Die Erfindung betrifft einen Gashahn, der eine drehbare Antriebsachse, ein kegelstumpfförmiges Bedienungsteil für die Einstellung der Durchflussmenge und ausserdem eine Antriebsvorrichtung zum vorherigen Öffnen des Sicherheitsventils durch Verschieben der Antriebsachse aufweist.

Extraflache Kochplatten, deren Hähne und Bedienungsknöpfe neben dem seitlichen Rand der Plattenfläche an der Arbeitsplatte angeordnet werden, weisen senkrecht zur Plattenfläche liegende Antriebsachsen auf, und die einzelnen Hähne geringer Stärke werden an einer gemeinsamen "Gasversorgungsschiene" befestigt. Die zylindrischen Leitungen, über welche das Gas in den Hahn ein- und aus dem Hahn ausströmt, sowie das zylindrische Rohr, in welchem sich das Sicherheitsventil befindet, müssen in waagerechter Richtung angeordnet werden. Die Achse des Sicherheitsventils liegt koplanar zur Antriebsachse. Um den Gasdurchgang während der Zündung des entsprechenden Brenners vorweg zu öffnen, wird der Anker des Sicherheitsventils über einen Übertragungsmechanismus mit einer axialen Bewegung der Antriebsachse verschoben, wobei die Kraft einer Rückholfeder dem Anker zu überwinden ist.

Das Dokument ES-U259954 beschreibt einen mit einem thermoelektrischen Ventil ausgestatteten Gashahn, dessen Achse zur Einstellung der Gasmenge drehbar und mit einem Bolzen ausgestattet ist, der der anfänglichen axialen Bewegung der Antriebsachse folgt, um den Anker des Sicherheitsventils zu verschieben. Der Mechanismus für die Zwischenübertragung weist ausserdem eine flach gestaltete Schwinge auf, die durch die Schubkraft des axial verschiebbaren Bolzens verschwenkt wird und den Elektromagneten des Sicherheitsventils rückstellt. Die Achse der Schwinge wird an einem Ende des Schubbolzens gehalten, während das andere Ende der Schwinge beim Kippen den Anker des Sicherheitsventils verschiebt, um die Gasleitung zu öffnen. Dieser Antriebsmechanismus bringt Nachteile mit sich, wie z. B. die starre Befestigung der Schwinge am Schubbolzen und die Tatsache, dass die Wirkung der Rückholfeder auf die Kippachse der Schwinge in einer nicht zu derselben parallelen Richtung übertragen wird.

Aus der FR-2565667-A1 ergibt sich ein Gashaghn mit einem zylindrischen Sicherheitsventil, dessen Achse sich senkrecht zur Antriebsachse des Hahnes erstreckt, wobei beide Achsen in derselben Ebene liegen. Der Mechanismus zur Übertragung der axialen Schubbewegung auf den Anker des Sicherheitsventils umfasst einen zur Antriebsachse des Hahnes koaxialen Schubbolzen und eine in einer winkelförmigen Vertiefung liegende Zwischenscheibe. Der Schubbolzen besitzt ein kegelförmiges Schubende und verschiebt die Scheibe gegen den Anker des Ventils, um sie zurückzuziehen. Bei diesem bekannten Hahn besteht die Verbindung zwischen dem Schubbolzen und dem Zwischenübertragungsteil in einem einfachen Kontakt ohne Befestigung, während der Verlauf der Scheibe durch die Länge und den Winkel des kegelförmigen Endes begrenzt ist.

Im Dokument DE-A-4441926 wird ein Gashahn mit einer starren Schwinge für die Betätigung des Sicherheitsventils beschrieben, bei dem die starre Schwinge über einen Kurbelhebel betätigt wird.

Aufgabe dieser Erfindung ist ein Gashahn mit einem eingebauten Sicherheitsventil und einer Vorrichtung für die Übertragung der Schubbewegung der Antriebsachse des Hahnes auf den Anker des Sicherheitsventils, um den Gasdurchfluss zum Hahn geöffnet zu halten, als im Anspruch 1 definiert ist.

Bei dem erfindungsmässigen Gashahn ist das Zwischenglied der Vorrichtung für die Schubübertragung eine bogenförmige Schwinge, die in einer Zwischenvertiefung des zylindrischen Abschnitts zwischen den Aufnahmen des Bolzens und dem Anker des Sicherheitsventils liegt. Das Ende der Schwinge steht frei beweglich mit dem Schubbolzen in Verbindung und stützt sich nicht auf dem Ende desselben ab, während die Kippachse in der vertieften Aufnahme axial verschoben werden kann. Dem Schub des Schaftes folgend, verschiebt sich die Achse der Schwinge linear zwischen den beiden Führungsnuten, und diese lineare Verschiebung bewirkt die Kippbewegung des der Schwinge gegenüberliegenden Endes. Die axiale und die abgewinkelte Bewegung der Schwinge werden durch die Wände der winkelförmigen Aufnahme geführt, damit die Rückstellkraft parallel zur Ventilachse auf den Anker ausgeübt wird. Umgekehrt, zum Verschliessen des Sicherheitsventils, wird die Rückholkraft der Feder dem Anker auf zwei rechteckige Komponenten verteilt, und zwar wird die horizontale über den Bolzen auf den Hahnkörper übertragen, während die vertikale den Bolzen parallel zur Achse vorschiebt.

