Die vorliegende Erfindung betrifft eine hängende Förderlinie einer Geflügelverarbeitungsanlage, bei der Vögel an ihren Beinen an Aufhängehaken oder Geflügel-Hängesystemen aufgehängt werden und die Aufhängehaken die Vögel entlang eines Verarbeitungspfads transportieren, auf dem die Vögel z. B. auseinandergeschnitten werden. Insbesondere betrifft die Erfindung ein drehbares Vogel-Hängesystem, das derart gedreht werden kann, dass der Vogel der Schneideeinrichtung etc. in verschiedenen Positionen dargeboten wird.

Die Erfindung betrifft ein Tragsystem gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Die Erfindung betrifft ferner einen drehbaren Aufhängehaken gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 8. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Ausrichten der Geflügel-Schlachtkörper gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 10.

Das oben genannte Tragsystem, der drehbare Aufhängehaken und das Verfahren sind aus der Europäischen Patentanmeldung 0 444 782 bekannt, das ein Mitglied der Patent-Familie des US-Patents 5,092,815 ist, welches hier beschrieben wird.

In modernen Geflügel-Verarbeitungsanlagen werden Hühner, Truthähne und andere zum gewerbsmäßigen Schlachten vorgesehene Vögel durch eine Geflügel-Verarbeitungslinie bewegt, in der sie sequentiell gerupft, ausgeweidet, auseinandergeschnitten und für den Versand an Groß- und Einzelhändler verpackt werden. In einer solchen Anlage ist es gängige Praxis, die Geflügel-Schlachtkörper an ihren Füßen von einem hängenden Aufhängehaken-Förderer herabhängen zu lassen. Der Förderer weist typischerweise eine hängende Förderschiene und eine Serie von Vogel-Haltehaken auf, von denen jeder mit einer Laufkatze zum Rollen entlang der Förderschiene und einem unterhalb der Laufkatze hängenden Vogel-Aufhänger versehen ist, wobei eine Antriebskette die Aufhängehaken in gleichen Abstand zueinander verbindet. Die Vogel-Aufhänger weisen ein Paar voneinander beabstandeter herabhängender Bügel auf, die zum Aufnehmen und lösbaren Halten der Fußgelenke der Vögel vorgesehen sind.

Bei dieser Anordnung können die Arbeiter Vögel an ihren Beinen oder Fußgelenken an Aufhängehaken aufhängen, indem sie deren Fußgelenke in die Bügel schieben. Das beabstandete Aufhängen der Vögel entlang dem Fördersystem ermöglicht es, dass die Vögel zum seriellen Verarbeiten großer Mengen von Schlachtkörpern sequentiell durch die verschiedenen Verarbeitungsstationen, wie z. B. die Schneidemaschinen, bewegt werden.

Wenn Geflügel-Schlachtkörper in den verschiedenen Verarbeitungsstationen der Geflügel-Linie verarbeitet werden, werden die Schlachtkörper gedreht, um die Schlachtkörper zum Durchführen jedes Verarbeitungsschritts in unterschiedlichen Haltungen den verschiedenen Verarbeitungsmaschinen darzubieten. In einigen dieser Stationen ist es wünschenswert, den Schlachtkörper mit der Brust zuerst und in anderen Station mit dem Rücken zuerst und in weiteren Stationen mit der Seite zuerst darzubieten. Zum Drehen des Vogels wurden Geflügel-Aufhängehaken entwickelt, die einen unteren Vogel-Aufhänger, der drehbar in dem Laufkatzensystem montiert ist, und eine an dem Vogel-Aufhänger montierte Drehvorrichtung aufweist. Die Drehvorrichtung weist typischerweise in dieser ausgebildete Schlitze auf, die an in vorbestimmten Abständen entlang dem Geflügel-Verarbeitungspfad angeordneten Drehstiften angreifen, so dass, wenn ein Schlitz einer Drehvorrichtung den Drehstift erreicht, die Drehvorrichtung um den Drehstift "herumgeht", um den Vogel-Aufhänger um ungefähr 90° zu drehen.

Um zu verhindern, dass der Vogel-Aufhänger unabsichtlich relativ zu dem Laufkatzensystem gedreht wird, weist die Drehvorrichtung typischerweise ebene Flächen um ihre Peripherie herum auf, und diese ebenen Flächen sind derart angeordnet, dass sie sich benachbart zu Führungsschienen bewegen, die beiderseits der Drehvorrichtung parallel zu dieser verlaufen, so dass der Vogel-Aufhänger nicht unabsichtlich gedreht wird. Ein Beispiel für diesen Typ von drehbarem Aufhängehaken ist im US-Patent 5, 487,700 beschrieben.

