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Dokumentenidentifikation DE69815797T2 12.02.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000920924
Titel Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen
Anmelder Paloma Industries, Ltd., Nagoya, Aichi, JP
Erfinder Kobayashi, Toshihiro, Nagoya-shi, Aichi, JP;
Konno,Takahiro,, Nagoya-shi, Aichi, JP
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69815797
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 18.11.1998
EP-Aktenzeichen 981219017
EP-Offenlegungsdatum 09.06.1999
EP date of grant 25.06.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.02.2004
IPC-Hauptklasse B09B 3/00

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen gemäß des Oberbegriffs von Anspruch 1.

Aus Patent Abstract of Japan, Band 017, Nr. 321 (C-1072), 1993-06-18 ist bereits solch eine Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen, mit einem Heizabschnitt zur Erwärmung des Abfalls, einem Kondensationsbereich zum Abkühlen und Kondensieren von Dampf, einem Drainageweg, wobei das Drainagerohr in einen Behälter mit einem Ablassrohr läuft, das als ein Überfluss angeordnet zu sein scheint, bekannt.

Aus US-A-5174042 ist eine Vorrichtung zum Entsorgen von Abfall bekannt, mit einem Erwärmungsabschnitt, einem Kondensatorabionsabschnitt und einem Wasserdrainageweg.

Patent Abstract of Japan, Band 1996, Nr. 05, 1996-05-31 zeigt auch eine erwärmbare Vorrichtung zum Entsorgen von Abfall mit einer Heizeinrichtung und einer Kondensatoreinrichtung, einem Ablass für Gase und einem Behälter für Flüssigkeit.

Herkömmlicherweise wird eine Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen bereitgestellt, durch welche der Abfall getrocknet wird, so dass eine Zersetzung und Geruchsbildung verhindert werden kann, um zu verhindern, dass ein unangenehmer Geruch während des Entsorgens des Abfallens erzeugt wird. Im Allgemeinen wird eine Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen in solch einer Weise zusammengesetzt, dass der während des Verfahrens des Erwärmens des Abfalls erzeugte Dampf desodoriert und nach außen abgelassen wird.

Abfall wird hauptsächlich in der Küche erzeugt. Daher ist es bequem, eine Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen in der Küche zu verwenden. Wird jedoch die Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen in der Küche angeordnet, können verschiedene Probleme bewirkt werden und die Umgebung in der Küche wird z. B. durch Lecks mit unangenehmen Geruch beeinträchtigt und die Temperatur in der Küche wird erhöht, wenn der Dampf aus der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen abgelassen wird und die Temperatur in der Küche wird des Weiteren angehoben durch den Einfluss einer Wärmequelle, welche in der Vorrichtung zur Entsorgung des Abfalls eingebaut ist. Daher ist es schwierig, die Vorrichtung zur Entsorgung des Abfalls in der Küche anzuordnen.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung die obigen Probleme zu lösen, die Beeinträchtigung der Umgebung der Küche zu verhindern und effizient mit niedrigen Gerätekosten zu trocknen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

In der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen, wie in Anspruch 1 der vorliegenden Erfindung beschrieben, wird der Abfall in dem Wärmebereich erwärmt, so dass Wasser verdampfen kann, und Dampf wird in dem Kondensationsbereich abgekühlt und kondensiert, so dass der Abfall bei den Bedingungen getrocknet werden kann, dass die Öffnungs- und Schließeinrichtungen geschlossen ist und dass ein Raum, welcher von dem Erwärmungsbereich und dem Kondensationsbereich gebildet wird, welche miteinander in Verbindung stehen, fest geschlossen ist. Fast der gesamte unangenehme Geruch, welcher von dem Abfall erzeugt wird, wird in dem kondensierten Wasser aufgelöst. Wird daher die Öffnungs- und Schließeinrichtung zu einer vorbestimmten Zeit geöffnet und das kondensierte Wasser nach außen abgelassen, wird das kondensierte Wasser z. B. in ein Abwasserrohr abgelassen, wird der unangenehm riechende Bestandteil zusammen mit dem kondensierten Wasser abgelassen. Daher ist es nicht nötig, eine geruchstilgende Vorrichtung einzusetzen. Da des Weiteren der Abfall in einem dicht geschlossenen Raum getrocknet wird, ist es möglich zu verhindern, dass eine große Menge des Dampfes vor der Beendigung der Kondensation abgelassen wird.

