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Dokumentenidentifikation DE60001955T2 13.11.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 1198358
Titel SICHERHEITSVORRICHTUNG
Anmelder De La Rue International Ltd., Basingstoke, Hampshire, GB
Erfinder DRINKWATER, Kenneth John, Richmond, Surrey TW10 7NJ, GB;
ANTON, Marianne Michelle, Fleet, Hants GU13 9JZ, GB;
KAY, Ralph, Basingstoke, Hampshire RG24 8RQ, GB
Vertreter Patentanwälte Knoblauch und Knoblauch, 60322 Frankfurt
DE-Aktenzeichen 60001955
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 07.07.2000
EP-Aktenzeichen 009460551
WO-Anmeldetag 07.07.2000
PCT-Aktenzeichen PCT/GB00/02618
WO-Veröffentlichungsnummer 0001007268
WO-Veröffentlichungsdatum 01.02.2001
EP-Offenlegungsdatum 24.04.2002
EP date of grant 02.04.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.11.2003
IPC-Hauptklasse B42D 15/10

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsvorrichtung für Wertdokumente und dergleichen.

Eine bekannte Sicherheitsvorrichtung hat die Form eines Oberflächenrelief-Hologramms oder einer ähnlichen, eine Lichtbeugung bewirkenden Sicherheitsvorrichtung, z. B. ein Kinegram, Exelgram usw., die als Wärmeprägungsfolie oder dergleichen auf einem Träger ausgebildet wird und dann durch Warmprägen auf das zu sichernde Substrat, z. B. eine Banknote, übertragen werden kann. Andere Ausführungsformen derartiger Sicherheitsvorrichtungen sind fälschungsevidente holographische Etiketten und holographische Fäden für die Anwendung bei Banknoten. Es besteht jedoch weiterhin das Bedürfnis, die Sicherheit solcher Vorrichtungen zu verbessern, und die US- Patentschrift 5310222 beschreibt eine derartige Vorrichtung, bei der ein geprägtes Oberflächenrelief demetallisiert wird, um in einer diskontinuierlichen Metallisierung hinter dem Relief gedruckte Bilder zu bilden.

Eine weitere Verbesserung ist in der EP 0680411 A1 beschrieben, bei der ein lumineszierendes Material in einer Klebstoffschicht und/oder einer transparenten Schicht enthalten ist.

Einer der Nachteile bei allen diesen Lösungen ist der Einfluß des an der Unterseite angeordneten Substrats, auf dem die Sicherheitsvorrichtung angeordnet ist. Die Ursache dafür ist insbesondere das nicht-sichere Papier, das bei vielen Sicherheitsdokumenten (Tickets, Gebührenstempeln usw.) benutzt wird und bei Bestrahlung mit UV-Licht hell leuchtet und auf natürliche Weise stark fluoresziert, so daß das fluoreszierende Merkmal, beispielsweise bei EP 0680411 A1, überdeckt wird und daher nur bei Banknoten-Papier brauchbar ist, das bei UV-Belichtung matt ist. Hochwertige Sicherheitsdokumente basieren daher auf Papieren oder Substraten, die bei UV-Belichtung matt erscheinen, d. h. sie sprechen nicht auf UV-Licht an. Sie sind kostspielig, so daß für viele Sicherheitsanwendungen, z. B. Etiketten, Substrate aus beispielsweise Papier benutzt werden. Doch sind diese optisch aktiv und unter UV-Licht stark fluoreszierend. Wenn in einer der Schichten der Vorrichtung fluoreszierendes Material enthalten ist, das bei UV-Licht fluoresziert, tritt ein Problem auf, wenn das darunterliegende Substrat ebenfalls UV-lichtempfindlich ist und hell fluoresziert. In diesem Fall kann die untere Fluoreszenz die gewünschte Fluoreszenz der Sicherheitsvorrichtung überdecken. Anmelderseitig ist versucht worden, die Stärke der gewünschten Fluoreszenz dadurch zu erhöhen, daß die betreffende Schicht, üblicherweise Klebstoff, mit sehr viel mehr fluoreszierendem Material vermischt wird, doch ist dies unerwünscht und kann Probleme beim Beschichten und Ankleben mit dem gewünschten Gewicht verursachen.

