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Dokumentenidentifikation DE102004001507A1 22.07.2004
Titel Hilfskraftlenkungs-System
Anmelder Hitachi Unisia Automotive, Ltd., Atsugi, Kanagawa, JP
Erfinder Kurata, Masakazu, Atsugi, Kanagawa, JP;
Yokota, Tadaharu, Atsugi, Kanagawa, JP;
Hiramoto, Michiya, Atsugi, Kanagawa, JP
Vertreter Hoefer & Partner, 81545 München
DE-Anmeldedatum 09.01.2004
DE-Aktenzeichen 102004001507
Offenlegungstag 22.07.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.07.2004
IPC-Hauptklasse B62D 5/06
Zusammenfassung Ein Hilfskraftlenkungs-System mit einem ersten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck aus dem ersten Ölkanal, einem zweiten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck aus dem zweiten Ölkanal, und einem ersten und zweiten Schaltventil. Wenn bei einem derartigen Unterdrucksetzen des ersten Ölkanals und des zweiten Ölkanals durch den Betrieb der reversiblen Ölpumpe ein erhöhter Innendruck entsteht, bewirkt das erste und zweite Schaltventil folgendes:
i) Schließen desjenigen Kanals des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals, welcher mit der Ölleitung verbunden ist, die unter dem derart erhöhten Innendruck steht,
während
ii) der jeweils andere des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals geöffnet ist, der mit der Ölleitung verbunden ist, die derart druckgemindert wird, dass ein erniedrigter Innendruck vorliegt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Hilfskraftlenkungs-System gemäß Anspruch 1 bzw. einen Öldruckkreislauf zur Steuerung der Lenkung eines Rades gemäß Anspruch 15. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein Hilfskraftlenkungs-System, das eine Lenkkraft und Lenk-Hilfskraft zur Verfügung stellt, indem ein Öldruckzylinder gemäß einem angelegten Moment, dass vom Lenkeingangs-Mechanismus abgegeben wird, wie z.B. ein Lenkrad eines Fahrzeuges, betrieben wird.

Ein bekanntes Hilfskraftlenkungs-System dieser Art ist in der japanischen Patentveröffentlichung Nr. SHOWA 59 (1984)-118569 = (JP 59-118569) offenbart.

Das obige Hilfskraftlenkungs-System (bzw. abgekürzt "Lenkkraft-Getriebe") ist mit folgenden Komponenten versehen:

  • 1) einer Lenkwelle, die am Lenkrad befestigt ist,
  • 2) einer Ausgangswelle, die mit dem unteren Ende der Lenkwelle verbunden ist,
  • 3) einem Zahnrad, das am unteren Ende der Ausgangswelle angebracht ist, und einer Zahnstange, die mit dem Zahnrad im Eingriff steht,
  • 4) einem Öldruckzylinder, der als Ölantrieb arbeitet und mit der Zahnstange verbunden ist.
  • 5) einer reversiblen Ölpumpe, die Betriebsöldruck durch einen ersten Ölkanal und zweiten Ölkanal jeweils an eine erste Öldruckkammer (rechts) und eine zweite Öldruckkammer (links), die paarweise angeordnet und durch einen Kolben des Öldruckzylinders getrennt sind, anlegt,
  • 6) einem elektromagnetischen Schaltventil, das an einem Umgehungskanal, der den ersten und zweiten Ölkanal verbindet, angebracht ist, wobei das elektromagnetische Ventil den Umgehungskanal öffnet oder schließt.

Beim Fahren eines Fahrzeuges wird das Lenkrad gewöhnlicherweise im und gegen den Uhrzeigersinn gedreht, wobei folgende Tätigkeiten zugelassen werden:

  • 1) ein Drehmomentsensor kann (nach Ermittlung eines Lenkmomentes) ein Signal zum Schließen des Kanals an das elektromagnetische Schaltventil mittels eines elektrischen Steuergerätes/Reglers aussenden,
  • 2) die reversible Ölpumpe kann vorwärts oder rückwärts betrieben werden, um den Betriebsöldruck wie folgt anzulegen:

    i) Betriebsöldruck in entweder der ersten Öldruckkammer (rechts) oder der zweiten Öldruckkammer (links) wird an der jeweils anderen der ersten Öldruckkammer (rechts) und der zweiten Öldruckkammer (links) angelegt.

    ii) Betriebsöldruck im entweder ersten oder zweiten Ölkanal wird am jeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanals angelegt.

Das Betriebsöl, das einem im Wesentlichen vollständig geschlossenen Kreislauf einschließlich der jeweils anderen der ersten Öldruckkammer (rechts) und der zweiten Öldruckkammer (links) und dem jeweils anderen des ersten Ölkanals und des zweiten Ölkanals ausreichend zugeführt wird, kann mittels der reversiblen Ölpumpe unter Druck gesetzt werden, um sich somit in den jeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanals auszudehnen oder um Blasen im Betriebsöl zu zerschlagen, wobei sich eine offensichtliche Kapazitätserhöhung im jeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanals ergibt. Um die Kapazitätserhöhung auszugleichen, wird aus einem Reservoir bzw. Speicher das Betriebsöl durch ein Rückschlagventil in den jeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanals angesaugt, um Druck mittels der reversiblen Ölpumpe aufzubauen, sodass sich damit die Lenkhilfskraft ergibt.

Gemäß der japanischen Patentveröffentlichung Nr. SHOWA 59 (1984)-118569 (= JP 59-118569) wird die offensichtliche Kapazitätserhöhung des jeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanals durch das Betriebsöl aus dem Speicher kompensiert.

Die obige Kompensation kann jedoch Veränderungen in der Betriebsölmenge zwischen dem ersten und zweiten Ölkanal hervorrufen. Dadurch, dass die reversible Ölpumpe von der Vorwärts- in die Rückwärtsbewegung umgeschaltet wird, sodass der Betriebsöldruck an entweder den ersten oder zweiten Ölkanal angelegt werden kann, kann ein Restdruck infolge einer Drehzahlabnahme der Pumpe und damit einer Abnahme des Öldruckes im jeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanals entstehen. Hierbei ist die Fließgeschwindigkeitsabnahme der erhöhten Betriebsölmenge (nämlich eine Zunahme entsprechend der Kompensation) im jeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanals zuzuschreiben, wobei der andere bis dahin unter Druck gesetzt war.

Wenn das Betriebsöl im entweder des ersten oder zweiten Ölkanals unter Druck gesetzt wird, um den Öldruck zu erhöhen, kann damit keine Lenkhilfe erreicht werden, außer wenn obiges Unterdrucksetzen größer als der Restdruck des jeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanals ist. Eine Verzögerung der Lenkhilfe kann somit eine schnelle Änderung des Lenkradmomentes hervorrufen, wobei sich ein verschlechtertes Lenkgefühl ergibt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Hilfskraftlenkungs-System bzw. einen Öldruckkreislauf zu schaffen, die die Nachteile des Standes der Technik beseitigen können.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale der Ansprüche 1 bzw. 15.

