Diese Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung mit einer Vielzahl von innen mit einem Gewinde versehenen Beinen gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Solch eine Klemmvorrichtung ist aus der US-A-4 830 560 bekannt.

Im Stand der Technik ist es bekannt eine Klemmvorrichtung zu konstruieren, wie eine Rohrschelle, eine Stangenendklemmvorrichtung oder eine ähnliche Klemmvorrichtung. Diese Klemmvorrichtungen des Standes der Technik erfordern häufig eine Dreh- oder Schraubbewegung, um die inneren Gewinde der Klemmvorrichtung mit einem mit einem äußeren Gewinde versehenen Strukturelement, wie einem Gewindebolzen oder einer bolzenähnlichen Struktur, in Eingriff zu bringen. Dies erfordert ein relativ langes Einbauverfahren, welches eine Drehbewegung einschließt, welche schließlich bei der Fließbandproduktion, wie z. B. bei der Automobilherstellung, sehr teuer sein kann. In ähnlicher Weise enthalten viele Klemmvorrichtungen des Standes der Technik eine Vielzahl von einzelnen Teilen. Dies trägt zur Komplexität der Herstellung, der Verpackung, des Transports und des Einbaus der Klemmvorrichtungen bei.

Einige Beispiele von Klemmvorrichtungen im Stand der Technik enthalten das US-Patent Nr. 5 460 342 mit dem Titel „Halteelement, insbesondere für Motorfahrzeugkarosserien", Dore u. a. am 24. Oktober 1995 erteilt; das US-Patent Nr. 5 271 587 mit dem Titel „Klemmvorrichtung für Rohre und Kabel", am 21. Dezember 1993 Schaty u. a. erteilt; das US-Patent Nr. 4 541 602 mit dem Titel „Rohrschelle", Potzas u. a. am 17. September 1985 erteilt; und das US-Patent Nr. 4 518 297 mit dem Titel „Gegossene Kunststoffhülse mit Leicht-ein-Schwer-aus-Bolzeneingriffsteil", am 21. Mai 1985 Kraus erteilt.

Es ist deshalb ein Ziel dieser Erfindung, eine Klemmvorrichtung, wie eine Rohrschelle, eine Stangenendklemmvorrichtung oder eine ähnliche Klemmvorrichtung zu schaffen, welche mit einem Minimum von Drehbewegungen eingebaut werden kann, insbesondere wenn sie mit einem mit einem externen Gewinde versehenen Strukturelement, wie z. B. einem Bolzen oder einer bolzenähnlichen Konstruktion, in Eingriff steht.

Es ist deshalb ein weiteres Ziel dieser Erfindung eine Klemmvorrichtung zu schaffen, wie eine Rohrschelle, eine Stangenendklemmvorrichtung oder eine ähnliche Klemmvorrichtung, welche leicht eingebaut werden kann, und gut für den Fließbandeinbau angepasst ist.

Es ist deshalb ein noch weiteres Ziel dieser Erfindung, eine Klemmvorrichtung zu schaffen, wie eine Rohrschelle, eine Stangenendklemmvorrichtung oder eine ähnliche Klemmvorrichtung, welche als einzelnes Teil hergestellt, verpackt, transportiert und eingebaut werden kann.

Es ist deshalb ein noch weiteres Ziel dieser Erfindung eine Klemmvorrichtung zu schaffen, wie eine Rohrschelle, eine Stangenendklemmvorrichtung oder eine ähnliche Klemmvorrichtung, welche ökonomisch hergestellt werden kann.

