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Dokumentenidentifikation DE102004001646A1 22.07.2004
Titel Fahrzeugsitz-Klimaanlage und Sitzkonstruktion
Anmelder Denso Corp., Kariya, Aichi, JP
Erfinder Kamiya, Toshifumi, Kariya, Aichi, JP;
Aoki, Shinji, Kariya, Aichi, JP
Vertreter Zumstein & Klingseisen, 80331 München
DE-Anmeldedatum 12.01.2004
DE-Aktenzeichen 102004001646
Offenlegungstag 22.07.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.07.2004
IPC-Hauptklasse B60N 2/56
IPC-Nebenklasse B60H 1/00   A47C 7/74   
Zusammenfassung Eine Sitz-Klimaanlage für einen Fahrzeugsitz (1) enthält einen Sitz-Luftkanal, der in einem Sitzrücken (3) und/oder einem Sitzkissen (2) mit einer Sitzoberfläche (6) und einem durch die Sitzoberfläche überdeckten Polster (5) vorgeshen ist. Die Sitz-Klimaanlage enthält ferner eine Gebläseeinheit (41), die an einer Rückseite des Polsters angeordnet ist. Der Sitz-Luftkanal weist einen Luftverteilungskanal (50), der in dem Polster eingebettet ist, und einen Verbindungslochkanal (51), der sich von einem vorgegebenen Abschnitt in dem Luftverteilungskanal zu der Gebläseeinheit erstreckt, auf. Der Luftverteilungskanal erstreckt sich in einer Oberflächenrichtung in einer Rohrform mit einem vorgegebenen Muster. Da der Luftverteilungskanal innerhalb des Polsters vorgesehen ist, können die Sitzoberflächen des Sitzkissen und des Sitzrückens glatt gemacht werden und einem Benutzer kann ein angenehmes Sitzgefühl gegeben werden.

Beschreibung[de]
HINGERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

sDie vorliegende Erfindung betrifft eine Sitz-Klimaanlage für ein Fahrzeug, welche einen Luftkanal in einem Sitzkissen eines Fahrzeugsitzes aufweist und klimatisierte Luft durch den Luftkanal aus einer Sitzoberfläche des Fahrzeugsitzes bläst. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Sitzkonstruktion mit der Sitz-Klimaanlage.

In einer Sitz-Klimaanlage für ein Fahrzeug, das in dem US-Patent Nr. 6,179,706 (entsprechend der JP-A-2000-152849) offenbart und in 10 dargestellt ist, enthält ein Fahrzeugsitz 101 ein Sitzkissen 102 als Sitzteil und einen Sitzrücken 103 als Rücklehnenteil. Sowohl das Sitzkissen 102 als auch der Sitzrücken 103 enthalten ein Kissen mit einem Polster 105, das als Trägerelement verwendet wird, sowie eine Sitzoberfläche 106, welche das Polster 105 an seiner Vorderseite überdeckt. Ein Sitz-Luftkanal 400 und eine Gebläseeinheit 410 sind sowohl in dem Sitzkissen 102 als auch dem Sitzrücken 103 vorgesehen. Klimatisierte Luft wird aus jeder Gebläseeinheit 410 geblasen und von einer Oberfläche jedes Kissens durch jeden Sitz-Luftkanal 400 geblasen, sodass einem auf dem Fahrzeugsitz 101 sitzenden Fahrgast ein angenehmes Gefühl gegeben werden kann. Bei dieser Sitz-Klimaanlage weist der Sitz-Luftkanal 400 einen Luftverteilungskanal 500 auf, der in eine Grabenform so geformt ist, dass er von einer Vorderseite des Polsters 105 ausgespart ist.

Wenn jedoch der Luftverteilungskanal 500 an der Vorderseite des Polsters 105 so vorgesehen ist, dass er von der Vorderseite des Polsters 105 in der Grabenform ausgespart ist, ist die Sitzoberfläche 106 aufgrund des Luftverteilungskanals 500 uneben. Deshalb kann einem auf dem Fahrzeugsitz 101 sitzenden Fahrgast ein unangenehmes Gefühl gegeben sein. Zum Beispiel kann der Fahrgasthüfte auf dem Fahrzeugsitz 101 ein instabiles Gefühl gegeben sein. Ferner werden auf der Sitzoberfläche 106 aufgrund des Luftverteilungskanals 500 Einbeulungen erzeugt, wodurch ein Design des Fahrzeugsitzes 101 verschlechtert ist. Außerdem ist im Allgemeinen auf dem Polster 105 ein ausgesparter Hängegraben (Eingriffsgraben) vorgesehen, um die Sitzoberfläche 106 zu befestigen. Deshalb ist eine Anordnung des Luftverteilungskanals 500 innerhalb des Hängegrabens beschränkt, um eine Störung zwischen dem Hängegraben und dem Luftverteilungskanal 500 zu verhindern.

In Anbetracht des obigen Problems ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sitz-Klimaanlage für ein Fahrzeug vorzusehen, welche ihre Klimaleistung verbessern kann, während ein Sitzgefühl eines Fahrzeugsitzes und ein Design des Fahrzeugsitzes verbessert sind.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält eine Sitz-Klimaanlage für einen Fahrzeugsitz einen wenigstens in einem Sitzkissen des Fahrzeugsitzes vorgesehenen Sitz-Luftkanal und eine zum Blasen von Luft in dem Sitz-Luftkanal aus einer Sitzoberfläche des Sitzkissens oder zum Ansaugen von Luft aus der Sitzoberfläche in den Sitz-Luftkanal angeordnete Gebläseeinheit. In der Sitz-Klimaanlage weist der Sitz-Luftkanal einen in einem Polster des Sitzkissens, welches durch die Sitzoberfläche überdeckt ist, eingebetteten Luftverteilungskanal sowie einen sich von einem vorgegebenen Abschnitt in dem Luftverteilungskanal zu der Gebläseeinheit erstreckenden Verbindungslochkanal auf. Ferner erstreckt sich der Luftverteilungskanal innerhalb des Polsters in einer Oberflächenrichtung in einem vorgegebenen Muster und der Verbindungslochkanal durchdringt eine Unterseite des Sitzkissens, um mit der Gebläseeinheit in Verbindung zu stehen.

