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Dokumentenidentifikation DE69909533T2 15.04.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001242761
Titel VENTILANORDNUNG MIT SCHWIMMENDEN FÜHRUNGSRINGEN
Anmelder Shafer, Terry, The Woodlands, Tex., US
Erfinder Shafer, Terry, The Woodlands, US
Vertreter Westphal, Mussgnug & Partner, 80336 München
DE-Aktenzeichen 69909533
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 21.12.1999
EP-Aktenzeichen 999681554
WO-Anmeldetag 21.12.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/US99/30473
WO-Veröffentlichungsnummer 0001046609
WO-Veröffentlichungsdatum 28.06.2001
EP-Offenlegungsdatum 25.09.2002
EP date of grant 09.07.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.04.2004
IPC-Hauptklasse F16K 5/06

Beschreibung[de]
GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventileinheit und insbesondere eine Ventileinheit mit einem Ventilglied, das durch Rückhalteringeinheiten, zu denen Schweberückhalteringe gehören, drehbar innerhalb eines Ventilgehäuses positioniert ist.

STAND DER TECHNIK

Ventileinheiten, wie etwa Kugelventileinheiten, sind allgemein bekannt und werden für eine Vielfalt von Anwendungen verwendet. Zu solchen Kugelventileinheiten gehört gewöhnlich ein Kugelventil, das durch ein Sitz- oder Rückhalteglied sicher, aber drehbar innerhalb eines Gehäuses positioniert ist. Herkömmlicherweise wurden die Ventileinheit und die Rohrleitungen, an die die Ventileinheit angeschlossen ist, aus Stahl oder anderem Metallwerkstoff hergestellt, in letzter Zeit wurden jedoch Thermoplastrohrleitungen zunehmend beliebt. Thermoplastrohrleitungen sind aus verschiedenen Gründen wie verringerten Kosten, der korrosionsfreien Natur von Thermoplasten und der Tatsache, dass Thermoplastteile eine längere Nutzungsdauer als ihre Gegenstücke aus Metall aufweisen, erwünscht. Außerdem sind Thermoplastrohrleitungen leichter einzurichten und zu reparieren, da anstoßende Rohrabschnitte leicht miteinander stumpfverschweißt werden können. Es ist daher nun wünschenswert, auch Thermoplastventileinheiten zum Gebrauch in Verbindung mit Thermoplastrohrleitungen zu haben.

Das Gestalten von Thermoplastventileinheiten ist jedoch aufgrund der Tatsache komplizierter, dass Thermoplastwerkstoffe dazu neigen, sich sowohl bei Temperatur- als auch Druckänderungen auszudehnen und zusammenzuziehen. Das Ausdehnungs- und Zusammenziehungsverhältnis und der Ausdehnungs- und Zusammenziehungsbetrag werden von verschiedenen Faktoren abhängen, wie etwa der bestimmten verwendeten Thermoplastart, dem Wärmeausdehnungskoeffizienten des Thermoplasts und den physischen Abmessungen des Elements. Dementsprechend wird sich bei einer Thermoplastventileinheit das verhältnismäßig dünne Thermoplastgehäuse bei Temperaturanstieg typischerweise schneller im Durchmesser ausdehnen als andere Elemente der Ventileinheit, wie etwa das Kugelventil oder das Sitzglied. Daher könnte sich während des normalen Betriebs die physische Beziehung oder „Passung" zwischen den verschiedenen Elementen der Ventileinheit ändern. Zum Beispiel wird sich aufgrund ihrer verschiedenen Formen und Massen das Gehäuse in einem größeren Verhältnis als das Kugelventil radial ausdehnen. Unter derartigen Umständen ist es schwierig zu gewährleisten, dass die Fluidabdichtungen zwischen dem Kugelventil und dem umgebenden Gehäuse intakt bleiben, da sich das Sitzglied in einem anderen Verhältnis ausdehnen kann oder, wenn es physikalisch an einem anderen Element wie etwa dem Gehäuse gesichert ist, sich mit diesem Element bewegen kann. Außerdem wird im Falle eines Thermoplastkugelventils die Kugel selbst aufgrund ihrer Form in den Bereichen, die ihre Einlass- und Auslassöffnungen umgeben und als die „Lippen"-Bereiche bekannt sind, Wärme- oder Druckverformung besonders ausgesetzt sein, da die Werkstoffdicke in diesem Bereich am geringsten ist. Eine Verformung dieser Lippenbereiche wird ein Auf weiten verursachen, das sich sowohl auf den Fluiddurchfluss durch das Ventil als auch auf die Unversehrtheit des Kugelventils selbst auswirken wird. Außerdem wird ein Aufweiten der Lippenbereiche auch verhindern, dass sich das Ventil sachgemäß öffnet und schließt. Daher ist es bei einer Thermoplastkugelventileinheit auch wichtig, die Positionierung und die bauliche Unversehrtheit des Kugelventils unter allen Betriebsbedingungen zu erhalten.

Bekannte Thermoplastkugelventileinheiten, wie diejenige, die in 1 gezeigt ist, sind mit einem Thermoplastgehäuse 100 mit Thermoplastsitzgliedern 101 versehen, die innerhalb einer Vertiefung oder Hohlkehle 102 im Gehäuse selbst positioniert und daher physisch am Gehäuse gesichert sind. Eine derartige Konfiguration löst die oben genannten Probleme nicht, da die Bewegung des Gehäuses (wie etwa durch Ausdehnung) der Bewegung der Sitzglieder direkt entspricht. Daher neigt, wenn sich das Gehäuse ausdehnt, das Sitzglied, das am Gehäuse gesichert ist, dazu, sich mit ihm zu bewegen, wobei es von dem Kugelventil weggezogen wird. Wie oben beschrieben hat dies den Nachteil, dass es sich auf die Fluidabdichtungen zwischen diesen Elementen auswirkt und außerdem die Fähigkeit des Sitzglieds herabsetzt, die sachgemäße Positionierung und die physische Unversehrtheit des Kugelventils, insbesondere um die Lippenbereiche, unter allen Betriebsbedingungen zu gewährleisten.

