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Dokumentenidentifikation DE10230561A1 29.01.2004
Titel Auf einer ortsfesten Welle oder Wellenstumpf drehbeweglich angeordnetes Drehelement
Anmelder Carl Freudenberg KG, 69469 Weinheim, DE
Erfinder Braun, Otmar, 34621 Frielendorf, DE;
Freitag, Edgar, Dr.-Ing., 34613 Schwalmstadt, DE
DE-Anmeldedatum 05.07.2002
DE-Aktenzeichen 10230561
Offenlegungstag 29.01.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.01.2004
IPC-Hauptklasse F16C 33/74
IPC-Nebenklasse F16J 15/32   
Zusammenfassung Auf einer ortsfesten Welle bzw. Wellenstumpf drehbeweglich angeordnetes Drehelement, wobei das Drehelement (2) auf seiner der Welle bzw. dem Wellenstumpf (1) zugewandten Innenseite mit einer elastischen Dichtung (3) versehen ist.

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Für verschiedene Zwecke werden Drehelemente eingesetzt, die um eine Welle oder einen Wellenstumpf drehend Bewegungen ausführen. Dabei kann das Drehelement eine vollständige Rotation vollführen oder auch nur eine teilweise hin und her gehende Rotationsbewegung. Die Drehelemente werden über Gleitlager oder auch Kugellager auf der Welle bzw. dem Wellenstumpf gelagert. Von Nachteil hierbei ist, dass Schmutzteilchen in die Lagerung eindringen können, so dass die Drehbewegung des Drehelements behindert wird. Dieses trifft besonders dann zu, wenn das Drehelement beispielsweise durch Federkraft verdreht wird. Bei gleichbleibender Federkraft wird mit zunehmender Verschmutzung an der Lagerung das Drehelement langsamer gedreht und kann in besonderen Situationen sogar eine vollständige Hemmung erfahren bzw. verschleißen.

Darstellung der Erfindung:

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine möglichst einfache und in ihrer Wirksamkeit wenig oder gar nicht beeinträchtigte Verbindung zwischen dem Drehelement und der ortsfesten Welle bzw. dem ortsfesten Wellenstumpf herzustellen. Die Verbindung soll möglichst einfach in ihrer konstruktiven Ausführungsform sein, eine leichte Herstellung und auch eine leichte Montage ermöglichen.

Die Lösung der gestellten Aufgabe wird dadurch erreicht, dass das Drehelement auf seiner der Welle bzw. dem Wellenstumpf zugewandten Innenseite mit einer elastischen Dichtung versehen ist. Diese Dichtung übernimmt sowohl die Lagerung des Drehelements auf dem Wellenstumpf als auch eine Dichtfunktion, so dass eine Verschmutzung der sich gegeneinander drehenden Flächen von Drehelement und Wellenstumpf vermieden wird.

Die Dichtung/Abstreif wird formschlüssig und verdrehsicher am Drehelement befestigt. Bei der Drehbewegung des Drehelements dreht die Dichtung folglich mit. Die Formschlüssige Verdrehsicherung ist auf verschiedene Weise möglich. Es ist jedoch günstig, wenn sie aus an der Dichtung vorhandenen radial nach außen weisenden Nocken besteht, welche in entsprechende Ausnehmungen am Drehelement einrasten. In Fortführung des Erfindungsgedankens wird die Dichtung im Bereich der Nocken für die Verdrehsicherung mit einer radial nach innen gerichteten Abstützwulst versehen. Die Dichtung selbst ist ringförmig ausgebildet und ihre Ringinnenfläche ist mit Abstand zur Fläche des Wellenstumpfes angebracht. Hierdurch wird eine äußerst geringe Reibungskraft bei der Drehbewegung erzeugt. Die Ringaußenfläche ist dagegen eine zum Wellenende hin ausgerichtete Schräge, die mit einer gegenläufigen Schräge am Drehelement korrespondiert. Durch diese Schräge wird eine äußerst sichere Befestigung der Dichtung am Drehelement erreicht. Bei der Montage schnappt die Dichtung hinter die schräg ausgebildete, nach innen gerichtete Nase des Drehelements.

