Die Erfindung betrifft Ausrüstung für das Inspizieren und Dampfbügeln von gestrickten Produkten so wie Strumpfhosen, Leibchen oder Bodys und dergleichen. Allgemein umfasst eine bekannte Ausrüstung dieses Typs, wie z. B. in der Patentanmeldung Nr. FI96A 56 beschrieben ist, die am 19.3.1996 (= WO 97/35059) im Namen des vorliegenden Anmelders zum Behandeln von Strumpfhosen eingereicht wurde, ein Karussell, an dessen Umfang eine Anzahl von Formen angebracht ist, die in der Lage sind, zu prüfende und/oder zu fixierende Produkte zu halten; das Karussell rotiert mit einer intermittierenden Bewegung, um jede der Formen aufeinanderfolgend zu Stationen für das Aufziehen und Inspizieren des Produkts, für die Fixierung in einer Kammer, für die Trocknung und für die Abnahme zu bringen, wobei diese Arbeitsgänge normalerweise bei an dem Karussell angebrachten Formen durchgeführt werden. Zur leichteren Einführung und Inspizierung der Produkte werden die Formen in einer entsprechenden Ebene tangential zu der Förderbewegung des Karussells angebracht. Diese Anordnung begrenzt jedoch die Anzahl von Formen, die an dem Karussell angebracht werden können, entsprechend den Gesamtabmessungen der Maschine und der für das Produkt benötigten Behandlungszeit, in einem Ausmaß, das mit der Breite der Form zunimmt.

Eine Strickwarentrocknungsmaschine, die mit einem rotierenden Karussell mit daran angebrachten Formen versehen ist, ist auch aus US-A-1634237 bekannt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, diese Begrenzung zu überwinden, insbesondere für gestrickte Unterwäsche so wie Unterhemden, Leibchen oder Bodys, Unterhosen und dergleichen, welche, da sie aus Naturfasergarnen mit einer geeigneten Garnstärke gebildet sind, Behandlungszeiten insbesondere für Fixierung und Trocknung erfordern, die beträchtlich länger als diejenigen sind, die für leichte Damenstrumpfhosen aus Kunstfasern zulässig sind.

Die Ausrüstung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst an dem Karussell eine Anzahl von nahe beieinander positionierten Einheiten, die jeweils Führungsmittel für die radiale Verschiebung einer Halterung bilden, an der die entsprechende Form in einer Ebene liegt, die annähernd radial in Bezug zum Karussell ist. Arbeitsstationen mit Geräten für Beschickung und Inspizierung, für Fixierung und für Abnahme sind außerhalb des Karussells vorgesehen. An jeder dieser Stationen zieht ein radialer Extraktionsservoantrieb eine Form radial aus dem Karussell heraus und führt sie nach Durchführung des für die Station spezifischen Arbeitsgangs wieder in das Karussell ein. Mit dieser radialen Anordnung der Formen kann das Karussell innerhalb gegebener Gesamtabmessungen eine Anzahl von Formen tragen, die beträchtlich höher als die in der bekannten Ausrüstung zu findende ist.

Die nahe beieinander zum Halten der Formen positionierten Einheiten sind gleichförmig am Umfang des Karussells verteilt und die Arbeitsstationen weisen einen Winkelabstand voneinander auf, der ein Mehrfaches des Winkelintervalls der Einheiten ist.

Aufgrund der radialen Anordnung der Formen ist darüber hinaus ein Ofen, der dem Karussell überlagert ist und einen Teil der Ausrüstung bildet, und durch den die Formen mit den zuvor in einer Fixierstation dampfbehandelten Produkten hindurchgehen, in der Lage, eine beträchtlich größere Anzahl von Formen aufzunehmen, als dies bei der bekannten Ausrüstung der Fall ist. Da das Karussell in der Zeit, die zum Aufziehen des Produkts auf die Form und Inspizieren desselben benötigt wird, um einen Schritt vorrückt, wird die Produktbehandlungszeit im Ofen daher bei gleichen Gesamtabmessungen verlängert, ein Umstand, der besonders nützlich im Fall der gestrickten Unterwäsche ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die Ausrüstung eine Fixiervorrichtung, die sich in Form von zwei Halbschalen (zum Bilden der Fixierkammer) erstreckt, welche die Form aufnehmen können, die in einer radialen Ebene ausgerichtet ist und sich in dieser in Bezug zur Achse des Karussells bewegt.

Zum Vereinfachen der Inspektion kann die Form manuell oder durch einen Motor in der Beschickungs- und Inspektionsstation so manipuliert werden, dass sie von der Bedienungsperson in vorgegebenen und/oder bevorzugten Winkelpositionen um ihre Achse ausgerichtet wird.

An der Station zur Abnahme der behandelten Kleidungsstücke kann die Form eine derartige Winkelstellung aufweisen, dass sie das Produkt einer Abnahmevorrichtung präsentiert. Die Abnahmestation ist vorzugsweise nahe der Beschickungsstation angeordnet, damit die Bedienungsperson das korrekte Arbeiten überwachen kann.

Vorzugsweise ist die Form und/oder mindestens eine der Halbschalen der Fixierkammer an der Fixierstation in einer Richtung senkrecht zu der radialen Bewegungsebene der Form bewegbar, um das Aneinanderfügen der beiden Halbschalen zur Bildung der die Form umgebenen Fixierkammer zu erzielen, und zum Öffnen der Kammer. Eine der Halbschalen weist einen Vorsprung auf, der in der Lage ist, die Form in der senkrechten Richtung zu bewegen, um sie in der Fixierkammer zu umschließen durch Befestigen ihrer Basis gegen die Kante der anderen Halbschale gegen die Wirkung einer Gegenfeder.