So kann die durch die Gebläseeinheit geblasene Luft durch den in dem Polster vorgesehenen Luftverteilungskanal einem weiteren Bereich des Polsters zugeführt werden und die Luft kann von einer Oberfläche des Polsters durch die Sitzoberfläche des Sitzkissens gleichmäßig zu der Außenseite des Sitzkissens verteilt werden. Deshalb kann eine Sitzklimatisierung für einen auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Fahrgast effektiv durchgeführt werden. Weil ferner der Luftverteilungskanal in dem Polster vorgesehen ist, kann die Oberfläche des Polsters ohne einen unebenen Abschnitt glatt gemacht sein. Demgemäß können auch ein dem Fahrgast auf dem Fahrzeugsitz gegebenes Sitzgefühl und ein Design des Fahrzeugsitzes verbessert werden. Demgemäß kann sich der Luftverteilungskanal, selbst wenn das Polster einen Hängegraben besitzt, an welchem die Sitzoberfläche mit dem Polster in Eingriff steht und daran befestigt ist, in der Oberflächenrichtung von einer Innenseite des Hängegrabens zu einer Außenseite des Hängegrabens erstrecken. In diesem Fall kann ein Luftblasbereich aus der Sitzoberfläche weiter vergrößert werden.

Vorzugsweise enthält der Sitz-Luftkanal ferner mehrere Nebenlochkanäle, die sich von vorgegebenen Abschnitten in dem Luftverteilungskanal zu einer Oberfläche des Polsters oder zu einer Position in dem Polster nahe der Oberfläche des Polsters erstrecken. Demgemäß kann die Luftblasleistung aus der Sitzoberfläche effektiv verbessert werden, selbst wenn das Polster eine geringe Luftdurchlässigkeit besitzt. Im Allgemeinen erstrecken sich die Nebenlochkanäle in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Oberflächenrichtung, um voneinander in einer Ausbreitungsrichtung des Luftverteilungskanals beabstandet zu sein. Ferner kann ein Deckelement mit einer geringen Luftdurchlässigkeit über einer oberen Endöffnung des Verbindungslochkanals des Polsters angeordnet sein. In diesem Fall kann die Luft aus der Sitzoberfläche in einem weiten Bereich gleichmäßiger ausgeblasen werden.

Vorzugsweise ist das Polster in eine Richtung senkrecht zu der Oberflächenrichtung an einem Abschnitt, an dem der Luftverteilungskanal vorgesehen ist, in einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufgeteilt. Deshalb können der erste und der zweite Abschnitt des Polsters aus unterschiedlichen Materialien gemacht sein. Eine Trennfläche zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt kann an einer oberen Endposition des Luftverteilungskanals, einer unteren Endposition des Luftverteilungskanals oder einer Position zwischen der oberen Endposition und der unteren Endposition in der Richtung senkrecht zu der Oberflächenrichtung vorgesehen sein.

Ferner haben der erste und der zweite Abschnitt des Polsters jeweils Verbindungsflächen, die miteinander verbunden sind, um das Polster zu bilden, der erste Abschnitt hat einen von der Verbindungsfläche ausgesparten Ausnehmungsabschnitt und der zweite Abschnitt hat einen von der Verbindungsfläche vorstehenden Vorsprung, um mit dem Ausnehmungsabschnitt in Eingriff zu gelangen. In diesem Fall kann ein Verschieben des ersten Abschnitts und des zweiten Abschnitts zueinander in der Oberflächenrichtung verhindert werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält eine Sitzkonstruktion, die in einem Sitzkissen und/oder einem Sitzrücken eines Sitzes vorgesehen ist, ein Polster, das als Trägerelement benutzt wird und einen Luftkanal, durch welchen Luft strömt, aufweist, eine Sitzoberfläche an einer Vorderseite des Polsters, auf welcher ein Benutzer sitzt, sowie eine Gebläseeinheit zum Blasen von Luft durch den Luftkanal aus der Sitzoberfläche. In der Sitzkonstruktion enthält der Luftkanal einen Luftverteilungskanal, der in dem Polster so eingebettet ist, dass er sich im Wesentlichen in einer Oberflächenrichtung in einer Rohrform mit einem vorgegebenen Muster erstreckt, sowie einen Verbindungslochkanal, der sich von einem vorgegebenen Abschnitt in dem Luftverteilungskanal zu der Gebläseeinheit erstreckt. So kann einem Benutzer auf dem Sitz ein angenehmes Sitzgefühl gegeben werden, während die Sitz-Klimatisierung effektiv durchgeführt werden kann.