Diese und andere Ziele werden durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 erreicht. Die Hülse wird vorzugsweise mit der Basis im Herstellungsprozess integral geformt. Die Hülse wird in eine Position vorgetrieben, welche die Biegung der mit einem Gewinde versehenen Beine begrenzt, wenn die Klemmvorrichtung auf dem Bolzen installiert wird. Zusammenpassende Verjüngungen an der Außenseite der Beine und der Innenseite der Hülse erlauben diese begrenzte Biegung. Zungen und Vorsprünge halten die Hülse in der gewünschten Position. Die mit einem Gewinde versehenen Beine sind flexibel und so konstruiert, dass sie den Bolzen teilweise umgeben. Beim Einbau zentriert die innere Verjüngung der Beine die Klemmvorrichtung auf dem Bolzen. Der begrenzte Bewegungsweg der Beine liefert dem Monteur ein hörbares und fühlbares Feedback und gewährleistet ein richtiges Passen des mit einem Gewinde versehenen Bolzens auf den mit einem Gewinde versehenen Beinen. Sobald die Klemmvorrichtung vollständig an der Platte anliegt, treibt der Monteur die Hülse in eine vollständig installierte Position. Die passenden Verjüngungen kontaktieren im wesentlichen einander und verhindern dadurch eine weitere Biegung der Beine und Verriegeln dabei die Klemmvorrichtung am Bolzen. Zungen halten die Hülse in einer vollständig vorgetriebenen oder installierten Position. Zwecks Wartungsfähigkeit kann die Hülse mit einem Schraubenzieher heruntergenommen werden, was die Klemmvorrichtung freilegt zur geraden Abziehentfernung. Die Klemmvorrichtung kann auch in einer herkömmlichen Weise aufgeschraubt werden.

Weitere Ziele und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung und Ansprüchen offensichtlich und aus den beiliegenden Zeichnungen, in welchen

1 eine Vorderansicht ist, teilweise in Durchsicht, der Bolzenhalterausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Herstell- oder Gussposition (Position wie hergestellt oder wie gegossen),

2 eine Seitenansicht ist, teilweise in Durchsicht, der Bolzenhalterausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Herstell- oder Gussposition,

3 eine Ansicht von unten ist, teilweise in Durchsicht, der Bolzenhalterausführungsform der vorliegenden Erfindung,

4a eine Vorderansicht ist, teilweise in Durchsicht, der Bolzenhalterausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Teilvortriebsposition,

4b eine Seitenansicht ist, teilweise in Durchsicht, der Bolzenhalterausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Teilvortriebsposition,

4c eine Vorderansicht ist, teilweise in Durchsicht, der Bolzenhalterausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Vollvortriebsposition oder in der Installationsposition,

4d eine Seitenansicht ist, teilweise in Durchsicht, der Bolzenhalterausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Vollvortriebsposition oder in der Installationsposition,

5 eine Vorderansicht ist, teilweise in Durchsicht, der Rohrschellenausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Teilvortriebsposition,

6 eine Draufsicht ist, teilweise in Durchsicht, der Rohrschellenausführungsform der vorliegenden Erfindung,

7 eine Seitenansicht ist, teilweise in Durchsicht, der Rohrschellenausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Teilvortriebsposition,

8 eine perspektivische Ansicht der sperrbaren Klemmvorrichtungs-Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in der Teilvortriebsposition,

9 eine Vorderansicht ist, teilweise in Durchsicht, der sperrbaren Klemmvorrichtungs-Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Herstell- oder Gussposition,

10 eine Seitenansicht ist, teilweise in Durchsicht, der sperrbaren Klemmvorrichtungs-Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Herstell- oder Gussposition,

11 eine Vorderansicht ist, teilweise in Durchsicht, der sperrbaren Klemmvorrichtungs-Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Teilvortriebsposition,

12 eine Seitenansicht ist, teilweise in Durchsicht, der sperrbaren Klemmvorrichtungs-Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Teilvortriebsposition,

13 eine Vorderansicht ist, teilweise in Durchsicht, der sperrbaren Klemmvorrichtungs-Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Vollvortriebsposition oder in der Installationsposition,

14 eine Seitenansicht ist, teilweise in Durchsicht, der sperrbaren Klemmvorrichtungs-Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Vollvortriebsposition oder in der Installationsposition,

15 eine Seitenansicht ist, teilweise in Durchsicht, der Stangenend-Klemmvorrichtungs-Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Teilvortriebsposition,

16 eine Draufsicht ist, teilweise in Durchsicht, der Stangenend-Klemmvorrichtungs-Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Teilvortriebsposition,

17 eine Enddraufsicht, teilweise in Durchsicht, der Stangenend-Klemmvorrichtungs-Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

18 eine Seitenansicht ist, der Stangenend-Klemmvorrichtungs-Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Installationsposition,

19 eine Seitenansicht ist, der Stangenend-Klemmvorrichtungs-Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der Herstell- oder Gussposition.

