Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zählvorrichtung für Dosen
und eine Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges Produkt, die einen solchen Dosenzähler
umfasst.
Es sind Dosenzählsysteme für Abgabevorrichtungen für fluidförmige
Produkte aus dem Stand der Technik bekannt. Sie umfassen im allgemeinen Zählmittel,
die am häufigsten in Form von drehbaren Scheiben ausgebildet sind, die bei jeder
Betätigung der Abgabevorrichtung für das fluidförmige Produkt um einen vorbestimmten
Winkel gedreht werden. Diese Scheiben umfassen im allgemeinen Zahlen, um die Anzahl
der abgegebenen Dosen oder der zum Abgeben noch verbleibenden Dosen anzuzeigen,
wobei diese Zahlen am häufigsten auf dem äußeren Umfangsrand der Zählscheiben, d.h.
auf dem äußeren Stirnrand vorgesehen sind, der die Dicke der betreffenden Zählscheibe
definiert. Somit läuft bei jeder Betätigung der Abgabevorrichtung für das fluidförmige
Produkt eine entsprechende Zahl an einem Fenster vorbei, das in geeigneter Weise
vorgesehen ist und es ermöglicht, die betreffende Zahl von der Außenseite der Vorrichtung
her zu sehen. Zählvorrichtungen dieser Art sind insbesondere in den Dokumenten EP-0
484 188, EP-0 472 915, EP-0 539 469, EP-0 764 312 und WO 98/01822 beschrieben.
Diese Zählvorrichtungen weisen eine gewisse Anzahl von Nachteilen
auf. Einerseits hat ihr Vorhandensein in einer Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges
Produkt eine Vergrößerung der Abmessungen dieser Vorrichtung zur Folge, wobei der
Platz, den ein Zählsystem einnimmt, um so größer ist, je größer die Anzahl der zu
zählenden Dosen ist. Damit eine beträchtliche Anzahl von Dosen gezählt werden kann,
ist es insbesondere erforderlich, entweder den Durchmesser der Zählscheibe zu vergrößern,
damit mehr Zahlen auf ihren Stirnrand geschrieben werden können, oder zwei oder
mehr einander überlagerte Zählscheiben vorzusehen, die beispielsweise mit Hilfe
eines Nockensystems zusammenwirken, wobei diese Scheiben jeweils die Einer, Zehner,
Hunderter usw. darstellen. Die Abmessungen des Zählsystems sind in diesem Fall sehr
stark in Richtung der Drehachse dieser Zählscheiben vergrößert. Andererseits können
derartige Dosen-Zählsysteme nicht auf einfache Weise an eine Abgabevorrichtung angepasst
werden, und es sind im allgemeinen relativ komplexe Betätigungseinrichtungen für
den Zähler erforderlich, um die Betätigung des Zählers an die der Abgabevorrichtung
für das fluidförmige Produkt zu koppeln. Darüber hinaus ist diese Art von Zählvorrichtung
im allgemeinen nicht an Abgabevorrichtungen anpassbar, die veränderliche Betätigungshübe
besitzen. So kann z.B. im Fall eines Dosierventils der Betätigungshub des Ventils
je nach dem Modell des verwendeten Dosierventils variieren, so dass. spezielle Betätigungsvorrichtungen
für jedes Ventilmodell vorgesehen werden müssen. Andererseits kann der Betätigungshub
des Ventils eines Dosierventils zwischen zwei aufeinanderfolgenden Betätigungen
dieses Ventils variieren, was eine Fehlfunktion beim Zählen der Dosen zur Folge
haben kann, so dass eine Dose entweder nicht gezählt oder im Gegensatz hierzu zweimal
gezählt wird, weil der veränderliche Betätigungshub zu gering bzw. zu groß ist.
Die vorliegende Erfindung hat zum Ziel, eine Dosen-Zählvorrichtung
für eine Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges Produkt zu schaffen, die die oben
erwähnten Nachteile nicht mehr aufweist.
Insbesondere hat die vorliegende Erfindung zum Ziel, eine Dosen-Zählvorrichtung
zu schaffen, die einfach und mit geringen Kosten herzustellen und zusammenzubauen
ist.
Die vorliegende Erfindung hat ebenfalls zum Ziel, eine derartige Dosen-Zählvorrichtung
zu schaffen, die die Außenabmessungen der Abgabevorrichtung für das fluidförmige
Produkt, an der sie angebracht wird, nicht wesentlich verändert.
