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Dokumentenidentifikation DE202004010077U1 21.10.2004
Titel Gerät, Patrone und System zur Körperpflege mit Hilfsfluid
Anmelder Koninklijke Philips Electronics N.V., Eindhoven, NL
Vertreter Volmer, G., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 52066 Aachen
DE-Aktenzeichen 202004010077
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.10.2004
Registration date 16.09.2004
Application date from patent application 25.06.2004
IPC-Hauptklasse A45D 34/04
IPC-Nebenklasse A45D 26/00   A61C 17/26   B26B 19/40   

Beschreibung[de]

Die Neuerung betrifft ein Gerät zur Körperpflege, mit einem Fluidkanal, der eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweist, und einer Kopplungsstruktur, um eine Auslassöffnung einer Patrone zum Aufnehmen eines Hilfsfluids mit der Einlassöffnung des Fluidkanals zu koppeln.

Die Neuerung bezieht sich weiterhin auf eine Patrone zum Gebrauch mit einem Gerät zur Körperpflege, das einen Fluidkanal, der eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweist, umfasst sowie eine Kopplungsstruktur, um eine Auslassöffnung einer Patrone zum Aufnehmen eines Hilfsfluids mit der Einlassöffnung des Fluidkanals zu koppeln, wobei die genannte Patrone einen Raum zum Aufnehmen eines Hilfsfluids und eine Auslassöffnung zum Koppeln der Patrone an das genannte Gerät umfasst.

Die Neuerung betrifft weiterhin ein System zur Körperpflege, das ein derartiges Gerät zur Körperpflege umfasst, und eine derartige Patrone.

Ein Gerät, eine Patrone und ein System zur Körperpflege der eingangs erwähnten Art sind aus WO 98/55274 bekannt. Das bekannte System umfasst einen Rasierer, der eine Patrone mit einem Raum zum Aufnehmen eines Hilfsfluids umfasst. Die Auslassöffnung der Patrone kann mit der Einlassöffnung des Fluidkanals des Gerätes gekoppelt werden. Im Betrieb wird Fluid von der Patrone über den Fluidkanal zu einem Scherkopf transportiert und so zu der Kontaktfläche des Scherkopfers und der Haut eines Benutzers. Die Fluidpatrone ist eine Wegwerfpatrone, die nach Gebrauch durch eine neue, gefüllte Patrone ersetzt werden kann.

Ein Nachteil des bekannten Gerätes ist, dass, wenn die Patrone vom Gerät losgekoppelt wird, die Einlassöffnung des Fluidkanals offen bleibt. Nach Gebrauch wird der Fluidkanal Fluidreste enthalten, die aus dem Fluidkanal und der Einlassöffnung nach dem Entfernen der Patrone heraustropfen können. Weiterhin ist der Fluidkanal anfällig für Verunreinigung und nach einiger Zeit wird das restliche Fluid austrocknen und den Fluidkanal verstopfen, was den Fluidtransport im Gerät behindert.

Der Neuerung liegt als Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Gerät zur Körperpflege zu verschaffen, das hygienisch im Gebrauch ist und für das ein richtiges Anbringen des Fluids gewährleistet ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein neuerungsgemäßes Gerät zur Körperpflege dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Kopplungsstruktur umfasst: ein Kontaktelement mit zumindest einer Mündung, die die Einlassöffnung des Fluidkanals bildet, welches Kontaktelement an die Auslassöffnung der Patrone anschließbar ist, und ein Verschlusselement, das relativ zu dem Kontaktelement zwischen einer ersten Position, in der es die Mündung bedeckt, und einer zweiten Position, in der von der genannten Mündung losgelöst ist, bewegt werden kann, wobei das genannte Verschlusselement Eingriffsmittel umfasst, um in Mittel in der Patrone zu greifen und das Verschlusselement beim Loskoppeln der Patrone vom Gerät zu der ersten Position zu bewegen.

