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Dokumentenidentifikation DE10045647B4 30.09.2004
Titel Beschleunigungsvorrichtung für einen Vergaser
Anmelder Keihin Corp., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Nakazato, Kenji, Fujisawa, Kanagawa, JP
Vertreter Lorenz und Kollegen, 89522 Heidenheim
DE-Anmeldedatum 15.09.2000
DE-Aktenzeichen 10045647
Offenlegungstag 05.04.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 30.09.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.09.2004
IPC-Hauptklasse F02M 7/08

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Vergaser zum Einstellen und Steuern einer Konzentration und einer Menge einer Mischung, die einem Motor zugeführt wird, und insbesondere eine Beschleunigungsvorrichtung für einen Vergaser zum Einleiten und Zuführen eines Kraftstoffs zur Beschleunigung in einen inneren Bereich eines Ansaug- bzw. Einlasskanals einer Beschleunigungspumpe zu einer Zeit des plötzlichen Öffnens einer Drosselklappe.

Die FR 2 511 083 A1 beschreibt einen Antrieb für eine Beschleunigungspumpe eines Vergasers, bei dem eine Antriebsstange über einen Hebel angetrieben wird.

Aus der US 4,000,223 A ist eine Beschleunigungspumpe für einen Vergaser bekannt, bei der ein Ende des Drosselklappenantriebshebels mit einer Antriebsstange zum Betreiben der Beschleunigungspumpe in Eingriff steht.

Die JP 10-252562 A beschreibt eine weitere ähnliche Beschleunigungsvorrichtung für einen Vergaser.

Es folgt eine Beschreibung einer weiteren Beschleunigungsvorrichtung eines Vergasers gemäß dem allgemeinen Stand der Technik. Eine Drosselklappenbetätigungswelle ist drehbar in einem Gehäuse des Vergasers gelagert, ein Drosselklappenhebel ist an einem Endbereich desselben angeordnet und befestigt und der Drosselklappenhebel ist mit einem Gasgriff über einen Gaszug verbunden. Demzufolge, wenn der Gasgriff durch einen Fahrer gedreht wird, dreht sich der Drosselklappenhebel in Übereinstimmung damit, um die Drosselklappenbetätigungswelle zu rotieren, so dass die mit der Drosselklappenbetätigungswelle verbundene Drosselklappe den Einlasskanal öffnet und schließt. Des weiteren ist der Aufbau derart, dass ein Nockenhebel bzw. Kipphebel mit einer Nockenfläche an der Drosselklappenbetätigungswelle angeordnet und angebracht ist, und der Kipphebel ist so aufgebaut, dass er synchron mit der Drosselklappenbetätigungswelle rotiert. Eine Beschleunigungspumpenantriebswelle ist des weiteren von dem Gehäuse des Vergasers aufgenommen und ein Beschleunigungsantriebshebel ist an der Beschleunigungspumpenantriebswelle angeordnet und befestigt. Der Beschleunigungsantriebshebel ist so aufgebaut, dass er synchron mit der Beschleunigungspumpenantriebswelle rotiert und der Beschleunigungsantriebshebel ist mit einem Eingriffsabschnitt versehen, der in Kontakt mit der Nockenfläche des Kipphebels steht und mit einem oberen Ende einer Pumpenstange zum Drücken einer Membran der Beschleunigungspumpe in Eingriff ist. In diesem Fall, wenn der Gasgriff gedreht wird und die Drosselklappenbetätigungswelle plötzlich in einer Öffnungsrichtung der Drosselklappe rotiert, dreht die Nockenfläche des Kipphebels den Beschleunigungsantriebshebel über den Eingriffsabschnitt, wodurch die Pumpenstange die Pumpenmenbran drückt, um eine Pumpenkammer zu komprimieren und dadurch eine gewünschte Menge an Kraftstoff zur Beschleunigung in dem inneren Bereich des Ansaugkanals einzuleiten und zuzuführen.

