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Dokumentenidentifikation DE69719600T2 08.04.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000809074
Titel Eisbildungsfreier Abfuhraufbau
Anmelder Ubbink Nederland B.V., Doesburg, NL
Erfinder van Dijk, Floris, 6983 AA Doesburg, NL;
Ravestein, Frans Gerrit, 3931 EL Woudenberg, NL
Vertreter RA u. PA Volkmar Tetzner; PA Michael Tetzner; RA Thomas Tetzner, 81479 München
DE-Aktenzeichen 69719600
Vertragsstaaten BE, DE, FR, GB, IT, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 23.05.1997
EP-Aktenzeichen 972014195
EP-Offenlegungsdatum 26.11.1997
EP date of grant 12.03.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.04.2004
IPC-Hauptklasse F23L 17/02
IPC-Nebenklasse F23L 17/14   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Abführungsstruktur für eine Abzugsstruktur eines Gasababführgeräts, wie etwa eines Heizsystems, insbesondere eines Heizboilers. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine sogenannte Abzugsstruktur für eine geschlossene Gasvorrichtung, die eine Luftzufuhrstruktur und eine erfindungsgemäße Abführungsstruktur umfasst.

Abzugsstrukturen für offene und geschlossene Gasvorrichtungen sind aus der Patentliteratur bekannt. Zu diesem Zweck kann unter anderem auf die europäische Patentanmeldung 0 654 638 und das europäische Patent 0 418 976 Bezug genommen werden, die beide im Namen der Anmelder stehen.

Wann immer feuchte Abgase, wie etwa Verbrennungsgase von einem sogenannten Hochleistungsboiler, oder feuchte Luft den Auslass des Gasabführungsrohrs und darüber hinaus erreicht, wird Kondensat an Teilen der dort angeordneten Abführungsstruktur auftreten, wobei die Teile als Ergebnis der Umgebungstemperatur kälter sind als das abgeführte Gas. So lange es eine Frage des Kondensats ist, stellt das nicht notwendigerweise ein Problem dar. Das kann jedoch der Fall sein, wenn die Umgebungstemperatur so niedrig ist, dass das Kondensat gefriert und sich Eis ansammelt oder Eiszapfen gebildet werden. Diese Eisbildungen können das ordnungsgemäße Funktionieren der Abführungsstruktur verhindern, insbesondere wenn sie eine kompakte Eisplatte bilden. Wenn es zu tauen beginnt und sie sich von der Abführungsstruktur lösen, können sie die Dachstruktur beschädigen oder eine Gefahr für darunter oder in der Nähe befindliche Menschen oder Objekte darstellen.

Das Abschirmmittel umfasst eine Deckplatte, die stromabwärts oder über dem Auslass des Gasabzugsrohrs angeordnet ist, wobei die Deckplatte im Wesentlichen senkrecht zur Mittellinie des Abzugsrohrs angeordnet ist. Eine solche Deckplatte ist dazu da, um einen (Fall-)Wind daran zu hindern, direkt in das Gasabzugsrohr zu blasen und somit das Ausströmen zu behindern. Daneben hindert die Deckplatte Vögel am Eindringen und ebenso, dass zu viel Regen hineinkommt. Kondensat tritt an der unteren Seite der Deckplatte auf. Für Kondensattropfen wird es möglich, sich an der Unterseite zu sammeln und herab zu tropfen. Um dies zu unterstützen, ist die Unterseite häufig so ausgebildet, das sie in der Mitte einen niedrigsten Bereich aufweist, zu dem die Tropfen entlang der Unterseite fließen können.