Daher waren bekannte Thermoplastkugelventileinheiten nicht in der Lage, große Temperatur- oder Druckänderungen zu berücksichtigen, und daher auf Anwendungen mit verhältnismäßig gemäßigten Betriebsbedingungen, d. h. Nutzungen, bei denen Temperatur- und/oder Druckänderungen verhältnismäßig unwesentlich sind, beschränkt. Diese Geräte sind einfach ungeeignet für zahlreiche Anwendungen, bei denen Thermoplastrohrleitungen ansonsten erwünscht sind, wie etwa dem Wassermarkt, wo Betriebsbedingungen sowie Testanforderungen weitaus strenger sind.

KURZDARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Dementsprechend besteht derzeit ein Bedarf nach einer Ventileinheit, zu der Schweberückhalteringe gehören, die sowohl ihre physische „Passung" in Bezug auf das Ventilglied erhalten als auch die bauliche Unversehrtheit des Ventilglieds bei allen normalen Betriebsbedingungen erhalten, einschließlich Betriebsbedingungen, unter denen große Temperatur- und/oder Druckänderungen erwartet werden können. Außerdem besteht derzeit ein Bedarf nach einer derartigen Ventileinheit, die aus Thermoplastwerkstoffen hergestellt sein kann.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Ventileinheit bereitgestellt, die aus einem Ventilgehäuse mit einem Fluiddurchgang besteht, der sich dort hindurch erstreckt. Zu dem Fluiddurchgang gehören ein Einlassteil, dessen Querschnitt von einer im Wesentlichen ringförmigen Einlassfläche definiert wird, ein Auslassteil, dessen Querschnitt von einer im Wesentlichen ringförmigen Auslassfläche definiert wird, und ein Innenkammerteil, der zwischen und benachbart zu dem Einlass- und dem Auslassteil positioniert ist und ein Einlass- und ein Auslassende aufweist. Der Innenkammerteil wird durch eine im Wesentlichen ringförmige Innenkammerfläche, eine Einlasswand und eine Auslasswand definiert. Die Einlasswand erstreckt sich von der Innenkammerfläche zur Einlassfläche nach innen, und die Auslasswand erstreckt sich von der Innenkammerfläche zur Auslassfläche nach innen. Ein Ventilglied befindet sich im Innenkammerteil des Fluiddurchgangs und ist zwischen einer geschlossenen Position, bei der der Fluiddurchgang versperrt ist, und einer offenen Position, bei der der Fluiddurchgang nicht versperrt ist, beweglich.

Zu der Ventileinheit gehören außerdem eine erste und zweite im Wesentlichen ringförmige Rückhalteringeinheit, die sich zum drehbaren Positionieren des Ventilglieds innerhalb des Innenkammerteils im Innenkammerteil des Fluiddurchgangs befinden. Der erste Rückhaltering stellt eine erste Fluidabdichtung zwischen dem Ventilglied und der Innenkammerfläche am ersten Ende des Innenkammerteils bereit, und der zweite Rückhaltering stellt eine zweite Fluidabdichtung zwischen dem Ventilglied und der Innenkammerfläche am zweiten Ende des Innenkammerteils bereit. Zu der ersten und zweiten Rückhalteringeinheit gehören jeweils ein Schweberückhaltering und eine Mehrzahl von Abdichtungsgliedern. Die Schweberückhalteringe sind von der Innenkammerfläche und der Einlass- und der Auslasswand räumlich getrennt und in Bezug darauf beweglich. Ein erstes der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten und zweiten Rückhalteringeinheit bildet eine Fluidabdichtung zwischen dem jeweiligen Schweberückhaltering und der Innenkammerfläche; ein zweites der Abdichtungsglieder der ersten Rückhalteringeinheit bildet eine Fluidabdichtung zwischen dem Schweberückhaltering der ersten Rückhalteringeinheit und der Innenwand; ein zweites der Abdichtungsglieder der zweiten Rückhalteringeinheit bildet eine Fluidabdichtung zwischen dem Schweberückhaltering der zweiten Rückhalteringeinheit und der Außenwand; und ein drittes der Abdichtungsglieder der ersten und zweiten Rückhalteringeinheit bildet eine Fluidabdichtung zwischen dem jeweiligen Schweberückhaltering und dem Ventilglied.

Bei einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung hat das Ventilgehäuse einen Wärmeausdehnungskoeffizienten, und der erste und zweite Schweberückhaltering haben einen Wärmeausdehnungskoeffizienten, der niedriger als der des Ventilgehäuses ist. Außerdem werden die Abdichtungsglieder ausreichend zusammengedrückt, sodass die erste und zweite Fluidabdichtung erhalten bleibt, wenn sich das Ventilgehäuse während des normalen Betriebs der Ventileinheit ausdehnt.

Bei noch einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gehört zu der Ventileinheit ein ähnlich konfiguriertes Ventilgehäuse mit einem Fluiddurchgang, der sich dort hindurch erstreckt, und einem Ventilglied, das sich innerhalb des Innenkammerteils des Fluiddurchgangs befindet und zwischen einer geschlossenen Position, bei der der Fluiddurchgang versperrt ist, und einer offenen Position, bei der der Fluiddurchgang nicht versperrt ist, beweglich ist. Zur Innenkammerfläche gehört ein Teil, das einen Gewindeschnitt aufweist, am Auslassende des Innenkammerteils. Zu der Ventileinheit gehören außerdem eine erste und zweite im Wesentlichen ringförmige Rückhalteringeinheit, die sich innerhalb des Innenkammerteils des Fluiddurchgangs zum drehbaren Positionieren des Ventilglieds innerhalb des Innenkammerteils befinden. Die erste Rückhalteringeinheit stellt eine erste Fluidabdichtung zwischen dem Ventilglied und der Innenkammerfläche am ersten Ende des Innenkammerteils bereit, und die zweite Rückhalteringeinheit stellt eine zweite Fluidabdichtung zwischen dem Ventilglied und der Innenkammerfläche am zweiten Ende des Innenkammerteils bereit.

Zu dieser alternativen Ausführungsform gehört außerdem ein im Wesentlichen ringförmiger Sicherungsring, der innerhalb des Innenkammerteils des Fluiddurchgangs positioniert ist. Der Sicherungsring hat ein Loch, eine Außenkante mit Gewindeschnitt, eine Außenseite und eine Innenseite. Die Außenkante greift mit ihrem Gewindeschnitt in den Gewindeteil der Innenkammerfläche ein, und die Außenseite ist im Wesentlichen mit der Außenwand ausgerichtet und zu dieser im Wesentlichen komplementär.