Die vorliegende Erfindung hat auch zum Ziel, eine derartige Dosen-Zählvorrichtung
zu schaffen, die in der Lage ist, eine beliebige Anzahl von Dosen zu zählen, wozu
auch sehr große Zahlen gehören, ohne dass die Abmessungen der Abgabevorrichtung
für das fluidförmige Produkt wesentlich verändert werden.
Die vorliegende Erfindung hat weiterhin zum Ziel, eine derartige Dosen-Zählvorrichtung
zu schaffen, die mit Betätigungsorganen, insbesondere Ventilen verwendbar ist, die
variierende Betätigungshübe besitzen.
Die vorliegende Erfindung hat somit eine Dosen-Zählvorrichtung für
eine Fluid-Abgabevorrichtung zum Gegenstand, die Zählmittel umfasst, die durch Betätigungsmittel
bei jeder Verwendung der Abgabevorrichtung betätigt werden, und die dadurch gekennzeichnet
ist, dass die Zählmittel wenigstens ein drehbares, flexibles Zählelement umfassen,
das an einer gekrümmten Tragoberfläche anliegt und sich auf dieser dreht.
Vorzugsweise verformt sich das flexible Zählelement bei jeder Betätigung,
um mit der gekrümmten Tragoberfläche in Berührung zu bleiben.
Vorteilhafterweise besitzt das flexible Zählelement die Form einer
Scheibe und weist eine ringförmige Zahnung oder dergleichen an seinem Außenrand
auf, die mit besagten Betätigungsmitteln zusammenwirken kann.
Gemäß einer speziellen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
umfassen die Zählmittel zwei drehbare, flexible, einander überlagerte Zählelemente,
wobei die Betätigungsmittel mit dem ersten Zählelement zusammenwirken, und Kopplungsmittel
zwischen den beiden Zählelementen vorgesehen sind, um das zweite Zählelement für
eine Drehung anzutreiben, wobei die Kopplungsmittel zwischen einer Stellung, in
der sie keine Verbindung herstellen, und einer Kopplungsstellung verschiebbar sind.
Vorteilhafterweise drehen sich die Zählelemente um
eine gemeinsame Drehachse, wobei die Kopplungsmittel eine elastische Zunge umfassen,
die fest mit einem der beiden Zählelemente verbunden ist und mit einem Schlitz zusammenwirkt,
der in dem anderen Zählelement vorgesehen ist, wobei diese Zunge bei jeder vollständigen
Umdrehung des ersten Zählelementes durch Nockeneinrichtungen in die Kopplungsstellung
vorgespannt wird.
Alternativ hierzu drehen sich die beiden Zählelemente um gegeneinander
versetzte, zueinander parallele Rotationsachsen, wobei die Kopplungsmittel einen
Nocken umfassen, der mit einem der beiden Zählelemente fest verbunden ist und mit
einem Vorsprung zusammenwirkt, der mit dem anderen Zählelement fest verbunden ist
und bei jeder vollständigen Umdrehung des ersten Zählelementes in eine Kopplungsposition
gelangt.
Vorteilhafterweise ist das zweite Zählelement in Form einer flexiblen
Scheibe oder eines Winkelsegments einer flexiblen Scheibe ausgebildet.
Vorteilhafterweise umfasst eines der beiden flexiblen, einander überlagerten
Zählelemente ein Fenster, um das andere Zählelement teilweise sichtbar zu machen.
Vorteilhafterweise ist eines der beiden flexiblen, einander überlagerten
Zählelemente in transparenter Weise ausgeführt, um das andere Zählelement sichtbar
zu machen.
Die vorliegende Erfindung hat auch eine Abgabevorrichtung für ein
fluidförmiges Produkt zum Gegenstand, die einen Produktbehälter, ein Abgabeorgan,
wie z.B. eine Pumpe oder ein Ventil, und eine Abgabeöffnung umfasst, um wahlweise
das Produkt abzugeben, wobei die Abgabevorrichtung eine Scheibe zum Zählen der Dosen
umfasst.
Vorzugsweise ist dieses wenigstens eine Zählelement zwischen zwei
in etwa zylindrischen, konzentrischen Oberflächen angeordnet, wobei die Rotationsachse
des wenigstens einen Zählelementes ungefähr senkrecht zu den in etwa zylindrischen
Oberflächen verläuft.