Eine Abzugstruktur mit einer Vorkehrung zum Sammeln und Rückführen von Kondensat zu inneren Teilen der Abzugsstruktur, wie sie im Oberbegriff von Anspruch 1 beschrieben wird, ist aus der holländischen Patentanmeldung 94 00659 bekannt. Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Abführungsstruktur bei dieser Abzugsstruktur mit einer Sammelschale versehen, die einen derartigen Umfang besitzt, dass Kondensattropfen von darüber liegenden Teilen, insbesondere der Deckplatte, gesammelt werden und die am unteren Ende in einer Wassertropfen abführenden Art und Weise mit dem Verbrennungsgasabführungsrohr verbunden ist. Diese bekannte Abführungsstruktur ist dazu da, neben anderen Dingen, Wassertropfen zu sammeln, die am Boden des Gasabführungsrohrs in das Abgasrohr eingelassen wurden, so dass sie von dort beispielsweise zum Abwassersystem befördert werden.

Es kann passieren, dass die Abführungsstruktur derart geneigt ist, dass der beabsichtigte niedrigste Bereich der Platte tatsächlich nicht mehr dessen niedrigster Bereich ist, sondern anstelle dessen Kantenbereiche der Platte, so dass sich im Ergebnis die Tropfen dort sammeln werden und nach unten an der Sammelschale vorbei fallen, und folglich werden sich Eiszapfen an unteren Teilen bilden, wie etwa an einer Lufteinlasshaube oder einem Dachziegel, mit allen nachteiligen Folgen, die das mit sich bringt.

Die Erfindung ist darauf ausgerichtet, eine Abführungsstruktur oder eine Abzugstruktur der Art bereitzustellen, wie sie im Anfangsabsatz beschrieben ist, mit der eine verbesserte und damit sicherere Beseitigung und Sammlung von Kondensat möglich ist, so dass Eisbildung praktisch ausgeschlossen ist. Zu diesem Zweck stellt die Erfindung eine Abführungsstruktur bereit, wie sie in Anspruch 1 beschrieben ist. Vorzugsweise umfasst das Kondensatführungsmittel eine Anzahl von umlaufend angeordneten Stäben oder Bändern, die den Auslass und einen davon stromabwärts gelegenen Bereich in radial nach außen verlaufender Richtung umgeben und sich mit einem Teil in der Richtung des Rohrs erstrecken und die in für Flüssigkeit abfließender Verbindung mit dem Sammelmittel stehen.

Das Kondensatführungsmittel, insbesondere Stäbe oder Bänder, gewährleisten Auffangen, Adhäsion und Führen der Tropfen zum Sammelmittel, ungeachtet der Gestalt der Deckplatte, auch wenn die Abführungsstruktur geneigt ist. Als ein Ergebnis der Adhäsionskräfte werden die Kondensattropfen an den Stäben verbleiben und werden an ihnen zum Sammelmittel hinab fließen, quer durch den Gasfluss hindurch. Die Stäbe können sogar einen niedrigsten Bereich an der Deckplatte überflüssig machen. Somit kann die Platte auf mehrere unterschiedliche Arten ausgebildet werden, beispielsweise sogar mit einer konkaven Unterseite. Die Stäbe oder Bänder sorgen darüber hinaus für eine Führung der Abgase und auch für eine Windunterbrechung, so dass im Fall starker Winde Tropfen in einem großem Ausmaß daran gehindert werden, fort geschwemmt zu werden und dann außerhalb des Sammelmittels zu landen, wo dann Eisbildung auftreten kann.

Vorzugsweise sind die Stäbe oder Bänder im Wesentlichen vertikal orientiert. Zudem wird es bevorzugt, wenn die Stäbe an ihrem Ende mit einem Ring oder einer Schale verbunden sind, die einstöckig mit der Deckplatte sein können, so dass sie auch ein einstöckiges Teil mit letzterer bilden.

Es ist dann besonders vorteilhaft, wenn der Ring oder die Schale mit radial nach innen gehenden Einschnitten oder Aussparungen zwischen den Verbindungen der Stäben versehen ist. Damit wird verwirklicht, dass die Verbindung eines Stabes mit dem Ring, der Schale oder Platte fast sicher einen niedrigsten Punkt für die Platte bilden wird, sogar in einer extrem schrägen Lage, so dass Tropfen des Kondensats, die an der Platte gebildet wurden, über die Stäbe zum Sammelmittel abfließen werden. Alternativ oder zusätzlich kann die Deckplatte oder der Ring an der Unterseite nahe der Verbindung zu den Stäben oder Bändern mit Abflussführungsgestaltungen, wie etwa Rippen, versehen sein.

