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Dokumentenidentifikation DE10203472B4 12.02.2004
Titel Verlängerungsstück für ein Werkzeug
Anmelder Chang, Chen-Tsai, Taichung, TW
Erfinder Lee, Tian-Ming, Taichung, TW
Vertreter LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ, 90409 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 25.01.2002
DE-Aktenzeichen 10203472
Offenlegungstag 22.05.2003
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 12.02.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.02.2004
IPC-Hauptklasse B25B 23/16

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verlängerungsstück für ein Werkzeug.

Die taiwanesische Patentanmeldung 88 23 1334 mit dem Titel "Joint Body of Wrench Extension" zeigt eine Schlüsselverlängerung mit einem Verbindungskörper, einem Andrückring und einem relativen Andrück- und Verriegelungsmechanismus. Jedoch ist der Aufbau der Schlüsselverlängerung kompliziert, so dass die Schlüsselverlängerung nicht leicht zusammengebaut werden kann und ausserdem hohe Fabrikationskosten zur Folge hat.

Das deutsche Gebrauchsmuster DE 200 10 771 U1 mit dem Titel „Adapter für einen Schraubaufsatz" beschreibt einen Werkzeugadapter, der einen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme eines Werkzeugs mit einer Kugeleinrichtung zur Verrastung des Werkzeugs aufweist. Die Kugeleinrichtung kann über eine in dem Werkzeugadapter integrierte und in axialer Richtung des Werkzeugadapters verschiebbare Stange, die durch einen am Werkzeugadapter außenliegend angeordneten Drehknopf betätigt wird, zwischen einer Verraststellung für das Werkzeug und einer Freigabestellung für das Werkzeug geschaltet werden. Der Drehknopf weist einen Stiftkörper auf, der den Werkzeugadapter quer durchläuft, und auf dem ein Nockenabschnitt angeordnet ist. Beim Drehen des Drehknopfs drückt der Nockenabschnitt auf die Stirnseite des einen Endabschnitts der Stange und verschiebt diese axial in Richtung der Kugeleinrichtung. Der zweite Endabschnitt der Stange wirkt dabei auf die Kugeleinrichtung und schaltet diese in die Freigabestellung um, so dass das Werkzeug vom Adapter abgenommen oder darauf aufgesetzt werden kann. Nach Freigabe des Drehstifts kehrt die Kugeleinrichtung selbsttätig wieder in die Verraststellung zurück.

Das US-Patent US 4,817,476 mit dem Titel „Socket Wrench Extension" beschreibt eine Werkzeugverlängerung mit einem Aufnahmeabschnitt, der ähnlich wie der Aufnahmeabschnitt in dem oben genannten deutschen Gebrauchsmuster DE 200 10 771 U1 ausgebildet ist. Der Aufnahmeabschnitt in dem US-Patent weist ebenfalls eine Kugeleinrichtung auf, die über eine axial verschiebbare Stange gesteuert wird. Die Betätigung der Stange erfolgt dagegen über eine Schiebereinrichtung. Die Schiebereinrichtung weist einen von außen betätigbaren Schieber als Betätigungselement auf. Der Schieber ist über einen Stiftkörper mit der Stange starr verbunden, wobei der Stiftkörper eine Durchgangsöffnung aufweist, in dem die Stange festgelegt ist. Bei Betätigung der Schiebereinrichtung wird die Stange von der Kugeleinrichtung weg bewegt und schaltet dadurch die Kugeleinrichtung in die Freigabestellung. Nach Freigabe der Schiebeeinrichtung kehrt die Kugeleinrichtung selbsttätig in die Verraststellung zurück.