Obwohl die oben beschriebenen drehbaren Aufhängehaken erfolgreich in der Geflügel-Verarbeitungsindustrie eingesetzt werden, kommt es vor, dass ein Geflügel-Fördersystem in der Lage sein muss, die Geflügel-Aufhängehaken Neigungen auf und ab, um Kurven und um Kombinationen aus Kurven und Neigungen zu bewegen. Obwohl dem Stand der Technik entsprechende Drehvorrichtungen und Führungsschienen zum Halten des Vogel-Aufhängers eines Geflügel-Aufhängehakens in einer ungefähr festen Haltung entlang geradliniger Strecken eines Fördersystems sinnvoll sind, sind die Drehvorrichtungen und die für diese notwendigen Führungsschienen schwerer konstruierbar und dienen zum Ausführen einer Bewegung der Aufhängehaken um Kurven und auf Neigungen des Verarbeitungspfads, und die Führungsschienen sind typischerweise an denjenigen Positionen entlang dem Pfad unterbrochen, an denen die Aufhängehaken eine Biegung etc. beschreiben. Daher ist es üblich, Geflügel-Aufhängehaken in bestimmten Abständen durch eine Verarbeitungslinie zu bewegen, ohne dass die Führungsschienen zum Halten der Geflügel-Aufhängehaken in einer festen Haltung verwendet werden.

Im US-Patent 5,092,815 ist eine drehbare Aufhängehaken-Anordnung mit einem federbelasteten Kugellager beschrieben, das mit einer Arretierung passend zusammengreift, die den Aufhängehaken in einer drehfesten Position relativ zu seiner Laufkatze hält; die Kugel- und Arretierungsanordnung bietet jedoch nur eine leichte Festhaltekraft gegen die Neigung des Aufhängehakens, sich relativ zu seiner Laufkatze zu drehen, und das Fehlen einer stabilen Verriegelung löst nicht das Problem des unabsichtlichen Drehens des Geflügel-Schlachtkörpers relativ zu der Laufkatze in denjenigen Bereichen des Laufkatzensystems, in denen der Aufhängehaken angehoben oder gedreht wird. Ferner werden bei dieser Art von System immer noch die Führungsschienen an den Verarbeitungsstationen benötigt.

Somit ist es offensichtlich, dass es wünschenswert ist, ein lösbares Verriegelungssystem für einen drehbaren Aufhängehaken einer Geflügel-Verarbeitungslinie zur Verfügung zu haben, wobei der Aufhängehaken relativ zu seiner Laufkatze in vorbestimmten Positionen entlang der Verarbeitungslinie frei drehbar ist und in allen anderen Positionen entlang der Verarbeitungslinie gegen eine Drehung festgehalten werden kann, ohne dass externe Führungsschienen verwendet werden.

Kurz gesagt umfasst die vorliegende Erfindung ein Geflügelverarbeitungs-Fördersystem, das eine hängende Förderspur, mehrere Geflügel-Hängesysteme, die mittels einer mit jedem Hängesystem verbundenen Endlos-Förderkette entlang der Förderspur bewegbar sind, und Laufkatzensysteme, die mit der Förderkette verbunden sind und diese halten und entlang der hängenden Spur bewegbar sind. Die Hängesysteme weisen jeweils eine Hängestütze und einen Vogel-Aufhänger auf, der zum Transportieren der zu verarbeitenden Vögel durch eine Serie von Arbeitsstationen mit der Hängestütze drehbar verbunden ist. Eine Drehvorrichtung ist an der Vogel-Hängevorrichtung montiert, in der Schlitze zum Angreifen an Stiften in vorbestimmten Positionen entlang der Verarbeitungslinie ausgebildet sind, und zwar zum Drehen des Vogel-Aufhängers relativ zu dem Laufkatzensystem zwecks Neuausrichtung des Vogels relativ zu der Bewegungsrichtung des Vogels entlang dem Verarbeitungspfad.

Falls gewünscht, werden geradlinige Führungsschienen entlang dem Pfad der Drehvorrichtung in der Nähe einer Verarbeitungsmaschine positioniert, so dass der Vogel-Aufhänger, und somit der von dem Aufhänger herabhängende Vogel, bei der geradlinigen Bewegung des Vogels durch die Verarbeitungsstation stabilisiert werden, so dass bei der Bearbeitung des Vogels der Vogel-Aufhänger nicht unabsichtlich relativ zu seiner Laufkatze gedreht wird.

