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Dokumentenidentifikation DE69912399T2 19.08.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001053945
Titel Handsaugpumpe
Anmelder Aracaria B.V., Amsterdam, NL
Erfinder Lanza, Fabrizio, 20063 Cernusco sul Naviglio (MI), IT
Vertreter Viering, Jentschura & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69912399
Vertragsstaaten AT, CH, DE, DK, ES, FR, GB, GR, IT, LI, MC
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 21.05.1999
EP-Aktenzeichen 991100496
EP-Offenlegungsdatum 22.11.2000
EP date of grant 29.10.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.08.2004
IPC-Hauptklasse B65B 31/04

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Hand-Saugpumpe zum Erzeugen eines Vakuums in einem mit einem Saugventil versehenen Behälter, die ein langgestrecktes Außengehäuse aufweist, in welchem ein Elektromotor und eine von dem Motor angetriebene Kolbenpumpe untergebracht sind, wobei die Pumpkammer der Kolbenpumpe mittels eines Einlassventils und eines Saugkanals an eine Hohlspitze am freien Ende des Gehäuses angeschlossen ist zum direkten Ankuppeln an das Saugventil am Behälter, wobei die Pumpkammer ferner mittels eines Auslassventils an einen Auslasskanal angeschlossen ist, der zum Durchlassen einer Auslassströmung zur Außenseite des Außengehäuses eine Kanalöffnung an der Außenseite der Wand des Außengehäuses aufweist.

Eine Hand-Saugpumpe der vorher erwähnten Art ist in EP 0 510 360 A offenbart. Sie ist besonders im Haushaltsbereich zum Erzeugen eines Hochvakuums in Haushaltsbehältern nützlich, welche entweder feste, halbfeste oder flüssige Lebensmittel enthalten, die in der Abwesenheit von Luft oder Luftzutritt erhalten werden sollen, insbesondere in der Abwesenheit von Sauerstoff.

Die bekannten Hand-Saugvorrichtungen haben bewiesen, den vorher erwähnten Bedarf zu befriedigen, aber können hinsichtlich Lärm einer weiteren Verbesserung unterworfen werden, welcher Lärm von der intermittierenden Luftströmung erzeugt wird, welche notwendigerweise die Vorrichtung während der Betätigung verlassen muss.

Gemäß der Erfindung wird eine Hand-Saugpumpe dieses Typs bereitgestellt und konstruiert, hauptsächlich um eine Reduktion des erzeugten Lärms beim Auslassen der Luft zu bewirken, wie sie während des Vakuum-Herstellens im Behälter herausgesaugt wird.

Diese Ziel wird von der Erfindung erreicht, indem die Auslassöffnung des Auslasskanals an der Außenfläche der Wand des Außengehäuses der Hand-Saugpumpe von einer Ablenkplatte überlappt ist, welche um einen Spaltabstand von der Außenfläche der Wand des Außengehäuses getrennt ist, um die Ausflussströmung, welche die Auslassöffnung verlässt, um einen wesentlichen Winkel abzulenken, bevor die Auslassströmung der Umgebungsluft zugeführt wird.

Durch Ablenken der Auslassströmung, welche die Auslassöffnung des Auslasskanals mit einem wesentlichen Winkel verlässt, ist es möglich, eine wesentliche Reduzierung des Lärms zu erreichen, welcher von den Luftströmungen erzeugt wird, welche die Vorrichtung während der Betätigung intermittierend verlassen. Die Größe des Ablenkwinkels hängt hauptsächlich von der Gestalt und Richtung des Auslasskanals hinsichtlich der Kontur der Außenfläche des Gehäuses an der Öffnungsstelle des Kanals, sowie von der Konstruktion und Gestalt der Öffnung des Kanals ab. In den meisten Fällen ist der Ablenkwinkel 60° bis 120°. Falls der Auslasskanal sich hauptsächlich in Radialrichtung hinsichtlich der Achse des Außengehäuses der Saugpumpe erstreckt und falls sich die Außenfläche des Gehäuses an der Öffnungsstelle parallel zu der Achse erstreckt, wird der Betrag des Ablenkwinkels im Wesentlichen 90° sein.