Das US-Patent US 6,199,457 mit dem Titel „Quick Release Mechanism for Socket Drive Tool" beschreibt ebenfalls eine Werkzeugverlängerung mit einem Aufnahmeabschnitt, der ähnlich wie der Aufnahmeabschnitt in dem oben genannten deutschen Gebrauchsmuster DE 200 10 771 U1 ausgebildet ist. Der Aufnahmeabschnitt weist ebenfalls eine Kugeleinrichtung auf, die über eine axial verschiebbare Stange gesteuert wird. Die Betätigung der Stange erfolgt hier dagegen über einen Kipphebelmechanismus, wobei der zugehörige Kipphebel quer zur Stange ausgerichtet ist und diese durchdringt. Durch Kippung des Kipphebels wird die Stange von der Kugeleinrichtung weg bewegt und die Kugeleinrichtung wird in die Freigabeposition geschaltet. Wird der Kipphebel losgelassen, nimmt die Kugeleinrichtung selbsttätig die Verraststellung ein.

Der Aufbau der bekannten Adapter oder Werkzeugverlängerungen ist kompliziert, so dass die Adapter bzw. Werkzeugverlängerungen nicht leicht montiert werden können und somit hohe Fertigungskosten verursachen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verlängerungsstück zu schaffen, das leicht und schnell montiert werden kann und einen entriegelungsfreien starren Aufbau hat.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen im Anspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung wird nun an einem Ausführungsbeispiel und an Hand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung stellen dar:

1 eine perspektivische Explosionsansicht eines Verlängerungsaufbaus für ein Werkzeug gemäss einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

2 eine Querschnittsansicht des zum Teil abgeschnittenen Verlängerungsaufbaus für ein Werkzeug, wie er in 1 gezeigt ist,

3 eine seitliche Querschnittsansicht des Verlängerungsaufbaus für ein Werkzeug wie er in 1 gezeigt ist,

4 eine schematische Funktionsansicht des Verlängerungsaufbaus für ein Werkzeug, wie er in 2 gezeigt ist,

5 eine schematische Funktionsansicht des Verlängerungsaufbaus für ein Werkzeug, wie in 3 gezeigt ist,

6 eine perspektivische Explosionsansicht eines Verlängerungsaufbaus für ein Werkzeug gemäss einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

7 eine seitliche Querschnittsansicht des Verlängerungsaufbaus für ein Werkzeug, wie er in 6 gezeigt ist,

8 eine schematische Funktionsansicht des Verlängerungsaufbaus für ein Werkzeug, wie er in 7 gezeigt ist,

9 eine perspektivische Explosionsansicht eines Verlängerungsaufbaus für ein Werkzeug gemäss einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

10 eine perspektivische Ansicht eines Verlängerungsaufbaus für ein Werkzeug gemäss einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Es wird Bezug auf 1 genommen. Ein erfindungsgemäßes Verlängerungsstück bzw. Verlängerungsaufbau für ein Werkzeug wie z.B. einen Schlüssel oder dergleichen hat gemäss einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung einen länglichen zylindrischen Verbindungskörper 10 mit einem als rechteckiges Verriegelungsende 11 ausgebildeten ersten Ende und einem als Befestigungsabschnitt 12 ausgebildeten zweiten Ende. Das Verriegelungsende 11 hat ein Kugelaufnahmeloch 110 zur Aufnahme einer Verriegelungskugel 13. Der Verbindungskörper 10 hat in der Mitte ein längliches zentrales Loch 14, in dem eine Druckstange 20 verschiebbar angeordnet ist. Die Druckstange 20 hat ein mit einer bogenförmigen Andrückvertiefung 21 ausgebildetes erstes Ende zur Aufnahme der Verriegelungskugel 13.

Das zentrale Loch 14 hat ein dem Befestigungsabschnitt (12) zugewandtes Ende mit einer geschlossenen Wand. Eine Andrückfeder 30 ist in dem zentralen Loch 14 angeordnet und ist zwischen der geschlossenen Wand des zentralen Loches 14 und dem zweiten Ende der Druckstange 20 vorgespannt. Der Verbindungskörper 10 ist mit einem mit dem zentralen Loch 14 in Verbindung stehenden Wellenloch 15 ausgebildet und erstreckt sich vertikal in der Richtung des zentralen Lochs 14. Das Wellenloch 15 des Verbindungskörpers 10 hat eine mit einer Öffnung grossen Durchmessers ausgebildete Oberseite und eine mit einer geschlossenen Wand ausgebildete Unterseite. Das zweite Ende der Druckstange 20 ist mit einem Durchgangsschlitz 22 ausgebildet, der vertikal zu der Richtung des zentralen Lochs 14 verläuft.

