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Dokumentenidentifikation DE10258814A1 08.07.2004
Titel Werkzeug, Werkzeugeinsatz und Griffteil eines Werkzeuges
Anmelder A. + W. Göddert GmbH & Co KG, 42655 Solingen, DE
Erfinder Göddert, Gero, 42655 Solingen, DE
Vertreter Patentanwälte Lippert, Stachow, Schmidt & Partner, 42651 Solingen
DE-Anmeldedatum 17.12.2002
DE-Aktenzeichen 10258814
Offenlegungstag 08.07.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.07.2004
IPC-Hauptklasse B25G 3/20
IPC-Nebenklasse A61B 17/54   A45D 29/18   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein handbetätigtes Werkzeug 1, insbesondere für die Körperpflege, mit einem Griffteil 2 und einem austauschbaren Werkzeugteil 6, die jeweils einen Befestigungsbereich zur lösbaren Befestigung aneinander aufweisen. Das Werkzeug 1 gemäß der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Griffteil 2 und das Werkzeugteil 6 verdrehsicher und zugkräfteaufnehmend durch Rastmittel 7 miteinander verbindbar sind. Das Werkzeugteil 6 gemäß der Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass es durch die Rastmittel 7 einfach vom Griffteil 2 ablösbar und somit einfach reinigbar, gegebenenfalls desinfizierbar, sterilisierbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein handbetätigtes Werkzeug, insbesondere für die Körperpflege, mit einem Griffteil und einem austauschbaren Werkzeugteil, die jeweils einen Befestigungsbereich zur lösbaren Befestigung aneinander aufweisen.

Werkzeuge für die Körperpflege, und hier im besonderen für den Bereich der Maniküre und/oder Pediküre, sind in vielfältigen Ausführungen beispielsweise als Hornhauthobel, Hornhautfeile, Hornhautraspel und dergleichen bekannt. Diese Werkzeuge sind zumeist einteilig hergestellt.

Ferner sind aus anderen Anwendungsgebieten der Technik handbetätigte Werkzeuge mit austauschbarem Werkzeugteil bekannt. Bei diesen Werkzeugen wird das Werkzeugteil jedoch teilweise lediglich in eine korrespondierende Aufnahme des Griffteils eingeführt, wobei die Werkzeuge unter Druckkraftausübung, z. B. bei der Ausbildung als Schraubendreher, eingesetzt werden. Derartige Werkzeuge sind für die Maniküre und/oder Pediküre oder allgemeiner für die Körperpflege jedoch nicht geeignet, da kein ausreichend sicherer Halt für das Werkzeugteil gegeben ist.

Ferner sind gattungsgemäße Werkzeuge bekannt, bei welchen das Werkzeugteil einen radial vorstehenden Absatz aufweist, welcher z. B. mittels einer den Absatz übergreifenden Rändelmutter an dem Griffteil festlegbar sind. Derartige Werkzeuge sind in der Handhabung bezüglich des Austausches des Werkzeugeinsatzes umständlich und genügen ferner nicht den Anforderungen der Werkzeuge im Gesundheitsbereich und zur Körperpflege.

Es besteht somit ein Bedarf nach einem Werkzeug für die Körperpflege, insbesondere für die Maniküre und/oder Pediküre, welches ein für viele Anwendungen anwendbares multifunktionelles Werkzeug darstellt. Ferner soll das Werkzeug eine einfache Reinigung und gegebenenfalls auch Desinfizierung und/oder Sterilisierung des Werkzeugteils ermöglichen, was bei bekannten Maniküre- und/oder Pedikürewerkzeugen aufgrund der einteiligen Ausbildung nachteilig ist, da dort nicht nur das Werkzeugteil, sondern auch das Griffteil desinfiziert und/oder sterilisiert werden muss. Ferner muss die Befestigung von Griff- und Werkzeugteil aneinander derart ausgeführt sein, dass diese insbesondere den Anforderungen der Werkzeughandhabung als auch der Möglichkeit einer einfachen und sicheren Desinfizier- bzw. Sterilisierbarkeit im Körperpflegebereich besonders genügt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Werkzeug der eingangs genannten Art zu schaffen, dass multifunktionell anwendbar und einfach reinigbar, insbesondere desinfizierbar und sterilisierbar, ist und für die Anwendungen in der Körperpflege einen ausreichend sicheren Halt des Werkzeugteils bei der Handhabung gewährleistet.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Werkzeug gelöst, bei welchem das Griffteil und das Werkzeugteil verdrehsicher und Zugkräfte aufnehmend durch Rastmittel miteinander verbindbar sind. Ferner wird die Aufgabe durch einen Werkzeugeinsatz oder ein Griffteil nach den unabhängigen Ansprüchen 16, 17, 22, 23 gelöst, die für ein erfindungsgemäßes Werkzeug einsetzbar sind.

