PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10346027A1 15.04.2004
Titel Heizkissen
Anmelder Heat Station International Co. Ltd., Wanchai, HK
Erfinder Tse, Tung Hoi, Wanchai, HK
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Anmeldedatum 02.10.2003
DE-Aktenzeichen 10346027
Offenlegungstag 15.04.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.04.2004
IPC-Hauptklasse H05B 3/34
IPC-Nebenklasse H05B 3/10   A47C 21/04   
Zusammenfassung Ein Heizkissen, das ein Heizelement mit Mehrfachheizfäden aus Kohlefaser oder ein flaches Kohlenfirmheizelement und ein Paar dünne Lagen, die miteinander verbunden sind, umfasst, wobei sich das Heizelement zwischen den Lagen befindet. Das Heizelement ist serpentinenförmig ausgebildet.

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft Heizkissen. Insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, betrifft die Erfindung ein elastisches Heizkissen, das ein weiches Heizelement mit Mehrfachheizfäden aus Kohlefaser oder ein flaches Heizelement aus einem Kohlenstofffilm umfasst.

Elektrische Decken, Heizkissen für ältere Leute, eingebaute elektrische Heizungen für Autositze und Ähnliches benutzen harte metallische Leiter. Elektrische Decken weisen beispielsweise Kupferleiter, die umeinander gewunden sind und mit Kunststoff oder anderen isolierenden Schichten umhüllt sind, auf. Liegt man auf solch einer elektrischen Decke, ergibt sich durch diese Leiter ein unangenehmes Gefühl, und da die Leiter dick und hart sind fühlt man diese selbst durch eine Lake und möglicherweise durch eine Unterdecke hindurch.

Das Gleiche ergibt sich für kleinere elektrische Heizkissen, die beispielsweise bei der Physiotherapie, für Patienten mit Arthrose und für ältere Menschen benutzt werden können.

Aufgabe der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den obengenannten Nachteil auszuräumen oder wesentlich zu verringern und/oder allgemeiner ein elektrisches Heizkissen bereitzustellen, das ein weiches, elastisches Heizelement aufweist.

Es ist weiterhin Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein elektrisches Heizkissen bereitzustellen, das ein Heizelement mit Mehrfachheizfäden aus Kohlefaser oder ein flaches Heizelement aus einem Kohlenstofffilm aufweist.

Es ist ferner Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein elektrisches Heizkissen bereitzustellen, das ein Heizelement aufweist, das zwischen ein Paar Laken geschichtet ist.

Es ist ferner Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Herstellungsverfahren zur Herstellung eines elektrischen Heizkissens bereitzustellen, wobei das Heizkissen ein weiches Heizelement mit Mehrfachheizfäden aus Kohlefaser oder ein flaches Heizelement aus einem Kohlenstofffilm aufweist.

Offenbarung der Erfindung

Es wird ein Heizkissen offenbart, das umfasst:

ein Heizelement mit Mehrfachheizfäden aus Kohlefaser oder ein flaches Heizelement aus einem Kohlenstofffilm, und

ein Paar dünne Laken, die aneinander befestigt sind, wobei das Heizelement sich zwischen den dünnen Laken befindet.

Vorteilhafterweise ist das Heizelement serpentinenförmig ausgebildet.

Vorteilhafterweise ist jedes Ende des Heizelements durch eine Klemmplatte mit einem Bleidraht verbunden.

Vorteilhafterweise hat das Heizkissen auf jeder Seite eine weiche Polsterschicht.

Vorteilhafterweise ist die weiche Polsterschicht mit einer äußeren Schicht bedeckt.

Vorteilhafterweise sind für den Fall, dass ein Heizelement mit Mehrfachheizfäden aus Kohlefaser benutzt wird, die Heizfäden im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet, ohne dass sie dabei miteinander verdrillt sind.