Ein scheibenförmiges drehbares Steuerelement 40 ist drehbar auf dem Verbindungskörper 10 angeordnet und hat eine Oberseite. die mit einem aus dem Verbindungskörper 10 nach aussen vorspringenden I-förmigen Knopf 41 ausgebildet ist, und eine mit einem Druckabschnitt 42 und einer schrägen Führungsfläche 421 ausgebildete Unterseite. Der Druckabschnitt 42 des drehbaren Steuerelements 40 hat eine Unterseite mit einem kreisförmigen vergrößerten Kopf 420, der durch das Wellenloch 15 und den Durchgangsschlitz 22 hindurch geht.

Der Durchgangsschlitz 22 der Druckstange 20 hat die Form eines Schlüssellochs und ein erstes Ende mit einem Durchgangsabschnitt 220 und ein zweites Ende mit einem Positionierungsabschnitt 221, dessen Durchmesser kleiner als der des Durchgangsabschnitts 220 ist. Der vergrößerte Kopf 420 des drehbaren Steuerelements 40 wird zunächst durch das Wellenloch 15 des Verbindungskörpers 10 und den Durchgangsabschnitt 220 des Durchgangsschlitzes 22 hindurchgeführt, und der Druckabschnitt 42 des drehbaren Steuerelements 40 wird dann in den Positionierungsabschnitt 221 des Durchgangsschlitzes 22 eingesetzt. Der vergrößerte Kopf 420 des drehbaren Steuerelements 40 liegt dann auf einer unteren Wand des Positionierungsabschnitts 221 des Durchgangsschlitzes 22 auf und ist verriegelt bzw. blockiert, so daß das drehbare Steuerelement 40 und die Druckstange 20 einstöckig verknüpft und nicht voneinander getrennt werden können. Daher kann der Druckabschnitt 42 des drehbaren Steuerelements 40 in dem Positionierungsabschnitt 221 des Durchgangsschlitzes 22 ohne Entriegelung bzw. Trennung verschoben werden.

Der Durchgangsschlitz 22 hat ein dem ersten Ende der Druckstange (12) abgewandtes Ende mit einem an die Führungsfläche 421 des drehbaren Steuerelements 40 angreifenden schrägen Führungsrand 23, so daß die Bewegung der Druckstange 20 gesteuert werden kann, indem das drehbare Steuerelement 40 gedreht wird, um die relative Position des Führungsrandes 23 und der Führungsfläche 421 zu ändern.

Im Benutzungsfall ruht zunächst der Führungsrand 23 auf der Führungsfläche 421, und wird die Druckstange 20 durch die Andrückfeder 30 gestoßen, um sich relativ zu dem Verbindungskörper 10 nach außen zu bewegen, so daß die Verriegelungskugel 13 durch die Andrückvertiefung 21 der Druckstange 20 gedrückt wird, um von dem Kugelaufnahmeloch 110 des Verbindungskörpers 10 nach außen vorzustehen, wie dies in 3 gezeigt ist. Zu diesem Zeitpunkt ist der Druckabschnitt 42 des drehbaren Steuerelements 40 in dem Positionierungsabschnitt 221 des Durchgangschlitzes 22 festgelegt, wie in 2 gezeigt.

Dann kann das drehbare Steuerelement 40 mit dem Knopf 41 gedreht werden, um den Führungsrand 23 von der Führungsfläche 421 zu trennen, und der Führungsrand 23 wird durch die Führungsfläche 421 gedrückt, wodurch die Druckstange 20 zu der Andrückfeder 30 in dem zentralen Loch 14 des Verbindungskörpers 10 hin gedrückt wird, um die Andrückfeder 30 zusammenzudrücken, so daß die Verriegelungskugel 13 in der Andrückvertiefung 21 der Druckstange 20 aufgenommen wird, um nach innen von dem Kugelaufnahmeloch 110 zurückgezogen zu werden, wie dies in 5 gezeigt ist. Der Druckabschnitt 42 des drehbaren Steuerelements 40 gleitet dann in den Positionierungsabschnitt 221 des Durchgangsschlitzes 22 , wie es in 4 gezeigt ist.