Obige sowie weitere Aufgaben, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen besser verständlich. Darin zeigen:

1 eine perspektivische Darstellung eines Fahrzeugsitzes, der mit einer Sitz-Klimaanlage gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung versehen ist;

2 eine schematische Schnittansicht des Fahrzeugsitzes, der mit der Sitz-Klimaanlage gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel versehen ist;

3 eine Draufsicht des Fahrzeugsitzes, der mit der Sitz-Klimaanlage gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel versehen ist;

4 eine zerlegte Perspektivansicht eines Kissens (Polsters) für einen Fahrzeug gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

5 eine zerlegte Perspektivansicht eines Kissens (Polsters) für einen Fahrzeugsitz gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

6 eine schematische Schnittansicht eines Fahrzeugsitzes, der mit einer Sitz-Klimaanlage gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung versehen ist;

7 eine zerlegte Perspektivansicht eines Kissens (Polsters) eines Fahrzeugsitzes gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

8 eine zerlegte Perspektivansicht eines Kissens (Polsters) für einen Fahrzeugsitz gemäß einem sechsten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

9 eine Draufsicht eines Kissens (Polsters) für einen Fahrzeugsitz gemäß einem siebten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; und

10 eine schematische Schnittansicht eines Fahrzeugsitzes, der mit einer Sitz-Klimaanlage des Standes der Technik versehen ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER DERZEIT BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Nachfolgend werden unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beschrieben.

(Erstes Ausführungsbeispiel)

Es wird nun das erste Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die 1-3 beschrieben. Wie in 1 dargestellt, enthält ein als Vordersitz des Fahrzeugs benutzter Fahrzeugsitz 1 ein Sitzkissen 2 als Sitzteil zum Aufnehmen der Hüfte eines Fahrgasts und des Oberschenkels des Fahrgasts sowie einen als Rücklehne benutzten Sitzrücken 3 zum Aufnehmen der Taille des Fahrgasts und des Rückens des Fahrgasts. Eine Sitz-Klimaanlage 4 ist in dem Sitzkissen 2 vorgesehen. Das Sitzkissen 2 enthält ein Polster aus einem Urethanharz. Das Polster 5 wird als Trägerelement des Sitzkissens 2 verwendet und ist auf einer als Befestigungssitz verwendeten Federplatte 21 angeordnet. Ein H-förmiger Hängegraben 61 ist an dem Polster 5 vorgesehen und eine Federstange 62 ist diskontinuierlich in das Polster 5 an einem unteren Abschnitt des Hängegrabens 61 eingebettet, um an dem unteren Abschnitt des Hängegrabens 61 befestigt zu sein. Mehrere Hängestreifen sind an einer Rückseite der Sitzoberfläche 6 befestigt und stehen mit einem freien Abschnitt der Federstange 62 in Eingriff. Im ersten Ausführungsbeispiel ist ein zusätzliches Polster aus einem weichen Schaummaterial (poröses Element) auf dem Polster 5 angeordnet, um das Sitzgefühl des Fahrgasts zu verbessern, und ist durch die Sitzoberfläche 6 überdeckt. Das zusätzliche Polster 7 kann bei manchen Fahrzeugsitzen 1 oder bei manchen Materialien des Polsters 5 und der Sitzoberfläche 6 weggelassen werden.

Die Sitz-Klimaanlage 4 enthält einen in dem Polster 5 vorgesehenen Luftkanal 40 und eine an einer Unterseite der Federplatte 21 angebrachte Gebläseeinheit 41. Der Luftkanal 40 besitzt einen Luftverteilungskanal 50, der sich etwa horizontal in einer Vorne/Hinten-Richtung und in einer Rechts/Links-Richtung (d.h. Breitenrichtung) in einem vorgegebenen Muster erstreckt. Im ersten Ausführungsbeispiel weist der Luftverteilungskanal 50, wie in 3 dargestellt, einen Verbindungslochkanal 51, einen Längsluftkanal 52 und einen Querluftkanal 53 auf. Der Verbindungslochkanal 51 durchdringt das Sitzkissen 2 an einem etwa mittigen Abschnitt des Sitzkissens 2 nach unten. Der Längsluftkanal 52 erstreckt sich von dem Verbindungslochkanal 51 zu einer Vorderseite in der Vorne/Hinten-Richtung, und der Querluftkanal 53 erstreckt sich von dem Verbindungslochkanal 51 zur rechten und zur linken Seite. Der Verbindungslochkanal 51, der Längsluftkanal 52 und der Querluftkanal 53 sind so vorgesehen, dass sie einen etwa T-förmigen Mittelabschnitt des Luftverteilungskanals 50 bilden. Die Querschnittsform des Luftverteilungskanals 50 kann in eine Kreisform, eine Vieleckform wie beispielsweise ein Rechteck oder eine andere Rohrform gebildet sein.

Vordere Luftkanäle 54 des Luftverteilungskanals 50 erstrecken sich von einem Abschnitt in dem Längsluftkanal 52 in einem rechten Winkel bezüglich des Längsluftkanals 52 zur rechten und zur linken Seite in der Breitenrichtung und sind in einem Winkel von im wesentlichen 45° zu der Vorderseite gebogen. Die vorderen Luftkanäle 54 sind weiter so gebogen, dass sie sich in der rechten und der linken Richtung nach außen erstrecken, und ihre Spitzenenden sind mit Endöffnungen 56 versehen, die sich so erstrecken, dass sie an der Oberseite (Vorderseite) des Sitzkissens 2 öffnen. Ferner erstrecken sich hintere Luftkanäle 55 des Luftverteilungskanals 50 von dem rechten und dem linken Ende des Querluftkanals 53 zur Rückseite und sind zu einer Innenseite in der Breitenrichtung gebogen. Die Spitzenenden der hinteren Luftkanäle 55 sind mit Endöffnungen 57 versehen, welche sich so erstrecken, dass sie an einer Unterseite (Rückseite) des Sitzkissens 2 öffnen.

