit einem vorzugsweise im Querschnitt ringförmigen Wulst ausgebildet.

In einer weiteren vorteilhaften Ausbildungsform ist am Druckverteilungskörper vorzugsweise wenigstens eine Noppe ausgebildet, welche in einer vorteilhaften Ausführungsform bei erhöhtem Druck den zweiten Reinigungskörper durchdringt und mit ihrem Ende die zu reinigende Oberfläche berührt. Es ist vorteilhaft den Druckverteilungskörper selbst als Noppe vorzugsweise mit einer Hinterschneidung auszubilden

Die Erfindung wird nachfolgend an Hand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen näher beschrieben.

Fig. 1 bis Fig. 21 zeigen verschiedene Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Reinigungsvorrichtungen.

Fig. 1 bis Fig. 6 und Fig. 14 bis Fig. 16 zeigen jeweils einen Schnitt durch jeweils ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung in montiertem Zustand.

Fig. 7 bis Fig. 13 und Fig. 17 bis Fig. 21 zeigen perspektivische Ansichten verschiedener Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung in nicht montiertem und montiertem Zustand.

Figurenbeschreibung

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Ausführungsform einer Handreinigungsvorrichtung RV bestehend aus zwei Reinigungskörpern RK. Der Reinigungskörper RK1 umhüllt den Großteil der Hüllfläche des Reinigungskörpers RK2. Dies hat den Vorteil, dass der Reinigungskörper RK2 aus einem abrasiven Material bestehen kann, ohne vom Nutzer direkt berührt zu werden. Der Reinigungskörper RK2 besteht vorzugsweise aus geknäultem Metallmaterial, welches ideale Reinigungseigenschaften für stark verschmutzte Oberflächen aufweist. Der Reinigungsköper RK1 besteht vorzugsweise aus einem angenehm anzufassenden und saugfähigem Material. Hier eignen sich insbesondere offenporige Schwämme vorzugsweise PU-Schaum. Als Reinigungshilfsmittel dient in der Regel eine Flüssigkeit wie beispielsweise Wasser, Benzin, Lösungsmittel, . . . etc und optionalen Zusätzen von Reinigungsmitteln RM.

Die Seitenwände des Hohlraumes des Reinigungskörper RK1 sind konisch ausgebildet und bilden somit eine Hinterschneidung HI. Dies erzeugt einen erwünschten Formschluß F und verhindert eine unbeabsichtigte Trennung der beiden ineinander eingesteckten Reinigungskörper RK.

Wird die Handreinigungsvorrichtung mit nur leichtem Druck über die zu reinigende Oberfläche geschoben, wird diese nur durch die Reinigungsfläche RF1 des Reinigungskörpers RK1 berührt. Durch die Ausbildung des Reinigungskörpers RK1 aus saugfähigem Schwamm dient die Handreinigungsvorrichtung so als Aufnehmer.

Wird nun ein erhöhter Druck auf die Handreinigungsvorrichtung RV ausgeübt, so werden die Randüberstände RÜ des Reinigungskörpers RK1 zusammengedrückt, wodurch die Reinigungsfläche RF2 nun ebenfalls die zu reinigende Oberfläche berühren. Es entsteht somit eine durch elastische Verformung erfolgende Zuschaltung des Reinigungskörpers RK2.

Fig. 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung RV wobei die Reinigungskörper RK1, RK2 symmetrisch und im wesentlichen kubisch ausgebildet sind. Die Reinigungskörper RK wurden lösbar miteinander verbunden, wobei der Reinigungskörper RK2 durch Zusammendrücken in den Hohlraum H geschoben wurde. Dort dehnt sich das elastische Material des Reinigungskörpers RK2 und sitzt im Hohlraum H von RK1 fest. Ebenso kann natürlich der Reinigungskörper RK1 gedehnt werden, um den Reinigungskörper RK2 in den Hohlraum einzuführen. Bei der vorzugsweisen Ausbildung des Reinigungskörpers RK1 aus Schaummaterial und des Reinigungskörpers RK2 aus Metallkneulmaterial wird der Reinigungskörper RK1 gedehnt und gleichzeitig der Reinigungskörper RK2 gestaucht. Die lösbare Verbindung entsteht somit durch Formschluß/Reibschluß. Vorzugsweise ist der Hohlraum H mit einer Hinterschneidung HI ausgebildet. Dies erhöht die Auszugskraft des Reinigungskörpers RK2 aus Reinigungskörper RK1 erheblich.

