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Dokumentenidentifikation DE19924579B4 22.01.2004
Titel Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes
Anmelder DaimlerChrysler AG, 70567 Stuttgart, DE
Erfinder Hienz, Johann, Dipl.-Ing., 71034 Böblingen, DE
DE-Anmeldedatum 28.05.1999
DE-Aktenzeichen 19924579
Offenlegungstag 07.12.2000
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 22.01.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.01.2004
IPC-Hauptklasse B60N 2/50

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einer bekannten Einrichtung dieser Art (DE 42 04 712 A1) verfügt der hintere Sitzfuß des Fahrzeugsitzes über eine Verriegelungsvorrichtung, mit der er in Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes an einem hinteren Quersteg fest verriegelbar ist, und der vordere Sitzfuß über eine lockerbare Schwenkvorrichtung zum Kippen des Fahrzeugsitzes nach vorn, wobei der vordere Quersteg eine Querachse zum Schwenken des Sitzes bildet. Ist der Fahrzeugsitz nur teilweise nach vorn gekippt, so kann er von dem vorderen Quersteg abgehoben werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Sitzes der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß der Sitz mittels der Einrichtung längsverstellbar ist, d.h. seine relative Lage zum Lenkrad und zur Pedalerie bzw. zu den Fondsitzen mehr oder weniger fein gestuft eingestellt werden kann.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 bzw. des Patentanspruchs 2 gelöst.

Die erfindungsgemäße Einrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 hat den Vorteil, daß durch die Lochungen in der Schiene und die wahlweise einsteckbaren Bolzen unterschiedliche Einbaulagen des Sitzes in Längsrichtung des Fahrzeugs realisiert werden können. Zur Veränderung der Sitzlage in Fahrzeugslängsrichtung ist jeweils ein Aus- und Einbau des Sitzes erforderlich. Zudem kann der Sitz um 180° gedreht, also auch entgegen der Fahrtrichtung, eingebaut werden.

Die erfindungsgemäße Einrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 2 hat den Vorteil, daß durch den in der Schiene verfahrbaren Schlitten, der mit seinen Querstegen einen vorderen und hinteren Sitzfuß des Fahrzeugsitzes fest aufnimmt, und durch die zwischen Schlitten und Schiene wirksame Arretiervorrichtung der Fahrzeugsitz nach Einbau in jede Stellung längs der Schiene verbracht und dann festgesetzt werden kann. Ein Ein- und Ausbau des Sitzes zwecks Sitzverstellung in Fahrzeugslängsrichtung ist dabei nicht erforderlich. Die Feineinstellung des Sitzes ist durch entsprechende Ausbildung der Arretiervorrichtung frei wählbar und wird bestimmt durch den Abstand der Rastausnehmungen der Arretiervorrichtung längs der Schiene. Der Fahrzeugsitz kann auch um 180° gedreht, also entgegen der Fahrtrichtung mit seinen Sitzfüßen am Schlitten verankert und dann in jede beliebige Position in Längsrichtung des Fahrzeugs verschoben werden.

Vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Einrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 2 mit zweckmäßigen Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Patentansprüchen angegeben.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist der Schlitten zwei zueinander parallel verlaufende, flache Seitenteile auf, die durch die Querstege starr miteinander verbunden sind und mit Bewegungsspiel in die Seitenteile eingearbeiteten Führungsnuten formschlüssig einliegen. Durch diese konstruktive Gestaltung erhält man mit einer minimierten Anzahl von gleichen Bauteilen eine steife und widerstandsfähige Befestigungseinrichtung.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind auf den Querstegen jeweils zwei Axialanschläge in einem Abstand voneinander ausgebildet, der wenig größer ist als die Breite eines den Quersteg übergreifenden Sitzfußes. Die Sitzfußbreite ist dabei kleiner als die Breite der längsdurchgehenden, oberen Kanalöffnung der Schiene. Durch die Axialanschläge werden die auf den Querstegen aufsitzenden Sitzfüße in Axialrichtung zentriert und können so nicht an der vorzugsweise aus Aluminium gefertigten Schiene schleifen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist der in der Schiene ausgebildete Kanal ein C-förmiges Profil auf, während die Arretiervorrichtung eine Vielzahl von längs der oberen Kanalöffnung voneinander beabstandet aufgereihten Rastausnehmungen sowie ein an dem Schlitten schwenkbar gehaltenes Rastelement umfaßt, das unter Federkraft in die Ausnehmungen formschlüssig einzugreifen vermag. Durch diese Maßnahmen läßt sich die Arretiervorrichtung in technisch einfacher Weise kostengünstig realisieren, wobei sie eine zuverlässige Verankerung des Fahrzeugsitzes in der gewünschten Verschiebelage garantiert und einfach zu lösen ist.

Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

1 eine Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes mit Sitzteil, Rückenlehne und Kopfstütze,

2 ausschnittweise einen Querschnitt einer Bodenbaugruppe des Fahrzeugs mit zwei darin verankerten, parallelen Schienen zur Aufnahme des Fahrzeugsitzes in 1,

3 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts III in 2,

4 ausschnittweise eine Seitenansicht der Schiene in Richtung Pfeil IV in 3,

5 eine gleiche Darstellung wie in 3 einer modifizierten Schiene zur Verankerung des Fahrzeugsitzes in 1,

6 einen Schnitt längs der Linie VI-VI in 5,

7 eine Ansicht der Schiene in Richtung Pfeil VII in 5.

In 1 ist schematisch in Seitenansicht ein Fahrzeugsitz 10 gezeigt, der in zwei fahrzeugseitig festgelegten, zueinander parallel verlaufenden Schienen 11 lösbar befestigt ist. Der Sitz 10 umfaßt in bekannter Weise ein Sitzteil 12, eine am Sitzteil 12 schwenkbar gehaltene Rückenlehne 13 sowie eine an der Rückenlehne 13 höhenverstellbar gehaltene Kopfstütze 14. Das Sitzteil 12 ist an einem Sitzuntergestell 15 befestigt, an dem insgesamt vier Sitzfüße ausgebildet sind. Von den vier Sitzfüßen greifen jeweils ein vorderer Sitzfuß 16 und ein hinterer Sitzfuß 17 in jede der beiden Schienen 11 ein und sind darin mittels einer Befestigungseinrichtung lösbar befestigt.

Wie aus 2 ersichtlich ist, sind die Schienen 11 in den Fahrzeugboden 18 eingelassen und mittels über die Schienenlänge verteilt angeordneten Gewindeschrauben 42 in Längsholmen 43,44 der Bodenbaugruppe des Fahrzeugs verankert.

Jede Befestigungseinrichtung umfaßt einen in der Schiene 11 ausgebildeten, nach oben offenen, längsverlaufenden Kanal 19 mit C-Profil, wie er in der Querschnittsdarstellung der Schiene 11 in 2 und 3 zu sehen ist, ein vorderes Paar 21 und ein hinteres Paar 22 von voneinander beabstandeten Querstegen 20, die im Kanal 19 einliegen und sich quer zum Kanalverlauf erstrecken, ein Paar an dem vorderen Sitzfuß 16 ausgebildeter, rinnenartiger Aussparungen 23, ein Paar an dem hinteren Sitzfuß 17 ausgebildeter, rinnenartiger Aussparungen 24 sowie eine dem vorderen Sitzfuß 16 zugeordnete Verriegelungsvorrichtung 25 und eine dem hinteren Sitzfuß 17 zugeordnete Verriegelungsvorrichtung 26. Die durch die obere Kanalöffnung 191 hindurchgreifenden Sitzfüße 16,17, deren Fußbreite schmaler ist als die Breite der Kanalöffnung 191, liegen mit ihren Aussparungen 23 und 24 auf dem vorderen Paar 21 und dem hinteren Paar 22 der Querstege 20 auf und werden mittels der beiden Verriegelungsvorrichtungen 25,26 an den Querstegen 20 verankert. Die Verriegelungsvorrichtungen 25,26 sind von Hand zu lösen, wonach die Sitzfüße 16,17 von den Querstegen 20 abgehoben werden können.

