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Dokumentenidentifikation DE10296912T5 07.10.2004
Titel Einstellverfahren für toten Winkel eines Fahrzeugseitenspiegels
Anmelder Jacobs, Raymond A., Franklin, Mich., US
Erfinder Jacobs, Raymond A., Franklin, Mich., US
Vertreter Witte, Weller & Partner, 70178 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 10296912
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KP, KR, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NO, NZ, OM, PH, PL, PT, RO, RU, SD, SE, SG, SI, SK, SL, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VN, YU, ZA, ZM, ZW, AP, EA, EP, OA
WO-Anmeldetag 05.06.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/US02/17786
WO-Veröffentlichungsnummer 0002100683
WO-Veröffentlichungsdatum 19.12.2002
Date of publication of WO application in German translation 07.10.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 07.10.2004
IPC-Hauptklasse B60R 1/06
IPC-Nebenklasse B60R 1/08   G02B 7/182   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Diese Erfindung betrifft eine Verbesserung eines herkömmlichen Kraftfahrzeug-Seitenspiegels, der es dem Fahrer erlaubt, den Seitenspiegel schnell und genau in Positionen einzustellen, um entweder eine normale oder herkömmliche Reflexion des Gebietes an der Seite des Fahrzeugs oder optional zum Anzeigen des seitlichen toten Winkelbereichs zu erhalten, der normalerweise nicht bei der herkömmlichen Spiegeleinstellung reflektiert wird.

Herkömmliche Seitenspiegel, die entweder an der Fahrerseite oder der Beifahrerseite eines Fahrzeugs des Kraftfahrzeugtyps befestigt sind, wie etwa an einem Automobil, einem Laster oder Bus, weisen normalerweise ein Gehäuse auf, das ein reflektierendes Spiegelelement hält und einen Rahmen dafür bereitstellt. Das Spiegelelement oder das Element sind typischerweise innerhalb des Gehäuses oder des Rahmens zur winkelmäßigen Verstellung um eine horizontale Achse oder eine vertikale Achse oder um beide aufgenommen. Der Fahrer des Fahrzeugs kann durch Ergreifen oder Drücken des Spiegelelementes selbst dieses manuell verstellen, bis es das Gebiet an der Seite des Fahrzeugs und rückwärts von der Seite reflektiert. Alternativ wird bei vielen Fahrzeugen die Einstellung des Spiegelelementes vom Fahrer des Fahrzeuges vorgenommen, indem ein Steuerknopf oder Hebel manuell bewegt oder gedrückt wird, der seinerseits einen motorgetriebenen Mechanismus betätigt, der als Antwort den Spiegel bewegt oder den Spiegel in eine vom Fahrer gewünschte Winkelposition relativ zu der Horizontalen und der Vertikalen einstellt. In beiden Fällen, in denen entweder die Einstellung des Spiegels durch Ausüben eines Handdruckes direkt auf das Spiegelelement oder durch einen den Spiegel bewegenden Mechanismus erfolgt, der von dem Fahrer durch die Hand gesteuert wird, werden solche manuellen Einstellungen typischerweise gemacht, um den Spiegel in einem Winkel anzuordnen, der das Gebiet in der engen Nachbarschaft der Seite des Fahrzeuges reflektiert.

Im normalen Gebrauch wird der Seitenspiegel, der herkömmlicherweise an der Beifahrerseite des Fahrzeugs vorgesehen ist, durch Drehen des Spiegels derart eingestellt, dass eine Reflexion eines Teils der Fahrzeugseite für den Fahrer sichtbar ist, während die Reflexion auch das Gebiet zeigt, das sich rückwärts und entlang der Seite des Fahrzeugs erstreckt. Dies ermöglicht es dem Fahrer, Fahrzeuge zu sehen, die sich an der Beifahrerseite befinden, jedoch nicht im toten Winkel. Die herkömmliche Einstellung kann es dem Fahrer auch erlauben, die benachbarte Straßenkante oder den Bordstein zum Parken des Fahrzeuges zu sehen.

Der Spiegel, der an der Fahrerseite des Fahrzeuges aufgenommen ist, wird normalerweise in ähnlicher Weise von dem Fahrer justiert, um die Seite des Fahrzeugs und das Gebiet im rückwärtigen entfernten Bereich und an der Seite des Fahrzeuges zu reflektieren. Im normalen Betrieb wird die Winkeleinstellung des Spiegels von dem Fahrer eingestellt, wenn sich der Fahrer in das Fahrzeug setzt, und dann verbleibt der Spiegel bei dieser Einstellung. Der normale Zweck der erlaubten Spiegeleinstellung besteht darin, es verschiedenen Fahrern in einem bestimmten Fahrzeug zu ermöglichen, den Winkel des Spiegels einzustellen, um die beste rückwärtige Ansicht und Seitenansicht für einen bestimmten Fahrer anzuzeigen.

Bei der normalen oder herkömmlichen Verwendung von Seitenspiegeln ist der sog. "tote Bereich", bei dem es sich um ein Gebiet handelt, das sich allgemein an der Fahrer- oder Beifahrerseite und etwas seitlich von der Seite eines Fahrzeuges beabstandet befindet, normalerweise in der Reflexion nicht sichtbar, die auf dem Spiegel erscheint, wenn der Spiegel in herkömmlicher Weise winkelmäßig eingestellt wird. Deshalb gibt es Unfälle und Beinaheunfälle, die auftreten, da ein Fahrer, der sich auf die Seitenspiegeldarstellung und zusätzlich auf den Rückspiegel, der sich innerhalb des Fahrzeugs befindet, verlässt, nicht in der Lage ist, in den Spiegeln ein nachfolgendes Fahrzeug zu sehen, das sich im toten Bereich des Fahrzeugs befindet. Unter solchen Umständen wie beim Spurwechsel oder beim Drehen um eine Spur verursachen Fahrzeuge, die sich in einem toten Bereich befinden, zahlreiche Unfälle oder Beinaheunfälle.

