Die Erfindung betrifft eine Übergabeeinrichtung für den untertägigen Berg- und Tunnelbau, insbesondere zur Übergabe des Fördergutes auf einen in der Strecke verlegten Band- oder Kettenkratzförderer, mit einer relativ zur Streckensohle hochgeführten, aus mehreren Rinnenelementen, die mittels Verbindungsmitteln lösbar verbunden sind, zusammengesetzten, freitragenden Brückenkonstruktion, die die Förderrinne eines Band- oder Kettenkratzförderers als Übergabeförderer abstützt.

Eine gattungsgemäße Übergabeeinrichtung ist aus der DE 36 41 098 A1 bekannt. Die Brückenkonstruktion umfaßt als Rinnenelemente eine Bogen- oder Muldenrinne, mit der sich die Übergabeeinrichtung anfänglich von der Streckensohle abhebt, eine oder mehrere Zwischen- bzw. Übergangsrinnen und hieran anschließend eine Sattel- bzw. Hohlrinne, von der aus sich die Brückenkonstruktion, ggf. über eine Anschlußrinne, annähernd horizontal bis zum Übergabekopf für den im Innern der Brückenkonstruktion abgestützten Band- oder Kettenkratzförderer erstreckt. Der Übergabekopf mit der Bandumkehre für den Übergabeförderer stützt sich an der Rahmenkonstruktion eines in der Strecke verlegten Streckenförderers ab. Die von der Streckensohle hochgeführte Brückenkonstruktion der Übergabeeinrichtung erstreckt sich freitragend über mehrere Meter und die Verbindungsmittel zwischen den einzelnen Rinnenelementen unterliegen besonders hohen Belastungen.

Bei den von der Anmelderin eingesetzten, beispielsweise in der DE 196 19 659 A1 gezeigten Übergabeeinrichtungen bestehen die Verbindungsmittel für die einzelnen Rinnenelemente der Brückenkonstruktion aus äußerst kräftigen Schrauben wie beispielsweise Schrauben M72, für deren Anziehen Spezialwerkzeuge und ein hohes, erforderliches Drehmoment benötigt werden. Der Aufbau der Brückenkonstruktion, insbesondere die Montage und Demontage einzelner Rinnenelemente der Brückenkonstruktion zwischen Bogenrinne und Hohlrinne ist daher zeitaufwendig und kostenträchtig.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Brückenkonstruktion einer Übergabeeinrichtung zu verbessern und insbesondere die Montage der einzelnen Rinnenelemente der Brückenkonstruktion zu erleichtern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Verbindungsmittel wenigstens zwei mit Riegelvorsprüngen versehene Klammerelemente umfassen, die mittels Schrauben und Muttern an beiderseits der Stoßstelle der Rinnenelemente angeordneten, Riegelflächen umfassenden Verbindungswangen unter Anlage der Riegelvorsprünge gegen die Riegelflächen befestigbar sind. Bei der erfindungsgemäßen Brückenkonstruktion werden mithin an den hochbeanspruchten Stoßstellen zwischen den einzelnen Rinnenelementen nicht mehr auf Scherung beanspruchte Schraubenbolzen eingesetzt, sondern die Verbindung wird zuverlässig mittels einer Verklammerung der beiden Rinnenelemente aneinander und einem formschlüssigen Umgreifen bzw. Einspannen der Rinnenelemente bzw. von deren Verbindungswangen mittels der Klammerelemente erzielt. Die Klammerelemente nehmen hierbei sowohl die Vertikalbelastungen als auch die Belastungen in Förderrichtung auf. Ferner ist von Vorteil, daß die Klammerelemente und die Verbindungswangen an leicht zugänglichen Stellen der Brückenkonstruktion angeordnet werden können.

