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Dokumentenidentifikation DE69810947T2 30.10.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 1017928
Titel BYPASSVENTIL FÜR WÄRMETAUSCHER
Anmelder Long Mfg. Ltd., Oakville, Ontario, CA
Erfinder SEILER, F., Thomas, Milton, CA;
BETTIO, Dario, Mississauga, CA;
PERIC, Yuri, Oakville, CA
Vertreter Gleiss & Große, Patentanwälte Rechtsanwälte, 70469 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 69810947
Vertragsstaaten AT, DE, ES, FR, GB, IT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 18.09.1998
EP-Aktenzeichen 989436084
WO-Anmeldetag 18.09.1998
PCT-Aktenzeichen PCT/CA98/00885
WO-Veröffentlichungsnummer 0099015767
WO-Veröffentlichungsdatum 01.04.1999
EP-Offenlegungsdatum 12.07.2000
EP date of grant 22.01.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.10.2003
IPC-Hauptklasse F01M 5/00

Beschreibung[de]
Technischer Bereich

Diese Erfindung betrifft Wärmetauscher, und insbesondere Bypassventile zum Umgehen eines Wärmetauschers in einem Wärmetauscherschaltkreis unter Bedingungen, bei welchen die Wärmeübertragungsfunktion des Wärmetauschers nicht oder nur intermittierend erforderlich ist.

Bei bestimmten Anwendungen, wie z. B. in der Autoindustrie, werden Wärmetauscher verwendet, um bestimmte Flüssigkeiten zu kühlen oder zu erwärmen, wie z. B. Motoröl oder Getriebeflüssigkeit oder -öl. Im Falle von Getriebeflüssigkeit wird z. B. ein Wärmetauscher verwendet, um die Getriebeflüssigkeit zu kühlen. Der Wärmetauscher ist gewöhnlich von dem Getriebe entfernt angeordnet und empfängt von dem Getriebe durch ein Zuführrohr heißes Getriebeöl, kühlt es und liefert es durch ein Rückleitungsrohr wieder zu dem Getriebe zurück. Wenn jedoch das Getriebe kalt ist, wie z. B. bei Startbedingungen, ist das Getriebeöl sehr zähflüssig und fließt nicht leicht durch den Wärmetauscher, wenn überhaupt. In solchen Fällen wird dem Getriebe kein Öl zugeführt, und dies kann einen Schaden oder zumindest eine unberechenbare Funktion verursachen. Ein sich summierender Schaden des Getriebes kann auch vorkommen, wenn die zurückgeleitete Ölmenge ausreicht, aber infolge von niedrigen Umgebungstemperaturen unterkühlt ist. In diesem Fall kann sich z. B. in dem Öl ein Feuchtigkeitskondensat (das andernfalls bei höheren Temperaturen verdampfen würde) ansammeln und einen Korrosionsschaden oder eine Ölverschlechterung verursachen.

Um das Problem eines Kälteflussmangels zu beseitigen, wurden in der Vergangenheit verschiedene Lösungen vorgeschlagen. Eine Lösung ist, eine kleine Bypassleitung zu verwenden, die als kurzer Kreislauf zwischen der Wärmetauscher-Zuführleitung und der Rückleitung zu dem Getriebe dient. Während dies für einen bestimmten Kältefluss sorgt und das Getriebe davor bewahrt, kein Öl zugeführt zu bekommen, verringert es den Wärmetauscherwirkungsgrad, wenn die Getriebeflüssigkeit die Betriebstemperatur erreicht, weil ein Teil der Getriebeflüssigkeit nicht durch den Wärmetauscher fließt. Das Problem wird durch den Wechsel der Getriebeölviskosität verschlimmert, wenn das Öl erhitzt wird. Mit anderen Worten, ein Bypasskanal, der groß genug ist, um einen ausreichenden Fluss zu ermöglichen, um bei kalten Temperaturen einen Ölmangel zu verhindern, erzeugt zu viel Bypassfluss, wenn das Öl erhitzt wird und weniger zähflüssig ist.

Um den verringerten Wirkungsgrad zu beseitigen, der durch einfache Bypasskanäle verursacht wird, wurde vorgeschlagen, in die Bypassleitung ein effektives Absperrventil einzubauen. Wenn das Öl kalt ist, ist der Bypasskanal offen, und wenn sich das Öl erhitzt, schließt das Ventil in der Bypassleitung, um einen zusätzlichen Nebenstrom zu verhindern. Gewöhnlich wird irgendeine Art von temperaturabhängigem Ventilelement verwendet, wie z. B. ein Bimetallstreifen oder irgendeine andere Art von Vorrichtung, welche sich ausdehnt und zusammenzieht oder sich dreht, um das Bypassventil zu öffnen und zu schließen, wenn die Öltemperatur bestimmte Grenzen übersteigt.

Beispiele der Absperrart für Bypassventile sind im deutschen Gebrauchsmuster Nr. 296 19 609 und im US-Patent Nr. 4 191 198 gezeigt. Diese Patente zeigen ein Gehäuse mit einer Innenkammer und ersten, zweiten und dritten Anschlüssen, welche mit der Innenkammer in Verbindung stehen. Einer der Anschlüsse ist ein Bypassventilanschluss mit einem Ventilumfangssitz und einem beweglichen Ventilelement, um den Ventilsitz in Eingriff zu bringen und den Bypassfluss abzusperren. Ein auf Temperatur reagierendes Stellglied ist in der Kammer angeordnet und ist mit dem Ventilelement verbunden und dafür ausgelegt, den Ventilanschluss zu öffnen und zu schließen.

Eine Schwierigkeit bei dieser herkömmlichen Art von Bypassventilen ist, dass sich die auf Temperatur reagierenden Stellglieder im Verhältnis zu den Temperaturen, denen sie ausgesetzt werden, ausdehnen und zusammenziehen, und dass extreme Temperaturen den Stellgliedern schaden können. Es müssen Einrichtungen geschaffen werden, um einen Bewegungsüberschuss der Stellglieder anzupassen, die jedoch die Bypassventilanschlüsse gut dichten oder verschließen. Wenn die Ventilanschlüsse gut schließen, wenn das Öl heiß wird, öffnen sie gewöhnlich nicht sehr gut, wenn sich das Öl abkühlt, und es ist wieder notwendig, einen Bypassfluss zu haben.

