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Dokumentenidentifikation DE202004009525U1 21.10.2004
Titel Türelement für Kasten zur Aufnahme von Postsendungen
Anmelder JU-Metallwarenfabrik GmbH, 74582 Gerabronn, DE
Vertreter Eckner Roloff Nitschke & Kollegen, 14542 Werder
DE-Aktenzeichen 202004009525
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.10.2004
Registration date 16.09.2004
Application date from patent application 17.06.2004
IPC-Hauptklasse E05G 1/08
IPC-Nebenklasse B65D 91/00   A47G 29/12   

Beschreibung[de]

Es ist bisher bekannt, drehbar gelagerte Türelemente von Kastensystemen, insbesondere von Briefkästen, in der Weise durch neue Türelemente auszuwechseln, indem die jeweilige Verriegelungseinheit des Türelementes geöffnet und sodann die Demontage der das Türelement drehbar lagernden Scharniere vorgenommen wird. Ebenfalls ist bekannt, dass die Montage und Demontage der entsprechenden Türelemente bei geöffneter Verriegelungseinheit erfolgt. So kann im Innenraum des Kastensystems das Scharnier leicht montiert werden. Nach der Montage wird das Kastensystem durch Betätigung der Verriegelungseinheit des Türelementes wieder verschlossen.

Es ist demzufolge zum Auswechseln der entsprechenden Türelemente notwendig, vor der Montage die Verriegelungseinheiten der Türelemente zu öffnen. Häufig sind die entsprechenden Verriegelungseinheiten mit Schlössern, insbesondere Schließzylindern, versehen. Bei Kastenanlagen ohne abgestimmte Schließung der einzelnen Schließzylinder in Form einer Haupt- oder Generalsschließanlage ist es notwendig, für das Wechseln der Türelemente über sämtliche Schlüssel des Kastensystems zu verfügen. Zudem müssen sämtliche Schlüssel den entsprechenden Schließzylindern separat zugeordnet werden. Darüber hinaus erfordert das Auswechseln der entsprechenden Türelemente durch die notwendige Betätigung der Verriegelungseinheit des einzusetzenden Türelementes einen hohen zeitlichen Arbeitsaufwand.

Der Erfindung liegt im Wesentlichen die Aufgabe zugrunde, ein Türelement derart zu gestalten, dass das Auswechseln des Türelementes möglich ist, ohne die jeweilige Verriegelungseinheit des zu ersetzenden Türelementes, als auch des neu einzusetzenden Türelementes betätigen zu müssen.

Zur Lösung der Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Türelement derart gestaltet ist, dass ein Scharnierstift außerhalb des Kastens in einen Scharnierflügel des Kastens und des Türelementes einsetzbar ist und eine Entnahmekuppe besitzt.

So ist es möglich, das Türelement mit geschlossener Verriegelungseinheit in den Kasten einzusetzen und sodann durch Einsetzen des Scharnierstiftes das Türelement funktionssicher mit dem Kasten zu verbinden und durch Ansetzen eines geeigneten Werkzeugs an die Entnahmekuppe den Stift bei Demontage des Türelementes zu entnehmen.

Das Türelement besitzt eine Verriegelungseinheit mit einem Riegel, der bei verschlossener Verriegelungseinheit in ein Schließblech des Kastens eingreift.

In zweckmäßiger Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Türelement einen Scharnierflügel aufnimmt und ein weiterer Scharnierflügel, der am Kasten befestigt ist, in das funktionssicher am Kasten arretierte Türelement hineinragt, sodass beide Scharnierflügel ein Scharnier bilden.

In der weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Türelement eine obere und eine untere Umkantung aufweist, welche den Scharnierflügel des Türelementes verdeckt, wobei die obere Umkantung im Bereich der Drehachse des Scharniers eine Ausnehmung aufweist, damit der Scharnierstift von außen einsetzbar ist.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die funktionssichere Arretierung des Scharnierstifts durch eine Sperre, die vorzugsweise durch die untere Umkantung des Türelementes oder der Entnahmekuppe gebildet wird, gewährleistet ist.

Die Erfindung sieht in weiterer Ausgestaltung vor, dass das Türelement mehrere Scharniere aufweist, wobei nur ein Scharnierstift für alle Scharniere als Drehachse dient.

Um eine hohe Lebensdauer und eine lang anhaltende Funktionssicherheit zu gewährleisten, sieht die Erfindung in einer weiteren Ausgestaltung vor, dass das Türelement zumindest teilweise aus Metall, vorzugsweise aus Edelstahl, oder aus einem korrosionsbeständigen Material besteht.