Die Erfindung besteht daher in einer Sicherheitsvorrichtung mit einer einen optisch veränderbaren Effekt erzeugenden Struktur; einer bei der Benutzung zwischen der den optisch veränderbaren Effekt erzeugenden Struktur und einem Substrat, an dem die Vorrichtung befestigt ist, angeordneten Verdunkelungsschicht; und einer Farbschicht, die eine oder mehrere vorbestimmte Farben aufweist, wenn sie unter bestimmten Betrachtungsbedingungen von der Seite der Vorrichtung her und entfernt von der Verdunkelungsschicht betrachtet wird, und wobei die Verdunkelungsschicht unter den bestimmten Betrachtungsbedingungen weitgehend opak ist.

Die vorstehend geschilderten Probleme werden mithin durch Anwendung einer Verdunkelungsschicht behoben, die unter den erwähnten Betrachtungsbedingungen weitgehend opak ist. Damit ist gemeint, daß die Schicht hinreichend opak ist, um eine störende Empfindlichkeit infolge des darunterliegenden Substrats unter den erwähnten Betrachtungsbedingungen (z. B. bei UV-Bestrahlung) zu verdecken oder abzudunkeln.

Die Verdunkelungsschicht kann auch eine oder mehrere Farben aufweisen, die von der bzw. den vorbestimmten Farbe(n) der Farbschicht abweicht. Wenn dann die Sicherheitsvorrichtung unter den vorbestimmten Betrachtungsbedingungen betrachtet wird, dann sieht man die vorbestimmte(n) Farbe(n) der Farbschicht, während unter anderen Betrachtungsbedingungen die eine oder weiteren Farben der Verdunkelungsschicht zu sehen sind. In beiden Fällen sind diese Farben durch den optisch veränderbaren Effekt zu sehen. Das Ergebnis ist eine Hochsicherheitsvorrichtung, die in verschiedenen Farben erscheint, wenn sie unter verschiedenen Betrachtungsbedingungen betrachtet wird, und daher sehr schwierig zu fälschen ist.

Die den optisch veränderbaren Effekt erzeugende Struktur kann auf irgendeine herkömmliche Weise ausgebildet sein. Vorzugsweise weist die den optisch veränderbaren Effekt erzeugende Struktur eine erste Schicht und eine zweite Schicht auf, die an ihren Grenzflächen ein Oberflächenrelief bilden. Die zweite Schicht kann eine oder mehrere Schichten aus einem Material mit einem verhältnismäßig hohen Brechungsindex aufweisen, z. B. Zinksulfid, Titandioxid und Vanadiumpentoxid, um eine teilweise reflektierende und teilweise lichtdurchlässige Schicht zu bilden. Alternativ kann an der Grenzfläche ein diskontinuierliches, vollständig reflektierendes Material, z. B. eine teilweise Demetallisation, ausgebildet sein, wie sie sich beispielsweise aus einer Aluminiumschicht herstellen läßt. Diese teilweise demetallisierte Metallschicht (z. B. Aluminiumschicht) kann durch Anwendung einer Anzahl bekannter Demetallisierungsverfahren erzeugt werden. Vorzugsweise enthält die erste Schicht einen Lack mit einem geprägten Oberflächenrelief, während die reflektierende Schicht eine teilweise metallisierte Oberfläche oder ein Brechungsmaterial aufweist und die zusätzlichen Farb- und Verdunkelungsschichten Lack und/oder Klebstoffe aufweisen.

In den meisten Fällen wird eine einfache Struktur angestrebt, bei der die den optisch veränderbaren Effekt erzeugende Struktur, Farbschicht und Verdunkelungsschicht übereinander angeordnet sind, aber auch eine oder mehrere Zwischenschichten vorhanden sein können.

Bei den bevorzugten Ausführungsbeispielen entsprechen die "bestimmten Betrachtungsbedingungen" denen bei Beleuchtung mit UV-Licht, so daß die resultierende(n) Farbe(n) als Fluoreszenz entweder im sichtbaren Wellenlängenbereich (zur einfacheren Authentikation) oder im unsichtbaren Bereich liegen, jedoch außerhalb dieses Bereiches detektierbar sind (z. B. bei Beleuchtung mit Infrarotlicht zur maschinellen Erkennung). Das in der zweiten Schicht enthaltene Material könnte jedoch statt dessen auf eine Belichtung oder Beleuchtung mit anderen Wellenlängen ansprechen, z. B. durch Infrarotphosphoreszenz aus sichtbaren oder unsichtbaren Markierungen.