Die erste und zweite Rückhalteringeinheit der Ventileinheit weisen jeweils einen Schweberückhaltering und eine Mehrzahl von Abdichtungsringen auf. Die Schweberückhalteringe sind vom Ventilglied und der Innkammerfläche und der Einlass- und der Auslasswand räumlich getrennt und in Bezug darauf beweglich. Ein erstes der Mehrzahl von Abdichtungsringen der ersten und zweiten Rückhalteringeinheit bildet eine Fluidabdichtung zwischen dem jeweiligen Schweberückhaltering und der Innenkammerfläche; ein zweites der Mehrzahl von Abdichtungsringen der ersten Rückhalteringeinheit bildet eine Fluidabdichtung zwischen dem ersten Schweberückhaltering und der Innenwand; ein zweites der Mehrzahl von Abdichtungsringen der zweiten Rückhalteringeinheit bildet eine Fluidabdichtung zwischen dem zweiten Schweberückhaltering und der Außenseite des Sicherungsrings; und ein drittes der Mehrzahl von Abdichtungsringen der ersten und zweiten Rückhalteringeinheit bildet eine Fluidabdichtung zwischen dem jeweiligen Schweberückhaltering und dem Ventilglied.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Für ein vollständigeres Verständnis der vorliegenden Erfindung und ihrer Vorteile wird nun auf die folgende Beschreibung in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen, bei denen gleiche Bezugszeichen gleiche Merkmale bezeichnen.

Es zeigen:

1 eine Thermoplastkugelventileinheit des Stands der Technik;

2 eine Außenansicht einer Ausführungsform einer Ventileinheit gemäß der vorliegenden Erfindung;

3 eine Querschnittansicht der Ventileinheit von 2 entlang Linie 3-3;

4 ein Kugelventil, das Bestandteil der Ventileinheit ist;

5a eine Ausführungsform eines Schweberückhalterings, der Bestandteil der Ventileinheit ist;

5b eine Querschnittansicht eines Teils eines Schweberückhalterings; und

6 eine Querschnittansicht einer anderen Ausführungsform einer Ventileinheit gemäß der vorliegenden Erfindung, zu der ein Sicherungsring gehört.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG

2 ist eine Außenansicht einer Ausführungsform einer Ventileinheit gemäß der vorliegenden Erfindung, und 3 ist eine Querschnittansicht der Ventileinheit von 2 entlang Linie A-A. Zur Ventileinheit 300 gehört ein Ventilgehäuse 301 mit einem Fluiddurchgang 302, der sich dort hindurch erstreckt und entlang einer Mittelachse a-a angeordnet ist. Zum Fluiddurchgang 302 gehören ein Einlassteil 303, dessen Querschnitt von der im Wesentlichen ringförmigen Einlassfläche 304 des Ventilgehäuses definiert wird, und ein Auslassteil 305, dessen Querschnitt von der im Wesentlichen ringförmigen Auslassfläche 306 des Ventilgehäuses 301 definiert wird. Sowohl der Einlass- als auch der Auslassteil des Fluiddurchgangs weist ein erstes Einlassende 310, 311 und ein zweites Auslassende 312, 313 auf. Zum Fluiddurchgang 302 gehören außerdem ein Innenkammerteil 307, das zwischen und benachbart zu dem Einlass- und dem Auslassteil positioniert ist und von der im Wesentlichen ringförmigen Innenkammerfläche 308 des Ventilgehäuses definiert wird, sowie die Innenwand 315 und die Außenwand 316 des Ventilgehäuses. Das Innenkammerteil 307 weist außerdem ein erstes Einlassende 320 und ein zweites Auslassende 321 auf.

Die Innenwand 315 erstreckt sich von der Innenkammerfläche 308 zur Einlassfläche 304 am Auslassende 312 des Einlassteils des Fluiddurchgangs nach innen, sodass sie eine im Wesentlichen durchgehende Fläche bildet. Auf ähnliche Weise erstreckt sich die Außenwand 316 von der Innenkammerfläche 308 zur Auslassfläche 306 des Auslassteils 305 des Fluiddurchgangs nach innen, sodass sie eine im Wesentlichen durchgehende Fläche bildet.

Obwohl die Innenwand 315 und die Außenwand 316 im Wesentlichen senkrecht zu der Innenkammerfläche 308 stehen, sind andere Konfigurationen, wie etwa abgewinkelte Wände oder Wände mit mehreren Flächen, auch möglich. Auf ähnliche Weise können die Durchmesser des Einlass- und des Auslassteils D1, D2 des Fluiddurchgangs im Wesentlichen gleich und im Wesentlichen konstant entlang der Länge des Einlass- und des Auslassteils sein, wie in 3 gezeigt, sie können aber auch voneinander abweichen oder entlang der Länge der jeweiligen Teile variieren.

Innerhalb des Innenkammerteils 307 ist ein Ventilglied angeordnet, wie etwa ein Kugelventil 325. Das Kugelventil 325, das in 4 gesondert gezeigt ist, ist im Wesentlichen kugelförmig, weist eine äußere Kugelventilfläche 400 und ein Ventilloch 401 auf, das sich dort hindurch erstreckt und mit einer Mittelachse b-b konzentrisch ist. Das Ventilloch 401 hat ein Einlassende 402 und ein Auslassende 403. Eine Spindel 330 (3) erstreckt sich von dem Kugelventil und durch eine Öffnung 331 im Ventilgehäuse bis außerhalb des Ventilgehäuses. Die Spindel wirkt mit einem Griff 332 zusammen, der sich außerhalb des Ventilgehäuses 301 befindet. Bei der Ausführungsform, die in 3 gezeigt ist, steht die Spindel mittels eines verbreiterten Teils 335, das zu einer ähnlich geformten Hohlkehle 402 im Kugelventil 325 passt oder damit zusammenwirkt, mit dem Kugelventil in Eingriff ( 4). Wenn die Spindel 330 daher mittels des Griffs 332 gedreht wird, dreht sich das Kugelventil ebenfalls zwischen der offenen und der geschlossenen Position. Wie später detaillierter beschrieben, ist das Kugelventil so mit dem Innenkammerteil 307 des Fluiddurchgangs drehbar positioniert, dass in der geschlossenen Position die Außenfläche 400 des Kugelventils den Fluiddurchgang vollständig blockiert, wodurch verhindert wird, dass Fluid, das durch den Fluiddurchgang fließt, vom Einlassteil 303 zum Auslassteil 305 des Fluiddurchgangs läuft. In der offenen Position ist das Kugelventil so gedreht, dass das Ventilloch 401 so ausgerichtet ist, dass ein Fluidfluss zwischen dem Einlassteil 303 und dem Auslassteil 305 des Fluiddurchgangs nicht gänzlich blockiert ist. In einer völlig offenen Position ist das Ventilloch 401 so ausgerichtet, dass seine Mittelachse b-b im Wesentlichen parallel zur Mittelachse a-a des Fluiddurchgangs 302 verläuft. In einer teilweise offenen Position verläuft die Mittelachse b-b in einem Winkel zur Mittelachse des Fluiddurchgangs.