Am Reinigungskörper RK1 sind Randüberstände RÜ ausgebildet, welche die Hinterschneidung HI bilden. Dies verhindert eine unbeabsichtigte Trennung der beiden Reinigungskörper RK. Der Reinigungskörper RK2 berührt die zu reinigende Oberfläche nur wenn auf den Reinigungskörper RK1 ein bestimmter Druck ausgeübt wird. Zwischen den Reinigungskörpern RK1 und RK2 kann optional eine Haftschicht HA angebracht werden, welche die Eigenschaften der bekannten "Post-it" Papier-Merkzettel Firma 3M aufweist. Diese Haftschicht ist derart beschaffen, dass die Reinigungskörper RK mehrmals getrennt und verbunden werden können, ohne eine Zerstörung oder Austrocknung der Haftschicht HA zu verursachen.

Wird die Handreinigungsvorrichtung mit nur leichtem Druck über die zu reinigende Oberfläche geschoben, wird diese nur durch die Reinigungsfläche RF1 des Reinigungskörpers RK1 berührt. Durch die Ausbildung des Reinigungskörpers RK1 aus saugfähigem Schwamm dient die Handreinigungsvorrichtung als Aufnehmer.

Wird nun ein erhöhter Druck auf die Handreinigungsvorrichtung RV ausgeübt, so werden die Randüberstände RÜ des Reinigungskörpers RK1 zusammengedrückt, wodurch die Reinigungsfläche RF2 nun ebenfalls die zu reinigende Oberfläche berühren. Es entsteht somit eine durch elastische Verformung erfolgende Zuschaltung des Reinigungskörpers RK2.

Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung RV, wobei die Seitenwände des Hohlraumes des Reinigungskörper RK1, RK2 in Richtung der offenen Seite des Hohlraumes konisch ausgebildet sind. Ein sehr leichtes Einführen des ebenfalls gegengleich konisch ausgebildeten Reinigungskörpers RK2 wird so ermöglicht. Der Formschluß F wird durch am Reinigungskörper RK1 angebrachte Nippel N erreicht. An den Endabschnitten der Nippel N sind Verdickungen V ausgebildet, welche in dafür vorgesehene und entsprechend ausgebildetet Nippelaufnahmen NA des Reinigungskörpers RK2 einrasten.

Am Reinigungskörper RK2 ist vorzugsweise eine Schräge SC ausgebildet, welche ein leichtes Einführen des Reinigungskörpers RK1 in den Reinigungskörper RK2 ermöglicht. Wird die Handreinigungsvorrichtung mit nur leichtem Druck über die zu reinigende Oberfläche geschoben, wird diese nur durch die Reinigungsfläche RF1 des Reinigungskörpers RK1 berührt. Durch die Ausbildung des Reinigungskörpers RK1 aus saugfähigem Schwamm dient die Handreinigungsvorrichtung so als Aufnehmer.

Wird nun ein erhöhter Druck auf die Handreinigungsvorrichtung RV ausgeübt, so werden die Randüberstände RÜ des Reinigungskörpers RK1 zusammengedrückt wodurch die Reinigungsfläche RF2 nun ebenfalls die zu reinigende Oberfläche berühren. Es entsteht somit eine durch elastische Verformung erfolgende Zuschaltung des Reinigungskörpers RK2.

Fig. 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung RV, wobei die Reinigungskörper RK1, RK2 im wesentlichen symmetrisch ausgebildet sind. Der Reinigungskörper RK1 ist hierbei quaderförmig ausgebildet. Der Reinigungskörper RK2 ist kugelförmig ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass alle Seiten des Reinigungskörpers RK2 gleichmäßig abgenutzt werden, da sich der Reinigungskörper RK2 bei jedem Gebrauch leicht verdrehen kann und so dauernd geringfügig seine Lage ändert. Der Reinigungskörper RK2 besteht hierbei aus einem geknäulten Metallmaterial oder Spiraldraht der sehr gute Reinigunseigenschaften bei stark verschmutzen Oberflächen aufweist. Der Reinigungskörper RK2 kann dabei jederzeit gegen einen anderen im wesentlichen kugelförmigen Reinigungskörper ausgewechselt werden. Das Trennen erfolgt durch Dehnen der Öffnung Ö und gleichzeitiges Herausdrücken des Reinigungskörpers RK2.