Bei der oben beschriebenen, konventionellen Beschleunigungsvorrichtung ist der Beschleunigungsantriebshebel zum Betreiben der Pumpenstange so aufgebaut, dass der Eingriffsabschnitt des Beschleunigungsantriebshebels in Kontakt mit der Nockenfläche des Kipphebels gebracht wird, wodurch eine Rotationskraft aufgebracht wird. Hier bewegt sich die Nockenfläche, unter Berücksichtigung der Nockenfläche und des Eingriffsabschnitts des Beschleunigungsantriebshebels, entlang des Eingriffsabschnitts des Beschleunigungsantriebshebels, während er damit in Kontakt gebracht wird. Andererseits ist ein Berührungsabschnitt zwischen der Nockenfläche des Kipphebels und dem Eingriffsbereich des Antriebshebels nicht durch ein Schutzelement gegen die Außenseite geschützt. Gemäß dem oben beschriebenen Aufbau besteht ein Risiko, dass ein feiner Fremdstoff sich mit dem Kontaktbereich verbindet, wodurch ein Risiko besteht, dass die Nockenfläche des Kipphebels oder der Eingriffsbereich des Antriebshebels, der dem Kontaktbereich entspricht, bei einer Benutzung über eine längere Zeit verschleißt, so dass es schwierig ist, einen gleichmäßigen Arbeitshub der Pumpenmembran über eine lange Zeit zu erreichen und es schwierig ist, einen Kraftstoff zur Beschleunigung des Motors über eine lange Zeit gleichmäßig zuzuführen. Es besteht ein Fall, dass die oben beschriebenen Probleme in einem zweirädrigen Fahrzeug, einer landwirtschaftlichen Maschine oder dergleichen entstehen, in welchen der Vergaser unmittelbar der Umgebung ausgesetzt ist.

Die vorliegende Erfindung wurde unter Einbeziehung dieser Probleme gemacht und es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine kostengünstige Beschleunigungsvorrichtung für einen Vergaser zu schaffen, welche in der Lage ist, einen Kraftstoff zur Beschleunigung bzw. zum Gasgeben über einen längeren Zeitraum gleichmäßig zuzuführen.

Um die oben genannte Aufgabe zu lösen, wird in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung eine Beschleunigungsvorrichtung für einen Vergaser geschaffen, die folgendes aufweist:

Beschleunigungsvorrichtung für einen Vergaser, die folgendes aufweist:

eine Drosselklappe zum Öffnen und Schließen eines Ansaugkanals, der sich durch ein Gehäuse des Vergasers erstreckt;

eine Drosselklappenbetätigungswelle, welche drehbar in einem Aufnahmeblock des Gehäuses des Vergasers aufgenommen ist, und welche einen Drosselklappenhebel aufweist, der an einem Endbereich der Drosselklappenbetätigungswelle angeordnet ist und die Drosselklappe öffnet und schließt;

einen Kipphebel, der an der Drosselklappenbetätigungswelle angebracht, zwischen dem Drosselklappenhebel und einem Endbereich des Aufnahmeblocks angeordnet und mit einer Nockenfläche versehen ist;

eine Beschleunigungspumpenantriebswelle, welche parallel zur Drosselklappenwelee angeordnet und von dem Gehäuse des Vergasers getragen ist;

einen ersten Hebel, der drehbar an der Beschleunigungspumpenantriebswelle angelenkt ist und durch eine erste Feder zum Aufbringen einer Kraft in einer ersten Drehrichtung in Kontakt mit der Nockenfläche des Kipphebels gebracht ist, wobei

ein Kontaktbereich des ersten Hebels, der in Kontakt mit der Nockenfläche des Kipphebels gebracht ist, zwischen dem Drosselklappenhebel und dem Endabschnitt des Aufnahmeblocks in einer Richtung der Längsachse der Drosselklappenbetätigungswelle und innerhalb einer Projektion der Fläche des Drosselklappenhebels auf eine Ebene senkrecht zu der Längsachse der Drosselklappenbetätigungswelle angeordnet ist; und

einen zweiten Hebel, der drehbar an der Beschleunigungspumpenantriebswelle angelenkt ist, durch eine zweite Feder zum Aufbringen einer Kraft in einer zweiten Drehrichtung in Kontakt mit einem Begrenzungsabschnitt des ersten Hebels gebracht ist und derart angeordnet ist, um in Kontakt mit einer Pumpenstange zum Aufbringen von Druck auf eine Pumpenmembran einer Pumpe bringbar zu sein.

