Die vorliegende Erfindung ist auf eine Zusammensetzung gerichtet, mehr im Besonderen auf eine Zusammensetzung auf Grundlage einer Siloxan-Flüssigkeit, zum Einsatz beim Trockenreinigen und auf ein Verfahren zum Trockenreinigen unter Einsatz der Zusammensetzung.

Die derzeitige Technologie zum Trockenreinigen benutzt Perchlorethylen ("PERC") oder Materialien auf Petroleum-Grundlage als das Reinigungs-Lösungsmittel. PERC leidet an Toxizität und Geruchs-Abgaben. Die Produkte auf Petroleum-Grundlage sind nicht so wirksam wie PERC beim Reinigen von Kleidungsstücken.

Lineare flüchtige Siloxane und cyclische Siloxane wurden als Fleckenreinigungs-Lösungen berichtet, siehe US 4,685,930. Andere PSn offenbaren den Einsatz von Silicon-Seifen in Petroleum-Lösungsmitteln, siehe JP 09299687, und die Verwendung von oberflächenaktiven Siliconmitteln in superkritischen Kohlendioxid-Lösungen wurde berichtet, siehe, z. B., WO 99/10587, US 5,683,977, US 5,676,705 und Chem. Mark. Rep., 15, Dezember 1997, 252 (24), Seite 15. Nicht-flüchtige Siliconöle wurden auch als Reinigungs-Lösungsmittel eingesetzt, die die Entfernung durch ein zweites Waschen mit Perfluoralkan erfordern, um das Siliconöl zu entfernen, siehe JP 06327888.

Es wurden zahlreiche andere Patente herausgegeben, bei denen Siloxane oder organische modifizierte Silicone als Zugaben in PERC oder Trockenreinigungs-Lösungsmitteln auf Petroleum-Grundlage vorhanden waren, siehe, z. B., WO 94/01510; US 4,911,853; US 4,005,231; US 4,065,258.

US-A-5,834,416 offenbart binäre azeotrope Zusammensetzungen, die n-Propylacetat oder sec-Butylacetat und Hexamethyldisiloxan enthalten, die brauchbar sind zum Reinigen, Spülen oder Trocknen.

US-A-5,833,761 offenbart ein Verfahren zum Reinigen eines industriellen Teiles einschließlich einer Reinigungsstufe und einer Dampftrocknungsstufe, bei dem ein Reinigungsmittel ein Polyorganosiloxan geringen Molekulargewichtes oder einen aliphatischen Kohlenwasserstoff umfasst.

In einem ersten Aspekt ist die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zum Reinigen eines Gegenstandes gerichtet, umfassend das In-Berührung-bringen des Gegenstandes mit einer Zusammensetzung, die ein lineares oder verzweigtes flüchtiges Siloxan und ein oberflächenaktives Polyethersiloxan umfasst.

In einem zweiten Aspekt ist die vorliegende Erfindung auf eine Reinigungs-Zusammensetzung gerichtet, die ein lineares oder verzweigtes flüchtiges Siloxan und ein oberflächenaktives Polyethersiloxan umfasst.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Reinigungs-Zusammensetzung ein verzweigtes oder lineares flüchtiges Siloxan und ein cyclisches Siloxan und ein oberflächenaktives Polyethersiloxan.

Das Verfahren der vorliegenden Erfindung ist wirksam sowohl bei der Entfernung nicht-polarer Verschmutzungen, wie, z. B., Öl und Talg, als auch polarer Verschmutzungen, wie, z. B., Salzen, Komponenten von Kaffee, Tee und Grapefruitsaft, von dem gereinigten Gegenstand, z. B., einem Kleidungsstück, und der Unterdrückung der erneuten Abscheidung von Schmutz auf dem Gegenstand.

Vorzugsweise umfasst die erste bevorzugte Ausführungsform der Reinigungs-Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung, bezogen auf 100 Gewichtsteile der Zusammensetzung, von 80 bis 99,99 Gewichtsteile, bevorzugter von 90 bis 99,9 Gewichtsteile, noch bevorzugter von 92 bis 99,5 Gewichtsteile, des linearen oder verzweigten flüchtigen Siloxans und von 0,01 bis 20 Gewichtsteile, bevorzugter von 0,1 bis weniger als 10 Gewichtsteile und noch bevorzugter von 0,5 bis 8 Gewichtsteile, des oberflächenaktiven Mittels. In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Reinigungs-Zusammensetzung, bezogen auf 100 Gewichtsteile der Zusammensetzung, weiter bis zu 10 Gewichtsteile, bevorzugter von 0,01 bis 10 Gewichtsteile, noch bevorzugter von 0,1 bis 5 Gewichtsteile, noch bevorzugter 0,5 bis 2 Gewichtsteile, Wasser.