Um eine unterschiedliche Sitzlage des Fahrzeugsitzes 10 in Längsrichtung des Fahrzeugs zu ermöglichen, ist in gegenüberliegenden Kanalseitenwänden 192 und 193 der Schiene 12 eine Vielzahl von voneinander beabstandeten Durchstecklöchern 27 (3 und 4) in Längsrichtung der Schiene 11 so angeordnet, daß jeweils zwei in gegenüberliegenden Kanalseitenwänden 192,193 vorhandene Durchstecklöcher 27 miteinander fluchten. Die Querstege 20 sind als durch die jeweils fluchtenden Durchstecklöcher 27 hindurchsteckbare Bolzen 28 mit einem Bolzenkopf 281 ausgebildet, dessen Kopfdurchmesser größer ist als der Lochdurchmesser der Durchstecklöcher 27. Soll der Sitz 10 in einer bestimmten Position zur Schiene 11 an dieser befestigt werden, so sind in insgesamt vier entsprechend ausgewählte Paare fluchtender Durchstecklöcher 27 jeweils ein Bolzen 28 einzuschieben, so daß sich das vordere Paar 21 und das hintere Paar 22 der Querstege 20 bildet. Danach wird der Sitz 10 mit dem vorderen Sitzfuß 16 und dem hinteren Sitzfuß 17 in die Schiene 11 so eingesetzt, daß die rinnenartigen Aussparungen 23 im vorderen Sitzfuß 16 auf dem vorderen Paar 21 der Querstege 20 und die rinnenförmigen Aussparungen 24 am hinteren Sitzfuß 17 auf dem hinteren Paar 22 der Querstege 20 aufliegen. Die Verrastung durch die Verriegelungsvorrichtungen 25,26 erfolgt dabei selbsttätig. Soll der Sitz 10 in einer anderen Position installiert werden, so sind die Verriegelungsvorrichtunqen 25,26 wieder zu lösen, der Sitz 10 aus den Schienen 11 herauszunehmen, die Bolzen 28 in die für die gewünschte Sitzlage erforderlichen Durchstecklöcher 27 einzustecken und der Sitz 10 in gleicher Weise mit den Sitzfüßen 16,17 wieder in die Schienen 11 einzusetzen und wie beschrieben zu befestigen.

Wie in 3 dargestellt ist, können in den Kanal 19 noch Montagestifte 29 eingesetzt werden, an denen noch verschiedene Einbauten befestigt werden können. Hierzu sind längs der oberen Kanalöffnung 191 voneinander beabstandete, kreisförmige Ausnehmungen 30 in die Schiene 11 eingebracht (vgl. auch

7), deren lichter Durchmesser wenig größer ist als der Durchmesser des Stiftkopfes 291 der Montagestifte 29. Damit können die Montagestifte 29 mit ihrem Stiftkopf 291 durch die Ausnehmungen 30 hindurchgeführt und in den zwischen zwei Ausnehmungen 30 liegenden Abschnitten der oberen Kanalöffnung 191 festgeklemmt werden.

In 57 ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel der Befestigungseinrichtung für den Fahrzeugsitz 10 an den Schienen 11' dargestellt. Hier ist das vordere Paar 21 und das hintere Paar 22 von insgesamt vier Querstegen 20 in einem Schlitten 31 aufgenommen, der seinerseits in Führungsnuten 32 längsverschiebbar ist, die in die beiden einander gegenüberliegenden Kanalseitenwände 192,193 der Schiene 11' eingearbeitet sind. Der Schlitten 31 weist dabei zwei zueinander parallel verlaufende, flache Seitenteile 311 auf, die durch die Querstege 20 miteinander starr verbunden sind und mit Bewegungsspiel in den Führungsnuten 32 formschlüssig einliegen. Auf den Querstegen 20 sind jeweils zwei Axialanschläge 33 in einem Abstand voneinander ausgebildet, der wenig größer ist als die Breite eines den Quersteg 20 übergreifenden Sitzfußes 16 bzw. 17, wobei die Sitzfußbreite wiederum kleiner ist als die Breite der längsdurchgehenden, oberen Kanalöffnung 191 der Schiene 11'. Durch diese Axialanschläge wird eine Zentrierung der Sitzfüße 16,17 auf den Querstegen 20 erreicht, so daß diese nicht im Bereich der Kanalöffnung 191 an der vorzugsweise aus Aluminium hergestellten Schiene 11' schleifen können. Zwischen dem Schlitten 31 und der Schiene 11' ist eine selbsttätig einrastende, manuell lösbare Arretiervorrichtung 34 (6 und 7) wirksam. Die Arretiervorrichtung 34 umfaßt einerseits die bereits beschriebenen, kreisförmigen Ausnehmungen 30, die längs der oberen Kanalöffnung 191 äquidistant in die Schiene 11' eingebracht sind, sowie ein an dem Schlitten 31 schwenkbar gehaltenes Rastelement 35, das unter Federkraft in die Ausnehmungen 30 formschlüssig einzugreifen vermag. Das in