Des Weiteren wird gemäß der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall, beschrieben in Anspruch 2 der vorliegenden Erfindung, eine Vorbehandlung an dem Abfall in solch einer Weise durchgeführt, dass der Abfall in dem Heizbereich erwärmt wird und Wasser unter der Bedingung verdampft, dass die Öffnungs- und Schließeinrichtung geöffnet ist, so dass der Dampf in dem Raum angefüllt wird und Luft abgelassen wird. Ist das Öffnungs- und Schließventil geschlossen und wird der Abfall getrocknet, kondensiert Dampf in dem Kondensationsbereich unter der Bedingung, dass der Raum, in welchem der Heizbereich und der Kondensationsbereich miteinander in Verbindung stehen, dicht geschlossen ist. Aufgrund des Vorgenannten, kann der Raum, in welchem der Heizbereich und der Kondensationsbereich miteinander in Verbindung stehen, unter einem negativen Druck gehalten werden. Demzufolge kann ein Leck eines unangenehmen Geruchs verhindert werden und der Abfall kann bei einer niedrigen Temperatur getrocknet werden, da der Siedepunkt verringert wird. Daher ist es möglich, ein Verschwenden von Energie zu verhindern.

In diesem Fall wird die Vorbehandlung nicht auf eine Vorbehandlung beschränkt, die zu Beginn der Trocknung durchgeführt wird. Zum Beispiel kann eine Vorbehandlung geeignet durchgeführt werden, wenn der negative Druck notwendig ist, auch während das Trocknen durchgeführt wird.

1 ist eine schematische Ansicht einer Anordnung gemäß einer ersten Ausführungsform der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall.

2 ist eine schematische Ansicht einer Anordnung einer Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen nicht gemäß der vorliegenden Erfindung.

3 ist eine Zeichnung, welche eine Beziehung zwischen der Zeit und dem Druck darstellt.

4A und 4B sind schematische Darstellungen, welche einen Zustand des abgeschalteten Drainagebereichs zeigt.

5A und 5B sind Ansichten, welche ein anderes Beispiel des S-förmigen Rohres nicht gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt.

6 ist eine schematische Ansicht einer Anordnung einer dritten Ausführungsform einer Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen nicht gemäß der vorliegenden Erfindung.

7A und 7B sind schematische Ansichten, welche einen Zustand des abgestellten Drainagebereichs zeigen.

Um die Struktur und den Betrieb der vorliegenden Erfindung deutlicher zu machen, werden bevorzugte Ausführungsformen der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen gemäß der vorliegenden Erfindung im Folgenden erläutert.

1 ist eine schematische Ansicht einer Anordnung einer Ausführungsform der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall ist in einer Systemküche eingebaut. Die Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen umfasst: ein Gehäuse 10; eine Schublade 20, angeordnet an der Vorderseite des Gehäuses 10; einen an der Schublade 20 befestigten Verarbeitungsbehälter 21 zur Aufnahme des Abfalls; eine Erwärmungskammer 30, um einen Raum zur Aufnahme des Verarbeitungsbehälters 21 zu bilden; eine Heizvorrichtung 31 zur Erwärmung des Verarbeitungsbehälters 21 in der Erwärmungskammer 30; eine Kondensationskammer 40, zur Bildung eines Raumes in dem das Rippenrohr 41 und ein Behälter 42 angeordnet sind; ein Ventilator 50, um dem Rippenrohr 41 Luft zu schicken; ein Abflussrohr 60, um die Kondensationskammer 40 mit einem Drainagerohr 1, welches mit einem Spülbecken verbunden ist, zu verbinden; ein Öffnungs- und Schließventil 61 zur Öffnung und Verschließung eines Weges des Abflussrohres 60; und eine Steuerungseinrichtung 70 zur Steuerung des Öffnungs- und Schließventils 61 und zur Anlegung einer Spannung an eine Heizeinrichtung 31 und einen Ventilator 50.

In diesem Zusammenhang, ist in dem Gehäuse ein Belüftungsloch ausgebildet, durch welches Luft für den Ventilator 50 entnommen wird, obwohl in der Zeichnung nicht dargestellt.

Das Öffnungs- und Schließventil 61 wird in einer normalen Kondition geschlossen. Daher ist es möglich zu verhindern, dass ein unangenehmer Geruch aus dem Drainagerohr 1 dringt. Wenn die Schublade 20 in dem Gehäuse 10 angeordnet ist, wird eine Spalte, welche zwischen der Schublade 20 und dem Gehäuse 10 gebildet wird, abgedichtet. Daher wird, wenn das Öffnungs- und Schließventil 61 in dem obigen Zustand geschlossen ist, ein Raum, welcher von der Heizkammer 30 und der Kondensationskammer 40 gebildet wird, fest geschlossen. Wände, die die Heizkammer 30 bilden, weisen eine wärmeisolierende Struktur auf Daher kann die Taukondensation des Dampfes an den Wänden der Heizkammer 30 verhindert werden.

Gemäß des Betriebes, welche durch einen nicht in der Zeichnung dargestellten Betriebsschalter durchgeführt wird, werden die Heizvorrichtung 31, der Ventilator 50 und das Öffnungs- und Schließventil 61 durch die Steuerungsvorrichtung 70 gesteuert. Auf diese Weise wird die Trocknung durchgeführt.