Am Reinigungskörper RK1 sind Randüberstände RÜ ausgebildet, welche die Hinterschneidung HI bilden. Dies verhindert eine unbeabsichtigte Trennung der beiden Reinigungskörper RK. Der Reinigungskörper RK2 berührt die zu reinigende Oberfläche nur wenn auf den Reinigungskörper RK1 ein bestimmter Druck (siehe auch Beschreibung Fig. 10) ausgeübt wird.

Fig. 5 zeigt die Handreinigungsvorrichtung aus Fig. 4 in zusammengedrücktem Zustand, welcher durch Druckausübung Pfeilrichtung senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche O entsteht. Das Material des Reinigungskörper RK1 ist hierbei elastischer als das des Reinigungskörpers RK2. Der Reinigungskörper RK1 wird derart verformt, dass der Reinigungskörper RK2 aus seiner Ruhestellung RS auf die Oberfläche O in seine Betriebsstellung BS gedrückt wird, wodurch eine "Zuschaltung" des Reinigungskörpers RK2 bewirkt wird. Wird der Druck weiter erhöht, so wird auch die Reinigunsfläche RF2 des Reinigungskörpers RK2 größer. Wird der Druck wieder zurückgenommen, so dehnen sich der Reinigungskörper RK1 und RK2 wieder aus und nehmen dabei ihre ursprüngliche Form, die sie in ihrer Ruhestellung haben, an. Dies führt zu einer erwünschten Saugwirkung, wodurch der durch die Reinigungskörper RK gelöste Schmutz in die Reinigungskörper RK1 und RK2 eingesaugt wird.

Fig. 6 zeigt eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung RV aus Fig. 4, wobei die Reinigungskörper RK1, RK2 im Wesentlichen symmetrisch ausgebildet sind. Die geometrische Ausformung der Reinigungskörper ist jedoch derart ausgebildet, dass der Reinigungskörper RK2 versetzt im Reinigungskörper RK1 lösbar angebracht ist. Die so entstandene Reinigungsöffnung RÖ kann unter einen Wasserstrahl gehalten werden, was einen Durchfluß des Wassers durch den Reinigungskörper RK2 bewirkt. Dadurch muss die Handreinigungsvorrichtung nicht zerlegt werden, um sie zu reinigen. Zudem kann die Handreinigungsvorrichtung auf beiden Seiten verwendet werden und hat, je nach der auf der zu reinigenden Oberfläche aufliegenden Seite, verschieden starke abrasive Eigenschaften.

Fig. 7 zeigt eine weitere vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung RV. Die Reinigungskörper RK1 und RK2 sind hierbei über ihre gesamte Länge miteinander verbunden. Dies hat den Vorteil einer kostengünstigen Herstellung der Reinigungskörper im Strangverfahren. Reinigungskörper RK1 besteht aus Schaum. Reinigungskörper RK2 besteht aus geknäultem Metallmaterial.

Fig. 8 zeigt eine weitere vorteilhafte Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung RV. Die Reinigungskörper RK1 und RK2 sind hierbei über ihre gesamte Länge miteinander verbunden. Dies hat den Vorteil einer kostengünstigen Herstellung der Reinigungskörper in einem "Endlosverfahren". Reinigungskörper RK1 besteht aus PU-Schaum. Reinigungskörper RK2 besteht aus abrasivem Material.

Fig. 9 zeigt eine erfindungsgemäße Handreinigungsvorrichtung RV in einer perspektivischen Ansicht in montiertem und unmontiertem Zustand. Durch die umlaufenden Randüberstände wird die Stabilität der Handreinigungsvorrichtung gegenüber der Handreinigungsvorrichtung aus Fig. 8 wesentlich erhöht.

Fig. 10 zeigt eine weitere vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung. Die erfindungsgemäße Handreinigungsvorrichtung RV besteht aus einem ersten Reinigungskörper RK1 der als Kunstschwamm ausgebildet ist und einem zweiten Reinigungskörper RK2, bestehend aus geknäultem Metallmaterial (siehe auch Fig. 12).