Ferner ist die winkelmäßige Einstellung des Seitenspiegels normalerweise eine Angelegenheit, die empirisch erfolgt. Das heißt, ein Fahrer muss, wenn er in dem Fahrersitz hinter dem Lenkrad Platz nimmt, die Seitenspiegel an jeder Seite des Fahrzeugs überprüfen und den Winkel für die beste Ansicht nach hinten und zur Seite des Fahrzeugs für den bestimmten Fahrer einstellen. Es wurden zahlreiche Versuche gemacht, um den Fahrer bei der anfänglichen Einstellung des jeweiligen Winkels des Seitenspiegels zu geben, der am komfortabelsten und am praktischsten für den betreffenden Fahrer ist, und um den Winkel wieder einzustellen, wenn der Spiegelwinkel verändert wurde. Beispiele von Vorrichtungen, die für den Zweck bereitgestellt wurden, um es einem Fahrer zu erlauben, den Spiegelwinkel auf eine bestimmte vorgewählte oder vorbestimmte Position einzustellen, sind in dem US-Patent Nr. 4,989,966, das am 5. Februar 1991 an Kim für ein "Adjustable Vehicle Side View Mirror" erteilt wurde und das US-Patent Nr. 5,500,773, das am 19. März 1996 an Easter für ein "Vehicle Mirror Alignment Device" erteilt wurde. Das erste Patent stellt einen flexiblen Rahmen um das Spiegelelement bereit, der die Spiegelkante ergreift und den Spiegel einspannt, der auf Markierungen eingestellt werden kann, die sich innerhalb des Rahmens befinden. Eine Einschnürung des Rahmens um das Spiegelelement wird durch einen Feststell- oder Einstellmechanismus bereitgestellt, der entweder den Rahmen um den Spiegel anzieht, um seine gewünschte Winkelposition einzuhalten, oder alternativ freigibt, um eine winkelmäßige Einstellung des Spiegels zu erlauben. Bei dem zweiten oben erwähnten Patent wird auf den Spiegel eine Sicht- oder Zielvorrichtung aufgebracht, ähnlich wie bei einer Gewehrzielvorrichtung, die es dem Fahrer erlaubt, den Winkel des Spiegels einzustellen, indem durch die Zielvorrichtung geschaut wird. Bei diesen beiden patentierten Vorrichtungen verbleibt der Spiegel, wenn er einmal für das herkömmliche Betrachten eingestellt ist, auf diese Weise für einen besonderen Fahrer, bis der Spiegel von einem anderen Fahrer neu eingestellt wird, der eine unterschiedliche Winkelposition wünscht. Der Spiegel kann dann von dem ersten Fahrer wieder zurückgestellt werden.

In dem US-Patent Nr. 1,879,592 vom 27. September 1932 von Thomas ist ein Innenspiegel oder Rückspiegel mit Abstandsanzeigemarkierungen versehen. Der Fahrer kann Markierungen auf der Spiegeloberfläche machen, die visuell Objekten entsprechen, die sich an unterschiedlichen Abständen hinter dem Fahrzeug befinden. Ferner ist eine Einstelleinrichtung vorgesehen, um es einem Fahrer zu erlauben, den Winkel des Innenspiegels auf vorbestimmte Positionen einzustellen, indem eine Kante des Spiegels mit den Markierungen ausgerichtet wird. Diese Struktur ist zur Voreinstellung des Spiegels und zum Halten desselben in einer festen Position für einen bestimmten Fahrer ausgelegt, der sich dann auf die auf dem Spiegel gebildeten Markierungen verlässt, um den Abstand zu einem nachfolgenden Fahrzeug hinter dem Fahrzeug des Fahrers zu schätzen.

Es wurden Versuche gemacht, um Mechanismen anzugeben, durch die ein Spiegel eingestellt werden kann, in einigen Fällen automatisch, um nicht nur den normalen oder konventionellen Bereich hinter dem Fahrzeug zu betrachten, sondern auch seitliche Bereiche, die den toten Winkelbereich einschließen. Ein Beispiel für einen solchen Mechanismus ist im US-Patent Nr. 5,914,824, das am 22. Juni 1999 an Valentino für eine "Rear View Mirror Apparatus And Method For Vehicle Lane Changing" erteilt wurde. Dies beschreibt ein automatisches System zum temporären Einstellen des Winkels des Spiegels, wenn sich das Fahrzeug, wie etwa ein großer Lkw, dreht. Somit wird dem Fahrer ein Bild des toten Bereiches entlang der Seite des Lkws geliefert, während er eine große Kurve macht. Die früher eingereichte Patentanmeldung des gegenwärtigen Anmelders mit dem US-Aktenzeichen Nr. 09/294,579, die am 20. April 1999 eingereicht wurde, jetzt das US-Patent Nr. 6,193,380, das am 27. Februar 2001 erteilt wurde, bezieht sich schwerpunktmäßig in ähnlicher Weise auf ein automatisches System zur temporären Ansicht einer Reflexion des toten Bereiches, wenn ein nachfolgendes Fahrzeug in den toten Bereich des vorausfahrenden Fahrzeuges eintritt.

Ein anderes Beispiel ist in dem US-Patent Nr. 5,097,362, das am 17. März 1992 an Lynas für einen Mechanismus zum automatischen Verändern der Position des Spiegels als Reaktion auf die Aktivierung des Dreh-Indikators des Fahrzeugs offenbart.