Im Folgenden wird der Betrieb der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall erläutert. Abfall wird in den Verarbeitungsbehälter 21 eingefüllt und die Trocknung begonnen. Anschließend wird das Öffnungs- und Schließventil 61 geöffnet und gleichzeitig erwärmt die Heizvorrichtung 31 den Verarbeitungsbehälter 21. Aufgrund des vorgenannten erhöhen sich die Temperaturen in dem Verarbeitungsbehälter 21 und in der Heizkammer 30 und Wasser, welches in dem in dem Verarbeitungsbehälter 21 befindlichen Abfall enthalten ist, beginnt zu verdampfen. Zu einem Zeitpunkt, wenn die Heizkammer 30 und die Kondensationskammer 40 mit diesem Dampf angefüllt sind, so dass Luft aus beiden Kammern abgelassen wird, wird das Öffnungs- und Schließventil 61 geschlossen, so dass ein Raum, welcher durch die Heizkammer 30 und die Kondensationskammer 40 gebildet wird, dicht geschlossen ist, und das Ventil 50 wird in Betrieb genommen. Daher wird der Dampf in der Kondensationskammer 40 durch die Rippenrohre 41 abgekühlt. Zu diesem Zeitpunkt wird die Heizkammer 30 kontinuierlich von der Heizvorrichtung 31 erwärmt, wenn jedoch eine Menge der Wärme, die von dem Dampf in der Kondensationskammer 40 aufgenommen wird, größer ist als eine Wärmemenge, die dem Dampf in der Heizkammer 30 zugeführt wird, ist es möglich, den Druck in dem dicht verschlossenen Raum zu reduzieren. Wenn der Dampf in der Kondensationskammer 40 kondensiert, wird die Kondensationskammer 40 auf einem negativen Druck gehalten. Daher fließt der Dampf, welcher in der Heizkammer 30 erzeugt wird, in die Kondensationskammer 40 und der Druck in der Heizkammer 30 wird auch negativ und der Siedepunkt wird erniedrigt. Daher ist es möglich, Wasser sogar bei einer niedrigen Temperatur zu verdampfen. Da der Druck in einem dicht geschlossenen Raum negativ gehalten wird, ist es möglich, zu verhindern, dass unangenehm riechende Bestandteile nach außen dringen. Fast die ganzen unangenehm riechenden Bestandteile, die von dem Abfall erzeugt werden, werden in dem in dem Behälter 42 befindlichen Wasser aufgelöst. Wird daher das Öffnungs- und Schließventil 61 im Mittelpunkt der Trocknung oder nach der Vervollständigung der Trocknung geöffnet, wird Wasser, welches die unangenehm riechenden Bestandteile enthält, dem Drainagerohr 1 des Spülbeckens über das Abflussrohr 60 zugeführt.

Wie oben beschrieben, wird nach der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall gemäß dieser Ausführungsform der von dem erwärmten Abfall erzeugter Dampf kondensiert und zusammen mit den unangenehm riechenden Bestandteilen abgelassen. Aufgrund der oben genannten Anordnung ist es möglich, ein Lecken bzw. nach außen Dringen der unangenehm riechenden Bestandteile zu verhindern und es ist auch möglich, eine Erhöhung der Temperatur zu vermeiden. Daher kann die Umgebung der Küche saubergehalten werden. Da der Druck in der Heizkammer 30 negativ gehalten wird, ist es möglich, ein nach außen Dringen der unangenehm riechenden Bestandteile zu verhindern und gleichzeitig wird der Siedepunkt verringert, so dass das Trocknen des Abfalls bei einer niedrigen Temperatur durchgeführt werden kann. Aufgrund des Vorgenannten kann die für das Erwärmen erforderliche Energie reduziert werden, d. h. der elektrische Energieverbrauch kann reduziert werden, und gleichzeitig kann verhindert werden, dass sich die Temperatur in der Küche erhöht. Da die Heizkammer 30 auf einem negativen Druck gehalten wird, ist es nicht notwendig, teure Vorrichtungen wie eine Vakuumpumpe oder anderes bereitzustellen. Des Weiteren ist es nicht notwendig, eine geruchtilgende Vorrichtung und eine Dampfablassvorrichtung bereitzustellen. Daher kann die Struktur einfach gestaltet werden und die Kosten für die Vorrichtung können reduziert werden.

Wenn die Heizkammer 30 und die Kondensationskammer 40 mit Dampf gefüllt sind, wird bei dieser Ausführungsform das Öffnungs- und Schließventil 61 geschlossen. Die obige Erfindung ist jedoch nicht auf die obige spezifische Ausführungsform beschränkt, z. B. können Temperaturen, Feuchtigkeiten und Drücke in der Kondensationskammer 40 und in der Erwärmungskammer 30 ermittelt werden, und der Zeitpunkt zum Verschließen des Öffnungs- und Schließventils 61 kann auf dem Ergebnis der obigen Ermittlung bestimmt werden und der Zeitpunkt zum Verschließen des Öffnungs- und Schließventils 61 kann auf der Basis der verstrichenen Zeit bestimmt werden.

