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Dokumentenidentifikation DE10251081A1 19.05.2004
Titel Gurtumlenker an einem Sitz
Anmelder Janz, Norbert, Dipl.-Ing., 14612 Falkensee, DE
Erfinder Janz, Norbert, Dipl.-Ing., 14612 Falkensee, DE
Vertreter Honke und Kollegen, 45127 Essen
DE-Anmeldedatum 02.11.2002
DE-Aktenzeichen 10251081
Offenlegungstag 19.05.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.05.2004
IPC-Hauptklasse B60R 22/26
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Gurtumlenker an einem Sitz mit einem an einer Sitzunterkonstruktion (1) des Sitzes angeschlossenen Blechkörper (2), der eine als Sattel (3) ausgebildete Gurtlauffläche aufweist. Erfindungsgemäß weist der Sattel (3) einen in Gurtlaufrichtung gerundeten Firstbereich und in Querrichtung dazu seitlich angeformte Ohren (7) auf, die als seitliche Gurtlaufbegrenzungen sichelförmig umgeformt sind und in Gurtlaufrichtung mit gerundeten Gurtführungsfläche (8) ausgebildet sind. Die freien Enden der sichelförmig umgeformten Ohren (7) übergreifen zumindest Randbereiche der Gurtlauffläche.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Gurtumlenker an einem Sitz, insbesondere einem Fahrzeugsitz, mit einem an eine Sitzunterkonstruktion des Sitzes angeschlossenem Blechkörper, der eine als Sattel ausgebildete Gurtlauffläche aufweist.

In Kraftfahrzeugen, die beispielsweise eine Sitzbank für mehrere Personen oder seitliche Schiebetüren aufweisen, in Bussen und in Fahrzeugen ohne Verdeck, z. B. Cabriolets oder Strandfahrzeugen sind zur Führung von Sicherheitsgurten Gurtumlenker erforderlich, die am Fahrzeugsitz befestigt sind. Der Gurtumlenker soll den Sicherheitsgurt dabei so führen, dass der Gurt bequem handhabbar ist und komfortabel am Körper anliegt. Ferner muss sichergestellt sein, dass bei einem Unfall, also einer Crashsituation, von dem Gurtumlenker keine Verletzungsgefahr ausgeht und vor allem Kopfverletzungen weitgehend ausgeschlossen sind.

Ein Gurtumlenker mit den eingangs beschriebenen Merkmalen ist aus DE 100 35 148 A1 bekannt. Zur Zentrierung des Gurtlaufes sind an den Gurtlaufbereich seitliche Erhöhungen angeformt. Zur Begrenzung eines Gurtschlitzes ist im Firstbereich des Sattels über der Gurtlauffläche ferner ein Bügel angeordnet, der an den Stirnseiten des Sattels befestigt ist. Bei unsachgemäßer Handhabung und insbesondere auch im Crash-Fall besteht die Gefahr, dass der Sicherheitsgurt von der Gurtlauffläche herunterrutscht und sich zwischen dem Bügel und dem Blechkörper verklemmt. Eine ordnungsgemäße Funktion des Gurtes ist dann nicht mehr gegeben. Ferner besteht die Gefahr, dass der Gurt beschädigt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Gurtumlenker für einen Fahrzeugsitz anzugeben, der konstruktiv einfach aufgebaut ist und eine ordnungsgemäße Führung des Gurtes auch bei unsachgemäßer Bedienung sowie im Crash-Fall sicherstellt.

Ausgehend von einem Gurtumlenker mit den eingangs beschriebenen Merkmalen wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Sattel einen in Gurtlaufrichtung gerundeten Firstbereich und in Querrichtung dazu seitlich angeformte Ohren aufweist, die als seitliche Gurtlaufbegrenzungen sichelförmig umgeformt sind und in Gurtlaufrichtung mit gerundeten Gurtführungsflächen ausgebildet sind, wobei die freien Enden der sichelförmig umgeformten Ohren zumindest Randbereiche der Gurtlauffläche übergreifen. Erfindungsgemäß sind die seitlichen Gurtlaufbegrenzungen im Firstbereich des Blechkörpers einstückig angeformt. Die Herstellung erfolgt mittels Kaltumformverfahren. Die sichelförmig ausgebildeten Gurtlaufbegrenzungen weisen eine gewölbte Gurtführungsfläche auf, die an die Rundung des Firstbereiches angepasst ist. Die quer zur Gurtlaufrichtung sichelförmig ausgebildeten Gurtlaufbegrenzungen übergreifen zumindest Randbereiche der Gurtlauffläche. Der Abstand zwischen den freien Enden der sichelförmigen Gurtlaufbegrenzungen ist vorzugsweise kleiner als die Breite des auf der Gurtlauffläche geführten Gurtes. Ein separater Bügel zur Führung des Gurtes und zur Begrenzung eines Gurtschlitzes ist nicht mehr erforderlich.

Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist der Blechkörper an den Stirnseiten des Sattels verbundene Laschen zur Versteifung sowie als Blechlaschen ausgebildete, unterseitig vorstehende Fußelemente zur Befestigung an der Sitzunterkonstruktion auf. Dabei sind die Fußelemente an einer Quertraverse der Sitzunterkonstruktion zweckmäßig so befestigt, dass die stirnseitigen Laschen des Blechkörpers einen Abstand zur Quertraverse aufweisen. Die Fußelemente sind so dimensioniert, dass sie unter der bei einer Crashsituation auftretenden Belastung ausknicken, wobei der Blechkörper nach unten bis zum Anschlag der stirnseitigen Laschen auf der Quertraverse absackt. Durch das Absacken des Blechkörpers unter der bei einem Unfall auftretenden Gurtbelastung vergrößert sich der Abstand des Gurtumlenkers zum Kopf der angegurteten Person. Dadurch wird die Gefahr von Kopfverletzungen gemindert. Ferner wirkt sich die Deformation der Fußelemente günstig auf die Krafteinleitung der Rückhaltekräfte auf den Körper der angegurteten Person aus.

Der Gurtumlenker kann an beliebiger Stelle entlang einer Quertraverse der Sitzunterkonstruktion befestigt werden, und zwar wie dies die Einbausituation im konkreten Fall erfordert. Der Anschluss erfolgt zweckmäßig so, dass der Firstbereich des Sattels nach Maßgabe des Gurtlaufs schräg zur Quertraverse ausgerichtet ist. Vorzugsweise ist der Sattel auf der Gurtzuführungsseite steil ausgebildet und weist auf der Gurtabzugsseite eine Gleitfläche mit einer dem Gurtabzug folgenden Schräge auf.

In weiterer Ausgestaltung lehrt die Erfindung, dass das Fußelement auf der Gurtzuführungsseite eine im Querschnitt gewölbte Ausformung aufweist, die sich als vorspringende Umlenkfläche quer zur Gurtlaufrichtung erstreckt. Die Ausformung des Fußelementes bildet eine weitere Umlenkfläche, die zweckmäßig ist, wenn der Sicherheitsgurt der Sitzunterkonstruktion folgend steil nach oben verläuft.

Der Blechkörper kann eine den Reibungswiderstand reduzierende Gleitbeschichtung aufweisen. Bevorzugt ist eine Gleitbeschichtung aus einer Fluorpolymermatrix und darin eingelagerten Verstärkungsstoffen in einer Schichtdicke von weniger als 100 &mgr;m. Während die Fluorpolymermatrix der Gleitbeschichtung eine ausreichende Temperaturfestigkeit verleiht, sorgen die eingelagerten, vorzugsweise partikelförmigen Verstärkungsstoffe für eine ausreichende Abriebfestigkeit. Durch die geringe Schichtdicke von weniger als 100 &mgr;m, vorzugsweise von 15 bis 80 &mgr;m, ist eine gute Wärmeabfuhr an den Metallkörper gewährleistet, was sich wiederum günstig auf die bei einem Crash-Fall auftretende Erwärmung der Lauffläche auswirkt. Ferner zeichnet sich die beschriebene Beschichtung durch eine im Vergleich zu Kunststoffummantelungen oder Verchromungen geringere Geräuschemission beim Gurtauszug aus.