Die vorliegende Erfindung ist eine Verbesserung der oben erwähnten Bypassventile, indem eine Rückhaltefeder direkt mit dem Gehäuse des auf Temperatur reagierenden Stellglieds verbunden ist, um das Stellglied in den Kalt- oder Bypasszustand zurückzustellen und dennoch an eine übermäßige Bewegung des Stellglieds anzupassen, welche durch Temperaturextreme verursacht wird. Ein durch eine Feder vorgespanntes getrenntes oder unabhängiges Ventilelement schließt und öffnet den Ventilanschluss.

Beschreibung der Erfindung

Nach einem Aspekt der Erfindung wird ein Bypassventil für einen Wärmetauscherschaltkreis mit einem Gehäuse bereitgestellt, das darin eine Kammer und erste, zweite und dritte Hauptanschlüsse bildet, welche mit der Kammer in Verbindung stehen. Der erste Hauptanschluss ist ein Bypassventilanschluss. Der Ventilanschluss weist eine Zentralachse und einen Ventilumfangssitz auf. In der Kammer befindet sich ein auf Temperatur reagierendes Stellglied und hat eine sich hin und her bewegende Zentralwelle, welche entlang der Zentralachse angeordnet ist. Die Zentralwelle besitzt einen geschlossenen Endabschnitt zum teilweisen Schließen des Ventilanschlusses, und direkt neben dem geschlossenen Endabschnitt ist ein kreisförmiger Ring angeordnet und ragt von der Welle quer weg, um in den Ventilsitz einzugreifen und den Ventilanschluss vollständig zu verschließen. Die Verbesserung weist eine Rückhaltefeder auf, welche in dem Gehäuse unter dem kreisförmigen Ring montiert und mit der Zentralwelle verbunden ist, um den Zentralwellen-Endabschnitt anzutreiben, sich zurückzuziehen und den Ventilanschluss zu öffnen.

Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung ist ein Wärmetauscher vorgesehen, der ein Ansaugrohr mit einer Einlassöffnung und ein Auslassrohr mit einer Auslassöffnung aufweist. Zwischen den Einlass- und Auslassrohren ist eine Mehrzahl von Wärmetauscher-Rohrleitungen mit Abständen zueinander angeschlossen. Ein Bypassventil beinhaltet ein Gehäuse, welches darin eine Kammer und erste, zweite und dritte Hauptanschlüsse festlegt, die mit der Kammer in Verbindung stehen, wobei der erste Hauptanschluss ein Bypass- Ventilanschluss ist. Der Ventilanschluss weist eine Zentralachse und einen Ventilumfangssitz auf. Es ist eine Einrichtung vorgesehen, um den Ventilanschluss mit einer der Einlass- und Auslassöffnungen zu verbinden. Eine Einrich tung ist zum Verbinden des zweiten Hauptanschlusses, der Kammer und des dritten Hauptanschlusses in Reihe mit den anderen der Einlass- und Auslassöffnungen vorgesehen. In der Kammer befindet sich ein auf Temperatur reagierendes Stellglied, welches entlang der Zentralachse angeordnet ist und eine sich hin und her bewegende Zentralwelle aufweist. Die Zentralwelle besitzt einen geschlossenen Endabschnitt zum teilweisen Schließen des Ventilanschlusses, und ein kreisförmiger Ring ist direkt neben dem geschlossenen Endabschnitt angeordnet und ragt von der Welle quer weg, um in den Ventilsitz einzugreifen und den Ventilanschluss vollständig zu schließen. Die Verbesserung weist eine Rückhaltefeder auf, welche in dem Gehäuse unter dem kreisförmigen Ring montiert und mit der Zentralwelle verbunden ist, um den Zentralwellen-Endabschnitt anzutreiben, sich zurückzuziehen und den Ventilanschluss zu öffnen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun anhand von Beispielen unter Bezugnahme auf die anhängenden Zeichnungen beschrieben, in welchen:

Fig. 1 eine perspektivische, schematische Ansicht eines Wärmetauschers ist, welcher ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Bypassventils nach der vorliegenden Erfindung verwendet;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht ähnlich Fig. 1 ist, aber ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Bypassventils nach der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie 3-3 von Fig. 1 ist, welche das Bypassventil offen zeigt;

Fig. 4 eine Schnittansicht ähnlich Fig. 3 ist, aber das Bypassventil geschlossen zeigt;

Fig. 5 eine Schnittansicht ähnlich Fig. 3 ist, aber eine Modifikation zum Blockieren eines Flusses zu dem Wärmetauscher zeigt;

Fig. 6 eine Schnittansicht ähnlich Fig. 5 ist, aber das Bypassventil geschlossen und den Wärmetauscher nicht blockiert zeigt;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des in dem Bypassventil der Fig. 5 und 6 verwendeten entfernbaren Verschlusses ist;

Fig. 8 eine Schnittansicht entlang der Linie 8-8 von Fig. 7 ist;

Fig. 9 eine Aufrissansicht der Ventilpatrone oder Baugruppe, teilweise im Querschnitt, ist, welche in dem Bypassventil der Fig. 3 und 4 verwendet wird;

Fig. 10 eine Aufrissansicht der Ventilpatrone oder Baugruppe, teilweise im Querschnitt, ist, welche in dem Bypassventil der Fig. 5 und 6 verwendet wird;

Fig. 11 eine Aufrissansicht ähnlich Fig. 3, aber entlang der Linie 11-11 von Fig. 2 ist und ein Drei-Anschlüsse-Bypassventil zeigt;

Fig. 12 eine Aufrissansicht ähnlich Fig. 11 ist, aber das Bypassventil geschlossen zeigt;

Fig. 13 eine Aufrissansicht ähnlich Fig. 5 ist, aber ein Drei-Anschlüsse- Bypassventil zeigt; und

Fig. 14 eine Aufrissansicht ähnlich Fig. 13 ist, aber das Bypassventil geschlossen zeigt.