Im Einzelnen erfolgt diese Lösung wie folgt: ein Hilfskraftlenkungs-System, das mit einem ersten und zweiten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck aus einem ersten und zweiten Ölkanal in einen Speicher versehen ist. Wenn ein Innendruck am entweder ersten oder zweiten Ölkanal durch den Betrieb einer reversiblen Ölpumpe erhöht wird, kann entweder der erste oder zweite Ölkanal, an dem der erhöhte Innendruck angelegt ist, geschlossen werden, während der jeweils andere des ersten oder zweiten Ölkanals, an dem der niedrige Innendruck anliegt, geöffnet werden kann.

Gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Hilfskraftlenkungs-System (Hilfskraft-Lenkung bzw. Servolenkung) zum Steuern/Regeln der Lenkung eines Rades folgendes auf:

  • 1) einen Öldruckzylinder:

    i) mit einer ersten Öldruckkammer,

    ii) mit einer zweiten Öldruckkammer, und

    iii) mit einem Kolben, der den Öldruckzylinder in die erste Öldruckkammer und die zweite Öldruckkammer teilt;
  • 2) eine Ölleitung:

    mit einem ersten Ölkanal, der mit der ersten Öldruckkammer zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck verbunden ist, und

    mit einem zweiten Ölkanal, der mit der zweiten Öldruckkamer zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck verbunden ist;
  • 3) eine reversible Ölpumpe, die gemäß einem angelegten Moment, das vom Lenkeingangsmechanismus abgegeben wird, Öldruck an entweder die erste Öldruckkammer oder die zweite Öldruckkammer anlegt, während Öldruck von der jeweils anderen der ersten Öldruckkammer und der zweiten Öldruckkammer abgeleitet wird, wodurch die Lenkung des Rades gesteuert bzw. geregelt wird;
  • 4) eine Ablaufleitung:

    i) mit einem ersten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck aus dem ersten Ölkanal, und

    ii) mit einem zweiten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck aus dem zweiten Ölkanal;
  • 5) einem Speicher, der mit dem ersten Ablaufkanal und dem zweiten Ablaufkanal verbunden ist und der aus dem ersten Ölkanal bzw. dem zweiten Ölkanal durch den ersten Ablaufkanal bzw. dem zweiten Ablaufkanal abgeleiteten Öldruck aufnimmt, und
  • 6) eine Schaltventileinrichtung:

    i) mit einem ersten Schaltventil, das mit dem ersten Ablaufkanal verbunden ist, und

    ii) einem zweiten Schaltventil, das mit dem zweiten Ablaufkanal verbunden ist,

    wobei bei einem derartigen Unterdrucksetzen des ersten Ölkanals und des zweiten Ölkanals durch den Betrieb der reversiblen Ölpumpe, dass ein erhöhter Innendruck entsteht, ein Paar des ersten und zweiten Schaltventils folgendes bewirkt:

    i) Schließen desjenigen Kanals des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals, welcher mit der Ölleitung verbunden ist, die unter dem derart erhöhten Innendruck steht, während

    ii der jeweils andere des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals geöffnet ist, der mit der Ölleitung verbunden ist, die derart druckgemindert wird, dass ein erniedrigter Innendruck vorliegt.

Gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Öldruckkreislauf zum Steuern der Lenkung eines Rades folgendes auf:

  • 1) eine Ölleitung:

    mit einem ersten Ölkanal zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck, und

    mit einem zweiten Ölkanal zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck;
  • 2) eine reversible Ölpumpe, die mit dem ersten Ölkanal und dem zweiten Ölkanal verbunden ist, wobei die Ölpumpe gemäß einem angelegten Moment, das vom Lenkeingangsmechanismus abgegeben wird, Öldruck an entweder die erste Öldruckkammer oder die zweite Öldruckkammer anlegt, während Öldruck von der jeweils anderen der ersten Öldruckkammer und der zweiten Öldruckkammer abgeleitet wird, wodurch die Lenkung des Rades gesteuert wird;
  • 3) eine Ablaufleitung:

    i) mit einem ersten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck aus dem ersten Ölkanal, und

    ii) mit einem zweiten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck aus dem zweiten Ölkanal;
  • 4) einen Speicher, der mit dem ersten Ablaufkanal und dem zweiten Ablaufkanal verbunden ist und der aus dem ersten Ölkanal bzw. dem zweiten Ölkanal durch den ersten Ablaufkanal bzw. dem zweiten Ablaufkanal abgeleiteten Öldruck aufnimmt; und
  • 5) eine Schaltventileinrichtung:

    i) mit einem ersten Schaltventil, das mit dem ersten Ablaufkanal verbunden ist, und

    ii) einem zweiten Schaltventil, das mit dem zweiten Ablaufkanal verbunden ist.

    Wenn der erste Ölkanal und der zweite Ölkanal durch den Betrieb der reversiblen Ölpumpe derart unter Druck gesetzt wird, dass ein erhöhter Innendruck entsteht, bewirkt ein Paar des ersten und zweiten Schaltventils folgendes:

    i) Schließen desjenigen Kanals des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals, welcher mit der Ölleitung verbunden ist, die unter dem derart erhöhten Innendruck steht,

    während

    ii) der jeweils andere des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals geöffnet ist, der mit der Ölleitung verbunden ist, die derart druckgemindert wird, dass ein erniedrigter Innendruck vorliegt.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden durch die nachfolgende Beschreibung der beigefügten Zeichnung ersichtlich.

1 stellt eine schematische Gesamtansicht eines Öldruckzylinders 1 und eines Öldruckkreislaufes 2 einer Servolenkung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar.

2 stellt einen ersten Betriebsablauf einer Servolenkung gemäß der ersten Ausführungsform dar.

3 stellt einen zweiten Betriebsablauf einer Servolenkung gemäß der ersten Ausführungsform dar.

4 stellt einen Längsquerschnitt mit einer Schaltventileinrichtung 15 gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar.

5 stellt einen Längsquerschnitt mit der Schaltventileinrichtung 15 gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar.

Im Folgenden werden die verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung im Detail gemäß der begleitenden Zeichnung beschrieben.

Zum besseren Verständnis wird die folgende Beschreibung verschiedene eine Richtungsangabe darstellende Ausdrücke wie links, rechts, obere, untere, vorwärts, rückwärts und dgl. verwenden. Jedoch sind diese Ausdrücke nur in Verbindung mit der jeweiligen Zeichnung oder Zeichnungen, auf denen die entsprechenden Teile der Elemente dargestellt werden, zu verstehen.

1 zeigt prinzipiell einen Öldruckzylinder 1 und einen Öldruckkreislauf 2 eines Hilfskraftlenkungs-Systems gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. In der schematischen Darstellung weist das Hilfskraftlenkungs-System ein Lenkrad 50, eine Eingangswelle 51, eine Ausgangswelle 52, eine Zahnstange 53, ein Zahnrad 54, ein rechtes und linkes Vorderrad 55, 56, einen Drehmomentsensor 57, einen Öldruckzylinder 1, der mit der Zahnstange 53 verbunden ist, und einen Öldruckkreislauf 2 auf. Hierbei funktioniert das Lenkrad 50 wie ein Lenkeingangsmechanismus. Zahnstange 53 und Zahnrad 54 sind am unteren Ende der Ausgangswelle 52 angebracht. Drehmomentsensor 57, der am oberen Ende der Ausgangswelle 52 befestigt ist, kann Informationen über ein Steuermoment des Lenkrades 50 und über eine Eingabe (Oberflächenbeschaffenheit der Straße) vom rechten und linken Vorderrad 55, 56 ermitteln. Öldruckkreislauf 2 kann Betriebsöldruck am Öldruckzylinder 1 anlegen und Betriebsöldruck vom Öldruckzylinder 1 ableiten.

