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Dokumentenidentifikation DE202004000771U1 13.05.2004
Titel Rohrsystem für Flaschenbündel
Anmelder Müller, Lothar, 17207 Ludorf, DE
Vertreter Bülow, P., Dipl.-Ing. (FH), Pat.-Anw., 17291 Prenzlau
DE-Aktenzeichen 202004000771
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.05.2004
Registration date 08.04.2004
Application date from patent application 20.01.2004
IPC-Hauptklasse F17D 1/04

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Rohrsystem für Flaschenbündel zum Verbinden von Druckgasflaschen, welche als Flaschenbündel in einem Rahmen zusammengefaßt sind. Mit Hilfe des Rohrsystem für Flaschenbündel kann das Druckgas aus allen Druckgasflaschen des Flaschenbündels gleichzeitig entnommen werden oder die einzelnen Druckgasflaschen des Flaschenbündels können mit dem Rohrsystem gleichzeitig befüllt werden. Bei der Montage der einzelnen Druckgasflaschen zu Flaschenbündel in den Rahmen zeigt sich das die einzelnen Druckgasflaschen Maßtoleranzen im Durchmesser und insbesondere in der Höhe haben. Beim Transport der Flaschenbündel welche in den Rahmen fest verspannt sind kommt es trotzdem zu Lageveränderungen der einzelnen Druckgasflaschen insbesondere zu Verdrehungen dieser. Aus diesem Grunde muss das Rohrsystem für Flaschenbündel in hohem Maße in der Lage sein Höhentoleranzen, Durchmessertoleranzen und Verdrehungen der Druckgasflaschen bei vollem Druck auszugleichen. Als Stand der Technik sind verschiedene Veröffentlichungen bekannt, in denen Rohrsysteme für Flaschenbündel beschrieben oder abgebildet sind. Ein Beispiel aus dem Stand der Technik soll hier erläutert werden. Die DE PS 196 37 902 „Ventil Rohrsystem" zeigt in ihren Figuren ein solches Rohrsystem für Flaschenbündel bei dem axial aus in den Druckgasflaschen eingeschraubten Flaschenstopfen in einem Bogen wieder nach unten zeigend eine Stichleitung in eine Ringleitung mündet, die von einer Ventilarmatur abgesperrt wird. Die Stichleitung wird im Flaschenstopfen mit einer metallischen Dichtfläche und einem Losflansch mit entsprechenden Schrauben befestigt.