Jedoch ist dieses System nicht effektiv, um einen toten Bereich zu betrachten, wenn der Fahrer feststellen möchte, ob sich ein Fahrzeug unter normalen Fahrbedingungen in dem toten Bereich befindet.

Die zahlreichen Vorrichtungen, die erdacht wurden, um es einem Fahrer zu ermöglichen, einen toten Bereich temporär zu betrachten, sind relativ komplex und ziehen die Veränderung oder Verstellung der gegenwärtig in Fahrzeugen verwendeten Mechanismen oder Vorrichtungen für Seitenspiegel in Betracht. Die gegenwärtige Erfindung zieht die Bereitstellung einer Zusatzvorrichtung in Betracht, die an vorhandenen Spiegelkonstruktionen verwendet werden kann, ob diese nun durch direkten Handdruck einstellbar sind oder durch einen von Hand gesteuerten Mechanismus, um anfangs ein vorbestimmtes Seitengebiet zu reflektieren, das für einen bestimmten Fahrer geeignet ist, um, falls gewünscht, den toten Bereich in Bezug auf das Fahrzeug temporär zu betrachten. Die Verbesserung kann auch umgekehrt verwendet werden, d.h. dass normalerweise der tote Bereich betrachtet wird und die herkömmlicherweise betrachteten Gebiete entweder an der Fahrerseite oder der Beifahrerseite des Fahrzeugs temporär betrachtet werden. Somit ist keine oder nur eine geringe Veränderung notwendig, um den normalen oder herkömmlich erhältlichen Seitenspiegel zum Erhalt dieser Ergebnisse anzupassen.

Zusammenfassung der Erfindung

Diese Erfindung zieht die Modifikation eines herkömmlichen Fahrzeug-Seitenspiegels in Betracht, der ein reflektierendes Spiegelelement aufweist, das innerhalb eines Rahmens positioniert ist. Der Rahmen kann Teil eines Gehäuses sein, das auf der Seite eines Fahrzeuges montiert ist. Eine Folge von horizontal voneinander beabstandeten Indikatoren oder Markierungen ist auf dem vertikalen Teil des Rahmens gebildet, der von dem Fahrzeug am weitesten beabstandet ist und für den Fahrer sichtbar ist. Diese Markierungen bilden Indikatoren, in denen die einzelnen Markierungen voneinander horizontal beabstandet sind. Der vertikale Randbereich des Spiegelelementes, der dem Rahmenbereich benachbart ist, wird mit einem oder einem anderen der individuellen Indikatoren ausgerichtet. Da das Spiegelelement winkelmäßig vom Fahrer eingestellt werden kann, entweder indem dieses manuell direkt bewegt wird oder indem es manuell durch die Verwendung einer herkömmlichen handbetätigten Steuerung bewegt wird, die einen Einstellmechanismus betätigt, wie es bei vielen Fahrzeugen heutzutage üblich ist, kann der vertikale Rand des Spiegels mit einer oder einer anderen der Markierungen ausgerichtet werden. Somit kann die Ausrichtung mit einer der Markierungen, die in Bezug auf das Fahrzeug weiter rückwärts liegt, verwendet werden, um den Spiegelrand auszurichten, um den herkömmlicherweise betrachteten rückwärtigen und Seitenbereich in Bezug auf das Fahrzeug zu reflektieren. Jedoch führt eine winkelmäßige Bewegung des Randes des Spiegelelementes in Ausrichtung mit einer der weiter vorne gelegenen Markierungen dazu, dass der Spiegel den toten Bereich entlang der Seite des Fahrzeugs reflektiert. Folglich wird in dieser Position das Vorhandensein von beliebigen nachfolgenden Fahrzeugen, die sich im toten Bereich befinden, für den Fahrer sichtbar.

Der Fahrer kann nach dem Platznehmen im Fahrzeug anfangs den Spiegelwinkel voreinstellen, falls dieser noch nicht voreingestellt ist, um entweder die herkömmliche rückwärtige Ansicht oder den toten Bereich zu reflektieren. Dann wenn der Fahrer mit dem herkömmlichen Innenrückspiegel, der sich normalerweise am oberen Bereich der Fahrzeug-Windschutzscheibe vor dem Fahrer befindet, eine nicht beeinträchtigte Sicht nach hinten hat, wie es bei den meisten Fahrzeugen der Fall ist, könnte der Fahrer die Seitenspiegel so einstellen, dass normalerweise die toten Bereiche auf beiden Seiten des Fahrzeuges angezeigt werden. In diesem Fall mag der Fahrer nur den Innenrückspiegel verwenden, um den rückwärtigen Bereich des Fahrzeugs zu betrachten, und kann gleichzeitig die Seitenspiegel verwenden, um die toten Bereiche zu betrachten. Falls gewünscht, kann der Fahrer die Seitenspiegel neu einstellen, indem sie in Ausrichtung mit der speziellen Markierung oder dem speziellen Indikator gebracht werden, der von dem Fahrer vorausgewählt wurde.

Eine Aufgabe dieser Erfindung besteht darin, ein einfaches preiswertes System anzugeben, durch das ein Fahrer eines Fahrzeuges die Seitenspiegel eines Fahrzeuges temporär zum Betrachten entweder des toten Bereiches oder der herkömmlichen Seitenansichtsbereiche des Fahrzeuges einstellen kann, ohne dass die Spiegelstruktur wesentlich modifiziert wird.

Eine andere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Mittel anzugeben, mittels dessen der Fahrer eines Fahrzeuges normalerweise, falls gewünscht, die toten Bereiche eines Fahrzeuges betrachten kann, während er sich auf den inneren oder den Innenspiegel verlässt, um den rückwärtigen Bereich des Fahrzeuges zu betrachten, und um den Spiegel in die beste Sichtposition für den betreffenden Fahrer einzustellen, um den toten Bereich zu betrachten oder um alternativ die normale Seitenansicht zu betrachten.