Wenn die Auslassöffnung einer Patrone mit der Kopplungsstruktur verbunden ist, befindet sich das Verschlusselement in der zweiten Position und losgelöst von der Mündung in dem Kontaktelement. Somit ist die Einlassöffnung des Fluidkanals offen und für das Durchlaufen von Fluid, das im Betrieb aus der Patrone kommt, bereit. Beim Loskoppeln der Patrone vom Gerät greifen die in dem Verschlusselement enthaltenen Eingriffsmittel in Mittel in der Patrone und nehmen das Verschlusselement zur ersten Position mit, in der es die Mündung in dem Kontaktelement bedeckt und damit auch die Einlassöffnung des Fluidkanals. Auf diese Weise ist die Einlassöffnung des Fluidkanals gegen Verunreinigungen von außen dicht verschlossen und wird Verstopfung durch verbleibendes Fluid im Fluidkanal verhindert.

Eine Ausführungsform eines neuerungsgemäßen Gerätes zur Körperpflege ist dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Eingriffsmittel zum Greifen in Mittel in der Patrone ausgebildet sind, um das Verschlusselement beim Anschließen der Patrone an das Gerät zur zweiten Position zu bewegen. Beim Anschließen der Patrone an das Gerät greifen die in dem Verschlusselement enthaltenen Eingriffsmittel in Mittel in der Patrone und nehmen das Verschlusselement zur zweiten Position mit, in der es von der Mündung in dem Kontaktelement losgelöst ist.

Es ist vorteilhaft, wenn das Verschlusselement in der ersten Position loslösbar blockiert ist. Auf diese Weise erhält das Verschlusselement in der ersten Position das Abdecken der Einlassöffnung des Fluidkanals aufrecht und unterliegt nicht der Gefahr eines unerwünschten Loslösens von der Mündung beim Bewegen des Gerätes.

Eine Ausführungsform eines neuerungsgemäßen Gerätes zur Körperpflege ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement einen ringförmigen Körper umfasst, der entlang einer Außenfläche des Kontaktelementes verschiebbar ist, wobei die genannten Eingriffsmittel einen Bund zum Zusammenwirken mit in der Auslassöffnung der Patrone vorgesehenen Ausstülpungen umfassen.

Eine weitere Ausführungsform eines neuerungsgemäßen Gerätes zur Körperpflege ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement einen Stopfen umfasst, der entlang einer Innenfläche des Kontaktelementes verschiebbar ist, wobei die genannten Eingriffsmittel in diesem Stopfen einen Hohlraum zum Aufnehmen eines in der Auslassöffnung der Patrone vorgesehenen hervorstehenden Endabschnitts umfassen.

Es ist vorteilhaft, wenn das Kontaktelement einen mit einem konischen Ende versehenen, longitudinal verlaufenden Teil umfasst. Die Auslassöffnung einer neuen, nicht gebrauchten Patrone kann eine aus einer Folie oder Ähnlichem hergestellte Versiegelung umfassen. Mit Hilfe des konischen Endes des Kontaktelementes kann diese Versiegelung beim Verbinden der Patrone und der Kopplungsstruktur durchstochen werden, um die Auslassöffnung der Patrone zu öffnen.

Die Neuerung bezieht sich auch auf eine Patrone zum Gebrauch mit einem Gerät zur Körperpflege, das einen Fluidkanal, der eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweist, umfasst sowie eine Kopplungsstruktur, um eine Auslassöffnung einer Patrone zum Aufnehmen eines Hilfsfluids mit der Einlassöffnung des Fluidkanals zu koppeln, wobei die genannte Kopplungsstruktur ein Kontaktelement mit zumindest einer Mündung umfasst, die die Einlassöffnung des Fluidkanals bildet, welches Kontaktelement an die Auslassöffnung der Patrone anschließbar ist, und ein Verschlusselement, das relativ zu dem Kontaktelement zwischen einer ersten Position, in der es die Mündung bedeckt, und einer zweiten Position, in der es von der genannten Mündung losgelöst ist, bewegt werden kann, wobei das genannte Verschlusselement Eingriffsmittel umfasst, um in Mittel in der Patrone zu greifen und das Verschlusselement beim Loskoppeln der Patrone vom Gerät zu der ersten Position zu bewegen, wobei die genannte Patrone einen Raum zum Aufnehmen eines Hilfsfluids und eine Auslassöffnung zum Koppeln der Patrone an das genannte Gerät umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Patrone Mittel zum Zusammenwirken mit den Eingriffsmitteln des Verschlusselementes der Kopplungsstruktur umfasst.