Um die Vorrichtung an einem Substrat zu befestigen, muß ein Klebstoff einbezogen sein. Dies könnte beim Befestigen geschehen, indem der Klebstoff entweder auf dem Substrat oder auf der Verdunkelungsschicht (oder einer direkt oder indirekt mit der Verdunkelungsschicht verbundenen Schicht) aufgebracht wird. Zweckmäßigerweise ist jedoch eine Klebstoffschicht als Teil der Sicherheitsvorrichtung vorgesehen. Bei der am meisten bevorzugten Lösung ist die dritte Schicht eine Klebstoffschicht.

Vorzugsweise ist die Verdunkelungsschicht weitgehend kontinuierlich. Dies hat den Vorteil, daß die gesamte darunterliegende Oberfläche des Substrats, auf dem die Sicherheitsvorrichtung vorgesehen ist, abgedeckt ist, zumindest unter den vorbestimmten Betrachtungsbedingungen. Vorzugsweise ist jedoch eine diskontinuierliche Verdunkelungsschicht vorgesehen. In diesem Fall würden einige Effekte des darunterliegenden Substrats durch das diskontinuierliche reflektierende Material sichtbar bleiben, im Gegensatz zu denjenigen Flächen des Substrats, die durch die Verdunkelungsschicht abgedeckt sind.

Die Verdunkelungsschicht kann eine Vielzahl von Abschnitten aufweisen, vorzugsweise in Form von Streifen, die aneinander anliegen oder sich auch überlappen können, um eine kontinuierliche Schicht zu bilden. Diese Abschnitte können die gleiche oder verschiedene Farben haben, indem ein oder mehrere Pigmente in den Abschnitten vorgesehen werden.

Bei dem optisch veränderbaren Effekt handelt es sich vorzugsweise um ein Hologramm, doch können auch andere Brechungseffekte angewandt werden, z. B. reine Brechungsgitterstrukturen, Exelgramme und Kinegramme, wie an sich bekannt ist. Der optisch veränderbare Effekt selbst kann ein oder mehrere Muster erzeugen, die graphische oder bildliche Formen haben oder Symbole aufweisen können, und diese können in Form einer einzigen derartigen Darstellung oder mehrerer Darstellungen ausgebildet sein. Ferner können die Muster mit bloßem Auge oder nur nach Vergrößerung sichtbar sein.

Die Farbschicht kann eine einzige Farbe oder mehrere Farben aufweisen, die durch das diskontinuierliche reflektierende Material oder die transparente Brechungsschicht sichtbar sind und mithin den optisch veränderbaren Effekt bewirken. Bei aufwendigeren Lösungen kann die Farbschicht ein oder mehrere Muster darstellen, wenn sie unter geeigneten Betrachtungsbedingungen betrachtet wird. Diese Muster können mit dem Substrat verknüpft sein, auf dem die Sicherheitsvorrichtung vorgesehen ist (z. B. ein Symbol oder dergleichen, das ebenfalls auf dem Substrat erscheint), oder bei der bevorzugten Lösung mit dem optisch veränderbaren Effekt zusammenhängen. Beispielsweise können die durch die Farbschicht erzeugten Muster und der optisch veränderbare Effekt der gleiche sein.

Es sei darauf hingewiesen, daß der optisch veränderbare Effekt vorzugsweise leicht mit bloßem Auge feststellbar ist, was einen höheren Sicherheitsgrad ergibt, während das Vorhandensein der Farbe(n) und/oder Muster der Farbschicht nur unter den bestimmten Betrachtungsbedingungen, z. B. bei UV-Beleuchtung, feststellbar ist bzw. sind. Dies ergibt daher einen zweiten Authentikations- Sicherheitsgrad. Wenn die Farbschicht eine Vielzahl weitgehend identischer Muster bildet, dann können diese durch eine Mikrolinsen-Anordnung mit ähnlichen Abmessungen sichtbar gemacht werden, wie es ausführlicher in der EP 0698256 A1 beschrieben ist, wobei beispielsweise eine Fluoreszenz angewandt wird, um die Sichtbarkeit der Merkmale für das menschliche Auge zu verbessern und die Verifikation zu erleichtern.