Beste Ausführungsform zum Ausführen der Erfindung

Zunächst zu Fig. 1, in der ein Wärmetauscherschaltkreis 10 offenbart ist, welcher einen Wärmetauscher 12 und ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Bypassventils 14 gemäß der vorliegenden Erfindung beinhaltet. Bei der vorliegenden Erfindung kann irgendeine Bauart eines Wärmetauschers verwendet werden. Fig. 1 zeigt einen typischen Zweipass-Wärmetauscher gezeigt, der einen ersten Rohranschluss 16 aufweist, welcher ein Einlassrohr oder ein Auslassrohr, ein Rückleit-Rohranschluss 18 und ein zweiter Rohranschluss 20 sein kann. Mehrere beabstandete Wärmetauscher-Rohrleitungen 22, 24 sind z. B. so mit den Rohranschlüssen verbunden, dass, wenn ein erster Rohranschluss 16 ein Einlass-Rohranschluss ist, eine Flüssigkeit von einem Einlass- Rohranschluss 16 durch Rohrleitungen 22 in einen Rückleit-Rohranschluss 18 strömt, wo die Flüssigkeit die Richtung umkehrt und durch Rohrleitungen 24 zu einem zweiten Rohranschluss 20 zurückkommt, welcher nun ein Auslassrohranschluss ist. Die Flussrichtung kann umgekehrt werden, so dass ein zweiter Rohranschluss 20 der Einlass-Rohranschluss ist und ein erster Rohranschluss 16 der Auslassrohranschluss ist. Es ist jedoch bekannt, dass ein Wärmetauscher 12 langgestreckt sein kann, um zu einem Einweg-Wärmetauscher mit Rohranschlüssen 16, 20 zu werden, welcher an den jeweiligen Enden des Wärmetauschers angeordnet sind. In diesem Fall wäre ein Rückleit- Rohranschluss 18 nicht erforderlich.

Wenn der erste Rohranschluss 16 der Einlass-Rohranschluss ist, dann ist er mit einer Einlassöffnung 26 ausgebildet, und ein Einlassrohr 28 ist angeschlossen, um mit der Einlassöffnung 26 zu kommunizieren. Wenn der zweite Rohranschluss 20 der Auslassrohranschluss ist, so ist er mit einer Auslassöffnung 30 ausgebildet, und ein Auslassrohr 32 ist angeschlossen, um mit der Auslassöffnung 30 zu kommunizieren. Bekanntlich wird die Auslassrohrleitung 32 zur Einlassrohrleitung und die Einlassrohrleitung 28 zur Auslassrohrleitung, wenn die Flussrichtung umgekehrt wird. Die Rohrleitungen 28, 32 sind in einem Bypassventil 14 mit den Einlass- und Auslassanschlüssen verbunden, wie unten ausführlicher beschrieben wird. Zufuhrrohrleitungen 34, 36 sind auch mit Anschlüssen in dem Bypassventil 14 verbunden, wie unten ausführlicher beschrieben wird. Die Zuführrohrleitungen 34, 36 haben Endanschlussstücke 38, 40 zum Anschließen von Flussleitungen an die Rohrleitungen 34, 36. Wo ein Wärmetauscher 12 als Getriebeölkühler verwendet wird, können Endanschlussstücke 38, 40 Schlauch-Widerhaken zum Anbringen von Gummischläuchen zwischen dem Getriebe und einem Wärmetauscherschaltkreis 10 sein. Jedoch kann jede Art von Endanschlussstücken 38, 40 verwendet werden, um für die Arten von Ölleitungen zu passen, welche zu und von einem Wärmetauscherschaltkreis 10 verlaufen. Ein Bypassventil 14 wird als ein Vier-Anschlüsse-Bypassventil bezeichnet, weil vier Rohrleitungen 28, 32, 34 und 36 mit einem Bypassventil 14 verbunden werden.

Fig. 2 ist ähnlich wie Fig. 1, und es wurden in Fig. 2 und in den nachfolgenden Figuren gleiche Bezugsziffern verwendet, um Komponenten anzuzeigen, welche jenen, in dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel, entsprechen. Jedoch hat der Wärmetauscherschaltkreis 42 von Fig. 2 ein Bypassventil 44, welches als ein Drei-Anschlüsse-Bypassventil bezeichnet wird, weil es eine aus diesem herauskommende Einzelrohrleitung 45 hat, die mit den Rohrleitungen 28 und 36 in Verbindung ist, deren Zweck unten beschrieben wird.

Als nächstes zu den Fig. 3 und 4, in welchen ein Vier-Anschlüsse- Bypassventil 14 gezeigt ist und das ein Gehäuse 46 hat, welches darin eine Kammer 48 bildet. Das Gehäuse 46 hat drei Hauptanschlüsse oder Öffnungen 50, 52 und 54. Einer dieser Hauptanschlüsse, nämlich Hauptanschluss 54, wird als Ventilanschluss bezeichnet. Ventilanschluss 54 steht mit zwei tieferen Abzweigungsanschlüssen 56, 58 in Verbindung, und die Rohrleitungen 28, 36 sind jeweils mit den Abzweigungsanschlüssen 56, 58 verbunden.

Der Ventilanschluss 54 hat einen der Kammer 48 gegenüberstehenden Ventilumfangssitz 60, und ein bewegliches Ventilelement 62 ist dafür ausgelegt, in den Ventilsitz 60 einzugreifen, um den Ventilanschluss 54 zu öffnen und zu schließen.

Ein auf Temperatur reagierendes Stellglied 64 ist auf der Innenseite der Kammer 48 angeordnet und ist mit dem Ventilelement 62 funktionsfähig gekoppelt, um das Ventilelement 62 zu bewegen und dadurch den Ventilanschluss 54 zu öffnen und zu schließen. Das Stellglied 64 wird manchmal als thermischer Motor bezeichnet, und ist eine kolben- und zylinderartige Vorrichtung, wobei der Zylinder mit einem wärmeempfindlichen Material gefüllt ist, wie z. B. Wachs, das sich ausdehnt und zusammenzieht, was bewirkt, dass sich das Stellglied beim Erhitzen auf eine vorgegebene Temperatur axial ausdehnt und beim Abkühlen unter dieser vorgegebenen Temperatur zusammenzieht. Wo ein Bypassventil 14 mit einem Auto-Getriebeölkühler verwendet wird, ist diese vorgegebene Temperatur so, dass das von dem Wärmetauscherschaltkreis 10 zu dem Getriebe zurückkehrende Öl etwa 80ºC ist.