Die Struktur der Erwärmung des Verarbeitungsbehälters 21 ist nicht auf die Heizvorrichtung 31 beschränkt, der Verarbeitungstank 21 kann z. B. mittels eines Gasbrenners oder Mikrowellen erwärmt werden. Das Öffnungs- und Schließventil 61 ist nicht auf ein elektromagnetisches Ventil beschränkt, es ist z. B. möglich, ein Kugelventil zu verwenden, welches geschlossen wird, wenn ein negativer Druck auf das Ventil ausgeübt wird.

Die Abkühlstruktur ist nicht auf den Ventilator 50 beschränkt, welcher Luft zur Abkühlung des Dampfes aussendet. Zum Beispiel kann die Wärme spontan unter Verwendung einer Zugkraft abgestrahlt werden.

Es ist möglich, eine Vakuumpumpe hinzuzufügen, durch welche ein negativer Druck gewaltsam bereitgestellt werden kann.

Kondensiertes Wasser kann, nach der Vervollständigung der Trocknung, abgefüllt werden. Alternativ kann kondensiertes Wasser mehrfach während des Betriebes abgefüllt werden. Bevor das Öffnungs- und Schließventil 61 geöffnet wird, um Wasser abzulassen, kann Außenluft in den dicht geschlossenen Raum gesaugt werden.

Bei dieser Ausführungsform werden die Heizkammer 30 zur Erwärmung des Abfalls und die Kondensationskammer 40 zur Kondensierung des Dampfes unabhängig voneinander bereitgestellt. Es sollte jedoch festgehalten werden, dass das Erwärmen des Abfalls und das Kondensieren des Dampfes in der gleichen Kammer durchgeführt werden kann.

Die Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist oben beschrieben. Es sollte jedoch festgehalten werden, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die obige spezifische Ausführungsform beschränkt ist. Es können selbstverständlich Änderungen durch Fachleute durchgeführt werden, ohne sich von dem Umfang der vorliegenden Erfindung zu entfernen.

2 ist eine schematische Ansicht einer Anordnung einer Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall nicht gemäß der vorliegenden Erfindung. Diese Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall umfasst: einen Heizbereich zur Erwärmung des Abfalls; einen Kondensationsbereich 120 zur Kondensation des von dem Abfall erzeugten Dampfes; und einen Abschalt-Drainagebereich 130 zum Abschalten eines Weges, welcher den Kondensationsbereich 120 mit dem Abfallrohr 101 verbindet und auch zum Ablassen.

Der Heizbereich 110 umfasst: einen Verarbeitungsbehälter 111 zur Aufnahme des Abfalls; eine Heizvorrichtung 112 zur Erwärmung des Verarbeitungsbehälters 111; und eine Heizkammer 113 mit einer wärmeisolierenden Struktur zur Aufnahme des Verarbeitungsbehälters 111 und der Heizvorrichtung 112. In einem oberen Bereich der Heizkammer 113 ist ein Deckel 113a bereitgestellt, welcher geöffnet und geschlossen werden kann, wenn der Verarbeitungsbehälter 111 eingesetzt wird oder aus der Heizkammer 113 herausgenommen wird.

Der Kondensationsbereich 120 umfasst: ein Rippenrohr 121, welches mit einem oberen Bereich der Heizkammer 113 in Verbindung steht; und einen Ventilator 122, welcher Luft auf das Rippenrohr 121 sendet.

Der Abschalt-Drainagebereich 130 besteht aus einem S-förmigen Rohr 131, umfassend: einen stromabwärts gerichteten Weg 132, in welchem Wasser, welches von dem Rippenrohr 121 geschickt wird, nach unten fließt; ein nach oben gerichteter Weg 133, welcher sich nach oben von dem nach unten gerichteten Weg 132 erhebt; und einen Drainageweg 134, welcher stromabwärts von dem stromaufwärts gerichteten Weg 133 angeordnet ist und mit dem Abwasserrohr 101 in Verbindung steht.