Im zusammengebauten Zustand kann die Druckstange 20 in das zentrale Loch 14 des Verbindungskörpers 10 gedrückt werden, um die Druckfeder 30 zusammenzudrücken, bis das Durchgangsloch 22 mit dem Wellenloch 15 fluchtet. Dann wird der vergrößerte Kopf 420 des drehbaren Steuerelements 40 durch das Wellenloch 15 des Verbindungskörpers 10 und den Durchgangsabschnitt 220 des Durchgangsschlitzes 22 hindurchgeführt. Daraufhin wird der Druckabschnitt 42 des drehbaren Steuerelements 40 in den Positionierungsabschnitt 221 des Durchgangsschlitzes 22 eingeführt und festgelegt, indem die Andrückfeder 30 gedrückt wird. Zu diesem Zeitpunkt liegt der vergrößerte Kopf 420 des drehbaren Steuerelements 40 auf der unteren Wand des Positionierungsabschnitts 221 des Durchgangschlitzes 22 auf und ist blockiert, so daß das drehbare Steuerelement 40 und die Druckstange 20 einstöckig miteinander verknüpft sind und nicht voneinander getrennt werden können.

Nach alledem kann ein solches Verlängerungsstück für ein Werkzeug gemäss der vorliegenden Erfindung leicht und schnell zusammengesetzt werden und eine entriegelungsfreie bzw. trennungsfreie starre Konstruktion aufweisen.

Es wird nunmehr bezug auf die 68 genommen. Ein Verlängerungsstück für ein Werkzeug wie z.B. einen Schlüssel oder dergleichen hat gemäss einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung einen länglichen zylinderischen Verbindungskörper 10 mit einem mit einem rechteckigen Verriegelungsende 11 ausgebildeten ersten Ende. Das Verriegelungsende 11 ist mit einem Kugelaufnahmeloch 110 zur Aufnahme einer Verriegelungskugel 13 ausgebildet. Der Verbindungskörper 10 hat in der Mitte ein längliches zentrales Loch 14, wobei eine Druckstange 20 verschiebbar in den zentralen Loch 14 angeordnet ist. Die Druckstange 20 hat ein mit einer bogenförmigen Andrückvertiefung 21 zur Aufnahme der Verriegelungskugel 13 ausgebildetes erstes Ende.

Das zentrale Loch 14 hat ein mit einer geschlossenen Wand ausgebildetes dem Werkzeug (nicht gezeigt) zugewandtes Ende. Eine Andrückfeder 30 ist in dem zentralen Loch 14 angeordnet und zwischen der geschlossenen Wand des zentralen Lochs 14 und einem zweiten Ende der Druckstange 20 eingespannt. Der Verbindungskörper 10 ist mit einem mit dem zentralen Loch 14 in Verbindung stehenden Wellenloch 15 ausgebildet, das vertikal zu zentralen Loch 14 verläuft. Das zweite Ende der Druckstange 20 ist mit einem Durchgangsschlitz 22 ausgebildet, der vertikal zu der Richtung des zentralen Lochs 14 verläuft.

Ein drehbares Steuerelement 40 ist drehbar auf dem Verbindungskörper 10 angeordnet und hat eine nach aussen von dem Verbindungskörper 10 vorstehenden I-förmigen Knopf 41 und eine Unterseite mit einem Druckabschnitt 42. Der Druckabschnitt 42 des drehbaren Steuerelements 40 hat eine Unterseite mit einem kreisförmigen vergrösserten Kopf 420, der durch das Wellenloch 15 und den Durchgangschlitz 22 hindurchgeht. Der Druckabschnitt 42 des drehbaren Steuerelements 40 ist exzentrisch auf dem kreisförmigen vergrösserten Kopf 420 des drehbaren Steuerelements 40 angeordnet.