Zum Kugelventil gehört außerdem ein Einlasslippenbereich 405 und ein Auslasslippenbereich 406 (3 und 4), der das Ventilloch 401 an seinem Einlassende 402 und Auslassende 403 umgibt. Die Dicke des Kugelventilwerkstoffs ist in diesen Lippenbereichen wesentlich geringer als in den anderen Bereichen, wie ohne Weiteres aus 3 und 4 ersichtlich ist. Die Lippenbereiche unterliegen daher insbesondere einer Verformung bei erhöhten Temperaturen und/oder Drücken und neigen zum Aufweiten, wenn sie so verformt werden, falls sie nicht anderweitig davon abgehalten werden. Gemäß der vorliegenden Erfindung werden diese Lippenbereiche durch die Rückhalteringeinheiten, die unten beschrieben werden, vom Aufweiten abgehalten.

Wie dargelegt ist das Kugelventil innerhalb der Innenkammer 307 des Fluiddurchgangs 302 positioniert. Es wird sicher, aber drehbar durch die erste 440 und die zweite 441 im Wesentlichen ringförmige Rückhalteringeinheit festgehalten. Die erste Rückhalteringeinheit 440 ist innerhalb des ersten Einlassendes 320 des Innenkammerteils 307 des Fluiddurchgangs positioniert und bildet eine Fluidabdichtung zwischen dem Kugelventil 325 und der Innenkammerfläche 308, die im Wesentlichen verhindert, dass jegliches Fluid, das durch den Fluiddurchgang fließt, die Innenkammerfläche erreicht. Auf ähnliche Weise ist die zweite Fluidrückhalteringeinheit 441 innerhalb des zweiten Auslassendes 321 des Innenkammerteils 307 des Fluiddurchgangs positioniert und bildet eine Fluidabdichtung zwischen dem Kugelventil 325 und der Innenkammerfläche 308 am nachgeschalteten oder Auslassende 321 des Innenkammerteils 307.

Die erste und zweite Rückhalteringeinheit umfassen jeweils weiterhin einen im Wesentlichen ringförmigen ersten 353 bzw. zweiten 354 Schweberückhaltering und eine Mehrzahl von Abdichtungsgliedern 351. Die Schweberückhalteringe 353, 354, die in 3 gezeigt sind, sind detaillierter in 5a und 5b gezeigt. Die Schweberückhalteringe sind im Wesentlichen ringförmig und haben ein im Wesentlichen ringförmiges Loch 501, das mit einer Mittelachse c-c konzentrisch ist. Zu den Schweberückhalteringen gehören zumindest eine erste äußere Ringfläche 503, eine zweite seitliche Ringfläche 504 und eine dritte Ventilfläche 505. Bei Positionierung im Ventilgehäuse 301 deckt sich die Mittelachse c-c im Wesentlichen mit der Mittelachse a-a des Fluiddurchgangs, und die erste äußere Ringfläche 503 jedes Schweberückhalterings ist im Wesentlichen mit einem jeweiligen Teil der Innenkammerfläche 308 des Ventilgehäuses 301 ausgerichtet und dazu im Wesentlichen komplementär. Auf ähnliche Weise ist die zweite seitliche Ringfläche 504 des ersten Schweberückhalterings 353 im Wesentlichen komplementär zu der Innenwand 315, und die zweite seitliche Fläche des zweiten Schweberückhalterings 354 ist im Wesentlichen mit der Außenwand 316 ausgerichtet und dazu im Wesentlichen komplementär. Die dritte Ventilfläche 505 jedes Schweberückhalterings ist im Wesentlichen mit einem jeweiligen Teil der Außenfläche 400 des Kugelventils 325 ausgerichtet und im Wesentlichen dazu komplementär.

Die drei Flächen der Schweberückhalteringe sind wie oben beschrieben im Wesentlichen mit den entsprechenden Flächen des Ventilgehäuses 301 und des Kugelventils 325 ausgerichtet, sie sind von diesen Flächen jedoch auch räumlich leicht getrennt, wie in 3 gezeigt. Zwischen den Schweberückhalteringen und jeder der entsprechenden Flächen und damit zusammenwirkend ist zumindest ein Abdichtungsglied, wie etwa ein O-Ring, positioniert. Diese O-Ringe weisen eine ausreichende Größe auf, um eine Fluidabdichtung zwischen den jeweiligen Gliedern zu bilden. Bei der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die in 3 gezeigt ist, weisen die Innenwand 315 und die Außenwand 316 eine im Wesentlichen ringförmige Vertiefung oder Hohlkehle 360, 361 darin auf; die Innenkammerfläche 308 weist eine erste 362 und eine zweite 363 im Wesentlichen ringförmige Vertiefung oder Hohlkehle darin auf; und die dritte Ventilfläche 505 jedes der anderen Schweberückhalteringe weist auch eine im Wesentlichen ringförmige Vertiefung oder Hohlkehle 506 darin auf. Diese Vertiefungen oder Hohlkehlen sind so bemessen und positioniert, dass ein O-Ring teilweise in der Hohlkehle positioniert, aber auch aus der Hohlkehle hervorragen kann, wie in 3 gezeigt. Beispielsweise gehört zur ersten Rückhalteringeinheit 440 ein erster O-Ring 370, der teilweise in die erste Innenkammerflächenvertiefung 362 passt und daraus hervorragt. Er ragt so aus der Hohlkehle hervor, dass er auch mit der ersten äußeren Ringfläche 503 des ersten Schweberückhalterings 353 in Verbindung ist. Ein zweiter O-Ring 371 ist auf ähnliche Weise teilweise innerhalb der Innenwandvertiefung 360 positioniert und mit der zweiten seitlichen Ringfläche 504 des ersten Schweberückhalterings in Verbindung, und ein dritter O-Ring 372 ist teilweise in der dritten Ventilflächenvertiefung 506 des ersten Schweberückhalterings 353 positioniert und mit der Außenfläche des Kugelventils 400 in Verbindung. Der erste, zweite und dritte O-Ring 373, 374, 375 der zweiten Schweberückhalteringeinheit 441 ist auf ähnliche Weise teilweise in den entsprechenden Vertiefungen positioniert und mit den entsprechenden Flächen in Verbindung.