Das Abschirmmittel kann, auf eine Art und Weise, die an sich bekannt ist, ein um den Auslass in radialem Abstand umlaufendes Windschutzband beinhalten, dessen stromabwärts gelegene Kante – bei einer vertikalen Projektion – innerhalb des äußeren Umfangs des Sammelmittels angeordnet ist. Ein derartiges Windschutzband kann die Form eines zylindrischen Bandes aufweisen. Kondensat, das sich an dessen Innenseite bildet und nach und nach abläuft, wird durch das Sammelmittel gesammelt und über die vorher genannten Durchgangsmittel zum Gasabführungsrohr abgeführt.

Ist ein derartiges Windband vorhanden, werden die Stäbe oder Bänder radial nach außen hin vom Windschutzband abstehend angeordnet. Auf diese Weise wird eine doppelte Abführung von Kondensat geschaffen. Der Ablauf der Tropfen entlang der Stäbe wird nicht durch horizontale Teile unterbrochen, wie etwa ein Windschutzband. Darüber hinaus wird eine zweistufige Windunterbrechung geschaffen. Zudem kann, mit der gleichen Wirkung, ein knapperes (weniger hohes) Windschutzband ausgewählt werden, wodurch dessen Kondensat bildende Oberfläche verringert wird und die Höhe der Struktur eingeschränkt werden kann.

Die Erfindung wird nun auf der Grundlage eines beispielhaften Ausführungsbeispiels erläutert, das in der angefügten Zeichnung gezeigt ist, bei der:

1 einen Teil der Abzugsstruktur zeigt, die ein beispielhaftes Ausführungsbeispiel der Abführungsstruktur enthält, gezeigt in Explosionsansicht;

2 einen Teil der Abzugsstruktur von 1 zeigt, in zusammengebautem Zustand;

3 eine perspektivische Ansicht der Abführungsstruktur von 1 ist; und

4 einen Querschnitt der Abführungsstruktur von 1 zeigt.

In 1 wird eine Luftzufuhrhaube 2 gezeigt, die an ihrer Unterseite mit einer Hauptluftzuführung zu einem Luftzufuhnohr 5 versehen ist, das darunter für eine geschlossene Gasvorrichtung angeordnet ist, die ebenfalls darunter angeordnet ist, und die am oberen Ende mit einem umlaufenden Windschutzring 3 ausgestattet ist, der die Öffnung zum sekundären Luftdruckausgleich abschirmt.

Ein Gasabführungsrohr 4, das ebenfalls von der Gasvorrichtung kommt und das konzentrisch innerhalb des Luftzufuhrrohrs 5 angeordnet ist, reicht über die Luftzufuhrhaube 2.

Über der Luftzufuhrhaube 2 befindet sich eine Kondensatsammelschale 6 mit Positionierungsring 13 und außerhalb davon eine geneigte, nach außen hin ansteigende und umlaufende Sammelfläche 11 und eine umlaufende aufrechte Außenkante 12. Die Schale 6 ist desweiteren mit einem Abführungsrohrabschnitt 21 versehen, der mit dem Ring 13 koaxial ist und den gleichen Durchmesser aufweist. Der Rohrabschnitt 21 ist einstöckig mit Verbindungsstegen 24 ausgebildet, die voneinander in regelmäßigem Abstand in Richtung entlang des Umfangs (4) angeordnet sind, welche in diesem Fall ihrerseits einstöckig mit dem Rest der Schale 6 ausgebildet sind. Der Abführungsrohrabschnitt 21, die Stege 24 und die Sammeloberfläche 11 grenzen radiale Passagen 26 für kondensiertes Wasser zur Innenseite des Abführungsrohrs 4 ab, wobei die Passagen mit der Oberfläche 11 ausgerichtet sind.