Hierdurch ist das erfindungsgemäße Werkzeug durch besonders einfache Austauschbarkeit des Werkzeugteils multifunktionell einsetzbar und für die Anwendung im Körperpflegebereich angepasst, mit diesem Werkzeug auch Arbeitsvorgänge verrichtet werden können, bei denen Zugkräfte ausgeübt werden müssen. Durch die Befestigung von Griffteil und Werkzeugteil durch Rastmittel kann ein sicherer Halt gewährleistet werden, auch wenn das Werkzeug nur aus diesen beiden Bauteilen besteht. Zusätzliche Befestigungsmittel wie Rändelmuttern, die auch die Reinigung des Werkzeuges erschweren, werden vermieden (im Folgenden sei jeweils unter einem „Bauteil" eines der korrespondierenden Teile von Griffteil oder Werkzeugteil verstanden).

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Werkzeugteil aus einem formstabilen Material besteht, welches beispielsweise einen Werkzeugkern bilden kann, und dass ein mit Rastmitteln versehener Befestigungsbereich aus einem elastisch deformierbaren Material vorgesehen ist. Das formstabile Material kann gegebenenfalls direkt an einem zu pflegenden Körper zum Verrichten von Arbeitsschritten wie beispielweise Hobeln, Raspeln, Feilen angewendet werden oder ein weiteres entsprechendes Werkzeugstück tragen und hierfür die entsprechende Stabilität aufweisen, wohingegen das elastisch deformierbare Material im wesentlichen die zur Ausbildung der Rastmittel erforderliche Flexibilität ermöglicht.

Zweckmäßigerweise ist das Werkzeugteil oder ein Werkzeugkern desselben aus einem Metall, einer Metalllegierung, einem Kunststoff oder aus einer Keramik geformt. Das Metall kann je nach Anwendungsgebiet einfacher Stahl, der vernickelt oder verchromt sein kann, oder aus Edelstahl bestehen. Der Befestigungsbereich des Werkzeugteils besteht vorzugsweise aus einem sterilisierbarem Kunststoff, der Temperaturen, insbesondere unter Sterilisationsbedingungen, von bis zu 200 °C, vorzugsweise bis zu 300 °C oder darüber hinaus standhalten kann, wie beispielsweise PPS.

Besonders vorteilhaft ist der mit Rastmitteln versehene Befestigungsbereich in einem Spritzverfahren unter Umspritzung des hartelastischen Bereichs des jeweiligen Bauteils, z.B. eines Werkzeugkerns, hergestellt, wodurch die Rastmittel auch bei kleinen Abmessungen präzise und das Bauteil insgesamt kostengünstig herstellbar ist. Unabhängig hiervon können hierdurch der hartelastische und der weichelastische Bereich dauerhaft miteinander verbunden werden.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Werkzeugkern aus formstabilem Material an dem dem Griffteil zugewandten Ende mit dem Befestigungsbereich aus elastisch deformierbarem Material stirnseitig abschließt oder stirnseitig vorsteht. Hierdurch wird eine definierte Auflagelagefläche mit dem Griffteil geschaffen. Die Stirnseite, die vorzugsweise eben ist, verläuft vorzugsweise senkrecht zur Längsrichtung des Werkzeugteils. Besonders bevorzugt ist der Befestigungsbereich des Griffteils als hülsenartige Aufnahme für den Befestigungsbereich des Werkzeugteils ausgebildet, in den der Befestigungsbereich des Werkzeugteils einschiebbar ist. Hierdurch werden Hinterschneidungen oder Kavitäten an dem Werkzeugteil weitestgehend vermieden, wodurch dieses insbesondere leicht zu reinigen und gegebenenfalls zu desinfizieren/sterilisieren ist. Gegebenenfalls kann aber auch das Werkzeugteil mit einer Aufnahme für das Griffteil versehen sein.