Die bekannte Veröffentlichung aus dem Stand der Technik gemäß der DE PS 196 37 902 „Ventil Rohrsystem" hat den Nachteil, daß diese Anordnung auf Grund der Verschraubung der Stichleitung mit einer metallischen Dichtfläche einem Losflansch und mit entsprechenden Schrauben kompliziert aufgebaut ist. Die nach oben geschwungene Stichleitung verursacht eine große Bauhöhe. Der einzelne Bogen der nach oben geschwungenen Stichleitung ist nicht in der Lage Höhentoleranzen und Form und Lagetoleranzen der Druckgasflaschen und auch keine Verdrehungen dieser insbesondere bei vollem Druck auszugleichen. Diese Eigenschaften führen sowohl bei der Herstellung und Montage zu hohen Aufwendungen aber es kommt auch beim Transport oft zu Undichtheiten.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Rohrsystem für Flaschenbündel zu schaffen welches einfach aufgebaut ist und eine minimale Bauhöhe hat. Dabei müssen sowohl bei der Montage Höhentoleranzen und Form und Lagetoleranzen der Druckgasflaschen ausgeglichen werden können als auch Verdrehungen bei vollem Druck, die beim Transport entstehen können.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe zur Schaffung eines Rohrsystem für Flaschenbündel dadurch gelöst, dass in den Hals von Druckgasflaschen für beliebige Gase, welche als Paket in Rahmen vorzugsweise rechtwinklig angeordnet sind ein Flaschenkegel dichtend eingeschraubt ist. Der Flaschenkegel ist aus einem vielkantigem Metallprofil vorzugsweise vierkantig gefertigt. An seinem Einschraubende enthält er ein kegliges Einschraubgewinde, passend zu dem Gewinde im Druckgasflaschenhals. Auf einer Fläche des Vielkantes befindet sich senkrecht zur Mittellinie zeigend eine Gewindebohrung mit außenliegender Dichtfläche, die sich rechtwinklig mit einer axialen Bohrung trifft, welche von der unteren äußeren Seite des kegligen Gewindes kommt. Beide Bohrungen sind Sackbohrungen und enden an ihrem Zusammentreffen. Die Gewindebohrungen der Flaschenkegel zeigen dabei alle in eine Richtung. In die Gewindebohrung des Flaschenkegels ist eine Rohrverschraubung dichtend eingeschraubt, in der wiederum an der anderen Seite dichtend ein Ende einer Rohrspirale eingeschraubt ist. Die Rohrspirale ist mit mindestens einer Windung koaxial um den Flaschenhals gewunden, um dann mit einem Ende welches radial eingebogen ist in der Rohrverschraubung zu enden und mit dem anderem Ende, welches radial ausgebogen ist in einem zwischen zwei Druckgasflaschenreihen angeordnetem Hauptrohr zu münden, mit dem es fest und dicht verbunden ist. Alle Druckgasflaschen des Flaschenpaketes sind in der Art an das Hauptrohr angeschlossen. Dabei sind die Rohrspiralen der Druckgasflaschenreihen auf einer Seite eines Hauptrohres gegenüber der auf der anderen Seite des Hauptrohres spiegelverkehrt. Das Hauptrohr ist an einem Ende druckdicht mit einem Blindstopfen verschlossen und an dem anderem Ende zu einer Seite gebogen, wobei an diesem Ende mit Hilfe einer Überwurfmutter und einem Anschweißstutzen mit Bund und Dichtung dieses Ende an einem Bündelventil verschraubt ist, an dem auf der anderen Seite eine weitere Doppelreihe von Druckgasflaschen mit der gleichen Anordnung angeschlossen ist. Die gesamte Anordnung ist durch den rechtwinkligen Abgang der Rohrspiralen aus den Flaschenkegeln und deren liegenden Anordnungen sehr flach. Durch die um die Druckgasflaschenhälse koaxial angeordneten Rohrspiralen können sowohl Höhenunterschiede und Form und Lageabweichungen der Druckgasflaschen als auch Verdrehungen dieser gut ausgeglichen werden. Durch gewendete Montage der Hauptrohre mit daran befestigten Rohrspiralen kann die Bauhöhe variiert werden.

Ein Ausführungsbeispiel wird in der nachfolgenden Zeichnung erläutert.

Dabei zeigt die:

1 Die Seitenansicht des gesamten Rohrsystem für Flaschenbündel auf dem Flaschenbündel bei aufgeschnittenem Rahmen.

2 Die Draufsicht des gesamten Rohrsystem für Flaschenbündel auf dem Flaschenbündel bei aufgeschnittenem Rahmen.

3 Die vergrößerte Seitenansicht des Rohrsystem für Flaschenbündel.

Gemäß der 1 wird bei dem Rohrsystem für Flaschenbündel in den Hals von Druckgasflaschen 10 für beliebige Gase, welche als Paket in Rahmen 11 vorzugsweise rechtwinklig angeordnet sind ein Flaschenkegel 1 dichtend eingeschraubt. Der Flaschenkegel 1 ist aus einem vierkantigem Metallprofil gefertigt. An seinem Einschraubende enthält er ein kegliges Einschraubgewinde, passend zu dem Gewinde im Druckgasflaschenhals. Auf einer Fläche des Vierkantes befindet sich senkrecht zur Mittellinie zeigend eine Gewindebohrung mit außenliegender Dichtfläche, die sich rechtwinklig mit einer axialen Bohrung trifft, welche von der unteren äußeren Seite des kegligen Gewindes kommt. Beide Bohrungen sind Sackbohrungen und enden an ihrem Zusammentreffen. Gemäß der 2 zeigen die Gewindebohrungen der Flaschenkegel 1 dabei alle in eine Richtung die Gewindebohrung des Flaschenkegels 1 ist eine Rohrverschraubung 9 dichtend eingeschraubt, in der wiederum an der anderen Seite dichtend ein Ende einer Rohrspirale 2 eingeschraubt ist. Die Rohrspirale 2 ist mit mindestens einer Windung koaxial um den Druckgasflaschenhals gewunden, um dann mit einem Ende welches radial eingebogen ist in der Rohrverschraubung 9 zu enden und mit dem anderem Ende, welches radial ausgebogen ist in einem zwischen zwei Druckgasflaschenreihen angeordnetem Hauptrohr 3 zu münden, mit dem es fest und dicht verbunden ist. Alle Druckgasflaschen 10 des Flaschenpaketes sind in der Art an das Hauptrohr 3 angeschlossen. Dabei sind die Rohrspiralen 2 der Druckgasflaschenreihen auf einer Seite eines Hauptrohres 3 gegenüber der auf der anderen Seite des Hauptrohres 3 spiegelverkehrt. Das Hauptrohr 3 ist an einem Ende druckdicht mit einem Blindstopfen 4 verschlossen und an dem anderem Ende zu einer Seite gebogen, wobei an diesem Ende mit Hilfe einer Überwurfmutter 5 und einem Anschweißstutzen 6 mit Bund und Dichtung 8 dieses Ende an einem Bündelventil 7 verschraubt ist, an dem auf der anderen Seite eine weitere Doppelreihe von Druckgasflaschen 10 mit der gleichen Anordnung angeschlossen ist.