Vorteilhafterweise ist das wenigstens eine Zählelement zwischen dem
Außenkörper der Abgabevorrichtung und einem Innenkörper angeordnet, in dessen Inneren
der Behälter montiert ist.
Bei einer ersten Ausführungsform gemäß der Erfindung ist der Behälter
im Inneren des Innenkörpers gleitend montiert, wobei der Behälter mit den Betätigungsmitteln
der Dosen-Zählvorrichtung derart zusammenwirkt, dass eine Verschiebung des Behälters
eine Betätigung der Zähleinrichtung bewirkt.
Vorteilhafterweise umfassen die Betätigungsmittel einen Betätigungszapfen,
der zusammen mit dem Behälter verschiebbar ist, um mit dem Zählelement zusammenzuwirken,
wobei der Zapfen zumindest in der Verschieberichtung des Behälters derart flexibel
ist, dass er sich an die variablen Verschiebungshübe des Behälters anpassen kann.
Vorteilhafterweise ist das Abgabeorgan ein Dosierventil, das in der
Lage ist, ein Produkt mit einem Treibgas abzugeben, wobei der Verschiebungshub des
Behälters dem Betätigungshub des Ventils des Dosierventils entspricht.
Vorteilhafterweise bildet der flexible Zapfen einen Teil eines Betätigungsorgans,
das in gleitender Weise zwischen dem Innenkörper der Abgabevorrichtung und dem Behälter
montiert ist, wobei der Innenkörper ein Fenster aufweist, durch das hindurch der
flexible Zapfen mit dem Zählelement zusammenwirkt, wobei das Fenster einen Anschlag
für die axiale Verschiebung des flexiblen Zapfens derart umfasst, dass eine ergänzende
axiale Verschiebung eine elastische Verformung des flexiblen Zapfens bewirkt.
Bei einer zweiten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung
ist der Behälter fest im Körper der Abgabevorrichtung montiert, wobei die Abgabevorrichtung
ein Abgabeelement umfasst, das dazu dient, das Abgabeorgan zu betätigen, wobei die
Betätigungsmittel der Dosen-Zählvorrichtung fest mit dem Abgabeelement verbunden
sind.
Vorteilhafterweise ist das Abgabeelement eine Kappe, die zwischen
einer Verschlussstellung für die Abgabeöffnung und einer Abgabestellung verschwenkbar
ist, wobei das Abgabeorgan eine durch Inhalation auslösbare Pumpe ist.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich
aus der folgenden, detaillierten Beschreibung von zwei speziellen Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung, die unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung als
nicht einschränkend zu verstehende Beispiele beschrieben werden; in der Zeichnung
zeigen:
1 eine schematische, teilweise weggeschnittene
Schnittansicht einer Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges Produkt, die einen
Dosen-Zähler gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst,
2 eine schematische Horizontal-Schnittansicht
längs der Linie I-I durch die Vorrichtung, die in 1
wiedergegeben ist,
3 eine schematische, teilweise weggeschnittene
Transversal-Schnittansicht einer Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges Produkt,
die eine Dosen-Zählvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung umfasst,
4 eine der 3
ähnliche Ansicht in der Betätigungsstellung der Abgabevorrichtung für das fluidförmige
Produkt,
5 eine schematische Horizontal-Schnittansicht
längs der Linie I-I der Vorrichtung aus 4,
6 und 7
schematische Ansichten einer Dosen-Zählvorrichtung, die zwei einander überlagerte
Zählelemente umfasst gemäß einer ersten Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung,
und
8 und 9
schematische Darstellungen einer Dosen-Zählvorrichtung, die zwei einander überlagerte
Zählelemente umfasst gemäß einer zweiten Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung.
Die Abgabevorrichtung mit einem Dosen-Zähler gemäß der vorliegenden
Erfindung umfasst ein oder mehrere drehbare, flexible Zählelemente.
Vorteilhafterweise ist dieses Zählelement in Form einer nachgiebigen oder flexiblen
Scheibe 10 ausgebildet, die an einer gekrümmten Tragoberfläche, insbesondere
einer ungefähr zylindrischen Oberfläche anliegt. Die flexible Scheibe
10 kann an einer konvexen Oberfläche oder an einer konkaven Oberfläche
anliegen, je nachdem, wie sie im Inneren oder auf der Außenseite der betreffenden
Tragoberfläche angeordnet ist. Jedenfalls ist in der folgenden Beschreibung und
bei den bevorzugten Ausführungsformen die Zählscheibe 10 vorteilhafterweise
zwischen zwei konzentrischen Oberflächen angeordnet, die zwischen sich einen kleinen
Freiraum umschließen, in dem die nachgiebige Scheibe 10 angeordnet ist.