Die Handreinigungsvorrichtung RV kann an dem Griff GR befestigt werden. Am Griff GR ist ein im Wesentlichen als Scheibe ausgebildeter Druckverteilungskörper DK mit einem Wulst WU ausgebildet. Der Wulst WU verhindert ein unbeabsichtigtes Lösen des Reinigungskörpers RK1, RK2 vom Griff. Am Druckverteilungskörper DK des Griffs GR ist ein Schaber SCH mit einer Schaberkante SK ausgebildet. Der Griff GR kann wahlweise mit dem Reinigungskörper RK3, welcher aus geknäultem Metallmaterial besteht, oder mit der Handreinigungsvorrichtung RV verbunden werden.

Der Schaber des Griffs GR wird bei der Montage der Handreinigungsvorrichtung RV durch eine dafür vorgesehene Aussparung ASP geschoben. Beim alternativen Überstülpen des Reinigunskörpers RK3 auf den Griff ensteht die Aussparung ASP durch das Einführen des Schabers in den Reinigungskörper RK3 durch Verdrängen des Spiralmaterials. Im Druckverteilungskörper DK sind Reinigungsöffnungen RÖ ausgebildet.

Fig. 11 zeigt die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung aus Fig. 10 in montiertem Zustand in ihrer Ruhestellung RS.

Die Handreinigungsvorrichtung RV kann durch Aufbringen einer Kraft auf den Griff GR von einer Ruhestellung RS in eine gewünschte Betriebsstellung BS gebracht werden, wodurch die Reinigungsfläche RF2 des vertieft im Reinigungskörper RK1 angeordneten Reinigungskörpers RK2, die zu reinigende Oberfläche O berührt.

Wird die Druckkraft nochmals erhöht, wird der Reinigungskörper RK3 bzw. die Handreinigungsvorrichtung RV derart elastisch komprimiert, dass der Griff GR mit seinem Schaber SCH und der daran ausgebildeten Schaberkante SK nun ebenfalls die zu reinigende Oberfläche O berührt. Wird also vom Nutzer eine Druckkraft etwa in Längsrichtung des Griffes GR des Reinigungskörpers RK1 ausgeübt, so kommt der Schaber ebenfalls von seiner Ruhestellung RS in seine Betriebsstellung BS. Wird die Druckkraft wieder verringert, so nimmt die Handreinigungsvorrichtung RV den gelösten Schmutz auf. Wird eine Reinigungsflüssigkeit wie beispielsweise Wasser mit Druck durch diese Reinigungsöffnungen RÖ gespült, so wird der Reinigungskörper RK1, RK2 von innen her durchspült und gesäubert.

Fig. 12 zeigt eine weitere vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung RV. Der lösbare Griff GR besteht aus Kunststoff. Der Reinigungskörper RK1 besteht aus Schaummaterial, welches über den Druckverteilungskörper DK des Griffs GR in Pfeilrichtungen gestülpt wird. Der Druckverteilungskörper ist an den Schenkeln S angebracht. Im Reinigungskörper RK1 ist eine den Druckverteilungskörper DK nahezu vollständig umschließende Hinterschneidungen HI mit Randüberständen RÜ ausgebildet. Der Druckverteilungskörper DK des Griffs GR ist hier im Wesentlichen ringförmig ausgebildet.

Im Reinigungskörper RK1 ist ein weiterer Reinigungskörper RK2, beispielsweise wie in den verschiedensten Versionen aus Fig. 1 bis 9 und 17 bis 19 beschrieben, angeordnet.

Die Handreinigungsvorrichtung RV kann durch Aufbringen einer Kraft auf den Griff GR von einer Ruhestellung RS in eine gewünschte Betriebsstellung BS gebracht werden, wodurch die Reinigungsfläche RF2 des vertieft im Reinigungskörper RK1 angeordneten Reinigungskörpers RK2, die zu reinigende Oberfläche O berührt.

Wird die Druckkraft wieder verringert, so nimmt die Handreinigungsvorrichtung RV den gelösten Schmutz auf. Wird eine Reinigungsflüssigkeit wie beispielsweise Wasser mit Druck durch diese Reinigungsöffnungen RÖ gespült, so wird der Reinigungskörper RK1, RK2 von innen her durchspült und gesäubert.

Fig. 13 zeigt eine Weiterbildung der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung RV aus Fig. 12 in montiertem Zustand in ihrer Ruhestellung RS. Am Griff GR ist ein Schaber und ein Druckkörper DK ausgebildet. Wird die Handreinigungsvorrichtung mit nur leichtem Druck über die zu reinigende Oberfläche geschoben, wird diese nur durch die Reinigungsfläche RF1 des Reinigungskörpers RK1 berührt. Durch die Ausbildung des Reinigungskörpers RK1 aus saugfähigem Schwamm dient die Handreinigungsvorrichtung so als Aufnehmer.