In einer anderen Ausführungsform der Erfindung weisen die Führungsmittel für die Radialbewegung jeder Form ein Viergelenkgetriebe auf, das sich in einer Radialebene bezüglich des Karussells erstreckt. Zwei gegenüberliegende Seiten des Viergelenkgetriebes, nämlich die untere und obere Seite, sind mit dem Karussell bzw. mit dem Halter der Form so verbunden, dass die Halterung und die Form bewegt und bei Bedarf in der Ebene der Form rotiert werden können, zum Beispiel zum Herausziehen derselben radial aus dem Karussell, um sie zwischen den Halbschalen einer Fixierkammer zu präsentieren. Für die Bewegung des Viergelenkgetriebes ist eine seiner Seiten oder eine Verlängerung derselben mechanisch mit den Servoantrieben für das radiale Bewegen der Formen gekoppelt. Das Viergelenkgetriebe kann auch ein Parallelogramm sein, um die Form radial zu bewegen, ohne ihre Winkelposition in der entsprechenden Radialebene zu verändern, in der sie liegt.

Die Ausrüstung für die Inspektion und Fixierung gestrickter Kleidungsstücke wie z. B. Bodys, Unterhemden oder ähnlichen, kann Formen mit seitlichen Fortsätzen, auf denen die Schulterträger des Kleidungsstückes aufgehängt werden können, und an einer Abnahmestation eine Vorrichtung zum automatischen Abnehmen der Kleidungsstücke von den Formen aufweisen. Die Vorrichtung weist in diesem Fall ein erstes bewegliches Element auf, welches zwei mechanische Finger trägt, die von einem Aktuator betätigt werden und die Schulterträger jedes Bodys auseinander bewegen und sie dadurch von den seitlichen Einhak-Fortsätzen der Form entfernen können. Diese Vorrichtung weist ferner ein zweites bewegliches Element mit seitlichen Andrückern für das Kleidungsstück an den Seiten der Form, welches mittels eines entsprechenden Aktuators betätigt werden kann, und eine obere Klemme auf, die in der Lage ist, den den Schulterträgern gegenüberliegenden Teil des gestrickten Kleidungsstückes von der Form zu lösen. Das erste und zweite bewegliche Element sind integral mit einem Schlitten, der an einer vertikalen Führung synchron mit der Bewegung der oberen Klemme läuft, um das Abnehmen des Bodys von der Form zu erleichtern.

In einer anderen Ausführungsform der Erfindung weist jede der Formen zwei Elemente auf die sich in entsprechenden Ebenen parallel zu einer Radialebene des Karussells und nahe zu dieser erstrecken, wobei diese Ebenen mit einem bestimmten Abstand voneinander verlaufen, so dass sie je ein Bein einer Strumpfhose aufnehmen können. Dieses Paar von Elementen ist an einer Halterung für die Radialbewegung der Formen befestigt. Eine Einrichtung zum automatischen Aufziehen der Strumpfhose auf die Formen kann in Nachbarschaft zu dem Karussell vorgesehen werden. Zusätzlich können Blöcke, die das Innenvolumen der Kammer reduzieren, innerhalb der Fixierkammer befestigt werden, damit dieses Volumen an die Abmessungen der Formen derart angepasst werden kann, dass das für jedes gestrickte Kleidungsstück zugeführte Dampfvolumen begrenzt wird.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Ausrüstung an mindestens einer Station zum Übertragen der Formen und ihrer Halterung ein System auf, das in der Lage ist, eine vorgegebene Anzahl von Formen aufzunehmen und zu halten, um einen Verweilbereich für dieselben zu bilden, und die Ausführung von ggf. erforderlichen zusätzlichen Arbeitsgängen an den auf die Formen aufgezogenen Kleidungsstücken zu ermöglichen, einschließlich des Aufziehens der Kleidungsstücke auf die Formen und ihrer Abnahme von denselben. Das System kann nahe dem ersten Karussell ein zweites Karussell aufweisen, das schrittweise rotiert und in der Lage ist, von dem ersten Karussell mittels Übertragungsmitteln die sich bewegenden Halterungen zusammen mit den entsprechenden Formen und den behandelten Kleidungsstücken aufzunehmen. Das zweite Karussell kann eine Station beschicken zur Abnahme der Kleidungsstücke von den Formen sowie eine darauffolgenden Station für die Überführung der Halterungen und der von den Kleidungsstücken befreiten Formen von dem zweiten Karussell zum ersten mittels weiterer Übertragungsmittel. Das zweite Karussell arbeitet daher als ein Puffer und als eine Halterung für die Formen für die Ausführung von ggf. notwendigen weiteren Arbeitsschritten an den Kleidungsstücken. Die Mittel zum Übertragen der Halterungen mit den Formen von einem Karussell auf das andere können mindestens eine Ausrichtungsvorrichtung aufweisen, die in der Lage ist, die Halterungen mittels eines Aktuators um einen geeigneten Winkel um eine Vertikalachse zu drehen, um die verschiebbare Halterung der Formen radial in Bezug zu dem Karussell auszurichten, von dem sie genommen werden, oder zu dem sie zu übertragen sind, und um Entfernung der Halterung mit der entsprechenden Form von dem Karussell oder Einführung in das Karussell zu ermöglichen. Dieser Aktuator kann auskuppelbar sein, um eine freie Winkelausrichtung der Form für das manuelle Beschicken und Inspizieren des gestrickten Kleidungsstückes auf der Form zu ermöglichen. Zusätzlich können an dem zweiten Karussell die Formen um ihre eigenen Achsen drehbar und im Winkel beabstandet sein, um eine Winkeldrehung von 360° zu ermöglichen, so dass die gestrickten Kleidungsstücke auf die Formen aufgezogen, von ihnen abgenommen und auf ihnen inspiziert werden können. Es ist ferner möglich, eine Beschickungs- oder Abnahmevorrichtung vorzusehen, die mit einer entsprechenden Station eines Karussells zusammenwirkt, in welches eine Halterung mit der entsprechenden Form zeitweilig überführt wird mittels eines der Servoantriebe für die radiale Bewegung der Formen, um zu ermöglichen, dass das gestrickte Kleidungsstück auf die Form aufgezogen oder von ihr abgenommen wird. Das System kann auch mindestens einen Bandförderer aufweisen, der in der Lage ist, an einer Übertragungsstation die Halterungen mit den entsprechenden Formen zu einem Karussell zu überführen oder sie von diesem abzunehmen, um zu ermöglichen, dass die Kleidungsstücke gleichzeitig von mehr als einer Bedienungsperson aufgezogen oder abgenommen werden können.