In einer zweckmäßigen Ausgestaltung des Werkzeuges gemäß der Erfindung ist der Werkzeugeinsatz an dem Griffteil in Handhabungsstellung in lateraler und vertikaler Richtung spielfrei gehaltert. Bei Ausbildung der Werkzeugteile als Einsatz verläuft vorzugsweise das Werkzeugeinsatzende in Einschubrichtung zum freien Ende hin konusartig zu und liegt dort vorzugsweise vollumfänglich spielfrei an dem Aufnahmebereich des Griffteils an, vorzugsweise unter Verhinderung eines Spiels in sämtlichen lateralen Richtungen. Gleichzeitig oder unabhängig hiervon ist der Werkzeugeinsatz beabstandet von dem Endbereich, vorzugsweise im Bereich oder an einem außenseitigen Übergangsbereich von Griff- und Werkzeugteil wie z.B. einer Einführöffnung an einer Aufnahme, lateral, vorzugsweise unter Verhinderung in sämtlichen lateralen Richtungen, besonders bevorzugt vollumfänglich, an dem Griffteil gehaltert. In dem Zwischenbereich zwischen diesen beiden Bereichen kann das Werkzeugteil bei Bedarf ebenfalls spielfrei an dem Griffteil anliegen, beispielsweise mit leistenartigen Anlageflächen. Es versteht sich, dass bei einer Ausbildung des Griffteils an Stelle des Werkzeugteils als Einschubteil, die obigen Ausführungen entsprechend gelten. Ferner versteht es sich, dass auch andere geeignete Mittel zur spielfreien Befestigung der Bauteile vorgesehen sein können.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Befestigungsbereich vom Griffteil und/oder Werkzeugteil zum Zweck der Verwendbarkeit für Rechts- und Linkshänder auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Werkzeugeinsatzes angeordnete Rastelemente aufweist, vorzugsweise jeweils miteinander korrespondierende Paare von Rastelementen an Griffteil und Werkzeugteil, wodurch ein besonders sicherer Halt des Werkzeugteils gewährleistet ist.

Die Rastmittel können zumindest eine Federzunge mit einem Rastvorsprung umfassen, wobei zur präzisen und einfachen Einführbarkeit der Bauteile ineinander die Federzunge sich im Wesentlichen in Längsrichtung des Werkzeugeinsatzes in Richtung auf das dem Befestigungsbereich gegenüberliegenden Ende erstrecken kann.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform des Werkzeuges umfasst Rastmittel mit zwei gegenüberliegenden Federzungen mit jeweils einem Rastvorsprung, wodurch einerseits eine höhere Stabilität der Rastung bewirkt wird und andererseits die bei der Rastung gegebenenfalls auftretenden Rückstellkräfte symmetrisch geteilt von den korrespondierenden Widerlagern aufgenommen werden.

Die in den Widerlagern aufgenommene Rückstellkraft wird durch die Rastelemente übertragen, beispielsweise durch die Federzungen, vorzugsweise durch die Rastvorsprünge.

Zweckmäßigerweise weist der Befestigungsbereich zum Zweck der Verdrehsicherheit zumindest einen sich radial erstreckenden Vorsprung auf, der in eine korrespondierende, stirnseitig offene Ausnehmung des Griffteils eingreift, wobei der Vorsprung sich vorzugsweise nur über einen Teilumfang erstreckt.

Vorzugsweise weist der Befestigungsbereich zumindest zwei sich radial erstreckende und in einem gemeinsamen Winkel zueinander angeordnete Vorsprünge auf, die vorzugsweise in einer zur Einschubrichtung der Bauteile senkrecht stehenden Ebene angeordnet sind, damit die Torsionskräfte vom Werkzeugeinsatz auf das Griffteil an dessen Aufnahmebereich breiter verteilt werden, wobei der Winkel in einer sehr vorteilhaften Ausführung 180° beträgt. Gegebenenfalls können die Vorsprünge auch in Einschubrichtung voneinander beabstandet sein.

In einer besonders bevorzugten und besonders verdrehsicheren Ausführungsform gemäß der Erfindung weist der Werkzeugkern im Befestigungsbereich vier sich radial erstreckende Vorsprünge auf, die zueinander orthogonal oder zumindest in Winkeln zueinander angeordnet sind. Vorzugsweise greifen der oder die oben genannten Vorsprünge in stirnseitig offene Ausnehmungen des Griffteils ein. Die Vorsprünge können hierbei zusammen mit dem Griffteil im montierten Zustand des Werkzeuges eine durchgehende, absatzfreie Oberfläche bereitstellen. Gleichzeitig aber unabhängig hiervon kann durch das Werkzeugteil bzw. die oben genannten Vorsprünge eine Aufnahme des Griffteils mediendicht, z. B. wasser- oder staubdicht, abgeschlossen werden.

Produktionstechnisch günstig erweist sich die Anordnung der Vorsprünge, wenn zumindest einer bezogen auf die Einschubrichtung in einer Linie zu den Rastmitteln angebracht ist und die Vorsprünge die gleiche oder größere Breite oder eine wie die Rastmittel aufweisen. Vorzugsweise ist jedem Rastmittel ein bezogen auf die Einschubrichtung in Linie angeordneter Vorsprung zugeordnet. Zur Aufnahme der Torsionskräfte ist es besonders günstig, wenn zumindest ein oder zwei Vorsprünge durch den sich gegen die Einschubrichtung in dieser Form verbreiterten Werkzeugkern gestützt werden.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Aufnahme des Griffteils ein Anlagebereich für den in der Aufnahme angeordneten Werkzeugeinsatz aufweist, der durch manuelle Einführung des Werkzeugteils unter Erzeugung einer Rückstellkraft deformierbar ist und dass der Werkzeugeinsatz unter währender Rückstellkraft in der Aufnahme befestigbar ist, wobei die Rückstellkraft dem in Einschubrichtung verschiebungssicheren Halt der Rastung dient. Vorzugsweise ist die Rückstellkraft bei festgelegtem Werkzeugteil derart, dass das Werkzeugteil nach Lösung der Rastung selbsttätig bis Ausgriff der Rastung ausfährt. Besonders bevorzugt ist die Rückstellkraft derart eingestellt, dass das Werkzeugteil nach Lösen der Rastung zwecks einfacher Demontierbarkeit selbsttätig bis zur Anordnung der Rastmittel außerhalb der Aufnahme ausfährt.