Mit Bezug auf die Zeichnungen im Detail, wo gleiche Zahlen sich auf gleiche Element in allen Ansichten beziehen, sieht man, dass 1 eine Vorderansicht ist, teilweise in Durchsicht, der Bolzenhalterausführungsform 10 der vorliegenden Erfindung. Eine im wesentlichen ebene Basis 12 ist mit einer Öffnung 14 ausgebildet, welche durch ein Zentrum davon verläuft (siehe auch 3). Abwechselnd entgegengesetzt angeordnete Beine 16, 18, welche innen mit einem Gewinde versehen sind, ragen von der Basis 12 hoch und bilden 90° des inneren Umfanges der Öffnung 14, wobei die abwechselnd entgegengesetzt angeordneten Beine 16, 18, welche innen mit einem Gewinde versehen sind, um 90° voneinander getrennt sind. Die inneren Gewinde der Beine 16, 18 sind so konstruiert, um mit einer Struktur mit Außengewinde, wie einem Bolzen oder einer anderen bolzenähnlichen Struktur (nicht dargestellt), in Eingriff zu gelangen. In den Teilvortriebspositionen, welche in den 4a und 4b dargestellt sind, und zusätzlich in den Herstell- oder Gusspositionen, wie in 1 und 2 dargestellt, gibt es genug Flexibilität innerhalb der abwechselnd entgegengesetzten Beine 16, 18, welche innen mit einem Gewinde versehen sind, dass der Bolzen oder eine andere bolzenartige Struktur (nicht dargestellt) zwischen die mit einem Gewinde versehenen Beine 16, 18 eingefügt werden kann und dazwischen durch eine relativ lineare Bewegung in Gewindeeingriff gelangt, ohne die Notwendigkeit einer wesentlichen Dreh- oder Schraubbewegung. Äußere entgegengesetzte Seitenwände 20, 22 ragen senkrecht von der Basis 12 nach oben und tragen die ebene Oberseite 27. Eine erste Einrastkerbe 25 ist unmittelbar unterhalb und zur ebenen Oberseite 27 benachbart gebildet. Eine zweite Einrastkerbe 29, welche mit einem Querelement 31 gebildet ist, überspannt äußere entgegengesetzte Seitenwände 20, 22 über einer inneren verjüngten Wand 24, aber unterhalb der ebenen Oberseite 27.

Die abwechselnd entgegengesetzten Beine 16, 18, welche innen mit einem Gewinde versehen sind, haben außen verjüngte Wände 24 bzw. 26. Ein nach unten verjüngter, teilweise toroidaler Kanal 28 ist zwischen den außen verjüngten Wänden 24, 26 der abwechselnd entgegengesetzten Beinen 16, 18, welche innen mit einem Gewinde versehen sind, und den äußeren entgegengesetzten Seitenwänden 20, 22 gebildet.

Ein Stößel 30 enthält einen Kopf 32 und einen Schaft 34. Eine Hülse 36 ist am Boden des Schaftes 34 gebildet und wird anfänglich als an die ebene Oberseite 27 angrenzend geformt. Die Verbindung zwischen der Hülse 36 und der ebenen Oberseite 27 wird im folgenden gebrochen, um die Teilvortriebs- oder Vollvortriebsposition zu erreichen. Der Schaft 34 wird ferner aus horizontalen Elementen 38, 40 gebildet. Nach außen sich erstreckende Teilvortriebs-Positionierungszungen 42, 44 sind an der Hülse 36 bzw. dem horizontalen Element 38 gebildet. Die innen geneigte Wand 46 ist innerhalb des Schaftes 34 durch die innen geneigten Flächen von 48, 50, 52 der Hülse 36 bzw. den hoirzontalen Elementen 38, 40 gebildet. Die innere geneigte Wand 46, wie sie durch die inneren geneigten Flächen 48, 50, 52 gebildet ist, hat einen Neigungswinkel, welcher zu dem der äußeren verjüngten Wände 24, 26 komplementär ist. Der zylindrische Teil 54 ist unmittelbar unterhalb des Kopfes 32 gebildet als Teil des Schaftes 34 und enthält ein radial sich erstreckendes Ausrichtungselement 56 und eine Vollvortriebs-Rückhaltezunge 58.