Die Erfindung wird deutlicher anhand der Beschreibung und der beigefügten Zeichnungen verstanden werden, die ein nichtbegrenzendes Beispiel der Erfindung zeigen. In den Zeichnungen zeigen:

1 eine Draufsicht eines Ausrüstungsstücks gemäß der Erfindung;

2 und 3 Seitenansichten der Ausrüstung im Querschnitt durch die Ebenen II-II bzw. III-III in 1;

4 eine vergrößerte Teilseitenansicht der Ausrüstung im Querschnitt durch die Ebene IV-IV in 1;

5 und 6 jeweils eine vergrößerte Seitenansicht und eine Teildraufsicht der Ausrüstung im Querschnitt durch die Ebene V-V in 4 und die Ebene VI-VI in 5;

7 eine perspektivische Ansicht in der Richtung des Pfeils A des Details VII von 1, vergrößert;

8 eine Ansicht der Vorrichtung zum Drehen der Form an der Abnahmestation, im Querschnitt durch die Ebene VIII-VIII in 1;

9 eine Draufsicht der Rotationseinrichtung im Querschnitt durch die Ebene VIII-VIII in 8;

10 eine perspektivische Ansicht in der Richtung des Pfeils B im Detail X von 1;

11 und 12 Seitenansichten, im Teilschnitt gemäß den Pfeilen XI-XI von 1, einer Station zum Abnehmen des Produkts von der Ausrüstung, wobei jede Ansicht einen anderen Schritt des Abnahmevorgangs zeigt;

13 eine perspektivische Ansicht in der Richtung des Pfeils C im Detail XIII von 10;

14 eine perspektivische Ansicht in der Richtung des Pfeils D im Detail XIV von 10;

15 eine Seitenansicht der Abnahmestation im Querschnitt durch die Ebene XV-XV in 1;

16 und 17 in beiden Fällen einen Querschnitt eines Ausrüstungsstücks gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung;

18 eine perspektivische Ansicht einer Einrichtung zum Abnehmen eines Bodys von der Form;

19 und 20 eine Draufsicht bzw. eine Seitenansicht im Teilschnitt einer anderen Ausführungsform der Erfindung; und

21 bis 24 entsprechende Draufsichten anderer Ausführungsformen der Endung.

Die Ausrüstung umfasst einen robusten Halterahmen 1 (2) aus Rohrprofilen, an dem ein Karussell 2 (siehe auch 1) befestigt ist, das mit einer intermittierenden Bewegung um eine vertikale Achse Z-Z rotiert. Das Karussell trägt an seinem Umfang eine Anzahl flacher Formen 3, die in Ebenen angeordnet sind, welche radial in Bezug zu der Rotationsachse Z-Z des Karussells und derart geformt sind, dass jede Form ein jeweiliges gestricktes Kleidungsstück 5 während der Behandlung gedehnt und unter Spannung hält. Ein Tunnelofen 7, der durch isolierende Seitenwände 7A, 7B, eine isolierende obere Wand 7C und eine isolierende untere Wand 7D gebildet wird, wobei die letztere derselben einen Mittelkanal aufweist, der den Durchgang der unteren Teile der Formen zulässt, ist auf dem Weg der Formen angeordnet. Diese Wände verlaufen angrenzend an den Weg, dem die Formen bei Drehung des Karussells folgen, und der Tunnel erstreckt sich über ungefähr die Hälfte des Umfangswegs der Formen 3 des Karussells und ist an dem Rahmen 1 mittels geneigter Wände 8A und einer Platte 8B befestigt (2). Membranen 7F (siehe auch 3), die passend zum Umriss der Formen geformt sind, mit einem geringen Zwischenraum in Bezug zu diesem Umrissen, sind an den Eintritts- und Austrittsöffnung des Tunnels befestigt. Diese Membrane werden an einer Station angeordnet, wo die Formen im Verlauf der intermittierenden Bewegung des Karussells anhalten, so dass die Eintritts- und Austrittsöffnungen des Tunnels praktisch durch die Formen selbst blockiert werden, wodurch der Wärmeverlust durch die Öffnungen beträchtlich verringert wird. Innerhalb des Tunnels 7 sind Heißlufterzeuger 7E entlang der Wände angeordnet, um die gestrickten Kleidungsstücke in dem gedehnten Zustand zu trocknen. In der Praxis besteht der Tunnel in Draufsicht aus vier Winkelsegmenten 7G (1), wobei die Winkelbreite jedes derselben zwei Winkelschritten der Formen entspricht, sodass die Länge des Tunnels einfach reduziert werden kann, um sonstige erforderliche Arbeitsstationen um das Karussell herum zu installieren, zum Beispiel solche zum Etikettieren oder Markieren der Kleidungsstücke, oder andere.

Die Ausrüstung umfasst ferner eine Station 9 für das manuelle Aufziehen des gestrickten Kleidungsstücks auf eine Form 3, in welcher Station die Bedienungsperson das Kleidungsstück auch inspiziert durch Rotieren der Form, derart, dass sie das Kleidungsstück von seinen beiden Seiten betrachten kann; eine Dampfbehandlungsstation 11 zum Fixieren der auf den jeweiligen Formen gedehnten Kleidungsstücke; und eine Station 13 für das Abnehmen der behandelten Kleidungsstücke.