6 zu sehende Rastelement 35 weist einen Rasthebel 36, der auf einen zwischen den Seitenteilen 311 des Schlittens 11 eingespannten Lagerbolzen 37 schwenkbar gehalten ist, und einen an dem freien Hebelende in Schwenkrichtung abstehenden zylinderförmigen Sperrzapfen 38 auf, dessen Außendurchmesser wenig kleiner ist als der lichte Durchmesser der kreisförmigen Ausnehmungen 30. An dem Rasthebel 36 greift eine Blattfeder 39 an, die an ihrem einen Ende an einem zwischen den beiden Seitenteilen 311 des Schlittens 31 eingespannten Federbolzen 40 festgelegt und über einen ebenfalls zwischen den Seitenteilen 311 eingespannten Stift 41 gegen den Rasthebel 36 vorgespannt ist. Der im Längsabstand von dem Federbolzen 40 angeordnete Stift 41 liegt dabei an der vom Rasthebel 36 abgekehrten Unterseite der Blattfeder 39 an und verleiht der Blattfeder 39 eine Vorspannkraft, die den Rasthebel 36 entgegen Uhrzeigersinn in 6 schwenkt, so daß der Sperrzapfen 38 bestrebt ist, in eine der Ausnehmungen 30 formschlüssig einzugreifen.

Zur Befestigung des Fahrzeugsitzes 10 im Fahrzeug wird der Fahrzeugsitz 10 wiederum mit je einem vorderen Sitzfuß 16 und einem hinteren Sitzfuß 17 in jede der beiden Schienen 11' eingesetzt und dort mit den vorderen, rinnenartigen Aussparungen 23 und den hinteren, rinnenartigen Aussparungen 24 auf das vordere Paar 21 und das hintere Paar 22 der im Schlitten 31 angeordneten Querstege 20 aufgesetzt und mittels der Verriegelungsvorrichtungen 25 und 26 am Schlitten 31 festgespannt. Der Fahrzeugsitz 10 kann dabei sowohl in Fahrtrichtung als auch um 180° gedreht gegen Fahrtrichtung auf dem Schlitten 31 festgesetzt werden. Wird eine Verstellung des Sitzes 10 in Längsrichtung der Schienen 11' gewünscht, so werden die beiden Arretiervorrichtungen 34 an jedem Schlitten 31 in den beiden Schienen 11' gelöst. Hierzu ist an dem Rasthebel 36 einer jeden Arretiervorrichtung 34 ein hier nicht dargestellter Handhebel befestigt, mit dem sich der Rasthebel 36 gegen die Kraft der Blattfeder 39 (in 6 im Uhrzeigersinn) schwenken läßt, so daß der Sperrzapfen 38 aus der Ausnehmung 30 austritt und somit der Schlitten 31 in den Führungsnuten 32 der Schienen 11' verschoben werden kann. Wie hier ebenfalls nicht dargestellt ist, sind die beiden Handhebel an dem Rasthebel 36 zu einem Handbügel vereinigt, so daß mit einem einzigen Handgriff beide Arretiervorrichtungen 34 in den beiden Schienen 11' gelöst werden können. Wird der Handbügel wieder freigegeben, so werden die beiden Sperrzapfen 38 an den Rasthebeln 36 von den Blattfedern 39 in je eine Ausnehmung 30 eingeschoben und somit jeder Schlitten 31 zuverlässig in der zugeordneten Schiene 11' gegen weitere Verschiebung festgelegt.