Noch eine weitere Aufgabe dieser Erfindung besteht darin, eine vereinfachte Modifikation anzugeben, die ein preiswertes System angibt, mittels dessen ein Fahrer eines Fahrzeuges die Seitenspiegel des Fahrers oder Beifahrers schnell neu einstellen kann, indem der Winkel des Spiegels innerhalb seines Rahmens eingestellt wird, um eine Kante des Spiegels mit einer vorbestimmten sichtbaren Markierung auf dem Spiegelrahmen visuell auszurichten.

Diese und andere Aufgaben und Vorteile der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung deutlich, zu der die zugehörige Zeichnung gehört.

Beschreibung der Zeichnung

Die gegenwärtige Erfindung wird besser aus der detaillierten Beschreibung und der zugehörigen Zeichnung deutlich, in der:

1 eine ebene Ansicht eines vorausfahrenden Fahrzeuges mit nachfolgenden Fahrzeugen, die sich an gegenüberliegenden Seiten davon befinden, schematisch darstellt und wobei die normalerweise gesehenen Bereiche entlang der Seiten und hinter dem Fahrzeug, dessen sichtbare Reflexionen von den herkömmlichen Spiegeleinstellungen der Seitenspiegel und des inneren Rückspiegels erzeugt werden, schematisch gezeigt sind;

2 eine schematische Ansicht ähnlich derjenigen von 1 ist, die jedoch die Seitenspiegel winkelmäßig derart eingestellt zeigt, dass ein Bild der nachfolgenden Fahrzeuge bereitgestellt wird, die sich in den toten Bereichen auf den gegenüberliegenden Seiten des betreffenden Fahrzeuges befinden;

3 eine schematische Ansicht eines herkömmlichen Spiegelgehäuses ist, bei dem ein Spiegelelement innerhalb des Rahmens des Gehäuses angeordnet ist und wobei das Verhältnis zwischen dem Spiegelelement und den auf dem Rahmen gebildeten Markierungen gezeigt ist;

4 eine schematische geschnittene Ansicht in Richtung der Pfeile 4-4 gemäß 3 ist;

5 eine schematische, teilweise geschnittene Ansicht ist, die das innerhalb des Rahmens positionierte Spiegelelement zeigt;

6 eine schematische Ansicht ist, die die Drehung des Spiegelelementes in Bezug auf die Markierungen des Rahmens zeigt, wobei Pfeile die Reflexion und das Betrachten der Spiegeloberfläche schematisch andeuten;

7 eine schematische Ansicht ist, die die mit einer vorne angeordneten Markierung ausgerichteten Spiegelkante zeigt, was zur Reflexion des blinden Bereiches zu dem Fahrer führt;

8 eine schematische Ansicht ähnlich derjenigen von 7 ist, wobei jedoch die Spiegelkante mit einer weiter rückwärts gelegenen Markierung ausgerichtet ist, um einen herkömmlichen Seitenbereich zu reflektieren.

Ausführliche Beschreibung

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführung ist lediglich beispielhafter Art und soll die Erfindung, ihre Anwendung oder ihre Benutzung nicht begrenzen.

1 zeigt ein herkömmliches Kraftfahrzeug, wie etwa einen Personenkraftwagen 10, schematisch, der einen inneren oder Innenrückspiegel 11 und Seitenspiegel 12 und 13 aufweist, die an der Fahrerseite und der Beifahrerseite des Fahrzeugs befestigt sind. Ein Fahrer 14 ist schematisch innerhalb des Fahrzeugs in einer ungefähren normalen Fahrposition gezeigt.

Der schraffierte Bereich 15 zeigt allgemein die Lage des rückwärtigen Sichtbereiches, der von dem Innenrückspiegel 11 reflektiert wird, um von dem Fahrer, der innerhalb des Fahrzeugs sitzt, wahrgenommen zu werden. In ähnlicher Weise verdeutlichen die schraffierten Flächen 16 und 17 die herkömmlichen Seitenbereiche, die von dem Spiegel 12 bzw. 13 zu dem Fahrer reflektiert werden. Diese Seitensichtbereiche schließen typischerweise einen Bereich der betreffenden Seite des Fahrzeugs als auch einen erheblichen Abstand hinter dem Fahrzeug ein.

Zum Zwecke der Erläuterung ist ein Fahrzeug 20 als ein nachfolgendes Fahrzeug in dem blinden Bereich des Fahrzeugs 10 angeordnet, das ist das Gebiet, das sich in Bezug auf das Fahrzeug 10 dahinter und daneben befindet, wie etwa in der nächsten Fahrspur. Das nachfolgende Fahrzeug 20 wird normalerweise von dem Fahrer 14 weder im Seitenspiegel 12 noch im Rückspiegel 11 gesehen. In ähnlicher Weise ist ein Fahrzeug 21 schematisch im blinden Bereich auf der Beifahrerseite des Fahrzeugs dargestellt. In ähnlicher Weise wird das Fahrzeug 21 normalerweise von dem Fahrer 14 nicht gesehen, obwohl es dem Fahrzeug 10 relativ eng folgt. Das Vorhandensein von momentan nicht sichtbaren nachfolgenden Fahrzeugen 20 und 21 in den blinden Bereichen des Fahrzeuges 10 verursacht das oben beschriebene Problem. Das heißt, der Fahrer 14 des Fahrzeugs 10 mag in eine der den Seiten des Fahrzeugs benachbarte Spur wechseln oder mag eine Kurve fahren, ohne dass er sich des Vorhandenseins der nachfolgenden Fahrzeuge bewusst ist. Dies könnte zu einem Unfall oder einem Beinaheunfall führen, falls die Fahrer in den nachfolgenden Fahrzeugen nicht ausreichend aufmerksam sind, um ihre Bremsen zu betätigen oder um auszuweichen, um einen Unfall zu vermeiden. Somit wäre es sehr erwünscht, es dem Fahrer 14 zu ermöglichen, die nachfolgenden Fahrzeuge, die sich im blinden Bereich befinden, entweder zu jeder Zeit beim normalen Fahren zu sehen oder wenigstens zeitweise, soweit gewünscht.

