Die Erfindung betrifft eine Ölvernebelungsvorrichtung, die durch die Heberwirkung das Brennöl vernebelt.

Die Brennstoffversorgung erfolgt üblicherweise durch die Naturgasleitung oder die Gasflasche. Die Brennstoffversorgung durch die Naturgasleitung ist durch die Verlegungsmöglichkeit beschränkt. Die Brennstoffversorgung durch die Gasflasche ist teuer und hat eine Gefahr bei dem Transport. Daher wurde eine Rührvorrichtung entwickelt, die einen Luftsauger aufweist und das Brennöl mit der Luft mischt, um ein gasförmiges Brennöl zu erzeugen. Diese Rührvorrichtung ist in einem Ölbehälter angeordnet. Nach dem Rühren wird die Öltemperatur wegen der Wärmeaufnahme der Luft reduziert, so daß sich das Brennöl schwer vergasen läßt. Wenn die Öltemperatur auf 15–17°C reduziert, ist eine Vergasung nicht mehr möglich, so daß die Ölgasversorgung nicht gewährleistet werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ölvernebelungsvorrichtung zu schaffen, die die obengenannten Nachteile beseitigen kann.

Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Ölvernebelungsvorrichtung gelöst, die aus einem Hauptkörper besteht, der einen Behälter, einen Luftsauger, einen Mischer und eine Steuereinheit umfaßt. Der Behälter dient zur Aufnahme des Brennöls. Ein Ölauslaßsteuerorgan kann das Brennöl dem Mischer zuführen, in den die Druckluft aus dem Luftsauger geleitet wird, wodurch das Brennöl im Mischer vernebelt wird. Das vernebelte Brennöl kann durch eine Ölauslaßöffnung in einen Brenner geleitet werden. Die Steuereinheit enthält ein Prüforgan, um die Einsatzsicherheit zu gewährleisten.

Nachfolgend werden die Vorteile der Erfindung zusammengestellt:

1. Da die erfindungsgemäße Ölvernebelungsvorrichtung durch die Heberwirkung das Brennöl vernebelt, wird eine Zerstörung der Ölmoleküle vermieden.

2. Die erfindungsgemäße Ölvernebelungsvorrichtung verwendet ein Magnetventil, das automatisch gesteuert werden kann.

3. Die Einsatzsicherheit der erfindungsgemäßen Ölvernebelungsvorrichtung wird durch das Prüforgan gewährleistet.

1 zeigt eine perspektivische Darstellung der Erfindung,

2 zeigt eine Draufsicht der Erfindung,

3 und 4 zeigen die Schnittdarstellungen der Erfindung,

5 zeigt eine perspektivische Darstellung der Erfindung mit einer Haube,

6 und 7 zeigen die Teilschnittdarstellung der Erfindung,

8 zeigt eine Blockschaltung der Erfindung.

Bezugnehmend auf 1 und 2 besteht die Erfindung im wesentlichen aus einem Hauptkörper (1), der einen Behälter (2), einen Luftsauger (3), einen Mischer (4), eine Steuereinheit (5) und ein Ölauslaßsteuerorgan (6) umfaßt.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Behälter (2) zylindrisch ausgebildet und dient zur Aufnahme eines Brennöls. Die anderen Bestandteile des Hauptkörpers sind auf der Stirnseite des Behälters (2) angeordnet.

Der Ölfüllstutzen (7) ist auf der Stirnseite des Behälters (2) vorgesehen, durch den das Brennöl in den Behälter (2) gefüllt werden kann.

Das Ölauslaßsteuerorgan (6) ist auf der Stirnseite des Behälters (2) vorgesehen und mit einem Ölauslaßrohr (61) verbunden ist, das sich bis nahe am Boden des Behälters (2) erstreckt und durch das das Brennöl dem Mischer (4) zugeführt werden kann.

Das Ölauslaßsteuerorgan (6) weist neben dem Ölauslaßrohr (61) eine Ölauslaßöffnung (62) auf, durch die das vernebelte Brennöl unter Steuerung eines Schalters (63) in einen Brenner (wie Gasherd, Heißwasserbereiter, Gasbrenner, Gasofen oder Gasfahrzeug) geleitet werden kann. Der Schalter (63) kann ein Magnetventil sein und durch den Druck in der Rohrleitung betätigt werden.

Zwischen der Ölauslaßöffnung (62) und dem Schalter (63) ist ein Bypaß (8) vorgesehen, durch den das vernebelte Brennöl in ein Prüforgan geleitet werden kann, das in der Steuereinheit (5) enthalten ist.

Der Luftsauger (3) ist eine Luftpumpe, die auf der Stirnseite des Behälters (2) angeordnet ist. Der Luftsauger (3) wird von der Steuereinheit (5) angesteuert und weist eine Lufteintrittsöffnung und eine Luftaustrittsöffnung (31) auf, aus der eine Druckluft ausströmt. Die Druckluft wird in den Mischer (4) geleitet. Durch ein Rückschlagventil wird ein Rückfluß dieser Druckluft verhindert.