Der vergrösserte Kopf 420 des drehbaren Steuerelements 40 wird zunächst durch das Wellenloch 15 des Verbindungskörpers 10 und den Durchgangsschlitz 22 hindurchgeführt, und der Druckabschnitt 42 des drehbaren Steuerelements 40 wird dann in den Durchgangsschlitz 22 eingeführt. Zu diesem Zeitpunkt wird das zweite Ende der Druckstange 20 durch die Andruckfeder 30 gestossen, so dass der vergrösserte Kopf 420 des drehbaren Steuerelements 40 auf der Bodenwand des Durchgangsschlitzes 22 ruht und verriegelt ist, und das drehbare Steuerelement 40 und die Druckstange 20 können zu einem Stück verknüpft werden, so dass sie nicht voneinander getrennt werden können. Daher kann der Druckabschnitt 42 des drehbaren Steuerelements 40 in den Durchgangsschlitz 22 ohne Entriegelung gleiten.

Im Benutzungsfall wird die Druckstange 20 durch die Andrückfeder 30 gedrückt, um sich nach aussen relativ zum Verbindungskörper 10 zu bewegen, so dass die Verriegelungskugel 13 durch die Andrückvertiefung 21 der Druckstange 20 gestossen wird, um nach aussen von dem Kugelaufnahmeloch 110 des Verbindungskörpers 10 vorzuspringen, wie dies in 7 gezeigt ist.

Dann wird das drehbare Steuerelement 40 mit dem Knopf 41 gedreht, so dass der Druckabschnitt 42 des drehbaren Steuerelements 40 exzentrisch auf dem kreisförmigen vergrösserten Kopf 420 des drehbaren Steuerelements 40 von der in 7 gezeigten Position aus in die in 8 gezeigte Position gedreht werden kann, wodurch die Druckstange 20 sich zu der Andruckfeder 30 in den zentralen Loch 14 des Verbindungskörpers 10 hin bewegt, um die Andruckfeder 30 zusammenzudrücken, so dass die Verriegelungskugel 13 in der Andrückvertiefung 21 der Druckstange 20 aufgenommen wird, um nach innen von dem Kugelaufnahmeloch 110 des Verbindungskörpers 10 zurückgezogen zu werden, wie dies in 8 gezeigt ist.

Im zusammengebauten Zustand kann die Druckstange in das zentrale Loch 14 des Verbindungskörpers 10 gedrückt werden, um die Andruckfeder 30 zusammenzudrücken, bis das Durchgangsloch 22 mit dem Wellenloch 15 fluchtet. Dann wird der vergrösserte Kopf 420 des drehbaren Steuerelements 40 durch das Wellenloch 15 des Verbindungskörpers 10 und den Durchgangsschlitz 22 geführt. Dann ist der Druckabschnitt 42 des drehbaren Steuerelements 40 in den Durchgangsschlitz 22 eingeführt und in den Durchgangsschlitz 22 festgelegt, indem die Andruckfeder 30 zusammengedrückt ist. Zu diesem Zeitpunkt ruht der vergrösserte Kopf 420 des drehbaren Steuerelements 40 auf der Bodenwand des Durchgangsschlitzes 22 und ist mit dieser verriegelt, so dass das drehbare Steuerelement 40 und die Druckstange 20 zu einem Stück verbunden werden können und nicht voneinander getrennt werden können.

In 9 ist ein Verlängerungsstück für ein Werkzeug wie z.B. einen Schlüssel oder dergleichen gemäss einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt, wobei das drehbare Steuerelement 40 mit einem aus dem Verbindungskörper 10 nach aussen vorstehenden scheibenförmigen Knopf 41 ausgebildet ist.

In 10 ist ein Verlängerungsstück für ein Werkzeug wie z.B. einen Schlüssel oder dergleichen gemäss einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt, wobei das drehbare Steuerelement 40 mit einem nach aussen von dem Verbindungskörper 10 vorstehenden länglichen Knopf 41 ausgebildet ist.