Ferner kann die Ablenkrichtung zu einem großen Maß gemäß der Konstruktion der Konturen des Auslasskanals und der Außenfläche des Gehäuses variiert werden. Daher ist es möglich, die Auslassströmung an der Ablenkplatte in Axialrichtung des Außengehäuses der Saugpumpe hin zu dem oberen Abschnitt des Gehäuses abzulenken. In anderen Fällen kann die Ablenkrichtung seitlich sein. Ferner ist es möglich, Auslassspalte oder Öffnungen an beiden seitlichen oder axialen Seiten der Ablenkplatte zu konstruieren, um gleichzeitig die Auslassströmung aufzutrennen, welche die Auslassöffnung des Auslasskanals verlässt. Gegenwärtig wird bevorzugt, dass eine Ausgangsöffnung zwischen der Ablenkplatte und der Wand des Außengehäuses ausgebildet ist, um die Auslassströmung in Richtung im Wesentlichen parallel zur Kontur der Außengehäusefläche zu der Hohlspitze an dem freien Ende des Gehäuses hin zu lenken. Auf diese Art und Weise wird die austretende Auslassströmung weg von dem Benutzer gelenkt, der die Saugpumpe während der Betätigung der Vorrichtung in einer Hand hält.

Außerdem kann die Konstruktion der Ablenkplatte und ihr Anschluss an das Außengehäuse frei gewählt werden, wie gemäß der Gehäusekonstruktion gewünscht wird. Gegenwärtig wird bevorzugt, die Ablenkplatte mittels eines Wandabschnitts einer Hülse auszubilden, die an dem Außengehäuse angebracht ist. Eine derartige Konstruktion der Ablenkplatte ist insbesondere von Vorteil, falls die Saugpumpe eine auswechselbare Endkappe aufweist, welche die Hohlspitze am freien Ende des Gehäuses trägt, wobei die Endkappe mittels einer abnehmbaren Hülse angebracht ist, welche auch dazu dient, die Ablenkplatte der Erfindung auszubilden.

Die Erfindung wird ferner mittels bevorzugter Ausführungsformen, wie in den Zeichnungen offenbart, erläutert.

1 ist eine axonometrische Ansicht, welche die erfindungsgemäße Hand-Saugpumpe zeigt, welche zum Herstellen eines Vakuums in einem mit einem Saugventil versehenen Behälter verwendet wird,

2 ist eine axonometrische Explosions-Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Saugpumpe, welche in 1 gezeigt ist,

3 ist ein Längsschnitt, der erfindungsgemäßen Saugpumpe,

4 ist ein anderer Schnitt der Saugpumpe,

5 ist eine Seitenansicht einer möglichen, modifizierten Ausführungsform der Gestalt der Saugpumpe, die in den vorherigen Figuren gezeigt ist,

6 ist ein Längsschnitt einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Saugpumpe.

Mit Bezug auf 1 bis 3, wird die erfindungsgemäße Saugpumpe als ganzes mit Bezugszahl 1 bezeichnet. 1 zeigt diese Saugpumpe 1, die an einem Saugventil 3 eines Behälters 2 angebracht ist, in welchem ein Vakuum hergestellt werden soll.

Wie in der Explosionsansicht von 3 besser sichtbar ist, weist die Hand-Saugpumpe 1 ein langgestrecktes Außengehäuse auf, welches teilweise aus zwei im Wesentlichen identischen Hälften 4 und 5 ausgebildet ist, die mit Schrauben 6 zusammengebaut sind. In dem oberen Teil des Außengehäuses ist ein Elektromotor 7 angeordnet, der mittels eines Druckschalters 8 bedienbar ist, der mittels einer Kipptaste 9 betätigt wird. In diesen Figuren ist der Teil eines Stromkabels 10 gezeigt, welches für den Fall vorhanden ist, dass der Motor 7 mittels Netzstrom angetrieben wird. Es ist jedoch offensichtliche, dass die Saugpumpe auch mittels einer Batterie angetrieben werde könnte, welche möglicherweise mittels Netzstroms wieder aufladbar ist. Die Figuren stellen auch drei LEDs 11 unterschiedlicher Farben dar, deren Status von der Belastung des Motors 7 bestimmt wird, und welche dazu dienen, den Grad des erreichten Vakuums in dem Behälter während der Pumpbetätigung anzugeben.

Ein Stützkäfig 13 ist unter dem Motor 7 bereitgestellt, um den Zylinder 14 der Pumpe und die Drehzahlbeschränkungsgruppe (die später beschrieben wird) zu halten, welche die Hin-und-Her-Bewegung des Kolbens 15 überträgt.