In bevorzugter Ausgestaltung werden die beiden Klammerelemente an den Verbindungswangen übereinander mit einander zugewandten Riegelvorsprüngen angeordnet. Durch diese Anordnung können die Verbindungswangen vergleichsweise klein ausgeführt werden und das obere und das untere Klammerelement kann identisch ausgebildet werden. Weiter vorzugsweise sind die Verbindungswangen parallel zu den Stoßstellen und/oder vertikal an den Rinnenelementen angeordnet, insbesondere angeschweißt. Besonders vorteilhaft ist hierbei, wenn die Verbindungswangen an Aufsatzbracken, die beidseitig der Rinnenelemente angeordnet sind und den Aufnahmeraum für den Übergabeförderer seitlich begrenzen, angeschweißt sind.

Zur Erleichterung der Montage und zur Erhöhung der Verbindungskräfte für die Rinnenelementen der Brückenkonstruktion ist ferner von Vorteil, wenn die Riegelflächen an den Verbindungswangen und die Riegelvorsprünge der Klammerelemente einen die Rinnenelemente gegen die Stoßstelle spannenden Spannkeil bilden. Zweckmäßigerweise sind hierzu die Kontaktflächen der Riegelvorsprünge und die Riegelflächen als Schrägen ausgebildet. Besonders zweckmäßig ist, wenn die Klammerelemente U-förmig mit Verbindungsschenkel und freien Schenkeln ausgebildet sind. Dies ermöglicht, daß die Innenflächen der freien Schenkel der Klammerelemente mit zum Verbindungsschenkel konvergierenden Schrägen und die Verbindungswangen im Bereich der Riegelflächen mit divergierenden Schrägen versehen werden können. Zur Vereinfachung der Montage der Klammerelemente ist besonders günstig, wenn diese an den entgegengesetzten Enden der Verbindungswangen angeordnet werden und die Verbindungswangen entsprechend Spannköpfe an ihren oberen und unteren Enden aufweisen. Zum Festlegen der Klammerelemente an den Wagen können dann die Verbindungsschenkel der Klammerelemente eine Durchgriffsöffnung für den Schraubenschaft der Befestigungsschraube aufweisen und/oder die Verbindungswangen, vorzugsweise die Spannköpfe, sind mit randoffenen Ausnehmungen für den Schraubenschaft versehen. Zur Befestigung der beiden übereinander angeordneten Klammerelemente kann eine einzelne, beide Klammerelemente gegeneinander ziehende Befestigungsschraube vorgesehen werden. Zweckmäßigerweise ist jedoch für jedes Klammerelement eine separate Befestigungsschraube vorgesehen, deren Schraubenkopf jeweils am Verbindungsschenkel des zugehörigen Klammerelementes anliegt und auf dessen freies Schraubenschaftende eine Mutter aufschraubbar ist, die an der Unterseite der Spannköpfe bzw. in einer Aussparung in den Verbindungswangen zur Anlage kommt.

Um die Montage zu erleichtern und die Klammerelemente gegenüber den vertikal wirkenden Gewichtskräften weiter zu entlasten, können die Verbindungswangen quer zu den Stoßstellen mit wenigstens einem über die Stoßstelle hinausragenden und in eine Zentrierausnehmung in der zugehörigen anderen Verbindungswange eingreifenden Zentrierzapfen versehen sein. Alternativ oder zusätzlich können die Verbindungswangen quer zu den Stoßstellen mit wenigstens einer Durchgriffsöffnung für Zentrierhülsen, Zentrierverschraubungen oder für eine von einer Verschraubung durchfaßten Zentrierhülsen versehen sein. Die Zentrierverzapfung bzw. die Zentrierhülsen können dann während der Montage eine Vorzentrierung der Rinnenelemente aneinander gewährleisten und für eine anfängliche, vorläufige Verbindung zweier Rinnenelemtene während der Montage oder Demontage sorgen, wobei die im Betrieb auftretenden Kräfte im wesentlichen vollständig von den Klammerverbindungen übernommen werden.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Übergabeeinrichtung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines schematisch in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Übergabeeinrichtung.