Im ersten Ausführungsbeispiel sind mehrere Nebenlochkanäle 58 in dem Polster 5 an jeweils vorgegebenen wichtigen Positionen in dem Luftverteilungskanal 50 vorgesehen. Wie in 2 dargestellt, weist das zusätzliche Polster 7 darin mehrere Durchgangslöcher 71 auf, welche vorgesehen sind, um mit einer Rückseite der Sitzoberfläche 6 in Verbindung zu stehen und den Anordnungspositionen der mehreren Nebenlochkanäle 58 zu entsprechen. Wenn das Polster 5 und das zusätzliche Polster 7 aus einem Material mit geringer Luftdurchlässigkeit gemacht sind, müssen die Nebenlochkanäle 58 und die Durchgangslöcher 71 vorgesehen sein. In diesem Fall kann klimatisierte Luft gleichmäßig von der Gebläseeinheit 41 durch die Nebenlochkanäle 58 und die Durchgangslöcher 71 zu der Sitzoberfläche 6 geblasen werden.

Wenn das zusätzliche Polster 7 aus einem Material mit einer hohen Luftdurchlässigkeit gemacht ist, sind die Durchgangslöcher 71 nicht erforderlich. Wenn ferner das Polster 5 aus einem Material mit einer hohen Luftdurchlässigkeit gemacht ist, sind die Nebenlochkanäle 58 nicht erforderlich. Auch in diesem Fall kann die von der Gebläseeinheit 41 in den Luftverteilungskanal 50 eingeleitete Luft durch das Polster 5 und das zusätzliche Polster 7 mit der hohen Luftdurchlässigkeit aus der Sitzoberfläche 6 geblasen werden. Wenn die Sitzoberfläche aus einem Material mit einer geringen Luftdurchlässigkeit wie beispielsweise Kalbsleder gemacht ist, muss die Sitzoberfläche 6 mehrere Lüftungslöcher aufweisen. Wenn dagegen die Sitzoberfläche 6 aus einem Material mit einer hohen Durchlässigkeit wie beispielsweise Mokett gemacht ist, muss die Sitzoberfläche 6 keine Lüftungslöcher aufweisen. Im Allgemeinen wird die Luft von einer Blasöffnung 43 eines Zentrifugalgebläses 42 der Gebläseeinheit 41 zu einer oberen Position 6A oberhalb des Verbindungslochkanals 51 geblasen und die aus dem Zentrifugalgebläse 42 geblasene Luft wird einfach an der oberen Position 6A gesammelt. So wird vorzugsweise, wie in 2 dargestellt, eine Abdeckung 72 aus einem Plattenmaterial mit einer geringen Luftdurchlässigkeit so angeordnet, dass die obere Position 6A überdeckt wird. In diesem Fall kann die klimatisierte Luft gleichmäßiger aus der gesamten Oberfläche des Sitzkissens 2 geblasen werden.

Die Gebläseeinheit 41 enthält das Zentrifugalgebläse 42 und die Blasöffnung 43 des Gebläses 42 steht mit dem Verbindungslochkanal 51 in Verbindung. Die Gebläseeinheit 41 wird durch eine Klimasteuereinheit 44 gesteuert. Durch die Gebläseeinheit 41 geblasene Luft strömt aus dem Verbindungslochkanal 51 durch den Längsluftkanal 52 und den Querluftkanal 53 zu den vorderen Luftkanälen 54 und den hinteren Luftkanälen 55. Die meiste Luft aus der Gebläseeinheit 41 wird durch die Nebenlochkanäle 58 und die Durchgangslöcher 71 aus der Oberfläche des Sitzkissens 2 geblasen. Der Rest der Luft von der Gebläseeinheit 41 wird aus den Endöffnungen 56, 57 an den Spitzenenden der vorderen Luftkanäle 54 und der hinteren Luftkanäle 55 geblasen.

Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung enthält die Sitz-Klimaanlage den Luftverteilungskanal 50, der innerhalb des Polsters 5 des Sitzkissens 2 vorgesehen ist. Der Luftverteilungskanal 50 ist so in dem Polster 5 eingebettet, dass er sich im Wesentlichen in einer Oberflächenrichtung der Sitzoberfläche 6 in einem vorgegebenen Muster erstreckt. Der Verbindungslochkanal 51 erstreckt sich von einer vorgegebenen Stelle in dem Luftverteilungskanal 50 und durchdringt die Rückseite des Sitzkissens 2, um mit der Blasöffnung 43 des Zentrifugalgebläses 42 der Gebläseeinheit 41 in Verbindung zu stehen. So kann die durch die Gebläseeinheit 41 geblasene Luft einem Gesamtbereich des Luftverteilungskanals 50 des Polsters 5 zugeführt werden, und die Luft wird durch die Sitzoberfläche 6 gleichmäßig zu dem Fahrgast auf dem Sitzkissen 2 geblasen. Weil der Luftverteilungskanal 50 so vorgesehen ist, dass er in dem Polster 5 eingebettet ist, kann die Oberfläche des Polsters 5 gleichmäßig gemacht werden. Ferner sind die Nebenlochkanäle 58 an vorgegebenen wichtigen Stellen des Luftverteilungskanals 50 beabstandet zueinander vorgesehen. Deshalb wird das Sitzgefühl des Fahrgasts auf dem Sitzkissen 2 wegen der Nebenlochkanäle 58 nicht verschlechtert.

Wenn zum Beispiel das Polster 5 aus einem Material mit einer geringen Luftdurchlässigkeit gemacht ist, sind die Nebenlochkanäle 58 so vorgesehen, dass sie sich von den wichtigen Stellen in dem Luftverteilungskanal 50 zu der Vorderseite des Polsters 5 oder zu einem Abschnitt nahe der Vorderseite des Polsters 5 erstrecken. Deshalb kann die Luft gleichmäßig zu der Sitzoberfläche des Sitzkissens 2 zugeführt werden. Ferner kann das zusätzliche Polster 7 zwischen dem Polster 5 und der Sitzoberfläche 6 angeordnet sein. In diesem Fall können die Nebenlochkanäle 58 so vorgesehen sein, dass sie sich entsprechend der Luftdurchlässigkeit des zusätzlichen Polsters 7 zu der Oberseite des zusätzlichen Polsters 7 erstrecken.