Bei der Montage des Türelementes wird dieses derart an der Öffnung des Kastens ausgerichtet, dass zuerst der Riegel der geschlossenen Verriegelungseinheit funktionssicher in das Schließblech des Kastens arretiert wird und dann das Türelement die Öffnung des Kastens vollständig verschließt. Sodann wird der Scharnierstift von außen durch die Ausnehmung der oberen Umkantung in die entsprechenden Aufnahmen der Scharnierflügel des Kastens und des Türelementes durch Einschieben eingesetzt, bis der Scharnierstift an einer Sperre, vorzugsweise der unteren Umkantung des Türelementes oder der Entnahmekuppe, anstößt.

In einer weiterführenden Ausgestaltungsform ist vorgesehen, dass die Entnahmekuppe des Scharnierstiftes eine Ausgestaltung aufweist, die nur zur Montage berechtigte Personen das Entfernen des Scharnierstiftes gewährt, zum Beispiel wegen der Form der Entnahmekuppe, nur mittels eines passenden Werkzeuges. Ferner ist in einer weiteren Ausgestaltungsform vorgesehen, dass die Entnahmekuppe des Scharnierstiftes durch eine Blende verdeckt ist, die nur durch einen hohen Montageaufwand beseitigt werden kann. Bei Briefkastenanlagen ist die Blende vorzugsweise als Abschlussblende ausgestaltet. Deren Demontage ist bei größeren Briefkastenanlagen wegen deren Höhe nur mittels weiterer Hilfsmittel, so einer Leiter, möglich. Die Sicherung der Scharnierstifte der Türelemente, die nicht durch die Blende verdeckt sind, wird dadurch gewährleistet, dass die Frontflächen aller weiteren Türelemente eine Ebene bilden, jedoch zumindest so angeordnet sind, dass das jeweils oberhalb eines Türelementes anliegende weitere Türelement die Entnahmekuppe verdeckt.

Das erfindungsgemäße Türelement kann bei geschlossener Verriegelungseinheit in einen vorhandenen Kasten leicht eingesetzt werden. Es ist bei der Montage nicht notwendig, im Besitz der entsprechenden Schlüssel für die jeweilige Verriegelungseinheit zu sein. Somit kann die Montage sehr leicht und ohne zeitliche Verzögerung, verursacht durch Suche des zur Verriegelungseinheit passenden Schlüssels, erfolgen. Es wird der Arbeitsgang der Betätigung der Verriegelungsvorrichtung eingespart.

Dadurch, dass der Scharnierstift von außen in das Scharnier eingefügt wird, ist ebenfalls ein leichteres Einführen gewährleistet.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

Die I zeigt eine schematische dreidimensionale Ansicht der Vorrichtung.

Das Türelement (2) beinhaltet eine Verriegelungseinheit (17). Des Weiteren sind an dem Türelement ein Scharnierflügel des Türelementes (4) und ein weiterer Scharnierflügel des Türelementes (4') angebracht. Darüber hinaus weist das Türelement (2) eine umlaufende Umkantung (7) auf, die sich im rechten Winkel an die Frontfläche (11) anschließt und die Scharnierflügel des Türelementes (4) und (4') vollständig verdeckt. Die Scharnierflügel (4) und (4') des Türelementes (2) sind parallel zueinander in einem definierten Abstand zur umlaufenden Umkantung (7) an der Scharnierkante (12) angebracht. Die Verriegelungseinheit (17) ist in einem definierten Abstand an der der Scharnierkante (12) gegenüberliegenden Riegelkante (13) angeordnet. Des Weiteren bildet die umlaufende Umkantung (7) eine obere Umkantung (19) und eine untere Umkantung (18), welche die Scharnierflügel des Türelementes (4) und (4') teilweise verdecken. Die obere Umkantung (19) weist eine Ausnehmung (14) auf, welche die Verdeckung der Scharnierflügel des Türelementes (4) und (4') durch die obere Umkantung (19) im Bereich der Drehachse freigibt.

Der Kasten (1), der zur Aufnahme von Postsendungen dient, weist eine Öffnung (8) auf, an der ein Schließblech (16) angeordnet ist.

Im Innenraum des Kastens (1) sind in einem definierten Abstand die beiden Scharnierflügel des Kastens (5) und (5') derart angeordnet, dass beide Scharnierflügel des Kastens (5) und (5') in das Türelement (2) hineinragen, wenn das Türelement (2) funktionsgerecht auf die Öffnung (8) des Kastens (1) aufgesetzt ist.