2 zeigt die Einstellung der Seitenspiegel derart, dass die Fahrzeuge 20 und 21 in den toten Sichtbereichen 24 und 25 reflektiert werden. Da der Fahrer normalerweise den Rückspiegel 11 zur Verfügung hat, soweit man annimmt, dass die Sicht nach hinten, wie sie von einem Spiegel 11 reflektiert wird, nicht durch einen gezogenen Anhänger oder irgendein anderes gezogenes Fahrzeug oder einen Teil des Fahrzeugs 10 verdeckt wird, kann sich der Fahrer auf die Einstellungen des blinden Bereiches entweder auf der Fahrerseite des Spiegels 12 oder auf der Beifahrerseite des Spiegels 13 verlassen, um dem Fahrer ein nachfolgendes Fahrzeug anzuzeigen, das sich in einer Position befinden könnte, um einen Unfall zu verursachen. Somit kann der Fahrer die beiden Seitenspiegel einstellen, um normalerweise die toten Bereiche anzuzeigen und kann sich für eine Ansicht nach hinten ausschließlich auf den Rückspiegel 11 verlassen. Umgekehrt kann der Fahrer die Seitenspiegel zur herkömmlichen Betrachtung einstellen und dann, wenn gewünscht, die Spiegel zur Anzeige von toten Bereichen umstellen.

Wie erwähnt, ist die Spiegelkonstruktion vorzugsweise herkömmlich ausgebildet und kann in ihrem strukturellen Design, der Form oder der Erscheinung vielfältig variieren. So ist ein herkömmliches Spiegelgehäuse 30, das schematisch in 3 dargestellt ist, mit einem Bereich 31 versehen, der zur festen Befestigung an der Seite des Fahrzeuges vorgesehen ist. Es gibt zahlreiche Befestigungen, die mit herkömmlichen Seitenspiegeln verwendet werden. Somit ist die spezielle Befestigung oder die Gehäusestruktur unwesentlich für die gegenwärtige Erfindung. Jedoch kann das Gehäuse einen integrierten Rahmenbereich 32 aufweisen, innerhalb dessen das Spiegelelement 33 positioniert ist. Der Rahmen kann ein integrales Teil des Gehäuses sein, oder ein separates Gehäuse mit einer geeigneten Rückwand kann ein kombiniertes Gehäuse mit Rahmen bilden. All dieses ist im Stand der Technik erhältlich.

Der Rahmenbereich des Gehäuses oder ein unabhängiger Rahmen, soweit vorhanden, ist mit einem vertikalen äußeren Randelement 34, einem inneren Randbereich 35, einem unteren Randbereich 36 und einem oberen Randbereich 37 versehen. Der äußere Randbereich 34 des Rahmens ist der annähernd vertikale Bereich des Rahmens, obwohl die besondere Form dieses Bereiches nicht wesentlich ist. Zum Beispiel kann dieser gekrümmt oder gerundet sein. Das äußere Randelement ist vorzugsweise der Rahmenbereich, der am weitesten von der Seite des Fahrzeugs beabstandet ist und der für den Fahrer des Fahrzeugs sichtbar ist.

Das Spiegelelement 33 ist innerhalb des Rahmens angeordnet und hat eine freiliegende Spiegelfläche 40, die ein sichtbares Bild des Bereiches seitlich und hinter dem Fahrzeug reflektiert. Der Spiegel 33 ist in herkömmlicher Weise innerhalb des Rahmens oder Gehäuses mittels eines Mechanismus oder eines Elementes befestigt, der eine winkelmäßige Einstellung, normalerweise vertikal und horizontal, erlaubt. Schematisch ist ein Schwenkmechanismus 41 in 4 dargestellt, um die vertikale Achse der Einstelleinrichtung des Spiegels zu symbolisieren. Die besondere Einrichtung oder der Befestigungsmechanismus, der ein Drehen oder eine Bewegung des Spiegels erlaubt, variiert mit der jeweiligen Spiegelkonstruktion. Dieser Mechanismus oder diese Einrichtung bildet keinen Teil der gegenwärtigen Erfindung. Jedoch verlässt man sich auf die Einstellung oder Drehung des Spiegels relativ zu einer vertikalen Achse, wie durch das symbolische Drehgelenk 41 angezeigt, um den Spiegel in der hier offenbarten Weise einzustellen. Somit ist die Schwenkachse symbolisch durch die strichpunktierte Linie 41 in 5 angedeutet und durch den Punkt oder die Aufsicht auf die Linie 41, die in 4 gezeigt ist.

Der äußere Randbereich 42 des Spiegels, der normalerweise einen im Wesentlichen vertikalen Bereich hat, ist relativ nah an dem äußeren Randelement 34 angeordnet. Markierungen 43, die als eine Folge von horizontal voneinander beabstandeten individuellen Markierungen oder Indikatoren (vgl. 5) ausgebildet sind, sind auf dem Rahmenbereich 34 vorgesehen. Die Indikatoren sind so angeordnet, dass sie für den Fahrer innerhalb des Fahrzeugs sichtbar sind. Eine entsprechende Markierung oder ein Pfeil 45 oder eine ähnliche Markierung kann auf der Spiegeloberfläche 40 vorgesehen sein, um eine einfachere visuelle Ausrichtung mit der Spiegelkante 42 und mit einem oder einem anderen der Indikatoren 43 zu erlauben. Vorzugsweise ist eine Folge von Ziffern oder Buchstaben auf dem Rahmenelement 34 neben den einzelnen Markierungen oder anstelle der einzelnen Markierungen vorgesehen, um klar erkennbare Ausrichtpositionen zu bilden.