Der Vogel-Aufhänger weist einen Verriegelungskragen mit einer nach innen weisenden kreisförmigen Spur auf, in der Verriegelungskerben in Abständen von 90° ausgebildet sind. Das Laufkatzensystem weist eine nockenbetätigte Verriegelung mit einem Stift zum passenden Zusammengreifen mit einer der Verriegelungskerben des Aufhängers auf. An der nockenbetätigten Verriegelung greifen Nocken an den Drehstationen entlang der Verarbeitungslinie an, so dass jeder Nocken den Aufhänger relativ zu dem Laufkatzensystem entriegelt. Gleichzeitig greift die Drehvorrichtung der Aufhängers an einem feststehenden Stift entlang der Verarbeitungslinie an und neigt die Drehvorrichtung dazu, um den Drehstift "herumzugehen", um den Aufhänger um 90° zu drehen. Wenn der Aufhänger mit seiner Drehbewegung begonnen hat, bewegt sich die Laufkatze über den Nocken hinaus vorwärts, so dass die Nockenverriegelung freigegeben wird und sich ihr Verriegelungsstift zurück in Richtung des Eingriffs mit der nach innen weisenden Fläche des Verriegelungskragens bewegt und passend mit der nächsten Verriegelungskerbe des Verriegelungskragens zusammengreift, um den Aufhänger fest in seiner neu eingenommenen Position zu halten.

Daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Geflügel-Verarbeitungslinie bereitzustellen, entlang derer sich aufgehängte Geflügelhalte-Aufhängehaken in Reihe bewegen, wobei die Vogel-Aufhänger der Aufhängehaken mit ihren Stütz-Laufkatzen drehbar sind und die Drehpositionen der Vogel-Aufhänger sowohl beim Bewegen des an dem Aufhängehaken aufgehängten Vogels durch eine Schneidemaschine oder eine andere Verarbeitungsmaschine als auch bei der Richtungsänderung des Aufhängehakens zwischen Verarbeitungsstationen, wie z. B. beim Durchlaufen von Neigungen und Kurven entlang dem Verarbeitungspfad, stabilisiert sind.

Der vorliegenden Endung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, sichere Verriegelungsmittel bereitzustellen, die zwischen der Drehvorrichtung eines Aufhängers und der Hängestütze eingerastet sind und an denen ein Nocken zum Entriegeln des Aufhängers von der Hängestütze in denjenigen Positionen entlang der Geflügel-Verarbeitungslinie angreifen kann, in denen eine Drehbewegung zwischen dem Aufhänger und der Hängestütze erforderlich ist, um einen Vogel in eine neue Haltung zu drehen.

Der vorliegenden Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Geflügel-Aufhängehaken zum Aufhängen von Vögeln an ihren Beinen bereitzustellen, wenn die Vögel entlang der Geflügel-Verarbeitungslinie bewegt werden, wobei der Aufhängehaken eine Verriegelungsvorrichtung aufweist, die zwischen einem Vogel-Aufhänger und seiner Hängestütze im eingerastet ist, der Vogel-Aufhänger in vorbestimmten relativen Drehpositionen hält und entriegelt werden kann, um eine Drehung des Vogels relativ zu der Laufkatze an vorbestimmten Stellen entlang dem Verarbeitungspfad zu ermöglichen.

Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Spezifikation in Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen offensichtlich.

1 zeigt eine Seitenansicht eines Aufhängehakens eines hängenden Geflügel-Fördersystems mit Darstellung der Laufkatze und des Vogel-Aufhängers;

2 zeigt eine vergrößerte perspektivische Darstellung der Drehvorrichtung eines Aufhängers und die Verriegelung;

3 zeigt einen Querschnitt entlang den Linien 3-3 aus 1 mit Darstellung der Nockenverriegelung, deren Verriegelungsstift in passendem Zusammengriff mit einer Verriegelungskerbe der Drehvorrichtung steht.

Gemäß den Zeichnungen, in denen gleiche Bezugszeichen in sämtlichen Ansichten gleiche Teile bezeichnen, zeigt 1 eine langgestreckte Förderschiene 10, die, im Querschnitt betrachtet, ein umgekehrtes T bildet und einen mittig angeordneten Steg 11 und eine horizontal verlaufende Plattform 12 aufweist, welche auf entgegengesetzten Seiten des Stegs 11 vorsteht und eine Plattform für die Räder einer Laufkatze bildet.