Bei der oben beschriebenen Konfiguration „schweben" die Schweberückhalteringe insofern, als sie weder an dem Kugelventil noch an dem Ventilgehäuse befestigt oder damit einstückig sind und sich daher in Bezug auf jedes dieser Glieder unabhängig bewegen können. Die „schwebende" Natur der Schweberückhalteringe ist in einer Thermoplastventileinheit besonders vorteilhaft, wenn sich verschiedene Glieder der Ventileinheit im Verhältnis zueinander bewegen, wenn sie sich in Reaktion auf Temperatur- oder Druckänderungen ausdehnen oder zusammenziehen. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung besteht das Ventilgehäuse 301 aus einem Thermoplastwerkstoff, vorzugsweise aus Polyethylen. Das Kugelventil und die Schweberückhalteringe bestehen auch aus einem Thermoplastwerkstoff, vorzugsweise aus Polypropylen, das auf Wunsch für zusätzliche Stärke mit Glas gefüllt sein kann. Der Thermoplastwerkstoff, der für die Schweberückhalteringe ausgewählt ist, weist einen solchen Wärmeausdehnungskoeffizienten auf, dass die Schweberückhalteringe unter normalen Betriebsbedingungen von Ausdehnung oder Zusammenziehen im Wesentlichen frei bleiben. Weil das Kugelventil (ebenfalls Polypropylen) und die Schweberückhalteringe ihre Form und Größe im Wesentlichen beibehalten, bleiben die Ventilfläche 505 der Schweberückhalteringe 350 und die entsprechende Außenfläche 400 des Kugelventils 325 bei allen normalen Betriebsbedingungen im Wesentlichen komplementär.

Obwohl sich die Schweberückhalteringe 350 und das Kugelventil 325 bei normalen Betriebsbedingungen nicht wesentlich ausdehnen oder zusammenziehen, wird typischerweise ein Ventilgehäuse, das aus Polyethylen besteht, einem bestimmten Maß an Ausdehnung unterzogen, insbesondere bei Gebrauch für Anwendungen mit härteren Betriebsbedingungen, wie etwa im Wassermarkt. Zur Berücksichtigung dieser Veränderung sind die O-Ringe ausreichend bemessen, um eine Abdichtung zwischen dem Ventilgehäuse und den Schweberückhalteringen zu erhalten, die beide verschiedene Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen. Die O-Ringe sind ausreichend zusammengedrückt, sodass, wenn sich das Ventilgehäuse ausdehnt, sich die O-Ringe ausdehnen, um zu gewährleisten, dass die Fluidabdichtung zwischen den Flächen der Schweberückhalteringe und den entsprechenden Flächen des Kugelventils oder Ventilgehäuses stets erhalten bleibt. Zu diesem Zweck können die O-Ringe aus EP-DM oder Buna N bestehen.

Wie aus der obigen Beschreibung ohne Weiteres ersichtlich, ist die Ventileinheit der vorliegenden Erfindung vorteilhaft, weil die Schweberückhalteringe „schweben", statt mit dem Ventilgehäuse einstückig zu sein oder anderweitig daran gesichert zu sein. Daher können sich die Schweberückhalteringe jederzeit unabhängig von diesen Gliedern bewegen, um die sachgemäße Ausrichtung und die sachgemäße komplementäre Passung zu den entsprechenden Flächen aufrechtzuerhalten, statt sich mit einem anderen Glied zu bewegen, wenn sich dieses andere Glied ausdehnt oder zusammenzieht. Daher gewährleisten die Schweberückhalteringe zusammen mit den zusammengedrückten O-Ringen, die sich ausreichend ausdehnen, um zu gewährleisten, dass eine Fluidabdichtung beibehalten wird, dass das Kugelventil jederzeit sachgemäß positioniert und seine physische Unversehrtheit bewahrt ist. Bezüglich des letztgenannten Merkmals ist aus 3 ersichtlich, dass der dritte O-Ring 371, 375 der ersten und zweiten Rückhalteringeinheit dem Einlasslippenbereich 405 bzw. dem Auslasslippenbereich 406 des Kugelventils 325 benachbart positioniert ist, wodurch die bauliche Unversehrtheit der Lippenbereiche durch Verhindern eines Aufweitens dieser Bereiche gewährleistet ist. Da die Schweberückhalteringe schweben, statt physisch an einem anderen Glied, wie etwa dem Gehäuse, gesichert zu sein, wird die physische Beziehung zwischen dem Kugelventil und den Schweberückhalteringen bei Ausdehnung und Zusammenziehung beibehalten, wie oben beschrieben, und auch die sachgemäße Positionierung der O-Ringe gegen die Lippenbereiche wird beibehalten.