Der Öldruckzylinder 1 weist einen Zylindertrommelabschnitt 3 auf, der sich in Richtung der Breite des Fahrzeugkörpers erstreckt. Eine Kolbenstange 4, die mit der Zahnstange 53 verbunden ist, ist durch den Zylindertrommelabschnitt 3 des Öldruckzylinders 1 hindurch geführt. Ein Kolben 5, der sich im Zylindertrommelabschnitt 3 bewegt, ist an der Kolbenstange 4 befestigt. Im Zylindertrommelabschnitt 3 teilt der Kolben 5 den Öldruckzylinder 1 (oder Zylindertrommelabschnitt 3) in eine erste Öldruckkammer 6 (in 1 rechts) und eine zweite Öldruckkammer 7 (in 1 links).

Der Öldruckkreislauf 2 ist mit folgenden Komponenten versehen:

  • 1) einem ersten Ölkanal 8 und einem zweiten Ölkanal 9, wobei jeder ein erstes Endstück (in 1 unten) aufweist, das jeweils mit der ersten Öldruckkammer 6 und der zweiten Öldruckkammer 7 verbunden ist,
  • 2) einer reversiblen Ölpumpe 11 (eine an der Zahl), die mit einem zweiten Endstück (in 1 oben) sowohl des ersten Ölkanals 8 als auch des zweiten Ölkanals 9 verbunden ist, und die geeignet ist, eine reversible Bewegung (sowohl Vorwärts- als auch Rückwärtsbewegungen) mittels eines Pumpenmotors 10 auszuführen,
  • 3) einem ersten Ablaufkanal 13 und einem zweiten Ablaufkanal 14, die jeweils mit dem ersten Ölkanal 8 und dem zweiten Ölkanal 9 verbunden sind und jeder des ersten Ablaufkanals 13 und des zweiten Ablaufkanals 14 ein stromabwärtsliegendes Endstück aufweist, das mit einem Tank 12a (bzw. Speicher) verbunden ist,
  • 4) einem Schaltventil 15, dass zwischen dem ersten Ablaufkanal 13 und dem zweiten Ablaufkanal 14 angeordnet ist, und eine Schaltverbindung mit dem ersten Ablaufkanal 13 und dem zweiten Ablaufkanal 14 mit dem Speicher 12a herstellt, die bewirkt, dass sich der erste Ablaufkanal 13 und der zweite Ablaufkanal 14 gemäß eines Differenzöldruckes zwischen dem ersten Ölkanal 8 und dem zweiten Ölkanal 9 jeweils öffnet oder schließt, und
  • 5) mit einem zweiten Speicher 19 und einem ersten Speicher 18, um Betriebsöl zum ersten Ölkanal 8 und zweiten Ölkanal 9 jeweils durch eine zweite Ausgleichsleitung 17 und eine erste Ausgleichsleitung 16 zuzuführen.

Basierend auf einem Ermittlungssignal, dass vom Drehmomentsensor 57 ausgesendet wird, kann der Pumpenmotor 10 mit einem Steuerstrom eines elektrischen Steuer-/Regelgeräts 58 die reversible Ölpumpe 11 starten (vorwärts und rückwärts) und anhalten. Der elektrische Regeler 58 empfängt das Ermittlungssignal vom Drehmomentsensor 57.

Sowohl der erste Ablaufkanal 13 als auch der zweite Ablaufkanal 14 weist ein stromabwärts liegendes Endstück auf, dass mit der Ablaufleitung 20 verbunden ist, die wiederum mit dem Speicher 12a verbunden ist. An der Ablaufleitung 20 ist ein Rückschlagventil 21 angebracht, dass bewirkt, dass Betriebsöl von jedem des ersten Ölkanals 8 und des zweiten Ölkanals 9 nur in den Speicher 12a fließen kann.

Die Ablaufleitung 20, die die ersten Kammern 30-1, 31-1 (die später beschrieben werden), zusammen mit einem stromaufwärts liegenden Ende des Speichers 12a verbindet, kann folgenden Effekt herbeiführen: das Betriebsöl, dass entweder von der ersten Kammer 30-1 oder der ersten Kammer 31-1 abgeleitet wird, kann direkt der jeweils anderen der ersten Kammer 30-1 und ersten Kammer 31-1 zugeführt werden, wobei es nicht erforderlich ist, Betriebsöl vom Speicher 12a mittels der jeweils anderen der ersten Kammer 30-1 und der ersten Kammer 31-1 anzusaugen, wodurch sich eine bevorzugte Verbindung des Betriebsöls zwischen der ersten Kammer 30-1 (in 1 rechts) und der ersten Kammer 31-1 (in 1 links) ergibt. Das kann zu einem verbesserten Gefühl bzw. Verhalten des Lenkrades 50 beitragen, wenn die reversible Ölpumpe 11 nicht in Betrieb ist.

Die zweiten Kammern 30-2, 31-2 (Gegendruckkammern, die später beschrieben werden) weisen erste Öffnungen 42 auf, wobei diese jeweils mit dem ersten Ölkanal 8 und dem zweiten Ölkanal 9 auf der reversiblen Ölpumpenseite 11 verbunden sind, während sie zweite Öffnungen 43 aufweisen, die jeweils mit den Ölleitungen 45, 46 auf der Öldruckzylinderseite 1 verbunden sind, wodurch keine zusätzlichen getrennten Ölleitungen gebildet werden müssen (das könnte andererseits zur Erweiterung des ersten Ölkanals 8 und des zweiten Ölkanals 9 führen, um Öldruck an die jeweiligen zweiten Kammern 30-2, 31-2 anzulegen), sodass sich eine vereinfachte Struktur des Hilfskraftlenkungs-Systems ergibt.

Die Schaltventileinrichtung bzw. das Schaltventil 15 ist mit folgenden Komponenten versehen:

  • 1) einem Paar erster Ventilbohrung 22a und zweiter Ventilbohrung 22b, die jeweils den ersten Ölkanal 8 und zweiten Ölkanal 9 kreuzen bzw. dort angeordnet sind, und die fluchtend zueinander ausgebildet sind, so dass sie sich miteinander im Wesentlichen in einem Mittelabschnitt verbinden, der den ersten Ablaufkanal 13 und zweiten Ablaufkanal 14 verbindet,
  • 2) einem ersten Ventilkörper 23 und einem zweiten Ventilkörper 24, die jeweils an den Innenwänden der ersten Ventilbohrung 22a und zweiten Ventilbohrung 22b angeordnet sind, und im Wesentlichen als Zylinder gestaltet sind,
  • 3) einem Paar erster Tellerventilkörper 25 und zweiter Tellerventilkörper 26, die bewirken, dass sich der erste Ablaufkanal 13 und der zweite Ablaufkanal 14 gemäß eines Differenzöldruckes zwischen dem ersten Ölkanal 8 und dem zweiten Ölkanal 9 jeweils öffnet oder schließt, und
  • 4) einem freien Kolben 27:

    der in einer Gleitbohrung 22c (bzw. Verbindungskanal) angeordnet ist, um die erste Ventilbohrung 22a mit der zweiten Ventilbohrung 22b im Wesentlichen im Mittelabschnitt zu verbinden,

    der angeordnet ist, um sich im Wesentlichen axial in Richtung des ersten Tellerventilkörpers 25 und zweiten Tellerventilkörpers 26 zu bewegen, und

    der eine relative bzw. veränderbare Funktionsstellung zwischen erstem Tellerventilkörper 25 und zweitem Tellerventilkörper 26 steuert.

