PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10226472A1 04.03.2004
Titel Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Anmelder Bayerische Motoren Werke AG, 80809 München, DE
Erfinder Baur, Richard, 85276 Pfaffenhofen, DE;
Rauh, Helmut, 81543 München, DE;
Eisenmann, Lutz, 85256 Vierkirchen, DE;
Marschner, Christian, 80803 München, DE
DE-Anmeldedatum 14.06.2002
DE-Aktenzeichen 10226472
Offenlegungstag 04.03.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.03.2004
IPC-Hauptklasse B60R 21/32
Zusammenfassung Bei einer Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem oder mehreren Airbags, welche über einen willkürlich betätigbaren Schalter deaktivierbar sind, ist der Schalter an einer Stelle des Kraftfahrzeugs angeordnet, die nur bei einer geöffneten Fahrzeugtür erreichbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung mit den im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.

Typischerweise handelt es sich bei den Fällen, bei denen eine Airbagauslösung grundsätzlich unangemessen oder sogar gefährlich sein kann, um Airbags, die im Bereich des Beifahrersitzes oder der Rücksitze angeordnet sind. Ergänzend oder alternativ zu elektronischen Sitzbelegungssystemen, mit denen die jeweilige Belegung des Sitzes erkannt wird und die Auslösung des Airbags verhindert wird, ist es sinnvoll, die Auslösung des Airbags willkürlich zu verhindern und oder auch zu ermöglichen.

Aus der EP 0 719 680 B1 ist eine Sicherheitseinrichtung der eingangs genannten Art bekannt, bei der die Airbagabschaltung durch einen separaten Schlüssel bzw. den Zündschlüssel vorgenommen werden kann. Hierfür ist ein separates Schloss vorgesehen, in dem der Schlüssel in eine vorgesehene Drehlage zu bringen ist.

Aus der DE 199 60 179 A ist es ferner bekannt, den aus der EP 0 719 680 B bekannten Schalter dahingehend weiterzubilden, dass er nur bei einer besonderen Stellung des Zündschalterschlüssels wirksam ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine sichere und auch gewollte und nicht versehentlich verursachte Veränderung des Airbagaktivierungszustandes auf einfache und unkomplizierte Weise zu gewährleisten.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen dargestellt.

Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der Schalter zur Airbag-Aktivierung/Deaktivierung nur bei einer geöffneten Fahrzeugtür möglich ist. Dies ist in der Regel gleichbedeutend mit der Notwendigkeit, dass das Fahrzeug steht. Wie beim Stand der Technik wird hier geleistet, dass der Schalter nur bewusst betätigt wird. Eine beim Stand der Technik (DE 199 60 179 A) erforderliche, komplizierte chronologische Abfolge von Sicherheitsschritten, die zwanghaft aufeinander folgen müssen, wird aber vermieden.

In den weiteren Patentansprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung beschrieben. Eine davon besteht darin, den Schalter über einem vorgegebenen Wert der Fahrzeuggeschwindigkeit zu deaktivieren und bei Unterschreiten dieses Geschwindigkeitswert wieder zu aktivieren.

Weitere Verbesserungen der Erfindung, wie sie in anderen nachgeordneten Patentansprüchen beschrieben sind, beschäftigen sich mit der Anordnung des Schalters selbst.

Die Anordnung im Bereich der Tür, die dem zu aktivierenden/deaktivierenden Airbag am nächsten gelegen ist, erleichtert die Zuordnung.

Die Anordnung im Bereich des Türfalzes oder eine Bereichs des Armaturenbretts, der bei geschlossenere Tür unzugänglich und bei geöffneter Tür zugänglich ist, erleichtert die Bedienung des Schalters.

Zusammengefasst ergibt sich eine Schaltanordnung, mit der ein Airbag ggf. leicht und sicher zu aktivieren/deaktivieren ist.


Anspruch[de]
  1. Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem oder mehreren Airbags, welche über einen willkürlich betätigbaren Schalter deaktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter an einer Stelle des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, die nur bei einer geöffneten Fahrzeugtür erreichbar ist.
  2. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter im Falz einer Fahrzeugtür angeordnet ist.
  3. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter in einem Bereich eines Armaturenbretts angeordnet ist, der bei geschlossener Fahrzeugtür verdeckt, bei geöffneter Fahrzeugtür hingegen zugänglich ist.
  4. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter im Bereich der Fahrzeugtür angeordnet ist, die zum jeweiligen Airbag am nächsten gelegen ist.
  5. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter über einer vorgegeben, von Null verschiedenen Fahrzeuggeschwindigkeit deaktiviert ist.
Es folgt kein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com