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Dokumentenidentifikation DE10216537B3 05.02.2004
Titel Umsteuervorrichtung für strömende Medien, insbesondere Weichenventil für die Abgase einer Verbrennungskraftmaschine
Anmelder Visteon Global Technologies, Inc., Dearborn, Mich., US
Erfinder Heckt, Roman, Dr., 52066 Aachen, DE
Vertreter Dr. Heyner & Dr. Sperling Patentanwälte, 01277 Dresden
DE-Anmeldedatum 15.04.2002
DE-Aktenzeichen 10216537
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 05.02.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.02.2004
IPC-Hauptklasse F16K 11/052
IPC-Nebenklasse F02D 9/04   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Umsteuervorrichtung für strömende Medien, insbesondere ein Weichenventil für die Abgase einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuseteil (1), in dem ein Einlaß (2) sowie ein erster Auslaß (3) und ein zweiter Auslaß (4) ausgebildet sind, und mit einem Umsteuerorgan in Form einer verschwenkbaren Klappe (5), mit der wahlweise der erste Auslaß (3) oder der zweite Auslaß (4) verschließbar ist, wodurch der jeweils andere Auslaß (4, 3) mit dem Einlaß (2) in Verbindung steht. Um bei konstruktiv einfachem Aufbau und hoher Funktionalität den Fertigungsaufwand zu minimieren, wird vorgeschlagen, daß im Übergangsbereich zwischen Einlaß (2) und Auslaß (3, 4) im Inneren des Gehäuseteiles (1) jeweils ein umlaufender Rand (6) zur dichtenden Auflage der Klappe (5) ausgebildet ist, wobei jeder Rand (6) eine Anschlagebene für die Klappe (5) definiert.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Umsteuervorrichtung für strömende Medien, insbesondere ein Weichenventil für die Abgase einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuseteil, in dem ein Einlaß sowie ein erster Auslaß und ein zweiter Auslaß ausgebildet sind, und mit einem Umsteuerorgan in Form einer verschwenkbaren Klappe, mit der wahlweise der erste Auslaß oder der zweite Auslaß verschließbar ist, wodurch der jeweils andere Auslaß mit dem Einlaß in Verbindung steht.

Um beispielsweise die Abgaswärme von Verbrennungskraftmaschinen zum Aufheizen eines kühleren Mediums verwenden zu können oder um die Emissionswerte der austretenden Gase zu verringern, ist es notwendig, daß die Gase zumindest zeitweilig durch einen Wärmeaustauscher, durch einen katalytisch wirkenden NOx-Konverter, durch einen NOX -Speicher-Katalysator, einen Partikelfilter, Absorber oder andere spezielle Bauteile fließt. Ein derartiges Verfahren sowie eine entsprechende Vorrichtung sind beispielsweise in der DE 195 26 765 A1 beschrieben. Entsprechend dieser bekannten technischen Lösung sind jeweils in einer Hauptleitung und in einer Bypassleitung Klappenventile vorgesehen die wechselweise, jedoch jeweils separat, geöffnet und geschlossen werden.

Da separate Ventile in verschiedenen Leitungen einen hohen konstruktiven Aufwand erfordern, sind für ähnliche Zwecke Umsteuervorrichtungen beschrieben worden, die auch als Weichenventile bezeichnet werden und mit denen' es möglich ist, gleichzeitig mit dem Öffnen einer Leitung des strömenden Mediums eine andere zu verschließen. Eine solche Vorrichtung der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der US-A-5 410 876 bekannt, die eine katalytische Konverteranordnung mit Bypass beschreibt.

Gemäß einer der dargestellten Ausführungen ist eine verschwenkbare Klappe, vorgesehen, mit der wahlweise ein erster oder ein zweiter Auslaß verschließbar ist. Die Klappe ragt dabei in den Bereich des Einlasses hinein und liegt in ihren beiden möglichen Endstellungen jeweils an einer seiner Seitenwände an. Die Anordnung ist sehr kompakt und erfordert eine hohe Fertigungsgenauigkeit – sowohl für die Klappe, als auch für ihre Anlageflächen an der EinIafSwand.