Typischerweise liefern die individuellen Markierungen oder Indikatoren zwei Gruppen, wobei die erste eine Gruppe von Markierungen ist, die näher an der vorderen Richtung des Fahrzeugs liegen, und wobei die zweite die Markierungen sind, die näher an der rückwärtigen Richtung des Fahrzeugs liegen. Wie somit schematisch in 6 gezeigt, wird die reflektierende Oberfläche 40 des Spiegels dann, wenn die Spiegelkante 42 mit einem der Indikatoren 43 ausgerichtet ist, entweder den herkömmlichen rückwärtigen Bereich reflektieren, z.B. den in 1 gezeigten rückwärtigen Bereich, oder den toten Bereich, z.B. den in 2 gezeigten Bereich 24, und zwar in Abhängigkeit davon, welcher Indikator ausgewählt ist. Wie schematisch in den 6 und 8 gezeigt, verursachen einfallende oder auftreffende Lichtstrahlen 46 und die reflektierten Strahlen 46a (die der Fahrer im Spiegel 40 sieht) die herkömmliche Seitenanzeige 16, die von dem Auge 49 des Fahrers gesehen wird. Die Kante 42 des Spiegels ist mit einer der rückwärtigen, d.h. niedrigeren, Ziffern ausgerichtet. Die 6 und 7 zeigen schematisch, wie die Spiegelkante 42 mit einer der vorderen Markierungen, d.h. mit höherer Zahl, ausgerichtet ist, wobei die einfallenden (d.h. auftreffenden) Strahlen 47 und die reflektierenden Strahlen 47a ein Bild des toten Bereiches für das Auge 49 des Fahrers anzeigen.

Die Markierungen oder Indikatoren können auf dem Spiegelrahmen aufgebracht werden, wenn der Spiegel hergestellt wird oder können separat aufgemalt oder aufgebracht werden. Somit können die Indikatoren 43 zur Anwendung auf einen bereits installierten Fahrzeugspiegel auf den Rahmenbereich 34 mit der Hand geritzt oder mit der Hand aufgemalt werden. Alternativ können die Markierungen auf einer Folie oder auf mit einem Klebstoff versehenen Bogen wie etwa einem Papier- oder Kunststoffbogen aufgedruckt sein, der auf dem Spiegelrahmen befestigt wird, um die notwendigen Markierungen zu liefern, um dem Fahrer eine Einstellung für die Spiegelkante in Bezug auf die gewünschten Markierungen zu liefern. Wenn der Fahrer auf diese Weise anfangs bestimmt hat, welche Markierungen dem Fahrer die besten Ansichten zum Betrachten von toten Bereichen von herkömmlichen Sichtbereichen liefern, kann der Fahrer den Spiegel zu späterer Zeit schnell auf diese Markierungen einstellen, nachdem er im Fahrzeug Platz genommen hat oder während des Fahrens. Ferner kann ein anderer Fahrer die Spiegelwinkel in einfacher Weise auf die für den Fahrer gewünschten umstellen.

Um dem Fahrer Hinweise zu liefern, wie die Einstellung für den toten Winkel gemacht wird, kann eine kurze Botschaft 50 auf die Spiegeloberfläche, z.B. auf den Seitenspiegel des Fahrers, aufgeätzt sein. Alternativ kann eine geeignete Botschaft direkt darauf aufgedruckt sein, oder auf eine Karte oder ein Band, das auf den Bereich des Fahrzeuges vor dem Fahrer anhaftet, wie etwa auf die Mitte des Lenkrades oder auf die herkömmliche Sonnenblende.

Diese Erfindung kann innerhalb des Rahmens der zugehörigen Ansprüche weiter entwickelt werden. Deshalb ist es gewünscht, dass die hier gegebene Beschreibung lediglich beispielhaft für eine mögliche oder bevorzugte Ausführung dieser Erfindung ist und die Erfindung in keiner Weise einschränkt. Nachdem wenigstens eine bevorzugte Ausführung dieser Erfindung vollständig beschrieben wurde, wird nun das Folgende beansprucht:

Zusammenfassung

Ein winkelmäßig einstellbarer Fahrzeugseitenspiegel weist ein reflektierendes Spiegelelement (33) auf, das innerhalb eines Rahmens aufgenommen ist, das an der Fahrerseite oder Beifahrerseite eines Kraftfahrzeuges aufgenommen ist. Der Rahmen hat ein äußeres Randelement (34) mit einer Folge von horizontal beabstandeten Markierungen (43), die für den Fahrer (49) innerhalb des Fahrzeuges sichtbar sind. Der Spiegel hat einen äußeren Rand, der dem äußeren Rahmenelement eng benachbart ist und kann zur visuellen Ausrichtung mit irgendeiner der Markierungen auf dem Rahmenelement verschwenkt werden. Die Ausrichtung des Spiegelrandes mit einer vorbestimmten Markierung (43) positioniert den Spiegel zum Reflektieren entweder eines toten Bereiches oder eines Bereiches, der enger an der Fahrzeugseite ist. Die Markierungen (43) liefern ferner dem Fahrer einen Hinweis beim Einstellen des Spiegels auf vorbestimmte Winkel, wenn die vorbestimmte Winkeleinstellung geändert werden muss.