Zweckmäßigerweise weist das Griffteil zur Erzeugung der Rückstellkraft eine plane oder auch nichtplane, sich vorzugsweise quer zur Einschubrichtung orthogonal desjenigen Bauteils erstreckende Schicht aus weichelastischem Kunststoff auf, die in ihrer Schichtdicke abhängig von der Art des weichelastischen Kunststoffs ausreichend stark ist, beispielsweise eine Stärke von 0,5 bis 5 mm, z. B. 3 mm aufweist, ohne hierbei beschränkt zu sein, um eine entsprechende Rückstellkraft zu erzeugen. Gegebenenfalls kann aber die eine Rückstellkraft erzeugende Schicht auch zusätzlich oder alternativ an dem Werkzeugteil angeordnet sein.

Der Anlagebereich des Griffteils für den Werkzeugeinsatz kann eine Einführöffnung zur Einführung des Werkzeugeinsatzes in die Aufnahme, d. h. den Boden der Aufnahme bildend, gegenüberliegend angeordnet sein, wodurch eine großflächige Anlagefläche bereitgestellt werden kann, er kann aber auch in einem vorderen Bereich der Aufnahme angeordnet sein. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Griffteil ein Kernteil aus hartelastischem Material und zumindest einem Griffbereich aus weichelastischem Material umfasst, der sich vorzugsweise in einem Oberflächenbereich erstreckt, der bei üblicher Handhabung manuell ergriffen wird, und dass der Anlagebereich für den Werkzeugeinsatz zwecks Erzeugung einer Rückstellkraft aus weichelastischem Material besteht.

Das Griffteil besteht vorzugsweise aus einem im Spritzgussverfahren verarbeiteten Kunststoff. Besteht das Griffteil aus hart- oder weichelastischen Teilen, so können erstere beispielsweise aus PP bestehen, letztere beispielsweise aus TPE. Es können jedoch auch andere geeignete Materialpaarungen verwendet werden.

Das Griffteil, insbesondere die Aufnahme, und/oder das Werkzeugteil, bestehen bevorzugt zumindest teilweise aus einem faserverstärkten, z.B. glasfaserverstärkten, Kunststoff. Dies gilt insbesondere für die elastisch deformierbaren Rastmittel des Befestigungsbereichs wie die Federzungen oder den das/die deformierbare Rastmittel aufweisenden Befestigungsbereich insgesamt, z.B. den weichelastischen Befestigungsbereich des Werzeiugteils. Der Faseranteil in Gewichtsprozent bezogen auf die Kunststoffzusammensetzung kann 5-75%, vorzugsweise 10-50%, z.B. 20% betragen, ohne hierauf beschränkt zu sein.

Zweckmäßigerweise ist der Anlagebereich aus weichelastischem Material mit zumindest einem oberflächlich an dem Griffteil angeordneten, manuell bei bestimmungsgemäßer Handhabung zu ergreifenden Bereich aus weichelastischem Material, durch den die Griffigkeit des Werkzeuges verbessert werden kann, einstöckig verbunden. Vorzugsweise sind beiderseitig des Griffteils austretende Anlagebereiche, z.B. ein oberer und unterer Anlagebereich, aus weichelastischem Material einstückig miteinander verbunden, wobei die Verbindung vorzugsweise einen Steg ausbildet, welcher orthogonal zur Achse des eingeführten Werkzeugeinsatzes bzw. zur Einschubrichtung der Bauteile ineinander angeordnet sein kann. Besonders vorzugsweise sind der oder die oberflächlichen Bereiche des Griffteils aus weichelastischem Material ergonomisch günstig an den zur Ergreifung des Werkzeuges erfassenden Stellen zur Einhandbenutzung ausgearbeitet.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Griffteil ein Kernteil aus hartelastischem Material umfasst, dass sich von der Aufnahme in Richtung auf, vorzugsweise bis in den manuell zu ergreifenden Bereich erstreckt, besonders bevorzugt auf praktisch die gesamte Länge des Griffteils. Vorzugsweise ist das Kernteil einstückig gearbeitet. Vorzugsweise weist das Kernteil zumindest einen oberflächlichen Griffbereich auf, wobei die mit den Rastmitteln des Werkzeugeinsatzes korrespondierende Rastaufnahme einstückig an dem Kernteil angeformt ist. Vorzugsweise ist das Kernteil an den zur Ergreifung des Werkzeuges erfassten Stellen ergonomisch günstig ausgebildet.

