Die Erfindung betrifft einen Handstempel mit einem zweiteiligen Gehäuse, das einen zur Aufnahme einer Stempelplatte bestimmten Gehäuseteil aufweist, der relativ zu dem anderen Gehäuseteil bewegbar ist.

Bisher bekannte Handstempel, die mit relativ kleiner Größe hergestellt und in der Tasche mitgeführt werden können, eignen sich nicht zum Stempeln von bombierten, insbesondere glatten bombierten Oberflächen, weil die auf solche Oberflächen aufgesetzte Stempelplatte dazu neigt, von der Oberfläche abzugleiten, wodurch der Stempelabdruck verschmiert. Siehe, zum Beispiel, die im Dokument US-A-5 743 180, oder im US-A-5 450 791 illustrierten Haudstempel.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Stempel der einleitend angegebenen Art so auszubilden, daß mit ihm bombierte, insbesondere kugelförmige Oberflächen, selbst wenn diese glatt sind, problemlos mit einem sauberen Stempelabdruck versehen werden können. Der erfindungsgemäße Stempel wobei das Stempelgehäuse im wesentlichen kreisrund bis oval ausgebildet ist und die Stempelplatte konkave Form hat, zeichnet sich dadurch aus, daß am Außenumfang der Stempelplatte oder am freien Rand des die Stempelplatte aufnehmenden Gehäuseteiles eine elastische Ringrippe vorgesehen ist, die einen Aufsetzrahmen für die Stempelplatte bildet.

Mit diesem Stempel kann beispielsweise ein sauberer Abdruck auf einer kugelförmigen Oberfläche, wie eines Golfballes, ohne Gefahr eines Abgleitens der Stempelplatte hergestellt werden. Gemäß einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist in einem unteren Gehäuseteil ein Stempelkissen mit einer der Stempelplattenkonkavität entsprechenden Konvexität vorgesehen. Dabei sind nach einem weiteren Merkmal der Erfindung die Gehäuseteile relativ zueinander verschiebbar und voneinander lösbar, wobei das Stempelkissen auf einem formgebenden, vorzugsweise durch Stege gebildeten Kissenhalterboden des unteren Gehäuseteiles ruht und durch einen in diesen Gehäuseteil eingeschobenen Klemmring in seiner Stellung gehalten wird. Das Stempelkissen kann aber auch als Formschaumteil ausgebildet sein.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Unterseite des unteren Gehäuseteiles zu einer Standfläche abgeflacht und der obere Rand dieses Gehäuseteiles bildet eine Aufnahme für den zu stempelnden Gegenstand. Dadurch kann der Gehäuseteil als Ständer zur Aufnahme eines z.B. kugelförmigen Gegenstandes dienen.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung dichtet die elastische Ringrippe zwischen den Gehäuseteilen in der Schließstellung gegen den Austritt von Lösungsmitteldämpfen der Stempelfarbe ab. Auf diese Weise wird bei Verwendung einer mit Lösungsmittel versetzten Stempelfarbe für nicht-saugende Oberflächen ein allzu rascher Abbau der Stempelfarbe vermieden. Die Dichtung kann als Gummiringdichtung ausgebildet sein oder durch die paßgenaue Ausbildung der zusammenwirkenden Gehäuseteile. Die Dichtung kann auch beim Einfärben des Stempelkissens wirksam werden, weil die den Aufsetzrahmen bildende Ringrippe als Dichtungslippe gegen den das Stempelkissen aufnehmenden Rahmen verformbar ist.

Die gegenseitige Verbindung der Gehäuseteile kann durch einen Schnappsitz, Verschrauben, einen Bajonettverschluß, einen Reibverschluß u.dgl. erreicht werden.

Der erfindungsgemäße Stempel kann anderseits auch als "Preink"-Stempel, d.h. mit einer voreingefärbten Druckplatte ausgebildet sein, oder als Selbstfärbestempel mit einem Wendemechanismus. Im letzteren Fall ist vorgesehen, daß der Stempel als Selbstfärbestempel ausgebildet ist und der relativ zum oberen Gehäuseteil bewegliche untere Gehäuseteil die Stempelplatte, das Stempelkissen und einen Wendemechanismus aufnimmt, wobei der freie Rand dieses Gehäuseteiles den elastischen Aufsetzrahmen bildet.

Die Erfindung wird nachfolgend an Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Fig. 1 zeigt einen Handstempel in gesprengter Darstellung im Axialschnitt, die Fig. 2 und 3 sowie Fig. 4 eine abgewandelte Ausführungsform ebenfalls im Axialschnitt in zwei Stellungen.