Anspruch[de]
  1. Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes (10), an einer fahrzeugseitig festgelegten, in Fahrzeuglängsrichtung sich erstreckenden Schiene (11;11'), mit einem in der Schiene (11;11') ausgebildeten, nach oben offenen, längsverlaufenden Kanal (19) und im Kanal (19) einliegenden, quer zum Kanalverlauf sich erstreckenden, voneinander beabstandeten Querstegen (20), mit mindestens einer auf einem Quersteg (20) aufliegenden, rinnenartigen Aussparung (23,24) an einem vorderen und einem hinteren Sitzfuß (16,17) und mit einer den vorderen und/oder hinteren Sitzfuß (16,17) an den Querstegen (20) festlegenden Verriegelungsvorrichtung (25,26), dadurch gekennzeichnet, daß in jeder Kanalseitenwand (192,193) der Schiene (11) eine Vielzahl von Durchstecklöchern (27) in Längsrichtung voneinander beabstandet so angeordnet ist, daß jeweils zwei in gegenüberliegenden Kanalseitenwänden (192,193) vorhandene Durchstecklöcher (27) miteinander fluchten, und daß die Querstege (20) als in die Durchstecklöcher (27) einsteckbare Bolzen (28) mit einem Bolzenkopf (281) ausgebildet sind, der einen gegenüber dem Lochdurchmesser größeren Kopfdurchmesser aufweist.
  2. Einrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querstege (20) in einem Schlitten (31) aufgenommen sind, daß der Schlitten (31) in Führungsnuten (32) längsverschiebbar ist, die einander gegenüberliegend in die Kanalseitenwände (192,193) der Schiene (11') eingearbeitet sind, und daß zwischen Schlitten (31) und Schiene (11') eine selbsttätig einrastende, manuell lösbare Arretiervorrichtung (34) wirksam ist.
  3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (31) zwei zueinander parallel verlaufende, flächige Seitenteile (311) aufweist, die durch die Querstege (20) starr miteinander verbunden sind und mit Bewegungsspiel in den Führungsnuten (32) formschlüssig einliegen.
  4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Querstegen (20) jeweils zwei Axialanschläge (33) in einem Abstand voneinander ausgebildet sind, der wenig größer ist als die Breite eines den Quersteg (20) übergreifenden Sitzfußes (16,17), und daß die Sitzfußbreite kleiner ist als die Breite der längsdurchgehenden, oberen Kanalöffnung (191) der Schiene (11').
  5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 – 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (19) ein C-förmiges Profil aufweist und daß die Arretiervorrichtung (34) eine Vielzahl von längs der oberen Kanalöffnung (191) voneinander beabstandet aufgereihten Ausnehmungen (30) sowie ein an dem Schlitten (31) schwenkbar gehaltenes Rastelement (35) aufweist, das unter Federkraft in die Ausnehmungen (30) formschlüssig einzugreifen vermag.
  6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (30) der Arretiervorrichtung (34) , kreisförmig mit einem lichten Durchmesser ausgebildet sind, der größer ist als die Breite der längsdurchgehenden, oberen Kanalöffnung (191) der Schiene (11).
  7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (35) einen auf einem zwischen den Seitenteilen (311) des Schlittens (31) eingespannten Lagerbolzen (37) schwenkbar gehaltenen Rasthebel (36) und einen an dem freien Hebelende in Schwenkrichtung abstehenden, zylinderförmigen Sperrzapfen (38) aufweist, dessen Außendurchmesser wenig kleiner ist als der lichte Durchmesser der kreisförmigen Ausnehmungen (30).
  8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Rasthebel (36) eine Blattfeder (39) angreift, die mit ihrem einen Federende an einem zwischen den Seitenteilen (311) des Schlittens (31) eingespannten Federbolzen (40) festgelegt ist und mit ihrem anderen Federende an der vom Sperrzapfen (38) abgekehrten Unterseite des Rasthebels (36) anliegt, und daß die Blattfeder (39) sich auf ihrer vom Rasthebel (36) abgekehrten Unterseite auf einem zwischen den Seitenteilen (311) des Schlittens (31) eingespannten Stift (41) mit Vorspannung abstützt.
  9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Rasthebel (36) ein Betätigungsgriff zum Schwenken des Rastelements (35) gegen die Rückstellkraft der Blattfeder (39) befestigt ist.
  10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 – 9, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere und hintere Sitzfuß (16,17) jeweils ein Paar von rinnenartigen Aussparungen (23,24) trägt und der Schlitten (31) jeweils ein Paar (21,22) von vorderen und hinteren Querstegen (20) trägt, die in einem dem Abstand der Aussparungen (23,24) eines Paars entsprechenden Abstand voneinander angeordnet sind.
  11. Einrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Sitz (10) zwei vordere und hintere Sitzfüße (16,17) aufweist, die im seitlichen Abstand voneinander angeordnet sind, daß jeweils ein vorderer und ein hinterer Sitzfuß (16,17) in einer von zwei im gleichen seitlichen Abstand angeordneten Schienen (11;11') verankert sind und daß die beiden Betätigungsgriffe an den Rasthebeln (36) zu einem gemeinsamen Betätigungsbügel verbunden sind.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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