Vorzugsweise umfasst die zweite bevorzugte Ausführungsform der Reinigungs-Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung, bezogen auf 100 Gewichtsteile der Zusammensetzung, von 0,1 bis 99,9 Gewichtsteile, bevorzugter von 50,1 bis 99 Gewichtsteile und noch bevorzugter von 80 bis 99 Gewichtsteile, des linearen oder verzweigten flüchtigen Siloxans und von 0,1 bis 99,9 Gewichtsteile, bevorzugter von 1 bis 49,99 Gewichtsteile und noch bevorzugter von 1 bis 20 Gewichtsteile, des cyclischen Siloxans. In einer bevorzugter Ausführungsform umfasst die Reinigungs-Zusammensetzung weiter, bezogen auf 100 Gewichtsteile der Zusammensetzung, bis zu 10 Gewichtsteile, bevorzugter von 0,01 bis 10 Ge, wichtsteile, noch bevorzugter von 0,1 bis 5 Gewichtsteile, noch bevorzugter 0,5 bis 2 Gewichtsteile, Wasser.

Das lineare oder verzeigte flüchtige Siloxan umfasst eines oder mehrere von Hexamethyldisiloxan, Octamethyltrisiloxan, Decamethyltetrasiloxan, Dodecamethylpentasiloxan, Tetradecamethylhexasiloxan oder Hexadecamethylheptasiloxan oder Methyltris(trimethylsiloxy)silan. In einer sehr bevorzugten Ausführungsform umfasst das lineare oder verzweigte flüchtige Siloxan der vorliegenden Erfindung Octamethyltrisiloxan, Decamethyltetrasiloxan oder Dodecamethylpentasiloxan oder Methyltris(trimethylsiloxy)silan. In einer sehr bevorzugten Ausführungsform besteht die Siloxan-Komponente der Zusammen, setzung der vorliegenden Endung im Wesentlichen aus Decamethyltetrasiloxan.

Geeignete lineare oder verzweigte flüchtige Siloxane werden nach bekannten Verfahren hergestellt, wie, z. B., Hydrolyse und Kondensation von einem oder mehreren von Tetrachlorsilan, Methylchlorsilan, Dimethyldichlorsilan, Trimethylchlorsilan oder durch Isolation der erwünschten Fraktion eine äquilibrierten Mischung von Hexamethyldisiloxan und Octamethylcyclotetrasiloxan oder Ähnlichen, und sie sind kommerziell erhältlich.

Verbindungen, die als die cyclische Siloxan-Komponente der vorliegenden Erfindung geeignet sind, sind solche, die eine Polysiloxan-Ringstruktur enthalten, die von 2 bis 20 Siliciumatome im Ring einschließt. Die linearen flüchtigen Siloxane und cyclischen Siloxane sind relativ flüchtige Materialien, die einen Siedepunkt unter 300°C bei einem Druck von 101 kPa (760 mmHg) aufweisen.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die cyclische Siloxan-Komponente eine oder mehrere Verbindungen der Strukturformel (II):

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das cyclische Siloxan eines oder mehrere von Octramethylcyclotetrasiloxan, Decamethylcyclopentasiloxan, Dodecamethylcyclohexasiloxan, Tetradecamethylcycloheptasiloxan. In einer bevorzugteren Ausführungsform umfasst das cyclische Siloxan der vorliegenden Endung Octamethylcyclotetrasiloxan oder Decamethylcyclopentasiloxan. In einer sehr bevorzugten Ausführungsform besteht die cyclische Siloxan-Komponente der Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung im Wesentlichen aus Decamethylcyclopentasiloxan.

Geeignete cyclische Siloxane werden nach bekannten Verfahren hergestellt, wie, z. B., Hydrolyse und Kondensation von Dimethyldichlorsilan, und sie sind kommerziell erhältlich.

Es wird angenommen, dass solche Reinigungs-Zusammensetzungen gemäß der vorliegenden Erfindung, die eine cyclische Siloxan-Komponente nicht aufweisen, stabiler sind als solche, die eine cyclische Siloxan-Komponente einschließen, da es bekannt ist, dass sich cyclische Siloxane unter sauren und basischen Bedingungen durch Ringöffnung polymerisieren.