Als nächstes zu Fig. 9 in Verbindung mit den Fig. 3 und 4, wo zu sehen ist, dass das Stellglied 64 entlang einer Zentralachse von Kammer 48 und auch von Ventilanschluss 54 angeordnet ist. Der Zylinder von Stellglied 64 bildet eine Zentralwelle 66, welche entlang der Zentralachse von Ventilanschluss 54 angeordnet ist. Die Zentralwelle 66 hat einen geschlossenen Endabschnitt 68, der den Ventilanschluss 54 teilweise schließt. Das Ventilelement 62, welches die Form eines kreisförmigen Rings hat und neben dem geschlossenen Endabschnitt 68 in dessen normaler oder Ruheposition angeordnet ist, wie in den Fig. 3 und 9 angezeigt ist, erstreckt sich quer von der Zentralwelle 66, um in den Ventilsitz 60 einzugreifen, um den Ventilanschluss 54 vollständig zu schließen, wie in Fig. 4 angezeigt ist. Der kreisförmige Ring 62 und der geschlossene Endabschnitt 68 bilden einen sich hin und her bewegenden Pfropfen, welcher sich entlang der Zentralachse bewegt, um den Ventilanschluss 54 zu öffnen und zu schließen.

Ein kreisförmiger Ring oder ein Ventilelement 62 ist an der Zentralwelle 66 gleitfähig befestigt. Eine Rückholfeder 70 ist an einem geschlossenen Endabschnitt 68 angebracht, indem sie in einer Rille (nicht gezeigt) angeordnet ist, die in einem geschlossenen Endabschnitt 68 geformt ist. Die Rückholfeder 70 dient somit als Anschlag, um zu verhindern, dass der kreisförmige Ring 62 von der Zentralwelle 66 gleitet. Die Zentralwelle 66 umfasst eine kreisförmige Innenschulter 72, und eine an der Zentralwelle 66 zwischen der Schulter 72 und dem kreisförmigen Ring 62 angebrachte Spiralfeder 74 drückt den kreisförmigen Ring 62 gegen die Anschlag- oder die Rückholfeder 70 oder lenkt ihn dahin.

Wie oben erwähnt, hat der thermische Motor oder das Stellglied 64 einen Kolben 76, welcher in einer axialen Aussparung 78 (siehe Fig. 9) angebracht oder in diese eingepresst ist, die in einem entfernbaren Verschluss 80 geformt ist, welcher Teil des Gehäuses 46 ist oder dieses verschließt. Der Verschluss 80 hat einen O-Ringverschluss 82 und wird durch einen geeigneten Stift oder eine Stellschraube oder eine andere Art von Befestigung, wie z. B. eine "C"- Klammer oder einen Sprengring (nicht gezeigt), in seiner Lage gehalten. Wie nachfolgend ausführlicher beschrieben wird, dehnt sich der thermische Motor 64 in axialer Richtung aus, wenn er eine vorgegebene Temperatur erreicht. Da der Kolben 76 in seiner Lage befestigt ist, bewegt sich die Zentralwelle 66, welche Teil des thermischen Motors 64 ist, abwärts durch den Ventilanschluss 54, drückt die Rückholfeder 70 zusammen und schließt den Ventilanschluss 54. Wenn die Temperatur in der Kammer 48 unter die vorgegebene Temperatur fällt, zieht sich der thermische Motor 64 zurück, und die Rückholfeder 70 drückt die Zentralwelle 66 nach oben, bis die Rückholfeder 70 in den kreisförmigen Ring 62 eingreift, ihn von dem Ventilsitz 60 abhebt und den Ventilanschluss 54 wieder öffnet. Wenn der Ventilanschluss 54 geöffnet ist, wie in Fig. 3 angezeigt ist, erstreckt sich die Rückholfeder 70 durch den Ventilanschluss 54 und in die Kammer 48 hinein, aber sie beeinflusst den Fluss durch den Ventilanschluss 54 nicht wesentlich.

Wie aus Fig. 9 offensichtlich wird, bilden der Verschluss 80, der thermische Motor 64, die Spiralfeder 74, der kreisförmige Ring 62 und die Rückholfeder 70 eine Patrone oder Cartridge oder Baugruppe 84 für ein Bypassventil 14. Wenn die Baugruppe 84 von dem Bypassventil 14 entfernt wird, können verschiedene Rohrleitungen angebracht werden, wie z. B. durch Hartlöten an das Gehäuse 46, ohne den thermischen Motor 64 oder die Federn 70, 74 zu beschädigen. Die Patrone/Cartridge 84 wird dann in dem Gehäuse 46 mit einem Verschluss 80 eingebaut, welcher gegenüber dem Ventilanschluss 54 angeordnet ist, und der Wärmetauscherschaltkreis 10 ist dann für eine Verwendung fertig.

Nun wird die Funktion eines Bypassventils 14 unter Bezugnahme auf die Fig. 1, 3 und 4 beschrieben. Ein Wärmetauscherschaltkreis 10 kann entweder mit der Rohrleitung 34 oder mit der Rohrleitung 36 betrieben werden, welche die Einlassrohrleitung ist, während die andere die Auslassrohrleitung ist. Wo die Rohrleitung 34 das Einlassrohr ist, oder mit anderen Worten: heißes Getriebeöl von dem Getriebe empfängt, wird dies manchmal zweckmäßigerweise als normaler Fluss bezeichnet. In diesem Fall ist die Rohrleitung 36 die Auslassrohrleitung und leitet das Getriebeöl zu dem Getriebe zurück, nachdem es von dem Wärmetauscher 12 abgekühlt worden ist.

Wo die Rohrleitung 36 die Einlassrohrleitung ist, welche die heiße Getriebeflüssigkeit oder Öl von dem Getriebe empfängt, und die Rohrleitung 34 die Auslass- oder die Rückleit-Rohrleitung zum Zurückliefern des gekühlten Öls zu dem Getriebe ist, wird diese Anordnung manchmal zweckmäßigerweise als Rückfluss bezeichnet.