Eine Laufkatzenanordnung 14 ist bewegbar auf die Schiene 10 aufgesetzt und weist zwei Räder 16 (von denen nur eins gezeigt ist) auf, die beiderseits des Stegs 11 der Schiene 10 verlaufen und die die Plattform 12 entlang laufen. Ein Unterstützungsjoch 18 weist zwei Arme 19 (von denen nur einer gezeigt ist) auf, die beiderseits der Schiene 10 verlaufen und die an ihren oberen Enden drehbar mit den Rädern 16 verbunden sind. Der untere Teil des Unterstützungsjochs 18 ist mit einer Endlosförderkette 20 verbunden.

Die Förderkette 20 ist aus einer Serie von Kettengliedern gebildet, bei denen alternierend die Glieder 22 eine monolithische Konstruktion aufweisen und die Glieder 24 mit den Gliedern 22 zusammengebaut und an ihren Enden mittels Verbindungsstiften 26 mit den Enden der Glieder 22 verbunden sind.

Mehrere Hängesysteme 28 (von denen nur eins gezeigt ist) sind in vorbestimmten Abständen entlang der Länge der Förderkette mit der Förderkette verbunden. Jedes Hängesystem weist einen drehbaren Vogel-Aufhänger 30 und eine nicht drehbare Hängestütze 32 auf.

Der untere Teil jedes Aufhängers 30 weist eine herkömmliche Konstruktion auf, einschließlich eines vertikalen Stützschafts 34 und zwei Bügeln 36 und 38, die zum Aufnehmen des Gelenks des Beins eines Geflügel-Schlachtkörpers, wie z. B. des Beins eines Huhns, an ihren oberen Enden offen sind. Die Bügel sind voneinander beabstandet, um die Beine des Vogels für verschiedene Geflügel-Verarbeitungsschritte, wie z. B. das Abschneiden der Teile des Vogels von dem Schlachtkörper, in ausreichendem Maße zu spreizen.

Der Vogel-Aufhänger weist am oberen Ende seines vertikalen Stützschafts 34 eine Drehvorrichtung 38 auf, die mittels eines Verbindungsstifts oder eines anderen herkömmlichen Mittels starr an dem Stützschaft 34 angebracht ist.

Gemäß 2 ist die Drehvorrichtung 38 ungefähr quadratisch ausgebildet und weist Drehaussparungen 40 auf, die an jeder Ecke der Quadratform ausgebildet sind, wobei ein Verriegelungskragen 42 von der oberen Fläche 44 der Drehvorrichtung 38 vorsteht. Der Verriegelungskragen 42 ist auf der oberen Fläche der Drehvorrichtung 38 ausgebildet und weist eine nach innen weisende kreisförmige Fläche 46 auf, die die mittig angeordnete Schaftöffnung 48 konzentrisch umgibt, welche den Schaft 34 des Aufhängers 30 aufnimmt. Mehrere Verriegelungskerben 50 sind in der nach innen weisenden kreisförmigen Fläche 46 des Verriegelungskragens 42 ausgebildet, wobei die Verriegelungskerben 50 in 90°-Abständen um den Verriegelungskragen 42 herum angeordnet sind, wodurch vier verriegelbare Drehpositionen des Aufhängers 30 relativ zu der Hängestütze 32 gebildet werden.

Die Hängestütze 32, die als Nockenverriegelungshalter dient, ist durch Schweißen oder mittels eines anderen herkömmlichen Befestigungsmittels starr an einem zusammengebauten Kettenglied 24 angebracht. Die Hängestütze 32 ist rechteckig ausgebildet, und ihre untere Fläche 54 greift an dem Verriegelungskragen 42 der Drehvorrichtung 38 an. Der vertikale Stützschaft 34 des drehbaren Vogel-Aufhängers 30 verläuft aufwärts durch die Öffnung 48 der Drehvorrichtung 38 und durch die Öffnung 49 der Hängestütze 32 durch die Platten 56 und 58 des zusammengebauten Kettenglieds 24 und wird von einem herkömmlichen Befestigungsteil, wie z. B. einer Mutter 59 mit Außengewinde, die von oberhalb des oberen Glieds 58 abwärts in die und in Eingriff mit den Innengewinden 60 des oberen Endes des vertikalen Stützschafts 34 verläuft, drehbar festgehalten. Eine Nockenverriegelung 62, die als Mittel zum Verriegeln des drehbaren Vogel-Aufhängers 30 relativ zu der nicht drehbaren Hängestütze 32 dient, ist schwenkbar in einer Nockenverriegelungsaussparung 64 positioniert, welche von der Seitenfläche 66 der Hängestütze 32 nach innen verläuft. Das halbzylindrische Drehzapfenende 68 der Nockenverriegelung 62 ist in einer ähnlich ausgebildeten halbzylindrischen Aussparung 70 der Nockenverriegelungsaussparung 64 aufgenommen. Die Breite der Aussparung 64 ist größer als die Breite der Nockenverriegelung 62, so dass die Nockenverriegelung um ihr halbzylindrisches Drehzapfenende schwenkbar ist. Eine Schraubendruckfeder 72 drückt die Nockenverriegelung 62 in Richtung des Eingriffs mit einer Anschlagfläche 74 der Nockenverriegelungsaussparung 64. Eine Nockenangreiffläche 76 verläuft nach außen über die Seitenfläche 66 der Hängestütze 32 hinaus, so dass ein Nocken 78 (3) an dieser angreifen kann, wenn die Laufkatzenanordnung 14 das Hängesystem 28 den Verarbeitungspfad entlang in der von Pfeilen 80 angezeigten Richtung bewegt.