Darüber wird eine Abführungshaube 7 gezeigt (siehe auch 3), die in einem Stück gestaltet ist und sozusagen aus einer horizontalen und einer vertikalen Abschirmstruktur besteht, wobei die vertikale Abschirmstruktur von vertikalen Stäben 18 gebildet wird, die voneinander durch vertikale Passagen 19 abgetrennt und oben mittels der Platte 8 verbunden sind, die hauptsächlich als Fallwindschutz dient, und die am Boden mittels eines umlaufenden Flansches 17 miteinander verbunden sind, der an der Außenseite mit einer scharfen Klemmkante 23 versehen ist. Die horizontale Abschirmstruktur wird von einem Windschutzband 20 gebildet, das sich in einem radial nach innen gehenden Abstand zu den Stäben 18 befindet und das rundherum und in einem Abstand vom oberen Ende des Abführrohrabschnitts 21 und dem sich direkt darüber befindlichen Bereich angeordnet ist. Das Windschutzband 20 und der Abführrohrabschnitt 21 grenzt zwischen ihnen einen axialen ringförmigen Raum 10 ab (4). Das Windschutzband 20 wird mittels einer Anzahl vertikaler Verbindungsstege 22 in Position gehalten, die in am Umfang verlaufender Richtung voneinander auf Abstand angeordnet sind, welche in diesem Fall einstöckig mit dem Windschutzband 20 und der Platte 8 ausgebildet sind. Zwischen den Stegen 22 befinden sich Gasabführungsöffnungen 25.

In 1 kann gesehen werden, dass das Gasabführungsrohr 4 an seinem oberen Ende mit einer Kante 9 mit einem vergrößerten Durchmesser versehen ist, in die der Positionierungsring 13 der Schale 6 durch eine Presspassung untergebracht wird. Die innere Oberfläche des Positionierungsrings 13 wird deshalb in Linie mit der inneren Oberfläche des Gasabführungsrohrs 4 sein (4).

Die anderen Teile der erfindungsgemäßen Abzugsstruktur 1 können ebenfalls von oben angebracht werden.

Um das zu tun, wird die Haube 7 am oberen Ende der Sammelschale 6 angebracht. Das Befestigen der Haube 7 an der Schale 6 findet mit Hilfe einer Presspassung oder durch Festklemmen statt (4), zu welchem Zweck der umlaufende Flansch 17 mit einer nach unten geneigten und sich nach außen erstreckenden Klemmkante 23 mit der inneren Oberfläche der aufrechten Kante 12 der Sammelschale 6 in Eingriff kommt.

Die Abzugsstruktur wird somit zusammengebaut und nimmt das Aussehen von 2 oder 4 an. Während des Zusammenbaus werden weder Schrauben benötigt, noch ist Vernieten notwendig. Die Unterteilung in mehrere Teile hat den zusätzlichen Vorteil, dass die Teile aus dem Material hergestellt werden können, das am geeignetsten für ihre Funktion ist, wobei unter anderem die Temperaturbelastung berücksichtigt wird. Es ist wichtig, dass die Sammelschale 6 aus einem kondensat- und temperaturbeständigen Material gefertigt wird. Aufmerksamkeit sollte darauf verwendet werden, dass das für die Haube 7 verwendete Material beständig gegen hohe Temperaturen ist, genauso wie gegen Kondensat beständig und UV-resistent. Auf mit Glas gefüllte Materialen kann verzichtet werden, wodurch die damit verbundenen hydroskopischen Wirkungen fehlen werden.