Die Vorrichtung für die Schubübertragung kann leicht gebaut werden, denn das Ende des Schubbolzens weist keine besondere Form auf und wird für alle Hahnmodelle verwendet. Die Schwinge wird einstückig mit der Kippachse geformt und die Aufnahmevertiefungen und Führungsnuten sind zylindrisch. Ihre mechanische Bearbeitung erfolgt durch Bohrung.

1 zeigt einen Schnitt des erfindungsmässigen Gashahns mit Sicherheitsventil für einen Kochherd;

2 stellt die Vorrichtung für die Schubübertragung zur Öffnung des Sicherheitsventils gemäss Pfeil II in 1 dar;

3 entspricht einem Schnitt der Übertragungsvorrichtung in 2 gemäss der Linie III-III.

Unter Bezugnahme auf die 1 bis 3, umfasst die bevorzugte Ausführung des erfindungsmässigen Gashahns 1 für Kochherde den Körper 1a des Hahns und dessen Gaseintritt 1b, die vertikal zur Fläche der Kochplatte ausgerichtete Antriebsachse 2 des Hahns, das horizontal angeordnete Sicherheitsventil 6 und die Übertragungsvorrichtung 3, 4, 5, die einen von der Antriebsachse 2 koaxial geschobenen Schubbolzen 3 enthält, die winkelförmige Aufnahme 4 mit einer ersten vertikalen, mit dem Schubbolzen 3 verbundenen Vertiefung 4a und einer zweiten horizontalen, mit dem Sicherheitsventil 6 verbundenen Vertiefung 4b, und eine bogenförmige Übertragungsschwinge 5, die die Aufnahme 4 winklig kreuzt.

Das zylindrische Sicherheitsventil befindet sich in einem koaxialen Rohr, und seine Achse 6' liegt senkrecht zur Antriebsachse 2 und koplanar zu dieser. Diese Voraussetzungen sind für den Bau des Körpers 1a des erfindungsmässigen Hahns erforderlich. Das Sicherheitsventil 6 umfasst eine Ventilöffnung 7, den einziehbaren Anker 9, an der ein flexibles Glied 8 zum Schliessen des Ventils angebracht wird, eine Schraubenfeder 10 für die Rückstellung des Ankers und einen Schubknopf 11, der über das Glied 8 hinausragt und mit der Schwinge 5 in Verbindung steht.

Der Schubbolzen 3 besitzt einen gleichmässigen Durchmesser und weist unten ein Ende 3a auf, dessen Schubfläche flach ist. Die Übertragungsschwinge 5 wird einstückig und mit glatten Kontaktflächen geformt, z. B. aus Aluminium. An der bogenförmigen Schwinge 5, die das winklige Lager 4 kreuzt, unterscheidet man die beiden Enden 5a, 5b, den zentralen Krümmer 5c und die Kippachse 5d. Das erste Ende 5a der Schwinge steht mit dem Ende 3a des Bolzens in Verbindung, während das zweite Ende 5b der Schwinge mit dem Schubknopf 11 des Ventils in Verbindung steht und der Krümmer 5c an der horizontalen Wand der Aufnahmevertiefung 4b abgestützt ist. Die Kippachse 5d bewegt sich frei in der axialen, vertikalen Schubrichtung 12 (2) und wird zwischen den diametral gegenüberliegenden Führungsnuten 13 geführt, die entlang der vertikalen Vertiefung 4a eingearbeitet sind.

Die Schwinge 5 gleitet beim Antrieb des Sicherheitsventils 6 nach unten, und durch die Reaktion des zentralen Krümmers 5c gegen die Innenwand der Vertiefung 4b wird das Ende 5b der Schwinge gezwungen, in Richtuntg zum Knopf 11 des Ventils zu kippen und diesen entgegen der Kraft der Feder 10 zu schieben, um die Ventilöffnung 7 zu öffnen.

Das Ende 5a, der Krümmer 5c und die Achse 5d der Schwinge weisen abgerundete, glatte Flächen auf, um das Gleiten während des Kontakts mit den Flächen des Bolzens 3, der Aufnahme 4 und den Führungsnuten 13 zu erleichtern. Eine Rippe 5e der Schwinge verhindert das Eindringen des Endes 5b in den Sitz der Ventilöffnung 7 in dem Fall, dass zwischen diesem und dem Verschlussglied 8 Abweichungen in der Parallelität auftreten sollten.

In umgekehrter Reihenfolge und um das Ventil 6 zu schliessen, schiebt die Feder 10 das Verschlussglied 8 gegen die Ventilöffnung 7, und der Knopf 11 des Ventils zwingt die Schwinge, in entgegengesetzter Richtung zu kippen.