In der Zeichnung zeigen:

1 in Seitenansicht eine Übergabeeinrichtung mit einer von der Streckensohle hochgeführten und sich auf einem Streckenförderer abstützenden Brückenkonstruktion;

2 schematisch die Stoßstelle zwischen zwei Rinnenelementen der Brückenkonstruktion mit einer erfindungsgemäßen Klammerverbindung; und

3 schematisch die Anordnung nach 2 in Seitenansicht einschließlich einer Teildarstellung des mit der Brückenkonstruktion abgestützten Übergabeförderers.

1 zeigt in einer stark vereinfachten Darstellung eine Übergabeeinrichtung 1, mit der in einem untertägigen Gewinnungsstreb hereingewonnenes Fördergut wie beispielsweise Kohle auf einen in der Strecke verlegten Streckenförderer 2 übergeben wird. Die Streckenlängsrichtung bzw. Förderrichtung für das Fördergut ist in 1 mit Pfeil A angedeutet. Der Streckenförderer 2 umfaßt, wie an sich bekannt, eine sich auf der Streckensohle 3 abstützende Bandumkehre 4 mit einer darin gelagerten Umlenkrolle 5 für ein endloses Gurtband oder eine endlose Kratzerkette 6 eines untertägigen Kettenkratzerförderers. Die Übergabeeinrichtung 1 umfaßt einen beispielsweise mittels eines Rollenfahrwerks 7 an der Oberseite der Bandumkehre 4 abgestützten Übergabekopf 11, eine noch auf der Streckensohle 3 aufliegende Bogen- oder Muldenrinne 12 sowie eine zwischen der Muldenrinne 12 und dem Übergabekopf 11 angeordnete, freitragende und aus mehreren Rinnenelementen zusammengesetzte Brückenkonstruktion 13. Die Brückenkonstruktion 13 umfaßt hierbei mehrere Zwischenrinnen 14, 15, die an die auf der Streckensohle aufliegenden Bogenrinne 12 anschließen, eine Sattelrinne 16 sowie eine Anschlußrinne 17, an der sich annähernd horizontal der Übergabekopf 11 der Übergabeeinrichtung 1 anschließt. Mit der Bogenrinne 12, den Zwischenrinnen 14, 15, der Sattelrinne 16, der Anschlußrinne 17 und den Elementen des Übergabekopfes 11 wird ein Übergabeförderer abgestützt, von dem in 1 schematisch nur das Kratzerkettenband 9 und die Umlenkrolle 8 im Übergabekopf 11 dargestellt ist und der, wie aus 3 ersichtlich ist, vorzugsweise von einem aus Rinnenschüssen mit Ober- und Untertrum 51, 52 zusammengesetzten Kettenkratzerförderer 50 besteht.

Die einzelnen Rinnenelemente 12, 14, 15, 16 und 17 der freitragenden Brückenkonstruktion 13 der Übergabeeinrichtung 1 sind über geeignete Verbindungsmittel derart miteinander verbunden, daß ein verschleißbedingter Austausch einzelner Rinnenschüsse des Übergabeförderers möglich ist und gleichzeitig die freitragende Brückenkonstruktion 13 den bei der Förderung des hereingewonnenen Fördergutes entstehenden Gewichtsbelastungen standhalten kann. Die jeweils an den Stoßstellen 18 zwischen benachbarten Rinnenelementen 12, 14, 15, 16 und 17 der Brückenkonstruktion 13 angeordneten Verbindungsmittel sind in 1 nicht dargestellt und werden nun unter Bezugnahme auf die 2 und 3 erläutert. Die in 2 und 3 dargestellten Verbindungsmittel werden vorzugsweise an allen Stoßstellen 18 zwischen benachbarten Rinnenelementen und an beiden Seiten der Brückenkonstruktion verwendet.