Vorteilhafterweise werden diese beiden Oberflächen von dem Außenkörper
1 der Abgabevorrichtung für das fluidförmige Produkt und einem Innenkörper
2 gebildet, der am Außenkörper 1 befestigt ist.
Das oder die Zählelemente 10 drehen sich vorteilhafterweise
um eine Rotationsachse, die ungefähr senkrecht zu der oder den gekrümmten Tragoberflächen
verläuft. Wie dies im folgenden im Einzelnen beschrieben ist, können sich dann,
wenn zwei oder mehr Scheiben vorgesehen sind, diese um eine gemeinsame Rotationsachse
60 oder um zwei gegeneinander versetzte Rotationsachsen 60,
61 drehen.
Die flexible Zählscheibe 10 wirkt mit Betätigungsmitteln
20 zusammen und die Zählscheibe 10 umfasst vorteilhafterweise
auf ihrem äußeren Umfangsrand eine ringförmige Zahnung 15 oder dergleichen.
Die Betätigungsmittel 20 kommen bei jeder Betätigung der Abgabevorrichtung
für das fluidförmige Produkt nacheinander mit jeweils einem Zahn der ringförmigen
Zahnung 15 in Eingriff. Vorteilhafterweise umfassen diese Betätigungseinrichtungen
einen Betätigungszapfen 20. Dieser Betätigungszapfen 20 ist vorzugsweise
flexibel, wie dies im folgenden noch mehr im Einzelnen beschrieben wird. Man kann
auch Anti-Rückbewegungsmittel 40 vorsehen, um eine Drehung der Zählscheibe
oder Zählscheiben in einer Richtung zu verhindern, die derjenigen entgegengesetzt
ist, die ihr bzw. ihnen durch die Betätigungsmittel 20 aufgeprägt wird.
Diese eine Rückbewegung verhindernden Mittel können eine flexible Klaue
40 umfassen, die mit der ringförmigen Zahnung 15 in bekannter
Weise zusammenwirkt.
In den 6 bis 9
sind zwei Ausführungsvarianten einer Dosen-Zählvorrichtung wiedergegeben, die zwei
einander überlagerte Zählelemente 10 und 11 umfassen. Die erste,
in den 6 und 7
dargestellte Ausführungsform zeigt ein erstes Zählelement 10, das in Form
einer nachgiebigen Scheibe ausgebildet ist, die an ihrem äußeren Umfangsrand eine
ringförmige Zahnung 15 aufweist, die mit Betätigungsmitteln 20
(in diesen Figuren nicht dargestellt) zusammenwirkt. Jeder Zahn der ringförmigen
Zahnung 15 entspricht einer Zahl, wobei diese Zahlen bei dem dargestellten
Ausführungsbeispiel von 0 bis 99 gehen, d.h., dass die ringförmige Zahnung
15 100 Zähne umfasst. Die besagte erste nachgiebige Scheibe 10
dreht sich um eine Achse, die zur zentralen Längsachse der gekrümmten Oberfläche
senkrecht ist, an der diese nachgiebige Zählscheibe 10 anliegt. Ein zweites,
drehbares, nachgiebiges Zählelement 11 ist der ersten Zählscheibe
10 überlagert und bildet bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einen
Scheibensektor. Es könnte jedoch auch in Form einer vollständigen Scheibe in Abhängigkeit
des gewünschten Anzeige-Maßstabes sein. Die beiden Zählelemente, d.h. die erste
flexible Scheibe 10 und der überlagerte flexible Scheibensektor
11 drehen sich um die gleiche Drehachse 60, und es sind Kopplungsmittel
70, 80 zwischen den beiden Zählelementen 10 und
11 vorgesehen, um diese beiden Zählelemente in vorbestimmter Weise so miteinander
zu verbinden, dass eine Drehung der ersten nachgiebigen Zählscheibe 10
die gleichzeitige Drehung des überlagerten, nachgiebigen Scheibensektors
11 antreibt. Diese Koppelelemente können vorteilhafterweise eine flexible
Zunge 70 umfassen, die an ihrem Ende mit einem Vorsprung 71 versehen
ist, der eine Art Haken bildet. Das zweite Zählelement, d.h. im vorliegenden Fall
der Scheibensektor 11 ist seinerseits mit einem oder mehreren Schlitzen
80 versehen, die derart angeordnet sind, dass sie besagten Vorsprung
71 aufnehmen, wenn die beiden Zählscheiben miteinander gekoppelt werden