Aus der DE 22 30 244 A ist eine Vorrichtung zum Umschalten einer Hochdruck-Speisewasserleitung bekannt, die eine verschwenkbare Klappe aufweist, welche über einen fertigungsaufwändigen Federmechanismus in eine dichtende Stellung bewegt wird.

Aus der WO 00/31446 A1 ist ein Ventil bekannt, bei dem die. Klappe verschwenkbar gelagert ist, wobei die Klappe zur Verbesserung der Dichtigkeit mit einer Elastomerummantelung versehen ist.

Ein gattungsgemäßer Gegenstand ist weiterhin aus der DE 440 421 A bekannt, wobei das Gehäuse des Dreiwegstücks mit Rückschlag- oder Wechselklappe zweiteilig ausgebildet ist und Nuten aufweist, um die Gehäusehälften im zusammengebauten Zustand miteinander zu verriegeln und statisch zu festigen.

Den Umsteuervorrichtungen nach dem Stand der Technik ist gemeinsam, dass zur Erreichung der Dichtheit in Bezug auf den für das Fluid verschlossenen Strömungspfad fertigungstechnisch anspruchsvolle Lösungen erarbeitet wurden, deren gemeinsamer Nachteil darin liegt, dass die Umsteuervorrichtungen nur kostenaufwändig herstellbar sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Umsteuervorrichtung für strömende Medien, insbesondere ein Weichenventil für die Abgase einer Verbrennungskraftmaschine der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, die sich bei konstruktiv einfachem Aufbau und minimiertem Fertigungsaufwand durch eine hohe Funktionalität auszeichnet.

Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung, dass eine Umsteuervorrichtung zur Verfügung gestellt wird, die Dichtigkeitsprobleme der Klappen überwindet und dabei mit einfachen konstruktiven und fertigungstechnischen Mitteln auskommt.

Erfindungsgemäß wird dies durch eine Umsteuervorrichtung nach dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 erreicht, welche insbesondere dadurch gekennzeichnet ist, dass die Welle der verschwenkbaren Klappe in ihren Lagerstellen derart quer zur Richtung ihrer Längsachse (X) bewegbar gelagert ist, dass bei der Anlage der Klappe an jeweils einen der umlaufenden Ränder unter der Wirkung des strömenden ` Mediums ein selbsttätiges dichtendes Anschmiegen an den Rand erfolgt.

Der Hauptvorteil dieser erfindungsgemäßen Umsteuervorrichtung liegt dabei darin, daß das Gehäuse innenseitig unbearbeitet bleiben kann, ohne daß bei Betrieb eine Verminderung der Dichtungswirkung der Klappe eintritt. Es ist somit möglich, den Herstellungsaufwand bedeutend zu senken, wobei das ein- oder mehrteilige Gehäuse bevorzugt durch Gießen hergestellt werden kann.

Die Anschlagsebenen der Klappe der erfindungsgemäßen Vorrichtung können dabei in einem Winkel von 30° bis 180°, vorzugsweise von 60° bis 120° zueinander stehen. Damit wird unter anderem der Forderung Rechnung getragen, wegen des großen Bereichs von unterschiedlichen Strömungsgeschwindigkeiten im Abgassystem der Verbrennungskraftmaschine eines Fahrzeugs beim Entwurf aller wesentlichen Bestandteile das strömungsdynamische Verhalten des Fluids in seiner Wechselwirkung mit verschiedenen konstruktiven Einzelheiten ausreichend zu berücksichtigen.

So kann auch insbesondere, um den in der erfindungsgemäßen Vorrichtung auftretenden Druckabfall herabzusetzen, das Gehäuseteil mit seinem Einlaß sowie mit seinen beiden Auslässen die Form eines Y bilden, wobei die Rohrstücke der Auslässe etwa parallel zueinander angeordnet sind.