Bei einer alternativen Ausführungsform, die in 6 gezeigt ist, gehört zu der Ventileinheit 300 auch ein Sicherungsring 600, der innerhalb des Innenkammerteils 307 des Fluiddurchgangs 302 positioniert ist. Der Sicherungsring 600 ist im Wesentlichen ringförmig und hat ein Loch 601, das im Wesentlichen den gleichen Durchmesser wie das des Auslassteils 305 des Fluiddurchgangs 302 aufweist. Bei dieser Ausführungsform gehört zu der Innenkammerfläche 308 ein Teil 605 mit Gewindeschnitt am zweiten Auslassende 321 des Innenkammerteils 307, und der Sicherungsring 600 hat eine Außenkante 602 mit Gewindeschnitt, die in den Gewindeteil 605 der Innenkammerfläche 308 eingreifen kann. Zu dem Sicherungsring 600 gehören außerdem eine Innenseitenkante 606 und eine Außenseitenkante 607. Der Sicherungsring 600 ist zwischen der zweiten Rückhalteringeinheit 441 und der Außenwand 316 positioniert, sodass die zweite seitliche Ringfläche 504 des zweiten Schweberückhalterings 354 im Wesentlichen mit der inneren Seitenkante 606 des Sicherungsrings 600 statt der Außenwand 316 ausgerichtet und zu dieser im Wesentlichen komplementär ist und die äußere Seitenkante 607 des Sicherungsrings 600 im Wesentlichen mit der Außenwand 316 ausgerichtet und zu dieser komplementär ist. Außerdem wirkt der zweite O-Ring 374 der zweiten Rückhalteringeinheit 441, der mit der zweiten seitlichen Ringfläche 504 zusammenwirkt, auch mit der inneren Seitenkante 606 des Sicherungsrings 600 statt mit der Außenwand 316 zusammen und ist teilweise innerhalb einer im Wesentlichen ringförmigen Hohlkehle 608 in der inneren Seitenkante des Sicherungsrings positioniert und ragt daraus hervor.

Gemäß der oben beschriebenen Ausführungsform kann eine Ventileinheit gemäß der vorliegenden Erfindung folgenderweise zusammengefügt werden. Der erste und der zweite O-Ring 370, 371 der ersten Rückhalteringeinheit 440 werden in die jeweiligen Vertiefungen in der Innenkammerfläche 308 und der Innenwand 315 eingefügt. Der erste Schweberückhaltering 353 wird zusammen mit dem dritten O-Ring 371 als Nächstes eingefügt, gefolgt von dem Kugelventil 325. Anschließend werden der erste O-Ring der zweiten Rückhalteringeinheit 441 und der zweite Schweberückhaltering 354 zusammen mit dem dritten O-Ring 375 der zweiten Rückhalteringeinheit 441 eingefügt. Der Sicherungsring wird dann zusammen mit dem zweiten O-Ring 374 der zweiten Rückhalteringeinheit 441 durch Anschrauben der Außenkante 602 mit Gewindeschnitt des Sicherheitsrings an der Gewindeposition 605 der Innenkammerfläche eingefügt. Schließlich wird der verbleibende Abschnitt des Ventilgehäuses 301, der das Auslassteil 305 des Fluiddurchgangs 302 umgibt und einschließt, am Rest des Ventilgehäuses mittels Schweißen, Bolzenverschraubung oder dergleichen gesichert.

Dementsprechend wird eine Ventileinheit mit Schweberückhalteringen bereitgestellt, die die sachgemäße Positionierung und den sachgemäßen Betrieb eines Kugelventils innerhalb des Ventilgehäuses gewährleisten. Die oben beschriebenen Konfigurationen der Ventileinheit sind insbesondere für Ventileinheiten geeignet, die aus Thermoplastwerkstoffen hergestellt sind, und erweitern die Spanne von Anwendungen, für die Thermoplastventile verwendet werden können.

Andere Modifikationen der oben beschriebenen Erfindung sind für den Fachmann offensichtlich, und es ist beabsichtigt, dass der Anwendungsbereich der Erfindung nur wie in den beiliegenden Ansprüchen dargelegt begrenzt sein soll.


Anspruch[de]
  1. Eine Ventileinheit bestehend aus:

    a.) einem Ventilgehäuse mit einem Fluiddurchgang, der sich durch dieses erstreckt, wobei der Fluiddurchgang einen Einlassteil hat, von dem ein Querschnitt von einer Einlassfläche definiert wird, einen Auslassteil, von dem ein Querschnitt von einer Auslassfläche definiert wird, und einen Innenkammerteil, der zwischen und benachbart zu dem Einlass- und dem Auslassteil positioniert ist, wobei der Innenkammerteil ein erstes und ein zweites Ende aufweist, wobei der Innenkammerteil von einer Innenkammerfläche, einer Innenwand und einer Außenwand definiert wird, wobei sich die Innenwand von der Innenkammerfläche zur Einlassfläche nach innen erstreckt und wobei sich die Außenwand von der Innenkammerfläche zur Auslassfläche nach innen erstreckt, wobei das Ventilgehäuse einen ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten hat;

    b.) einem Ventilglied, das sich im Innenkammerteil des Fluiddurchgangs befindet, wobei das Ventilglied zwischen einer geschlossenen Position, bei der der Fluiddurchgang versperrt ist, und einer offenen Position, bei der der Fluiddurchgangnicht versperrt ist, beweglich ist;

    c.) einer ersten und einer zweiten im Wesentlichen ringförmigen Rückhalteringeinheit im Innenkammerteil des Fluiddurchgangs zum drehbaren Positionieren des Ventilglieds innerhalb des Innenkammerteils, wobei die erste Rückhalteringeinheit eine erste Fluidabdichtung zwischen dem Ventilglied und der Innenkammerfläche am ersten Ende des Innenkammerteils bereitstellt und die zweite Rückhalteringeinheit eine zweite Fluidabdichtung zwischen dem Ventilglied und der Innenkammerfläche am zweiten Ende des Innenkammerteils des Fluiddurchgangs bereitstellt;

    wobei die erste und die zweite Rückhalteringeinheit jeweils einen Schweberückhaltering und eine Mehrzahl von Abdichtungsgliedern haben, wobei die Schweberückhalteringe sowohl seitlich als auch senkrecht zum Ventilglied beweglich sind, wobei die Innenkammerfläche und die Innenwand sowie die Außenwand einen niedrigeren Wärmeausdehnungskoeffizienten haben als das Ventilgehäuse;

