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Dokumentenidentifikation DE20318018U1 25.03.2004
Titel Die Elektrostatik Zeile
Anmelder Pingot, Gregor, 56564 Neuwied, DE
DE-Aktenzeichen 20318018
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 25.03.2004
Registration date 19.02.2004
Application date from patent application 21.11.2003
IPC-Hauptklasse B41J 2/395
IPC-Nebenklasse B41J 2/39   B41J 2/385   

Beschreibung[de]

Bei der nachfolgenden Erfindung, handelt es sich um Geräte die mit Toner arbeiten.

In der heutigen Zeit arbeiten die Geräte mit einer Druckeinheit (Bildtrommel).

Bei unsere Erfindung können die Tonergeräte ohne einer Bildtrommel arbeiten. Das verfahren bei dem Transport und der Fixierung ändert sich nicht, sondern die Übertragung des Toners auf das Blatt Papier, die durch die Elektrostatik Zeile ermöglicht wird.

Die Zeile übernimmt die Aufgabe einer Bildtrommel die bislang für die Übertragung des Toners auf das Blatt Papier verantwortlich war. Anstatt einer Transferwalze bzw. Corona die sich in einem jedem Gerät befindet, wird eine Elektrostatik Zeile montiert die Positiv Geladen werden kann, je nach bedarf und Stelle. Da sich der Toner auf der Entwicklerwalze befindet die Negativ geladen ist, wird aufgrund des Potentialunterschiedes zwischen der Elektrostatik Zeile und der Walze der Toner auf des Blatt Papier übertragen.

Durch diese Erfindung, können Geräte die heutzutage sehr viel Platz benötigen um ein vielfaches kleiner gebaut werden, die Geräte sind Kunden freundlicher und Energie efizienter im Betrieb Modus, ...

Funktionsbeschreibung (Zeichnung Nr. 1)

Das Blatt wird aus der Papierkassette eingezogen (Nicht auf der Zeichnung sichtbar), kommt durch die Transportwalzen (6) und gelangt zwischen die Entwicklerwalze (4) (negativ geladen) und der Elektrostatik Zeile (8). Die Entwicklerwalze (4) befindet sich in einem geringem Abstand über dem Blatt (7). Da die Elektrostatik Zeile (8) an bestimmten Stellen positiv geladen wird, wird der Toner (5) der sich auf der Entwicklerwalze(4) befindet durch den Potentialunterschied auf das Blatt (7) übertragen. Das Papier (7) wird weiter transportiert bis zu der Heizeinheit (1, 2, 3) um den Toner (10) der sich lose auf dem Blatt befindet zu fixieren.

Funktionsbeschreibung (Zeichnung Nr. 2)

Die Elektrostatik Zeile (1,3) ist Rechteckig, da die Pins (2) die Positiv geladen werden können auf eine komplette Blattbreite nebeneinander verteilt sein müssen. Die Pins (2) sind in einem Kunststoffgehäuse (3) nebeneinander angebracht und voneinander Isoliert (8), damit keine Spannung auf einen anderen Pin (2) übertragen wird. In der Elektrostatik Zeile (1, 3) befinden sich auf der Leiterplatte (4) Integrierte Schaltungen (5) (IC's (Schaltmatrix)) um die Pins (2) anzusteuern. Die Schaltmatrix (5) ist dafür zuständig, dass jeder Pin (2) separat geladen werden kann . Über die Anschlussbuchse (6) wird die Zeile (1, 3) mit Spannung sowie mit Daten (Elektronische Impulse) des zu druckenden Bildes vom Gerät aus versorgt. An der rechten sowie linken Seite des Kunststoffgehäuses befinden sich befestigungs Ösen (7), damit die Zeile (1, 3) in einem Gerät ausgerichtet und montiert werden kann. Über die Leiterbahnen (9) die sich auf der Leiterplatte (4) befindet werden die Daten sowie Spannungen übertragen.

(Zeichnung Nr. 1) 1 Heizungswalze 2 Andruckrolle 3 Feder 4 Entwicklerwalze 5 Toner 6 Transportwalzen 7 Blatt 8 Elektostatische Zeile 9 Resttoner 10 Loser Toner (Zeichnung Nr. 2) 1 Gehäuse 2 Pins 3 Gehäuse in 3D (Aufschnitt) 4 Leiterplatte 5 Integrierte Schaltung (IC),(Logikbaustein) 6 Anschlussbuchse 7 Befestigungs Ösen 8 Isolierung 9 Leiterbahnen

Anspruch[de]
  1. Die Elektronische Zeile als solche

    – wobei sie in einem (vorzugsweise) Drucker, Kopierer, Faxgerät eingebaut wird.

    – Bau der Zeile

    a) – Pins aus (vorzugsweise) Kupferdraht

    b) – Isolierung (vorzugsweise) PVC

    c) – Kunststoff Gehäuse

    d) – Anschlussbuchse aus Kunststoff

    e) – Anschlussbuchsenkontakte aus (vorzugsweise) Kupfer

    f) – Logikbausteine Ic's (Schaltmatrix)

    g) – Verbindungsdrähte, Leiterbahnen (vorzugsweise) Silber

    h) – Leiterplatte (vorzugsweise) Kunstharz

    Die Isolierten Pins sind in einem rechteckigen Kunststoffgehäuse nebeneinander angebracht in einer Länge, um eine Blattbreite zu bedecken. Die Anschlussbuchse befindet sich (vorzugsweise) an der Rechten vorderen Seite des Kunststoffgehäuses. Die Integrierten Schaltungen (IC's) befinden sich im Gehäuse und sind unter den Pins angebracht. Die Anschlussbuchse ist mit jedem IC über die Leiterbahnen die sich auf der Leiterplatte befinden verbunden und die IC's wieder mit den Pins. An der rechten und linken Seite der Leiste (Kunststoffgehäuses) befinden sich Ösen.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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