Dabei befindet sich die Verriegelungseinheit (17) im geschlossenen Zustand, sodass der Riegel (15) in das Schließblech (16) eingreift.

Die Scharnierelemente des Kastens (5) und (5') und der Tür (4) und (4') bilden ein Scharnier (6) und ein weiteres Scharnier (6'). Die Scharnierflügel des Kastens (5) und (5') sind derart zu den Scharnierflügeln des Türelementes (4) und (4') angeordnet, dass der Scharnierstift (3) von außen durch die Ausnehmung (14) in die Scharnierflügel funktionssicher einsetzbar ist. Der Scharnierstift (3) wird so weit eingesetzt, bis er an einer Sperre (20) anstößt, die durch die untere Umkantung (18) oder die Entnahmekuppe (9) gebildet wird. In dieser Anordnung ist das Scharnier (6) durch die umlaufende Umkantung (7) vollständig verdeckt. Bezüglich der oberen Umkantung (19) und der unteren Umkantung (18), separat betrachtet, liegt nur eine teilweise Verdeckung vor.

II stellt die Entnahmekuppe (9) dar, die eine Entnahmesicherung (10) besitzt. Die Entnahmesicherung (10) weist eine Form auf, die es nur zur Montage berechtigten Personen gestattet, den Scharnierstift (3) mittels eines speziellen Werkzeugs zu entfernen.

Die III zeigt die Anordnung einer Kastenanlage (21), bei der die Entnahmekuppe (9) durch eine Blende (22) verdeckt ist. Die Blende (22) dient in dieser Ausführungsform als Abschlussblende.

IV zeigt eine weitere Anordnung der Kastenanlage (21), bei der die Sicherung des Scharnierstiftes (3) des Türelementes (2), dessen Entnahmekuppe (9) nicht durch die Blende (22) verdeckt ist, dadurch gewährleistet wird, dass das oberhalb des Türelementes (2) anliegende weitere Türelement (2') die Entnahmekuppe verdeckt.


Anspruch[de]
  1. Türelement (2) für einen Kasten (1) zur Aufnahme von Postsendungen, der eine Öffnung (8) besitzt, mit einer Verriegelungseinheit (17), einem Scharnier (6) und einem Scharnierstift (3), bei dem der Scharnierstift (3) bei auf die Öffnung (8) aufgesetztem Türelement (2) mit verschlossener Verriegelungseinheit (17) außerhalb des verschlossenen Kastens (1) austauschbar ist.
  2. Türelement nach Anspruch 1, bei der die Verriegelungseinheit aus einem Riegel (15) gebildet wird und der Riegel (15) in ein Schließblech (16) des Kastens (1) eingreift.
  3. Türelement nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Scharnierstift (3) eine Entnahmekuppe (9) enthält.
  4. Türelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche bei dem das Scharnier (6) durch einen Scharnierflügel des Türelementes (5) und einen Scharnierflügel des Kastens (4) gebildet wird.
  5. Türelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem mindestens ein Scharnier (6) vorgesehen ist.
  6. Türelement nach Anspruch 5, bei dem der Scharnierstift (3) für mindestens ein Scharnier (6) als Drehachse dient.
  7. Türelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Scharnier (6) durch eine umlaufende Umkantung (7) verdeckt wird.
  8. Türelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Scharnier (6) durch eine obere Umkantung (19) und eine untere Umkantung (18) teilweise verdeckt wird.
  9. Türelement nach Anspruch 8, bei dem die obere Umkantung (19) eine Ausnehmung (14) aufweist.
  10. Türelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Lage des Scharnierstifts (3) durch eine Sperre (20) gesichert wird.
  11. Türelement nach Anspruch 10, bei dem die untere Umkantung (18) oder eine Entnahmekuppe (9) als Sperre (20) dienen.
  12. Türelement nach Anspruch 11, bei dem die Entnahmekuppe (9) eine Entnahmesicherung (10) enthält.
  13. Türelement nach Anspruch 11, bei dem der Kasten (1) in eine Kastenanlage (21) integriert ist und eine Blende (25) die Entnahmekuppe (9) verdeckt.
  14. Türelement nach Anspruch 11, bei dem der Kasten (1) in eine Kastenanlage (21) integriert ist und ein jeweils oberhalb des Türelements (2) anliegendes weiteres Türelement (2') die Entnahmekuppe (9) verdeckt.
  15. Türelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Türelement (2) zumindest teilweise aus Metall, vorzugsweise aus Edelstahl oder aus einem korrosionsbeständigen Material besteht.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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