Das Karussell 2 umfasst eine kreisförmige Platte 15 (siehe auch 4), die von einer Nabe 17 getragen wird, welche um eine an dem Rahmen 1 der Ausrüstung befestigte vertikale Welle 19 rotierbar ist. Ein Ringrad 21, das außen so geformt ist, dass es mit einer an dem Ende eines rotierenden Arm 25 ausgebildeten Rolle 23 einen bekannten Mechanismus des "Malteserkreuz"-Typs bildet, ist unter der Platte 15 so befestigt, dass das Karussell intermittierend mittels eines Getriebemotors 27 gedreht werden kann. Segmente 29 von radialen Führungen, die jeweils eine mit einer entsprechenden Form 3 integrale verschiebbare Halterung 31 tragen können, sind am Umfang des Karussells in regelmäßigen Abständen befestigt.

An jeder der Beschickungsstation 9, Fixierstation 11 und Abnahmestation 13 sind an dem Rahmen 1 entsprechende Einheiten 33 befestigt (4) zum radialen Bewegen der Formen zum Entnehmen derselben von dem Karussell und zum Bringen derselben in die Arbeitsposition jeder Station, und zum Wiedereinführen derselben in das Karussell in den entsprechenden Führungen 29 nach Abschluss der Bearbeitung; selbstverständlich werden diese Bewegungen in den Pausen zwischen einer Bewegung des Karussells und der nächsten durchgeführt. Eine Einheit 33 umfasst einen Getriebemotor 35, an dessen Ausgangswelle eine Rillenscheibe für ein Zahnriemengetriebe 37 aufgekeilt ist, wobei sich der Riemen zwischen der genannten Rillenscheibe und einer Rückführrillenscheibe 39 erstreckt, die nahe der entsprechenden Arbeitsstation angeordnet ist. Ein Gleitstück 41 ist an einem Punkt des Riemen befestigt, ist auf Führungen parallel zu den Bahnen des Riemens 37 verschiebbar, und trägt eine vertikale Stange 43, an deren oberen Ende ein U-förmiger Träger 45 befestigt ist. Der Träger 45 kann mit einer Leerlaufrolle 47 in Eingriff kommen, die auf einem Stift befestigt ist, welcher integral mit der verschiebbaren Halterung 31 jeder Form ist und vom Boden derselben vorsteht, wenn die Form die der betreffenden Station entsprechende Winkelposition erreicht. Zum Verhindern der radialen Bewegung der Formen sowohl während Drehung, aufgrund von Zentrifugalkraft, und während der Stops aufgrund unvorhergesehener Einflüsse, sind zwei Halteringe konzentrisch mit dem Karussell 2 vorgesehen, wobei ein Ring 28 ( 2) an der rotierenden Platte 15 des Karussells mit seiner Innenkante auf dem Schlitten 31 lagernd befestigt ist, und ein Ring 48 mittels Trägern an der Basis 1 befestigt ist, wobei seine Außenkante an der Leerlaufrolle 47 der Halterung der Formen 3 anliegt. In jeder der Winkelpositionen, in denen die Form radial entnommen werden muss, weist der Ring 48 eine Unterbrechung ausreichender Breite auf, um den Durchgang der Rolle 47 zuzulassen. Außerdem weist der Ring 48 in einer von außen zugänglichen Winkelposition, wie z. B. der durch den Pfeil W in 1 angezeigten Position, einen Block auf, der einfach entfernbar ist, um die Entnahme und schnelle Auswechselung der in dieser Winkelposition angeordneten Form zu ermöglichen, zum Beispiel zum Auswechseln des Kleidungsstücks.

Mit dieser Anordnung kann die Form 3 durch Einschalten der Antriebskraft 35 der Einheit 33 aus einer Position, wo sie in die radialen Führungen 29 des Karussells 2 eingeführt wird (wie in gestrichelten Linien in 4 gezeigt ist), zu einer Arbeitsposition bewegt werden, wo sie in Führungen 49 (siehe auch 5 und 6) der Arbeitsstation eingeführt wird, wie in durchgezogenen Linien in 4 gezeigt ist. Die Form kann von den Führungen 29 des Karussells zu den Führungen 49 der Arbeitsstation durch einen weiteren Führungsabschnitt 51 übergehen, der zwischen den Führungen 29, 49 eingefügt und mittels einer Säule 53 an der fixierten Struktur 55, 1 der Maschine befestigt ist.

An der Station 9 zum Aufziehen und Inspizieren des gestrickten Kleidungsstücks sind Führungen 49 für die verschiebbare Halterung 31 einer Form 3 (4 und 5) an einem U-förmigen Halter 57 befestigt, der an einem Ende einer vertikalen Welle 59 befestigt ist, die durch Lager 61, 63 gehalten wird, welche eine Drehachse Y-Y begrenzen. Eine Rillenscheibe 65, die durch ein Zahnriemengetriebe 67 mit einem Motor 69 verbunden ist, ist ebenfalls auf die Welle 59 aufgekeilt. Daher kann die Bedienungsperson, wenn der Motor 69 nicht eingeschaltet ist, die Form um die Achse Y-Y drehen, um beide Seiten des an ihr angebrachten gestrickten Kleidungsstücks zu inspizieren, und nach Abschluss der Inspektion kann die Form erneut manuell oder mittels des Motors 69 in einer radialen Ebene ausgerichtet werden, so dass sie wieder in das Karussell eingeführt werden kann. Während der Drehung um die Achse Y-Y geht die mit der Form integrale Leitrolle 47 von dem Träger 45 der Radialbewegungseinheit zu einer kreisförmigen Schiene 71 über, die konzentrisch mit der Achse Y-Y ist, um die Form während des Arbeitsgangs zum Aufziehen und Inspizieren des Kleidungsstücks radial in bezug zur Achse Y-Y unbeweglich zu halten.