Ein Ritzel 17 ist kraftschlüssig an dem Außenende der Welle 16 des Motors 7 angebracht und dieses Ritzel 17 kann einstückig mit einem Flügelrad 18 zum Kühlen des Motors sein. Das Ritzel 17 steht im Eingriff mit einem Zahnkranz 19, welcher drehbar an einer Welle 20 montiert ist, die von dem Käfig 13 gehalten ist. Eine exzentrische Vertiefung 37 ist innerhalb des Zahnkranzes 19 bereitgestellt und dient dazu, eine Verbindungsstange 23 zu halten, deren freies Ende den Kolben 15 hält.

Insbesondere weist das freie Ende die Gestalt einer Kugel 40 auf, die in der halbkugelförmigen Aufnahme 41 von zwei symmetrischen Schalenteilen 42 angeordnet ist, die dem Kolben gegenüberliegend sind. Die Schalenteile 42 sind an einer Muffe 43 befestigt, welche auf diese Schalenteile nach dem Einschieben einer Dichtung 44 gesteckt ist.

In der in 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform ist die Welle 20, welcher als Achse des Zahnkranzes 19 dient, senkrecht zu der Motor-Welle 16, und die Kolbenzylindereinheit der Saugpumpe ist perfekt zu der Achse des Motors 7 ausgerichtet. Daher ist die Saugpumpe im Wesentlichen geradlinig. Es ist jedoch offensichtlich, dass die Achse des Zylinders 4 bis zu 90° hinsichtlich der Motor-Welle 16 in eine Ebene geneigt sein kann, die senkrecht zu der Ebene der Seite in 3 ist, während die Welle 20 in einer feststehenden Position bleibt.

Unter Zylinder 14 gibt es einen Ventilkörper 24, welcher vom Zylinder 14 mittels eines dazwischengelegten Membranventils 25 getrennt ist und als ein Einlassventil bzw. Auslassventil wirksam ist. Am Boden des Zylinders 14 sind zwei Öffnungen 26 und 27, welche jeweils durch das Membranventil 25 an einen Ansaugkanal 28 und einen sich radial erstreckenden Auslasskanal 29 des Ventilkörpers 24 angeschlossen sind.

Wie in 3 gezeigt, sind der Ventilkörper 24, das Membranventil 25 und der Zylinder 14 (der Letztere kann auch einstückig mit dem Käfig 13 sein) mittels einer Gewindehülse 30 zusammengebaut, welche auf ein Gewinde 31 geschraubt ist, welches an den unteren Außenenden der beiden Vorrichtungs-Gehäusehälften 4 und 5 ausgebildet ist. Die Außenkanalöffnung der Auslassöffnung 29 ist von einer Ablenkplatte 38 überlappt, welche um einen Spaltabstand von der Außenfläche der Wand des Außengehäuses getrennt ist, um die Auslassströmung, welche die Auslassöffnung verlässt, um einen wesentlichen Winkel abzulenken, bevor die Auslassströmung der Umgebungsluft zugeführt wird. In diesen Ausführungsformen, die in den Zeichnungen gezeigt sind, ist die Ablenkplatte 38 von einem Wandabschnitt der unteren freien Endwand der Hülse 30 ausgebildet. Zu diesem Zweck ist die Hülse an ihrer Innenwand entlang dem Bereich ausgenommen, wo die Hülse die Auslassöffnung überlappt, wodurch der Spaltabstand zwischen der Ablenkplatte 38 und der Außengehäusewand hervorgerufen wird und eine Ausgangsöffnung 39 zwischen der Ablenkplatte und der Außengehäusewand zum Führen der Auslassströmung in Richtung im Wesentlichen parallel zu der Achse des Außengehäuses zu der Hohlspitze 34 am freien Ende des Gehäuses hin lässt.

In einer anderen nicht in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsform, kann die Auslasskanalöffnung des Auslasskanals 29 in Aufwärtsrichtung um einen bestimmten Abstand versetzt sein, wodurch der Hülse 30 ermöglicht wird, kürzer gemacht zu werden.

Eine Endkappe 32 ist an dem Körper-Ventil 24 mittels z. B einer Bajonett- oder Schraubverbindung befestigt, wobei ein Sicherungsring dazwischengelegt ist. Diese vorzugsweise aus einem transparenten Material gemachte Endkappe weist einen Innensitz 33 für den Presssitz einer Spitze 34 auf, welche aus einem flexiblen Material wie beispielsweise Gummi gemacht ist. Es ist diese Spitze, welches im Eingriff mit der Aufnahme des Saugventils 3 stehen wird, welches an dem Behälter 2 bereitgestellt ist. In der in den beigefügten Figuren gezeigten Ausführungsform weisen die Spitze 34 und die korrespondierende Aufnahme des Saugventils 3 die Gestalt von komplementären Kegelstumpfen auf.