Wird nun ein erhöhter Druck auf die Handreinigungsvorrichtung RV ausgeübt, so werden die Randüberstände RÜ des Reinigungskörpers RK1 zusammengedrückt, wodurch die Reinigungsfläche RF2 und die Schaberkante SK nun ebenfalls die zu reinigende Oberfläche berühren. Es entsteht somit eine durch elastische Verformung erfolgende Zuschaltung des Reinigungskörpers RK2 und des Schabers SCH mit der daran ausgebildeten Schaberkante SK.

Fig. 14 zeigt eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung RV aus Fig. 4 und 6, wobei die Reinigungskörper RK1, RK2 im Wesentlichen symmetrisch ausgebildet sind. Die geometrische Ausformung der Reinigungskörper ist jedoch derart ausgebildet, dass die Reinigungsöffnung RÖ trichterförmig ausgebildet ist. Der Durchfluss eines Reinigungsmediums wie Wasser durch den Reinigungskörper RK2 wird so erheblich verbessert. Die Handreinigungsvorrichtung muss nicht zerlegt werden um sie zu reinigen. Zudem kann die Handreinigungsvorrichtung auf beiden Seiten verwendet werden und hat, je nach auf der zu reinigenden Oberfläche aufliegenden Seite, verschieden starke abrasive Eigenschaften. Eine im Wesentlichen halbkreisförmige Griffmulde GM ist zudem am Reinigungskörper RK1 ausgebildet, um eine bessere Handhabung der Handreinigungsvorrichtung zu erreichen. Zusätzlich ist der Reinigungsköper RK1, an der Seite an der die Öffnung Ö ausgebildet ist, mit einer abrasiven Schicht AS ausgebildet. Somit sind die drei Reinigungsstufen: Wischen & Aufnehmen, abrasive Reinigung sowie Reinigung mit geknäulten Metallspänen, in einer Handreinigungsvorrichtung RV vorhanden.

Fig. 15 zeigt eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung RV, wobei die Reinigungskörper RK1, RK2 im Wesentlichen symmetrisch ausgebildet sind. Eine im Wesentlichen halbkreisförmige Griffmulde GM ist zudem am Reinigungskörper RK1 ausgebildet, um eine bessere Handhabung der Handreinigungsvorrichtung zu erreichen.

Der Reinigungskörper RK2 ist mit einem Reinigungsmittelreservoir RR versehen. Durch die Öffnung Ö kann das Reinigungsmittel RM eingeführt werden. Das Reinigungsmittel RM ist vorzugsweise als wasserlösliche "Pille" ausgebildet. Somit gibt die Handreinigungsvorrichtung RV stetig eine gewünschte Menge des Reinigungsmittels RM ab.

Fig. 16 zeigt eine weitere vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung. Der kugelförmige Reinigungskörper RK2 durchdringt hierbei den Reinigungskörper RK1 in einem Eckbereich des Reinigungskörpers RK1. Dies hat den Vorteil, dass auch Innenecken beispielsweise in Töpfen oder sonstige Kanten optimal gereinigt werden können.

Fig. 17 veranschaulicht den Zusammenbau bzw. die Trennung der beiden Reinigungskörper RK1 und RK2. Werden die Reinigungskörper RK lösbar miteinander verbunden, so wird der Reinigungskörper RK2 durch Zusammendrücken in den Hohlraum H geschoben. Dort dehnt sich das elastische Material des Reinigungskörpers RK2 wieder und sitzt somit im Hohlraum H von RK1 fest. Ebenso kann natürlich der Reinigungskörper RK1 gedehnt werden, um den Reinigungskörper RK2 in den Hohlraum einzuführen. Bei der vorzugsweisen Ausbildung des Reinigungskörpers RK1 aus Schaummaterial und des Reinigungskörpers RK2 aus Metallkneulmaterial wird der Reinigungskörpers RK1 gedehnt und gleichzeitig der Reinigungskörper RK2 gestaucht. Die lösbare Verbindung entsteht somit durch Formschluß/Reibschluß sowie durch die Hinterschneidung HI. Dies erhöht die Auszugskraft des Reinigungskörpers RK2 aus Reinigungskörper RK1 erheblich. Der Reinigungskörper RK2 wird im Reinigungskörper RK1 versenkt angeordnet und wird bei Druck auf die Handreinigungsvorrichtung RV aus seiner Ruhestellung RS in seine Betriebsstellung BS gedrückt.