Zuerst wird die normale Flussanordnung behandelt, wenn das Getriebeöl und der Wärmetauscherschaltkreis 10 auf Betriebstemperaturen erwärmt worden sind, und das Bypassventil 14 erscheint wie in Fig. 4. Heißes Motoröl gelangt in eine Einlassrohrleitung 34, durchströmt nacheinander den Hauptanschluss 52, die Kammer 48 und den Hauptanschluss 50, um die Wärmetauscher- Einlassrohrleitung 32 zu erwärmen. Die heiße Flüssigkeit durchströmt den Wärmetauscher 12 und kehrt durch die Auslassrohrleitung 28 zurück, durchströmt die Verzweigungsanschlüsse 56, 58 und entweicht durch das Auslassrohr 36, um zu dem Getriebe zurückzukehren. In diesem Fall gibt es keinen Bypassfluss, weil der Ventilanschluss 54 geschlossen ist. Wenn die durch die Rohrleitungen 28, 36 zu dem Getriebe zurückkehrende Flüssigkeit auf unter etwa 80ºC abfällt, zieht sich das Stellglied 64 zurück und veranlasst das Ventilelement 62, sich von dem Ventilsitz 60 zu heben und dadurch den Ventilanschluss 54 zu öffnen. Dies erzeugt einen Bypassfluss von der Rohrleitung 34 durch die Kammer 48 und durch den Ventilanschluss 54, um den Fluss in der Rohrleitung 36 zu dem Getriebe zurückfließen zu lassen. Wenn die Temperatur des Flusses oder des Öls sehr kalt ist, wie z. B. bei Motorstartbedingungen, kann das Öl so zähflüssig sein, dass beinahe kein Fluss durch den Wärmetauscher 12 strömt und der Fluss völlig von der Einlassrohrleitung 34 zu der Auslassrohrleitung 36 umgeleitet wird. Wenn das Öl sich zu erwärmen beginnt, beginnt der Fluss durch die Rohrleitung 32 und den Wärmetauscher 12 jedoch anzusteigen, und mit der Zeit erreicht das Öl die erforderliche Betriebstemperatur; es entsteht durch den Wärmetauscher 12 ein voller Fluss, und das Ventilelement 62 schließt den Ventilanschluss 54, was den Bypassfluss beendet. Bekanntlich wird der Ventilanschluss 54 zu einem Auslassanschluss, wenn das Bypassventil 14 oder zumindest das Ventilelement 62 offen ist. Die anderen Hauptanschlüsse 52 und 50 werden in dieser normalen Flussanordnung jeweils zu Einlass- und Auslassanschlüssen.

In der normalen Flussanordnung wird einer der Verzweigungsanschlüsse, nämlich der Verzweigungsanschluss 56, zu einem Einlassanschluss, der andere Verzweigungsanschluss 58 wird somit zu einem Auslassanschluss, welcher mit dem Einlassanschluss 56 kommuniziert. Der Ventilanschluss 54 wird zu einem Auslassanschluss für das Bypassventil 14, und die anderen Hauptanschlüsse 52 und 50 werden jeweils zu Einlass- und Auslassanschlüssen für das Bypassventil 14.

In der entgegengesetzten Flussanordnung wird die Rohrleitung 36 zu der Einlassrohrleitung, welche heißes Öl von dem Getriebe aufnimmt, und die Rohrleitung 34 wird zu der Auslassrohrleitung, welche das gekühlte Getriebeöl zu dem Getriebe zurückleitet. In dieser Anordnung fließt die heiße Getriebeflüssigkeit durch den Verzweigungsanschluss 58, welcher ein Einlassanschluss wird, wenn das Getriebe und der Wärmetauscherschaltkreis 10 auf Betriebstemperatur sind. Das Ventilelement 62 wird geschlossen, somit gibt es keinen Bypassfluss. Das heiße Öl fließt weiterhin durch den Verzweigungsanschluss 56, welcher ein Auslassanschluss wird, der mit dem Einlass-Verzweigungsanschluss 58 kommuniziert. Das heiße Öl fließt durch die Rohrleitung 28 und den Wärmetauscher 12 und kehrt durch die Rohrleitung 32 zurück, fließt nacheinander durch den zweiten Hauptanschluss 50, die Kammer 48 und den dritten Hauptanschluss 52 und durch die Rohrleitung 34 hinaus, um zu dem Getriebe zurückgeleitet zu werden.

Wenn das Getriebeöl, das zu dem Getriebe zurückkehrt, unter die vorgegebene Temperatur abfällt, veranlasst das Stellglied 64 das Ventilelement 62, zu öffnen und einen Bypassfluss von dem Ventilanschluss 54 zu dem Hauptanschluss 52 und der Rohrleitung 34 zu erzeugen. Andererseits, wenn das Öl extrem kalt ist, so dass bei Motor-Startbedingungen ein sehr kleiner Fluss, wenn überhaupt einer durch den Wärmetauscher 12 strömt, und es gibt dort beinahe einen vollen Bypass durch das Bypassventil 14. Wenn das Getriebeöl sich zu erwärmen beginnt, startet ein gewisser Fluss durch den Wärmetauscher 12 und kehrt durch die Rohrleitung 32 zu der Kammer 48 und durch die Rohrleitung 34 zu dem Getriebe zurück. Dies veranlasst das Stellglied 64, sich schneller zu erwärmen als andernfalls der Fall wäre. Während das durch die Auslassrohrleitung 34 zu dem Getriebe zurückkehrende Getriebeöl die vorgegebene Temperatur erreicht, dehnt sich das Stellglied 64 aus, schließt das Ventilelement 62 und stoppt den Bypassfluss. In dieser Ausführung werden irgendwelche Druckspitzen, welche nach dem Schließen des Ventilelements 62 vorkommen können, gedämpft oder moduliert, weil das Ventilelement 62 durch einen solchen Druckstoß den Ventilsitz 60 anheben kann, da das Ventilelement 62 durch eine Spiralfeder 74 in eine Position gedrückt wird und nicht massiv mit dem Ventilsitz 60 in Eingriff kommt. Mit anderen Worten, die Spiralfeder 74 kann Druckspitzen in den Einlassrohren 36, 28 absorbieren, so dass sie sich nicht zurückbewegen und das Getriebe ungünstig beeinflussen. Der Kreislauf des Ventils ist so, dass das Gehäuse als eine Mischkammer funktioniert, in welcher sich der Bypass- Flüssigkeitsstrom und der Wärmetauscher-Auslassstrom in direktem Kontakt mit dem thermischen Stellglied mischen können, so dass thermische Ausgleichvorgängänge gedämpft werden, und das Stellglied kann direkt auf die gemischte Öltemperatur, in welche das Getriebe zurückgebracht wird, reagieren. Auch werden während des Übergangs zwischen Öffnen und Schließen der heiße Bypassstrom und der kühlere Ölkühler-Rückstrom gemischt (was von dem steuernden Kontaktierungsstellglied 64 kontrolliert wird), um irgendwelche Temperatur-Ausgleichvorgänge in dem Öl, das zu dem Getriebe zurückgebracht wird, zu dämpfen.

