| Dokumentenidentifikation |
DE02756639T1 21.10.2004 |
| EP-Veröffentlichungsnummer |
0001417056 |
| Titel |
VERSCHLEISSFESTE WERKZEUGEINSÄTZE ZUM HERSTELLEN VON NÄGELN |
| Anmelder |
Kennametal Inc., Latrobe, Pa., US |
| Erfinder |
HURST, L., Joe, Rogers, US;
KIMMEL, P., Michael, Rogers, US |
| Vertreter |
Prinz und Partner GbR, 81241 München |
| Vertragsstaaten |
AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR |
| Sprache des Dokument |
EN |
| EP-Anmeldetag |
25.07.2002 |
| EP-Aktenzeichen |
027566397 |
| WO-Anmeldetag |
25.07.2002 |
| PCT-Aktenzeichen |
PCT/US02/23585 |
| WO-Veröffentlichungsnummer |
0003015955 |
| WO-Veröffentlichungsdatum |
27.02.2003 |
| EP-Offenlegungsdatum |
12.05.2004 |
| Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche |
21.10.2004 |
| Veröffentlichungstag im Patentblatt |
21.10.2004 |
| IPC-Hauptklasse |
B21G 3/00
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| Anspruch[de] |
- Spannbackenbaugruppe zum Klemmen von Lagerdraht, welche beim Herstellen
von Nägeln verwendet wird, mit:
einem Körper;
einem Keil; und
einem Klemmeinsatz aus hartem Material,
wobei der Körper einen Hohlraum zum Aufnehmen des Keils und des Klemmeinsatzes hat.
- Spannbackenbaugruppe nach Anspruch 1, bei welcher der Klemmeinsatz
mindestens eine Nut zum Aufnehmen des Drahts aufweist.
- Spannbackenbaugruppe nach Anspruch 2, bei welcher die Nut im allgemeinen
halbzylindrisch ist und eine Längsachse hat.
- Spannbackenbaugruppe nach Anspruch 3, bei welcher die Oberfläche der
zylindrischen Nut eine geglättete Welle darstellt.
- Spannbackenbaugruppe nach Anspruch 4, bei welcher der Hohlraum eine
abgeschrägte Rückwand aufweist.
- Spannbackenbaugruppe nach Anspruch 5, bei welcher der Keil eine abgeschrägte
Keilfläche hat, welche beim Anbringen des Keils am Körper mit der abgeschrägten
Rückwand des Hohlraums zusammenwirkt, was dazu führt, daß der Keil den Klemmeinsatz
nach vorne drückt.
- Spannbackenbaugruppe nach Anspruch 1, bei welcher der Hohlraum eine
Anschlagfläche an der vorderen Seite aufweist.
- Spannbackenbaugruppe nach Anspruch 7, bei welcher die Anschlagflächen
an der vorderen Seite eine negative Schräge aufweisen.
- Spannbackenbaugruppe nach Anspruch 8, bei welcher der negative Abschrägungswinkel
ungefähr zwischen 1 bis 5 Grad liegt.
- Spannbackenbaugruppe nach Anspruch 9, bei welcher der Klemmeinsatz
zwei an eine Kontaktfläche angrenzende, abgeschrägte Seitenwände aufweist.
- Spannbackenbaugruppe nach Anspruch 10, wobei beim Zusammenbau die
Zusammenwirkung zwischen den abgeschrägten Seitenwänden und dem negativen Abschrägungswinkel
der Anschlagflächen der vorderen Seite den Klemmeinsatz nach unten in den Hohlraum
zwingt.
- Spannbackenbaugruppe nach Anspruch 4, bei welcher der Klemmeinsatz
zwei oder mehr Nuten hat.
- Spannbacke nach Anspruch 4, bei welcher der Klemmeinsatz aus gesintertem
Wolframkarbid besteht.
- Spannbacke nach Anspruch 13, bei welcher der Klemmeinsatz im allgemeinen
achteckig ist.
- Spannbacke nach Anspruch 4, bei welcher die Nut mit geglätteter Welle
durch ein Funkenerosionsverfahren hergestellt ist.
- Spannbacke nach Anspruch 1, bei welcher der Hohlraum eine Öffnung
aufweist, die einen Zugang in einer Richtung parallel zur Längsachse hat.
- Klemmeinsatz für eine Spannbacke, welcher zum Klemmen von Nägeln benutzt
wird, mit:
einem Körper mit mindestens einer im allgemeinen planen Kontaktfläche, bei welchem
die Seitenfläche eine im allgemeinen halbzylindrische Nut zum Aufnehmen von Draht
hat;
die Nut hat eine Längsachse,
die Nut hat eine Kontur mit geglätteter Welle entlang der Längsachse.
- Klemmeinsatz nach Anspruch 17, bei welchem der Klemmeinsatz aus gesintertem
Wolframkarbid besteht.
- Klemmeinsatz nach Anspruch 17, bei welchem der Klemmeinsatz im allgemeinen
achteckig ist.
- Klemmeinsatz nach Anspruch 19, bei welchem der Klemmeinsatz zwei an
die Kontaktfläche angrenzende, abgeschrägte Seiten hat, wobei die beiden abgeschrägten
Seiten zwischen 1 bis 5 Grad bezüglich der Vertikalachse geneigt sind.
- Klemmeinsatz nach Anspruch 20, bei welchem der Körper des Klemmeinsatzes
zwei oder mehr der Berührungsflächen hat.
- Nagelabschneider, der zum Herstellen von Nägeln benutzt wird, mit:
einem Schneidkörper; und
einem Schneideinsatz aus hartem Material,
wobei der Schneidkörper eine fünfeckige Tasche aufweist, die einen spitzwinkligen
Positionierwinkel zum Positionieren und zum in Position halten des Schneideinsatzes
aufweist.
- Nagelabschneider nach Anspruch 22, ferner mit:
einem Befestigungsmittel zum Fixieren des Schneideinsatzes am Schneidkörper.
- Nagelabschneider nach Anspruch 23, bei welchem der
Schneideinsatz einen spitzwinkligen Positionierwinkel zum Zusammenwirken mit dem
spitzwinkligen Positionierwinkel der Tasche hat.
- Nagelabschneider nach Anspruch 24, bei welchem das Befestigungsmittel
eine Offsetschraube ist.
- Nagelabschneider nach Anspruch 25, bei welchem der Scheitelpunkt des
spitzwinkligen Positionierwinkels des Schneideinsatzes abgerundet ist und wobei
der Scheitelpunkt des spitzwinkligen Positionierwinkels der Tasche abgerundet ist.
- Nagelabschneider nach Anspruch 26, bei welchem der abgerundete Scheitelpunkt
der Tasche einen Kurvenradius hat, der kleiner ist als der Kurvenradius des Schneideinsatzes,
um zu ermöglichen, daß der Schneideinsatz fest an der Tasche anliegt.
- Ein Nagel mit:
einem im allgemeinen zylindrischen Schaft;
einem Kopf; und
einem Punkt,
wobei der Schaft eine Außenfläche und eine Längsachse hat, bei welchem die Außenfläche
eine geglättete Welle darstellt.
- Nagel nach Anspruch 28, bei welchem sich die sinusförmige Welle entlang
der Längsrichtung erstreckt.
- Nagel nach Anspruch 29, bei welchem die geglättete Welle sinusförmig
ist.
Es folgt kein Blatt Zeichnungen
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