Der in den Fig. 1 und 2 gezeigte Handstempel hat ein im wesentlichen zylindrisches, aus zwei voneinander lösbaren Teilen 1, 2 bestehendes Gehäuse aus Kunststoff. Der obere Gehäuseteil 1 nimmt eine flexible Stempelplatte 3 aus Kunststoff, Gummi u.dgl. auf, die eine konkave Abdruckfläche 3' und an ihrer Außenseite eine über die Abdruckfläche vorstehende, umlaufende Ringrippe 4 hat, mit welcher die Stempelplatte unter leichter Verformung der Rippe auf eine bombierte Oberfläche des zu stempelnden Gegenstandes, z.B. eines Golfballes, aufgesetzt und so in der vorbestimmten Stellung gehalten wird. Die Stempelplatte 3 wird über eine Klebefolie 3" in eine Ausnehmung 1' des Gehäuseteiles 1 geklebt.

Der in der Schließstellung über einen Schiebesitz mit dem oberen Gehäuseteil 1 verbundene untere Gehäuseteil 2 ist zur Aufnahme eines dreilagigen Stempelkissens 5 mit einem durch Rippen 6 gebildeten bombierten Boden versehen. Das Stempelkissen 5 wird in dem unteren Gehäuseteil 2 durch einen Klemmring 7 gehalten, welcher den Außenrand des Stempelkissens nach unten und so das Kissen in Anlage an den bombierten Boden drückt. Durch die mehrlagige Ausbildung des Stempelkissens kann die Standzeit des Stempels wesentlich erhöht werden, weil mehr Volumen für die Aufnahme der Stempelfarbe zur Verfügung steht.

Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform bildet der freie Randteil 1" des oberen Gehäuseteiles 1 den Aufsetzrand. Zu diesem Zweck ist der Gehäuseteil 1 aus flexiblem Kunststoff geformt, damit sich der Randteil 1" erforderlichenfalls etwas verformen kann. Die Stempelplatte 3 ist auf Rippen des Gehäuseteiles 1 aufgebracht.

Die Ausführungsform nach Fig. 3 betrifft einen Selbstfärbestempel, bei welchem der obere Gehäuseteil 1 eine Druckfeder 8 aufnimmt und eine Führung für den unteren Gehäuseteil 2 bildet, der wie bei üblichen Selbstfärbestempeln ein Farbkissen 5 aufnimmt, das jedoch hier bombiert ausgebildet ist. Der untere Gehäuseteil 2 ist außerdem mit einem Teil eines Wendemechanismus 9' für eine bewegliche, konkav ausgebildete Stempelplatte 3 versehen, deren Träger 10 über Zapfen 10' in Führungsschlitzen 11 des Gehäuseteiles 2 geführt ist und mit Aufnahmen 9" im oberen Gehäuseteil 1 in Eingriff steht, welche den anderen Teil des Wendemechanismus bilden, welcher bei einer Relativbewegung des oberen Gehäuseteiles 1 bezüglich des unteren Gehäuseteiles 2 wirksam wird. Der freie Rand 2' des unteren Gehäuseteiles 2 ist elastisch ausgebildet und bildet den Aufsetzrand, mit welchem der Gehäuseteil auf eine bombierte Oberfläche aufgedrückt wird.

Gemäß Fig. 4, welche die Gehäuseteile 1,2 in zwei Relativstellungen zeigt, ist die einen Aufsetzrahmen für die Stempelplatte bildende Ringrippe 4 derart elastisch verformbar, daß sie z.B. beim Einfärben des Stempelkissens, bei welchem Vorgang Druck auf das Kissen in Richtung des Pfeiles P durch eine nicht gezeigte Einfärbevorrichtung ausgeübt wird, sich nach außen verformt, wie die rechte Hälfte von Fig. 4 zeigt, und zwischen dem Rahmen des Stempelkissens 5 und dem Gehäuseteil 1 abdichtet. Dies ist eine zusätzliche Funktion der Ringrippe. Im Ruhezustand der Gehäuseteile 1,2 gemäß der linken Hälfte von Fig. 4 ist die Ringrippe 4 in ihre ursprüngliche Form zurückgekehrt und dichtet gegen den Austritt von Lösungsmitteidämpfen der Stempelfarbe ab. Eine Rastverriegelung 12 sichert den Zusammenhalt der Gehäuseteile 1,2. An der Außenseite des Gehäuseteiles 1 befindet sich ferner ein Anschlag- bzw. Dichtungsring 13.

Es versteht sich, daß die geschilderte Ausführungsbeispiele im Rahmen der Erfindung verschiedentlich abgewandelt werden können, insbesondere was die Ausbildung der Stempelplatte und die äußere Form der Gehäuseteile betrifft. Insbesondere kann die Unterseite des unteren Gehäuseteiles zu einer Standfläche abgeflacht sein, wobei der obere Rand dieses Gehäuseteiles eine Aufnahme für den zu stempelnden Gegenstand bildet.