In der umgekehrten Flussanordnung wird der Ventilanschluss 54 zu einem Einlassanschluss für das Bypassventil 14, und die anderen Hauptanschlüsse 50, 52 werden jeweils Einlass- und Auslassanschlüsse für das Bypassventil 14.

Ein weiterer Vorteil des Bypassventils 14 ist, dass, weil das Stellglied 64 in der Kammer 48 angeordnet ist, wobei Öl ununterbrochen durch dieses strömt, das Stellglied 64 sich schnell aufwärmt und abkühlt. Wenn also das Getriebeöl überhitzt wird oder eine Temperaturspitze erfährt, wird das Stellglied 64 nicht geschädigt, weil es ständig einem gewissen Rückstrom von dem Wärmetauscher 12 in der Kammer 48 in der Rückstromanordnung oder in Verzweigungsanschlüssen 56, 58 in der normalen Flussanordnung ausgesetzt ist.

Wie oben erklärt ist, hat das Bypassventil 14 drei Hauptanschlüsse. Wenn angenommen wird, dass der Ventilanschluss 54 ein erster Hauptanschluss ist, kann angenommen werden, dass die Rohrleitungen 28, 36 eine erste Flussrohrleitung ist, die mit dem Ventilanschluss 54 und einem der Einlass- und Auslassöffnungen des Wärmetauschers 12 in Verbindung ist, in Abhängigkeit davon, ob das Bypassventil 14 in der normalen Fluss- oder Rückflussanordnung betätigt wird. Abhängig davon, ob der Ventilanschluss 54 mit dem Einlass oder dem Auslass des Wärmetauschers 12 verbunden ist, ist ein zweiter Hauptanschluss, nämlich der Hauptanschluss 50, mit dem anderen der Einlass- und Auslassöffnungen von dem Wärmetauscher 12 verbunden. Eine zweite Flussrohrleitung, nämlich die Rohrleitung 34, ist mit dem dritten Hauptanschluss, nämlich dem Hauptanschluss 52 von dem Bypassventil 14 in Verbindung. Wie somit beschrieben wurde, ist in der Rückflussanordnung die erste Flussrohrleitung 28, 36 der Wärmetauscher-Einlass. Die zweite Rohrleitung 34 wird durch die Rohrleitung 32 zum Wärmetauscher-Auslass. In der normalen Flussanordnung wird die erste Flussrohrleitung 28, 36 zu dem Wärmetauscher-Auslass, und die zweite Flussrohrleitung 34 wird durch die Rohrleitung 32 zum Wärmetauscher- Einlass.

Nun als nächstes zu den Fig. 5, 6, 7 und 8, in welchen ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Bypassventils 86 gezeigt ist, welches dem Bypassventil 14 ähnlich ist, aber Vorkehrungen für ein völliges Blockieren des Flusses zu dem Wärmetauscher 12 in der geöffneten Bypass-Anordnung trifft. In dem Bypassventil 86 hat ein entfernbarer Verschluss 88 mehrere Seitenanschlüsse 90, von denen ein Seitenanschluss mit einem Hauptanschluss 50 in Verbindung steht. Der Verschluss 88 besitzt auch einen axialen Anschluss 92, welcher mit den Seitenanschlüssen 90 in Verbindung steht. Der axiale Anschluss 92 besitzt einen Ventilumfangssitz 94, und der thermische Motor 64 hat eine zweite ringförmige Schulter 96, die ein zweites Ventilelement bildet, das dafür eingerichtet ist, in den Ventilumfangssitz des axialen Anschlusses 92 einzugreifen und somit den Fluss zu oder von dem Hauptanschluss 50 zu blockieren, wenn sich das Ventilelement 62 in der geöffneten Position befindet, wie in Fig. 5 angezeigt ist. Es ist anzumerken, dass in diesem Ausführungsbeispiel der Hauptanschluss 52 geringfügig tiefer als in dem Bypassventil 14 angeordnet ist, um den längeren entfernbaren Verschluss 88 unterzubringen. Im Übrigen ist die Konstruktion und die Funktion des Bypassventils 86 im Wesentlichen die gleiche wie in dem Fall des Bypassventils 14. Das Bypassventil 86 ist besonders da nützlich, wo ein großer Wärmetauscher 12 mit einem relativ geringen inneren Flusswiderstand bei kalten Flussbedingungen verwendet wird. In diesem Fall ist es besser, den Fluss zu dem Wärmetauscher 12 zu blockieren, indem das obere Ventilelement verwendet wird, das aus der Schulter 96 und dem Ventilsitz 94 besteht, oder es könnte zu viel kaltes Öl zu dem Getriebe zurückfließen gelassen, was zu einem zu langen Anwärmen führen kann.

Fig. 10 zeigt eine Baugruppe oder Patrone 98 für ein Bypassventil 86. Es ist anzumerken, dass die Patrone 98 ähnlich der Patrone 84 von Fig. 9 ist, ausgenommen der längere entfernbare Verschluss 88.

Als nächstes zu den Fig. 2, 11 und 12, in denen nun ein Drei-Anschlüsse- Bypassventil 44 ausführlich beschrieben wird. Das Bypassventil 44 ist ähnlich dem Bypassventil 14, ausgenommen dass das Bypassventil 44 einen größeren Haupt- oder Ventilanschluss 100 aufweist und eine einzelne Rohrleitung 45 mit dem Ventilanschluss 100 in Verbindung steht. Wie in Fig. 2 zu sehen ist, ist die Rohrleitung 45 mit den Rohrleitungen 28 und 36 verbunden. In der Rückflussanordnung ist die Rohrleitung 36 der Einlass zu dem Wärmetauscher 12 und empfängt heißes Öl von dem Getriebe. Dieses Öl fließt nach oben durch die Rohrleitung 45 und durch den Ventilanschluss 100, wenn das Bypassventilelement 62 offen ist. Der Bypassfluss gelangt dann durch die Kammer 48 zu dem Hauptanschluss 52 und der Rohrleitung 34. Wenn das Ventilelement 62 geschlossen ist, so dass es keinen Bypassfluss gibt, fließt Öl, das von dem Getriebe durch die Rohrleitung 36 kommt, in die Rohrleitung 28 und durch den Wärmetauscher 12, um durch die Rohrleitungen 32, 34 zu dem Getriebe zurückgeleitet zu werden, wie in dem Fall von Bypassventil 14. In der normalen Flussanordnung fließt Öl von dem Getriebe durch die Rohrleitung 34, die Kammer 48 und die Rohrleitung 32 in den Wärmetauscher 12. Öl von dem Wärmetauscher 12 fließt durch die Auslassrohrleitung 28 heraus, und wenn das Ventilelement 62 geschlossen ist, so dass es keinen Bypassfluss gibt, fließt das Öl durch die Rohrleitung 36 und zurück zu dem Getriebe. Wenn das Ventilelement 62 offen ist, so gibt es einen Bypassfluss, Öl von der Rohrleitung 34 gelangt durch den Ventilanschluss 100 und durch die Rohrleitung 36 zurück zu dem Getriebe.