Aus 2 ist ersichtlich, daß am Verbindungsstoß 18 zwischen zwei benachbarten Rinnenelementen, von denen in 2 rein beispielhaft nur ausschnittsweise die Aufsatzbracke 21 eines der beiden Rinnenelemente dargestellt ist, jeweils an den Aufsatzbracken 21 Verbindungswangen 22 angeschweißt sind, die aus einem kräftigen Vollprofil mit hier rechteckförmigem Querschnitt bestehen. Jede Verbindungswange 22 weist an ihrem oberen Ende und an ihrem unteren Ende einen Spannkopf 23 auf, dessen Außenflächen mit einer sich zum Ende hin verjüngenden Schräge 24 versehen ist. Beiden Spannköpfe 23 ist, jeweils im Abstand von den Enden und den Schrägen 24, eine im Querschnitt rechteckförmige Vertiefung 25 zugeordnet. An beiden Spannköpfen 23 ist jeweils ein U-förmiges Klammerelement mittels Befestigungsschrauben 38, von denen in 2 nur die Schraubenschäfte 35 und in 3 nur die Schraubenköpfe 36 erkennbar sind, befestigt. Auf die Schraubenschäfte 35 ist hierzu eine Muttern 37 aufgeschraubt, die jeweils innerhalb der Vertiefung 25 an der Gegenfläche 26 der Spannköpfe 23 anliegt, um die Klammerelemente 30 an die Spannköpfe 23 heranzuziehen. Die U-förmigen Klammerelemente 30 umfassen jeweils einen Verbindungsschenkel 33 und Riegelvorsprünge 31 an den freien Enden, deren Innenseiten mit Schrägen 32 versehen sind, die relativ zum Verbindungsschenkel 33 der Klammerelemente 30 divergierend ausgebildet sind. Die Schrägen 32 an den Riegelvorsprüngen 31 der Klammerelemente 30 wirken mit den Schrägen 24 an den Spannköpfen 23 als Spannkeil zusammen, um beim Anziehen der Muttern 37 über das Klammerelement 30 ein Aneinanderpressen der Verbindungswangen 22 zu bewirken und zwei benachbarte Rinnenelementen der freitragenden Brückenkonstruktion zusammenzuspannen. Die Klammerelemente 30 sind kräftig ausgeführt und können alle in Horizontalrichtung wirkenden Kräfte aufnehmen. Ferner ziehen die an beiden Enden der Verbindungswangen 22 angeordneten Klammerelemente 30 die Verbindungswangen 22 und mithin auch die Rinnenelemente, an denen die Verbindungswangen 22 angeschweißt sind, gegen die Stoßstelle 18.

Um die Vormontage einzelner Rinnenelemente miteinander und das Ansetzen der Klammerelemente 30 an den Spannköpfen 23 zu vereinfachen, können die Verbindungswangen 22 quer zu den Stoßstellen 18 von Zentrierzapfen oder, wie hier gezeigt, von Zentrierhülsen mit einer Horizontalverschraubung 40 durchgriffen sein, wobei vorzugsweise die Kopfschrauben 41 und die Muttern 42 identisch wie die Befestigungsschrauben 38 und die Muttern 37 ausgebildet sind. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind drei Zentrierverschraubungen für die Vormontage dargestellt. In einer insbesondere bevorzugten Ausgestaltung ist nur eine einzige, vorzugsweise die mittlere, mittig zwischen den beiden Spannköpfen 23 angeordnete Zentrierverschraubung 40 vorgesehen, um den Arbeitsaufwand zum Lösen benachbarter Rinnenelemente zu minimieren.

Für den Fachmann sind aus der vorhergehenden Beschreibung eine Reihe von Abweichungen ersichtlich, die in den Schutzbereich der anhängenden Ansprüche fallen sollen. Wie bereits erwähnt kann eine einzige Zentrierverschraubung ausreichen. Die Klammerelemente an einer Seite der Rinnenelemente können auch mittels einer einzigen, beide übereinander angeordneten Klammerelemente durchgreifenden Befestigungsschraube an den Verbindungswangen befestigt sein. Die Verbindungswangen können mit weiteren Zentrierverzapfungen versehen sein.