Die Klappe kann mit Vorteil drehfest auf einer dem Verschwenken dienenden Welle befestigt sein, wobei die Welle einendig im Gehäuseteil, insbesondere in einer inneren Wandvertiefung des Gehäuseteiles, gelagert und anderendig aus dem Gehäuseteil herausgeführt ist. Hierbei ist es im Sinne einer hohen Funktionalität von besonderem Vorteil, wenn die Welle in ihren Lagerstellen derart senkrecht zur Richtung ihrer Längsachse verschiebbar gelagert ist, daß bei der Anlage der Klappe an jeweils einen der umlaufenden Ränder unter der Wirkung des strömenden Mediums ein selbsttätiges dichtendes Anschmiegen an den Rand erfolgt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der folgenden Beschreibung enthalten.

Anhand zweier in der Zeichnung dargestellter, bevorzugter Ausführungsbeispiele soll die Erfindung nun genauer erläutert werden. Dabei zeigen:

1 einen perspektivischen Längsschnitt durch eine erste Ausführung eines erfindungsgemäßen Weichenventils,

2 eine perspektivische Darstellung der ersten Ausführung eines erfindungsgemäßen Weichenventils in seiner Gesamtheit,

3 eine 1 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführung eines erfindungsgemäßen Weichenventils.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche und einander entsprechende Teile stets mit denselben Bezugszeichen versehen und werden daher in der Regel auch jeweils nur einmal beschrieben.

Wie sich zunächst aus 1 und 2 ergibt, weist eine erfindungsgemäße Umsteuervorrichtung für strömende Medien, insbesondere ein Weichenventil für die Abgase einer Verbrennungskraftmaschine, ein Gehäuseteil 1 auf, in dem ein Einlaß 2 sowie ein erster Auslaß 3 und ein zweiter Auslaß 4 ausgebildet sind. Des weiteren weist das Weichenventil ein Umsteuerorgan in Form einer verschwenkbaren Klappe 5 auf, mit der wahlweise der erste Auslaß 3 oder der zweite Auslaß 4 verschließbar ist, wodurch der jeweils andere Auslaß 4, 3 mit dem Einlaß in Verbindung steht.

Der Einlaß 2 und die Auslässe 3, 4 sind als Rohrstücke 2a, 3a, 4a ausgebildet. Im Übergangsbereich zwischen Einlaß und jedem Auslaß befindet sich im Inneren des Gehäuseteiles 1 jeweils ein umlaufender, vorspringender, stegartiger Rand 6 zur dichtenden Auflage der Klappe 5. Jeder dieser Ränder 6 definiert dabei jeweils eine Anschlagebene für die Klappe 5. Diese Anschlagsebenen der Klappe 5 können in einem Winkel &mgr; von 30° bis 180°, vorzugsweise von 60° bis 120°, zueinander stehen. Der in 1 dargestellte Winkel &mgr; liegt bei etwa 75°.

Die Klappe 5 ist drehfest auf einer dem Verschwenken dienenden Welle 7 befestigt. Die Welle 7 ist einendig im Gehäuseteil 1, insbesondere in einer inneren Wandvertiefung 1a des Gehäuseteiles 1, gelagert (1, 3) und anderendig aus dem Gehäuseteil 1 herausgeführt (2).

Die Welle 7 ist dabei im Gehäuseteil 1 bevorzugt in einem Bereich gelagert, der etwa durch einen Anfangsbereich des gegenseitigen Durchdringens der Rohrstücke der Auslässe festgelegt oder aber, wie dies 1 und 3 veranschaulichen, diesem Anfangsbereich als zusätzlicher Gehäuseabschnitt 1b benachbart ist. Der Gehäuseabschnitt 1b umgibt dabei teilweise die der Wellenlagerung dienende innere Wandvertiefung 1a des Gehäuseteiles 1.