Eine Ausführungsform einer neuerungsgemäßen Patrone ist dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel Ausstülpungen zum Eingreifen in einen Bund eines ringförmigen Körpers umfassen, der entlang einer Außenfläche des Kontaktelementes verschiebbar ist.

Eine weitere Ausführungsform einer neuerungsgemäßen Patrone ist dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel einen hervorstehenden Endabschnitt zum Greifen in einen Hohlraum in einem in dem Kontaktelement vorgesehenen verschiebbaren Stopfen umfassen.

Eine Ausführungsform einer neuerungsgemäßen Patrone ist dadurch gekennzeichnet, dass ihre Auslassöffnung mit einem Verschließglied versehen ist, das beim Koppeln des Kontaktelementes der Kopplungsstruktur mit der Patrone aus der Auslassöffnung heraus bewegt werden kann.

Die Neuerung bezieht sich weiterhin auf ein System zur Körperpflege, das eine Patrone mit einem Raum zum Aufnehmen eines Hilfsfluids und ein Gerät gemäß der Neuerung umfasst.

Die Neuerung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

1 schematisch eine erste Ausführungsform einer Kopplungsstruktur und einer Patrone gemäß der Neuerung,

2a und 2b ein Detail der Kopplungsstruktur und der Patrone von 1 beim Anschließen,

3a und 3b ein Detail der Kopplungsstruktur und der Patrone von 1 beim Loskoppeln,

4a und 4b eine weitere Ausführungsform einer Kopplungsstruktur und einer Patrone gemäß der Neuerung.

1 zeigt eine erste Ausführungsform einer Kopplungsstruktur 7 und einer Patrone 8 gemäß der Neuerung. In dieser Ausführungsform ist die genannte Kopplungsstruktur 7 in einem Gerät zur Körperpflege enthalten, in 1 schematisch durch 3 angedeutet. Das Gerät 3 umfasst einen Fluidkanal 4, mit einer gestrichelten Linie angedeutet, der eine Einlassöffnung 5 und eine Auslassöffnung 6 aufweist, und eine Kopplungsstruktur 7, um eine Auslassöffnung 18 der Patrone 8 zum Aufnehmen eines Hilfsfluids mit der Einlassöffnung 5 des Fluidkanals 4 zu koppeln. Dieses Gerät zur Körperpflege kann beispielsweise eine elektrische Zahnbürste umfassen, in der Hilfsfluid von der Patrone 8 über die Kopplungsstruktur 7 zur zwischen den Borsten der Zahnbürste liegenden Ausgangsöffnung 6 transportiert wird. Über die Borsten wird das Fluid an die Zähne abgegeben, wenn die Borsten mit den Zähnen in Kontakt gebracht werden. Es sei bemerkt, dass das Gerät zur Körperpflege auch eine andere An eines Gerätes zur Körperpflege umfassen kann, in dem im Betrieb ein Hilfsfluid abgegeben wird, wie z.B. einen Rasierer, ein Epiliergerät, ein Gerät zur Gesichtsbehandlung usw. Das mit dem Gerät zu verwendende Hilfsfluid wird in Abhängigkeit von der An des Gerätes zur Körperpflege gewählt, beispielsweise flüssige Zahnpasta für eine Zahnbürste, eine Rasierlotion für einen Rasierer oder ein Reinigungsgel für ein Gerät zur Gesichtsbehandlung.

Die Patrone kann beispielsweise eine Patrone mit einem von einer flexiblen Folientasche gebildeten Raum zum Aufnehmen eines Hilfsfluids umfassen. Sie kann jedoch beispielsweise auch eine Patrone aus einem anderem Material umfassen. In dieser Ausführungsform ist der Fluidkanal 4 weiterhin mit einer elektrisch aktivierten Pumpeinheit 2 zum Transportieren von Fluid aus der Patrone 8 über den Fluidkanal 4 zur Auslassöffnung 6 versehen. Es sei bemerkt, dass Fluidtransport auch auf andere Weise realisiert werden kann, wie z.B. manuelles Pumpen, oder mittels Schwingungen in dem Gerät, wodurch Fluid aus der Patrone durch den Fluidkanal zur Auslassöffnung gezogen wird.