Der erste Tellerventilkörper 25 ist gleitbeweglich in einer ersten Ventilbohrung 22a angeordnet und mit einem Dichtabschnitt 40 versehen, um die erste Ventilbohrung 22a in eine erste Kammer 30-1 und eine zweite Kammer 30-2 zu teilen, während der zweite Tellerventilkörper 26 gleitbeweglich in einer zweiten Ventilbohrung 22b angeordnet und mit einem Dichtabschnitt 40 versehen ist, um die zweite Ventilbohrung 22b in eine erste Kammer 31-1 und eine zweite Kammer 31-2 zu teilen.

Die erste Kammer 30-1, 31-1 verbindet sich mit dem Ölkanal 8, 9 durch den Ablaufkanal 13, 14 und mit dem Speicher 12a durch den Ablaufkanal 20, sodass das Öffnen und Schließen des Tellerventilkörpers 25, 26 eine Schaltsteuerung zum Verbinden und Trennen des Ölkanals 8, 9 und des Speichers 12a ausführt.

Die zweite Kammer 30-2, 31-2 verbindet sich mit dem Ölkanal 8, 9, wobei die zweite Kammerseite 30-2, 31-2 des Tellerventilkörpers 25, 26 mit einer Druckanlagefläche 47 ausgestattet ist, die bewirkt, dass der Öldruck der reversiblen Ölpumpe 11 den Tellerventilkörper 25, 26 zur ersten Kammer 30-1, 31-1 hin unter Druck setzt.

Der Dichtabschnitt 40 (in 1 rechts), der die Teilung in erste Kammer 30-1 und zweite Kammer 30-2 bewirkt, kann den ersten Ölkanal 8 vom Speicher 12a mittels eines Differenzöldruckes, der zwischen einem vorderen und einem rückwärtigen Abschnitt des ersten Tellerventilkörpers 25 hervorgerufen wird, sicher trennen. Gleichfalls kann der Dichtabschnitt 40 (in 1 links), der die Trennung in erster Kammer 31-1 und zweiter Kammer 31-2 bewirkt, den zweiten Ölkanal 9 vom Speicher 12a mittels eines Differenzöldruckes, der zwischen dem vorderen und dem rückwärtigen Abschnitt des zweiten Tellerventilkörpers 26 hervorgerufen wird, sicher trennen.

Der freie Kolben 27 ist mit einem Anlageabschnitt 41 versehen, um den Tellerventilkörper 25, 26 zum Öffnen anzustoßen.

Der Anlageabschnitt 41 kann den ersten Tellerventilkörper 25 und den zweiten Tellerventilkörper 26 direkt anstoßen, wodurch das Öffnen des ersten Tellerventilkörpers 25 und des zweiten Tellerventilkörpers 26 sicherer ist als ohne Anlageabschnitt 41 (wenn der Anstoß nämlich nur durch den Öldruck erfolgt).

Prinzipiell weisen der erste Tellerventilkörper 25 und der zweite Tellerventilkörper 26 jeweils folgendes auf:

  • 1) einen Ventilabschnitt 25a und 26a, die jeweils derart im ersten Ventilkörper 23 und 24 angeordnet sind, dass sie eine Linie bilden bzw. miteinander fluchten, und die im Wesentlichen als Zylinder mit einer Abstufung gestaltet sind, und
  • 2) einen rückwärtigen Endabschnitt 25b und 26b, die solch einen großen Durchmesser aufweisen, um den Betriebsöldruck des ersten Ölkanals 8 und des zweiten Ölkanals 9 durch eine zweite Kammer 30-2 und 31-2, die jeweils an der Basis des ersten Ventilkörpers 23 (in 1 rechts) und an der Basis des zweiten Ventilkörpers 24 (in 1 links) angeordnet sind, aufzunehmen.

Außerdem ist am Kopfende (in 1 links) des Ventilabschnitts 25a ein Schaltabschnitt 44 angeordnet, der im Wesentlichen als Kegelstumpf ausgebildet ist und mit einer Anlagewelle 25c einstückig verbunden ist, wobei der Abschnitt so angeordnet ist, dass er an einer ersten Seite (in 1 rechts) einer Mittelwelle 27a des freien Kolbens 27 anliegt, während der Ventilabschnitt 26a ein Kopfende (in 1 rechts und dem Kopfende des Ventilabschnittes 25a entgegenwirkend) mit einem Schaltabschnitt 44 aufweist, der im Wesentlichen als Kegelstumpf ausgebildet und mit einer Anlagewelle 26c einstückig verbunden ist, wobei der Abschnitt so angeordnet ist, dass er an einer zweiten Seite (in 1 links) der Mittelwelle 27a des freien Kolbens 27 anliegt.

Der erste Tellerventilkörper 25 wird mittels Federkraft einer Schraubenfeder 28 (bzw. elastischen Element), die elastisch zwischen der Basis (in 1 rechts) des ersten Ventilkörpers 23 und dem rückwärtigen Endabschnitt 25b angeordnet ist, gegenüber dem freien Kolben 27 unter Vorspannung gesetzt, während der zweite Tellerventilkörper 26 mittels Federkraft einer Schraubenfeder 29 (bzw. elastischem Element), die elastisch zwischen der Basis (in 1 links) eines zweiten Ventilkörpers 24 und einem rückwärtigen Abschnitt 26b angeordnet ist, gegenüber dem freien Kolben 27 unter Vorspannung gesetzt, wobei im Wesentlichen eine neutrale Stellung erhalten bleibt, wenn die reversible Ölpumpe 11 nicht in Betrieb ist. In obigem Zustand kann jeder Ventilabschnitt 25a und 26a an einer Sitzfläche am Kopfende des ersten Ventilköpers 23 und des zweiten Ventilkörpers 24 angeordnet werden, wodurch der erste Ablaufkanal 13 und zweite Ablaufkanal 14 geschlossen werden. Mit anderen Worten wird ein sog. fortdauernder geschlossener Zustand erwirkt.

Eine Druckkammer 32 und 33 wird jeweils an einer Strecke des ersten Ablaufkanals 13 und des zweiten Ablaufkanals 14 ausgebildet. Mit dem Differenzöldruck zwischen ersten Ölkanal 8 und zweiten Ölkanal 9 (nämlich einem Differenzöldruck zwischen Druckkammer 32 und 33), der gegenüber dem freien Kolben 27 aufgebracht wird, kann sich dieser in 1 rechts oder links bewegen, wodurch er sich umschaltbar entweder vom ersten Tellerventilkörper 25 oder zweiten Tellerventilkörper 26 gegen die Federkraft der jeweiligen Schraubenfeder 28 oder 29 bewegt.

