| Dokumentenidentifikation |
DE202004000771U1 13.05.2004 |
| Titel |
Rohrsystem für Flaschenbündel |
| Anmelder |
Müller, Lothar, 17207 Ludorf, DE |
| Vertreter |
Bülow, P., Dipl.-Ing. (FH), Pat.-Anw., 17291 Prenzlau |
| DE-Aktenzeichen |
202004000771 |
| Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) |
13.05.2004 |
| Registration date |
08.04.2004 |
| Application date from patent application |
20.01.2004 |
| IPC-Hauptklasse |
F17D 1/04
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| Beschreibung[de] |
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Die Erfindung betrifft ein Rohrsystem für Flaschenbündel zum Verbinden
von Druckgasflaschen, welche als Flaschenbündel in einem Rahmen zusammengefaßt sind.
Mit Hilfe des Rohrsystem für Flaschenbündel kann das Druckgas aus allen Druckgasflaschen
des Flaschenbündels gleichzeitig entnommen werden oder die einzelnen Druckgasflaschen
des Flaschenbündels können mit dem Rohrsystem gleichzeitig befüllt werden. Bei der
Montage der einzelnen Druckgasflaschen zu Flaschenbündel in den Rahmen zeigt sich
das die einzelnen Druckgasflaschen Maßtoleranzen im Durchmesser und insbesondere
in der Höhe haben. Beim Transport der Flaschenbündel welche in den Rahmen fest verspannt
sind kommt es trotzdem zu Lageveränderungen der einzelnen Druckgasflaschen insbesondere
zu Verdrehungen dieser. Aus diesem Grunde muss das Rohrsystem für Flaschenbündel
in hohem Maße in der Lage sein Höhentoleranzen, Durchmessertoleranzen und Verdrehungen
der Druckgasflaschen bei vollem Druck auszugleichen. Als Stand der Technik sind
verschiedene Veröffentlichungen bekannt, in denen Rohrsysteme für Flaschenbündel
beschrieben oder abgebildet sind. Ein Beispiel aus dem Stand der Technik soll hier
erläutert werden. Die DE PS 196 37 902 „Ventil Rohrsystem" zeigt in ihren
Figuren ein solches Rohrsystem für Flaschenbündel bei dem axial aus in den Druckgasflaschen
eingeschraubten Flaschenstopfen in einem Bogen wieder nach unten zeigend eine Stichleitung
in eine Ringleitung mündet, die von einer Ventilarmatur abgesperrt wird. Die Stichleitung
wird im Flaschenstopfen mit einer metallischen Dichtfläche und einem Losflansch
mit entsprechenden Schrauben befestigt.
Die bekannte Veröffentlichung aus dem Stand der Technik gemäß der
DE PS 196 37 902 „Ventil Rohrsystem" hat den Nachteil, daß diese Anordnung
auf Grund der Verschraubung der Stichleitung mit einer metallischen Dichtfläche
einem Losflansch und mit entsprechenden Schrauben kompliziert aufgebaut ist. Die
nach oben geschwungene Stichleitung verursacht eine große Bauhöhe. Der einzelne
Bogen der nach oben geschwungenen Stichleitung ist nicht in der Lage Höhentoleranzen
und Form und Lagetoleranzen der Druckgasflaschen und auch keine Verdrehungen dieser
insbesondere bei vollem Druck auszugleichen. Diese Eigenschaften führen sowohl bei
der Herstellung und Montage zu hohen Aufwendungen aber es kommt auch beim Transport
oft zu Undichtheiten.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein Rohrsystem für Flaschenbündel zu
schaffen welches einfach aufgebaut ist und eine minimale Bauhöhe hat. Dabei müssen
sowohl bei der Montage Höhentoleranzen und Form und Lagetoleranzen der Druckgasflaschen
ausgeglichen werden können als auch Verdrehungen bei vollem Druck, die beim Transport
entstehen können.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe zur Schaffung eines Rohrsystem für
Flaschenbündel dadurch gelöst, dass in den Hals von Druckgasflaschen für beliebige
Gase, welche als Paket in Rahmen vorzugsweise rechtwinklig angeordnet sind ein Flaschenkegel
dichtend eingeschraubt ist. Der Flaschenkegel ist aus einem vielkantigem Metallprofil
vorzugsweise vierkantig gefertigt. An seinem Einschraubende enthält er ein kegliges
Einschraubgewinde, passend zu dem Gewinde im Druckgasflaschenhals. Auf einer Fläche