Aufstellung der verwendeten Bezugszeichen:

1 Flaschenkegel 2 Rohrspirale 3 Hauptrohr 4 Blindstopfen 5 Überwurfmutter 6 Anschweißstutzen 7 Bündelventil 8 Dichtung 9 Rohrverschraubung 10 Druckgasflasche 11 Rahmen

Anspruch[de]
  1. Rohrsystem für Flaschenbündel, von Druckgasflaschen 10 für beliebige Gase, welche als Paket in Rahmen 11 vorzugsweise rechtwinklig angeordnet sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale,

    – in den Hals von Druckgasflaschen ist ein Flaschenkegel 1 aus vielkantigem Materialprofil mit einem Einschraubgewinde dichtend eingeschraubt,

    – auf einer Fläche des Vielkantes befindet sich senkrecht zur Mittellinie zeigend eine Gewindebohrung mit außenliegender Dichtfläche, die sich rechtwinklig mit einer axialen Bohrung trifft, welche von der unteren äußeren Seite des kegligen Gewindes kommt,

    – beide Bohrungen sind Sackbohrungen und enden an ihrem Zusammentreffen,

    – dabei zeigen die Gewindebohrungen der Flaschenkegel 1 alle in eine Richtung,

    – in die Gewindebohrung des Flaschenkegels 1 ist eine Rohrverschraubung 9 dichtend eingeschraubt, in der wiederum an der anderen Seite dichtend ein Ende einer Rohrspirale 2 eingeschraubt ist,

    – die Rohrspirale 2 ist mit mindestens einer Windung koaxial um den Druckgasflaschenhals gewunden, um dann mit einem Ende welches radial eingebogen ist in der Rohrverschraubung 9 zu enden und mit dem anderem Ende, welches radial ausgebogen ist in einem zwischen zwei Druckgasflaschenreihen angeordnetem Hauptrohr 3 zu münden, mit dem es fest und dicht verbunden ist,

    – alle Druckgasflaschen 10 des Flaschenpaketes sind in der Art an das Hauptrohr 3 angeschlossen

    – die Rohrspiralen 2 der Druckgasflaschenreihen auf einer Seite eines Hauptrohres 3 sind gegenüber der auf der anderen Seite des Hauptrohres 3 spiegelverkehrt

    – das Hauptrohr 3 ist an einem Ende druckdicht mit einem Blindstopfen 4 verschlossen und an dem anderem Ende zu einer Seite gebogen, wobei an diesem Ende mit Hilfe einer Überwurfmutter 5 und einem Anschweißstutzen 6 mit Bund und Dichtung 8 dieses Ende an einem Bündelventil 7 verschraubt ist.
  2. Rohrsystem für Flaschenbündel, nach Schutzanspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass, der Flaschenkegel 1 aus einem vierkantigem Metallprofil ist.
  3. Rohrsystem für Flaschenbündel, nach Schutzanspruch l, gekennzeichnet dadurch, dass, das Einschraubende ein kegliges Einschraubgewinde, passend zu dem Gewinde im Druckgasflaschenhals ist.
  4. Rohrsystem für Flaschenbündel, nach Schutzanspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass, an dem auf der anderen Seite eine weitere Doppelreihe von Druckgasflaschen 10 mit der gleichen Anordnung angeschlossen ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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