An einer Strecke der zweiten Ausgleichleitung 17 ist ein zweites Rückschlagventil 35 angeordnet, dass das Einfließen des Betriebsöls vom zweiten Speicher 19 ausschließlich in den ersten Ölkanal 8 bewirkt; während an der Strecke der ersten Ausgleichsleitung 16 ein erstes Rückschlagventil 34 angeordnet ist, dass das Einfließen des Betriebsöls aus dem ersten Speicher 18 ausschließlich in den zweiten Ölkanal 9 bewirkt.

Reversible Ölpumpe 11 weist eine Ansaugleitung 36 auf, die mit einem Rückschlagventil 39 ausgestattet ist, die das Einfließen des Betriebsöls von einem zweiten Speicher 12b ausschließlich in die reversible Ölpumpe 11 bewirkt.

Nachfolgend wird der Betrieb des Hilfskraftlenkungs-System gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Ein Fahrer, der einen neutralen Status des Lenkrades 50 seines Fahrzeuges während einer im Wesentlichen geradeaus führenden Fahrt beibehält, kann keinen Ausgang eines Steuerstroms vom elektrischen Regler an die Motorpumpe 10 auslösen, wodurch die reversible Ölpumpe 11 nicht in Betrieb geht. Wie in 1 dargestellt, wird im obigen Zustand nicht erwartet, dass der Differenzöldruck zwischen erstem Ölkanal 8 und zweitem Ölkanal 9 aufgebaut wird, sodass der erste Tellerventilkörper 25 und der zweite Tellerventilkörper 26 bewirken, dass die neutrale Stellung mittels der Federkraft der Schraubenfedern 28 und 29 über den freien Kolben 27 beibehalten wird. Dadurch können die Ventilabschnitte 25a und 26a, die an den entsprechenden Befestigungsstellen angebracht sind, den jeweiligen ersten Ablaufkanal 13 und zweiten Ablaufkanal 14 geschlossen halten.

Wenn z.B. danach das Lenkrad 50 im Uhrzeigersinn gedreht wird, kann der Steuerstrom des elektrischen Reglers 58 bewirken, dass sich die reversible Ölpumpe 11 über die Motorpumpe 10z.B. vorwärts dreht. Der obige Betrieb der reversiblen Ölpumpe 11 kann das Betriebsöl des zweiten Ölkanals 9 in den ersten Ölkanal 8 pumpen so wie in 2 dargestellt. Dann kann der größte Anteil des Betriebsöls im ersten Ölkanal 8 in die erste Öldruckkammer 6 durch die zweite Kammer 30-2 fließen, während ein Teil des Betriebsöls im ersten Ölkanal 8 in die Druckkammer 32 durch den ersten Ablaufkanal 13 einfließen kann. Im Wesentlichen kann gleichzeitig mit dem obigen Ablauf das Betriebsöl im ersten Speicher 18 in den ersten Ölkanal 8 und die erste Öldruckkammer 6 durch die reversible Ölpumpe 11 einfließen, um somit einen Mangel wettzumachen.

Damit kann ein Innendruck der Druckkammer 32 erhöht werden, während der Innendruck der Druckkammer 33 vermindert wird. Wie in 2 dargestellt, kann der freie Kolben 27 dadurch in den ersten Tellerventilkörper 25 (in 2 links) gleiten, dieses bewirkt, dass sich der zweite Tellerventilkörper 26 von der zweiten Kammer 31-2 zurückzieht und damit vom ersten Tellerventilkörper 25 gegen die Federkraft der Schraubenfeder 29 getrennt wird.

Nach obigem Ablauf kann der erste Ablaufkanal 13 geschlossen gehalten werden, während die Druckkammerseite 33 des zweiten Ablaufkanals 14 geöffnet werden kann. Dieses bewirkt, dass ein Teil des Betriebsöldrucks im zweiten Ölkanal 9 sofort in den Speicher 12a durch das Rückschlagventil 21 abgeleitet werden kann, wie durch einen Pfeil A und B in 2 dargestellt. Die Verminderung des Betriebsöldrucks im zweiten Ölkanal 9 kann dadurch beschleunigt werden, um somit das Auftreten eines Restdruckes zu verhindern.

Wenn im Gegensatz zum obigen Ablauf die Drehbewegung des Lenkrades 50 vom Uhrzeigersinn über den Originalzustand und weiter, entgegensetzt dem Uhrzeigersinn verändert wird, kann der elektrische Regler 58 bewirken, dass sich die reversible Ölpumpe 11 durch den Pumpenmotor 10 umgekehrt bzw. rückwärts dreht.

Wie in 3 dargestellt, kann in diesem Fall das Betriebsöl im ersten Ölkanal 8 und zweiten Speicher 19 in den zweiten Ölkanal 9 abgegeben werden, um danach der zweiten Öldruckkammer 7 durch die zweite Kammer 31-2 zugeführt zu werden.

Damit kann der Innendruck der Druckkammer 32 vermindert werden, während der Innendruck der Druckkammer 33 erhöht wird. Wie in 3 dargestellt, kann der freie Kolben 27 dadurch in den ersten Tellerventilkörper 25 (in 2 rechts) gleiten, was bewirkt, dass sich der erste Tellerventilkörper 25 von der zweiten Kammer 30-2 zurückzieht und damit vom zweiten Tellerventilkörper 26 gegen die Federkraft der Schraubenfeder 28 getrennt wird.

Nach obigem Ablauf kann der zweite Ablaufkanal 14 geschlossen gehalten werden, während die Druckkammerseite 32 des ersten Ablaufkanals 13 geöffnet werden kann. Dieses bewirkt, dass ein Teil des Betriebsöldrucks im ersten Ölkanal 8 sofort in den Speicher 12a durch das Rückschlagventil 21 abgeleitet wird, wie in 3 durch Pfeil C und D dargestellt. Die Verminderung des Betriebsöldrucks im ersten Ölkanal 8 kann beschleunigt werden, um somit das Auftreten des Restdruckes zu verhindern.

Das obige zusammenfassend, kann die Drehung des Lenkrades 50 im oder gegen den Uhrzeigersinn den Innendruck entweder des ersten Ölkanals 8 oder des zweiten Ölkanals 9, bei welchem der verminderte Druck (nämlich Niedrigdruck) anliegt, sofort vermindern, wobei dieses zu einer Lenkunterstützung des Lenkrades 50 führt und dadurch eine plötzliche Drehmomentschwankung des Lenkrades 50 verhindert, sodass sich ein bevorzugtes Verhalten des Lenkrades 50 ergibt.

Der Betrieb des ersten Tellerventilkörpers 25 und des zweiten Tellerventilkörpers 26 wird so ausgeführt, dass er durch den Differenzöldruck zwischen erstem Ölkanal 8 und zweitem Ölkanal 9, nämlich durch den Differenzöldruck zwischen Druckkammer 32 und 33, gesteuert wird, somit erreicht man eine einfachere Steuerung als durch eine elektrische Einrichtung wie ein elektromagnetisches Schaltventil (nicht dargestellt). Außerdem ist die obige Struktur gemäß der ersten Ausführungsform mechanisch einfach, somit wird die Herstellung erleichtert und führt zu verringerten Kosten.

