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Dokumentenidentifikation DE202004005106U1 26.08.2004
Titel Aufsatz für Farb- und Gebindedosen
Anmelder Schmiddem, Jochen, 10999 Berlin, DE;
Keiner, Tilo, 10717 Berlin, DE
DE-Aktenzeichen 202004005106
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 26.08.2004
Registration date 22.07.2004
Application date from patent application 24.03.2004
IPC-Hauptklasse B44D 3/12

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Dosenaufsatz oder Behälteraufsatz zur Aufnahme, zum Abstreifen und tropffreien Verwendung von Malerwerkzeugen wie Pinsel, Bürsten, Roller oder Flächenstreicher.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Dosenaufsatz auszubilden, der es ermöglicht für Malerwerkzeuge zum einen eine Ablage mit Abtropffläche und andererseits eine Abstreifeinrichtung und Farbaufnahme direkt an der Farbdose anzubringen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen werden in den abhängigen Ansprüchen beschrieben und nachfolgend anhand der Zeichnungen der dargestellten Aufsatzvorrichtungen näher erläutert.

Es zeigt

13 Ausführungen des Dosenaufsatzes für 750 ml – Farbdosen,

4 eine Ausführung des Dosenaufsatzes für 1.500 ml – Farbdosen,

5 eine Ausführung des Dosenaufsatzes für 375 ml – Farbdosen,

6 Dosenaufsätze mit verschiedenen Randvarianten und

7 Dosenaufsätze mit verschiedenen Abtropfbehälterformen.

1 zeigt einen Dosenaufsatz als Ausführungsbeispiel für eine 750 ml Gebindedose aus Kunststoff Der Dosenaufsatz besteht allgemein aus einer runden Auffangwanne (1) mit beispielsweise einem Durchmesser von 150 mm und einer mittig angebrachten Öffnung (7) von 64 mm. Am Boden unten sind gemäß dieser Ausführung zwei rechtwinkelig oder konisch auf dem Boden der Wanne (1) aufgesetzte Ringe (2) und (3) angebracht. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind diese Ringe so ausgeführt, dass der untere Durchmesser 99 mm und der obere Durchmesser 102 mm beträgt. Dadurch ergibt sich ein fester Sitz des Aufsatzes auf der Dose. Ein Rand (3a), welcher auch eine umlaufende Vertiefung zum Einrasten auf dem Behältnis oder Anbringung eines Dichtrings aufweisen kann, von beispielsweise 5 mm zwischen dem Ring (3) und der Öffnung (7) sorgt für einen sicheren und dichten Sitz des Aufsatzes auf der Dose, sodass kein Gebinde bei seitlicher Haltung des Behälters austreten kann. Zur Ablage des Werkzeuges ist vorteilhafter Weise in der Auffangwanne (1) eine Aussparung (6) angebracht. Die Aussparung kann unterschiedliche Abmessungen und Formen aufweisen und dient auch zur sicheren Fixierung des Werkzeuges. Beispielsweise kann eine Aussparung rund und eine andere eckig sein. Die mittige Öffnung weist weiterhin vorteilhafter Weise eine Längsaussparung und weiterführende Längsvertiefung (4) auf, welche sich in den Ring (3) fortsetzt und zum tropffreien Ausgießen des Gebindes in die Auffangwanne dient. Hier kann es mit einem Malerwerkzeug aufgenommen und verarbeitet werden. Der Übergang des Ausgusses (4) erfolgt im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch einen Radius R = 2, sodass beim Anheben und Drehen des Behälters die Farbe ohne Absatz in die Auffangwanne fließen kann. Die weitere Ausgießrichtung wird beispielsweise durch eine als Pfeil oder Kanal(8) angedeutete Vertiefung oder durch einen erhabenen pfeilförmigen oder geraden Kanal in der Auffangwanne angezeigt, wobei sich richtungsfolgend in der Auffangwanne (1) eine weitere Aussparung (5) befindet, wodurch sich das Gebinde tropffrei in ein anderes Gebinde oder in ein anderes Gefäß ausgießen lässt.

2 zeigt ebenfalls eine Ausführung für eine 750 ml Farbdose, jedoch nur mit einem Ring (1). Diese Ausführung ist dann angebracht, wenn das Material des Dosenaufsatzes aus einer relativ weichen Mischung besteht, sodass der Konus (2) entsprechend eng sein kann. Diese Ausführung verfügt beispielsweise über keine besondere Ausgießvorrichtung an der Öffnung (7).

3 zeigt einen Dosenaufsatz mit einem rechtwinkelig angebrachten Ring (1). Hierdurch kann das Aufsetzen des Aufsatzes auf die Dose mit weniger Druck erfolgen. Die Aussparungen (5) und (6) dienen der Ablage des Werkzeuges beispielsweise eines Pinsels. Die Aussparung (6) ist mehr rechtwinkelig ausgeführt, während die Aussparung (5) rund ausgeführt ist. Dadurch können unterschiedliche Werkzeuge bzw. unterschiedlich ausgeprägte Griffhalter sicher und tropffrei geklemmt und abgelegt für ein bspw. Umstellen des Behälters werden.