Während die Fußelemente des Gurtumlenkers so ausgebildet sind, dass sie unter den bei einem Unfall auftretenden Gurtbelastungen ausknicken, soll der Sattel eine hohe Formstabilität besitzen. Eine wesentliche Versteifungsfunktion erfüllen die an den Stirnseiten des Sattels umgeformten und miteinander verbundenen Laschen. Ihre Verbindung erfolgt zweckmäßig durch Nietverbindungen.

Sowohl aus optischen Gründen als auch zur Vermeidung einer Verletzungsgefahr ist der an dem Fahrzeugsitz befestigte Gurtumlenker mit vorzugsweise stoßabsorbierenden Materialien verkleidet. Es ergeben sich dabei verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten. Eine Ausführung sieht vor, dass die Fußelemente sowie ein unterer Abschnitt des Sattels von einer Polsterung des Fahrzeugsitzes umgeben ist, wobei der Firstbereich des Blechkörpers aus der Polsterung des Fahrzeugsitzes herausragt. Auf den über die Polsterung vorstehenden Abschnitt kann eine Kunststoffkappe aufgesetzt sein, die auf der Gurtzuführungsseite und der Gurtabzugsseite jeweils eine Gurtöse für den Durchtritt des Sicherheitsgurtes aufweist. Eine alternative Ausführung sieht vor, dass über dem Blechkörper eine den Gurtzulauf verkleidende Kunststoffkappe angeordnet ist, wobei der Sicherheitsgurt an der Unterseite der Kunststoffkappe zuführbar ist und nach einer Umlenkung auf dem Sattel des Blechkörpers aus einer Gurtöffnung der Kunststoffkappe austritt. Die Kunststoffkappe kann in einer Verkleidung des Fahrzeugsitzes integriert werden, wobei die Zuführung des Sicherheitsgurtes ebenfalls innerhalb der Sitzverkleidung erfolgt. In dem Sattel und/oder an den Stirnseiten des Blechkörpers sind Befestigungslöcher für die Kunststoffkappe angeordnet. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung enthält die am Blechkörper befestigte Kunststoffkappe eine sattelseitige Montageöffnung, die durch einen Kunststoffeinsatz verschließbar ist.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch

1 einen Gurtumlenker an der Sitzunterkonstruktion eines Fahrzeugsitzes in einer Frontalansicht,

2 eine stirnseitige Ansicht des in 1 dargestellten Gegenstandes,

3 den Gegenstand der 1 und 2 in einer perspektivischen Darstellung,

4 eine Einbausituation des Gurtumlenkers an einem Fahrzeugsitz,

5 eine weitere Ausgestaltung des Gurtumlenkers.

Der in den Figuren dargestellte Gurtumlenker ist an einem Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeuges montiert. Wesentlicher Bestandteil des Gurtumlenkers ist ein an eine Sitzunterkonstruktion 1 des Fahrzeugsitzes angeschlossener Blechkörper 2, der eine als Sattel 3 ausgebildete Gurtlauffläche für einen von einem Gurtretraktor kommenden Sicherheitsgurt 4, an den Stirnseiten des Sattels 3 verbundene Laschen 5 zur Versteifung und unterseitig vorstehende Fußelemente 6 aufweist.

Der Sattel 3 weist einen in Gurtlaufrichtung gerundeten Firstbereich und in Querrichtung dazu seitlich angeformte Ohren 7 auf, die als seitliche Gurtlaufbegrenzungen sichelförmig umgeformt sind und in Gurtlaufrichtung mit gerundeten Gurtführungsflächen 8 ausgebildet sind. Die freien Enden der sichelförmig umgeformten Ohren 7 übergreifen dabei zumindest Randbereiche der Gurtlauffläche. Die durch Blechumformung einstückig angeformten Ohren 7 besitzen eine große Formsteifigkeit und stellen aufgrund ihrer Ausgestaltung eine ordnungsgemäße Führung des Sicherheitsgurtes 4 auf der Gurtlauffläche auch in Extremsituationen sicher.