Die Schraubenfedern 28 und 29 können folgenden Effekt hervorbringen (es wird nur der der Schraubenfeder 28 beschrieben):

Wenn beim ersten Tellerventilkörper 25 kein Öldruck anliegt, kann die Schraubenfeder 28 eine Stellung des ersten Tellerventilkörpers 25 in der ersten Ventilbohrung 22a definieren, die dadurch einen fortwährenden geöffneten oder geschlossenen Zustand des Schaltventils 15 bewirkt. Wenn außerdem der Öldruck, der am vorderen und am rückwärtigen Abschnitt des ersten Tellerventilkörpers 25 aufgebracht wird, vergleichsweise gering ist, kann die Schraubenfeder 28 den ersten Tellerventilkörper 25 gegen die erste Kammer 30-1 vorspannen, um somit den ersten Ölkanal 8 vom Speicher 12a sicher zu trennen.

Der freie Kolben 27, der den Öldruck zwischen erster Ventilbohrung 22a und zweiter Ventilbohrung 22b trennt, kann verhindern, dass der Öldruck von der Hochdruckseite zur Niedrigdruckseite übergeht, um somit sicher entweder den ersten Tellerventilkörper 25 oder den zweiten Tellerventilkörper 26, der sich auf der Niedrigdruckseite befindet, zu öffnen.

Der Schaltabschnitt 44 am Kopfende jedes Ventilabschnittes 25a und 26a des entsprechenden ersten Tellerventilkörpers 25 und zweiten Tellerventilkörpers 26 ist im Wesentlichen als Kegelstumpf ausgebildet, um zu verhindern, dass eine Verunreinigung (einschl. Fremdkörper) eintritt und dadurch verhindert wird, dass der Ventilabschnitt 25a und 26a versperrt sind.

Zusätzlich können sowohl der erste Ablaufkanal 13 und der zweite Ablaufkanal 14, die durch die reversible Ölpumpe geschlossen sind, wenn diese nicht im Betrieb ist, verhindern, dass Öldruck (auf der Hochdruckseite) an den Speicher 12a abgegeben wird, um somit eine Minderung des Ansprechens der Lenkung zu verhindern.

4 stellt prinzipiell ein Schaltventil 15 dar, dass die Struktur eines sog. fortwährenden offenen Typs aufweist, gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Dazu noch spezieller: Wird ein bestimmter Bereich der axialen Länge der Mittelwelle 27a des freien Kolbens 27 verlängert, kann dieser den ersten Tellerventilkörper 25 leicht in die zweite Kammer 30-2 und den zweiten Tellerventilkörper 26 leicht in die zweite Kammer 31-2 bewegen.

Wenn das Lenkrad 50 mit der obigen Struktur im oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, kann das folgenden Ablauf bewirken, ähnlich dem Ablauf gemäß der ersten Ausführungsform:

Mit dem Differenzöldruck zwischen dem ersten Ölkanal 8 und dem zweiten Ölkanal 9, der gegenüber dem freien Kolben 27 aufgebracht wird, kann dieser nach rechts oder links in 4 gleiten, um somit umschaltbar entweder den ersten Tellerventilkörper 25 oder zweiten Tellerventilkörper 26 zu bewegen, und um entweder den entsprechenden ersten Ablaufkanal 13 oder zweiten Ablaufkanal 14 zu öffnen, mit der Absicht, Restdruck zu verhindern.

Gemäß der zweiten Ausführungsform bewirkt das Lenkrad 50 im neutralen Zustand (nämlich keine Bewegung), dass der freie Kolben 27 seine neutrale Stellung symmetrisch beibehält. Damit können der Ventilabschnitt 25a und 26a von den jeweiligen Sitzflächen getrennt werden, um somit den jeweiligen ersten Ablaufkanal 13 und zweiten Ablaufkanal 14 zu öffnen, wodurch sich miteinander eine sichere Verbindung zwischen erstem Ablaufkanal 13 und zweiten Ablaufkanal 14 ergibt.

Wenn der Anlageabschnitt 41 sowohl am ersten Tellerventilkörper 25 als auch am zweiten Tellerventilkörper 26 anstößt, und wenn die reversible Ölpumpe nicht in Betrieb ist, kann der freie Kolben 27, der durch den Öldruck bewegt wird, sofort entweder den ersten Tellerventilkörper 25 oder zweiten Tellerventilkörper 26 öffnen, wodurch sich ein verbessertes Verhalten des ersten Tellerventilkörpers 25 und des zweiten Tellerventilkörpers 26 ergibt. Dass bewirkt außerdem, dass der freie Kolben 27 im Wesentlichen im Mittelabschnitt angeordnet ist, wenn die reversible Ölpumpe 11 nicht in Betrieb ist, wobei der Anlageabschnitt 41, der sowohl am ersten Tellerventilkörper 25 als auch am zweiten Tellerventilkörper 26 anstößt, eine Ablenkung des freien Kolbens 27 verhindern kann, um somit im Wesentlichen ein symmetrisches Lenkverhalten zu erreichen.

5 stellt prinzipiell ein Schaltventil 15 dar, dass eine Struktur eines sog. fortwährenden offenen Typs aufweist, gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Noch spezieller, basiert das Schaltventil 15 der dritten Ausführungsform auf dem Schaltventil 15 der zweiten Ausführungsform, jedoch mit einer Schraubenfeder 37 (bzw. elastisches Element), die elastisch zwischen einer ersten Seitenfläche (in 5 rechts) des freien Kolbens 27 und des ersten Tellerventilkörpers 25 und mit einer Schraubenfeder 38 (bzw. elastisches Element), die elastisch zwischen einer zweiten Seitenfläche (in 5 links) des freien Kolbens 27 und des zweiten Tellerventilkörpers 26 angeordnet ist.

Gemäß der dritten Ausführungsform können der erste Tellerventilkörper 25 und der zweite Tellerventilkörper 26 in der neutralen Stellung mittels folgender, entgegengesetzt wirkender Kräfte gehalten werden:

Die Federkraft der Schraubenfeder 37 tritt der Federkraft der Schraubenfeder 28, und die Federkraft der Schraubenfeder 38 tritt der Federkraft der Schraubenfeder 29 entgegen.

Mit der Struktur des Schaltventils 15 gemäß der dritten Ausführungsform, können der erste Ablaufkanal 13 und der zweite Ablaufkanal 14 nachdrücklich offen gehalten werden, wenn die reversible Ölpumpe 11 nicht in Betrieb ist, um somit ein manuelles Lenken zu gewährleisten, wenn die reversible Ölpumpe gesperrt ist und somit wird Betriebssicherheit erreicht.

Um zu bewirken, dass der freie Kolben 27 im Wesentlichen im Mittelabschnitt angeordnet ist, wenn die reversible Ölpumpe 11 nicht in Betrieb ist, können die Schraubenfedern 37 und 38 eine Abweichung des freien Kolbens 27 verhindern, um somit im Wesentlichen ein symmetrisches Lenkverhalten zu erreichen.

Das Schaltventil 15, das gemäß der zweiten und dritten Ausführungsform sowohl den ersten Ablaufkanal 13 als auch den zweiten Ablaufkanal 14 öffnet, wenn die reversible Ölpumpe 11 nicht in Betrieb ist (nämlich, wenn das Fahrzeug im Wesentlichen geradeaus fährt), kann folgenden Ablauf herbeiführen:

Die erste Öldruckkammer 6 und zweite Öldruckkammer 7 können im Wesentlichen den gleichen Öldruck wie im Speicher 12a aufweisen, was ein natürliches Lenkgefühl herbeiführt. Außerdem können in diesem Zustand der erste Ölkanal 8 und der zweite Ölkanal 9 im Wesentlichen vollständig ohne Restdruck sein, um somit zu verhindern, dass das Lenkrad 50 sich im oder gegen den Uhrzeigersinn vorgespannt werden.

