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Dokumentenidentifikation DE01811165T1 11.03.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001316858
Titel Kalendermechanismus für eine Uhr
Anmelder ROLEX SA, Genf/Genève, CH
Erfinder Gabathuler, Jacques, 1231 Conches, CH;
Jacot, Cedric, 1110 Morges, CH
Vertreter RACKETTE Partnerschaft Patentanwälte, 79098 Freiburg
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 30.11.2001
EP-Aktenzeichen 018111658
EP-Offenlegungsdatum 04.06.2003
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 11.03.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.03.2004
IPC-Hauptklasse G04B 19/24


Anspruch[de]
  1. Datum-Mechanismus einer Uhr mit einem mit zehn oder einem Vielfachen von zehn Zähnen versehenen Eineranzeigerad (1, 3) und einem mit vier oder einem Vielfachen von vier Zähnen versehenen Zehneranzeigerad (2, 4), einer kinematischen Verbindung zwischen dem Einer- (1, 3) und dem Zehneranzeigerad (2, 4), um letzteres alle zehn Schritte des Eineranzeigerades (1, 3) um einen Schritt zu bewegen, und einem mit dem Zeigerwerk (5) der Uhr verbundenen Antriebsrad (7, 8) des Eineranzeigerades (1, 3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Zahn des Eineranzeigerades (3) für den Übergang von "1" zu "2" ein Zahn eines Hilfsrades (12) ist, dessen Drehachse fest mit dem Eineranzeigerad (3) verbunden ist und das in der Lage ist, abwechselnd mit der Zahnung des Zehneranzeigerades (2, 4) und mit einem Nocken (15) in Eingriff zu kommen, der zu diesem Zehneranzeigerad (2, 4) koaxial und mit ihm fest verbunden ist, wobei dieser Nocken (15) einerseits zumindest einen Winkelbereich der Sperre dieses Hilfsrades (12) und andererseits zumindest einen Freiraum (15a) aufweist, dessen Lage so gewählt ist, dass dieses Hilfsrad (12) dieses Zehneranzeigerad (2, 4) zwischen der "3.1" und der "01" um einen Schritt antreibt, ohne das Eineranzeigerad (1, 3) mitzunehmen.
  2. Datum-Mechanismus nach Anspruch 1, worin dieses Zehneranzeigerad (3) sich ferner selektiv mit einem Jahresrad (18) im Eingriff befindet, das sich seinerseits selektiv mit diesem Antriebsrad (8, 8a) des Eineranzeigerades im Eingriff befindet, wobei dieses Jahresrad (18) und dieses Zehnerrad (4) so gestaltet sind, dass sie sich während des Überganges des Zehneranzeigerades (4) von der "2" zur "3" und von der "3" zur "0" im Eingriff befinden, wobei dieses Antriebsrad (8, 8a) des Eineranzeigerades (3) so gestaltet ist, dass es sich mit diesem Jahresrad (18) nur im Eingriff befindet, wenn ein Datum direkt von der "30" zur "01" wechselt.
  3. Datum-Mechanismus nach Anspruch 1, worin das Einerrad (3) und das Zehnerrad (4) konzentrisch sind und je eine Anzeigescheibe (1, 2) tragen, während die Oberflächen der beiden Scheiben, die die Datumsziffern tragen, koplanar sind.
  4. Datum-Mechanismus nach Anspruch 1, worin alle Räder kreisrunde, gezahnte Organe mit zentraler Drehachse sind.
  5. Datum-Mechanismus nach Anspruch 1, worin die Reibflächen dieses Hilfsrades (12) und dieses Nockens (15) aus drehbaren Rollen bestehen, die mit jedem Zahn dieses Hilfsrades (12) verbunden sind.
  6. Datum-Mechanismus nach Anspruch 1, worin dieses Hilfsrad (12) zumindest teilweise in einem im Einerrad (3) ausgebildeten Lager untergebracht ist.
  7. Datum-Mechanismus nach Anspruch 2, worin der selektive Eingriff des Jahresrades (18) einerseits mit dem Zehnerrad (4) und andererseits mit dem Antriebsrad (8a) durch auf unterschiedlichen Niveaus gelegene Zähne unterschiedlicher Dicke zustande kommt.
  8. Datum-Mechanismus nach Anspruch 1, worin die Ziffern der Zehner und Einer in einem einzigen Fenster (19) erscheinen.
Es folgt kein Blatt Zeichnungen






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