Die Spitzenenden des Luftverteilungskanals 50 sind mit den Endöffnungen 56, 57 versehen, welche zu einer der Oberflächen des Polsters 5, der oberen Oberfläche des Sitzkissens 2, der Seitenfläche des Sitzkissens 2 oder der Unterseite des Sitzkissens 2, geöffnet sind. Deshalb kann die Luft gleichmäßig aus dem gesamten Bereich des Luftverteilungskanals 50 zu der Sitzoberfläche zugeführt werden.

Im ersten Ausführungsbeispiel kann selbst in einem Fall, wenn sich die Nebenlochkanäle 58 von dem Luftverteilungskanal 50 zu der Oberseite (Vorderseite) des Polsters 5 erstrecken, weil jede Öffnungsquerschnittsfläche der Nebenlochkanäle 58 relativ klein ist und die Nebenlochkanäle 58 teilweise in dem Luftverteilungskanal 50 beabstandet zueinander vorgesehen sind, das dem Fahrgast auf dem Fahrzeugsitz 1 gegebene Sitzgefühl verbessert werden. In 3 ist jede Kanalquerschnittsform der Nebenlochkanäle 58 etwa rund. Jedoch kann die Kanalquerschnittsform der Nebenlochkanäle 58 auch in andere Kanalformen wie beispielsweise ungefähr ein Rechteck geformt sein.

(Zweites Ausführungsbeispiel)

Es wird nun das zweite Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung Bezug nehmend auf 4 beschrieben. Im zweiten Ausführungsbeispiel ist, wie in 4 dargestellt, bei der Herstellung des Polsters 5 das Polster 5 in der Oben/Unten-Richtung in der Mitte des kreisförmigen Querschnitts des Luftverteilungskanals 50 in einen Vorderpolsterabschnitt 5A (Oberpolsterabschnitt) und einen Rückpolsterabschnitt 5B (Unterpolsterabschnitt) geteilt. Der Vorder- und der Rückpolsterabschnitt 5A, 5B werden unterschiedlich zueinander geformt und miteinander verbunden. Deshalb können der Vorder- und der Rückpolsterabschnitt 5A, 5B einfach von einem Würfel entfernt werden und die Produktivität des Polsters 5 kann verbessert werden. So kann der Vorderpolsterabschnitt 5A aus einem anderen Material als der Rückpolsterabschnitt 5B oder aus dem gleichen Material wie der Rückpolsterabschnitt 5B gemacht sein. Deshalb können die Materialeigenschaften des Vorder- und des Rückpolsterabschnitts 5A und 5B, wie beispielsweise die Härte und die Luftdurchlässigkeit, unterschiedlich zueinander oder gleich eingestellt werden. Ferner kann die Trennfläche zwischen dem Vorderpolsterabschnitt 5A und dem Rückpolsterabschnitt 5B in der Oben/Unten-Richtung an einer anderen Stelle als der Mitte des kreisförmigen Querschnitts des Luftverteilungskanals 50 gesetzt sein.

Der Vorderpolsterabschnitt 5A weist mehrere von seiner Verbindungsfläche ausgesparte Ausnehmungsabschnitte 5D auf, und der Rückpolsterabschnitt 5B weist mehrere von seiner Verbindungsfläche vorstehende Vorsprungabschnitte 5C auf. Die Vorsprungabschnitte 5C werden in die Ausnehmungsabschnitte 5D eingepasst, sodass der Vorderpolsterabschnitt 5A und der Rückpolsterabschnitt 5B an ihren Verbindungsflächen verbunden werden. So wird die Verbindungsfestigkeit zwischen dem Vorder- und dem Rückpolsterabschnitt 5A, 5B erhöht. Deshalb kann ein Verschieben des Vorder- und des Rückpolsterabschnitts 5A, 5B zueinander in einer Querrichtung vermieden werden, wenn sich ein Fahrgast setzt oder von dem Fahrzeugsitz 1 erhebt. Im zweiten Ausführungsbeispiel sind die anderen Teile ähnlich jenen des oben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiels.

(Drittes Ausführungsbeispiel)

Das dritte Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nun Bezug nehmend auf 5 beschrieben. Im dritten Ausführungsbeispiel besitzt, wie in 5 dargestellt, der Luftverteilungskanal 50 eine rechtwinklige Querschnittsform. Ähnlich wie bei dem oben beschriebenen zweiten Ausführungsbeispiel ist das Polster 5 an einer oberen Endposition des rechtwinkligen Querschnitts des Luftverteilungskanals 50 in einen Vorderpolsterabschnitt 5A und einen Rückpolsterabschnitt 5B geteilt. Auf diese Weise muss der Luftverteilungskanal 50 nicht in dem Vorderpolsterabschnitt 5A vorgesehen sein, wodurch der Vorderpolsterabschnitt 5A einfach zu formen ist. Ferner kann die Trennfläche (Verbindungsfläche) zwischen dem Vorder- und dem Rückpolsterabschnitt 5 an einer unteren Endposition des rechtwinkligen Querschnitts des Luftverteilungskanals 50 vorgesehen sein, wodurch die gleichen Wirkungen wie in dem obigen Fall erzielt werden.

Der Vorder- und der Rückpolsterabschnitt 5A, 5B werden unterschiedlich zueinander geformt und miteinander verbunden. Deshalb kann der Vorderpolsterabschnitt 5A aus einem anderen Material als der Rückpolsterabschnitt 5B oder aus dem gleichen Material wie der Rückpolsterabschnitt 5B gemacht sein. Deshalb können die Materialeigenschaften des Vorder- und des Rückpolsterabschnitts 5A und 5B, wie beispielsweise die Härte und die Luftdurchlässigkeit, unterschiedlich zueinander oder gleich eingestellt werden. Daher können die Materialien zum Bilden des Polsters 5 einfach ausgewählt werden, wodurch die Formleistung des Polsters 5 unter Beibehaltung eines angenehmen Sitzgefühls verbessert wird.