Es ist ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Heizkissens offenbart, wobei das Verfahren umfasst:

Bereitstellen einer Vorrichtung, die ein Paar gegenüberliegende Arme aufweist, die jeweils regelmäßig angeordnete Halteelemente aufweisen,

serpentinenförmiges Hin- und Herziehen eines unisolierten Kohlestoffheizelements zwischen den Armen, wobei jedes Halteelement nur einmal benutzt wird,

Anbringen eines Paars isolierender dünner Laken auf jeder Seite des Heizelements, um einen wesentlichen Teil davon zu ummanteln, Befestigen der dünnen Lagen aneinander, um das dazwischenliegende Heizelement darin dauerhaft zu lokalisieren, und

Entfernen der dünnen Laken und des Heizelements von der Vorrichtung.

Vorteilhafterweise umfasst das Verfahren ferner:

Crimpen eines metallisch leitenden Bleidrahts an jedes Ende des Heizelements, und Befestigen der übriggebliebenen Abschnitte der dünnen Laken aneinander, um dadurch die Enden des Elements zu ummanteln.

Vorteilhafterweise ist das Heizelement ein mehrfädiges, unverdrilltes Element.

Alternativ kann das Heizelement ein flacher Kohlenstofffilm sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun anhand eines Beispiels, unter Bezugnahme auf die Figuren, beschrieben, wobei:

1 eine schematische Draufsicht eines Heizkissens ist, und

2 eine schematische Draufsicht eines Heizelements ist, wobei das Heizelement von einer Vorrichtung getragen wird.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

In den begleitenden Figuren wird schematisch ein Heizkissen 10 gezeigt. Das Heizkissen 10 umfasst ein Paar Kunststofflaken 11, die schichtweise aufeinanderliegen, wobei ein Heizelement mit Mehrfachheizfäden aus Kohlefaser 12 dazwischen befestigt wird. Das Heizelement 12 ist serpentinenförmig ausgebildet und an den jeweiligen Enden ist ein metallisch leitender isolierter Bleidraht 14 befestigt. Jeder Bleidraht 14 ist mit dem jeweiligen Ende des Heizelements 12 durch eine metallische Klemmplatte 13 verbunden.

In der 2 ist das Heizelement 12 auf einer Vorrichtung gezeigt, die ein Paar Arme 15 umfasst, die jeweils linear angeordnete gebogene Halteelemente 16 aufweisen. Das durchgehende Heizelement 12 wird unter Benutzung der Halteelemente 16 zwischen den Armen 15 hin- und hergelegt.

Um das Heizkissen 10 herzustellen, wird jede Kunststofflake 11 auf einer Seite der parallelen, geraden Abschnitte des Heizelements 12 angebracht und die Kunststofflaken 11 aneinander befestigt, wodurch das Abstandsverhältnis zwischen den jeweils parallelen Abschnitten des Heizelements beibehalten wird. Die gebogenen Enden des Heizelements werden dann von den Halteelementen 16 der Vorrichtungsarme 15 gelöst. Entweder werden die Bleidrähte 14 vor oder nach dieser Ablösung, unter Benutzung von metallischen Klemmplatten oder Klemmzylindern 13, an die jeweiligen Enden des Heizelements 12 gecrimpt.

Die übriggebliebenen Abschnitte der Kunststofflaken 11 werden gegeneinander gedrückt, um dadurch die gebogenen Endabschnitte des Heizelements 12, die gecrimpten Metallstücke 13 und die Endabschnitte der beiden Bleidrähte 14 zu umhüllen. Da die Bleidrähte 14 isoliert sind, ist das fertiggestellte Heizkissen vollständig isoliert.

Die Heizfäden des Kohlenfaserheizelements 12 sind sehr fein, wie Haare oder sogar noch feiner, aber die Gesamtdicke des Elements kann ca. 1 mm betragen. Wenn die Kunststofflaken 11 aneinandergedrückt werden, kann das Heizelement 12 etwas dünner werden, da das Faserbündel zusammengedrückt wird. In diesem Zusammenhang sollte erkannt werden, dass sich die Fasern parallel zueinander anordnen und nicht wie die Kupferleiter eines elektrischen mehrsträngigen Leiters verdrillt sind. Dies ermöglicht es den Strängen sich auszudehnen, wenn die Kunststofflagen gegeneinander gedrückt werden, wodurch sich ein Element, das weniger hervorsteht, und ein komfortableres Heizkissen ergibt.