Wie 1 aber auch 3 veranschaulichen, bildet das Gehäuseteil 1 der beiden dargestellten bevorzugten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Umsteuervorrichtung mit seinem Einlaß 2 sowie mit seinen beiden Auslässen 3 und 4 (Rohrstücke 3a, 4a) die Form eines Y, wobei die Rohrstücke 3a, 4a der Auslässe 3, 4 etwa parallel zueinander angeordnet sind. Durch diese strömungsdynamisch günstige Ausbildung kommt es nur zu einem sehr geringen Druckabfall des Fluids beim Durchströmen des erfindungsgemäßen Weichenventils.

Die Querschnitte des Einlasses 2 und der Auslässe 3, 4 sind endseitig jeweils rund, während der Querschnitt des Gehäuseteils 1 in dem Bereich der umlaufenden Ränder 6 jeweils etwa rechteckig und etwa flächengleich zu den Querschnitten der Auslässe 3, 4 und dem des Einlasses 2 ist. Das erforderliche Drehmoment zum Umschalten des Ventils wird dabei vorrangig durch den statischen Druck des strömenden Fluids und den Abstand zwischen dem Flächenschwerpunkt des Querschnitts im Bereich der umlaufenden Ränder 6 bestimmt. Bei gleichzeitigem minimalen Druckverlust ist eine Reduktion des statischen Druckes nicht möglich; es wird daher ein günstiger Abstand zwischen dem Schwerpunkt des Quer-schnitts im Bereich der umlaufenden Ränder 6 durch die in Annäherung rechteckige Querschnittsgestaltung mit tendeziell längerer Kantenlänge parallel zur Längsachse X erreicht.

Das Gehäuseteil 1 kann bevorzugt ein- oder mehrteilig aus Guß bestehen, wobei es vorteilhafterweise innenseitig unbearbeitet bleiben kann. Wegen der geometrischen Gegebenheiten innerhalb des Y-förmigen Gehäuseteils 1 wäre es sehr schwierig und kostspielig, die Anschläge für die Klappe 5 (Ränder 6) zu bearbeiten.

Nur die Klappe 5, die Welle 7 und die Auflagefläche (Wandvertiefung 1a) für die Welle 7 werden bearbeitet. Wenn, wie dargestellt, ein Gehäuseabschnitt 1b vorgesehen ist, der teilweise die der Wellenlagerung dienende innere Wandvertiefung 1a des Gehäuseteiles 1 umgibt, kann letztere auch nahezu eben ausgeführt werden.

Die Vorteile der erfindungsgemäßen Umsteuervorrichtung sind somit insbesondere ihre niedrigen Herstellungskosten und ihre im Hinblick auf den Abgasstromfluß optimierte Konstruktion.

Das aus dem Gehäuseteil 1 herausgeführte Ende der Welle 7 ist über einen angelenkten Hebel 8 mit einer Betätigungseinrichtung 9 für die Klappe 5 verbunden. Das Gehäuseteil 1 weist auf der Seite, auf der die Welle 7 herausgeführt ist, einen die Welle 7 umgebenden domartigen Aufsatz 10 auf.

Die Welle 7 ist in ihren Lagerstellen (Wandvertiefung 1a, Gehäuseabschnitt 1b, Aufsatz 10) derart quer zur Richtung ihrer Längsachse X bewegbar; insbesondere in einer senkrecht zur Längsachse X verlaufenden Richtung verschiebbar, gelagert, daß bei der Anlage der Klappe 5 an jeweils einen der umlaufenden Ränder 6 unter der Wirkung des strömenden Mediums ein selbsttätiges dichtendes Anschmiegen an den jeweiligen Rand 6 erfolgt. Eventuelle Maßungenauigkeiten können so ausgelichen bzw. kann von vornherein ein weites zulässiges Toleranzfeld vorgegeben werden, was die Ausschußquote bei der Herstellung senkt.