Ferner weist der Vorderpolsterabschnitt 5A ähnlich wie bei dem oben beschriebenen zweiten Ausführungsbeispiel mehrere von seiner Verbindungsfläche ausgesparte Ausnehmungsabschnitte 5D auf, und der Rückpolsterabschnitt 5B weist mehrere von seiner Verbindungsfläche vorstehende Vorsprungabschnitte 5C auf. Die Vorsprungabschnitte 5C werden in die Ausnehmungsabschnitte 5D eingepasst, sodass der Vorderpolsterabschnitt 5A und der Rückpolsterabschnitt 5B an ihren Verbindungsflächen verbunden werden. So kann die Verbindungsfestigkeit zwischen dem Vorder- und dem Rückpolster 5A, 5B erhöht werden. Deshalb kann ein Verschieben des Vorder- und des Rückpolsterabschnitts 5A, 5B zueinander in der Querrichtung verhindert werden, wenn sich ein Fahrgast setzt oder sich von dem Fahrzeugsitz 1 erhebt.

Im dritten Ausführungsbeispiel sind die anderen Teile ähnlich jenen des oben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiels.

(Viertes Ausführungsbeispiel)

In dem vierten Ausführungsbeispiel wird, wie in 6 dargestellt, ein Axialströmungsgebläse 45 als Gebläse der Gebläseeinheit 41 in der Konstruktion der in einem der ersten bis dritten Ausführungsbeispiele beschriebenen Sitz-Klimaanlage verwendet. Alternativ kann die durch ein Gebläse einer Fahrzeug-Klimaanlage geblasenen Luft in den Verbindungslochkanal 51 eingeleitet werden oder ein Sauggebläse kann mit dem Verbindungslochkanal 51 verbunden werden.

(Fünftes Ausführungsbeispiel)

Im fünften Ausführungsbeispiel ist, wie in 7 dargestellt, ein Vorderpolsterabschnitt 5A nur in einem Mittelabschnitt des Polsters 5 an der Oberseite vorgesehen, und ein Rückpolsterabschnitt 5B besitzt einen Ausnehmungsabschnitt 5E, in welchen der Vorderpolsterabschnitt 5A eingepasst ist. Da bei dieser Konstruktion der Vorderpolsterabschnitt 5A sicher durch den Rückpolsterabschnitt 5B gehalten wird, kann ein Verschieben des Vorder- und des Rückpolsterabschnitts 5A, 5B zueinander in der Querrichtung vermieden werden, wenn sich der Fahrgast setzt oder sich von dem Fahrzeugsitz 1 erhebt. Der Luftverteilungskanal 50 mit einer etwa X-Form ist in dem Vorderpolsterabschnitt 5A vorgesehen, wodurch der Vorder- und der Rückpolsterabschnitt 5A, 5B einfach zu formen sind.

In 7 des fünften Ausführungsbeispiels sind die Endöffnungen 56 an den Spitzenenden des Luftverteilungskanals 50 vorgesehen. Im fünften Ausführungsbeispiel kann jedoch der in den obigen Ausführungsbeispielen beschriebene Nebenlochkanal 58 an vorgegebenen Positionen in dem Luftverteilungskanal 50 so vorgesehen sein, dass er sich entsprechend der Durchlässigkeit des Polsters 5 zu der Vorderseite des Polsters 5 oder einer Position nahe der Vorderseite des Polsters 5 erstreckt.

(Sechstes Ausführungsbeispiel)

Das sechste Ausführungsbeispiel ist eine Modifikation des oben beschriebenen fünften Ausführungsbeispiels. Im sechsten Ausführungsbeispiel ist, wie in 8 dargestellt, der Vorderpolsterabschnitt 5A so vorgesehen, dass er einen Innenumfang des Hängegrabens 61 mit einer im Wesentlichen H-Form erreicht, wodurch der Vorder- und der Rückpolsterabschnitt 5A, 5B einfach zu formen sind und gleichzeitig der Vorderseitenaufbau des Polsters 5 verfestigt ist. In diesem Fall kann die Form des Vorderpolsterabschnitts 5A und des in dem Rückpolsterabschnitt 5B vorgesehenen Ausnehmungsabschnitts 5E entsprechend der Form des Hängegrabens 61 geändert werden. Im sechsten Ausführungsbeispiel sind die anderen Teile ähnlich jenen des oben beschriebenen fünften Ausführungsbeispiels.

(Siebtes Ausführungsbeispiel)

Das siebte Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nun Bezug nehmend auf 9 beschrieben. Im siebten Ausführungsbeispiel ist, wie in 9 dargestellt, der Luftverteilungskanal 50 so vorgesehen, dass er sich vom Innern des H-förmigen Hängegrabens 61 zur Außenseite des H-förmigen Hängegrabens 61 erstreckt. Der Luftverteilungskanal 50 ist innerhalb des Polsters 5 so vorgesehen, dass er in dem Polster 5 eingebettet ist, und der Hängegraben 61 ist an der Oberfläche des Polsters 5 über dem Luftverteilungskanal 50 vorgesehen. Deshalb kann, selbst wenn der Luftverteilungskanal 50 sich vom Innern des Hängegrabens 61 zur Außenseite des Hängegrabens 61 in der Ausbreitungsrichtung des Luftverteilungskanals 50 erstreckt, eine Störung zwischen dem Luftverteilungskanal 50 und dem Hängegraben 61 vermieden werden. Daher kann die klimatisierte Luft ohne Einschränkung durch den Hängegraben 61 aus einer weiteren Oberfläche des Polsters 5 geblasen werden. Ferner ist die Form des Hängegrabens 61 nicht auf die H-Form beschränkt und kann verändert werden.