4 zeigt eine Ausführung des Dosenaufsatzes für eine 1.500 ml Farbdose. Vorteilhafterweise kann hier die Öffnung (7) exzentrisch eingebracht werden. Dadurch läuft die Farbe bei je nach verwendeter Ablageaussparung (5) oder (6) mehr oder weniger schnell in den Farbbehälter zurück. Das kann von Vorteil sein, wenn das verwendete Malerwerkzeug breiter ist, als die Gebindeöffnung. Zu diesem Zweck kann die Auffangwanne auf der breiteren Seite vertieft ausgeführt werden und als Aufnahme für die Farbe mit einem Malerwerkzeug dienen.

5 zeigt eine entsprechende Ausführung eines Dosenaufsatzes für eine 375 ml Farbdose.

6 nun zeigt Randvarianten des Ringes (2) und (3). Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist der Ring (3) eine unterschiedlich ausgeprägte Abstreifkante (9) für Malerwerkzeuge auf. Diese Abstreifkante kann entsprechend der zu verwendenden Viskosität des Gebindes oder des zu verwendenden Werkzeuges scharf oder weniger scharf ausgebildet werden. Entsprechend der Ausbildung der Abstreifkante kann eine Anpassung des Ringes (2) erforderlich sein. Der Ring (2) kann konisch nach innen oder nach außen, rechteckig oder konisch in der Form oder mit ganz oder teilweise umlaufenden Einrastelementen (10) ausgebildet werden. Zu einem bestimmten Zweck kann auch der Ring (3) selber eine zwischen Ring (2) und (3) umlaufende Rastkante (11) aufweisen.

7 zeigt verschiedene Formen der Auffangwanne (1). Die Auffangwanne kann aus optischen, technischen bzw. logistischen Gründen rund bis dreieckig ausgebildet sein. Bei einer rechteckigen oder quadratischen Ausbildung würde die Verpackungseinheit einfacher zu gestalten und eine größere Menge an Dosenaufsätzen je Verpackungseinheit unterbringbar sein.


Anspruch[de]
  1. Dosenaufsatz zur Aufnahme von Gebinden, zur Ablage und zum Abstreifen von Malerwerkzeugen wie Pinsel, Bürsten, Flächenstreicher und Roller, Lagerung, Abfüllung und Rückführung von unverbrauchtem Gebinden, wie Farben, Lacken und dergleichen in den Behälter dadurch gekennzeichnet, dass eine Auffangwanne (1) mit einer Öffnung (7) und unten aufgesetztem Ring (2) oder mehreren Ringen (2), (3) zum Aufbringen und befestigen auf einem Gebindebehälter ausgebildet ist, wobei die Ringe (2), (3) rechtwinkelig oder in einem Winkel an die Auffangwanne angesetzt werden und zwischen dem innersten Ring (3) und der Öffnung (7) ein Rand ausgebildet ist, welcher eine umlaufende Vertiefung aufweist, in der Vertiefung ein Dichtring eingebracht, die Vertiefung zum Aufrasten auf den Behälter ausgeführt ist, die Auffangwanne eine oder mehrere auch unterschiedlich ausgeprägte Aussparungen (5, 6,..) aufweist, die Öffnung (7) gegenüber der als Ausgussvorrichtung ausgeführten Aussparung (5) oder (6) eine Längsaussparung oder Längsvertiefung (4) mit einem Radius zur Auffangwanne aufweist, die Längsaussparung sich in den Ring (3) bis zum unteren Ende fortsetzt, eine Fliessrichtung bestimmende auch sichtbare Verbindung von der Aussparung (5) oder (6) zur Längsaussparung (4) durch eine geprägte Vertiefung oder einen erhabenen nach oben offenen Kanal aufweist.
  2. Dosenaufsatz nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die unten an der Auffangwanne (1) angesetzten Ringe (2) und (3) in ihrer Form (1 Schnitt A-A) konisch oder rechteckig ausgebildet sind, wodurch unterschiedliche Abstände der Ringe oben und unten zueinander entstehen (2, 2).
  3. Dosenaufsatz nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass ein Ring (3) eine zur Mitte der Öffnung (7) hin weisende Kante aufweist, wobei die Kante unterschiedliche Radien aufweisen kann und das Ende der Kante rund bis eckig und stumpf bis scharf ausgeführt ist.
  4. Dosenaufsatz nach Anspruch 2 und 3 dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (2) verkürzt ist und eine nach innen zum Ring (3) zeigende umlaufende oder teilweise umlaufende Kante aufweist, wobei der Abstand der Kante zur Auffangwanne (1) verschieden weit sein kann.
  5. Dosenaufsatz nach Anspruch 2 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (3) eine umlaufende oder teilweise umlaufende Kante nach innen zum Ring (2) hinweisende Kante mit unterschiedlichen Abstand zur Auffangwanne aufweist.
  6. Dosenaufsatz nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangwanne (1) am oberen Rand eine nach innen zur Öffnung (7) hinzeigende Kante aufweist.
  7. Dosenaufsatz nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangwanne (1) zwischen der Öffnung (7) und dem Radius des Randes der Auffangwanne eine oder mehrere Vertiefungen aufweist und die Vertiefungen auch optisch hervorgehoben sind.
  8. Dosenaufsatz nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz vorzugsweise aus Kunststoffen wie bspw. PE, PVC, PP, LDPE, HDPE auch mit Batch, mit Einfärbungen für Kennzeichnungen oder Verbundwerkstoffen mit Teil- und Kompletteinfärbungen für Kennzeichnungen hergestellt ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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