Zu diesem Zweck weist die Wandvertiefung 1a des Gehäuseteiles 1 bzw. der Gehäuseabschnitt 1b, in der die Welle 7 einendig gelagert ist, einen Durchmesser auf, der größer ist als der Außendurchmesser der Welle 7. Ebenso weist der die Welle umgebende domartige Aufsatz 10 des Gehäuseteiles 1 einen Innendurchmesser auf, der größer ist als der Außendurchmesser der Welle 7. Durch das mögliche Lagerspiel der Welle 7, das durch die Durchmesserunterschiede festgelegt ist, kann die Welle 7 sich beim Verschwenken auch quer zu ihrer Längsachse X bewegen und die Klappe 5 kann in einen optimalen Kontakt mit den jeweiligen Anschlägen gelangen.

Auf der Seite, auf der die Welle 7 im Gehäuseteil 1 gelagert ist, ist es nicht notwendig, irgendwelche Dichtungen vorzusehen, während das Gehäuseteil 1 auf der Seite, auf der die Welle 7 herausgeführt ist, insbesondere auf dem die Welle 7 umgebenden domartigen Aufsatz, mit Vorteil eine Dichtfläche 10a aufweisen kann, deren Normalenvektor in Richtung der Längsachse X der Welle 7 verläuft. So kann die Welle 7 radial gedreht werden, ohne daß es zu einer Beeinträchtigung der Dichtungsfunktion kommt.

Die in 3 dargestellte zweite Ausführung eines erfindungsgemäßen Weichenventils unterscheidet sich von der ersten Ausführung dadurch, daß an der Klappe 5 mindestens auf einer Seite ein Strömungs-Leitelement 11 ausgebildet ist. Dieses Strömungs-Leitelement 11, das auch als Spoiler bezeichnet werden könnte, dient zur Verbesserung des Flußverhaltens des strömenden Mediums. Wie die Zeichnung zeigt, besitzt es einerseits eine aerodynamisch optimierte Form und ist andererseits derart dimensioniert, daß es weder beim Verschwenken der Klappe 5 noch in ihren Endstellungen an den Rändern 6 mit den Rändern, oder dem Gehäuseteil 1 (insbesondere dem Gehäuseabschnitt 1a, der die Welle 7 umgibt) in irgendeiner Form kollidiert, sondern daß es sich vielmehr in jeder Klappenstellung formschlüssig, aber mit Spiel in das Gehäuseteil 1 einpaßt. Bei Vorhandensein nur eines Strömungs-Leitelementes ist dieses auf der vorrangigen Strömungsseite der Klappe 5 angeordnet. Neben der Verbesserung des Flußverhaltens bewirkt es eine Vermeidung der Ansammlung von Partikeln, wie Ruß, die mit dem strömenden Medium mittransportiert werden, im Bereich der Wandvertiefung 1a.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. So sind beispielsweise auch andere Gehäuseausführungen (z.B. statt in Y- in T-form) oder andere Betätigungseinrichtungen (z.B. mit Bowdenzügen) möglich, ohne daß der Rahmen der Erfindung verlassen wird.

Ferner ist die Efindung nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmale definiert sein. Dies bedeutet, daß grundsätzlich jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Merkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.

1 Gehäuseteil 1a Wandvertiefung in 1 für 7 1 b Gehäuseabschnitt in 1 für 7 2 Einlaß 2a Rohrstück von 2 3 erster Auslaß 3a Rohrstück von 3 4 zweiter Auslaß 4a Rohrstück von 4 5 Klappe 6 Rand in 3a, 4a 7 Welle 8 Hebel zwischen 7 und 9 9 Betätigungseinrichtung für 5 10 Aufsatz auf 1 11 Strömungs-Leitelement X Längsachse von 7 &mgr; Verschwenkwinkel von 5

