PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE20316825U1 11.03.2004
Titel Diebstahlsicherungseinrichtung für Zweiräder
Anmelder ESA Erfinderzentrum Sachsen-Anhalt GmbH, 39108 Magdeburg, DE
DE-Aktenzeichen 20316825
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 11.03.2004
Registration date 05.02.2004
Application date from patent application 03.11.2003
IPC-Hauptklasse B60R 25/10

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Diebstahlsicherungseinrichtung für Zweiräder, insbesondere für Fahrräder, die neben einer die Fahrbereitschaft des Zweirades blockierenden bzw die Wegnahme des Zweirades verhindernden Anschließeinrichtung eine Alarmeinrichtung aufweist. Die Diebstahlsicherung ist insbesondere für die Sicherung von Fahrrädern konzipiert, sie kann aber auch ebenso zur Sicherung anderer Zweiräder sowie zur Sicherung von vorübergehend abgestellter Fahrrad- oder PKW–Anhänger verwendet werden.

Der Trend zu hochwertigen und teuren Fahrrädern veranlasst Besitzer entsprechender Fahrräder, diese besonders gegen Diebstahl zu sichern. Dabei werden mechanisch stabile und anerkannt sichere Anschließeinrichtungen bevorzugt, die sowohl die Fahrbereitschaft des Fahrrades blockieren als auch die Wegnahme des Fahrrades als Ganzes oder Teile davon verhindern. Üblich sind unter anderem Bügelschlösser, Panzerkettenschlösser und/oder massive verschließbare Stahlseile und Ketten. Nicht selten werden zur Sicherung eines Fahrrades mehrere Anschließeinrichtungen verwendet.

Es ist auch bereits bekannt, zur Erhöhung der Sicherheit, Fahrräder durch Alarmeinrichtungen zu sichern.

So wird im DE 82 24 634 U1 ein Zweirad mit einer Diebstahlsicherung beschrieben, die bei einem Diebstahl des Zweirades diesen akustisch oder durch Licht signalisiert. Die Diebstahlsicherungseinrichtung ist stabförmig ausgebildet, so dass sie sicher im Rahmen oder in dem den Sattel tragenden Sattelrohr untergebracht werden kann. Die Diebstahlsicherungseinrichtung weist als wesentliche Baugruppen einen akustischen Signalgeber und/oder einen Lichtsignalgeber, eine elektrische Stromversorgung in Form einer Batterie, einen auf Bewegung reagierenden Kontaktauslöser und eine Schartschalteinrichtung auf. Der Alarm wird ausgelöst, wenn das Fahrrad bei scharfgeschalteter Diebstahlsicherungseinrichtung bewegt wird.

Aus der DE 39 21 782 A1 ist eine Alarmanlage für Zweiräder bekannt, die ebenfalls als wesentliche Baugruppen einen akustischen Signalgeber, eine elektrische Stromversorgung in Form einer Batterie, einen Kontaktauslöser und eine Scharfschalteinrichtung aufweist. Dabei sind außer dem Kontaktauslöser alle Hauptbaugruppen im Rahmen angeordnet. Als Kontaktauslöser wird ein zwischen die Speichen eines Rades schwenkbarer Bolzen verwendet, der bei Drehung des Rades durch den Druck einer Speiche gegen ein Schaltelement gedrückt wird, wodurch ein Stromkreis geschlossen und der Alarm ausgelöst wird.

Als Nachteil hat sich bei beiden Lösungen erwiesen, dass batteriegespeiste akustische Alarmeinrichtungen oder Lichtsignalalarmeinrichtungen einen ständigen Wartungsaufwand bezüglich des Ladezustandes der Batterie erfordern, akustische Alarmsignale bzw Lichtalarmsignale in belebten Stadtgebieten oft nicht als solche wahrgenommen werden, und dies insbesondere dann, wenn das Alarmsignal infolge nicht ausreichenden Ladezustandes der Batterie vergleichsweise schwach ist. Hinzu kommt, dass in belebten Stadtgebieten akustische Signale schwer ortbar sind und Lichtsignale bei hellem Tageslicht schlecht wahrgenommen werden. Nachteilig ist darüber hinaus der feste Einbau der Diebstahlsicherungseinrichtung in den Fahrradrahmen bzw in das Sattelrohr, weil hierdurch insbesondere bei hochwertigen und leichten Fahrrädern das Fahrradgewicht erheblich erhöht wird und dauerhafte Veränderungen am Fahrradrahmen bzw. anderen hochwertigen Fahrradteilen vorgenommen werden müssen. Ein weiterer Nachteil der vorstehend beschriebenen Lösungen liegt in der Alarmauslösung durch Bewegung des Fahrrades, weil dies zu häufigem Fehlalarm führt, wenn beispielsweise die Fahrräder ohne Diebstahlsabsicht in einem frei zugänglichen Fahrradständer durch Dritte bewegt werden.