Die Kopplungsstruktur 7 umfasst ein Kontaktelement 71 mit zumindest einer Mündung 75, die die Einlassöffnung 5 des Fluidkanals 4 bildet, welches Kontaktelement 71 an die Auslassöffnung 18 der Patrone 8 anschließbar ist, und ein Verschlusselement 72, das relativ zu dem Kontaktelement 71 zwischen einer ersten Position, in der es die Mündung 75 bedeckt, und einer zweiten Position, in der von der genannten Mündung 75 losgelöst ist, bewegt werden kann, wobei das genannte Verschlusselement 72 Eingriffsmittel 73 umfasst, um in Mittel 83 in der Patrone zu greifen und das Verschlusselement 72 beim Loskoppeln der Patrone 8 vom Gerät 3 zu der ersten Position zu bewegen. Dies soll in 2 und 3 näher erläutert werden.

Wie aus 1 ersichtlich, umfasst das Kontaktelement 71 einen mit einem konischen Ende versehenen, longitudinal verlaufenden Teil. Die Auslassöffnung der Patrone kann mit einem Verschließglied versehen sein, das beim Koppeln des Kontaktelementes der Kopplungsstruktur mit der Patrone aus der Auslassöffnung heraus bewegt werden kann, in dieser Ausführungsform eine aus einer Folie oder Ähnlichem hergestellte Versiegelung, die die Auslassöffnung 18 der Patrone bedeckt. Mit Hilfe des konischen Endes des Kontaktelementes kann diese Versiegelung beim Verbinden der Patrone und der Kopplungsstruktur durchstochen werden, um die Auslassöffnung der Patrone zu öffnen. In 1 wird das Verschlusselement 72 in der zweiten Position gezeigt, in der das Verschlusselement 72 von der Mündung 75 losgelöst ist. Auf diese Weise wird ein geöffneter Fluidpfad zwischen der Patrone 8 und dem Fluidkanal 4 kreiert und ist das Gerät betriebsbereit. In dieser Ausführungsform umfasst das Verschlusselement 72 einen ringförmigen Körper 32, der entlang einer Außenfläche des Kontaktelementes 71 verschiebbar ist, und die genannten Eingriffsmittel 73 umfassen einen Bund 33 zum Zusammenwirken mit Ausstülpungen 34 in der Auslassöffnung 18 der Patrone 8.

2a zeigt ein Detail der Kopplungsstruktur 7 und der Patrone 8 beim Verbinden. In den folgenden Figuren wird der Deutlichkeit halber nur der Teil der Patrone dargestellt, der in Kontakt mit der Kopplungsstruktur ist. Weiterhin sei bemerkt, dass in der folgenden Beschreibung die Patrone relativ zur Kopplungsstruktur bewegt wird, die sich in einer stationären Position befindet; selbstverständlich ist diese Bewegung der Patrone relativ zu der stationären Kopplungsstruktur in Richtung der Pfeile annähernd gleich der Bewegung der Kopplungsstruktur relativ zu einer stationären Patrone in einer der Richtung der ersten Pfeile entgegengesetzten Richtung.

Bevor das Kontaktelement 71 und die Patrone 8 verbunden werden, befindet sich das Verschlusselement 72 in der ersten Position, die die Mündung 75 bedeckt, und verschließt somit die Einlassöffnung des Fluidkanals 4 dicht. Das Verschlusselement ist in dieser ersten Position loslösbar blockiert, wodurch es beim Bewegen des Gerätes nicht der Gefahr eines unerwünschten Loslösens von der Mündung unterliegt.