des Vielkantes befindet sich senkrecht zur Mittellinie zeigend eine Gewindebohrung
mit außenliegender Dichtfläche, die sich rechtwinklig mit einer axialen Bohrung
trifft, welche von der unteren äußeren Seite des kegligen Gewindes kommt. Beide
Bohrungen sind Sackbohrungen und enden an ihrem Zusammentreffen. Die Gewindebohrungen
der Flaschenkegel zeigen dabei alle in eine Richtung. In die Gewindebohrung des
Flaschenkegels ist eine Rohrverschraubung dichtend eingeschraubt, in der wiederum
an der anderen Seite dichtend ein Ende einer Rohrspirale eingeschraubt ist. Die
Rohrspirale ist mit mindestens einer Windung koaxial um den Flaschenhals gewunden,
um dann mit einem Ende welches radial eingebogen ist in der Rohrverschraubung zu
enden und mit dem anderem Ende, welches radial ausgebogen ist in einem zwischen
zwei Druckgasflaschenreihen angeordnetem Hauptrohr zu münden, mit dem es fest und
dicht verbunden ist. Alle Druckgasflaschen des Flaschenpaketes sind in der Art an
das Hauptrohr angeschlossen. Dabei sind die Rohrspiralen der Druckgasflaschenreihen
auf einer Seite eines Hauptrohres gegenüber der auf der anderen Seite des Hauptrohres
spiegelverkehrt. Das Hauptrohr ist an einem Ende druckdicht mit einem Blindstopfen
verschlossen und an dem anderem Ende zu einer Seite gebogen, wobei an diesem Ende
mit Hilfe einer Überwurfmutter und einem Anschweißstutzen mit Bund und Dichtung
dieses Ende an einem Bündelventil verschraubt ist, an dem auf der anderen Seite
eine weitere Doppelreihe von Druckgasflaschen mit der gleichen Anordnung angeschlossen
ist. Die gesamte Anordnung ist durch den rechtwinkligen Abgang der Rohrspiralen
aus den Flaschenkegeln und deren liegenden Anordnungen sehr flach. Durch die um
die Druckgasflaschenhälse koaxial angeordneten Rohrspiralen können sowohl Höhenunterschiede
und Form und Lageabweichungen der Druckgasflaschen als auch Verdrehungen dieser
gut ausgeglichen werden. Durch gewendete Montage der Hauptrohre mit daran befestigten
Rohrspiralen kann die Bauhöhe variiert werden.
Ein Ausführungsbeispiel wird in der nachfolgenden Zeichnung erläutert.
Dabei zeigt die:
1 Die Seitenansicht des gesamten Rohrsystem
für Flaschenbündel auf dem Flaschenbündel bei aufgeschnittenem Rahmen.
2 Die Draufsicht des gesamten Rohrsystem
für Flaschenbündel auf dem Flaschenbündel bei aufgeschnittenem Rahmen.
3 Die vergrößerte Seitenansicht des Rohrsystem
für Flaschenbündel.
Gemäß der 1 wird bei dem Rohrsystem für
Flaschenbündel in den Hals von Druckgasflaschen 10 für beliebige Gase,
welche als Paket in Rahmen 11 vorzugsweise rechtwinklig angeordnet sind
ein Flaschenkegel 1 dichtend eingeschraubt. Der Flaschenkegel
1 ist aus einem vierkantigem Metallprofil gefertigt. An seinem Einschraubende
enthält er ein kegliges Einschraubgewinde, passend zu dem Gewinde im Druckgasflaschenhals.
Auf einer Fläche des Vierkantes befindet sich senkrecht zur Mittellinie zeigend
eine Gewindebohrung mit außenliegender Dichtfläche, die sich rechtwinklig mit einer
axialen Bohrung trifft, welche von der unteren äußeren Seite des kegligen Gewindes
kommt. Beide Bohrungen sind Sackbohrungen und enden an ihrem Zusammentreffen. Gemäß
der 2 zeigen die Gewindebohrungen der Flaschenkegel
1 dabei alle in eine Richtung die Gewindebohrung des Flaschenkegels
1 ist eine Rohrverschraubung 9 dichtend eingeschraubt, in der
wiederum an der anderen Seite dichtend ein Ende einer Rohrspirale 2 eingeschraubt
ist. Die Rohrspirale 2 ist mit mindestens einer Windung koaxial um den
Druckgasflaschenhals gewunden, um dann mit einem Ende welches radial eingebogen
ist in der Rohrverschraubung 9 zu enden und mit dem anderem Ende, welches
radial ausgebogen ist in einem zwischen zwei Druckgasflaschenreihen angeordnetem
Hauptrohr 3 zu münden, mit dem es fest und dicht verbunden ist. Alle Druckgasflaschen
10 des Flaschenpaketes sind in der Art an das Hauptrohr 3 angeschlossen.