Mit der in der DE 39 26 282 A1 beschriebenen Alarmanlage wird zwar durch die Gestaltung der Alarmauslösung bei unberechtigtem Entfernen des das Zweirad gegen Wegfahren sichernden Bolzens ein Fehlalarm nahezu ausgeschlossen, demgegenüber steht aber der Nachteil, dass das Zweirad als Ganzes bzw. Teile des Zweirades gegen Wegnahme nicht gesichert sind. Die beschriebene Alarmanlage ist außerdem aufgrund ihrer Größe und des ständigen festen Verbleibs am Zweirad für viele Anwendungsfälle, insbesondere bei hochwertigen und leichten Fahrrädern, ungeeignet. Ihr haften darüber hinaus alle bereits für eine batteriegespeiste akustische Alarmeinrichtung aufgeführten Nachteile an.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine wartungsarme Diebstahlsicherungseinrichtung für Zweiräder zu schaffen, mit der zum einen das Wegfahren sowie die Wegnahme des Fahrrades verhindert wird und die zum anderen bei versuchtem Diebstahl ein intensives und deutlich wahrnehmbares Alarmsignal abgibt.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Diebstahlsicherungseinrichtung dem Schutzanspruch 1 gemäß gelöst. Eine erfindungsgemäße Diebstahlsicherungseinrichtung weist einerseits mechanische Anschließmittel zur Sicherung des Fahrrades gegen Wegfahren und/oder Wegnahme auf und verfügt andererseits über eine Alarmeinrichtung, die im Alarmfall als Alarmsignal Rauch aussendet. In den Schutzansprüchen 2 – 10 sind vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Diebstahlsicherungseinrichtung beschrieben.

Der als Alarmsignal fungierende Rauch, kann durch Rauchpatronen erzeugt werden, die nach Zündung selbständig und ohne zusätzliche Energiezufuhr beispielsweise 6 Minuten intensiven Rauch erzeugen. Der Rauch kann farbig sein, so dass er durch Beobachter als Warnsignal erkannt und nicht mit durch Brand entstehenden Rauch verwechselt wird. Entsprechend erzeugter Rauch ist auch bei hellem Tageslicht gut erkenn- und ortbar. Passanten werden daher im Alarmfall sehr direkt und intensiv auf einen beabsichtigten Diebstahl aufmerksam gemacht. Eine mit einer solchen Alarmeinrichtung ausgestattete Diebstahlsicherungseinrichtung benötigt lediglich zur Alarmauslösung, d. h. zur Zündung der Rauchpatrone, eine geringe Menge elektrischer Energie. Diese kann durch eine langlebige und wartungsfreie Batterie bereitgestellt werden. Die Intensität des Alarmsignales selbst ist nicht vom Ladezustand einer Batterie abhängig. Eine Wartung der zur Diebstahlssicherungseinrichtung gehörenden Alarmeinrichtung ist daher lediglich alle 2 – 3 Jahre erforderlich. Die erfindungsgemäße Diebstahlsicherungseinrichtung ist auch dann besonders vorteilhaft, wenn sie bei niedrigen Temperaturen, beispielsweise im Winter, verwendet werden soll, weil elektrische Batterien bei niedrigen Temperaturen deutlich leistungseingeschränkt sind.