Im siebten Ausführungsbeispiel sind die anderen Teile ähnlich jenen des oben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiels.

(Modifikationen)

Obwohl die vorliegende Erfindung vollständig in Zusammenhang mit ihren bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben worden ist, ist zu beachten, dass verschiedene Änderungen und Modifikationen für den Fachmann offensichtlich sein werden.

Zum Beispiel kann die in den obigen Ausführungsbeispielen beschriebene Sitz-Klimaanlage der vorliegenden Erfindung ähnlich dem Sitzkissen 2 auch für den Sitzrücken 3 verwendet werden. Ferner kann die Gebläseeinheit 41 eine Sauggebläseeinheit zum Ansaugen von Luft aus der Sitzoberfläche 6 in den Luftkanal in dem Sitz sein. In diesem Fall saugt die Gebläseeinheit 41 Luft von der Sitzoberfläche 6 durch den Luftverteilungskanal 50 ein.

In den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung kann sich der Luftverteilungskanal 50 in eine Richtung etwa parallel zu der Sitzoberfläche des Sitzkissens 2 so erstrecken, dass er auch andere Muster als die Muster der oben beschriebenen Ausführungsbeispiele hat. Ferner kann die Querschnittsform des Luftverteilungskanals 50 in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Sitzoberfläche in andere Formen geändert werden. Außerdem kann irgendeines der oben beschriebenen zweiten, dritten, fünften und sechsten Ausführungsbeispiele mit einem der oben beschriebenen ersten, vierten und siebten Ausführungsbeispiele kombiniert werden.

Solche Änderungen und Modifikationen liegen selbstverständlich im Schutzumfang der vorliegenden Erfindung, wie er durch die anhängenden Ansprüche definiert ist.


Anspruch[de]
  1. Sitz-Klimaanlage für einen Fahrzeugsitz (1), mit

    einem Sitz-Luftkanal (50, 51, 5658, 71), der in einem Sitzkissen (2) des Fahrzeugsitzes vorgesehen ist; und

    einer Gebläseeinheit (411, die zum Blasen von Luft in dem Sitz-Luftkanal aus einer Sitzoberfläche des Sitzkissens oder zum Ansaugen von Luft von der Sitzoberfläche in den Sitz-Luftkanal angeordnet ist,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass der Sitz-Luftkanal einen Luftverteilungskanal (501, der in einem Polster (5) des Sitzkissens, welches durch die Sitzoberfläche bedeckt ist, eingebettet ist, und einen Verbindungslochkanal 151), der sich von einem vorgegebenen Abschnitt in dem Luftverteilungskanal zu der Gebläseeinheit (41) erstreckt, aufweist;

    dass sich der Luftverteilungskanal innerhalb des Polsters in einer Oberflächenrichtung in einem vorgegebenen Muster erstreckt; und

    dass der Verbindungslochkanal eine Unterseite des Sitzkissens (2) durchdringt, um mit der Gebläseeinheit in Verbindung zu stehen.
  2. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 1, bei welcher eine Oberfläche des Polsters einen Hängegraben (61) aufweist, an welchem die Sitzoberfläche mit dem Polster in Eingriff steht und daran befestigt ist; und sich der Luftverteilungskanal in der Oberflächenrichtung vom Innern des Hängegrabens zur Außenseite des Hängegrabens erstreckt.
  3. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher der Sitz-Luftkanal ferner mehrere Nebenlochkanäle (58) enthält, die sich von vorgegebenen Abschnitten in dem Luftverteilungskanal zu einer Oberfläche des Polsters erstrecken.
  4. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher der Sitz-Luftkanal ferner mehrere Nebenlochkanäle (58) enthält, die sich von vorgegebenen Abschnitten in dem Luftverteilungskanal zu Positionen in dem Polster nahe einer Oberfläche des Polsters erstrecken.
  5. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 3 oder 4, bei welcher sich die Nebenlochkanäle in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Oberflächenrichtung so erstrecken, dass sie in einer Ausbreitungsrichtung des Luftverteilungskanals zueinander beabstandet sind.
  6. Sitz-Klimaanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, ferner mit einer Endöffnung (56, 57), die an einem Spitzenende des Verteilungskanals in der Oberflächenrichtung vorgesehen ist, wobei sich die Endöffnung so erstreckt, dass sie mit einer Oberfläche des Polsters, einer Oberseite des Sitzkissens, einer Seitenfläche des Sitzkissens oder einer Unterseite des Sitzkissens in Verbindung steht.
  7. Sitz-Klimaanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, ferner mit einem Deckelement (72) mit einer geringen Luftdurchlässigkeit, wobei das Deckelement über einer oberen Endöffnung des Verbindungslochkanals des Polsters angeordnet ist.
  8. Sitz-Klimaanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei welcher das Polster in einer Richtung senkrecht zu der Oberflächenrichtung an einem Abschnitt, in dem der Luftverteilungskanal vorgesehen ist, in einen ersten Abschnitt (5A) und einen zweiten Abschnitt (5B) geteilt ist.
  9. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 8, bei welcher

    der erste und der zweite Abschnitt (5A, 5B) jeweils eine Verbindungsfläche haben, die verbunden werden, um das Polster zu bilden;

    der erste Abschnitt einen aus der Verbindungsfläche ausgesparten Ausnehmungsabschnitt (5D) aufweist; und

    der zweite Abschnitt einen von der Verbindungsfläche vorstehenden Vorsprung (5C) aufweist, der mit dem Ausnehmungsabschnitt in Verbindung gebracht wird.
  10. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 8, bei welcher