Der Sitz 33 der Endkappe 32 weist ein massives Ende 35, wie in der Explosionsansicht von 2 gezeigt, und Seitenöffnungen 36 auf, durch welche die aus dem Behälter 2 gesaugte Luft während der Pumpbetätigung gedrückt wird. Auf diese Art und Weise wird jedes mögliche Kondensat in der Endkappe 32 gesammelt und wird im Wesentlichen durch Abmontieren der Kappe von der Pumpe abgelassen. Die Durchsichtigkeit der Kappe 32 ermöglicht eine visuelle Prüfung für eine Kondensat-Ansammlung in der Kappe.

Als eine Alternative oder zusätzlich zu den LEDs 11, welche den Grad des aufgebauten Vakuums angeben, kann eine mechanische Anzeige vorgesehen sein, die einen Zylinder 45 aufweist, dessen unteres Ende an die Saugspitze 34 und dadurch an den Behälter 2 angeschlossen ist, in welchem ein Vakuum aufgebaut werden soll, und wobei diese Verbindung durch einen Kanal (nicht gezeigt) hindurch in der Seitenwand des Körperventils 24 ist. Ein Kolben 46 ist mit seiner Dichtung 47 innerhalb des Zylinders 45 angeordnet und ist einer von einer Feder 48 angelegten Aufwärtskraft ausgesetzt.

Das Vakuum, welches im Behälter 2 während der Betätigung der Saugpumpe erzielt wird, tendiert dazu, den Kolben 46 abwärts gegen die Kraft der Feder 48 zu saugen. Die Position dieser Feder 48 ist durch den transparenten Zylinder 45 als auch durch eine Öffnung 49 sichtbar, die in einer der beiden Hälften 4 und 5 angeordnet ist, und dient daher als eine Anzeige des Grades des erzeugten Vakuums.

Die Betätigung der erfindungsgemäßen Hand-Saugpumpe ist wie folgt.

Die Saugpumpe wird mit einer Hand gehalten, wie schematisch in 1 dargestellt ist (oder es kann die gegenüberliegende Hand verwendet werden, um den Schalter mit dem Zeigefinger zu betätigen) und wird direkt auf einen Behälter 2 positioniert, in welchem ein Vakuum aufgebaut werden soll, durch Einsetzen der Spitze 34 in der Aufnahme des korrespondierenden Ventils 3 des Behälters. Der Motor 7 wird durch Drücken der Kipptaste 9 betätigt, daher wird das konische Ritzel 17 gedreht. Dieses Ritzel überträgt die Rotation des Zahnkranzes 19, welcher durch den exzentrischen Hohlraum 37 die angeschlossene Stab 23-Kolben 15-Gruppe mittels Hin-und-Her-Bewegung bewegt. Während der Aufwärtsbewegung des Kolbens, welche zur Saugphase korrespondiert, passiert die aus dem Behälter abgesaugte Luft durch die Öffnungen 36, lässt das Kondensat und die Festpartikel, falls vorhanden, in der Endkappe 32 zurück und betritt die Kammer des Zylinders, indem sie durch den Kanal 28 des Ventilkörpers 24, durch das Membranventil 25 und durch die Öffnung 26 des Zylinderbodens hindurch passiert. In dieser Phase ist die Öffnung 27 in dem Zylinderboden offensichtlich mittels des Membranventils 25 verschlossen. Während der Abwärtsbewegung des Kolbens schließt das Membranventil 25 die Öffnung 26 und öffnet die Öffnung 27 des Zylinderbodens 14, daher wird die in dem Zylinder vorhandene Luft durch den Kanal 29 evakuiert, der in dem Ventilkörper 24 bereitgestellt ist. Da die Auslassströmung von der Ablenkplatte 38 um einen Winkel von beinahe 90° abgelenkt wird, ist der Lärm, der durch die Auslassströmung erzeugt wird auf einem geringen Pegel. Zur weiteren Lärmreduktion kann ein (nicht gezeigter) Norm-Schaumstofffilter in den Auslasskanal 29 eingepresst eingepasst sein.