Als das Wegfahren bzw die Wegnahme verhinderndes Anschließelement sollte ein Bügelschloß Verwendung finden. Dieses hat sich bei qualitativ hochwertiger Ausführung des Schließmechanismusses als besonders sicher erwiesen. Der Schloßkörper des Bügelschlosses kann dabei ausreichend geräumig gestaltet sein, um die Elemente der Alarmeinrichtung sicher aufzunehmen. Dazu sollte im Schloßkörper ein verschließbarer, gegen das Eindringen von Feuchtigkeit geschützter Hohlraum vorgesehen sein, der zu einer Seitenwand hin, bevorzugt der Seitenwand, in der sich die Öffnungen zum Einstecken der Enden des Bügels befinden, eine sich bei Alarmauslösung auftuende Öffnung aufweist, aus der der Rauch austreten kann. Die Öffnung ist zweckmäßigerweise im verschlossenen Zustand von außen nicht sichtbar, um zu verhindern, dass sie manipuliert und der Rauchaustritt im Alarmfall erschwert wird. Dies kann dadurch erreicht werden, dass sich die Öffnung im Alarmfall durch Aufbrechen eines vorbestimmten Fensters in der Seitenwand auftut. Das Aufbrechen kann durch Druck oder Temperatureinwirkung auf den Bereich des Fensters bzw dessen Umgrenzung erreicht werden. Die Seitenwand ist vom Schloßkörper demontierbar ausgeführt, um einerseits den Einbau bzw die Wartung der Alarmeinrichtung zu ermöglichen und sie andererseits nach dem Ansprechen der Alarmeinrichtung, d.h. nach dem Aufbrechen des Fensters, zur Regenerierung der Diebstahlsicherungseinrichtung gegen eine neue unversehrte Seitenwand auszutauschen. Die Montageelemente der Seitenwand sind dabei so angeordnet, dass sie bei in den Schloßkörper eingestecktem Bügel, also im abgeschlossenen Zustand der Diebstahlsicherungseinrichtung, nicht zugänglich sind.

Zur Auslösung der Alarmeinrichtung verfügt die Diebstahlsicherungseinrichtung über einen doppelt ausgeführten Haltemechanismus für den Bügel im Schloßkörper. Dabei ist ein erster Haltemechanismus so gestaltet und angeordnet, dass er bei einer Kraftanwendung auf das Bügelschloß von 10 – 20 % der Haltekraft des Bügels im Schloßkörper zerstört wird und den Alarm auslöst, während der zweite Haltemechanismus den Bügel weiterhin im Schloßkörper festhält. Die Auslösung eines Fehlalarms ist bei dieser Art der Alarmauslösung über eine Sollbruchstelle nahezu ausgeschlossen.

Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Diebstahlsicherungseinrichtung weist der Schloßkörper des Bügelschlosses Ausnehmungen auf, in die Ösen eines zusätzlichen Sicherungsseiles eingesteckt werden können. Die Ausnehmungen sind dabei so angeordnet, dass die Enden des Bügels nach dem Einstecken in den Schloßkörper durch die Ösen hindurchgehen und so das Sicherungsseil fest im Schloßkörper verankern. Durch das zusätzliche Sicherungsseil ist es möglich, das Zweirad auch mit sperrigen festen Objekten zu verbinden bzw wichtige Bauteile, wie beispielsweise das Vorderrad eines Zweirades, zusätzlich zu sichern. Das Sicherungsseil kann in die Alarmauslöseeinrichtung einbezogen sein, in dem es in einen aktiven Stromkreis einbezogen ist und bei Unterbrechung dieses Stromkreises ausgelöst wird. Das Sicherungsseil kann dazu über die Ösen elektrisch kontaktiert sein. Die Alarmauslösung über das Sicherungsseil wird zweckmäßigerweise durch die Schließeinrichtung des Bügelschlosses scharfgeschaltet.

Die erfindungsgemäße Diebstahlsicherungseinrichtung verbindet die Vorzüge einer sicheren Anschließeinrichtung mit einer Alarmanlage, bei der Fehlalarm nahezu ausgeschlossen ist, die wartungsarm über einen langen Zeitraum voll funktionsfähig ist und die ein sicher erkennbares und ortbares Alarmsignal abgibt.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben werden.

Die zugehörigen Zeichnungen zeigen in

1 eine als Bügelschloß ausgeführte erfindungsgemäße Diebstahlsicherungseinrichtung, in

2 den Schloßkörper des Bügelschlosses mit geöffneter Seitenwand, in

3 den Schloßkörper mit einzufügendem Sicherungsseil, in

4 die Verankerung des Bügels im Schloßkörper mit Sollbruchstelle und in

5 die Verankerung des Bügels im Schloßkörper mit zerstörter Sollbruchstelle.