Die Bügelstation 11 weist zwei Halbschalen 73, 75 (siehe 1 und 7) mit Parallelepipedform auf, die zueinander hin gerichtet sind und zusammengebracht werden können, um mittels entsprechender Ausbuchtungen 73A, 75A eine dampfdichte Kammer für eine Form 3 zu bilden, wobei die Dichtheit durch eine frontale Dichtung 77 geliefert wird, die der Kante jeder der Halbschalen folgt, einschließlich des Teils, der in einer Ausnehmung 79 angeordnet ist, welche einen Teil 3A der Form zum Halten der Form enthalten kann, wobei die Dichtung 77 jeder Halbschale in dieser Ausnehmung 79 eine Dichtung mit der Seite 3A der Form bildet. Eine Halbschale 75 ist an einem Käfig aus Pfosten 81 (2) und Querstücken 83 mittels nicht in der Zeichnung gezeigter Träger befestigt, wobei der Käfig seinerseits an dem Rahmen 1 der Ausrüstung befestigt ist. Die andere Halbschale 73 ist an dem Käfig angelenkt und wird durch einen Getriebemotor 85 (1) angetrieben, der sie mittels einer Verbindung 87 bis zu der oder von der Halbschale 75 weg bewegen kann. In der offenen Konfiguration der in 1 gezeigten Halbschalen 73, 75 kann die Radialbewegungseinheit 33 die Form 3 von dem Karussell entfernen, welche zur Fixierstation 11 gerichtet ist, und sie zwischen den Halbschalen wie in 1 gezeigt einführen. Die Halbschale 73 wird dann bis zu der Halbschale 75 bewegt, und mittels Haken 88 gegen dieselbe gehalten (siehe auch 7), die an der Halbschale 75 geschwenkt werden, wobei diese Haken mit Stiften 89 an der Halbschale 73 mittels einer Verbindung 91 und einem Getriebemotor 93 in Eingriff kommen. Auf diese Weise wird die Bügelkammer sicher geschlossen und Dampf kann unter Druck eingespritzt werden, um das Kleidungsstück 5 auf der Form 3 zu bügeln. In der Position, in der die Form 3 zwischen den Halbschalen eingefügt ist, wird die verschiebbare Halterung 31 der Form in einen Teil der radialen Führung 95 (7) eingeführt, welche an einem verschiebbaren Stück 97 befestigt ist, das innerhalb einer Führung 99 verschiebbar ist, die senkrecht zur Ebene der Form ist. Das verschiebbare Stück 97 wird durch eine Druckfeder 101 geschoben, die durch einen Stift 102 geführt wird, welcher innerhalb eines Trägers 103 verschiebbar ist, der nach oben von dem verschiebbaren Stück 97 vorsteht, wenn ein mit der Halbschale 73 integraler Vorsprung 105 in der Schließbewegung der Halbschalen auf dem freien Ende des Stifts 102 lagert. Wenn die Bewegung erfolgt, die die Halbschale 73 bis zu der Halbschale 75 bringt, bewegt daher der Vorsprung 105 die Form 3, um sie zwischen den Halbschalen 73, 75 gegen die Wirkung der Feder 101 einzuschließen. Wenn die Fixierkammer durch Auseinanderbewegen der Halbschalen 73, 75 wieder geöffnet wird, bringt die Feder 101 die Führung 95 mit der Form 3 wieder in Ausrichtung mit der entsprechenden radialen Führung des Karussells, um der Bewegungseinheit 33 zu ermöglichen, die Form zum Karussell zurückzuführen, für die Fortsetzung des Behandlungsvorgangs.

Die Abnahmestation 13 weist eine Vorrichtung 107 (10) zum Abnehmen des gestrickten Kleidungsstücks von der Form 3 und eine Einrichtung 109 auf, die ein Kleidungsstück 5 nach dem anderen auf einem Förderband 111 ausbreiten kann, wobei diese in der gewünschten Menge überlappt werden. Die Form 3 wird der Abnahmevorrichtung 107 mit radialer Entfernung von dem Karussell mittels einer Radialbewegungseinrichtung, die identisch mit der oben beschriebenen Einrichtung 33 ist, und mit einer Teildrehung einer Einrichtung um ihre eigene Achse für Winkelrotation der Form um ein vertikale Achse präsentiert; diese Rotationseinrichtung ist in den 8 und 9 gezeigt und ist identisch mit der für die Beschickungsstation 9 beschriebenen (die gleichen Bezugsziffern werden für identische Elemente verwendet), wird jedoch nicht durch einen Motor, sondern durch einen Zylinder 108 angetrieben, der mittels eines mit der Form 3 integralen Hebels 110 verwendet werden kann, um die Form um einen Winkel &agr; (1 und 9) zu drehen, der mittels einstellbarer Anschläge 112, 114 voreingestellt werden kann. Die Rotationseinrichtung empfängt die verschiebbare Halterung 31 einer Form von der Radialentfernungseinrichtung 33 in einem Führungsteil 113, der an der vertikalen Welle 59 der Rotationseinrichtung geschwenkt wird, und veranlasst Drehung der Form 3 um die Achse Y1-Y1 dieser Welle um den Winkel a in eine zweckdienliche Position für die Entfernung des Kleidungsstücks, wie anschließend beschrieben werden soll.

In 3 ist das gezeigte Kleidungsstück ein als ein "Body" bekanntes Kleidungsstück, das mit Schulterträgern nach unten und eingehakt an entsprechenden Fortsätzen 3B der Form platziert ist; eine Anzahl von Fortsätzen 3B ist an der Form vorgesehen und auf verschiedenen Höhen angeordnet, um die Schulterträger von Kleidungsstücken unterschiedlicher Größen aufzunehmen.