Weil die Nockenfläche des Kipphebels und der Kontaktbereich des ersten Hebels zwischen dem Drosselklappenhebel und dem Endbereich des Aufnahmeblocks und innerhalb der projizierten Ebene des Drosselklappenhebels angeordnet ist, wird ein Fremdstoff effektiv daran gehindert, von außerhalb an dem Kontaktbereich anzuhaften, wodurch es möglich ist, eine Gleitreibung zwischen der Nockenfläche des Kipphebels und dem Kontaktbereich des ersten Hebels zu reduzieren und es möglich ist, einen Kraftstoff zur Beschleunigung über eine lange Zeitdauer gleichmäßig zuzuführen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

1 ist eine Seitenansicht einschließlich einer Schnittansicht eines Hauptbereiches, welche eine Ausführungsform einer Beschleunigungsvorrichtung eines Vergasers gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt; und

2 ist eine Seitenansicht von links einschließlich eines Schnittes des in 1 dargestellten Hauptbereiches.

Es folgt eine Beschreibung einer Ausführungsform einer Beschleunigungsvorrichtung eines Vergasers gemäß der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung.

1 ist eine Seitenansicht einschließlich einer Schnittansicht eines Hauptbereiches einer Beschleunigungsvorrichtung eines Vergasers.

2 ist eine Seitenansicht von links eines Hauptbereiches einschließlich einer Schnittansicht eines Teils aus 1.

Das Bezugszeichen 1 bezeichnet ein Gehäuse eines Vergasers, innerhalb welchem ein Ansaug- bzw. Einlaßkanal 2 seitwärts verläuft. Ein Aufnahmeblock 3 ist oberhalb des Vergasergehäuses 1 in einer Richtung senkrecht zu einer Längsachse X-X des Ansaugkanals 2 ausgebildet. Eine Drosselklappenbetätigungswelle 4 ist drehbar in dem Aufnahmeblock 3 gelagert und eine Pumpvorrichtung P ist an einem unteren, seitlichen Bereich des Vergasergehäuses 1 angeordnet.

Die Drosselklappenbetätigungswelle 4 ist so aufgebaut, daß ein linkes Ende derselben in 2 drehbar gegenüber dem Aufnahmeblock 3 gelagert ist und ein Drosselklappenhebel 5 fest an einem rechten Ende der Drosselklappenbetätigungswelle 4 angeordnet ist, die von einem Endbereich 3A des Aufnahmeblocks 3 in Richtung eines rechten Bereiches hervorsteht. In diesem Fall sind Endbohrungen 5A und 5B zum Anbringen von Zugenden E, welche an Endbereichen eines Ventilöffnungszuges WA und eines Ventilschließzuges WB vorgesehen sind, durch den Drosselklappenhebel 5 gebohrt.

Des weiteren ist die Pumpvorrichtung P wie folgt aufgebaut. Eine Pumpenmembran 7 ist zwischen einem Pumpengehäuse 6A und einem Pumpendeckel 6B gehalten, wodurch eine Pumpenkammer 6C in einer Seite des Pumpengehäuses 6A und eine Atmosphärenkammer 6D in einer Seite des Pumpendeckels 6B gebildet ist. Eine Pumpenfeder 6E zum Drücken der Pumpenmembran 7 auf die Seite der Atmosphärenkammer 6D ist innerhalb der Pumpenkammer 6C unter Druck gehalten und ein Eingangskanal 6F, der mit einem Einlaß-Seiten-Rückschlagventil (nicht dargestellt) versehen ist, und ein Ausgangskanal 6G, der mit einem Auslaß-Seiten-Rückschlagventil versehen ist, öffnen sich in die Pumpenkammer 6C. Der Eingangskanal 6F steht in Verbindung mit einem unteren Bereich unter einem konstanten Kraftstoff-Flüssigkeitspegel Z-Z einer Schwimmerkammer F in dem Vergaser und der Ausgangskanal 6G steht in Verbindung mit dem Ansaugkanal 2, um auf diese Weise geöffnet zu sein. Des weiteren bezeichnet das Bezugszeichen 6H eine Pumpenstange, die beweglich innerhalb einer Führungsbohrung des Pumpendeckels 6B geführt und angeordnet ist. Die Pumpenstange 6H verläuft durch einen inneren Bereich der Atmosphärenkammer 6D und ist auf eine solche Art und Weise angeordnet, um in Kontakt mit der Pumpenmembran 7 gebracht zu werden. In diesem Fall ist das Pumpengehäuse 6A bei der vorliegenden Ausführungsform einteilig mit einem Schwimmerkammergehäuse FA ausgebildet, das die Schwimmerkammer F bildet.