Der Mischer (4) dient zum Mischen der Druckluft und des Brennöls, damit das Brennöl vernebelt wird. Der Mischer (4) weist zwei Öffnungen auf, wobei die erste Öffnung mit der Luftaustrittsöffnung (31) des Luftsaugers (3) und die zweite Öffnung mit der Ölauslaßrohr (61) verbunden ist, durch das das Brennöl dem Mischer (4) zugeführt wird. Das Brennöl und die Druckluft werden im Mischer (4) gemischt und dann in den Behälter (2) zurückgesendet.

Die Steuereinheit (5) enthält, wie in 6 dargestellt ist, eine Steuertafel (51), ein Prüforgan, ein Display (52), eine Heizung (53) und eine Motorsteuerung (54). Das Prüforgan umfaßt einen Druckmesser (55), einen Temperaturmesser (56) und einen Flüssigkeitsstandsmesser (57).

Der Druckmesser (55) des Prüforgans dient zur Messung des Drucks im Behälter. Wenn der Druck zu hoch ist, wird der Luftsauger (3) unterbricht. Wenn der Druck zu niedrig ist, wird der Luftsauger (3) angesteuert.

Der Flüssigkeitsstandsmesser (57) kann ein elektronischer Sensor sein, der in einer bestimmte Höhe innerhalb des Behälters (2) angeordnet ist. Wenn das Brennöl zu wenig ist, kann der Sensor eine optische oder akustische Warnung erzeugen, wodurch die Motorsteuerung (54) den Luftsauger (3) unterbricht.

Der Temperaturmesser (56) arbeitet mit der Heizung (53) zusammen. Die Heizung (53) ist zwischen der Luftaustrittsöffnung (31) des Luftsaugers (3) und der ersten Öffnung (41) des Mischers (4) angeordnet. Dadurch kann die Lufttemperatur auf 105°C gehalten werden, um eine Entfeuchtung zu erreichen. Zudem wird die Temperatur des Brennöls of 25–30°C gehalten.

Das Display (52) dient zur Anzeige des Flüssigkeitsstandes und des Druckwertes.

Beim Einsatz der Erfindung wird die Heberwirkung benutzt. Zunächst wird das Brennöl durch den Ölfüllstutzen (7) in den Behälter (2) gefüllt. Anschließend steuert die Motorsteuerung (54) den Motor des Luftsaugers (3) an, wie in 3 und 6 dargestellt ist, wodurch die Druckluft in den oberen Raum innerhalb des Behälters (2) eintritt. Durch die Heizung wird die Lufttemperatur auf etwas 105°C gehalten, um die Feuchtigkeit in der Luft zu beseitigen. Ein Ölwassertrenner hat auch den gleichen Zweck. Wenn der Druck im Behälter einen vorbestimmten Wert erreicht, fließt das Brennöl wegen der Heberwirkung durch das Ölauslaßrohr (61) in den Mischer (4), in dem das Brennöl mit der Druckluft durchgemischt wird, wodurch ein vernebeltes Brennöl entsteht. Dabei wird der Schalter (63) von der Steuereinheit betätigt, wodurch das vernebelte Brennöl durch die Ölauslaßöffnung (62) in einen Brenner geleitet wird.

Gleichzeitig wird das vernebelte Brennöl durch den Bypaß (8) in das Prüforgan der Steuereinheit (5) geleitet, um dieses zu messen. Die Meßwerte des Prüfogans werden auf dem Display angezeigt. Der Druckwert kann je nach Bedarf eingestellt werden. Beim Einsatz im Haushalt kann der Druckwert auf 0.13–0.18 kg und beim Einsatz in der Industrie kann der Druckwert auf 0.9–1 kg eingestellt werden. Wenn der Druck den unteren Grenzwert von 0.13 oder 0.9 kg erreicht, steuert die Steuereinheit den Motor des Luftsaugers an Wenn der Druck den oberen Grenzwert erreicht, unterbricht die Steuereinheit den Motor des Luftsaugers. Daher ist die Erfindung geeignet für unterschiedliche Brenner, wie Gasherd, Heißwasserbereiter, Gasbrenner, Gasofen, Gasfahrzeug usw.

Da das Brennöl durch die Heberwirkung mit der Luft gemischt und somit vernebelt wird, kann eine Zerstörung der Ölmoleküle vermieden werden.

Um die Einsatzsicherheit zu gewährleisten, sind die Luftaustrittsöffnung (31) und der Ölfüllstutzen (7) jeweils mit einem Dichtelement versehen, um einen Öl- oder Luftaustritt zu vermeiden. Das Magnetventil kann von der Steuereinheit gesteuert werden. Wenn der Luftsauger angesteuert wird, wird das Magnetventil göffnet. Erreicht der Druck einen vorbestimmten Wert, so unterbricht die Steuereinheit den Luftsauger und schließt das Magnetventil.

Auf dem Behälter kann eine Haube vorgesehen sein, um die Bestandteile auf der Stirnseite des Behälters abzudecken. Hierbei kann in dem Innenraum der Haube ein Austrittssensor vorgesehen sein, um einen Austritt zu erfassen (5).

In 8 ist eine Blockschaltung der Erfindung gezeigt.