müssen. Nockeneinrichtungen 90 sind vorgesehen, um die flexible Zunge
70 vorzuspannen und sie derart zu verformen, dass der Vorsprung
71 in den Schlitz eintritt, wodurch die beiden Zählelemente 10
und 11 miteinander verbunden werden. Diese Kopplung wird vorzugsweise bei
jeder vollständigen Umdrehung der ersten Zählscheibe 10 hergestellt. Besagte
Nockeneinrichtungen 90 können insbesondere durch eine Erhebung oder dergleichen
gebildet werden, die an der Tragoberfläche vorgesehen ist, an welcher die erste
Zählscheibe 10 anliegt. Es sei darauf hingewiesen, dass alle äquivalenten
Mittel vorstellbar sind, die es ermöglichen, die flexible Zunge 70 der
ersten Zählscheibe 10 in den Schlitz 80 der zweiten Zählscheibe
11 hinein vorzuspannen. Auch können die Koppeleinrichtungen 70
und 80 auf andere Art und Weise realisiert sein. Insbesondere könnten diese
Koppeleinrichtungen vertauscht sein, d.h., dass das zweite Zählelement
11 die elastische Koppeleinrichtung 70 trägt und dass in der ersten
Zählscheibe 10 der oder die Schlitze 80 ausgebildet sind.
In den 8 und 9
ist eine zweite Ausführungsvariante dargestellt, bei der sich die beiden drehbaren
Zählelemente jeweils um unterschiedliche Drehachsen 60 und 61
drehen. Auch bei diesem Beispiel ist das zweite Zählelement 11 in Form
eines Scheibensektors ausgebildet, doch könnte es auch gewünschtenfalls in Form
einer vollständigen Scheibe ausgebildet sein. Bei diesem Beispiel umfassen die Kopplungsmittel
einen Zapfen 70, der fest mit dem ersten Zählelement verbunden
und geeignet ist, mit Vorsprüngen 80 zusammenzuwirken, die am zweiten Zählelement
11 vorgesehen sind. Bei jeder vollständigen Umdrehung des ersten Zählelementes
treibt der Zapfen 70 einen Vorsprung 80 des zweiten Zählelementes
11 an, wodurch die beiden Zählelemente miteinander gekoppelt werden. Jede
andere Variante von Kopplungseinrichtungen ist hier ebenfalls denkbar.
Bei den beiden oben, unter Bezugnahme auf die 6
bis 9 beschriebenen Ausführungsbeispielen
ist das zweite Zählelement 11 vorteilhafterweise in der Blickrichtung des
Verwenders über dem ersten Zählelement 10 angeordnet, d.h., dass das zweite
Zählelement 11 zwischen dem ersten Zählelement 10 und einem Sichtfenster
50 angeordnet ist, das im Außenkörper 1 der Abgabevorrichtung
für das fluidförmige Produkt vorgesehen ist. In diesem Fall sind die Zahlen oder
Anzeigen auf dem zweiten Zählelement vorteilhafterweise auf eine transparente Oberfläche
derart aufgedruckt, dass das zweite Zählelement 11 nicht die Zahlen oder
Anzeigen auf dem darunter angeordneten ersten Zählelement 10 verdeckt.
Vorteilhafterweise könnte man auch ein Sichtfenster vorsehen, das es ermöglicht,
die auf das zweite unterhalb angeordnete Zählelement 10 aufgeschriebenen
Zahlen zu sehen.
In vorteilhafter Weise umfasst das zweite Zählelement 11
einen abgedeckten Teil, der sich in das Sichtfenster 50 der Abgabevorrichtung
für das fluidförmige Produkt nach der Abgabe der letzten Dosis des Produktes hinein
bewegt. Dies ermöglicht es, eine theoretische Anzahl von maximalen Dosen vorzubestimmen,
die durch die Vorrichtung für das fluidförmige Produkt abzugeben sind, so dass nach
der Abgabe der letzten theoretischen Dosis das Sichtfenster verdeckt wird und der
Verwender weiß, dass die Vorrichtung nicht weiterhin benutzt werden soll. Im Gegensatz
hierzu ist die Betätigung der Vorrichtung nicht blockiert oder verhindert und es
sind zusätzliche Betätigungen der Abgabevorrichtung für das fluidförmige Produkt
möglich, ohne dass irgendeine Anzeige im Sichtfenster 50 angezeigt wird.