Die Fig. 13 und 14 zeigen ein Drei-Anschlüsse-Bypassventil 102, dessen einzige Rohrleitung 45 mit dem Ventilanschluss 100 in Verbindung steht, wie in dem Fall von Bypassventil 44 der Fig. 11 und 12. Das Bypassventil 102 hat auch den mit Öffnungen versehenen, entfernbaren Verschluss 88, wie in dem Fall von Bypassventil 86 der Fig. 5 und 6, um die Flussblockade zu dem Wärmetauscher zu bewirken, wenn das Bypassventilelement 62 offen ist.

Nachdem bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben worden sind, ist bekannt, dass an den oben beschriebenen Konstruktionen verschiedene Änderungen durchgeführt werden können. Erstens, obwohl die Bypassventile 14, 44, 86 und 102 als von dem Wärmetauscher 12 getrennte oder eigene Einheiten beschrieben wurden und die verschiedenen Rohrleitungen mit den Bypassventilen in Verbindung stehen, können die Bypassventile in die Einlass- und Auslass-Rohranschlüsse 16, 20 integriert werden, oder sie können direkt mit den Einlass- und Auslass-Rohranschlüssen 16, 20 verbunden werden, statt die Rohrleitungen 28, 32 zu verwenden. In diesem Fall können, wenn der Ventilanschluss der erste Hauptanschluss ist und er mit einer der Einlass- und Auslassöffnungen 26, 30 verbunden ist, der zweite Hauptanschluss 50, die Kammer 48 und der dritte Hauptanschluss 52 in Reihe direkt mit den anderen der Einlass- und Auslassöffnungen 26, 30 verbunden werden. Insbesondere können, wenn der Ventilanschluss 54 mit der Wärmetauscher-Einlassöffnung 26 verbunden ist, der zweite Hauptanschluss 50, die Kammer 48 und der dritte Hauptanschluss 52 entweder direkt oder durch eine Rohrleitung mit der Auslassöffnung 30 in Reihe verbunden werden, dann wird der dritte Hauptanschluss 52 zu dem Wärmetauscher-Auslass, welcher das Öl zu dem Getriebe zurückführt. Auf ähnliche Weise könnte, wenn der Ventilanschluss 54 mit der Wärmetauscher-Auslassöffnung 30 verbunden ist, der zweite Hauptanschluss 50, die Kammer 48 und der dritte Hauptanschluss 52 entweder direkt oder durch eine Rohrleitung mit der Wärmetauscher-Einlassöffnung 26 in Reihe verbunden werden, dann wird der dritte Hauptanschluss 52 zum Wärmetauschereinlass, der das heiße Öl von dem Getriebe aufnimmt.

Die Bypassventile sind oben für eine Verwendung mit einem Autogetriebe- Ölkühler als Wärmetauscher beschrieben worden, aber die Bypassventile können auch mit irgendwelchen anderen Arten von Wärmetauscher verwendet werden, wie z. B. mit Treibstoff kühlenden Wärmetauschern, und ebenso in Nicht-Autoanwendungen. Außer dem wachsartigen Stellglied 64 können auch andere Arten von thermischen Stellgliedern verwendet werden. Z. B. können Bimetall- oder auf thermische Formspeicherlegierung ansprechende Stellglieder verwendet werden, um ein Ventilelement 62 zu bewegen und auch eine Wärmetauscherblockade wie in den Bypassventilen 86 und 102 zu bewirken. Weitere Änderungen der beschriebenen Konstruktionen wird für Fachleute offensichtlich sein.

Wie für Fachleute im Licht der obigen Offenbarung offensichtlich sein wird, sind in der Anwendung dieser Erfindung viele Änderungen und Modifizierungen möglich. Entsprechend soll der Schutzumfang der Erfindung gemäß dem Stoff aufgefasst werden, der durch die folgenden Ansprüche genau festgelegt ist.


Anspruch[de]

1. Bypassventil für einen Wärmetauscherschaltkreis mit einem Gehäuse (46), welches in diesem eine Kammer (48) und erste, zweite und dritte Hauptanschlüsse bildet, die mit der Kammer in Verbindung stehen, wobei der erste Hauptanschluss (54) ein Bypassventilanschluss ist und der Ventilanschluss (54) aufweist: eine Mittelachse und einen Ventilumfangssitz (60); ein auf die Temperatur reagierendes Stellglied (64), welches in der Kammer angeordnet ist und eine sich hin und her bewegende Zentralwelle (66) besitzt, die entlang der Zentralachse angeordnet ist, die Zentralwelle (66) einen geschlossenen Endabschnitt (68) zum teilweisen Schließen des Ventilanschlusses (54) und einen kreisförmigen Ring (62) besitzt, der verschiebbar an der Zentralwelle (66) neben dem geschlossenen Endabschnitt (68) montiert ist und sich von der Welle (66) quer erstreckt, um in den Ventilsitz (60) einzugreifen und den Ventilanschluss vollständig zu schließen; der geschlossene Endabschnitt (68) einen Anschlag (70) aufweist, um zu verhindern, dass der kreisförmige Ring von der Zentralwelle rutscht; und eine Vorspann-Einrichtung (74) zum Drücken des kreisförmigen Rings gegen den Anschlag; dadurch gekennzeichnet, dass eine in dem Gehäuse unter dem kreisförmigen Ring (62) montierte und mit der Zentralwelle (66) verbundene Rückhaltefeder (70) den Zentralwellen-Endabschnitt (68) antreibt, den Ventilanschluss (54) zurückzuziehen und zu öffnen.