Ein Verriegelungsstift 82 steht von der Nockenverriegelung 62 nach unten in die von dem Verriegelungskragen 42 der Drehvorrichtung 38 gebildeten kreisförmige Aussparung 84 vor. Der Verriegelungsstift 82 ist derart dimensioniert und geformt, dass er in jeder Verriegelungskerbe 50 des Verriegelungskragens 42 aufgenommen wird.

Gemäß 3 bewegt sich, wenn sich die Hängestütze 32 und der drehbare Vogel-Aufhänger 30 in die von Pfeil 80 angezeigte Richtung vorwärtsbewegen, die Hängestütze 32 in Nachbarschaft eines Nockens 78 und greift eine der an einer Ecke der Drehvorrichtung 38 ausgebildeten Drehaussparungen 40 an einem feststehenden Drehstift 86 an und wird von diesem gedreht. Wenn sich die Hängestütze in Nachbarschaft des Nockens 78 bewegt, greift der Nocken 78 an der Nockenangreiffläche 76 der Nockenverriegelung 62 an und bewirkt, dass die Nockenverriegelung um ihr halbzylindrisches Drehzapfenende 68 geschwenkt wird, das von der ähnlich ausgebildeten halbzylindrischen Aussparung 70 in der Nockenverriegelungsaussparung 64 in seiner Position gehalten wird. Dadurch wird der Verriegelungsstift 82 außer Eingriff mit einer der Verriegelungskerben 50 bewegt, so dass die Drehvorrichtung 38 frei mit dem und um den vertikalen Stützschaft 34 drehbar ist. Wenn sich die Drehvorrichtung dreht oder über den Drehstift 86 "läuft", bewegt sich eine weitere Verriegelungskerbe 50 in Zusammengriff mit dem Verriegelungsstift 82. Wenn sich die Nockenverriegelung 62 über den Nocken 78 hinausbewegt, bewegt die Schraubendruckfeder 72 die Nockenverriegelung 62 und ihren Verriegelungsstift 82 nach außen, bis der Verriegelungsstift 82 mit einer Verriegelungskerbe 50 zusammengreift. Die Anschlagfläche 74 der Nockenverriegelungsaussparung 64 hindert die Nockenverriegelung daran, sich aus der Nockenverriegelungsaussparung 64 zu lösen. Ähnlich wird, wenn der Verriegelungsstift 82 in einer Verriegelungskerbe 50 aufgenommen ist, die Nockenverriegelung daran gehindert, sich weiter aus der Nockenverriegelungsaussparung nach außen zu bewegen.

Die Verriegelungskerben 50 sind tief genug und ihre Seitenflächen sind derart ausgebildet, dass es der Drehvorrichtung 38 nicht möglich ist, sich in Reaktion auf die Normalkräfte, die aufgrund der an dem von dem Aufhänger transportierten Arbeitsprodukt ausgeführten unterschiedlichen Funktionen auf den Aufhänger 30 aufgebracht werden, zu drehen.

Es ist für Fachleute auf dem Sachgebiet offensichtlich, dass, obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsformen beschrieben worden ist, verschiedene Modifikationen, Änderungen und Hinzufügungen durchgeführt werden können, ohne dass dadurch von der Wesensart und dem Umfang der Erfindung, wie in den nachfolgenden Patentansprüchen festgelegt, abgewichen wird.