Das Bezugszeichen 8 bezeichnet einen Kipphebel. Der Kipphebel 8 ist wie folgt aufgebaut. Der Kipphebel 8 ist so angeordnet, daß er mit der Drosselklappenbetätigungswelle 4A fest verbunden ist, welche zwischen dem Endbereich 3A des Aufnahmeblocks 3 und dem Drosselklappenhebel 5 angeordnet ist, und ist mit einer Nockenfläche 8A versehen. Der Kipphebel 8 mit der Nockenfläche 8A ist innerhalb einer projizierten Ebene des Drosselklappenhebels 5 auf einer Fläche angeordnet, die senkrecht zu der Längsachse Y-Y der Drosselklappenbetätigungswelle 4 ist. Mit anderen Worten, in der Ansicht von einer rechten Seite in 2, ist der Kipphebel 8 innerhalb einer flachen, projizierten Ebene des Drosselklappenhebels 5 angeordnet und ist in 1 deutlich dargestellt. In 1 ist der Drosselklappenhebel 5 durch eine strichpunktierte Linie dargestellt.

Das Bezugszeichen 9 bezeichnet eine Beschleunigungspumpenantriebswelle, die aus dem Vergasergehäuse 1 hervorsteht, und ein erster Hebel 10 sowie ein zweiter Hebel 11 sind drehbar an der Beschleunigungspumpenantriebswelle 9 angeordnet. Der erste Hebel 10 ist mit einem Eingriffsabschnitt 10A versehen, der in Kontakt mit der Nockenfläche 8A des Kipphebels 8 gebracht ist, sowie mit einem Begrenzungsabschnitt 10C, der mit einer Einstellschraube 10B ausgestattet ist.

Der zweite Hebel 11 ist jeweils auf ein vorderes Ende der Einstellschraube 10B und ein hinteres Ende der Pumpenstange 6H gerichtet und mit denselben in Kontakt gebracht.

Das Bezugszeichen 12 bezeichnet eine erste Feder. Die erste Feder 12 ist so ausgebildet, daß ein Ende in Einriff mit dem Vergasergehäuse 1 steht und ein anderes Ende in Eingriff mit dem ersten Hebel 10 steht. Der erste Hebel 10 wird in einer ersten Drehrichtung A (in 1 im Gegenuhrzeigersinn) durch die erste Feder 12 gedrückt, wodurch der Eingriffsabschnitt 10A derart unter Druck gesetzt wird, um in Kontakt mit der Nockenfläche 8A des Kipphebels 8 gebracht zu werden.

Das Bezugszeichen 13 bezeichnet eine zweite Feder. Die zweite Feder 13 ist so aufgebaut, daß ein Ende in Eingriff mit dem zweiten Hebel 11 und ein anderes Ende mit dem ersten Hebel 10 oder dem Vergasergehäuse 1 in Eingriff steht. Der zweite Hebel 11 wird in einer zweiten Drehrichtung B (in 1 im Uhrzeigersinn) durch die zweite Feder 13 gedrückt, wodurch der zweite Hebel 11 in Richtung des vorderen Endes 10D der Einstellschraube 10B gedrückt und in Kontakt mit einem hinteren Ende der Pumpenstange 6H gebracht wird. In diesem Fall sind die erste Feder 12 und die zweite Feder 13 in 1 nicht dargestellt. Des weiteren bezeichnet das Bezugszeichen 14 eine Drosselklappe zum Öffnen und Schließen des Ansaugkanals 2. Die Drosselklappe 14 ist mechanisch mit der Drosselklappenbetätigungswelle 4 durch eine Verbindung (nicht dargestellt) oder ähnliches verbunden. Bei der vorliegenden Ausführungsform öffnet die Drosselklappe 14 den Ansaugkanal 2, wenn die Drosselklappenbetätigungswelle 4 in der ersten Drehrichtung A rotiert (der Drehrichtung im Gegenuhrzeigersinn).