Das in der Farbschicht eingebettete Material kann aus einer großen Vielzahl von Materialien ausgewählt werden, die unter den vorbestimmten Betrachtungsbedingungen eine oder mehrere vorbestimmte Farben wiedergeben. Die Anwendung von UV- oder IR-Licht ist bereits erwähnt worden, um die Fluoreszenz oder Phosphoreszenz anzuregen. Andere Materialien, die auf die Beaufschlagung mit verschiedenen Energiearten empfindlich sind, umfassen temperaturempfindliche Farbstoffe, die auf Temperaturänderungen ansprechen, lichtempfindliche Farbstoffe, die auf ausgewählte Lichtwellenlängen ansprechen, optisch veränderbare Farbstoffe, magnetisch veränderbare Farbstoffe, die auf elektromagnetische Felder ansprechen, Phosphor-Farbstoffe, Anti-Stok'sche Materialien und dergleichen.

Es wäre auch möglich, daß die Verdunkelungsschicht einen oder mehrere dieser Farbstoffe entweder allein (wenn eine hinreichende Lichtundurchlässigkeit erreicht wird) oder in Kombination mit einem weiteren Pigment oder dergleichen, das die weitgehend lichtundurchlässige (opake) Art der Verdunkelungsschicht ermöglicht, aufweist.

Die Schichten können nach irgendeinem herkömmlichen Verfahren hergestellt werden, bei dem ein an sich bekanntes Beschichtungs- oder Druckverfahren angewandt wird. Beispiele typischer Druckverfahren sind das Lithographie-, Hochdruck-, Intaglio/Tiefdruck-, Flexographie-, Tintenstrahldruck-, Farbstoffdiffusions- und Tonerauftragverfahren.

Die Sicherheitsvorrichtung kann auf einer Vielzahl verschiedenartiger Substrate aufgebracht werden, ist jedoch besonders für Wertdokumente verschiedenster Art geeignet. Beispiele sind: Fahrzeugscheine, Steuerscheiben, Versicherungszertifikate und dergleichen. Die Erfindung ist jedoch generell für Visa, Personalausweise, Reisepässe, Erlaubnisscheine, Schecks, Identitätskarten, Kunststoffkarten, Banknoten, Tickets, Bonds, Anteilsscheine, Gutscheine, Ausweise, elektrostatische Photokopien, elektrostatisch mittels Laser bedruckte Materialien, Markenartikel-Authentikationsetikette und andere Dokumente und Verpackungen, Seriennummernstreifen, Qualitätsprüfzertifikate, Zollerklärungen und andere Versanddokumente, gesetzliche Dokumente und fälschungsevidente Etiketten,

Nachstehend werden einige erfindungsgemäße Sicherheitsvorrichtungen anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Darin stellen dar:

Fig. 1 einen (nicht maßstabsgerechten) schematischen Querschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels und

Fig. 2 einen (nicht maßstabsgerechten) schematischen Querschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels.

Fig. 1 veranschaulicht ein erstes Ausführungsbeispiel einer Sicherheitsvorrichtung, die auf einem Träger zur Bildung einer Wärmeprägungsfolie aufgebracht ist. Der Träger 1 ist aus einem Polyester (PET) oder dergleichen in herkömmlicher Weise hergestellt und hat eine Oberfläche 2, auf der eine (nicht dargestellte) Ablösungswachsschicht angeordnet ist. Eine erste Schicht 3 der Sicherheitsvorrichtung ist auf dem Träger 1 mit einer Dicke im Bereich von 1 bis 5 um, vorzugsweise 1 bis 2 um mittels eines Tiefdruckzylinders aufgebracht. Bei dieser Schicht 3 handelt es sich um eine Art Prägelack, der für alle Wellenlängen, auf die die Sicherheitsvorrichtung ansprechen soll, transparent ist. Bei einer anderen (nicht dargestellten) Ausführungsform kann der Träger aus Polypropylen hergestellt sein, der mittels einer Korona-Entladung behandelt wird, um ihm eine gewisse Haftfähigkeit während der Behandlung zu geben, aber dennoch ein Lösen der anderen Bilder zu ermöglichen, um einen Transferfilm zu bilden.