In einer zweckmäßigen Ausgestaltung des Werkzeuges gemäß der Erfindung ist der Werkzeugeinsatz in zwei um eine Grifflängsachse verdrehte Positionen an dem Griffteil festlegbar, die vorzugsweise in einem Winkel von 180° zueinander angeordnet sind. Insofern ist das Griffteil zur Einhandbenutzung von sowohl Rechts- wie auch Linkshändern verwendbar.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert werden.

Es zeigen:

1 ein Werkzeug mit Werkzeugeinsatz und Griffteil gemäß der Erfindung im Längsschnitt,

2 den aus hartelastischem Material bestehenden Werkzeugeinsatz gemäß der Erfindung in Seitenansicht (2A) und in Draufsicht (2B),

3 den Werkzeugeinsatz des Werkzeuges nach 1 in Seitenansicht (3A) und in Draufsicht (3B),

4 das Griffteil des erfindungsgemäßen Werkzeuges nach

1 in Ansicht von unten (4A), in Seitenansicht (4B) und in Draufsicht (4C)

Wie aus 1 ersichtlich ist, weist das erfindungsgemäße Werkzeug 1 ein manuell zu ergreifendes Griffteil 2 auf, das an einem Ende eine mit einer Einführöffnung 3 versehene, hülsenartige Aufnahme 4 aufweist, die als Befestigungsbereich 5 für ein in Einschubrichtung (siehe Pfeil) eingestecktes Werkzeugteil in Form eines Werkzeugeinsatzes 6 dient, der über die Rastelemente 7 lösbar und zugleich verdrehsicher und Zugkräfte aufnehmend an dem Griffteil 2 befestigt ist. Das Werkzeug 1 ist nach dem Ausführungsbeispiel als Hornhauthobel ausgeführt.

Wie aus 2 ersichtlich ist, weist der Werkzeugeinsatz 6 einen Werkzeugkern 8 in Form eines Stanz-Präge-Teils aus einem formstabilen metallischen Material auf. Der Werkzeugkern 12 verjüngt sich zum Einschubende 9 hin. Der Werkzeugkern weist im stirnseitigen Bereich zwei gegenüberliegenden Aussparungen 10 auf, in welche ein unten näher beschriebenes Befestigungsteil 11 eingreift. Der in Einschubrichtung stirnseitige Anlagebereich 12 des Werkzeugkerns 8 ist eben ausgebildet und steht senkrecht zur Einschubrichtung. Das mit den Rastelementen 7 versehene Befestigungsteil 11 aus einem weichelastischen Material ist durch Umspritzung in einem Spritzgussverfahren mit dem Werkzeugkern 8 verbunden.

Das Befestigungsteil 11 weist zwei einander gegenüberliegende Rastelemente mit Federzungen 13 auf, die am Einschubende an dem umspritzen Kern angeformt und an ihren jeweils anderen Enden, die entgegen der Einschubrichtung vorstehen, mit Rastvorsprüngen 14 versehen sind (siehe 3). Durch die Rastelemente werden die korrespondierenden Durchtrittsöffnungen der Aufnahme mediendicht abgeschlossen.

Jeder der Federzungen 13 zugeordnet ist ein in Richtung auf den Werkzeugbereich 15 vorgelagerter Vorsprung 16, der im speziellen an dem der Einführöffnung 3 zugewandten Ende des Befestigungsbereiches angeordnet ist. Die Vorsprünge sind jeweils bezüglich der Einschubrichtung in einer Linie zu den Federzungen 13 angeordnet und weisen die gleiche Breite und Höhe wie die Federzungen 13 auf. Die Breite der Federzungen 13 ist nach dem Ausführungsbeispiel kleiner als die Breite des Befestigungsteil 11 im Bereich der Umfassung um den Werkzeugkern 8. Ferner sind an deren Seitenflächen des Befestigungsteils 11 ebenfalls einander gegenüberliegend zwei weitere Vorsprünge 16b angeformt.

Die Breite der an den den Rastelementen benachbarten Seiten des Befestigungsbereichs angeordneten Vorsprünge 16b entspricht der Breite b des Befestigungsbereiches, die Breiten können sich auch ggf. unterscheiden. Die Vorsprünge 16a, 16b, die auf gleicher Höhe stirnseitig enden, weisen in Einschubrichtung eine unterschiedliche Erstreckung auf, die seitlichen Vorsprünge 16b sind hierbei etwas länger als die Vorsprünge 16a.