Die Abnahmevorrichtung 107 (10) weist ein Paar Einklemmarme 115 auf, die in der Richtung der Pfeile F2 (15) von gegenüberliegenden Seiten der flachen Form 3 an dem Zwickel des Kleidungsstückes S anliegen können, um es zu ergreifen und es durch eine Bewegung in der Richtung des Pfeils F3 nach oben zu dehnen. Die Vorrichtung weist ferner Finger 117 auf, die mit ihren Enden in Kontakt mit der Oberfläche der Form 3 an den Positionen der Fortsätze 3B in der Richtung der Pfeile F4 gleiten können, wobei sie sich voneinander weg bewegen, um die Schulterträger des Kleidungsstücks 5 von den Fortsätzen 3B abzuhaken. Die Finger 117 werden dann in der Richtung des Pfeils F5 angehoben (12), wodurch sie mit der Klemme 115 zusammenwirken, um das Kleidungsstück 5 von der Form 3 zu entfernen. Die Aufwärtsbewegungen der Klemme 115 und der Finger 117 werden mittels entsprechender Getriebemotoren 119, 121 und Antriebsriemen 123, 125 geliefert, während die Querbewegung der Finger 117 mittels eines Antriebskolbens 118 (13) bereitgestellt wird, der ein Förderband 120 antreibt, welches sich zwischen zwei Rillenscheiben 122 erstreckt, wobei einer der Finger 117 an der oberen Bahn des Bands und der andere an der unteren Bahn befestigt ist. Wenn das Kleidungsstück 5 von der Form 3 gelöst wurde, werden die Klemmen 115 horizontal in die Richtung des Pfeils F6 (15) mittels eines Getriebemotors 116 und eines Förderbands 118 verschoben, wodurch das Kleidungsstück 5 zuerst auf einer Ausstreckwalze 126 und anschließend auf der Abwärtsbahn eines Förderbands 127 gestreckt wird, welches senkrecht – in Draufsicht – zu dem Förderband 111 ist und dessen obere Bahn sich zwischen einer oberen Rolle 129 und einer unteren Rolle 131 erstreckt, die über dem Band 111 angeordnet sind. Die Ausstreckwalze 126 weist eine Oberfläche auf, die Vertiefungen zum Bilden einer Linksspirale über die Hälfte ihrer Länge und eine Rechtsspirale über die andere Hälfte umfasst, wie in 10 gezeigt ist, und dreht sich in die Richtung des Pfeils F8 (15) in solcher Weise, um einem Reibungswiderstand des Kleidungsstücks 5 entgegenzuwirken und etwaige Falten in demselben geradezuziehen. Die Achse der unteren Rolle 131 kann zu horizontaler Bewegung über annähernd die gesamte Breite des Bands 11 mittels eines Getriebemotors 133 und eines Förderbands 135 veranlasst werden. Das Kleidungsstück 5 wird im gestreckten Zustand von dem Band 127 wie im folgenden beschrieben auf das Band 111 übertragen.

Unter Bezugnahme auf 15, erstreckt sich das Band 127 gemäß einer bekannten Anordnung nicht nur zwischen den vorgenannten Rollen 129 und 131, sondern auch zwischen weiteren drei Rollen 137, 139, 141 mit einem Weg, der teilweise überlagerte und parallele Teile wie in 15 gezeigt aufweist. Die Achsen der Rollen 129, 141, 139 sind aneinander mittels eines ersten Paars seitlicher Schultern, nicht in der Zeichnung gezeigt, befestigt, die um die Achse 129 an die feste Struktur der Maschine angelenkt sind. Die Achsen der Rollen 131, 139, 137 sind an einem zweiten Paar seitlicher Schultern 139 befestigt, die verschiebbar parallel zu der Richtung des Teils des Bands 127 angebracht sind, das sich zwischen den Rollen 129 und 131 erstreckt. Wenn bei dieser Anordnung, beginnend von einer Position des Bands wie in gestrichelten Linien in 15 gezeigt, die Rotation der Rolle 129 verhindert wird und die Rolle 131 in die Richtung des Pfeils F8 bewegt wird, legt das Band 127 das Kleidungsstück 5 – das vorhergehend in die Nähe der Rolle 131 vorrücken gelassen wurde – auf das darunter liegende Band 111 ohne die Ausbildung von Falten oder Knitterstellen, da dieses Ablegen ohne Bewegung des Kleidungsstücks 5 in bezug zu den Bändern 127, 111 erfolgt. Wenn das Kleidungsstück 5 abgelegt ist, wird die Rolle 131 zu der in gestrichelten Linien in 15 gezeigten Position zurückgeführt, um ein anderes Kleidungsstück auf dem vorhergehenden abzulegen, und der Arbeitsgang wird derart wiederholt, dass eine vorbestimmte Anzahl von Kleidungsstücken gestapelt wird. Hiernach wird das Band 111 erneut um einen Schritt vorgerückt, so dass ein neuer Stapel von Kleidungsstücken begonnen werden kann, wie in 10 gezeigt ist.

Unter Bezugnahme auf 16 wird die Halterung 231 jeder Form 203 mittels entsprechender Stifte 231A, 231B an einem Ende jeder von entsprechenden Stangen 232, 234 geschwenkt, welche ihrerseits mittels Stiften 237A, 237B an einem Block 237 integral mit einem Karussell 202 geschwenkt werden. Die Stangen 232, 234 zusammen mit der Halterung 231 und dem Block 237 bilden ein Viergelenkgetriebe. Die Stange 234 erstreckt sich über den Stift 237A hinaus und weist am entgegengesetzten Ende des Stiftes 231B einen Stift 234A auf, der in einer vertikalen Führung 233A einer Radialschiebeeinheit 233 verschoben werden kann, welche identisch mit den Einheiten 33 in 2 ist und die gleichen Funktionen aufweist. Daher veranlasst bei Einschaltung des Motors der Einheit 233 die Bewegung der Führung 233A die Drehung der Stange 234 und die Bewegung der Form 203, die auf diese Weise veranlasst werden kann, von einer radial weiter äußeren vertikalen Konfiguration 203X (gezeigt in durchgezogenen Linien in 16) zum Beispiel für Behandlung in einer Fixierkammer 211 außerhalb des Karussells (die Kammer ist im Querschnitt mit einer Radialebene gezeigt) zu einer geneigten Konfiguration 203Y radial weiter innen in Bezug zu dem Karussell (gezeigt in gestrichelten Linien) zu wechseln, was dem Karussell ermöglicht, zwischen verschiedenen Winkelpositionen zu rotieren.