Fig. 18 zeigt eine Handreinigungsvorrichtung RV, wobei der zylindrische Reinigungskörper RK1 aus Schaummaterial und der Reinigungskörper RK2 aus Metallknäulmaterial besteht. Die lösbare Verbindung entsteht durch Formschluß/Reibschluß sowie durch die Hinterschneidung HI. Der Reinigungskörper RK2 ist im Reinigungskörper RK1 versenkt angeordnet und wird bei Druck auf die Handreinigungsvorrichtung RV aus seiner Ruhestellung RS in seine Betriebsstellung BS gedrückt.

Fig. 19 zeigt perspektivisch eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsform aus Fig. 18 der erfindungsgemäßen und montierten Reinigungsvorrichtungen RV. Hier ist zusätzlich eine Griffmulde GM angeordnet, um eine leichtere Handhabe zu erwirken. In dieser Griffmulde GM können auch weitere Reinigungskörper oder beipielsweise ein Griff lösbar befestigt werden.

Fig. 20 zeigt eine Weiterbildung der vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung RV aus Fig. 19. Der lösbare Griff GR welcher hier mit zwei Druckkörpern DK1, DK2 ausgebildet ist, besteht aus Kunststoff. Der Reinigungskörper RK1 besteht aus Schaummaterial welches durch elastische Verformung in den ringförmig ausgebildeten Druckverteilungskörper DK1 gedrückt wird. Der Druckverteilungskörper DK2 des Reinigunskörpers RK1 ist hier im Wesentlichen flächig ausgebildet.

Fig. 21 zeigt die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Handreinigungsvorrichtung mit Griff GR aus Fig. 20 in montiertem Zustand in ihrer Ruhestellung RS. Durch Ausüben einer Kraft würde der Reinigungskörper RK1 derart elastisch komprimiert, dass der Schaber SCH mit der daran ausgebildeten Schaberkante SK nun ebenfalls die zu reinigende Oberfläche O berührt. Wird also vom Nutzer eine Druckkraft etwa in Längsrichtung des Griffes GR des Reinigungskörpers RK1 ausgeübt, so kommt der Schaber von seiner Ruhestellung RS in seine Betriebsstellung BS. Der Druckkörper DK2 verhindert, dass bei Überschreiten einer gewissen Grenzkraft der Reinigungskörper RK2 aus dem ringförmigen Druckkörper DK1 gedrückt wird. Bezugszeichenliste A Achsbereich