Die Dosen-Zählvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist für
jede Art von Abgabevorrichtung für ein fluidförmiges Produkt geeignet, und die folgende
detaillierte Beschreibung erfolgt unter Bezugnahme auf zwei spezielle Ausführungsformen,
bei denen die Dosen-Zählvorrichtung einerseits in Verbindung mit einem Inhalationsgerät
verwendet wird, das durch Inhalation betätigt wird (BAI), und andererseits in Verbindung
mit einem Inhalatorgerät für ein Aerosol (MDI). Es versteht sich, dass die vorliegende
Erfindung nicht auf diesen beiden Beispiele beschränkt ist.
In den 1 und 2
ist ein Inhalator, insbesondere ein durch die Inhalation des Patienten auslösbarer
Inhalator dargestellt. Die Vorrichtung umfasst einen Außenkörper 1, der
mit einem Sichtfenster 50 versehen ist. Das Zählelement 10 liegt
im Inneren dieses Außenkörpers 1 an einem Innenkörper 2 an, der
eine gekrümmte Tragoberfläche bildet. Wie in 2 dargestellt,
ist die gekrümmte Oberfläche nicht notwendiger Weise zylindrisch, wobei die Flexibilität
des Zählelementes 10 es diesem ermöglicht, eine Drehung um seine Drehachse
60 auszuführen und dabei permanent mit den beiden es umgebenden, gekrümmten
Oberflächen unabhängig von der Form dieser gekrümmten Oberflächen in Berührung zu
bleiben, d.h. mit dem Außenkörper 1 und dem Innenkörper 2 der
Abgabevorrichtung. Die Betätigungsmittel umfassen einen Betätigungszapfen
20, der in axialer Richtung verschiebbar ist, und dessen Ende mit einer
Umfangszahnung des Zählelementes 10 zusammenwirkt. Vorteilhafterweise ist
dieser Betätigungszapfen 20 fest mit einem Drücker oder einem anderem Abgabeelement
dieser Art verbunden. Insbesondere kann der Betätigungszapfen 20 fest mit
einer Kappe verbunden sein, die zwischen einer Verschlussstellung der Abgabeöffnung
5 und einer Abgabestellung bewegbar ist, wobei die Kappe in schwenkbarer
Weise am Außenkörper der Abgabevorrichtung montiert ist und das Schwenken dieser
Kappe den Axialhub des Betätigungszapfens 20 und somit die Drehung des
Zählelementes 10 bewirkt.
In den 3 bis 5
ist eine zweite Ausführungsform dargestellt, die mit einem Aerosol-Inhalator verbunden
ist, der allgemein als MDI bezeichnet wird. Diese Art von Vorrichtung umfasst im
wesentlichen einen Außenkörper 1, der einen Mundansatz umfasst, welcher
die Abgabeöffnung 5 enthält. Der Produktbehälter 4, der das in
einem Treibgas dispergierte Produkt enthält, ist in gleitender Weise im Inneren
des Außenkörpers 1 montiert und mit einem Dosierventil versehen. Die Verschiebung
des Behälters 4 treibt somit eine Verschiebung des Ventils des Dosierventils
3 (nicht im Einzelnen dargestellt) an und durch diese das Ausstoßen einer
Dosis des Produktes. Ein Innenkörper 2 ist im Inneren des Außenkörpers
1 montiert, wobei das Zählelement 10 zwischen dem Innenkörper
2 und dem Außenkörper 1 vorgesehen ist. Vorteilhafterweise ist
der Behälter 4 ebenso wie der Innenkörper und der Außenkörper zylindrisch,
so dass das Zählelement 10 an einer zylindrischen Oberfläche anliegt. Die
vorliegende Erfindung ist jedoch in gleicher Weise für gekrümmte, nicht zylindrische
Oberflächen geeignet. Ein Betätigungsorgan 7 ist in gleitender Weise zwischen
dem Innenkörper 2 und dem Behälter 4 montiert, wobei das Betätigungsorgan
7 einen flexiblen Betätigungszapfen 20 umfasst, dessen Ende dazu
bestimmt ist, mit der Umfangszahnung 15 des Zählelementes 10 zusammenzuwirken.