    der zweite Abschnitt einen von seiner Oberseite ausgesparten Ausnehmungsabschnitt (5E) aufweist;

    der erste Abschnitt ein Mittelbereichsabschnitt in dem Polster an einer Oberseite ist; und

    der erste Abschnitt in den Ausnehmungsabschnitt eingesetzt ist, um das Polster zu bilden.
  11. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 10, bei welcher

    das Polster einen von einer Oberseite des Polsters ausgesparten Hängegraben (61) aufweist;

    die Sitzoberfläche mit dem Hängegraben in dem Polster in Eingriff steht und darin befestigt ist; und

    der erste Abschnitt einen Innenumfang des Hängegrabens berührt, wenn der erste Abschnitt in den Ausnehmungsabschnitt in dem zweiten Abschnitt eingesetzt ist.
  12. Sitz-Klimaanlage nach einem der Ansprüche 8 bis 1 1, bei welcher der erste und der zweite Abschnitt des Polsters aus unterschiedlichen Materialien gemacht sind.
  13. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 8, bei welcher

    das Polster mehrere Nebenlochkanäle (58) aufweist, die sich von vorgegebenen wichtigen Positionen in dem Luftverteilungskanal zu einer Oberseite des Polsters erstrecken;

    in den Luftverteilungskanal eingeleitete Luft durch die Gebläseeinheit durch die Nebenlochkanäle aus der Sitzoberfläche des Sitzkissens geblasen wird; und

    der Luftverteilungskanal an dem ersten und/oder dem zweiten Abschnitt vorgesehen ist.
  14. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 8, bei welcher

    der erste und der zweite Abschnitt separat zueinander geformt werden; und

    der erste und der zweite Abschnitt miteinander verbunden werden, um das Polster zu bilden.
  15. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 14, bei welcher

    der erste und der zweite Abschnitt jeweils eine Verbindungsfläche haben, die miteinander verbunden werden, um das Polster zu bilden;

    der eine des ersten Abschnitts und des zweiten Abschnitts mehrere Ausnehmungsabschnitte (5D) an der Verbindungsfläche aufweist;

    der andere des ersten Abschnitts und des zweiten Abschnitts mehrere von der Verbindungsfläche vorstehende Vorsprünge (5C) aufweist; und

    die Vorsprünge an den Verbindungsflächen in die Ausnehmungsabschnitte eingepasst werden.
  16. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 1, bei welcher

    das Polster einen Hängegraben aufweist, an welchem die Sitzoberfläche mit dem Polster in Eingriff steht und daran befestigt ist;

    wenigstens ein Teil des Luftverteilungskanals unter einer Unterseite des Hängegrabens positioniert ist;

    das Polster eine Innenwandfläche aufweist, die einen oberen Teil des Luftverteilungskanals definiert;

    die Innenwandfläche unter einer Oberseite des Polsters positioniert ist, um in dem Polster eingebettet zu sein; und

    der Luftverteilungskanal einen rohrförmigen Querschnitt aufweist.
  17. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 16, bei welcher sich der Luftverteilungskanal unter dem Hängegraben vom Innern des Hängegrabens zur Außenseite des Hängegrabens in der Oberflächenrichtung erstreckt.
  18. Sitz-Klimaanlage nach Anspruch 16, bei welcher

    das Polster mehrere Nebenlochkanäle (58) aufweist, die sich von vorgegebenen wichtigen Positionen in dem Luftverteilungskanal zu der Oberseite des Polsters erstrecken; und

    in den Luftverteilungskanal eingeleitete Luft durch die Gebläseeinheit durch die Nebenlochkanäle aus der Sitzoberfläche des Sitzkissens geblasen wird.
  19. Sitz-Konstruktion, die in einem Sitzkissen und/oder in einem Sitzrücken eines Sitzes vorgesehen ist, mit

    einem als Trägerelement benutzten Polster (51, wobei das Polster einen Luftkanal aufweist, durch welchen Luft strömt;

    einer Sitzoberfläche an einer Vorderseite des Polsters, auf welcher ein Benutzer sitzt; und

    einer Gebläseeinheit zum Blasen von Luft durch den Luftkanal aus der Sitzoberfläche,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass der Luftkanal einen Luftverteilungskanal (50), der in dem Polster so eingebettet ist, dass er sich im Wesentlichen in einer Oberflächenrichtung in einer Rohrform mit einem vorgegebenen Muster erstreckt, und einen Verbindungslochkanal (51), der sich von einem vorgegebenen Abschnitt in dem Luftverteilungskanal zu der Gebläseeinheit erstreckt, enthält.
  20. Sitzkonstruktion nach Anspruch 19, bei welcher

    das Polster einen Hängegraben (61) aufweist, an welchem die Sitzoberfläche an dem Polster befestigt ist; und

    sich der Luftverteilungskanal in der Oberflächenrichtung vom Innern des Hängegrabens zur Außenseite des Hängegrabens erstreckt.
  21. Sitzkonstruktion nach Anspruch 19, bei welcher

    der Luftkanal des Polsters ferner mehrere Nebenlochkanäle (58) enthält, die sich von vorgegebenen Abschnitten in dem Luftverteilungskanal zu einer Vorderseite des Polsters erstrecken; und

    die Nebenlochkanäle in der Oberflächenrichtung beabstandet zueinander vorgesehen sind.
  22. Sitzkonstruktion nach Anspruch 19, bei welcher der Luftkanal des Polsters ferner mehrere Nebenlochkanäle (58) enthält, die sich von vorgegebenen Abschnitten in dem Luftverteilungskanal zu einer Position in dem Polster nahe einer Vorderseite des Polsters erstrecken.
Es folgen 10 Blatt Zeichnungen






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