In der Teilvortriebsposition, welche in den 4a und 4b dargestellt ist, gelangen nach außen sich erstreckende Teilvortriebs-Positionierungszungen 42, 44 mit der zweiten Einrastkerbe 29 bzw. der ersten Einrastkerbe 25 in Eingriff. Nachdem die Teilvortriebsposition erreicht ist und der Bolzen (nicht dargestellt) zwischen abwechselnd entgegengesetzten Beinen 16, 18, welche innen mit einem Gewinde versehen sind, in Eingriff ist, treibt der Monteur den Stößel 30 nach unten in die Vollvortriebsposition, welche in den 4c und 4d dargestellt ist, so dass die Vollvortriebs-Rückhaltezunge 58 mit der ersten Einrastkerbe 25 in Eingriff gelangt, und das horizontale Element 40 mit der zweiten Einrastkerbe 29 in Eingriff gelangt. Am wichtigsten ist, dass sich die Hülse 36 durch den nach unten verjüngten, teilweise toroidalen Kanal 28 erstreckt und die innere geneigte Wand 46 mit den außen verjüngten Wänden 24, 26 der Beine 16, 18, welche innen mit einem Gewinde versehen sind, in Eingriff gelangt und dabei die inneren Gewinde der Beine 16, 18 gegen den Bolzen oder die bolzenartige Struktur (nicht dargestellt) mit Außengewinde verriegelt.

Die 5, 6 und 7 offenbaren eine Rohrschellen-Ausführungsform 60 der vorliegenden Erfindung. Die Rohrschellen-Ausführungsform 60 enthält alle Elemente der Bolzenhalter-Ausführungsform 10 und enthält ferner Rohrschellen-Rückhalteelemente 62, 64, welche mit Seitenwänden 20, 22 integral geformt sind bzw. sich von diesen wegerstrecken.

Die 8–14 offenbaren eine Ausführungsform einer sperrbaren Klemmvorrichtung 70 der vorliegenden Erfindung. Die Ausführungsform der sperrbaren Klemmvorrichtung 70 ist ähnlich wie die Bolzenhalter-Ausführungsform 10. Der Stößel 30 enthält jedoch eine zylindrische Wand 72 mit Hülsen-Rückhaltezungen 74, 76 an einem unteren Ende davon. Die Hülsen-Rückhaltezungen 74, 76 sind integral mit der ebenen Oberseite 27 in der Guss- oder Herstellposition geformt, welche in 9 und 10 dargestellt ist. Diese Verbindung zwischen den Hülsen-Rückhaltezungen 74, 76 und der ebenen Oberseite wird nachfolgend gebrochen, um die Teilvortriebs- oder Vollvortriebsposition zu erreichen. Die Hülsen-Rückhaltezungen 74, 76 sind mit der Kante 78 in Eingriff, welche unterhalb der ebenen Oberseite 27 in der Teilvortriebsposition gebildet ist, welche in den 11 und 12 dargestellt ist, und liegen an der Basis 12 in der Vollvortriebsposition an, welche in den 13 und 14 dargestellt ist.

Eine Vollvortriebs-Rückhaltezunge 80 ist an einem relativ oberen Teil des Stößels 30 gebildet und Teilvortriebs-Positionierungszungen 82, 84 sind in etwas weiter unteren Positionen längs des Stößels 30 gebildet. Wie in 12 zu sehen ist, liegt in der Teilvortriebsposition die Teilvortriebs-Positionierungszunge 82 an der ebenen Oberseite 27 an, während die Teilvortriebs-Positionierungszunge 84 mit der Einrastkerbe 86 in Eingriff ist, welche in der ebenen Oberseite 27 gebildet ist. Wie in 14 zu sehen ist, ist in der Vollvortriebsposition die Vollvortriebs-Rückhaltezunge 80 mit der Einrastkerbe 86 in Eingriff.