Die oberflächenaktive Komponente der vorliegenden Erfindung umfasst ein oder mehrere Polyethersiloxan-Verbindungen gemäß der Strukturformel III: M_eD_fD*_gM*_2–e (III) worin:

M R⁹ ₃SiO_1/2 ist;

D R¹⁰ ₂SiO_2/2 ist;

M* R¹¹ ₃SiO_1/2 ist;

D* R¹² ₂SiO_2/2 ist,

jedes R⁹, R¹⁰ unabhängig H, eine einwertige Kohlenwasserstoffgruppe ist;

jedes R¹¹ unabhängig H, eine einwertige Kohlenwasserstoffgruppe oder -(CH₂)_h-O-(C₂H₄O)_i-(C₃H₆O)_j-(C_nH_2nO)_k-R¹³ ist, unter der Bedingung, dass mindestens ein R¹¹-(CH₂)_h-O-(C₂H₄O)_i-(C₃H₆O)_j-(C₂H_2nO)_k-R¹³ ist,

jedes R¹² unabhängig H, eine einwertige Kohlenwasserstoffgruppe oder -(CH₂)_h-O-(C₂H₄O)_i-(C₃H₆O)_j-(C₂H_2nO)_k-R¹³ ist, unter der Bedingung, dass mindestens ein R¹²-(CH₂)_h-O-(C₂H₄O)_i-(C₃H₆O)_j-(C₂H_2nO)_k-R¹³ ist;

R¹³ H, eine einwertige Kohlenwasserstoffgruppe oder Alkyloxy ist;

0 ≦ e ≦ 2;

0 ≦ f ≦ 1000;

0 ≦ g ≦ 50, unter der Bedingung, dass g ≧ 1, wenn e 2 ist;

1 ≦ h ≦ 16;

0 ≦ i ≦ 30;

0 ≦ j ≦ 30;

0 ≦ k ≦ 30 und

4 ≦ n ≦ 8, unter der Bedingung, dass i + j + k > 0 ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist 2 ≦ i ≦ 25, 0 ≦ j ≦ 25 und 0 ≦ k ≦ 25, bevorzugter ist k null.

Die Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung kann wahlweise andere Komponenten enthalten, wie, z. B., Gewebe-Konditionierer, Aufheller, Bleichmittel, Enzyme, Wasser abstoßende Behandlungsmittel, antistatische Mittel, Geruchsstoffe und Detergentien.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Reinigungs-Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung weiter eine geringe Menge, vorzugsweise weniger als 50 Gewichtsteile auf 100 Gewichtsteile der Zusammensetzung und bevorzugter weniger als 10 Gewichtsteile auf 100 Gewichtsteile der Zusammensetzung, einer oder mehrerer Flüssigkeiten, die keine Siloxane sind. Geeignete Flüssigkeiten, die keine Siloxane sind, schließen wässerige Flüssigkeiten, wie, z. B., Wasser, und organische Flüssigkeiten, z. B. Kohlenwasserstoff Flüssigkeiten und halogenierte Kohlenwasserstoff Flüssigkeiten, ein.

Ein Textil- oder Leder-Gegenstand, typischerweise ein Kleidungsstück, wird durch In-Berührung-bringen des Gegenstandes mit der Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung gereinigt. In einer bevorzugten Ausf&udiagr;hrungsform schließen die zu reinigenden Gegenstände Textilien ein, die aus natürlichen Faern, z. B. Baumwolle, Leinen und Hanf aus synthetischen Fasern, wie, z. B., Polyesterfasern, Polyamidfasern, Polypropylenfasern und elastomeren Fasern, aus Mischungen natürlicher und synthetischer Fasern, aus natürlichem oder synthetischem Leder oder natürlichem oder synthetischem Pelz hergestellt sind.

In einer ersten Ausführungsform des Verfahrens der vorliegenden Erfindung wird eine Reinigungs-Zusammensetzung auf mindestens einen lokalisierten Bereich des zu reinigenden Gegenstandes durch, z. B., Gießen, Sprühen, Bürsten oder Reiben auf einen verschmutzen Bereich aufgebracht und dann mittels eines trockenen absorbierenden Materials, wie eines Schwamms, Stoffhandtuch oder Papierhandtuch, entfernt.