Eines oder beide der isolierenden Kunststofflaken 11 kann auf einer Seite vorgeklebt sein. Als Alternative könnte auch Wärme benutzt werden um die zwei Lagen, mit dem Heizelement 12 dazwischen, aneinander zu schmelzen.

Eine Lage eines weichen Polsters kann auf jeder Seite des Heizkissens vorgesehen sein und über dem Polster kann eine weitere äußere Schicht angeordnet sein.

Es sollte anerkannt werden, dass Modifizierungen und Änderungen, die dem Fachmann nahe liegen, nicht den Bereich der vorliegenden Erfindung überschreiten. Ferner kann das Heizkissen, ohne, dass man sich von der vorliegenden Erfindung entfernt, auch alternativ benutzt werden. Zum Beispiel könnten Kleidungsstücke mit dem Heizkissen hergestellt werden. Außerdem könnte anstatt eines Heizelements mit Mehrfachheizfäden aus unverdrillter Kohlefaser auch ein flacher rippenförmiger Kohlenstofffilm benutzt werden.

Darüber hinaus könnte anstatt einer serpentinenförmigen Form des Heizelements, das Heizelement auch jegliche andere geeignete Form, wie beispielsweise eine spulenförmige Form, aufweisen.


Anspruch[de]
  1. Heizkissen, das umfasst:

    ein Heizelement mit Mehrfachheizfäden aus Kohlefaser oder ein flaches Heizelement aus einem Kohlenstofffilm, und

    ein Paar Laken, die aneinander befestigt sind, wobei das Heizelement sich zwischen den Laken befindet.
  2. Heizkissen nach Anspruch 1, wobei das Heizelement serpentinenförmig ausgebildet ist.
  3. Heizkissen nach Anspruch 1, wobei jedes Ende des Heizelements durch eine Klemmplatte mit einem Bleidraht verbunden ist.
  4. Heizkissen nach Anspruch 1, wobei das Heizkissen auf jeder Seite eine weiche Polsterschicht aufweist.
  5. Heizkissen nach Anspruch 4, wobei die weiche Polsterschicht mit einer äußeren Schicht bedeckt ist.
  6. Heizkissen nach Anspruch 1, wobei für den Fall, dass ein Heizelement mit Mehrfachheizfäden aus Kohlefaser benutzt wird, die Heizfäden im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind ohne miteinander verdrillt zu sein.
  7. Verfahren zur Herstellung eines Heizkissens, das umfasst:

    Bereitstellen einer Vorrichtung, die ein Paar gegenüberliegende Arme aufweist, die jeweils regelmäßig angeordnete Halteelemente aufweisen,

    serpentinenförmiges Hin- und Herziehen eines unisolierten Kohlestoffheizelements zwischen den Armen, wobei jedes Halteelement nur einmal benutzt wird,

    Anbringen eines Paars isolierender dünner Laken auf jeder Seite des Heizelements, um einen wesentlichen Teil davon zu ummanteln,

    Befestigen der dünnen Lagen aneinander, um das dazwischenliegende Heizelement darin dauerhaft zu lokalisieren, und

    Entfernen der dünnen Laken und des Heizelements von der Vorrichtung.
  8. Das Verfahren nach Anspruch 7, das ferner umfasst:

    Crimpen eines metallisch leitenden Bleidrahts an jedes Ende des Heizelements,

    und

    Befestigen der übriggebliebenen Abschnitte der dünnen Laken aneinander, um dadurch die Enden des Elements zu ummanteln.
  9. Verfahren nach Anspruch 7, wobei das Heizelement ein mehrtädiges, unverdrilltes Element ist.
  10. Verfahren nach Anspruch 1, wobei das Heizelement ein flacher Kohlenstofffilm ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche


Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com