Die als Bügelschloß 1 ausgeführte Diebstahlsicherungseinrichtung besteht aus einem Schloßkörper 2 und einem im verschlossenen Zustand in diesem Schloßkörper fest verankertem u-förmigem Bügel 3. In den Schloßkörper 2 sind zwei Hohlräume 4 und 5 eingearbeitet, die durch ein Abdeckelement 6 so verschlossen sind, dass von außen nicht erkennbar ist, dass der Schloßkörper 2 Hohlräume 4 und 5 aufweist und die Hohlräume 4 und 5 gegen das Eindringen von Feuchtigkeit geschützt sind. Das Abdeckelement 6 ist mittels Schrauben 7 mit dem Schloßkörper 2 verbunden. Die Schrauben 7 werden im verschlossenem Zustand des Bügelschlosses 1 durch am Bügel 3 angebrachte Scheiben 8 abgedeckt, so dass das Abdeckelement 6 nur im geöffneten Zustand des Bügelschlosses 1 abgenommen werden kann. Im Hohlraum 4 ist eine Rauchpatrone 9 untergebracht, der Hohlraum 5 ist zur Aufnahme der Alarmauslöseeinrichtung sowie einer Batterie gedacht. Oberhalb des Hohlraumes 4 bzw. oberhalb der Rauchpatrone 9 ist die Wandstärke des Abdeckelementes 6 deutlich geringer ausgeführt. Das Abdeckelement 6 soll in diesem Bereich bei Zündung der Rauchpatrone 9 aufbrechen, damit der entstehende Rauch nach außen gelangt. Als zusätzliches Sicherungselement ist ein Sicherungsseil 10 vorgesehen, dessen Enden als Ösen 11 und 12 ausgeführt sind und in zwei Ausnehmungen 13 und 14 derart eingreifen, dass bei in den Schloßkörper 2 eingestecktem Bügel 3 die Enden des Bügels 3 durch die Ösen 11 und 12 hindurchragen. Das zusätzliche Sicherungsseil kann in unterschiedlichen Längen ausgeführt sein und dient dem Anschließen des zu sichernden Fahrrades an einem festen Objekt oder dem Sichern einzelner Fahrradteile, beispielsweise des Vorderrades. 3 zeigt eine spezielle Ausgestaltung einer Aufnahme- und Kontakteinrichtung 15, 16 für die Ösen 11 und 12 des Sicherungsseiles 10. Die Aufnahme- und Kontakteinrichtung 15, 16 ist nach außen ausschiebbar und verfügt über einen Kontaktrohrabschnitt 17, 18 auf den die Ösen 11 und 12 aufgesetzt werden können. Für den Fall, dass das Sicherungsseil 10 in eine zusätzliche Alarmauslöseschleife eingebunden ist, wird über die Aufnahme- und Kontakteinrichtung 15, 16 der elektrische Kontakt zwischen der Alarmauslöseschleife und dem Sicherungsseil 10 hergestellt. Die 4 und 5 zeigen die Verankerung des Bügels 3 im Schloßkörper 2 mit einen als Sollbruchstelle ausgeführtem Halteelement. Das Halteelement besteht aus zwei Kugeln 19 und 20, die in zwei Ausnehmungen 21 und 22 in den Bügel 3 eingreifen und diesen im verschlossenen Zustand des Bügelschlosses 1 im Schloßkörper verankern. Die Kugel 20 besteht aus einem bei einer vorbestimmten Scherbelastung zerbrechendem Material. Die Kugel 19 besteht aus einem hochfesten Stahl. Die Kugel 20 ist von einer in den Alarmauslösekreis einbezogenen Drahtschleife 23 durchzogen, die beim Zerbrechen der Kugel 20 zerrissen wird, wodurch der Alarm ausgelöst, d.h. die Rauchpatrone 9 gezündet wird. 5 zeigt den infolge Kraftanwendung teilweise aus dem Schloßkörper 2 gezogenen Bügel 3 mit zerbrochener Kugel 20 und damit ausgelöstem Alarm. Der Bügel 3 wird in dieser Stellung durch die aus hartem Material bestehende Kugel 19 im Schloßkörper 2 gehalten. Das beschriebene Bügelschloß 1 weist die in der Erfindungsbeschreibung bereits erläuterten Vorzüge auf. Es ist mechanisch stabil und sollte über einen Schloßmechanismus mit hohem Sicherheitsgrad verfügen. Durch die Alarmauslösung über eine Sollbruchstelle mit über das Material der Kugel 20 vorwählbarer Ansprechkraft ist die Auslösung eines Fehlalarmes nahezu ausgeschlossen. Das Alarmsignal ist der aus der Rauchpatrone 9 austretende intensive Rauch, der farbig gehalten sein kann und so deutlich als Alarmsignal erkannt wird. Zur Auslösung des Alarms ist lediglich eine geringe elektrische Energie notwendig, die über eine langlebige Batterie bereitgestellt wird. Der Wartungsaufwand für das Schloß ist daher gering. Die Intensität des Alarmsignales selbst ist nicht vom Ladezustand der Batterie abhängig.