Entweder während der Beschichtung oder danach wird die freiliegende Oberfläche der Schicht 3 holographisch bei 4 geprägt, um ein Oberflächenrelief zu bilden, das ein Hologramm darstellt. Beispielsweise kann eine Thermoformung unter Anwendung von Hitze und Druck oder eine In-Situ-Polymerisationsreplikation (ISPR) angewandt werden.

Bei einem Etikett, z. B. einem fälschungsevidenten Polypropylen-Etikett oder einem PET-Etikett kann die Prägung direkt in das Substratmaterial oder in einen Prägelack, mit dem ein PET-Träger beschichtet ist, wenn keine Ablösebeschichtung vorgesehen ist, erfolgen, um ein Etikett-Substrat zu bilden.

Die geprägte Oberfläche 4 wird in einem Vakuum-Auftragsverfahren normalerweise mittels Aluminium (oder einem anderen geeigneten Metall) metallisiert, wie es bei 5 dargestellt ist, um eine kontinuierliche Metallschicht zu bilden. Eine partiell metallisierte Schicht kann dann nach einer kontinuierlichen Beschichtung der Oberfläche 4 mit Metall durch selektives Wegätzen des Metalls von Flächen oder Bereichen, die nicht metallisiert sein sollen, erzielt werden, um eine diskontinuierliche in üblicher Weise gemusterte Metallschicht zu bilden. Alternativ kann zuerst eine Maske oder Schablone aufgebracht werden, um die Flächen zu begrenzen, die metallisiert werden sollen, wonach das freiliegende Metall weggeätzt wird, um eine diskontinuierliche Metallschicht zu belassen.

Wie vorstehend erörtert wurde, kann anstelle einer diskontinuierlichen Metallschicht die Reflektionseigenschaft dadurch erreicht werden, daß eine oder mehrere Schichten aus einem Brechungsmaterial, z. B. Zinksulfid, das einen relativ hohen Brechungsindex hat, verwendet wird oder werden. Diese Schichten können farbige Überzüge oder halbtransparente Vorrichtungen bilden, und im Falle einer halbtransparenten Vorrichtung würde die Reflektionsschicht kontinuierlich belassen und der Effekt durch diese Schicht hindurch betrachtet. Außerdem könnte die kontinuierliche Schicht im Falle halbtransparenter Brechungsschichten weitgehend farblos und außerhalb des Bereiches sichtbarer Wellenlängen transparent oder aktiv sein.

Dann wird eine zweite oder farbige Schicht 6 auf das teilweise metallisierte Oberflächenrelief 4 gedruckt. In diesem Beispiel ist die Schicht 6 ein Lack oder Harz, in dem ein fluoreszierendes Material eingebettet ist, d. h. ein Material, das bei einer UV-Beleuchtung fluoresziert, wobei die Fluoreszenz vorzugsweise im sichtbaren Bereich liegt.

Schließlich wird eine dritte oder verdunkelnde Schicht 7 auf die Schicht 6 gedruckt. Die Schicht 7 besteht aus einem Klebstoff (vorzugsweise ein durch Wärme aktivierbarer Klebstoff für genormte Wärmeprägungsfolien, doch sind auch druckempfindliche Klebstoffe, z. B. bei Kalttransferfolien oder für Etikettenanwendungen möglich), der ein Farbpigment, z. B. ein rotes Pigment, enthält. Wie schon erwähnt, werden die Bestandteile der Schicht 7 so gewählt, daß der Einfluß des darunterliegenden Substrats, auf dem die Sicherheitsvorrichtung aufgebracht ist, bei einer Beleuchtung, auf die die Materialien in der Schicht 6 ansprechen, abgedeckt bzw. verdunkelt wird.

Bei einer alternativen Lösung braucht die Schicht 7 nicht aus einem Klebstoff zu bestehen, sondern die Schicht 7 könnte mit einer weiteren Schicht bedruckt oder überzogen sein, die den Klebstoff bildet.