Die 15–19 offenbaren die Stabendklemmvorrichtungs-Ausführungsform 90 der vorliegenden Erfindung. Abwechselnd entgegengesetzte Beine 16, 18, welche innen mit einem Gewinde versehen sind, sind an einem Ende 92 eines zylindrischen Trägers 94 integral gebildet und teilen eine gemeinsame Längsachse mit ihm. Der zylindrische Träger 94 ist in gleicher Weise integral mit einem im allgemeinen kubischen Körper 96, welcher wiederum mit der Plattenklemmvorrichtung 98 (panel clip) integral ist. Die Plattenklemmvorrichtung 98 ist in einem rechten Winkel mit Bezug auf den zylindrischen Träger 94 und die Beine 16, 18 ausgerichtet. Die Plattenklemmvorrichtung 98 ist im allgemeinen zylindrisch, um durch eine Öffnung einer Platte (nicht dargestellt) eingeführt zu werden, und enthält ferner radial sich erstreckende Flügel 100, 102, so dass eine Platte innerhalb einer Lücke 104, welche zwischen den Flügeln 100, 102 und dem kubischen Körper 96 gebildet ist, in Eingriff gelangen kann. Vollvortriebs-Halteflügel 106, 108 erstrecken sich radial von den Beinen 16 bzw. 18 nach außen. Teilvortriebs-Positionierungszungen 110, 112 sind nahe des Endes 92 des zylindrischen Trägers 94 radial nach außen gebildet.

Die Hülse 36 ist als ein verengter Hals 114 des extern gleitenden Stößels 116 gebildet. Der gleitende Stößel 116 enthält ferner einen vergrößerten Teil 118. Der verengte Hals 114 ist anfänglich an den Enden der Beine 16, 18 angeformt, wie in 19 dargestellt. Die integrale Verbindung zwischen dem verengten Hals 114 und den Beinen 16, 18 wird anschließend gebrochen, um die Teilvortriebspositionen oder Vollvortriebspositionen zu erreichen. Um die Teilvortriebsposition zu erreichen, wird der verengte Hals 114 an den Beinen 16, 18 vorbeigetrieben, um mit dem zylindrischen Träger 94 in der in den 15 und 16 dargestellten Position in Eingriff zu gelangen, und wird in dieser Position durch den zylindrischen Körper 96 an einem Ende und durch die Teilvortriebs-Positionierungszungen 110, 112 am anderen Ende gehalten. Um die Vollvortriebsposition oder Installationsposition, welche in 18 dargestellt ist, von der Teilvortriebsposition von 15 und 16 aus zu erreichen, wird der gleitende Stößel 116 vom kubischen Körper 96 weggezogen, so dass der verengte Hals 114 zwischen den Vollvortriebs-Rückhalteflügeln 106, 108 und den Teilvortriebs-Positionierungszungen 110, 112 positioniert wird und mit den Beinen 16, 18 in Eingriff gelangt, so dass das Durchbiegen der Beine 16, 18 begrenzt wird und die Beine 16, 18 um einen außen mit einem Gewinde versehenen Bolzen oder ein anderes bolzenähnliches Strukturelement verriegelt werden.

Um irgendeine der Ausführungsformen 10, 60, 70, 90 der vorliegenden Erfindung zu installieren, beginnt der Monteur typischerweise in der jeweiligen Teilvortriebsposition, wo die Beine 16, 18 eine Fähigkeit zum Durchbiegen haben. Der Benutzer führt dann einen außen mit einem Gewinde versehenen Bolzen oder andere bolzenähnliche Struktur zwischen die Beine 16, 18 ein und drängt die Hülse 36 in die Vollvortriebsposition, wodurch das Durchbiegen der Beine 16, 18 begrenzt wird und die Beine 16, 18 am Bolzen verriegelt werden. Andere Verbindungen, wie z. B. mit Rohren oder Drähten mit der Rohrschelle 60 oder mit einer Platte, wie zum Beispiel bei der Stangenendklemmvorrichtung 90 können vor oder nach dem Verriegeln der Beine 16, 18 durchgeführt werden, wie oben beschrieben.

So werden die verschiedenen zuvorerwähnten Ziele und Vorteile am wirkungsvollsten erreicht. Obwohl bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung im Detail hier offenbart und beschrieben wurden, sollte es klar sein, dass diese Erfindung dadurch in keiner Weise beschränkt ist und ihr Umfang durch die beigefügten Ansprüche bestimmt wird.