Als eine Folge der Umgebungstemperatur außerhalb der Haube werden die Oberflächen, die von den Abgasen getroffen werden, relativ kalt sein und werden daher potentielle Kondensatoberflächen bilden. Die wichtigste davon sind die innere Oberfläche des Windschutzbands 20 und die untere Oberfläche der Platte B. Kondensat, das an der Platte 8 gebildet und gesammelt wurde, wird in der Lage sein, unter Einfluss der Gravitation in Richtung C nach unten zu tropfen. Das an der inneren Oberfläche des Windschutzbands 20 gebildete Kondensat wird in Richtung E nach unten fließen und wird dann fortfahren, nach unten durch die ringförmige Lücke zwischen dem Windschutzband 20 und dem Abführungsrohrabschnitt 21 zu tropfen (Richtung K), um auf der Sammeloberfläche 11 zu landen. Von hier kann das Kondensat dann in radialer Richtung F nach innen fließen, anschließend durch die Passagen 26 laufen und dann nach unten in das Rohr 4 in Richtung J tropfen oder fließen.

Wenn die Abzugsstruktur schräg liegt, wird die Platte 8 ebenfalls geneigt, wodurch sich die Kondensattropfen nach außen entlang der unteren Oberfläche zum niedrigsten Punkt bewegen (G), von wo aus sie außerhalb der Sammelschale 6 nach unten tropfen würden, um dann zur unerwünschtenr Bildung von Eis an unteren Teilen des Dachs oder der Abzugsstruktur beizutragen. Erfindungsgemäß ist die Haube 7 am äußeren Umfang mit vertikalen Stegen oder Stäben 18 ausgestattet. Kondensat, das entlang der Platte 8 nach außen hin hinunter läuft, wird auf die Oberfläche des Stabes 18 über die untere Oberfläche der Platte 8 treffen, unter Einfluss der Adhäsions- und der Gravitationskraft nach unten abgelenkt werden (H) und dann in der Richtung D ablaufen, um schließlich von dessen unteren Ende 14 an der Sammeloberfläche 11 abzufallen und um weiter in der oben beschriebenen Art und Weise abgeleitet zu werden (F). Das Übertragen der Kondensattropfen zu den Stäben 18 wird weiterhin durch den gekrümmten Verlauf oder die Verlängerung mit einer radial nach außen verlaufenden Komponente der Stäbe 18 nahe der Verbindung zur Platte 8 gefördert, wodurch in der Nähe des Verbindungsbereichs zwischen einem Stab 18 und der Platte 8 fast immer ein niedrigster Punkt des oberen Endes der Haube 7 gebildet wird. Eine herkömmlich verwendete Deckplatte mit einem erniedrigten Zentrum wird dann nicht mehr benötigt.

Wenn Kondensat als Folge starker Windstöße die Außenseite der Stäbe 18 erreicht, wird es in der Lage sein, entlang dieser Außenseite nach unten zu fließen und im umgebenden, schüsselförmigen Raum gesammelt zu werden, der zwischen dem unteren Ende 14 der Stäbe 18, der davon in einigem Abstand radial außen gelegen angeordneten Rückhaltekante 12 und dem Flansch 17 gebildet wird. Am Ort der Öffnungen 19 leitet die Schale durch den unteren Bereich dieser Öffnungen 19 zur Innenseite ab (Pfeil I), so dass das Kondensat auch auf die Sammeloberfläche 11 fallen kann und weiter in der oben beschriebenen Art und Weise abgeführt werden kann.