Wenn die Sicherheitsvorrichtung auf einem Substrat 8 aufgeklebt werden soll, z. B. auf einer Banknote oder dergleichen, wird die Warmprägefolie in der Nähe des Substrats 8 angeordnet, so daß die Klebstoffschicht 7 mit dem Substrat in Berührung steht. Dann wird ein Warmgesenk oder eine Warmwalze (die nicht dargestellt sind) mit der freiliegenden Oberfläche des Trägers 1 in Berührung gebracht, so daß die Klebstoffschicht 7 aktiviert wird und die Sicherheitsvorrichtung am Substrat festklebt. Der Träger 1 kann dann abgezogen werden, während die Sicherheitsvorrichtung am Substrat befestigt bleibt.

Im Falle eines Kalttransfers können herkömmliche Kalttransferverfahren benutzt werden.

In allen Fällen können Fäden in Banknoten-Papiere eingebettet und Tapes aufgewalzt werden.

Wenn diese Sicherheitsvorrichtung unter normalen Betrachtungsbedingungen bzw. Sichtverhältnissen (weißes Licht) betrachtet wird, ist das durch das Oberflächenrelief 4 und die teilweise metallisierten Flächen 5 erzeugte Hologramm sichtbar, während die roten Pigmente in der Klebstoffschicht 7 durch die Spalte zwischen den Metallisierungsbereichen 5 hindurch sichtbar sind.

Wenn die Sicherheitsvorrichtung unter UV-Licht betrachtet wird, wird das Fluoreszenzmaterial in der Schicht 6 zu einer grünen Fluoreszenz angeregt, was durch die entmetallisierten Flächen hindurch sichtbar ist. In diesem Fall ist die UV-Fluoreszenz gegenüber den roten Pigmenten in der Schicht 7 deutlich sichtbar. Obwohl das Substrat 8 jedoch "UV-hell" sein kann und sehr empfindlich auf die UV-Strahlung reagiert, so ist dies dennoch nicht im Bereich der Sicherheitsvorrichtung sichtbar, weil es durch die roten Pigmente in der Schicht 7 verdunkelt bzw. abgedeckt wird.

Es können jedoch auch andere Kombinationen von Pigmenten und Lumineszenzmaterialien verwendet werden. Beispielsweise könnten verdeckte oder geheime maschinenlesbare Merkmale mittels phosphoreszierender Pigmente mit bekannter Nachleuchtzeit erzeugt werden.

Wie schon erwähnt, kann das holographische Bild, das erzeugt wird, sich auf ein Bild auf dem Substrat 8 und/oder ein Bild beziehen, das durch die Lumineszenz in der Schicht 6 erzeugt wird.

Zusätzlich können spezielle Farbstoffe in der Schicht 7 eingebettet sein, z. B. thermochromatische Farbstoffe und dergleichen und auch magnetisch detektierbare Farbstoffe.

Obwohl die Schicht 7 in Fig. 1 in kontinuierlicher Form dargestellt ist, kann sie auch in Form aneinander anliegender Abschnitte ausgebildet sein, von denen jeder Abschnitt einen oder zwei verschiedene Pigmente enthält, um ein charakteristisches Muster zu bilden.

Die Schicht 6 braucht auch nicht kontinuierlich zu sein, sondern könnte ein gedrucktes Muster sein, z. B. aus punktierten Linien oder kleinen Symbolen, oder ein Design aus zwei oder mehreren verschieden lumineszierenden, insbesondere fluoreszierenden, Materialien, z. B. ein Material, das unter UV-Licht rot fluoresziert, und ein anderes, das unter UV-Licht grün fluoresziert.