Nachfolgend wird der Betrieb dieser Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall wie folgt erläutert. Wenn Abfall in den Verarbeitungsbehälter 101 eingeführt wird und die Trocknung beginnt, beginnt die Heizvorrichtung 112 den Verarbeitungsbehälter 111 zu erwärmen. Daher werden die Temperaturen in dem Verarbeitungsbehälter 111 und der Heizkammer 113 angehoben, und Wasser, welches in dem Abfall enthalten ist, verdampft. Demzufolge wird die Luft in der Heizkammer 113 und in dem Rippenrohr 112 durch den aus dem Abfall erzeugten Dampf in das Abwasserrohr 101 gedrückt. Nachdem ein vorbestimmter Zeitraum verstrichen ist, wird der Ventilator 122 in dem Kondensationsbereich 120 in Betrieb genommen und Luft auf das Rippenrohr 120 gesendet. Demzufolge wird der Dampf in dem Rippenrohr 112 abgekühlt und kondensiert. Kondensiertes Wasser fließt den stromabwärts gerichteten Weg 132 des S-förmigen Rohres 131 nach unten und verbleibt in dem U-förmigen Bereich, durch welchem der stromabwärts gerichtete Weg 132 mit dem stromaufwärts gerichteten Weg 133 verbunden ist. Wenn sich der Stand des Wassers, welches sich in dem U-förmigen Bereich befindet, bis zu einem Wasserstand „a" anhebt, wird ein Weg, in welchem das Gas von dem stromabwärts gerichteten Weg 132 zu dem stromaufwärts gerichteten Weg 133 fließt, abgeschnitten. Demzufolge kann ein Raum, welcher von der Heizkammer 113 und dem Rippenrohr 121 gebildet wird, dicht geschlossen werden. Wenn eine Wärmemenge, die von dem Rippenrohr 121 aufgenommen wird, größer ist als eine Wärmemenge, die in der Heizkammer 113 vorhanden ist, wird der Druck in dem geschlossenen Raum verringert, wie in der Zeichnung in 3 dargestellt. Als ein Resultat wird der Druck in der Heizkammer 113 negativ, und der Siedepunkt verringert sich. Daher wird es möglich, das Wasser bei niedrigen Temperaturen zu verdampfen und es wird möglich zu verhindern, dass unangenehm riechende Bestandteile nach außen dringen. Auf der anderen Seite bläst heiße Luft, welche erhalten wird, wenn Luft von dem Ventilator 122 zu dem Rippenrohr 121 geblasen wird und Wärmeaustausch stattfindet, gegen eine äußere Wand der Heizkammer 113, so dass die äußere Wand erwärmt wird. Aufgrund des Vorgenannten kann die Wärmeisolationswirksamkeit der Heizkammer 113 gesteigert werden.

Um auf der anderen Seiten eine Menge des Wassers, welches sich in dem S-förmigen Rohr 131 befindet, erhöht, d. h. wenn ein Wasserstand des in dem stromaufwärts gerichteten Weg 133 verbleibenden Wassers den Wasserstand „b" überschreitet, fließt Wasser in das Abwasserrohr 101 durch den Drainageweg 134. Demzufolge gibt es keine Möglichkeit, dass sich stehendes Wasser kontinuierlich erhöht. Daher kann der Wasserstand stabilisiert werden. Der Unterschied zwischen dem Wasserstand in dem stromabwärts gerichteten Weg 132 und dem Wasserstand in dem stromaufwärts gerichteten Weg 133 wird durch einen Unterschied zwischen dem Druck in dem geschlossenen Raum und dem Druck in dem Abwasserrohr 101 bestimmt. Wird daher der Druck in dem geschlossenen Raum negativ gehalten, stabilisiert sich der Wasserstand in dem stromabwärts gerichteten Rohr 132 auf dem Wasserstand „c", welcher höher ist als der Wasserstand „a". Fast alle der unangenehm riechenden Bestandteile werden in dem Wasser aufgelöst, welches in dem S-förmigen Rohr 131 steht und in das Abwasserrohr 101 abgeleitet.

Durch die Wirkung des S-förmigen Rohrs wird der Druck in dem geschlossenen Raum spontan eingestellt. Überschreitet z. B. der Druck in dem geschlossenen Raum den Umgebungsdruck, wird der Wasserstand in dem stromabwärts gerichteten Weg 132 verringert. Wenn der Wasserstand in dem stromabwärts gerichteten Weg 132 auf einen Wasserstand „a" verringert wird, wird Gas aus dem stromabwärts gerichteten Weg 132 in den stromaufwärts gerichteten Weg 133 entladen, wie in 4A dargestellt. Aus den obigen Gründen wird der Druck in dem geschlossenen Raum nur auf einen vorbestimmten Wert erhöht, bestimmt durch den Unterschied zwischen dem Wasserstand in dem stromaufwärts gerichteten Weg 133 und dem Wasserstand in dem stromabwärts gerichteten Weg 132.

Wird dagegen der Druck in dem geschlossenen Raum auf einen Wert verringert, welcher niedriger ist als der Umgebungsdruck, wird der Wasserstand in dem stromabwärts gerichteten Weg 132 erhöht und der Wasserstand in dem stromaufwärts gerichteten Weg 133 verringert sich. Wird der Wasserstand in dem stromaufwärts gerichteten Weg 133 auf einen Wasserstand „a" verringert, wird Gas aus dem stromaufwärts gerichteten Weg 133 in den stromabwärts gerichteten Weg 132 gesaugt, wie in 4B dargestellt. Aus den obigen Gründen wird der Druck in dem geschlossenen Raum nur auf einen vorbestimmten Wert verringert, bestimmt durch den Unterschied zwischen dem Wasserstand in dem stromabwärts gerichteten Weg 132 und dem Wasserstand in dem stromaufwärts gerichteten Weg 133.