Die im Bereich der Einführöffnung 3 angeordneten Vorsprünge 16a, 16b sind somit unterschiedlich ausgeführt, so dass durch die Ausgestaltung der Vorsprünge die ausgewählten Orientierungen bestimmt werden, in denen das Werkzeugteil an dem Griffteil befestigbar ist.

Die vier sich in einer Ebene radial erstreckende und orthogonal zueinander angeordnete Vorsprünge 16 des Werkzeugeinsatzes 6 greifen spielfrei in korrespondierende Ausnehmungen 17 des Griffteils ein und schließen mit dem Griffteil 2 stirnseitig bündig ab. Die Aufnahme 4 wird somit durch den Werkzeugeinsatz mediendicht, insbesondere wasserdicht, verschlossen. Das Befestigungsteil 11 liegt sowohl im Bereich der Einführöffnung 3 wie auch auf Höhe des Anlagebereichs 12 spielfrei am Aufnahmebereich des Griffteils 2 an, wobei im Bereich des Anlagebereichs 12 das konusförmige Ende 18 des Werkzeugeinsatzes seitlich linienförmig oder flächig vollumfängliche Werkzeugeinsatzes an dem Griffteil anliegt. Der Werkzeugeinsatz 6 ist somit allseitig spielfrei mit dem Griffteil verbunden. Auch die Schmalseiten 19 (siehe 3) des Werkzeugeinsatzes können spielfrei an der Innenwand der Aufnahme 4 anliegen.

Der Werkzeugeinsatz 6, dessen Befestigungsbereich 5 einen nicht-runden, genauer in etwa rechteckigen Querschnitt aufweist, liegt mit der dem Werkzeugbereich 15 gegenüberliegenden Stirnseite 6a (siehe 3) an einem deformierbaren Anlagebereich 12 des Griffteils 2 unter Ausübung einer währenden Rückstellkraft an. An den Federzungen 13 der Rastelemente angeordnete Rastvorsprünge 14 greifen hierbei in Rastausnehmungen 14a des Griffteils 2 ein, so dass die den der Stirnseite 2a zugewandten Bereiche der Rastausnehmungen 14a als Widerlager fungieren.

Die durch Elastizität und/oder Stärke des Anlagebereichs 12 aus weichelastischem Material erzeugte Rückstellkraft ist so bemessen, dass bei manueller Entrastung der Vorsprünge 14 durch Druckausübung auf deren Oberseite, der Werkzeugeinsatz 6 selbsttätig so weit ausfährt, dass die Rastvorsprünge 14 zumindest nicht mehr in rastenden Eingriff in den die korrespondierenden Rastausnehmungen 14a kommen, so dass der Werkzeugeinsatz ohne manuelle Zugkräfte entrastet, oder sogar die Rastvorsprünge 14 aus der Aufnahme 4 ausfahren. Der Werkzeugeinsatz ist so besonders einfach austauschbar.

Wie aus 4 ersichtlich ist, besteht das Griffteil 2 aus einem Griffkernteil 20 aus hartelastischem Material und eine Griffweichteil 21 aus weichelastischem Material und ist in einer ergonomisch günstigen Form zur Einhandbetätigung ausgebildet.

Das einstückige Griffweichteil 21 erstreckt sich an der Ober- und Unterseite des Griffkernteils 20, und ist somit diesem haftend verbunden, wobei der obere Bereich 22 mit dem unteren Bereich 23 auf Höhe des Anlagebereichs 12 über einen Steg 24 miteinander verbunden sind. Die Verbindung erfolgt ohne zusätzliche Klebemittel aufgrund der bei der Herstellung der Teile, z.B. in einem Spritzgussverfahren, entstehenden Bindungskräfte, wozu die Materialien von hart- und weichelastischem Teil entsprechend aufeinander abgestimmt sind. Die Aufnahme 4 ist einstückig mit dem Griffteil, das sich bis nahezu dem der Aufnahme 4 gegenüberliegenden Griffende erstreckt, einstückig verbunden, wobei beide Bereiche aus hartelastischem Material bestehen. Der hartelastische Bereich weist hierbei eine Durchtrittsöffnung zur Aufnahme des Steges 24 auf, der die Durchtrittsöffnung vollständig ausfüllt. Die Griffteile aus weichelastischem Material, die ebenfalls einstückig miteinander verbunden sind, sind an der Stelle des Griffes angeordnet, die bei bestimmungsgemäßer Handhabung manuell ergriffen werden.

Die aus hartelastischem Material bestehende Aufnahme 4 weist zwei gegenüberliegende Rastausnehmungen 14a zur Aufnahme der Rastvorsprünge 14 und auf Höhe der Einführöffnung 3 Aussparungen zur spielfreien Aufnahme der korrespondierenden Vorsprünge 16 am Werkzeugeinsatz 6 auf. Das hartelastische Material weist eine Härte auf, so dass die aus diesem Material bestehenden Teile des Werkzeuges unter bestimmungsgemäßen Handhabungsbedingungen einen sicheren Halt der Werkzeugeinsatzes gewährleisten und manuell nicht oder nur geringfügig deformierbar sind. Das weichelastische Material ist zur Ausbildung von Rastelementen manuell elastisch deformierbar.