Fig. 2 stellt ein zweites Beispiel der Sicherheitsvorrichtung dar, das wiederum auf einem Träger 1 angeordnet ist. In diesem Falle ist die Sicherheitsvorrichtung durch eine Wachsablöseschicht 10 lösbar auf dem Träger 1 angebracht. Die Vorrichtung enthält eine transparente erste Schicht 11, ähnlich der Schicht 3 in Fig. 1, in die ein Oberflächenrelief 12 geprägt ist, das metallisiert und dann teilweise demetallisiert wurde, wie es bei 13 dargestellt ist. Auf dem Oberflächenrelief 12 ist eine Farbschicht 14, die ein Harz mit einem lumineszenten Material aufweist, durch Beschichtung aufgebracht oder aufgedruckt, und dann ist eine diskontinuierliche opake Schicht 15 auf der Schicht 14 aufgedruckt worden. Die Schicht 15 ist in Form einer Anzahl diskreter Bereiche oder Flächen ausgebildet, in denen jeweils ein Pigment eingebettet ist, um die Schicht opak auszubilden, z. B. ein rotes Pigment oder dergleichen. Vor dem Aufdrucken der Schicht 15 sind mittels schwarzer Tinte oder dergleichen Zeichen aufgedruckt worden, wie es bei 16 dargestellt ist, um eine zusätzliche Sicherheit zu erzielen.

Schließlich ist sie mit einer Klebstoffschicht 17 versehen oder bedruckt worden. Diese Schicht ist transparent, so daß Teile des darunterliegenden Substrats sichtbar sind.


Anspruch[de]

1. Sicherheitsvorrichtung mit einer einen optisch veränderbaren Effekt erzeugenden Struktur; einer bei der Benutzung zwischen der den optisch veränderbaren Effekt erzeugenden Struktur und einem Substrat, an dem die Vorrichtung befestigt ist, angeordneten Verdunkelungsschicht; und einer Farbschicht, die eine oder mehrere vorbestimmte Farben aufweist, wenn sie unter bestimmten Betrachtungsbedingungen von der Seite der Vorrichtung her und entfernt von der Verdunkelungsschicht betrachtet wird, und wobei die Verdunkelungsschicht unter den bestimmten Betrachtungsbedingungen weitgehend opak ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die den optisch veränderbaren Effekt erzeugende Struktur eine erste Schicht und eine zweite Schicht aufweist, die an ihren Grenzflächen ein Oberflächenrelief bilden.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, bei der die zweite Schicht eine oder mehrere Schichten aus einem Material mit einem verhältnismäßig hohen Brechungsindex aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, bei der an der Grenzfläche ein diskontinuierliches reflektierendes Material vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, bei der die zweite Schicht durch die Farbschicht gebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der die Farbschicht zwischen der den optisch veränderbaren Effekt erzeugenden Struktur und der Verdunkelungsschicht angeordnet ist.

7. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die Verdunkelungsschicht einen Klebstoff aufweist.

8. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die Verdunkelungsschicht weitgehend kontinuierlich ist.

9. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei der die Verdunkelungsschicht eine Vielzahl von Abschnitten, vorzugsweise in Form von Streifen, aufweist.

10. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 8, bei der die Abschnitte aneinander anliegen.

11. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die Verdunkelungsschicht ein oder mehrere Pigmente aufweist.

12. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die Verdunkelungsschicht ein oder mehrere lumineszierende Materialien aufweist.

13. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die Farbschicht ein oder mehrere lumineszierende Materialien mit verschiedenen Wiedergabeeigenschaften aufweist.

14. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 13, bei der das oder jedes Material unter UV-Beleuchtung luminesziert.

15. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der der optisch veränderbare Effekt ein Hologramm oder ein anderer Beugungseffekt ist.

16. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der der optisch veränderbare Effekt ein oder mehrere Muster aufweist.

17. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die Farbschicht ein oder mehrere Muster darstellt, wenn sie unter den erwähnten Betrachtungsbedingungen betrachtet wird.

18. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 17, zurückbezogen auf Anspruch 16, bei der das (die) Muster, das (die) durch die Farbschicht gebildet wird (werden), und der optisch veränderbare Effekt sich aufeinander beziehen.

19. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 18, bei der das (die) Muster und der optisch veränderbare Effekt weitgehend gleich sind.

20. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der die Farbschicht diskontinuierlich ist.

21. Dokument, das eine Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche aufweist.

22. Dokument nach Anspruch 21, das ein Substrat aufweist, das unter den erwähnten Betrachtungsbedingungen hell erscheint.

23. Wertdokument nach Anspruch 21 oder Anspruch 22.







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