Gemäß der Beschleunigungsvorrichtung des Vergasers mit dem oben genannten Aufbau, rotiert, in einem Zustand geringer Öffnung der Drosselklappe 14, wie dargestellt, wenn der Drosselklappenhebel 5 in der ersten Drehrichtung A (der Drehrichtung im Gegenuhrzeigersinn) durch einen Fahrer rotiert wird, und die Drosselklappe 14 plötzlich den Ansaugkanal 2 über die Drosselklappenbetätigungswelle 4 öffnet, der Kipphebel 8 auch synchron in der ersten Drehrichtung A. Demzufolge rotiert der erste Hebel 10 in der zweiten Drehrichtung B (der Drehrichtung im Uhrzeigersinn) gegen die Federkraft der ersten Feder 12 durch die Nockenfläche 8A des Kipphebels 8. Gemäß der Drehung des ersten Hebels 10 in der zweiten Drehrichtung B rotiert der zweite Hebel 11 in der zweiten Drehrichtung B auf eine solche Weise, um der Rotation des ersten Hebels 10 aufgrund der Federkraft der zweiten Feder 13 zu folgen, und zwar in einem Zustand, in dem er in Kontakt mit dem vorderen Ende 10D der Einstellschraube 10B gebracht wird. Dann drückt, gemäß der Rotation des zweiten Hebels 11 in der zweiten Drehrichtung B der zweite Hebel 11 die Pumpenstange 6H in der Zeichnung in eine untere Richtung und verschiebt die Pumpenmembran 7 der Pumpvorrichtung P auf die Seite der Pumpenkammer 6C gegen die Federkraft der Pumpenfeder 6E, um die Pumpenkammer 6C unter Druck zu setzen. Gemäß dem oben beschriebenen Aufbau wird der sich in der Pumpenkammer 6C befindliche Kraftstoff unter Druck gesetzt und aus dem Ausgangskanal 6G in den Ansaugkanal 2 abgeführt, wodurch der Beschleunigungskraftstoff in den Ansaugkanal 2 eingeleitet und die Beschleunigung des Motors gut ausgeführt wird.

Der Betrieb der oben genannten Beschleunigungspumpe ist derselbe wie der einer konventionellen, gemäß der Beschleunigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung ist jedoch ein Kontaktbereich K zwischen der Nockenfläche 8A des Kipphebels 8 und dem Eingriffsbereich 10A des ersten Hebels 10 zum einen zwischen dem Endbereich 3A des Aufnahmeblocks 3 und dem Drosselklappenhebels 5 angeordnet und zum anderen innerhalb der projizierten Ebene des Drosselklappenhebels 5 auf der Fläche senkrecht zu der Längsachse Y-Y der Drosselklappenbetätigungswelle 4 angeordnet, wodurch es möglich ist, einen gewünschten Beschleunigungskraftstoff für eine lange Zeit gleichmäßig zuzuführen. Das heißt, der Kontaktbereich K zwischen der Nockenfläche 8A des Kipphebels 8 und dem Eingriffsabschnitt 10A des ersten Hebels 10 existiert auf einer rückwärtigen Fläche des Drosselklappenhebels 5 und der Kontaktbereich K ist nicht geöffnet und nicht direkt zu der Außenseite gerichtet, wodurch eine Verunreinigung aus der Umgebung, ein Fremdstoff oder ähnliches daran gehindert wird, direkt an dem Kontaktbereich K haften zu bleiben oder denselben zu treffen. Dies ist besonders effektiv bei einem Aufbau, wie z.B. einem zweirädrigen Fahrzeug, in welchem der Motor einschließlich des Vergasers direkt der Umgebung ausgesetzt ist. Des weiteren ist es notwendig, obwohl es möglich ist, die oben beschriebene Wirkung durch das Schützen des Kontaktbereichs K durch ein Abdeckelement oder ähnliches zu erreichen, das Abdeckelement unabhängig davon zu präparieren. Demzufolge werden die Anzahl der Teile und die Montagevorgänge erhöht, wodurch die Kosten des Produkts erhöht werden, so daß dies nicht zu bevorzugen ist. Des weiteren, weil der Drosselklappenhebel 5 in der äußersten Seite des Vergasergehäuses 1 gemäß dem oben beschriebenen Aufbau angeordnet ist, zu einer Zeit, wenn die Zugenden E in den Endbohrungen 5A und 5B montiert werden, wodurch es möglich ist, eine einfache Montage der Züge aufrecht zu erhalten.