Die korrespondierenden Rastmittel und Form der Werkzeugeinsatzes und der Aufnahme sind derart ausgebildet, dass der Werkzeugeinsatz in zwei um 180° entlang der Grifflängsachse verdrehte Stellungen an dem Griffteil befestigbar ist, so dass das Werkzeug zur Benutzung durch Rechts- und Linkshänder geeignet ist.

1 Werkzeug 2 Griffteil 2a Griffteil, Stirnseite 3 Einführöffnung 4 Aufnahme 5 Befestigungsbereich 6 Werkzeugeinsatz 6a Werkzeugeinsatz, Stirnseite 7 Rastelemente 8 Werkzeugkern 9 Einschubende 10 Aussparungen 11 Befestigungsteil 12 Anlagebereich 13 Federzungen 14 Rastvorsprünge 14a Rastausnehmungen 15 Werkzeugbereich 16 Vorsprung 16a Vorsprung, kurz 16b Vorsprung, lang 17 Ausnehmungen 18 Konusförmiges Ende 19 Schmalseiten 20 Griffkernteil 21 Griffweichteil 22 Griffweichteil, oberer Bereich 23 Griffweichteil, unterer Bereich 24 Steg

Anspruch[de]
  1. Handbetätigtes Werkzeug (1), insbesondere für die Körperpflege, mit einem Griffteil (2) und einem austauschbaren Werkzeugteil (6), die jeweils einen Befestigungsbereich (5) zur lösbaren Befestigung aneinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (2) und das Werkzeugteil (6) verdrehsicher und zugkräfteaufnehmend durch Rastmittel (7) miteinander verbindbar sind.
  2. Werkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Befestigungsbereiche (5) von Griffteil (2) und Werkzeugteil (6) teilweise aus einem formstabilen Material besteht und Rastmittel (7) aus einem elastisch deformierbaren Material aufweist.
  3. Werkzeug nach Anspruch 2 , dadurch gekennzeichnet, dass der mit Rastmitteln (7) versehene Befestigungsbereich (11) aus elastisch deformierbarem Material in einem Spritzverfahren unter Umspritzung des formstabilen Materials hergestellt ist.
  4. Werkzeug nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (5) aus formstabilem Material an dem dem korrespondierenden Bauteil zugewandten Ende mit dem Befestigungsbereich (5) aus elastisch deformierbarem Material stirnseitig abschließt oder stirnseitig vorsteht.
  5. Werkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (5) des Griff teils (2) als hülsenartige Aufnahme (4) für den Befestigungsbereich (11) des Werkzeugteils (1) ausgebildet ist, in den der Befestigungsbereich (11) des Werkzeugteils (6) einschiebbar ist.
  6. Werkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Befestigungsbereiche (11) auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Werkzeugteils (6) angeordnete Rastelemente (7) aufweist.
  7. Werkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (7) zumindest eine Federzunge (13) mit einem Rastvorsprung (14) umfassen, wobei die Federzunge (13) sich im Wesentlichen in Längsrichtung von Werkzeugteil (6) oder Griffteil (2) in Richtung auf das dem Befestigungsbereich (11) gegenüberliegenden Ende erstreckt.
  8. Werkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (11) zumindest einen sich radial erstreckenden Vorsprung (16) aufweist, der in eine korrespondierende, stirnseitig offene Ausnehmung (17) des Griffteils (2) eingreift.
  9. Werkzeug nach Anspruch 8 , dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungsbereich (11) auf Umfangshöhe des oder der Rastmittel (7) zumindest ein mit dem korrespondierenden Bauteil stirnseitig abschließender Vorsprung (16) vorgesehen ist.
  10. Werkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (5) eines der Bauteile eine Aufnahme (4) mit einen Anlagebereich (12) für das korrespondierende Bauteil aufweist, der durch manuelle Einführung des korrespondierenden Bauteils unter Erzeugung einer Rückstellkraft deformierbar ist, und dass das korrespondierende Bauteil unter währender Rückstellkraft in der Aufnahme (4) befestigbar ist.
  11. Werkzeug nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagebereich (12) einer Einführöffnung (3) zur Einführung des korrespondierenden Bauteils in die Aufnahme (4) gegenüberliegend angeordnet ist.
  12. Werkzeug nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (2) ein in einen manuellen Haltebereich übergehendes Kernteil (20) aus hartelastischem Material und zumindest einen Griffbereich aus weichelastischen Material umfasst und dass der Anlagebereich (12) für das Werkzeugteil aus weichelastischem Material besteht.
  13. Werkzeug nach Anspruch 12 , dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagebereich (12) aus weichelastischem Material mit zumindest einem oberflächlich an dem Griffteil (2) angeordneten Bereich aus weichelastischem Material verbunden ist.
