Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung aufzuzeigen, mit der in selbsttätiger Weise ein Entweichen von Brandgasen aus der offenen Feuerstelle in die Raumumgebung der Feuerstätte sicher verhindert ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Vorrichtung zum Verschließen der Öffnung zumindest eine Verriegelungseinrichtung für das Verschließelement in seiner Verschlußlage vor der Öffnung aufweist, wobei die Verriegelungseinrichtung wenigstens einen kraftbeaufschlagten beweglichen Körper hat, der mit einem an ihn während des Schließens des Verschließelementes heranführbaren Anlageelement in Wirkverbindung tritt, wobei der Körper durch das Anlageelement in zwei definierte Bewegungszustände überführbar ist, nämlich durch Schließen des Verschließelementes in einen ersten Bewegungszustand, in welchem das Anlageelement durch den Körper fixiert ist, und durch Öffnen des Verschließelementes in einen zweiten Bewegungszustand, in welchem das Anlageelement durch den Körper freigegeben ist.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist in einer Verriegelungseinrichtung miteinander in eine schließende Wirkverbindung tretende Mittel auf. Diese Mittel sind ein beweglicher Körper und ein Anlageelement, die während des Schließens bzw. Öffnens des Verschließelementes in eine Anlage miteinander bringbar sind.

Durch das Vorsehen des beweglichen Körpers, der in zwei definierte Bewegungszustände überführbar ist, wobei dieses Überführen durch eine Anlage des Anlageelementes an dem Körper erfolgt, ist ein selbsttätiges Herstellen eines sicheren Verschlusses des Verschließelementes realisierbar. Wird das Verschließelement geschlossen, so treten Anlageelement und beweglicher Körper miteinander in Wirkverbindung, wobei der Körper in einen ersten Bewegungszustand überführt wird, in dem er das Anlageelement fixiert. Das Anlageelement wurde an den Körper während des Schließen des Verschließelementes herangeführt, durch seine Fixierung ist das Verschließelement in einer Anordnung vor der Öffnung der Feuerstätte fixiert, wodurch die Feuerstelle sicher verschlossen ist. Diese Fixierung wird erst dann aufgehoben, wenn das Verschließelement zum Freigeben der Öffnung der Feuerstätte geöffnet werden soll. Dann wird während der Öffnung des Verschließelementes durch das Anlageelement auf den beweglichen Körper eingewirkt und dieser in den zweiten Bewegungszustand überführt. In diesem gibt der bewegliche Körper das Anlageelement frei, so daß dieses von dem Körper entfernt werden kann und ein weites Öffnen des Verschließelementes ermöglicht ist.

Während der Öffnung des Verschließelementes wird der bewegliche Körper in seinen Ausgangszustand vor Verschließen des Verschließelementes überführt. In diesem ist er vorteilhaft wieder zum Fixieren des Anlageelementes bei einem nachfolgenden Verschließen des Verschließelementes bereitgestellt. Das Fixieren und Freigeben des Anlageelementes erfolgt ohne den Einsatz von Werkzeugen, Schlüsseln, handbetätigten Griffen oder dergleichen. Allein durch das Öffnen bzw. Verschließen des Verschließelementes wird die Wirkverbindung zwischen beweglichem Körper und Anlageelement hergestellt bzw. aufgehoben. Der bewegliche Körper und das Anlageelement können dabei im Bereich der Öffnung oder an dem Verschließelement oder umgekehrt angeordnet sein. Durch die Kraftbeaufschlagung des beweglichen Körpers ist dieser in der Lage, das Anlageelement zu fixieren bzw. sich in dem zweiten Bewegungszustand vor Anlage des Anlageelementes bereitzuhalten.

Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung wird somit eine Verriegelungsmöglichkeit für das Verschließelement bereitgestellt, die unabhängig von dem Einsatz von Werkzeug ist. Die Verriegelung des Verschließelementes erfolgt selbsttätig bei Heranführen des Anlageelementes an den beweglichen Körper während des Überführens des Verschließelementes in seine Verschlußposition unmittelbar vor der Öffnung der Feuerstelle. Das Verschließelement ist dadurch selbsttätig dicht schließend ausgebildet. Durch den dichten Verschluß ist die Feuerstätte raumluftunabhängig ausgebildet. Brandgase können nicht in die Umgebung der Feuerstätte austreten.

Der bewegliche Körper ist vorzugsweise federkraftbeaufschlagt. Die Feder kann als Spiralfeder oder auch als Spiralfedernpaar ausgebildet sein, deren Federwirklinie bei Überführen des beweglichen Körpers aus einem Bewegungszustand in den anderen Bewegungszustand eine Mittellage der Bewegung des Körpers überschreitet. So wird die Überführung des beweglichen Körpers aus dem zweiten Bewegungszustand in den ersten Bewegungszustand durch Anlage des Anlageelementes ausgelöst, nach Überschreiten der Mittellage des Körpers durch die Federwirklinie bewirkt dann die Kraftbeaufschlagung durch die wenigstens eine Feder die weitere Bewegung des beweglichen Körpers sowie seine Fixierung in seinem ersten Bewegungszustand. In diesem fixiert er das Anlageelement durch seine Anlage.