In einer Ausführungsform der Erfindung ähnlich der vorhergehenden, sind die Formen 303 (17) mit dem Karussell 302 mittels eines Gelenkparallelogramms verbunden, das durch Stangen 332, 334 und Blöcke 331, 337 in solcher Weise gebildet wird, dass die Formen durch die Aktivierung der Radialbewegungseinheiten 333 zwischen einer äußeren Konfiguration 303X (gezeigt in durchgehenden Linien) und einer inneren Konfiguration 303Y (gezeigt in gestrichelten Linien) ohne die Drehung der Form in der entsprechenden Ebene gedreht werden können, welche radial in Bezug zum Karussell ist.

18 zeigt detailliert die Vorrichtung 107 zum Abnehmen eines Bodys 5 von der Form 3, wobei diese Vorrichtung sehr ähnlich zu der vorhergehend in 10 gezeigten ist, in der ähnliche Teile mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet sind. Die Vorrichtung umfasst, zusätzlich zu der oberen Klemme 115 und den Fingern 117, die vorhergehend in Bezug zu den 10 bis 12 beschrieben wurden, ein bewegliches Element T, das zwei Andrücker 150, 152 aufweist, welche elastisch an den Seiten der Form 3 anliegen können, wobei das Gewebe des Bodys 5 dazwischen eingefügt ist, oder sich in der Richtung der Pfeile F6 wegbewegen können. Diese Andrücker gleiten auf einer Führung 154 unter der Einwirkung entsprechender Antriebskolben 156, 158. Die Finger 117 werden ihrerseits durch ein bewegliches Element D getragen, das eine Führungsstange 160 für die Bewegung der Finger 117 unter der Einwirkung des Antriebskolbens 118 aufweist, wobei das um die Rillenscheiben 122 herum laufende Band 120 dazwischen eingefügt ist. Die Baugruppe der Stange 160 und der Finger 117 kann in der Richtung der Pfeile F8 durch einen Antriebskolben 162 rotieren gelassen werden, der auch einen Teil des beweglichen Elements D bildet, um die Finger zu der Form 3 zu bringen oder sie von diesen weg zu bewegen. Die beweglichen Elemente T und D sind an einem gemeinsamen Schlitten befestigt, der nicht in der Figur gezeigt ist und vertikal in der Richtung der Pfeile F5 verschoben werden kann. Im Betrieb wird die Klemme 15 auf dem Zwickel des Bodys geschlossen, die Finger 117 werden nahe zu der Form 3 mittels des Antriebskolbens 162 gebracht, und die Andrücker 150 werden gegen die Seiten der Form 3 mittels der Antriebskolben 156, 158 gedrückt. Die Finger 117 werden dann voneinander mittels des Antriebskolbens 118 weg bewegt, und enthaken auf diese Weise die Schulterträger des Bodys von den Fortsätzen 3B der Form 3. Diesem folgt das Anheben in der Richtung F5 des durch die beweglichen Elemente T und D gebildeten Systems und das Anheben der Klemmen 115, bis der Body vollständig von der Form 3 entfernt ist.

Unter Bezugnahme auf die 19 bis 20 weist die Ausrüstung, die ähnlich der in 1 gezeigten ist, Formen für eine Strumpfhose 403 auf, die jeweils aus einem Paar flacher Formen 403A, 403B befestigt an einer Halterung 431 bestehen, welche radial in bezug zum Karussell verschiebbar ist. Jede Strumpfhose wird auf die entsprechende Form 403 mittels einer Beschickungsvorrichtung 404 eines bekannten Typs aufgezogen, die sich außerhalb des Karussells befindet und mit einer Hilfsform 404A versehen ist, die wie ein Buch für die Inspektion der Strumpfhose durch eine Bedienungsperson 406 geöffnet werden kann. Die Formen 403 werden in den Betriebszyklus der Ausrüstung in der gleichen Weise wie die Formen 3 in dem in 1 gezeigten Fall überführt. Die Fixierkammer 411 hat ein Innenvolumen, das ausreicht, um beide Beine der Form 403 aufzunehmen. Da die Fixierkammer auch mit breiteren und dünneren Formen verwendet werden kann, zum Beispiel solchen für gestrickte Unterwäsche wie z. B. Bodys oder Unterhemden, und deshalb eine entsprechende innere Breite (d) aufweist, sind Maßnahmen zum Befestigen von Füllblöcken 408 an den Halbschalen 473, 475 der Kammer an den Seiten des für die Form 403 reservierten Platzes getroffen, um das Volumen von Dampf zu reduzieren, das in jedem Fixierzyklus verwendet wird. Zum gleichen Zweck zeigt das Detail in 19A die Fixierkammer 411, die für die Fixierung der Bodys oder dergleichen angebracht an breiten dünnen Formen eingerichtet ist, wobei Füllblöcke 410 an den Halbschalen 473, 475 befestigt sind und sich entlang ihrer Innenfläche erstrecken.