Axial der Abstützwulst gegenüberliegend ist die Dichtung mit einer am Wellenstumpf anliegenden Abstreifkante versehen. Diese Abstreifkante verhindert, dass Schmutz zwischen das Drehelement und den Wellenstumpf eindringen kann. Dabei ist es von Vorteil, wenn die Abstreifkante axial über das Drehelement hervorsteht.

Ausführung der Erfindung:

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung nachstehend näher erläutert.

In der beiliegenden Figur ist auf einem feststehenden Wellenstumpf 1 das Drehelement 2 angeordnet. Das Drehelement 2 kann beispielsweise ein Bremspedal sein, wie es bei Kraftfahrzeugen Verwendung findet. Zwischen dem Wellenstumpf 1 und dem Drehelement 2 ist die elastische Dichtung 3 eingefügt. Die Dichtung 3 hat auf ihrem Umfang mehrere nach außen weisende Nocken 4, die in entsprechend gestaltete Ausnehmungen 5 am Drehelement 2 eingerastet sind. Dadurch ist die Dichtung 3 verdrehsicher am Drehelement 2 befestigt. An ihrem nach außen weisenden Innenrand ist die Dichtung 3 mit einer umlaufenden Abstützwulst 6 versehen, welche die Funktion einer Lagerung des Drehelements 2 auf dem Wellenstumpf 1 übernimmt.

Wie in dem gezeigten Schnitt erkennbar ist die Dichtung 3 ringförmig ausgebildet. Die Ringinnenfläche 7 ist mit einem geringen Abstand zur Fläche 8 des Wellenstumpfs 1 angeordnet (Verringerung der Reibung, muß sein um entsprechenden Pressungsverlauf an der Dicht-Abstreifkante zu erzeugen) Die Ringaußenfläche 9 der Dichtung 3 hat eine zum Wellenende 10 hin ausgerichtete Schräge, welche mit der gegenläufigen Schräge an der Innenfläche 11 am Drehelement 2 korrespondiert. Diese Schräge erlaubt bei der Montage von Drehelement 2 und Dichtung 3 ein Einschnappen der Dichtung 3 am Drehelement 2. Die Dichtung 3 wird hierfür in die Ringöffnung im Drehelement 2 eingeschoben.

An ihrem nach innen gerichteten Teil ist die Dichtung 3 mit einer am Wellenstumpf 1 anliegenden Abstreifkante 12 versehen. Mit dieser Abstreifkante 12 stützt sich die Dichtung 3 mit ihrer Innenseite auf dem Wellenstumpf 1 ab. Die Abstreifkante 12 verhindert, dass Schmutz und Wasser an die Innenflächen von Wellenstumpf 1 und Dichtung 3 gelangen kann. Die Abstreifkante 12 kann nach innen vorgezogen sein und gleichzeitig als Abstandgeber zwischen dem Drehelement 2 und der radialen Wellenfläche 13 dienen.


Anspruch[de]
  1. Auf einer ortsfesten Welle oder Wellenstumpf drehbeweglich angeordnetes Drehelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehelement (2) auf seiner der Welle bzw. dem Wellenstumpf (1) zugewandten Innenseite mit einer elastischen Dichtung (3) versehen ist.
  2. Drehelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3) formschlüssig und verdrehsicher am Drehelement (2) befestigt ist.
  3. Drehelement nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Verdrehsicherung aus an der Dichtung (3) vorhandenen radial nach außen weisenden Nocken (4) besteht, die in entsprechende Ausnehmungen (5) am Drehelement 2 einrasten.
  4. Drehelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3) im Bereich der Nocken (4) für die Verdrehsicherung mit einer radial nach innen gerichteten Abstützwulst (6) versehen ist.
  5. Drehelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3) ringförmig ausgebildet ist und dass die Ringinnenfläche (7) mit Abstand zur Fläche (8) des Wellenstumpfes (1) angeordnet ist.
  6. Drehelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringaußenfläche (9) eine zum Wellenende (10) hin ausgerichtete Schräge aufweist, die mit der gegenläufigen Schräge an der Innenfläche (11) am Drehelement (2) korrespondiert.
  7. Drehelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3) mit einer am Wellenstumpf (1) anliegenden Abstreifkante (12) versehen ist.
  8. Drehelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifkante (12) axial über das Drehelement (2) hervorsteht und an einer radialen Wellenfläche (13) axial anliegt.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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