Der Firstbereich des Sattels 3 ist nach Maßgabe des Gurtlaufs schräg zu einer Quertraverse 9 der Sitzunterkonstruktion ausgerichtet. Der 2 entnimmt man, dass der Sattel 3 auf der Gurtzuführungsseite steil ausgebildet ist und auf der Gurtabzugsseite eine Gleitfläche mit einer dem Gurtabzug folgenden Schräge aufweist. Das Fußelement 6 kann auf der Gurtzuführungsseite ferner eine im Querschnitt gewölbte Ausformung 10 aufweisen, die sich als vorspringende Umlenkfläche quer zur Gurtlaufrichtung erstreckt. Zwischen der als Gleit- und Umlenkfläche dienenden Ausformung 10 und einem im Fußbereich des Sitzes angeordneten Gurtretraktor sind keine weiteren Führungselemente zur Führung des Sicherheitsgurtes 4 erforderlich.

Die Fußelemente 6 sind als Blechlaschen ausgebildet und beidseits an der Quertraverse 9 der Sitzunterkonstruktion angeordnet. Sie sind an der Quertraverse 9 so befestigt, dass die stirnseitigen Laschen 5 des Blechkörpers 2 einen Abstand a zur Quertraverse 9 aufweisen, der beispielsweise zwischen 5 mm und 20 mm betragen kann. Die Fußelemente 6 sind so dimensioniert, dass sie unter der bei einem Unfall auftretenden Gurtbelastung nach außen ausknicken, wobei der Blechkörper 2 nach unten absackt, bis die Stirnseiten des Sattels 3 auf der Quertraverse 9 der Sitzunterkonstruktion aufschlagen.

Durch die nach unten gerichtete Bewegung des Blechkörpers 2 in einer Crashsituation vergrößert sich der Abstand des Gurtumlenkers zum Kopf der angegurteten Person. Das reduziert die Gefahr von Kopfverletzungen. Gleichzeitig wirkt sich die Verformung der Fußelemente 6 günstig auf die Krafteinleitung der Rückhaltekräfte auf den Körper der angegurteten Person aus. Während eine Verformbarkeit der Fußelemente 6 gewünscht ist, soll der sattelförmige Blechkörper 2 eine große Formstabilität besitzen. Zu diesem Zweck sind die stirnseitig umgeformten Laschen 5 des Sattels 3 durch z. B. Nietverbindungen 11 miteinander verbunden.

Der Blechkörper 2 kann eine den Reibungswiderstand reduzierende Gleitbeschichtung aufweisen. Vorzugsweise besteht die Gleitbeschichtung aus einer Fluorpolymermatrix und darin eingelagerten Verstärkungsstoffen und weist eine Schichtdicke von weniger als 10 &mgr;m auf.

Aus optischen Gründen und zur weiteren Minimierung der Verletzungsgefahr wird der Gurtumlenker mit einer Kunststoffkappe 12, z. B. aus einem stoßdämpfendem Kunststoff, verkleidet. Bei der in 4 dargestellten Ausführung sind die Fußelemente 6 sowie ein unterer Abschnitt des Sattels 3 von einer Polsterung 13 des Fahrzeugsitzes umgeben, wobei der Firstbereich des Blechkörpers 2 aus der Polsterung 13 des Fahrzeugsitzes herausragt. Über dem Blechkörper 2 ist eine den Gurtzulauf verkleidende Kunststoffkappe 12 angeordnet, wobei der Sicherheitsgurt 4 an der Unterseite der Kunststoffkappe 12 zuführbar ist und nach einer Umlenkung auf dem Sattel 3 des Blechkörpers 2 aus einer Gurtöffnung 14 der Kunststoffkappe 12 austritt. Die Zuführung des Sicherheitsgurtes erfolgt innerhalb der Sitzverkleidung.

Der in 5 dargestellte Gurtumlenker eignet sich für Gurtführungen an einem Doppelsitz bzw. an einer Sitzbank. Auf der Quertraverse 9 der Sitzunterkonstruktion sind zwei Blechkörper 2 des zuvor beschriebenen Aufbaus nebeneinander angeordnet. Über den beiden Blechkörpern 2 ist eine Kunststoffkappe 12 angeordnet. Sie weist eine sattelseitige Montageöffnung auf, die durch einen Kunststoffeinsatz 15 verschließbar ist.