Obwohl die vorliegende Erfindung gemäß drei Ausführungsformen beschrieben worden ist, ist sie nicht auf diese drei oben beschriebenen Ausführungsformen begrenzt.

Abänderungen und Varianten der oben beschriebenen Ausführungsform erscheinen den Durchschnittsfachleuten im Licht der oben genannten Lehre.

Im speziellen Fall kann der freie Kolben 27 durch die folgenden Strukturen ersetzt werden:

  • 1) Ändern des Bereichs des rückwärtigen Endabschnitts 25b, um den Innendruck der zweiten Kammer 30-2, und des Bereichs des rückwärtigen Endabschnitts 26b, um den Innendruck der zweiten Kammer 31-2 aufzunehmen,
  • 2) Ändern des Bereichs des Ventilabschnitts 25a, um den Innendruck der Druckkammer 32, und des Bereichs des Ventilabschnitts 26a, um den Innendruck der Druckkammer 33 aufzunehmen.

Ein Differenzöldruck, der durch die obigen Strukturen hervorgerufen wird, kann den ersten Tellerventilkörper 25 und den zweiten Tellerventilkörper 26 direkt bewegen.

Um die Motorpumpe 10 zu betreiben, kann außerdem die Information (die durch Zahnstange 53 und Zahnrad 54 erhalten wird) über den Einschlag des Lenkrades 50 und über den Lenkeinschlag des rechten und linken Vorderrads 55, 56 durch die Information über das Lenkmoment des Lenkrades 50 und über die Eingabe (Straßenoberflächenbeschaffenheit) vom rechten und linken Vorderrad 55, 56 ersetzen.

Weiterhin kann als Steuereingangsmechanismus eine elektrische Einrichtung mit einem Steuerknüppel bzw. Joy-Stick oder dgl. das Lenkrad 50 ersetzen.

Diese Ausführung basiert auf der japanischen Patentanmeldung Nr. P2003-002681 (eingereicht am 09.01.2003 in Japan), dessen Offenbarungsgehalt hiermit durch Bezugnahme zum Offenbarungsgehalt vorliegender Anmeldung gemacht wird.

Zusammenfassend kann folgendes festgehalten werden:

Ein Hilfskraftlenkungs-System mit einem ersten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck aus dem ersten Ölkanal, einem zweiten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck aus dem zweiten Ölkanal, und einem ersten und zweiten Schaltventil. Wenn bei einem derartigen Unterdrucksetzen des ersten Ölkanals und des zweiten Ölkanals durch den Betrieb der reversiblen Ölpumpe ein erhöhter Innendruck entsteht, bewirkt das erste und zweite Schaltventil folgendes:

  • i) Schließen desjenigen Kanals des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals, welcher mit der Ölleitung verbunden ist, die unter dem derart erhöhten Innendruck steht, während
  • ii) der jeweils andere des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals geöffnet ist, der mit der Ölleitung verbunden ist, die derart druckgemindert wird, dass ein erniedrigter Innendruck vorliegt.


Anspruch[de]
  1. Hilfskraftlenkungs-System zum Steuern/Regeln der Lenkung eines Rades, mit:

    1) einem Öldruckzylinder (1)

    i) mit einer ersten Öldruckkammer (6),

    ii) mit einer zweiten Öldruckkammer (7), und

    iii) mit einem Kolben (5), der den Öldruckzylinder (1) in die erste Öldruckkammer (6) und die zweite Öldruckkammer (7) teilt;

    2) einer Ölleitung

    mit einem ersten Ölkanal (8), der mit der ersten Öldruckkammer (6) zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck verbunden ist, und

    mit einem zweiten Ölkanal (9), der mit der zweiten Öldruckkamer (7) zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck verbunden ist;

    3) einer reversiblen Ölpumpe (11), die gemäß einem angelegten Moment, das vom Lenkeingangsmechanismus abgegeben wird, Öldruck an entweder die erste Öldruckkammer (6) oder die zweite Öldruckkammer (7) anlegt, während Öldruck von der jeweils anderen der ersten Öldruckkammer (6) und der zweiten Öldruckkammer (7) abgeleitet wird, wodurch die Lenkung des Rades gesteuert bzw. geregelt wird;

    4) einer Ablaufleitung

    i) mit einem ersten Ablaufkanal (13) zum Ableiten von Öldruck aus dem ersten Ölkanal (8), und

    ii) mit einem zweiten Ablaufkanal (14) zum Ableiten von Öldruck aus dem zweiten Ölkanal (9);

    5) einem Speicher (12a), der mit dem ersten Ablaufkanal (13) und dem zweiten Ablaufkanal (14) verbunden ist und der aus dem ersten Ölkanal (8) bzw. dem zweiten Ölkanal (9) durch den ersten Ablaufkanal (13) bzw. dem zweiten Ablaufkanal (14) abgeleiteten Öldruck aufnimmt, und

    6) einer Schaltventileinrichtung (15):

    i) mit einem ersten Schaltventil, das mit dem ersten Ablaufkanal (13) verbunden ist, und

    ii) mit einem zweiten Schaltventil, das mit dem zweiten Ablaufkanal (14) verbunden ist,

    wobei bei einem derartigen Unterdrucksetzen des ersten Ölkanals (8) und des zweiten Ölkanals (9) durch den Betrieb der reversiblen Ölpumpe (11), dass ein erhöhter Innendruck entsteht, ein Paar des ersten und zweiten Schaltventils folgendes bewirkt:

    i) Schließen desjenigen Kanals des ersten Ablaufkanals (13) und des zweiten Ablaufkanals (14), welcher mit der Ölleitung verbunden ist, die unter dem derart erhöhten Innendruck steht, während

    ii) der jeweils andere des ersten Ablaufkanals (13) und des zweiten Ablaufkanals (14) geöffnet ist, der mit der Ölleitung verbunden ist, die derart druckgemindert wird, dass ein erniedrigter Innendruck vorliegt.
  2. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß Anspruch 1, wobei

    das Schaltventil (15) zwischen dem ersten Ablaufkanal (13) und dem zweiten Ablaufkanal (14) angeordnet ist, das bewirkt, dass sich der erste Ablaufkanal (13) und der zweite Ablaufkanal (14) gemäß eines Differenzöldruckes zwischen dem ersten Ölkanal (8) und dem zweiten Ölkanal (9) jeweils öffnet oder schließt.
  3. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei das erste Schaltventil (15):

    einen ersten Tellerventilkörper (25) zum Öffnen und Schließen des ersten Ablaufkanals (13),

    und das zweite Schaltventil (15):

    einen zweiten Tellerventilkörper (26) zum Öffnen und Schließen des zweiten Ablaufkanals (14) aufweist.
  4. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 3, wobei:

    der erste Tellerventilkörper (25) gleitbeweglich in einer ersten Ventilbohrung (22a) angeordnet und mit einem Dichtabschnitt (40) versehen ist, um die erste Ventilbohrung (22a) in eine erste Kammer (30-1) und eine zweite Kammer (30-2) zu teilen, während der zweite Tellerventilkörper (26) gleitbeweglich in einer zweiten Ventilbohrung 22b) angeordnet und mit einem Dichtabschnitt (40) versehen ist, um die zweite Ventilbohrung (22b) in eine erste Kammer (31-1) und eine zweite Kammer (31-2) zu teilen,

    die erste Kammer (30-1; 31-1) verbindet sich mit dem Ölkanal (8; 9) durch den Ablaufkanal (13; 14) und mit dem Speicher (12a) durch den Ablaufkanal (20), so dass das Öffnen und Schließen des Tellerventilkörpers (25; 26) eine Schaltsteuerung zum Verbinden und Trennen des Ölkanals (8; 9) und des Speichers (12a) ausführt, und

    die zweite Kammer (30-2; 31-2) verbindet sich mit dem Ölkanal (8; 9), wobei die zweite Kammerseite (30-2; 31-2) des Tellerventilkörpers (25; 26) mit einer Druckanlagefläche (47) ausgestattet ist, die bewirkt, dass der Öldruck der reversiblen Ölpumpe (11) den Tellerventilkörper (25, 26) zur ersten Kammer (30-1, 31-1) hin unter Druck setzt.
  5. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 4, wobei

    der erste Ventilkörper (25) und der zweite Ventilkörper (26) jeweils mit einem elastischen Element (28; 29) versehen ist, um den Tellerventilkörper zur ersten Kammer (30-1; 31-1) unter Druck zu setzen.
  6. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 5, das ferner aufweist:

    1) einen Verbindungskanal zum Verbinden der ersten Kammer (30-1) der ersten Ventilbohrung (22a) mit der ersten Kammer (31-1) der zweiten Ventilbohrung (22b), und

    2) ein freier Kolben (27), der gleitbeweglich im Verbindungskanal angeordnet ist, wobei sich der freie Kolben (27) im Wesentlichen axial gemäß dem Differenzöldruck zwischen dem ersten Ölkanal (8) und dem zweiten Ölkanal (9) bewegt, damit sich der erste Tellerventilkörper (25) und der zweite Tellerventilkörper (26) jeweils öffnet oder schließt.
  7. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 6, wobei:

    der freie Kolben (27) mit einem Anlageabschnitt (41) versehen ist, um den Tellerventilkörper (25; 26) zum Öffnen anzustoßen.
  8. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 7, wobei:

    der Anlageabschnitt (41) den ersten Tellerventilkörper (25) und den zweiten Tellerventilkörper (26) anstößt, wenn die reversible Ölpumpe (11) nicht in Betrieb ist.
  9. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 8, dass ferner aufweist:

    ein elastisches Element (28) zwischen dem freien Kolben (27) und dem ersten Tellerventilkörper (25), und

    ein elastisches Element (29) zwischen dem freien Kolben (27) und dem zweiten Tellerventilkörper (25).
  10. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 3 – 9, wobei der erste Tellerventilkörper (25) und der zweite Tellerventilkörper (26) jeweils einen Schaltabschnitt (44) aufweisen, um die Schaltsteuerung zum Verbinden und Trennen des Ölkanals (8; 9) und des Speichers (12a) auszuführen, wobei der Schaltabschnitt (44) im Wesentlichen als Kegelstumpf ausgebildet ist.
  11. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 10, wobei:

    der Ablaufkanal die ersten Kammern (30-1; 31-1) mit dem Speicher (12a) verbindet, und

    der Ablaufkanal an einer stromaufwärts liegenden Seite des Speichers (12a) die erste Kammer (30-1) des ersten Tellerventilkörpers (25) mit der ersten Kammer (31-1) des zweiten Tellerventilkörpers (26) verbindet.
  12. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 11, wobei:

    die zweite Kammer (30-2 , 31-2) mit einem Paar einer ersten Öffnung (42) und einer zweiten Öffnung (43) ausgebildet ist,

    wobei die erste Öffnung (42) den Ölkanal auf der reversiblen Ölpumpenseite (11), während die zweite Öffnung (43) einen Ölkanal auf der Öldruckzylinderseite (1) verbindet.
  13. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 12, wobei:

    das Schaltventil (15) den ersten Ablaufkanal (13) und den zweiten Ablaufkanal (14) öffnet, wenn die reversible Ölpumpe (11) außer Betrieb ist.
  14. Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 13, wobei:

    das Schaltventil (15) den ersten Ablaufkanal (13) und den zweiten Ablaufkanal (14) schließt, wenn die reversible Ölpumpe (11) außer Betrieb ist.
  15. Öldruckkreislauf (2), der die Lenkung eines Rades steuert, mit:

    1) einer Ölleitung (45, 46):

    mit einer ersten Ölleitung (45) zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck, und

    mit einer zweiten Ölleitung (46) zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck;

    2) einer reversiblen Ölpumpe (11), die mit der ersten Ölleitung (45) und der zweiten Ölleitung (46) verbunden ist, wobei die reversible Ölpumpe (11), die gemäß einem angelegten Moment, das vom Lenkeingangsmechanismus abgegeben wird, Öldruck an entweder die erste Öldruckkammer (6) oder die zweite Öldruckkammer (7) anlegt, während Öldruck von der jeweils anderen der ersten Öldruckkammer (6) und der zweiten Öldruckkammer (7) abgeleitet wird, wodurch die Lenkung des Rades gesteuert bzw. geregelt wird;

    3) einer Ablaufleitung:

    i) mit einem ersten Ablaufkanal (13) zum Ableiten von Öldruck aus dem ersten Ölkanal (8), und

    ii) mit einem zweiten Ablaufkanal (14) zum Ableiten von Öldruck aus dem zweiten Ölkanal (9);

    4) einem Speicher (12a), der mit dem ersten Ablaufkanal (13) und dem zweiten Ablaufkanal (14) verbunden ist und der aus dem ersten Ölkanal (8) bzw. dem zweiten Ölkanal (9) durch den ersten Ablaufkanal (13) bzw. dem zweiten Ablaufkanal (14) abgeleiteten Öldruck aufnimmt; und

    5) einer Schaltventileinrichtung (15):

    i) mit einem ersten Schaltventil, das mit dem ersten Ablaufkanal (13) verbunden ist, und

    ii) mit einem zweiten Schaltventil, das mit dem zweiten Ablaufkanal (14) verbunden ist,

    wobei bei einem derartigen Unterdrucksetzen des ersten Ölkanals (8) und des zweiten Ölkanals (9) durch den Betrieb der reversiblen Ölpumpe (11), dass ein erhöhter Innendruck entsteht, ein Paar des ersten und zweiten Schaltventils folgendes bewirkt:

    i) Schließen desjenigen Kanals des ersten Ablaufkanals (13) und des zweiten Ablaufkanals (14), welcher mit der Ölleitung verbunden ist, die unter dem derart erhöhten Innendruck steht, während

    ii) der jeweils andere des ersten Ablaufkanals (13) und des zweiten Ablauf kanals (14) geöffnet ist, der mit der Ölleitung verbunden ist, die derart Druck gemindert wird, dass ein erniedrigter Innendruck vorliegt.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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