  14. Werkzeug nach einem der Ansprüche 1-13, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (2) ein sich in den manuell zu ergreifenden Bereich des Griffteils (2) erstreckendes Kernteil (20) aus hartelastischem Material und zumindest einen Griffbereich aus weichelastischem Material umfasst und dass das mit den Rastmitteln des Werkzeugteils korrespondierende Rastmittel (7) mit dem Kernteil (8) einstückig verbunden ist.
  15. Werkzeug nach einem der Ansprüche 1-14, dadurch gekennzeichnet, der Werkzeugteil (6) in zwei um eine Grifflängsachse verdrehte Positionen an dem Griffteil (2) festlegbar ist.
  16. Werkzeugeinsatz für ein Werkzeug nach einem der Ansprüche 1-15, dadurch gekennzeichnet , dass der Werkzeugeinsatz (6) einen Werkzeugkern (8) aus einem formstabilen Material und einem mit Rastmitteln (7) versehenen Befestigungsbereich (5) aus einem elastisch deformierbaren Material aufweist.
  17. Werkzeugeinsatz für ein Werkzeug nach einem der Ansprüche 1-15, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsbereich (5) zur Befestigung des Werkzeugeinsatzes (6) an einem Griffteil (2) vorgesehen ist und dass der Befestigungsbereich (5) auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Werkzeugeinsatzes (6) angeordnete Rastelemente (7) aufweist.
  18. Werkzeugeinsatz nach Anspruch 16 oder 17,dadurch gekennzeichnet, dass der mit Rastmitteln versehene Befestigungsbereich (5) in einem Spritzverfahren unter Umspritzung eines Werkzeugkerns (8) aus hartelastischem Material hergestellt ist.
  19. Werkzeugeinsatz nach Anspruch 16-18, dadurch gekennzeichnet, dass ein Werkzeugkern (8) aus formstabilem Material vorgesehen ist, der an dem dem Griffteil (2) zugewandten Ende mit dem Befestigungsbereich (5) aus elastisch deformierbarem Material stirnseitig abschließt oder stirnseitig vorsteht.
  20. Werkzeugeinsatz nach einem der Ansprüche 16-19, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel zumindest eine Federzunge (13) mit einem Rastvorsprung (14) umfassen, wobei die Federzunge (13) sich im Wesentlichen in Längsrichtung des Werkzeugeinsatzes (6) in Richtung auf das dem Befestigungsbereich (5) gegenüberliegenden Ende erstreckt.
  21. Werkzeugeinsatz nach einem der Ansprüche 16-20, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (5) beabstandet von dem freien Ende des Werkzeugeinsatzes (6) zumindest einen sich radial über nur einen Teilumfang erstreckenden Vorsprung (16) aufweist.
  22. Griffteil für ein Werkzeug nach einem der Ansprüche 1-15, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahme (4) für einen Werkzeugeinsatz (6) mit einem Anlagebereich (12) für den in der Aufnahme (4) anzuordnenden Werkzeugeinsatz (6) vorgesehen ist, der durch manuelle Druckausübung unter Erzeugung einer Rückstellkraft deformierbar ist, und dass der Werkzeugeinsatz (6) unter währender Rückstellkraft in der Aufnahme (4) befestigbar ist.
  23. Griffteil für ein Werkzeug nach einem der Ansprüche 1-15, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (2) ein durchgehendes und sich in einen manuell zu ergreifenden Bereich des Griffteils (2) erstreckendes Kernteil (20) aus hartelastischem Material und zumindest einen Griffbereich aus weichelastischem Material umfasst und dass das mit den Rastmitteln des Werkzeugeinsatzes (6) korrespondierende Rastmittel mit dem Kernteil (8) einstöckig verbunden ist.
  24. Griffteil nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagebereich (12) einer Einführöffnung (3) zur Einführung des Werkzeugeinsatzes (6) in die Aufnahme (4) gegenüberliegend angeordnet ist.
  25. Griffteil nach Anspruch 22-24, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (2) ein durchgehendes Kernteil (20) aus hartelastischem Material und zumindest einem Griffbereich aus weichelastischen Material umfasst und dass der Anlagebereich (12) für den Werkzeugeinsatz (6) aus weichelastischem Material besteht.
  26. Griffteil nach einem der Ansprüche 22-25, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagebereich (12) aus weichelastischem Material mit zumindest einem oberflächlich an dem Griffteil (2) angeordneten Bereich aus weichelastischem Material verbunden ist.
  27. Griffteil nach einem der Ansprüche 22-26,dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugeinsatz (6) in zwei um eine Grifflängsachse verdrehte Positionen an dem Griffteil (2) festlegbar ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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