Anspruch[de]
  1. Diebstahlsicherungseinrichtung für Zweiräder, mechanische Anschließmittel zur Sicherung des Zweirades gegen Wegfahren und/oder Wegnahme und eine Alarmeinrichtung aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass die Alarmeinrichtung in das Anschließmittel (1) zur Sicherung des Zweirades integriert ist und einen Rauchsignalgeber aufweist.
  2. Diebstahlsicherungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rauchsignalgeber als elektrisch zündbare Rauchsignalpatrone (9) ausgeführt ist.
  3. Diebstahlsicherungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Anschließmittel als Bügelschloß (1), bestehend aus einem Schloßkörper (2) und einem in zwei Öffnungen im Schloßkörper (2) einsteckbaren und durch Schließen mit dem Schloßkörper (2) fest verbindbaren u-förmigem Bügel (3), ausgeführt ist und im Schloßkörper (2) die Alarmeinrichtung untergebracht ist.
  4. Diebstahlsicherungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Alarmeinrichtung eine als Sollbruchstelle (20) ausgeführte Alarmauslöseeinrichtung, einen Rauchsignalgeber und eine Zündeinrichtung für den Rauchsignalgeber umfaßt.
  5. Diebstahlsicherungseinrichtung nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstelle (20) als ein bei Krafteinwirkung auf die Verbindung Bügel (3)-Schloßkörper (2) deformierbares oder zerstörbares Bauteil (20) ausgeführt ist und der Grad der Deformation bis zur Alarmauslösung bzw. die zur Zerstörung erforderliche Kraft vorwählbar ist.
  6. Diebstahlsicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 3 – 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Alarmeinrichtung in einem nach außen verschlossenen und gegen das Eindringen von Feuchtigkeit gesicherten Hohlraum (4, 5) im Schloßkörper (2) untergebracht ist, dieser Hohlraum (4, 5) nur bei vom Schloßkörper (2) getrenntem Bügel (3) geöffnet werden kann und in einer nach außen weisenden Wand (6) des Hohlraumes (4) eine sich bei Alarmauslösung auftuende Öffnung angeordnet ist.
  7. Diebstahlsicherungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die bei Alarmauslösung auftuende Öffnung in der Seite des Schloßkörpers (2) befindet, in der sich die Öffnungen zum Einstecken des Bügels (3) befinden, dass die sich bei Alarmauslösung auftuende Öffnung durch Aufbrechen eines vorbestimmten Bereiches in der Außenwand (6) bei Druck oder Hitze bildet und dass die Außenwand (6) des Schloßkörpers (2) an der Seite, an der sich die bei Alarmauslösung auftuende Öffnung befindet, bei vom Schloßkörper (2) getrenntem Bügel (3) ganz oder teilweise abnehmbar ist.
  8. Diebstahlsicherungseinrichtung nach einem der Ansprüche 3 – 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schloßkörper (2) ein oder zwei Ausnehmungen (13, 14) aufweist, in die Ösen (11, 12) eines zusätzlichen Sicherungsseiles (10) eingeführt werden können, derart, dass die Enden des Bügels (3) im in den Schloßkörper (2) eingesteckten Zustand durch die Ösen (11, 12) hindurchgehen und das Sicherungsseil (10) im Schloßkörper (2) verankern.
  9. Diebstahlsicherungseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Alarmeinrichtung einen zusätzlichen Sensor aufweist, der beim Durchtrennen des Sicherungsseiles (10) Alarm auslöst und dass dieser Sensor durch die Schließeinrichtung des Bügelschlosses (1) scharfgeschaltet wird.
  10. Diebstahlsicherungseinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ösen (11, 12) des Sicherungsseiles (10) beim Einstecken in die dafür bestimmten Ausnehmungen ( 13, 14) im Schloßkörper (2) elektrisch kontaktiert werden, dass bei scharfgeschaltetem Sensor das Sicherungsseil (10) in einen aktiven Stromkreis einbezogen ist und bei Unterbrechung dieses Stromkreises Alarm ausgelöst wird.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com