Wie oben beschrieben ist es mit der Beschleunigungsvorrichtung des Vergasers gemäß der vorliegenden Erfindung möglich, weil der Kontaktbereich des ersten Hebels, der in Kontakt mit der Nockenfläche des Kipphebels gebracht wird, zwischen dem Drosselklappenhebel und dem Endbereich des Aufnahmeblocks in der Richtung der Längsachse der Drosselklappenbetätigungswelle und innerhalb der projizierten Ebene des Drosselklappenhebels auf der Fläche senkrecht zu der Längsachse Y-Y der Drosselklappenbetätigungswelle angeordnet ist, eine Verschleißfestigkeit des Kontaktbereichs stark zu verbessern, und es ist möglich, den Beschleunigungskraftstoff für eine lange Zeit gleichmäßig zuzuführen. Zusätzlich wird, wenn der Aufbau realisiert wird, keine Kostenerhöhung erzeugt, so daß es möglich ist, den Aufbau an eine konventionelle Beschleunigungsvorrichtung in signifikant einfacher Weise anzubringen.


Anspruch[de]
  1. Beschleunigungsvorrichtung für einen Vergaser, die folgendes aufweist:

    eine Drosselklappe (14) zum Öffnen und Schließen eines Ansaugkanals (2), der sich durch ein Gehäuse des Vergasers (1) erstreckt;

    eine Drosselklappenbetätigungswelle (4), welche drehbar in einem Aufnahmeblock (3) des Gehäuses des Vergasers (1) aufgenommen ist, und welche einen Drosselklappenhebel (5) aufweist, der an einem Endbereich der Drosselklappenbetätigungswelle (4) angeordnet ist und die Drosselklappe (14) öffnet und schließt;

    einen Kipphebel (8), der an der Drosselklappenbetätigungswelle (4A) angebracht, zwischen dem Drosselklappenhebel (5) und einem Endbereich (3A) des Aufnahmeblocks (3) angeordnet und mit einer Nockenfläche (8A) versehen ist;

    eine Beschleunigungspumpenantriebswelle (9), welche parallel zur Drosselklappenwelle (4) angeordnet und von dem Gehäuse des Vergasers (1) getragen ist;

    einen ersten Hebel (10), der drehbar an der Beschleunigungspumpenantriebswelle (9) angelenkt ist und durch eine erste Feder (12) zum Aufbringen einer Kraft in einer ersten Drehrichtung (A) in Kontakt mit der Nockenfläche (8A) des Kipphebels (8) gebracht ist, wobei

    ein Kontaktbereich (K) des ersten Hebels (10), der in Kontakt mit der Nockenfläche (8A) des Kipphebels (8) gebracht ist, zwischen dem Drosselklappenhebel (5) und dem Endabschnitt (3A) des Aufnahmeblocks (3) in einer Richtung der Längsachse (Y-Y) der Drosselklappenbetätigungswelle (4) und innerhalb einer Projektion der Fläche des Drosselklappenhebels (5) auf eine Ebene senkrecht zu der Längsachse (Y-Y) der Drosselklappenbetätigungswelle (4) angeordnet ist; und

    einen zweiten Hebel (11), der drehbar an der Beschleunigungspumpenantriebswelle (9) angelenkt ist, durch eine zweite Feder (13) zum Aufbringen einer Kraft in einer zweiten Drehrichtung (B) in Kontakt mit einem Begrenzungsabschnitt (10C) des ersten Hebels (10) gebracht ist und derart angeordnet ist, um in Kontakt mit einer Pumpenstange (6H) zum Aufbringen von Druck auf eine Pumpenmembran (7) einer Pumpe (P) bringbar zu sein.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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