Das Betätigungsorgan 7 ist in axialer Richtung gegen ein elastisches Element
8, wie z.B. eine flexible Klaue oder eine Feder verschiebbar, das geeignet
ist, das Betätigungsorgan 7 nach einem vollständigen Betätigungszyklus
in die Ausgangslage zurück zu bringen. Das Betätigungselement 7 umfasst
auch in vorteilhafter Weise eine Steuerschulter 9, die am Hals
4' des Behälters 4 anliegt, der das Produkt enthält.
Die Betätigungsvorrichtung 7, die im Inneren des Innenkörpers
2 gleitet, ist vorteilhafterweise auf einem Tragsitz gleitend montiert,
der teilweise vom Innenkörper 2 gebildet und durch eine Rippe
1' vervollständigt wird, die im Außenkörper 1 ausgebildet ist.
Eine Seitenwand 32 des Sitzes und der Rippe 1' definiert eine
Öffnung oder ein Fenster 30, durch das das Ende des flexiblen Zapfens
20 hindurchtreten kann, um mit dem Zählelement 10 zusammenzuwirken.
Vorteilhafterweise ist die Rippe 1' mit einer Schulter 31 versehen,
die einen Anschlag für die axiale Verschiebung des flexiblen Betätigungszapfens
20 bildet.
Die Arbeitsweise des in den 3 bis
5 dargestellten Systems ist folgende: Bei
der Betätigung der Abgabevorrichtung für das fluidförmige Produkt wird der Behälter
4 in Bezug auf die Darstellung in den 3 und
4 vertikal nach unten verschoben. Unter der
Wirkung der Steuerschulter 9 gleitet das Betätigungsorgan 7 zusammen
mit dem Behälter 4. Somit tritt das Ende des elastischen Betätigungszapfens
20 in das Fenster 30 ein und wirkt mit einem Zahn des flexiblen
Zählelementes 10 so zusammen, dass es dieses zu einer Drehung antreibt.
Der Drehwinkel des Zählelementes 10 wird durch die Position der Schulter
31 festgelegt und begrenzt, so dass dieser Drehwinkel von der Länge des
Betätigungshubs des Behälters 4 unabhängig ist. Tatsächlich wird dann,
wenn der Betätigungshub des Behälters 4 größer ist, das Ende des flexiblen
Zapfens 20 durch die Anschlagsschulter 31 angehalten, und jede
weitere axiale Verschiebung wird durch ein Verbiegen dieses flexiblen Zapfens
20 absorbiert. Vorteilhafterweise ist dieser Zapfen sowohl horizontal als
auch vertikal flexibel. In ähnlicher Weise tritt während der Rückbewegung des Betätigungsorgans
7 in seine Ruhelage unter der Wirkung des elastischen Elementes
8 das Ende des Betätigungszapfens 20 aus dem Fenster
30 immer in derselben Stellung aufgrund des Vorhandenseins der Seitenwand
32 aus und jede zusätzliche Vertikalbewegung wird durch eine horizontale
Verbiegung des flexiblen Zapfens 20 absorbiert. Da der Betätigungshub des
Behälters 4 dem Betätigungshub des Dosierventils 3 entspricht,
das auf diesem Behälter montiert ist, ist das Zählsystem der vorliegenden Erfindung
somit für verschiedene Ventile geeignet, die unterschiedliche Betätigungshübe besitzen.
Es ermöglicht auch in sicherer Weise die durch ein Dosierventil abgegebenen Dosen
zu zählen, das zwischen zwei aufeinanderfolgenden Betätigungen unterschiedliche
Betätigungshübe aufweist.
Gemäß der Positionierung des Fensters 30, das zwischen der
Schulter 31 der Rippe 1' und der Seitenwand 32 des Sitzes
des Betätigungsorgans 7 definiert ist, wird die Drehung des Zählelementes
10 am Anfang des Betätigungshubes des Behälters 4, an dessen Ende
oder dazwischen ausgeführt.
Es sei darauf hingewiesen, dass verschiedene Abwandlungen denkbar
sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen, dessen Umfang durch
die beigefügten Ansprüche definiert wird.