Wie oben erläutert, ist es gemäß der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall gemäß der zweiten Ausführungsform möglich den Verbindungsraum bestehend aus der Heizkammer 113 und dem Rippenrohr 121 dicht zu verschließen, ohne ein Öffnungs- und Schließventil wie ein elektromagnetisches Ventil zu verwenden, wenn der Weg, durch welchen der stromabwärts gerichtete Weg 132 mit dem stromaufwärts gerichteten Weg 133 in Verbindung steht, durch Wasser abgeschlossen wird, welches sich in dem S-förmigen Rohr 131 befindet. Daher können die Gerätekosten reduziert werden. Wenn Wasser in dem stromaufwärts gerichteten Weg 133 den Wasserstand „b" überschreitet, fließt es 101 über den Drainageweg 134 in das Abwasserrohr. Daher ist es möglich, das Wasser abzuführen, während die dicht verschlossene Bedingung gehalten wird. Des Weiteren ist es möglich, einen Druckbereich in dem geschlossenen Raum durch einen Unterschied zwischen dem Wasserstand in dem stromaufwärts gerichteten Weg 133 und im Wasserstand in dem stromabwärts gerichteten Weg 132 zu halten. Demzufolge ist es möglich, die Zerstörung der Wärmeeffizienz zu verhindern und es ist auch möglich, ein nach außen Dringen eines unangenehmen Geruches zu verhindern, welcher bewirkt wird, wenn der Druck in dem geschlossenen Raum auf einen hohen Wert angehoben wird. Des Weiteren ist es möglich, einen Rückstrom des Wassers in die Heizkammer 113 zu verhindern, welche bewirkt wird, wenn der Druck in dem geschlossenen Raum auf einen niedrigen Wert angehoben wird. Da der Abschalt-Drainagebereich 130 nur aus dem S-förmigen Rohr 131 bestehen kann, können die Kosten für die Geräte reduziert werden.

Gemäß der Anordnung dieser Ausführungsform wird der von dem erwärmten Abfall erzeugte Dampf kondensiert und zusammen mit den unangenehm riechenden Bestandteilen abgeführt. Daher ist es möglich zu verhindern, dass der unangenehme Geruch nach außen dringt, und zu verhindern, dass sich die Temperatur erhöht. Demzufolge kann die Beeinträchtigung der Umgebung in der Küche verhindert werden. Da die Heizkammer 113 auf einem negativen Druck gehalten wird, ist es möglich zu verhindern, dass ein unangenehmer Geruch aus einer Spalte zwischen dem Deckel 113a und der Heizkammer 113 nach außen dringt. Daher ist es nicht notwendig, eine übermäßig hohe Dichteigenschaft bereitzustellen. Da der Siedepunkt erniedrigt wird, kann das Trocknen des Abfalls bei niedrigen Temperaturen durchgeführt werden. Daher ist es möglich, die Energie zu reduzieren, welche für das Erwärmen erforderlich ist und möglich des Weiteren den elektrischen Energieverbrauch zu reduzieren. Als ein Ergebnis ist es möglich zu verhindern, dass sich die Temperatur in der Küche erhöht. Zusätzlich zu den obigen Vorteilen ist es unnötig, teuere Vorrichtungen wie eine Vakuumpumpe bereitzustellen, da die Heizkammer 113 auf einem negativen Druck gehalten wird. Des Weiteren ist es nicht notwendig eine geruchstilgende Vorrichtung bereitzustellen und eine Dampfablassvorrichtung. Daher kann die Struktur einfach gestaltet werden und die Kosten für die Geräte können reduziert werden.

Wie in den 5A und 5B dargestellt, ist es möglich, die folgenden Anordnungen einzuführen. Eine Menge an Wasser, die für das Abschalten des Verbindungsweges notwendig ist, kann reduziert werden, indem ein unterer Bereich des S-förmigen Rohres 113 klein gehalten wird. Auf diese Weise kann der Zeitraum, der für das Abschalten notwendig ist, reduziert werden. Der verbindende Weg kann geschlossen werden, wenn Wasser die ganze Zeit in dem Verbindungsweg steht.

6 ist eine schematische Ansicht einer Anordnung einer anderen Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall der vorliegenden Erfindung. Die wesentliche Struktur der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall ist die gleiche der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall, die in 2 dargestellt ist. Die Struktur des Abschalt-Drainagebereichs ist jedoch unterschiedlich. Ähnliche Bezugszeichen werden verwendet, um gleiche Teile anzugeben, und die Erläuterungen werden hier weggelassen.