Nach einer nächsten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß der bewegliche Körper ein schwenkbar gelagerter Kipphebel ist, der in zwei Kippstellungen schwenkbar ist. Während des Kippens des Kipphebels aus der einen Kippstellung in die andere Kippstellung wird von der Federwirklinie die Schwenkachse des Kipphebels überschritten. Der bewegliche Körper ist somit in beiden Kippstellungen definiert angeordnet. Dabei ist der Kipphebel vorzugsweise im Bereich der Öffnung des Brennraums angeordnet.

Das Anlageelement kann dann als an dem Verschließelement angeordneter Riegel ausgebildet sein, der eine erste Anlagefläche zur Anlage an den Kipphebel in dessem zweiten Bewegungszustand hat, welche eine Anlaufschräge für den Kipphebel zur Überführung des Kipphebels in seinen ersten Bewegungszustand aufweist, und wobei der Riegel eine zweite Anlagefläche aufweist, an welche sich der Kipphebel in seinem ersten Bewegungszustand anlegt.

Der an dem Verschließelement, beispielsweise an der Tür, angeordnete Riegel wird bei einem Öffnen bzw. Schließen des Verschließelementes von diesem mitgeführt. Er wird dabei dem Kipphebel angenähert bzw. von diesem entfernt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Riegel zwei Anlageflächen aufweist, mit denen eine anliegende Wirkverbindung mit dem Kipphebel hergestellt wird. Die erste Anlagefläche dient dazu, bei einem Schließen des Verschließelementes ein Überführen des Kipphebels in seinen ersten Bewegungszustand auszulösen. Die Anlagefläche weist dazu eine Anlaufschräge auf, welche durch eine fortgesetzte Annäherung an den Kipphebel diesen aus seinem zweiten Bewegungszustand herausbewegt und die Kippbewegung des Kipphebels einleitet. Ist das Verschließelement in seine Verschlußstellung unmittelbar vor der Öffnung der Feuerstätte überführt worden, so ist die Anlaufschräge der ersten Anlagefläche maximal an den Kipphebel herangeführt worden. Dieser ist dabei so weit verschwenkt worden, daß er aufgrund seiner Federbeaufschlagung in seinen ersten Bewegungszustand überführt ist. Der Riegel weist für diesen ersten Bewegungszustand des Kipphebels eine zweite Anlagefläche auf, an welche sich der Kipphebel in diesem Bewegungszustand anlegt. Durch diese Anlage wird der Riegel in der Anordnung fixiert, in der das Verschließelement die Öffnung der Feuerstätte verschließt.

Der Riegel ist beispielsweise als Profilstück ausgebildet, das die Anlageflächen bereitstellt. Die Anlageflächen sind dabei von Profilabschnitten ausgebildet, welche dem Kipphebel in seinen zwei Bewegungszuständen zuordbar sind.

Nach einer nächsten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Kipphebel eine Anlaufschräge aufweist, mit der er sich in seinem ersten Bewegungszustand an die zweite Anlagefläche des Riegels anlegt. Durch die Ausrüstung des Kipphebels mit einer Anlaufschräge ist erreicht, daß bei einem Entfernen des Riegels von dem Kipphebel dieser aus seinem ersten Bewegungszustand in den zweiten Bewegungszustand herausgeschwenkt wird. Dabei ist bis zum Überschreiten der Schwenkachse des Kipphebels durch die Federwirklinie der Widerstand der Feder zu überwinden. Dieser gewährleistet, daß ohne Einleiten einer Kraft zum Öffnen des Verschließelementes dieses sich nicht selbsttätig öffnet.

Um die aufgrund der Anlagen hergestellte Wirkverbindung zwischen beweglichem Körper und Anlageelement, vorzugsweise Riegel, für eine lange Zeit zu gewährleisten, sind der bewegliche Körper und das Anlageelement vorzugsweise aus einem abriebfesten Material, z. B. aus einem hochfesten Stahl, gefertigt.

Zur weiteren Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Verschließelement mit Anschlagorganen im Bereich der Öffnung angeordnet ist, welche mit das Verschließelement in seine Verschlußlage führenden Kräften beaufschlagt sind. Die Anschlagorgane können beispielsweise federbelastete Schwenkscharniere sein, mit denen erreicht ist, daß sich das Verschließelement selbsttätig in seine Verschlußlage verschwenkt. In dieser wird das Anlageelement an den beweglichen Körper angenähert und wird dieser Körper in seinen ersten Bewegungszustand überführt, in der er das Anlageelement fixiert. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht somit ein selbsttätiges Überführen des Verschließelementes in seine Verschlußlage und nachfolgend eine Verriegelung des Verschließelementes gegen unbeabsichtigtes Öffnen in dieser Verschlußlage.

Um den beweglichen Körper gegen mechanische Einwirkungen von außen zu schützen, ist nach einer Weiterbildung der Erfindung noch vorgesehen, daß dieser in einem Gehäuse angeordnet ist, das eine Gehäuseöffnung zum Einführen des Anlageelementes aufweist.