Wie das Vakuum in dem Behälter 2 zunimmt, nimmt die Belastung des Motors 7 zu. Diese Erhöhung wird mittels eines geeigneten, elektronischen Schaltkreises abgetastet und wird an den Anwender durch die selektive Beleuchtung der LEDs 11 angegeben, welche den Grad des erreichten Vakuums in dem Behälter anzeigen.

Im Falle eines mechanischen Anzeigers, wird der Grad des erreichten Vakuums durch die Position des Kolbens 46 angezeigt, welcher sich bewegt, wie das Vakuum in dem Behälter zunimmt.

Das Getriebesystem zwischen Motor und der erfindungsgemäßen Saugpumpe ist insbesondere vorteilhaft, wenn die obigen Elemente perfekt ausgerichtet sind, kann aber üblicherweise bis zu einer Neigung von 45° von diesen Elemente verwendet werden.

Obwohl in 1 ein starrer Behälter gezeigt ist, ist offensichtlich, dass die erfindungsgemäße Saugpumpe auch mit anderen Typen von Behältern verwendet werden kann, beispielsweise mit flexiblen, vorausgesetzt dass sie ein Ventil passend zum Einsetzten der Spitze 34 aufweisen, welche einen passenden, quadratischen Querschnitt aufweist, die auswechselbar ist, aber durch eine Spitze ausgewechselt werden könnte, welche einen anderen beispielsweise einen pyramidalen Querschnitt aufweist.

In 5 und 6 ist eine andere, mögliche Ausführungsform der Erfindung gezeigt, wobei anstelle des Ritzels 17 eine Schnecke ist, die mit Bezugszeichen 17 bezeichnet ist, und hinsichtlich des Stabs 23 versetzt angeordnet ist, welche einen Zahnkranz 19 betätigt, welcher ein geeignetes Profil aufweist.

Gemäß dieser Erfindung sind Versorgungsbatterien 50 bereitgestellt, die an einer Seite der Saugpumpe übereinander gefügt sind. Mit den Batterien 51 ist ein Sockel zum Batterienachladen oder, für den Fall, zum Versorgung mittels Netzstroms vorgesehen.

Ohne irgendeine wesentliche Änderung mit Ausnahme einer einfachen Umkehrung der Funktion des Membranventils 25, kann die Pumpe als ein Kompressor betätigt werden, was es möglich macht, die erfindungsgemäße Vorrichtung anzuwenden, Luft in einen Behälter zu blasen, eher als sie herauszusaugen.


Anspruch[de]
  1. Hand-Saugpumpe zum Erzeugen eines Vakuums in einem mit einem Saugventil (3) versehenen Behälter (2), die ein langgestrecktes Außengehäuse aufweist, in welchem ein Elektromotor (7) und eine von dem Motor (7) angetriebene Kolbenpumpe (14, 15) untergebracht sind, wobei die Pumpkammer (14) der Kolbenpumpe mittels eines Einlassventils und eines Saugkanals (28) an eine Hohlspitze (34) am freien Ende des Gehäuses angeschlossen ist zum direkten Ankuppeln an das Saugventil am Behälter, wobei die Pumpkammer ferner mittels eines Auslassventils an einen Auslasskanal (29) angeschlossen ist, der zum Durchlassen einer Auslassströmung zur Außenseite des Außengehäuses eine Kanalöffnung an der Außenseite der Wand des Außengehäuses aufweist,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    die Kanalöffnung des Auslasskanals (29) von einer Ablenkplatte (38) überlappt ist, welche über einen Zwischenraum von der Außenfläche der Wand des Außengehäuses abgetrennt ist, sodass die Auslassströmung die Kanalöffnung mit einem Winkel zwischen 60° und 120° verlässt.
  2. Hand-Saugpumpe gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel ein 90°-Winkel ist.
  3. Hand-Saugpumpe gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausgangsdurchlass (39) zwischen der Ablenkplatte (38) und der Wand des Außengehäuses ausgebildet ist, konstruiert zum Führen der Auslassströmung in eine Richtung parallel zur Achse des Außengehäuses zu der Hohlspitze (34) am freien Ende des Gehäuses hin.
  4. Hand-Saugpumpe gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablenkplatte (38) von einem Wandabschnitt einer Hülse (30) ausgebildet ist, die an dem Außengehäuse angebracht ist.
  5. Hand-Saugpumpe gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlspitze (34) an einer Endkappe (32) des Außengehäuses angeordnet ist, welche mittels der Hülse (30) lösbar montiert ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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