2. Bypassventil nach Anspruch 1, bei welchem die Zentralwelle (66) eine ringförmige Innenflanke (72) aufweist, und bei welchem die Vorspann- Einrichtung (74) eine Spiralfeder ist, welche an der Welle (66) zwischen der Innenflanke (72) und dem kreisförmigen Ring (62) befestigt ist.

3. Bypassventil nach Anspruch 2, bei welchem das Stellglied (64) ein thermischer Motor ist, der dafür eingerichtet ist, sich axial auszudehnen, wenn er auf eine vorgegebene Temperatur erhitzt wird, und sich zusammenzuziehen, wenn er unter diese Temperatur abgekühlt wird, und bei welchem die Zentralwelle (66) ein Teil des thermischen Motors ist.

4. Bypassventil nach Anspruch 3, bei welchem die Rückhaltefeder (70) in Verbindung mit dem Ventilanschluss (54) angeordnet ist.

5. Bypassventil nach Anspruch 4, bei welchem die Rückhaltefeder (70) den Anschlag bildet.

6. Bypassventil nach Anspruch 3, 4 oder 5, bei welchem das Gehäuse (46) einen abnehmbaren Verschluss (80, 88) aufweist, der gegenüber dem Ventilanschluss (54) angeordnet ist, der thermische Motor (64) einen Kolben (76) besitzt, der mit dem Verschluss verbunden ist, der Verschluss (80), der thermische Motor (64), die Spiralfeder (74), der kreisförmige Ring (62) und die Rückhaltefeder (70) eine Baugruppe (84) für das Bypassventil bilden.

7. Bypassventil nach Anspruch 2 oder 3, bei welchem der Ventilanschluss (54) ein Auslassanschluss ist und die anderen Hauptanschlüsse (50, 52) jeweils Einlass- und Auslassanschlüsse sind.

8. Bypassventil nach Anspruch 2 oder 3, bei welchem der Ventilanschluss (54) ein Einlassanschluss und die anderen Hauptanschlüsse (50, 52) jeweils Einlass- und Auslassanschlüsse sind.

9. Bypassventil nach Anspruch 2 oder 3, bei welchem das Gehäuse (46) ferner erste und zweite Verzweigungsanschlüsse (56, 58) aufweisen, welche mit dem Ventilanschluss (54) in Verbindung stehen.

10. Bypassventil nach Anspruch 9, bei welchem einer der Verzweigungsanschlüsse (56, 58) ein Einlassanschluss ist, der andere Verzweigungsanschluss ein Auslassanschluss ist, welcher mit diesem in Verbindung steht, wobei der Ventilanschluss (54) ein Einlassanschluss für das Bypassventil ist und die anderen Hauptanschlüsse jeweils Einlass- und Auslassanschlüsse für das Bypassventil sind.

11. Bypassventil nach Anspruch 9, bei welchem einer der Verzweigungsanschlüsse (56, 58) ein Einlassanschluss ist, der andere Verzweigungsanschluss ein Auslassanschluss ist, welcher mit diesem in Verbindung steht, wobei der Ventilanschluss (54) ein Auslassanschluss für das Bypassventil ist und die anderen Hauptanschlüsse jeweils Einlass- und Auslassanschlüsse für das Bypassventil sind.

12. Bypassventil nach Anspruch 3, bei welchem das Gehäuse (46) einen abnehmbaren Verschluss (80, 88) aufweist, welcher gegenüber dem Ventilanschluss (54) angeordnet ist, und der thermische Motor einen Kolben (76) besitzt, welcher mit dem Verschluss verbunden ist.

13. Bypassventil nach Anspruch 12, bei welchem der abnehmbare Verschluss (80, 88) einen Seitenanschluss (90) und einen axialen Anschluss (92) besitzt, welcher mit diesem in Verbindung steht, der Seitenanschluss so angeordnet ist, dass er mit einem der Hauptanschlüsse kommuniziert, und der axiale Anschluss einen Ventilumfangssitz (94) besitzt, der thermische Motor (64) eine zweite ringförmige Flanke (96) besitzt, welche ein zweites Ventilelement bildet, welches dafür eingerichtet ist, in den axialen Ventilanschlusssitz einzugreifen und somit den einen Hauptanschluss zu blockieren.

14. Wärmetauscher mit einem Einlassrohr (16), das eine Einlassöffnung (26) aufweist, und einem Auslassrohr (20), das eine Auslassöffnung (30) aufweist; einer Mehrzahl von Wärmetauscherschaltkreisen (22, 24), die mit Abstand zueinander angeordnet sind, welche zwischen den Einlass- und Auslassrohren angeschlossen sind; einem Bypassventil (14, 44) nach einem der vorhergehenden Ansprüche; einer Einrichtung zum Verbinden des Ventilanschlusses mit einer der Einlass- und Auslassöffnungen; einer Einrichtung zum Anschließen des zweiten Hauptanschlusses, der Kammer (48) und des dritten Hauptanschlusses in Reihe an die übrigen der Einlass- und Auslassöffnungen.

15. Wärmetauscher nach Anspruch 14, bei welchem der Ventilanschluss (54) so angeschlossen ist, dass er mit der Wärmetauschereinlassöffnung und dem Wärmetauscherausgang in Verbindung steht.

16. Wärmetauscher nach Anspruch 14, bei welchem der Ventilanschluss (54) so angeschlossen ist, dass er mit der Wärmetauscher-Auslassöffnung (30) und dem zweiten Hauptanschluss (50) in Verbindung steht, die Kammer (48) und der dritte Hauptanschluss (52) an die Wärmetauscher-Einlassöffnung (26) in Reihe angeschlossen sind und der dritte Hauptanschluss zu dem Wärmetauschereingang wird.

17. Wärmetauscher nach Anspruch 14, 15 oder 16, bei welchem die Einrichtung zum Anschließen des Ventilanschlusses (54) und des zweiten Hauptanschlusses (50) an die Einlass- und Auslassöffnungen (26, 30) Rohrleitungen (28, 30) sind.

18. Wärmetauscher nach Anspruch 14, 15 oder 16, bei welchem die Einrichtung zum Anschließen des Ventilanschlusses (54) und des zweiten Hauptanschlusses (50) an die Einlass- und Auslassöffnungen (26, 30) Direktverbindungen zwischen den Anschlüssen und den Öffnungen sind.







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