A Noppenaufnahme

AS Abrasive Schicht

ASP Aussparung

B Borsten

BS Betriebsstellung

D Daumenablage

DK Druckverteilungskörper

EF Einfüllloch

EV Einrastvorrichtung

F Formschluss

FR Flächiger Ring

GE Gelenk

GM Griffmulde

GR Griff

H Hohlraum

HA Haftschicht

HI Hinterschneidung

K Klettverbindung

l Länge

N Noppe

NU Nut

O zu reinigende Oberfläche

Ö Öffnung

R Reibschluss

RF, RF1, RF2, . . . Reinigungsfläche

RK Reinigungskörper

RK1 Reinigungskörper 1

RK2 Reinigungskörper 2

RK3 Reinigungskörper 3

RM Reinigungsmittel

RÖ Reinigungsöffnung

RR Reinigungsmittelreservoir

RS Ruhestellung

RÜ, RÜ1, Rü2, . . Randüberstand

RV Handreinigungsvorrichtung

S Schenkel

SC Schräge

SC Schaber

SCH Schaber

SCHL Schlitz

SFL Standfläche

SI Scharnier

SK Schaberkante

V Vedickung

WU Wulst


Anspruch[de]
  1. 1. Handreinigungsvorrichtung (RV) bestehend aus wenigstens zwei ineinander befestigten Reinigungskörpern (RK), wobei wenigstens einer der Reinigungskörper (RK) aus einem elastischen Schwamm und wenigstens ein weiterer Reinigungskörper (RK) aus einem abrasiven Material besteht dadurch gekennzeichnet, dass das abrasive Material ein abrasiver Kunstschwamm, ein abrasiver Kunststoff oder geknäultes Metallmaterial ist und dass wenigstens eine Reinigunsfläche (RF2) wenigstens eines zweiten Reinigungskörpers (RK2) vertieft gegenüber wenigstens einer Reinigungsfläche (RF1) wenigstens eines ersten Reinigungskörpers (RK1) angeordnet ist, sodass beim Ausüben einer erhöhten Druckkraft auf die Handreinigungsvorrichtung (RV) der abrasive Reinigungskörper (RK2) die zu reinigende Oberfläche (O) berührt.
  2. 2. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Reinigungskörper (RK1) einen Hohlraum (H) mit wenigstens einer Öffnung (Ö) aufweist indem der zweite Reinigungskörper (RK2) lösbar eingesteckt ist.
  3. 3. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (H) eine Hinterschneidung (HI) aufweist.
  4. 4. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (H) zylindrisch oder kugelförmig ausgebildet ist.
  5. 5. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (Ö) an den Kanten abgerundet ist.
  6. 6. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (H) über die gesamte Länge des Reinigungskörpers als Nut ausgebildet ist.
  7. 7. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach einem der Ansprüche 2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (Ö) im wesentlichen trichterfömig ausgebildet ist.
  8. 8. Handreinigungsvorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Reinigungskörper (RK) mit einer Reinigungsöffnung (RÖ) ausgebildet ist.
  9. 9. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschneidung (HI) umlaufend in dem Hohlraum (H) ausgebildet ist.
  10. 10. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff des Reinigungskörpers (RK2) zähelastisch oder Polypropylen ist.
  11. 11. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Schwamm aus Naturschwamm oder Kunstschwamm oder offenporigem Schwamm oder Schaumstoff oder PU-Schaum oder Schaumgummi oder Silikon ausgebildet ist.
  12. 12. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Reinigungskörper (RK1) aus abrasivem Material und der zweite Reinigungskörper (RK2) aus einem elastischen Schwamm ausgebildet ist.
  13. 13. Handrreinigungsvorrichtung (RV) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Reinigungskörper (RK) mit einer Klettverbindung (K) verbunden sind.
  14. 14. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Reinigungskörper (RK) mit einer Haftschicht (HA) ausgebildet ist.
  15. 15. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Reinigungskörper (RK) eine Griffmulde (GM) ausgebildet ist.
  16. 16. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffmulde (GM) umlaufend ausgebildet ist.
  17. 17. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskörper (RK1) mit einem Griff (GR) mit einem Druckverteilungskörper (DK) lösbar montiert ist.
  18. 18. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckverteilungskörper (DK) ringförmig ausgebildet ist.
  19. 19. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach wenigstens einem der Ansprüche 17 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass im Druckverteilungskörper (DK) wenigstens eine Reinigungsöffnung (RÖ) ausgebildet ist.
  20. 20. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach wenigstens einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass am Griff (GR) eine Daumenablage (D) ausgebildet ist.
  21. 21. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Reinigungskörper Randüberstände (RÜ) ausgebildet sind.
  22. 22. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass am Griff (GR) ein Schaber ausgebildet ist, der bei erhöhter Druckkkraft die zu reinigende Oberfläche (O) berührt.
  23. 23. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Reinigungskörper (RK) mit einem Reinigunsmittel (RM) versehen ist.
  24. 24. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel pulverförmig oder flüssig oder fest oder als Kapsel ausgebildet ist.
  25. 25. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel in einem Reinigungsmittelreservoir (RR) vorgesehen ist.
  26. 26. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigunsmittelreservoir (RR) nachfüllbar ist.
  27. 27. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach wenigstens einem der Ansprüche 25 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigunsmittelreservoir (RR) als Hohlraum (H) mit einer Einfüllöffnung (EÖ) ausgebildet ist.
  28. 28. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungskissen als Kombikissen ausgebildet ist.
  29. 29. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Reinigungskörper (RK) mit einer Klebeschicht (HA) fest verbunden oder miteinander vernäht oder mittels einer Klettverbindung (K) oder mittels einer Haftschicht (HA) verbunden sind.
  30. 30. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Reinigungskörper (RK) mit miteinander verschweißt sind.
  31. 31. Handreinigungsvorrichtung (RV) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckverteilungskörper (DK) als flächiger Ring (FR) ausgbildet ist.
  32. 32. Handreinigungsvorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Reinigungskörper (RK) mit einem Griff (GR) und einer daran ausgebildeten Standfläche (SFL) ausgebildet ist.






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