In einer zweiten Ausführungsform des Verfahrens der vorliegenden Erfindung wird der zu reinigende Gegenstand in eine Reinigungs-Zusammensetzung eingebracht. Der Gegenstand und die Reinigungs-Zusammensetzung werden dann, z. B., durch eines oder mehreres von Abtropfenlassen und Zentrifugieren getrennt. In einer bevorzugten Ausführungsform folgt auf das Trennen des Gegenstandes und der Reinigungs-Zusammensetzung die Anwendung von Wärme, vorzugsweise das Erhitzen auf eine Temperatur von 15°C bis 120°C, vorzugsweise von 20°C bis 100°C, oder verringertem Druck, vorzugsweise einem Druck von 133,3 Pa bis 99,99 kPa (1 mmHg bis 750 mmHg) oder durch Anwenden von Wärme und verringertem Druck auf den Gegenstand. Das Reinigungs-Verfahren der vorliegenden Erfindung entfernt teilchenförmigen Schmutz, wie, z. B., unlösliche Teilchen, wie Silicate, Ruß, ebenso wie polare Verschmutzungen, wie, z. B., Salze, Zucker, wasserlösliche biologische Flüssigkeiten, und nicht-polare Verschmutzungen, wie, z. B., Kohlenwasserstoffe, Öle, Fette, Talg, von dem Kleidungsstück und verhindert die erneute Abscheidung des Schmutzes, der polaren Verschmutzungen und der nicht polaren Verschmutzungen auf dem Gegenstand.

Dienen nur veranschaulichenden Zwecken und liegen außerhalb des Rahmens der Erfindung

Die in den Beispielen 1-162 benutzten entsprechenden Reinigungs-Zusammensetzungen wurden jeweils hergestellt durch Kombinieren der relativen Mengen der Komponenten, die in den folgenden Tabellen I – XIV aufgeführt sind:

Tetramethylsiloxan mit Methyl-Endgruppen ("MD₂M");

Decamethylcyclopentasiloxan ("D₅");

Polyethersiloxan-Verbindungen, jeweils entsprechend der obigen Strukturformel III wurden eingesetzt:

Ein erster Satz von Textilproben (Quadrate von 5,08 cm × 5,08 cm (2'' × 2'') auf rotem Satin) wurden mit polaren Materialien durch Pipettieren von Tröpfchen aus einer 8 gew.%-igen wässerigen Natriumchlorid-Lösung auf jede der Textilproben des Satzes verschmutzt. Ein zweiter Satz von Textilproben wurde mit nicht-polaren Materialien durch Pipettieren von Tröpfchen von frischem Motoröl (Quaker State SAE 10W-30) auf jede der Textilproben des Satzes verschmutzt. Jede der Trockenreinigungs-Zusammensetzungen wurde dann in einer 4 Ouncen fassenden Flasche angeordnet. Jede der verschmutzten Textilproben wurde mit einer entsprechenden Reinigungs-Zusammensetzung durch Eintauchen der verschmutzten Textilprobe in 50 g einer der Reinigungs-Zusammensetzungen in Berührung gebracht. Die Textilproben und die Reiingungs-Zusammensetzungen wurden durch mäßiges Schütteln jeder der Flaschen bewegt. Nach der Bewegung wurde jede der Textilproben aus der Reinigungs-Zusammensetzung entfernt, man ließ sie abtropfen, tupfte sie ab und erhitzte sie dann bei etwa 50°C zum Trocknen der Proben. Das Aussehen jeder der getrockneten Textilproben wurde dann durch visuelle Inspektion bewertet und auf der folgenden Skala (es ist ein Mittel von drei Werten berichtet) bewertet:

Die Mengen linearer, verzweigter und cyclischer Siloxane, von Polyether-Siloxan und Wasser, die in jedem der Beispiele 1–130 eingesetzt wurden, ebenso wie die Art der Verschmutzung und die erhaltenen Resultate in jedem der Beispiele sind in den folgenden Tabellen I bis XI aufgeführt.

Beispiele 131–162 wurden ausgeführt unter Einsatz von 5,08 cm × 5,08 cm (2'' × 2'') großen blauen Tuchmustern aus 60/40 Baumwolle/Polyester-Textil. Die Salz-Konzentration in der Salzlösung, die zum Verschmutzen der Tuchmuster eingesetzt wurde, betrug entweder 20,8 oder 7 Gew.-%, wie in den folgenden Tabellen X–XIV angegeben. Das Testen und die Bewertung der Resultate wurden in der gleichen Weise wie in den obigen Beispielen 1–130 ausgeführt. Die Mengen linearen oder cyclischen Siloxans, von Polyether-Siloxan und Wasser, die in jedem der Beispiele 131-162 eingesetzt wurden, ebenso wie die Art der Verschmutzung und die in jedem dieser Beispiele erhaltenen Resultate sind in den folgenden Tabellen X–XIV angegeben.