Unter Bezugnahme auf 21 weist die Ausrüstung ein System 501 mit einem Karussell 502 für radiale Formen 503, die im Winkel nebeneinander platziert sind, eine Fixierkammer 511 und einen Trocknungsofen 507 ähnlich den vorhergehend in 1 gezeigten, beschriebenen ähnlichen Elementen auf; die Ausrüstung weist ferner ein zweites Karussell 510 auf, an dessen Umfang Führungen 512 ähnlich den Führungen 551 des ersten Karussells 502 befestigt sind, wobei jede der Führungen eine verschiebbare Halterung 531 mit der entsprechenden Form 503 aufnehmen kann. Die Ausrüstung umfasst ferner zwei Übertragungseinrichtungen 514, 516, von denen die erste 514 an einer Station 502A für Entfernung von dem ersten Karussell und an einer Station 510A für Überführung zum zweiten Karussell angeordnet ist, und die zweite 516 an einer Station 510B für Entfernung von dem zweiten Karussell 510 und an einer Station 502B für Überführung zu dem ersten Karussell 502 angeordnet ist. Diese Einrichtungen 514, 516 sind ähnlich der in den 5 und 6 gezeigten Rotationseinrichtung, weisen jedoch durch dieselben verlaufende Führungen 149 und einen Rotationsaktuator (nicht in der Zeichnung gezeigt) auf, der die Führungen 149 drehen kann, um sie entweder mit den Führungen 551 der Station 502A des ersten Karussells oder mit denjenigen 512 der Station 510A des zweiten Karussells 510 auszurichten. An diesen Stationen 502A, 502B; 510A, 510B weist jedes Karussell Einrichtungen für die radiale Bewegung der Formen (nicht in der Zeichnung gezeigt) auf die ähnlich den Einrichtungen 33 in 2 sind, und eine Form 503 mit der entsprechenden Halterung 531 von einem Karussell zu der Rotationseinrichtung 514, 516, und, nach dieser Ausrichtungsrotation, von dieser Einrichtung zum anderen Karussell überführen können. Diese Einrichtungen können ferner nicht nur für Überführung, sondern auch für andere Arbeitsgänge verwendet werden, zum Beispiel zum Aufziehen eines gestrickten Kleidungsstücks auf die Form oder zum Abnehmen desselben von der Form, manuell oder mittels geeigneter Einrichtungen, um die Behandlung des Kleidungsstücks zu beginnen oder abzuschließen. Zum Beispiel (siehe 21) kann das Kleidungsstück auf die Form aufgezogen und in dieser inspiziert werden, welche in der Einrichtung 516 zu finden ist, den Fixierungs- und Trocknungszyklus an dem Karussell 502 durchlaufen, zu dem Karussell 510 durch die Einrichtung 514 überführt werden, und schließlich manuell an einer Station 510C des Karussells 510 entfernt werden, nachdem es jegliche andere erforderlichen Arbeitsgänge, wie z. B. Etikettierung oder einen jeglichen erforderlichen Abschluss von Trocknung oder dergleichen durchlaufen hat. Da benachbarte Formen an dem Karussell 510 weiter als die auf dem Karussell 502 beabstandet sein können, kann die Form um ihre vertikale Achse an der Station 510C und allgemein an allen der Stationen des Karussells 510 für zusätzliche Inspektion des an ihr angebrachten Kleidungsstücks gedreht werden, oder für andere Arbeitsgänge, wie z. B. Aufziehen des Kleidungsstücks auf die Form oder Entfernen des Kleidungsstücks von derselben.

22 zeigt eine Anordnung ähnlich der in 21 gezeigten, in der das zweite Karussell 610 ein minimales Winkelintervall zwischen den Formen 603 von gleicher Größenordnung wie dasjenige zwischen den Formen in dem ersten Karussell 602 aufweist. Diese Anordnung ist besonders für schwere Kleidungsstücke geeignet, die längere Trocknungszeiten erfordern. Eine Abnahmestation 610C, vollständig mit einer Einrichtung für die radiale Bewegung der Formen (nicht in der Zeichnung gezeigt und ähnlich der Einrichtung 33 in 2) und eine Abnahmevorrichtung 604 außerhalb des Karussells, ähnlich der in den 5 und 6 gezeigten Vorrichtung, ist zum Abnehmen des Kleidungsstücks von der entsprechenden Form vorgesehen. Die Kleidungsstücke können direkt auf die Einrichtung 616 aufgezogen werden, um die Formen von dem Karussell 610 zu dem Karussell 602 zu überführen.

Die 23 und 24 zeigen eine Ausrüstung, die mit einem Karussell 702 bzw. 802, vollständig mit einer Fixierkammer 711 bzw. 811 und einem Trocknungsofen 707 bzw. 807 versehen ist, in einer ähnlichen Weise wie in Bezug zu den 1 und 2 beschrieben ist. Die Karussells 702, 802 werden mit Formen 703, 803 (vollständig mit entsprechender Halterung 731, 831) mittels entsprechender Förderbänder 710, 810 beliefert, von denen jedes die Formen mit den behandelten Kleidungsstücken von dem entsprechenden Karussell 702, 802 empfängt. Die Übertragung von dem Karussell zum Band und in der entgegengesetzten Richtung wird direkt durch eine Radialbewegungseinrichtung des in 2 gezeigten Typs 33 durchgeführt, wenn eine gerade Bahn des Bands radial in Bezug zum Karussell ausgerichtet ist, wie in dem Fall der Bänder 701A; 810A; 810B, in den Fällen von 23 bzw. 24. Wenn die Bahn des betreffenden Förderbands nicht radial zu der betreffenden Station des Karussells ausgerichtet ist, wie in dem Fall der Bahn 710B in 23, wird eine Einrichtung 714 für Bewegung mit Rotation der Form, ähnlich der vorhergehend beschriebenen Einrichtung 514, zusätzlich für die Überführung verwendet. Daher ist es möglich, nahe zu den Förderbändern, die wie die Karussells auch schrittweise vorrücken gelassen werden, eine Anzahl von Arbeitsstationen wie z. B. diejenigen 716, 718; 816, 818 für Kleidungsstücke zu platzieren, die besonders lange Betriebszeiten erfordern, welche die Tendenz hätten, die Arbeit der Ausrüstung zu blockieren.

Es soll verstanden werden, dass die Zeichnung nur ein lediglich als praktische Darstellung der Erfindung vorgesehenes Beispiel zeigt, welches in seinen Formen und Anordnungen ohne Abweichung von dem grundlegenden Prinzip der Erfindung variiert werden kann. Die Verwendung von Bezugsziffern in den Ansprüchen hat den Zweck, das Lesen der Ansprüche unter Bezugnahme auf die Beschreibung zu vereinfachen, und begrenzt nicht den durch die Ansprüche dargestellten Schutzumfang.