Der Abschaltdrainagebereich 140 umfasst: einen Behälter 141 für das Aufbewahren von Wasser; ein Ablassrohr 142 für kondensiertes Wasser, in welchem Wasser aus dem Rippenrohr 121 nach unten fließt, wobei das Ablassrohr 142 für das kondensierte Wasser einer unteren Oberfläche des Behälters 141 gegenüberliegt; und ein Drainagerohr 143, um das Wasser, welches einen vorbestimmten Wasserstand „d" in dem Behälter 141 überschritten hat, in das Abwasserrohr 101 abzulassen, wobei das Drainagerohr 143 eine obere Seite des Behälters 141 mit dem Abwasserrohr 101 verbindet.

Ein Weg, welcher das Ablassrohr 142 mit dem Drainagerohr 143 verbindet, wird abgeschaltet, wenn der Wasserstand des Wassers, welches in dem Behälter 141 steht, sich über die untere Endöffnungsoberfläche (der Wasserstand „f") des Ablassrohrs 142 für das kondensierte Wasser erhöht. Wenn Wasser von dem Rippenrohr 121 nach unten geschickt wird, erhöht sich eine Menge des Wassers in dem Behälter 141 und überschreitet den Wasserstand „d". Das übermäßige Wasser fließt in das Abwasserrohr 101 über das Drainagerohr 143. Demzufolge gibt es keine Möglichkeit, dass sich eine Menge Wasser kontinuierlich erhöht, so dass der Wasserstand stabilisiert werden kann. Ein Unterschied zwischen dem Wasserstand des Abwasserrohrs 142 für kondensiertes Wasser und des Wasserstandes des Behälters 141 wird durch einen Unterschied zwischen dem Druck in dem geschlossenen Raum und dem Druck in dem Abwasserrohr 101 bestimmt. Demzufolge wird, wenn der Druck in dem geschlossenen Raum negativ ist, der Wasserstand bei einem Wasserstand „e" stabilisiert, welcher höher ist als der Wasserstand „d".

Wenn der Druck in dem geschlossenen Raum auf einen Wert erhöht wird, welcher höher ist als der Umgebungsdruck, wird der Wasserstand in dem Ablassrohr 142 zu kondensiertes Wasser verringert. Wenn der Wasserstand in dem Ablassrohr 142 für kondensiertes Wasser auf dem Wasserstand „f" verringert wird, wird Luft in dem Ablassrohr 142 für kondensiertes Wasser in dem Behälter 141 abgelassen, wie in 7A dargestellt. Daher wird der Druck in dem geschlossenen Raum nur um einen vorbestimmten Wert erhöht, welcher durch den Unterschied zwischen dem Wasserstand in dem Behälter 141 und dem Wasserstand in dem Ablassrohr 142 für kondensiertes Wasser bestimmt wird.

Wird auf der anderen Seite der Druck in dem geschlossenen Raum auf einen Wert von weniger als dem Umgebungsdruck verringert, wird der Wasserstand in dem Ablassrohr 142 für kondensiertes Wasser erhöht, und der Wasserstand in dem Behälter 141 verringert sich. Wenn der Wasserstand in dem Behälter 141 auf den Wasserstand „f" verringert wird, wird Luft aus dem Behälter 141 in das Ablassrohr 142 für kondensiertes Wasser gesaugt, wie in 7B dargestellt. Daher wird der Druck in dem geschlossenen Raum nur auf einen vorbestimmten Wert verringert, der durch den Unterschied zwischen dem Wasserstand in dem Ablassrohr 142 für kondensiertes Wasser und dem Wasserstand in dem Behälter 141 bestimmt wird. Das heißt, der Druck in dem geschlossenen Raum kann spontan eingestellt werden und auf einem geeigneten Wert gehalten werden.

In dem Fall eines negativen Drucks kann die Abschaltbedingung gehalten werden, bis der Wasserstand in dem Behälter 141 auf einem Wasserstand „f" verringert wird. Demzufolge ist es möglich, wenn die Höhe des Ablassrohrs 142 für das kondensierte Wasser in senkrechter Richtung der Heizkammer 113 erhöht wird und eine Kapazität des Behälters 141 erhöht wird, einen Grenzwert des negativen Drucks unabhängig auf einen Grenzwert des positiven Drucks einzustellen. Wird demzufolge der Grenzwert des positiven Drucks verringert und der Grenzwert des negativen Drucks erhöht, ist es möglich, den Druck in dem geschlossenen Raum negativ zu halten.

Wie oben beschrieben wird der Ventilator 122 betrieben, nachdem ein vorbestimmter Zeitraum nach dem Erwärmen durch die Heizvorrichtung 112 verstrichen ist. Zum Beispiel ist es möglich, dass die Temperatur, Feuchtigkeit oder der Druck in dem Rippenrohr 121 oder der Heizkammer 113 ermittelt werden, und der Ventilator 122 kann gemäß der ermittelten Werte betrieben werden. Alternativ kann die Heizvorrichtung 112 simultan betrieben werden.