Anspruch[de]
  1. Abführungsstruktur für eine Abzugsstruktur eines Gasabführgeräts, wie etwa ein Heizsystem, insbesondere einen Heizboiler, umfassend ein Gasabführungsrohr (4), Mittel (7) zum Abschirmen des Auslasses des Gasabführungsrohrs (4) und Mittel (6) zum Sammeln von Kondensat vom Abschirmmittel, wobei wenigstens nahe dem Auslass des Gasabführungsrohrs Mittel (9) zum Leiten und Hindurchlaufen von Kondensat vom Sammelmittel (6) zur Innenseite des Gasabführungsrohrs vorgesehen sind, wobei das Abschirmmittel (7) eine über dem Auslass des Gasabführungsrohrs (4) angeordnete Deckplatte (8) und Mittel (18) zum Leiten von Kondensat von der Deckplatte (8) zum Sammelmittel (6) hin umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensat leitenden Mittel (18) sich zur umlaufenden Kante der Deckplatte (8) erstrecken und direkt mit der umlaufenden Kante der Deckplatte verbunden sind.
  2. Abführungsstruktur nach Anspruch 1, wobei die Kondensat leitenden Mittel (18) einstöckig mit der umlaufenden Kante der Deckplatte (8) ausgebildet sind.
  3. Abführungsstruktur nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Kondensat leitenden Mittel (18) eine Anzahl von umlaufend angeordneten, vorzugsweise im Wesentlichen vertikal orientierten Stäben oder Bändern (18) umfassen, die den Auslass und einen stromabwärts gelegenen Bereich davon umgeben und sich mit einem Teil in Richtung des Rohrs erstrecken und die in Flüssigkeit abführender Verbindung mit dem Sammelmittel (6) stehen.
  4. Abführungsstruktur nach Anspruch 3, wobei die Stäbe oder Bänder (18) eine Korbstruktur (7) mit der Deckplatte (8) bilden.
  5. Abführungsstruktur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Kondensat leitenden Mittel, insbesondere Stäbe (18), am stromabwärts gelegenen Ende an einen Endring oder eine Endscheibe (8) anschließen, die Teil der Deckplatte sein können.
  6. Abführungsstruktur nach Anspruch 5, wobei die Deckplatte (8) oder -ring und die Stäbe (18) radial nach innen gehende Einschnitte oder Aussparungen in dessen Anschlussbereich oder in der Nähe ausbilden, wobei sich die Leitmittel nahe der Deckplatte mit wenigstens einem Teil in radialer Richtung nach außen hin erstrecken.
  7. Abführungsstruktur nach Anspruch 5 oder 6, wobei die Stäbe oder Bänder (18) mit ihrem stromaufwärts gelegenen Ende auf Abstand vom und über dem Sammelmittel (6) gelegen sind.
  8. Abführungsstruktur nach Anspruch 5, 6 oder 7, wobei nahe der Verbindung zu den Stäben oder Bändern (18) die Deckplatte (8) oder -ring an der Unterseite mit Abflussführungsgestaltungen versehen sind, wie etwa Rippen.
  9. Abführungsstruktur nach einem der voran stehenden Ansprüche, wobei das Abschirmmittel (7) ein Windschutzband (20) umfasst, das den Auslass in einem radialen Abstand umgibt, dessen stromabwärts gelegene Kante bei vertikaler Projektion innerhalb des äußeren Umfangs des Sammelmittels (6) angeordnet ist, wobei die Kondensat leitenden Mittel, insbesondere Stäbe oder Bänder (18), vom Windschutzband (20) radial nach außen auf Abstand angeordnet sind.
  10. Abführungsstruktur nach einem der Ansprüche 5 bis 9, wobei die Stäbe (18) an ihrem stromaufwärts gelegenen Ende in einen Flansch (17) übergehen, der mit Mitteln zum Herstellen einer Verbindung zum Sammelmittel (6) versehen ist.
  11. Abführungsstruktur nach einem der voran stehenden Ansprüche, wobei am Stromaufwärts gelegenen Ende der Kondensat leitenden Mittel, insbesondere Stäbe oder Bänder (18), an deren radial außen gelegener Seite Rückhaltemittel (12) zum Sammeln und Abführen von Kondensat vorgesehen ist, das entlang der Außenseite der Stäbe oder Bänder zum Sammelmittel hinab fließt.
  12. Abführungsstruktur nach Anspruch 11, wobei das Rückhaltemittel als eine Rückhaltekante (12) gestaltet ist, welche die Stäbe oder Bänder außen in radialem Abstand umgibt.
  13. Abführungsstruktur nach einem der voran stehenden Ansprüche, wobei das Gasabführungsrohr (4), das Sammelmittel (6) und das Abschirmmittel (7) miteinander mittels Presspassungen verbunden sind.
  14. Abführungsstruktur für geschlossene Gasvorrichtungen, umfassend eine Lufteinlassstruktur (2) und eine Abführungsstruktur (1) nach einem der voran stehenden Ansprüche.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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