Dabei sind die Rohrspiralen 2 der Druckgasflaschenreihen auf einer Seite
eines Hauptrohres 3 gegenüber der auf der anderen Seite des Hauptrohres
3 spiegelverkehrt. Das Hauptrohr 3 ist an einem Ende druckdicht
mit einem Blindstopfen 4 verschlossen und an dem anderem Ende zu einer
Seite gebogen, wobei an diesem Ende mit Hilfe einer Überwurfmutter 5 und
einem Anschweißstutzen 6 mit Bund und Dichtung 8 dieses Ende an
einem Bündelventil 7 verschraubt ist, an dem auf der anderen Seite eine
weitere Doppelreihe von Druckgasflaschen 10 mit der gleichen Anordnung
angeschlossen ist.
Aufstellung der verwendeten Bezugszeichen:
1
- Flaschenkegel
2
- Rohrspirale
3
- Hauptrohr
4
- Blindstopfen
5
- Überwurfmutter
6
- Anschweißstutzen
7
- Bündelventil
8
- Dichtung
9
- Rohrverschraubung
10
- Druckgasflasche
11
- Rahmen
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| Anspruch[de] |
- Rohrsystem für Flaschenbündel, von Druckgasflaschen 10 für
beliebige Gase, welche als Paket in Rahmen 11 vorzugsweise rechtwinklig
angeordnet sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale,
– in den Hals von Druckgasflaschen ist ein Flaschenkegel 1 aus vielkantigem
Materialprofil mit einem Einschraubgewinde dichtend eingeschraubt,
– auf einer Fläche des Vielkantes befindet sich senkrecht zur Mittellinie
zeigend eine Gewindebohrung mit außenliegender Dichtfläche, die sich rechtwinklig
mit einer axialen Bohrung trifft, welche von der unteren äußeren Seite des kegligen
Gewindes kommt,
– beide Bohrungen sind Sackbohrungen und enden an ihrem Zusammentreffen,
– dabei zeigen die Gewindebohrungen der Flaschenkegel 1 alle in eine
Richtung,
– in die Gewindebohrung des Flaschenkegels 1 ist eine Rohrverschraubung
9 dichtend eingeschraubt, in der wiederum an der anderen Seite dichtend
ein Ende einer Rohrspirale 2 eingeschraubt ist,
– die Rohrspirale 2 ist mit mindestens einer Windung koaxial um den
Druckgasflaschenhals gewunden, um dann mit einem Ende welches radial eingebogen
ist in der Rohrverschraubung 9 zu enden und mit dem anderem Ende, welches
radial ausgebogen ist in einem zwischen zwei Druckgasflaschenreihen angeordnetem
Hauptrohr 3 zu münden, mit dem es fest und dicht verbunden ist,
– alle Druckgasflaschen 10 des Flaschenpaketes sind in der Art an
das Hauptrohr 3 angeschlossen
– die Rohrspiralen 2 der Druckgasflaschenreihen auf einer Seite eines
Hauptrohres 3 sind gegenüber der auf der anderen Seite des Hauptrohres
3 spiegelverkehrt
– das Hauptrohr 3 ist an einem Ende druckdicht mit einem Blindstopfen
4 verschlossen und an dem anderem Ende zu einer Seite gebogen, wobei an
diesem Ende mit Hilfe einer Überwurfmutter 5 und einem Anschweißstutzen
6 mit Bund und Dichtung 8 dieses Ende an einem Bündelventil
7 verschraubt ist.
- Rohrsystem für Flaschenbündel, nach Schutzanspruch 1, gekennzeichnet
dadurch, dass, der Flaschenkegel 1 aus einem vierkantigem Metallprofil
ist.
- Rohrsystem für Flaschenbündel, nach Schutzanspruch l, gekennzeichnet
dadurch, dass, das Einschraubende ein kegliges Einschraubgewinde, passend zu dem
Gewinde im Druckgasflaschenhals ist.
- Rohrsystem für Flaschenbündel, nach Schutzanspruch 1, gekennzeichnet
dadurch, dass, an dem auf der anderen Seite eine weitere Doppelreihe von Druckgasflaschen
10 mit der gleichen Anordnung angeschlossen ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen
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