    wobei jedes der Abdichtungsglieder zusammendrückbar und so bemessen ist, dass die erste und die zweite Fluidabdichtung während des normalen Betriebs der Ventileinheit erhalten werden, wobei die Abdichtungsglieder jeder Rückhalteringeinheit benachbart zu den jeweiligen Schweberückhalteringen positioniert sind, um die Bewegung des Ventilglieds sowohl seitlich als auch senkrecht zum Gehäuse aufzunehmen;

    wobei die Abdichtungsglieder aus den Rückhalteringeinheiten hervorragen, um das Zusammendrücken der Abdichtungsglieder aufzunehmen, um die erste und die zweite Fluidabdichtung während des Betriebs der Ventileinheit zu erhalten.
  2. Ventileinheit nach Anspruch 1, wobei das Ventilglied ein Kugelventil ist, das eine Außenfläche und ein im Wesentlichen ringförmiges Ventilloch hat, wobei das Kugelventil einen Einlasslippenteil hat, der das im Wesentlichen ringförmige Loch an einer Einlassseite umgibt, und einen Auslasslippenteil, der das im Wesentlichen ringförmige Loch an einer Auslassseite umgibt.
  3. Ventileinheit nach Anspruch 2, wobei der erste und der zweite Schweberückhaltering jeweils außerdem zumindest eine erste, zweite und dritte Fläche umfassen, wobei die ersten Flächen im Wesentlichen mit den jeweiligen Teilen der Innenkammerfläche ausgerichtet und zu ihnen im Wesentlichen komplementär sind, wobei die zweite Fläche des ersten und des zweiten Schweberückhalterings im Wesentlichen mit jeweils der Innenwand und der Außenwand ausgerichtet und zu diesen im Wesentlichen komplementär ist und wobei die dritte Fläche im Wesentlichen mit den jeweiligen Teilen der Außenfläche des Kugelventils ausgerichtet und zu diesen im Wesentlichen komplementär ist.
  4. Ventileinheit nach Anspruch 3, wobei ein erstes der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten und der zweiten Rückhalteringeinheit zwischen der Innenkammerfläche und der jeweiligen ersten Fläche des ersten und des zweiten Schweberückhalterings positioniert ist und mit diesen zusammenwirkt, wobei ein zweites der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten Rückhalteringeinheit zwischen der zweiten Fläche des ersten Schweberückhalterings und der Innenwand positioniert ist und mit diesen zusammenwirkt, wobei ein zweites der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der zweiten Rückhalteringeinheit zwischen der zweiten Fläche des zweiten Schweberückhalterings und der Außenwand positioniert ist und mit diesen zusammenwirkt und ein drittes der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten und der zweiten Rückhalteringeinheit zwischen der jeweiligen dritten Fläche des ersten und des zweiten Schweberückhalterings und dem jeweiligen benachbarten Teil der Außenfläche des Kugelventils positioniert ist und mit diesen zusammenwirkt.
  5. Ventileinheit nach Anspruch 4, wobei das dritte der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten und der zweiten Rückhalteringeinheit benachbart jeweils zu den Einlass- und Auslasslippenteilen des Kugelventils positioniert ist.
  6. Ventileinheit nach Anspruch 5, wobei die Innenwand eine im Wesentlichen ringförmige Innenwandvertiefung hat und die Außenwand eine im Wesentlichen ringförmige Außenwandvertiefung aufweist, wobei das zweite der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten Rückhalteringeinheit teilweise innerhalb der Annenwandvertiefung positioniert ist und aus dieser herausragt und das zweite der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der zweiten Rückhalteringeinheit teilweise innerhalb der Außenwandvertiefung positioniert ist und aus dieser herausragt.
  7. Ventileinheit nach Anspruch 6, wobei die Innenkammerfläche eine erste und zweite im Wesentlichen ringförmige Innenkammervertiefung hat, wobei das erste der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten Rückhalteringeinheit teilweise innerhalb der ersten Innenkammervertiefung positioniert ist und aus dieser herausragt und das erste der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der zweiten Rückhalteringeinheit teilweise innerhalb der zweiten Innenkammervertiefung positioniert ist und aus dieser herausragt.
  8. Ventileinheit nach Anspruch 7, wobei die dritte Fläche des ersten und des zweiten Schweberückhalterings eine im Wesentlichen ringförmige Schweberückhalteringvertiefung hat, wobei das dritte der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten und der zweiten Rückhalteringeinheit teilweise innerhalb der Schweberückhalteringvertiefung des jeweiligen Schweberückhalterings positioniert ist und aus dieser herausragt.
  9. Ventileinheit nach Anspruch 8, wobei die Mehrzahl der Abdichtungsglieder O-Ringe sind.
  10. Ventileinheit nach Anspruch 9, wobei die Innen- und Außenwand im Wesentlichen senkrecht zur Innenkammerfläche stehen.
  11. Ventileinheit nach Anspruch 10, wobei das Ventilgehäuse eine Öffnung aufweist, die sich in den Innenkammerteil des Fluiddurchgangs erstreckt, wobei die Ventileinheit außerdem eine Spindel aufweist, die sich durch die Öffnung erstreckt und ein erstes und ein zweites Ende hat, wobei das erste Ende der Spindel mit dem Kugelventil zum Drehen mit diesem zusammenwirkt und das zweite Ende sich bis außerhalb des Ventilgehäuses erstreckt.
  12. Ventileinheit nach Anspruch 11, die außerdem einen Griff am zweiten Ende der Spindel umfasst, wobei der Griff an der Spindel befestigt ist und mit ihr dreht.
  13. Ventileinheit nach Anspruch 12, wobei die Außenfläche des Kugelventils eine Hohlkehle hat, wobei das Ende der Spindel einen verbreiterten Teil umfasst, der zur Hohlkehle passt.
  14. Ventileinheit nach Anspruch 9, wobei das Ventilgehäuse, das Kugelventil und die Schweberückhalteringe aus Thermoplastwerkstoff bestehen.
  15. Ventileinheit nach Anspruch 14, wobei der Thermoplastwerkstoff des Ventilgehäuses Polyethylen ist und der Thermoplastwerkstoff des Kugelventils und der Schweberückhalteringe Polypropylen ist.