Der Gurtumlenker weist an die Stirnseite des Blechkörpers 2 angeschlossene Winkel 16 zur Positionierung der Kunststoffkappe 12 auf. Die Befestigung der Kunststoffkappe 12 kann mittels Schrauben erfolgen. In dem Sattel und/oder an den Stirnseiten des Blechkörpers 2 sind Befestigungslöcher 17 für die Kunststoffkappe vorgesehen. Auch anderweitige Verbindungen, z. B. Clips- oder Rastverbindungen, sollen nicht ausgeschlossen sein.


Anspruch[de]
  1. Gurtumlenker an einem Sitz mit einem an eine Sitzunterkonstruktion (1) des Sitzes angeschlossenem Blechkörper (2), der eine als Sattel (3) ausgebildete Gurtlauffläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sattel (3) einen in Gurtlaufrichtung gerundeten Firstbereich und in Querrichtung dazu seitlich angeformte Ohren (7) aufweist, die als seitliche Gurtlaufbegrenzungen sichelförmig umgeformt sind und in Gurtlaufrichtung mit gerundeten Gurtführungsflächen (8) ausgebildet sind, wobei die freien Enden der sichelförmig umgeformten Ohren (7) zumindest Randbereiche der Gurtlauffläche übergreifen.
  2. Gurtumlenker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Blechkörper (2) an den Stirnseiten des Sattels (3) verbundene Laschen (5) zur Versteifung und als Blechlaschen ausgebildete, unterseitig vorstehende Fußelemente (6) zur Befestigung an der Sitzunterkonstruktion (1) aufweist, wobei die Fußelemente (6) an einer Quertraverse (9) der Sitzunterkonstruktion so befestigt sind, dass die stirnseitigen Laschen (5) des Blechkörpers einen Abstand (a) zur Quertraverse (9) aufweisen.
  3. Gurtumlenker nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Firstbereich des Sattels (3) nach Maßgabe des Gurtlaufs schräg zur Quertraverse (9) ausgerichtet ist.
  4. Gurtumlenker nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sattel (3) auf der Gurtzuführungsseite steil ausgebildet ist und auf der Gurtabzugsseite eine Gleitfläche mit einer dem Gurtabzug folgenden Schräge aufweist.
  5. Gurtumlenker nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußelement (6) auf der Gurtzuführungsseite eine im Querschnitt gewölbte Ausformung (10) aufweist, die sich als vorspringende Umlenkfläche quer zur Gurtlaufrichtung erstreckt.
  6. Gurtumlenker nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Blechkörper (2) eine den Reibungswiderstand reduzierende Gleitbeschichtung aufweist.
  7. Gurtumlenker nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitbeschichtung aus einer Fluorpolymermatrix und darin eingelagerten Verstärkungsstoffen besteht sowie eine Schichtdicke von weniger als 100 &mgr;m aufweist.
  8. Gurtumlenker nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Stirnseiten des Sattels (3) angeformten Laschen (5) durch Nietverbindungen (11) verbunden sind.
  9. Gurtumlenker nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußelemente (6) sowie ein unterer Abschnitt des Sattels (3) von einer Polsterung (13) des Fahrzeugsitzes umgeben ist, wobei der Firstbereich des Blechkörpers (2) aus der Polsterung (13) des Fahrzeugsitzes herausragt.
  10. Gurtumlenker nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem über die Polsterung (13) vorstehenden Abschnitt eine Kunststoffkappe (12) aufgesetzt ist, die auf der Gurtzuführungsseite und der Gurtabzugsseite jeweils eine Gurtöse für den Durchtritt des Sicherheitsgurtes (4) aufweist.
  11. Gurtumlenker nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass über dem Blechkörper (2) eine den Gurtzulauf verkleidende Kunststoffkappe (12) angeordnet ist, wobei der Sicherheitsgurt (4) an der Unterseite der Kunststoffkappe (12) zuführbar ist und nach einer Umlenkung auf dem Sattel (3) des Blechkörpers (2) aus einer Gurtöffnung (14) der Kunststoffkappe (12) austritt.
  12. Gurtumlenker nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sattel (3) und/oder an Stirnseiten des Blechkörpers (2) Befestigungslöcher (17) für eine Kunststoffkappe (12) angeordnet sind.
  13. Gurtumlenker nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die am Blechkörper (2) befestigte Kunststoffkappe (12) eine sattelseitige Montageöffnung enthält, die durch einen Kunststoffeinsatz (15) verschließbar ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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