Anspruch[de]
  1. Ein Fahrzeugseitenspiegel, der winkelmäßig in vorbestimmte Winkelpositionen einstellbar ist, um Ansichten eines Gebietes, das der Seite eines Fahrzeuges wie herkömmlich eng benachbart ist, oder alternativ den toten Bereich an der Seite eines Fahrzeuges anzuzeigen, mit:

    einem Spiegelrahmen, der einen Befestigungsbereich zur festen Aufnahme an einer Seite eines Fahrzeuges aufweist;

    wobei der Spiegelrahmen ein äußeres Seitenelement aufweist, das einen im Wesentlichen vertikal angeordneten Bereich besitzt, der für einen Fahrer innerhalb des Fahrzeugs sichtbar ist;

    sichtbaren, voneinander beabstandeten Markierungen, die auf dem äußeren Seitenelementbereich gebildet sind, wobei die Markierungen relativ zueinander horizontal beabstandet sind;

    einem Spiegelelement, das innerhalb des Rahmens beweglich befestigt ist und winkelmäßig um eine vertikale Achse einstellbar ist;

    wobei das Spiegelelement einen äußeren Rand aufweist, der dem äußeren Seitenelementbereich eng benachbart ist und damit vertikal ausgerichtet ist;

    wobei der Spiegelaußenrand allgemein in Bezug auf das Fahrzeug, an dem der Rahmen aufgenommen ist, in Richtungen nach vorn und hinten in sichtbarer Ausrichtung mit einer der Markierungen beweglich ist;

    und wobei die Markierungen so angeordnet sind, dass bei sichtbarer Ausrichtung des Spiegelrandes mit einer vorderen Markierung der blinde Bereich, der sich neben der Seite des Fahrzeuges befindet, zum Fahrer reflektiert wird, und dass bei sichtbarer Ausrichtung des Spiegelrandes mit einer hinteren Markierung ein Bereich in der Nähe der Seite des Fahrzeuges wie in herkömmlicher Weise reflektiert wird.
  2. Ein Fahrzeugseitenspiegel nach Anspruch 1, bei dem die Markierungen aus einer Folge von horizontal voneinander beabstandeten Indikatoren gebildet sind, wobei der Fahrer des Fahrzeuges den Winkel des Spiegelelementes einstellen kann, um den Außenrand des Spiegelelementes mit einem ausgewählten Markierungsindikator visuell auszurichten, um das seitliche Gebiet, das der Fahrer in dem Spiegel sehen möchte, temporär vorherzubestimmen.
  3. Ein Fahrzeugseitenspiegel nach Anspruch 2, bei dem numerische Anzeigen an jedem Indikator gebildet sind, um jeden Indikator zur schnellen Einstellung des Spiegelwinkels zu identifizieren.
  4. Ein Fahrzeugseitenspiegel nach Anspruch 2, bei dem der Spiegelrand einen Bereich aufweist, der im Wesentlichen vertikal zur vertikalen Ausrichtung mit dem benachbarten Bereich des äußeren Spiegelelementes ausgebildet ist.
  5. Ein Fahrzeugseitenspiegel nach Anspruch 3, bei dem eine Markierung an dem Rand des Spiegelelementes gebildet ist, um die besondere Markierung auf dem Rahmenelement anzuzeigen, die mit dem Spiegelrand temporär ausgerichtet ist.
  6. Ein Fahrzeugseitenspiegel nach Anspruch 2, bei dem der Spiegel manuell durch den Fahrer des Fahrzeugs einstellbar ist, um den Außenrandbereich des Spiegelelementes winkelmäßig in Ausrichtung mit irgendeinem der Markierungsindikatoren zu bringen.
  7. Ein Fahrzeugseitenspiegel nach Anspruch 6, bei dem der Rahmen innerhalb eines Gehäuses gebildet ist und ein Teil davon ist, wobei ein Teil des Gehäuses zur festen Aufnahme an einer Fahrzeugseite oder Beifahrerseite eines Fahrzeugs des Kraftfahrzeugstyps ausgebildet ist, um es dem Fahrer des Fahrzeugs zu erlauben, wenn er in dem Fahrzeug Platz genommen hat, den Bereich, der von dem Spiegelelement reflektiert wird, visuell zu beobachten und um visuell die Markierungen auf dem Rahmen und die Ausrichtung mit dem Spiegelaußenrand mit irgendeiner der vom Fahrer ausgewählten Markierungen zu beobachten.
  8. In einem Fahrzeugseitenspiegel, der einen Rahmen zur Befestigung an der Seite eines Fahrzeugs aufweist, sowie ein reflektierendes Spiegelelement aufweist, das innerhalb des Rahmens aufgenommen ist und schwenkmäßig um eine im Wesentlichen vertikale Achse in Bezug auf den Rahmen einstellbar ist, wobei der Rahmen ein im Wesentlichen vertikal angeordnetes äußeres Rahmenseitenelement aufweist, dass einem äußeren im Wesentlichen vertikalen Randbereich des Spiegelelementes eng benachbart ist, wobei die Verbesserung Folgendes aufweist:

    Markierungen in der Form von voneinander beabstandeten Markierungen, die auf dem äußeren Rahmenseitenelement neben dem Spiegelelementseitenrand gebildet sind;

    wobei das Spiegelelement schwenkmäßig beweglich ist, so dass der Spiegelseitenrand mit einer ausgewählten Markierung ausgerichtet ist, um dadurch den Winkel des Spiegels relativ zu dem Rahmen einzustellen, um so das Gebiet zu verändern, das von dem Spiegel reflektiert wird und von dem Fahrer gesehen wird;

    wobei wenigstens eine der Markierungen dazu angeordnet ist, um das Spiegelelement zum Reflektieren einer herkömmlichen rückwärtigen Ansicht des Gebietes, das der Seite des Fahrzeugs, an dem der Spiegelrahmen befestigt ist, eng benachbart ist, zu reflektieren, während wenigstens ein anderer Indikator dazu angeordnet ist, das Spiegelelement zum Reflektieren des toten Bereiches in der Nähe des der Seite des Fahrzeugs auszurichten.
  9. Ein Fahrzeugseitenspiegel nach Anspruch 8, der das Spiegelelement einschließt, das manuell durch den Fahrer des Fahrzeugs einstellbar ist, um den äußeren Randbereich des Spiegelelements mit einer vorgewählten Markierung auszurichten, um dadurch den vom Fahrer gesehenen Bereich zu verändern.
  10. Ein Fahrzeugseitenspiegel nach Anspruch 8, bei dem die Indikatoren als eine Folge von horizontal beabstandeten separaten Indikatoren ausgebildet sind, wobei der Fahrer des Fahrzeugs den Winkel des Spiegelelementes relativ zu der Vertikalen einstellen kann, um den Außenrand des Spiegelelements mit einem ausgewählten Indikator auszurichten, um das Seitengebiet, das der Fahrer in dem Spiegelelement sieht, temporär auszuwählen.
  11. Ein Fahrzeugseitenspiegel nach Anspruch 10, bei dem der Rahmen innerhalb eines Gehäuses ausgebildet ist, das einen Befestigungsabschnitt zur festen Aufnahme des Gehäuses an der Fahrerseite oder Beifahrerseite eines Fahrzeugs des Kraftfahrzeugstyps aufweist, um zu ermöglichen, dass der Fahrer des Fahrzeugs das Gebiet, das von dem Spiegelelement reflektiert wird, visuell beobachten kann und dass die Indikatoren und die Ausrichtung des Spiegelaußenrandes mit irgendeinem vom Fahrer ausgewählten Indikator visuell beobachtet werden können.
  12. Ein Verfahren zum Einstellen eines Fahrzeugseitenspiegels, um es dem Fahrer des Fahrzeugs zu erlauben, entweder den hinteren toten Bereich an der Seite des Fahrzeuges zu betrachten, oder um alternativ den herkömmlichen rückwärtigen Bereich zu betrachten, der sich im Wesentlichen eng an der Seite des Fahrzeuges befindet, mit den folgenden Schritten:

    Bereitstellen eines reflektierenden Seitenspiegelelementes;

    Bewegliches Befestigen des Spiegelelementes innerhalb eines Rahmens, der zur festen Aufnahme an der Außenseite eines Fahrzeugs ausgebildet ist, so dass das Spiegelelement winkelmäßig um eine im Wesentlichen vertikale Achse verdreht werden kann;

    Positionieren der Außenkante des Spiegelelementes, d.h. des Spiegelrandes, der sich am weitesten entfernt von der Fahrzeugseite befindet, neben einem vertikal angeordneten Bereich des Rahmens, der von der Seite des Fahrzeuges entfernt ist und für den Fahrer innerhalb des Fahrzeuges sichtbar ist;

    Bereitstellen von Indikatoren, die aus horizontal voneinander beabstandeten Markierungen auf dem Rahmenbereich gebildet sind;

    Drehen des Spiegels, so dass seine Außenkante mit einer der Markierungen sichtbar ausgerichtet ist, um selektiv temporär ein sichtbares Bild entweder der herkömmlichen Bereiche oder der toten Bereiche an der Seite des Fahrzeuges zu reflektieren.
  13. Ein Verfahren nach Anspruch 12, das ferner die Ausbildung der Indikatoren in einer Folge von mehreren horizontal beabstandeten Markierungen auf dem Rahmenbereich aufweist;

    das Lokalisieren von wenigstens einigen der Markierungen, wenn der Spiegelrand mit einer dieser Markierungen ausgerichtet ist, um ein herkömmliches oder ein totes Gebiet sichtbar zu reflektieren, um es einem bestimmten Fahrer des Fahrzeugs zu erlauben, selektiv ein gewünschtes herkömmliches Gebiet oder ein totes Gebiet einer Seite des Fahrzeuges zu betrachten.
  14. Ein Verfahren nach Anspruch 12, das die Bildung einer Folge von Indikatoren auf dem Rahmenbereich umfasst, die jeweils horizontal voneinander beabstandet sind;

    das Vorauswählen von einem der Indikatoren, um den Spiegelrand, wenn er damit ausgerichtet ist, zur Reflexion eines korrespondierenden Bildes eines Bereiches des Gebietes an der Rückseite und Seite des Fahrzeuges zu positionieren, um es dem Fahrer des Fahrzeuges zu ermöglichen, einen Bereich des Gebietes an der Seite und Rückseite des Fahrzeuges auszuwählen und temporär zu betrachten, indem der Spiegel gedreht wird und mit seiner Außenkante in Ausrichtung mit einem der Indikatoren gebracht wird.
  15. Ein Verfahren nach Anspruch 13, das ferner die Ausbildung der Markierungen mit einer Folge von sichtbaren Ziffern und das Ausrichten der Spiegelkante mit vorbestimmten numerisch gekennzeichneten Markierungen umfasst, um ausgewählte Reflexionen zu erhalten.
  16. Ein Verfahren nach Anspruch 1, bei dem die sichtbaren voneinander beabstandeten Markierungen auf dem äußeren Seitenelementbereich gebildet werden, indem sie auf eine Folie aufgedruckt werden, die an dem Spiegelrahmen angeklebt wird.
  17. Ein Verfahren nach Anspruch 8, bei dem die Indikatoren in der Form von voneinander beabstandeten Markierungen auf dem äußeren Rahmenseitenelement gebildet werden, indem sie auf eine Folie aufgedruckt werden, die an den Rahmen angeklebt wird.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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