Anspruch[de]
  1. Verlängerungsstück für ein Werkzeug mit: einem zylindrischen Verbindungskörper (10) mit einem mit einem rechteckigen Verriegelungsende (11) ausgebildeten ersten Ende und einem mit einem Befestigungsabschnitt (12) ausgebildeten zweiten Ende, wobei das Verriegelungsende mit einem Kugelaufnahmeloch (110) zur Aufnahme einer Verriegelungskugel (13) ausgebildet ist und der Verbindungskörper ein zentrales Loch (14) zur Aufnahme einer Druckstange (20) mit einem mit einer bogenförmigen Andrückvertiefung (21) zur Aufnahme der Verriegelungskugel ausgebildeten ersten Ende hat, wobei das zentrale Loch (14) ein dem Befestigungsabschnitt (12) zugewandtes Ende mit einer geschlossenen Wand hat, eine Andruckfeder (30) in dem zentralen Loch angeordnet und zwischen der geschlossenen Wand des zentralen Lochs und einem zweiten Ende der Druckstange (20) vorgespannt ist, der Verbindungskörper (10) mit einem mit dem zentralen Loch (14) in Verbindung stehenden Wellenloch (15) ausgebildet ist, das zweite Ende der Druckstange (20) mit einem Durchgangsschlitz (22) ausgebildet ist, ein drehbares Steuerelement (40) drehbar auf dem Verbindungskörper (10) angeordnet ist und eine Oberseite mit einem Knopf (41) und eine Unterseite mit einem in dem Durchgangsschlitz (22) festgelegten Druckabschnitt (42) hat und wobei der Druckabschnitt (42) einen Boden mit einem kreisförmigen vergrößerten Kopf (420) hat, der durch das Wellenloch (15) und den Durchgangsschlitz (22) hindurchgeht und auf der Bodenwand des Durchgangsschlitzes ruht.
  2. Verlängerungsstück für ein Werkzeug nach Anspruch 1, wobei das Wellenloch (15) eine mit einer Öffnung ausgebildete Oberseite und eine mit einer geschlossenen Wand ausgebildete Unterseite hat, der Durchgangsschlitz (22) ein mit einem Durchgangsabschnitt (220) ausgebildetes erstes Ende und ein zweites Ende hat, das mit einem Positionierungsabschnitt (221) ausgebildet ist, dessen Durchmesser kleiner als der des Durchgangsabschnittes (220) ist, der vergrößerte Kopf (420) durch das Wellenloch (15) und den Durchgangsabschnitt (220) hindurchgeht, der Druckabschnitt (42) in dem Positionierungsabschnitt (221) festgelegt ist und der vergrößerte Kopf (220) auf einer Bodenwand des Positionierungsabschnittes (221) ruht und verriegelt ist, so daß das drehbare Steuerelement (20) und die Druckstange (20) einstückig miteinander verknüpft sind und nicht voneinander getrennt werden können.
  3. Verlängerungsstück für ein Werkzeug nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Boden des drehbaren Steuerelements (40) mit einer schrägen Führungsfläche (421) ausgebildet ist und der Durchgangsschlitz (22) ein dem ersten Ende der Druckstange (12) abgewandtes Ende hat, das mit einem schrägverlaufenden Führungsrand (23) ausgebildet ist, der an der Führungsfläche (421) des drehbaren Steuerelements (40) angreift, so daß die Bewegung der Druckstange (20) gesteuert werden kann, indem das drehbare Steuerelement (40) gedreht wird, um die relative Position des Führungsrandes (23) und der Führungsfläche (421) zu ändern.
  4. Verlängerungsstück für ein Werkzeug nach Anspruch 1, wobei der Druckabschnitt (42) des drehbaren Steuerelements (40) exzentrisch auf den kreisförmigen vergrösserten Kopf (420) des drehbaren Steuerelements angeordnet ist.
Es folgen 9 Blatt Zeichnungen






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