Anspruch[de]
  1. Umsteuervorrichtung für strömbare Medien, aufweisend einen Gehäuseteil (1), in dem ein Einlass (2) sowie ein erster Auslass (3) und ein zweiter Auslass (4) ausgebildet sind, ein Umsteuerorgan in Form einer drehfest auf einer Welle (7) befestigten verschwenkbaren Klappe (5), mit der wahlweise der erste Auslass (3) und der zweite Auslass (4) verschließbar ist, wodurch der jeweils andere Auslass (4, 3) mit dem Einlass (2) in Verbindung steht, einen Übergangsbereich zwischen Einlass (2) und Auslass (3, 4) im Inneren des Gehäuseteiles (1) in dem jeweils ein umlaufender Rand (6) zur dichtenden Auflage der Klappe (5) ausgebildet ist, wobei jeder Rand (6) eine Anschlagebene für die Klappe (5) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (7) in ihren Lagerstellen derart quer zur Richtung ihrer Längsachse (X) bewegbar gelagert ist, dass bei der Anlage der Klappe (5) an jeweils einen der umlaufenden Ränder (6) unter der Wirkung des strömenden Mediums ein selbsttätiges dichtendes Anschmiegen an den Rand (6) erfolgt.
  2. Umsteuervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Gehäuseteils (1) in dem Bereich der umlaufenden Ränder (6) jeweils etwa rechteckig und etwa flächengleich zu den Querschnitten des Einlasses (2) und der Auslässe (3, 4) ist.
  3. Umsteuervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (7) einendig im Gehäuseteil (1) in einer inneren Wandvertiefung (1a) des Gehäuseteiles (1) gelagert und anderendig aus dem Gehäuseteil (1) herausgeführt ist.
  4. Umsteuervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (1) auf der Seite, auf der die Welle (7) herausgeführt ist, einen die Welle (7) umgebenden domartigen Aufsatz (10) aufweist.
  5. Umsteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (2) und die Auslässe (3, 4) als Rohrstücke (2a, 3a, 4a) ausgebildet sind.
  6. Umsteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (1) mit seinem Einlass (2) sowie mit seinen beiden Auslässen (3, 4) die Form eines Y bildet, wobei die Rohrstücke (3a, 4a) der Auslässe (3, 4) etwa parallel zueinander und achsparallel zum Rohrstück (2a) des Einlasses (2) angeordnet sind.
  7. Umsteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch . gekennzeichnet, dass die Anschlagsebenen der Klappe (5) in einem Winkel von 30° bis 180°, vorzugsweise von 60° bis 120°, zueinander stehen.
  8. Umsteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (1) ein- oder mehrteilig aus Guss besteht.
  9. Umsteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die endseitigen Querschnitte des Einlasses (2) und der Auslässe (3, 4) jeweils rund sind.
  10. Umsteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Klappe (5) mindestens auf einer Seite ein Strömungs-Leitelement (11) ausgebildet ist.
  11. Umsteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (7), insbesondere über einen angelenkten Hebel (8), mit einer Betätigungseinrichtung (9) für die Klappe (5) verbunden ist.
  12. Umsteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (7) im Gehäuseteil (1) in einem Bereich gelagert ist, der etwa durch einen Anfangsbereich des gegenseitigen Durchdringens der Rohrstücke (3a, 4a) der Auslässe (3, 4) festgelegt oder diesem Anfangsbereich als zusätzlicher Gehäuseabschnitt (1b) benachbart ist.
  13. Umsteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandvertiefung (1a) und/oder der zusätzliche Gehäuseabschnitt (1b) des Gehäuseteils (1), in der/dem die Welle (7) einendig gelagert ist, einen Durchmesser aufweist, der größer ist als der Außendurchmesser der Welle (7).
  14. Umsteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der die Welle (7) umgebende domartige Aufsatz (10) des Gehäuseteiles (1) einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als der Außendurchmesser der Welle (7).
  15. Umsteuervorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (1) auf der Seite, auf der die Welle (7) herausgeführt ist, auf dem die Welle (7) umgebenden domartigen Aufsatz (10) eine Dichtfläche (10a) aufweist, deren Normalenvektor in Richtung der Längsachse (X) der Welle (7) verläuft.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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