Die Heizeinrichtung zur Erwärmung des Abfalls ist nicht beschränkt auf eine Heizvorrichtung 112. Es ist z. B. möglich, Heizeinrichtung wie einen Gasbrenner oder Mikrowellen einzusetzen.

Die Abkühleinrichtung zum Abkühlen des Kondensationsbereiches 120 ist nicht auf den Ventilator 122 beschränkt. Zum Beispiel kann der Kondensationsbereich 120 spontan durch Einsatz einer Zugkraft gekühlt werden.

Wie oben beschrieben werden die Heizkammer 110 und der Kondensationsbereich 120 unabhängig voneinander bereitgestellt. Es ist jedoch möglich eine Anordnung einzusetzen, bei welcher das Heizen und Kondensieren in der gleichen Kammer durchgeführt werden.

Wie oben im Detail beschrieben wird, gemäß der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall wie in Anspruch 1 der vorliegenden Erfindung beschrieben, erzeugter Dampf kondensiert, während der Abfall in einem fest geschlossenen Raum erwärmt wird. Aufgrund der obigen Anordnung ist es möglich zu verhindern, dass Dampf abgegeben wird, ohne kondensiert zu sein. Des Weiteren werden fast die ganzen unangenehm riechenden Bestandteile in dem kondensierten Wasser aufgelöst. Daher ist es z. B. möglich, wenn das kondensierte Wasser in ein Abwasserrohr abgelassen wird, ein nach außen Dringen der unangenehm riechenden Bestandteile zu verhindern, und es ist auch möglich, eine Zunahme der Feuchtigkeit zu verhindern, d. h. es ist möglich, eine Beeinträchtigung der Umgebung in der Küche zu verhindern. Des Weiteren ist es nicht notwendig, eine geruchstilgende Vorrichtung bereitzustellen und eine Abgabevorrichtung für den Dampf. Demzufolge kann die Struktur einfach gestaltet werden und die Kosten für die Geräte können reduziert werden.

Gemäß der Vorrichtung zur Entsorgung von Abfall wie in Anspruch 2 der vorliegenden Erfindung beschrieben, ist es möglich, wenn der Druck in dem Heizbereich negativ gehalten wird, ein nach außen Dringen der unangenehm riechenden Bestandteile zu verhindern. Der Siedepunkt wird erniedrigt, so dass das Trocknen des Abfalls bei einer niedrigen Temperatur durchgeführt werden kann. Aufgrund der obigen Struktur kann die für das Erwärmen notwendige Energie reduziert werden, und gleichzeitig kann verhindert werden, dass die Temperatur in der Küche sich erhöht. Da der Heizbereich auf einem negativen Druck gehalten wird, ist es nicht notwendig, teuere Vorrichtungen wie eine Vakuumpumpe oder anderes bereitzustellen. Demzufolge kann die Struktur einfach gestaltet werden und die Kosten für die Geräte können reduziert werden.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung zur Entsorgung von Abfällen umfassend:

    einen Heizbereich (30) zur Erwärmung des Abfalls;

    einen Kondensationsbereich (41) zur Abkühlung und Kondensation des von dem Abfall erzeugten Dampfes, welcher mit dem Heizbereich kommuniziert; einen Drainageweg (60) zum Ablassen des in dem Kondensationsbereich kondensierten Wassers nach Außen,

    gekennzeichnet durch

    eine Öffnungs- und Schließeinrichtung (61) zur Öffnung und zum Schließen des Drainageweges,

    wobei der Heizbereich (30) und der Kondensationsbereich (41) so ausgebildet sind, dass, wenn die Öffnungs- und Schließeinrichtung (61) verschlossen ist, ein durch den Heizbereich (30) und den Kondensationsbereich (41), welche miteinander kommunizieren, gebildeter Raum fest verschließbar ist, und durch

    eine Regeleinrichtung (70) zur Steuerung der Erwärmung des Abfalls in dem Heizbereich (30), so dass Wasser verdampfen kann und Dampf in dem Kondensationsbereich (41) kondensierbar ist, so dass der Abfall unter der Bedingung, dass die Öffnungs- und Schließeinrichtung geschlossen ist, trocknen kann.
  2. Vorrichtung zum Entsorgen von Abfällen nach Anspruch 1, wobei die Regeleinrichtung (70) die Durchführung einer Vorbehandlung an dem Abfall, bevor er getrocknet ist, auf solch eine Weise steuert, dass der Abfall erwärmt ist und Wasser in dem Heizbereich verdampft, unter der Bedingung, dass die Öffnungs- und Schließeinrichtung geöffnet ist, und Luft in dem geschlossen Raum durch Dampf ersetzbar ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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