  16. Ventileinheit nach Anspruch 2, wobei ein Teil der Innenkammerfläche am zweiten Ende des Innenkammerteils einen Gewindeschnitt aufweist, wobei die Ventileinheit außerdem einen im Wesentlichen ringförmigen Sicherungsring umfasst, der innerhalb des Innenkammerteils des Fluiddurchgangs positioniert ist, wobei der Sicherungsring ein Loch hat, eine Außenkante mit Gewindeschnitt, eine Außenseite und eine Innenseite, wobei die Außenkante mit Gewindeschnitt durch Drehen in den Gewindeteil der Innenkammerfläche eingefügt werden kann, wobei die Außenseite im Wesentlichen mit der Außenwand ausgerichtet und zu dieser im Wesentlichen komplementär ist.
  17. Ventileinheit nach Anspruch 16, wobei das Ventilglied ein Kugelventil ist, das eine Außenfläche hat und ein im Wesentlichen ringförmiges Ventilloch, wobei das Kugelventil einen Einlasslippenteil hat, der das im Wesentlichen ringförmige Loch an einer Einlassseite umgibt, und einen Auslasslippenteil, der das im Wesentlichen ringförmige Loch an einer Auslassseite umgibt.
  18. Ventileinheit nach Anspruch 17, wobei der erste und der zweite Schweberückhaltering jeweils außerdem mindestens eine erste, zweite und dritte Fläche umfassen, wobei die erste Fläche im Wesentlichen mit den jeweiligen Teilen der Innenkammerfläche ausgerichtet und zu diesen im Wesentlichen komplementär ist, wobei die zweite Fläche des ersten und des zweiten Schweberückhalterings im Wesentlichen jeweils mit der Innenwand und der Innenseite des Sicherungsrings ausgerichtet und im Wesentlichen zu diesen komplementär ist und wobei die dritte Fläche im Wesentlichen mit jeweiligen Teilen der Außenfläche des Kugelventils ausgerichtet und im Wesentlichen zu diesen komplementär ist.
  19. Ventileinheit nach Anspruch 18, wobei ein erstes der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten und der zweiten Rückhalteringeinheit zwischen der Innenkammerfläche und der jeweiligen ersten Fläche des ersten und zweiten Schweberückhalterings positioniert ist und mit diesen zusammenwirkt, wobei ein zweites der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten Rückhalteringeinheit zwischen der zweiten Fläche des ersten Schweberückhalterings und der Innenwand positioniert ist und mit diesen zusammenwirkt und ein zweites der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der zweiten Rückhalteringeinheit zwischen der zweiten Fläche des zweiten Schweberückhalterings und der Innenseite des Sicherungsrings positioniert ist und mit diesen zusammenwirkt und ein drittes der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten und der zweiten Rückhalteringeinheit zwischen der jeweiligen dritten Fläche des ersten und des zweiten Schweberückhalterings und dem entsprechenden benachbarten Teil der Außenfläche des Kugelventils positioniert ist und mit diesen zusammenwirkt.
  20. Ventileinheit nach Anspruch 19, wobei das dritte der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten und der zweiten Rückhalteringeinheit benachbart zu den Einlass- und Auslasslippenteilen des Kugelventils positioniert ist.
  21. Ventileinheit nach Anspruch 20, wobei die Innenwand eine im Wesentlichen ringförmige Innenwandvertiefung hat und die Innenseite des Sicherungsrings eine im Wesentlichen ringförmige Innenseitenvertiefung hat, wobei das zweite der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten Rückhalteringeinheit teilweise innerhalb der Innenwandvertiefung positioniert ist und aus dieser herausragt und wobei das zweite der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der zweiten Rückhalteringeinheit teilweise innerhalb der Innenseitenvertiefung positioniert ist und aus dieser herausragt.
  22. Ventileinheit nach Anspruch 21, wobei die Innenkammerfläche eine erste und eine zweite im Wesentlichen ringförmige Innenkammervertiefung hat, wobei das erste der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten Rückhalteringeinheit teilweise innerhalb der ersten Innenkammervertiefung positioniert ist und aus dieser herausragt und wobei das erste der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der zweiten Rückhalteringeinheit teilweise innerhalb der zweiten Innenkammervertiefung positioniert ist und aus dieser herausragt.
  23. Ventileinheit nach Anspruch 22, wobei die dritte Fläche des ersten und des zweiten Schweberückhalterings eine im Wesentlichen ringförmige Schweberückhalteringvertiefung hat, wobei das dritte der Mehrzahl von Abdichtungsgliedern der ersten und der zweiten Rückhalteringeinheit teilweise innerhalb der Schweberückhalteringvertiefung der jeweiligen Schweberückhalteringe positioniert ist und aus dieser herausragt.
  24. Ventileinheit nach Anspruch 23, wobei die Mehrzahl von Abdichtungsgliedern O-Ringe sind.
  25. Ventileinheit nach Anspruch 24, wobei die Innen- und Außenwand im Wesentlichen senkrecht zur Innenkammerfläche stehen.
  26. Ventileinheit nach Anspruch 25, wobei das Ventilgehäuse eine Öffnung hat, wobei sich die Öffnung in den Innenkammerteil des Fluiddurchgangs erstreckt, wobei die Ventileinheit außerdem eine Spindel umfasst, die sich durch die Öffnung erstreckt und ein erstes und ein zweites Ende hat, wobei das erste Ende der Spindel mit dem Kugelventil zur Drehung mit diesem zusammenwirkt und das zweite Ende sich aus dem Ventilgehäuse heraus erstreckt.
  27. Ventileinheit nach Anspruch 26, die außerdem einen Griff am zweiten Ende der Spindel aufweist, wobei der Griff an der Spindel zum Drehen mit dieser befestigt ist.
  28. Ventileinheit nach Anspruch 27, wobei die Außenfläche des Kugelventils eine Hohlkehle aufweist, wobei das erste Ende der Spindel einen verbreiterten Teil aufweist, der zur Hohlkehle passt.
  29. Ventileinheit nach Anspruch 24, wobei das Ventilgehäuse, das Kugelventil und die Schweberückhalteringe aus Thermoplastwerkstoff bestehen.
  30. Ventileinheit nach Anspruch 29, wobei der Thermoplastwerkstoff des Ventilgehäuses Polyethylen ist und der Thermoplastwerkstoff des Kugelventils und der Schweberückhalteringe Polypropylen ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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