Das Kontaktelement 71 mit dem Verschlusselement 72 wird in die Auslassöffnung 18 der Patrone 8 eingebracht, und die Patrone 8 wird in Richtung des Pfeils bewegt. Beim Anschließen greift der Bund 33 des ringförmigen Körpers 32 in die Ausstülpungen 34 der Patrone, und der ringförmige Körper wird von der Mündung 75 weg in Richtung des Pfeils bewegt. Bei weiterer Bewegung der Patrone 8 in Richtung des Pfeils gleiten die Ausstülpungen 34 über den Bund 33 und der ringförmige Körper 32 befindet sich in der zweiten Position, in der er von der Mündung 75 losgelöst ist, wie in 2b ersichtlich. So wird ein Fluidpfad vom Raum in der das Hilfsfluid aufnehmenden Patrone über die Mündung 75 und den Fluidpfad 4 durch das Gerät 3 (hier nicht abgebildet) kreiert. Bei Aktivierung der Pumpeinheit wird das Hilfsfluid von der Patrone aus über die Mündung 75 und den Fluidkanal 4 zum Anwendungsgebiet des Gerätes transportiert, im Fall einer Zahnbürste zu den Borsten.

Nach Gebrauch des Gerätes ist die Patrone geleert worden und muss vom Gerät losgekoppelt und durch eine neue, gefüllte Patrone ersetzt werden. Dies kann nach einem Gebrauchsvorgang oder nach einer Anzahl Gebrauchsvorgängen erfolgen. Je nach dem gewählten Gerät und Fluid kann die Patrone eine Fluidmenge für nur einmalige Anwendung oder für mehrere Anwendungen enthalten. 3a zeigt ein Detail der Kopplungsstruktur 7 und der Patrone 2 während der Loskopplung. Die Patrone 8 wird in Richtung des Pfeils bewegt, und der Bund 33 des ringförmigen Körpers 32 greift in die Ausstülpungen 34 der Patrone 8. Der ringförmige Körper 32 wird in seiner Position gehalten und gleitet so relativ zum Kontaktelement in Richtung der ersten Position, in der er wieder die Mündung 75 in dem Kontaktelement 71 bedeckt.

Bei weiterer Bewegung der Patrone 8 in Richtung des Pfeils gleiten die Ausstülpungen 34 über den Bund 33, während der ringförmige Körper 32 sich in der zweiten Position befindet, in der er die Mündung 75 bedeckt, wie in 3b ersichtlich. Die Patrone ist dann vollständig vom Kopplungselement 7 losgekoppelt. Weil die Mündung 75 von dem ringförmigen Körper 32 bedeckt wird, ist die Einlassöffnung des Fluidkanals 4 gegen Verunreinigungen von außen dicht verschlossen und wird Verstopfung durch verbleibendes Fluid im Fluidkanal verhindert. Auf diese Weise ist beim Anschließen einer neuen Patrone ein korrekter Fluidtransportvorgang in dem Gerät gewährleistet. Weiterhin ist der Fluidpfad des Gerätes weniger empfindlich für Verunreinigung, wodurch das Gerät hygienischer wird. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn der Benutzer verhältnismäßig lange wartet, bevor er eine Patrone am Gerät befestigt.

4a und 4b zeigen eine weitere Ausführungsform einer Kopplungsstruktur 7' und einer Patrone 8' gemäß der Neuerung. In dieser Ausführungsform umfasst das Verschlusselement 72' einen Stopfen 32', der entlang einer Innenfläche des Kontaktelementes 71' verschiebbar ist, und die Eingriffsmittel 73' umfassen einen Hohlraum 33' in dem genannten Stopfen, um einen in der Auslassöffnung 18' der Patrone 8' vorgesehenen, hervorstehenden Endabschnitt 34' aufzunehmen. Vor dem Verbinden des Kontaktelementes 71' und der Patrone 8' befindet sich der Stopfen 32' in einer ersten Position und ruht auf einer Schulter auf der Innenfläche des Kontaktelementes 71' und verschließt so die Einlassöffnung 75' des Fluidkanals 4' dicht.

4a zeigt ein Detail der Kopplungsstruktur 7' und der Patrone 8' beim Verbinden. Die Patrone 8' wird relativ zur Kopplungsstruktur 7' in Richtung des Pfeils bewegt. Wie in 4b gezeigt, greift der hervorstehende Endabschnitt 34' in den Hohlraum 33' in dem Stopfen 32', und der Stopfen 32' wird entlang der Innenfläche des Kontaktelementes 71' von der inneren Schulter weg bewegt, um die Einlassöffnung 75' des Fluidkanals 4' freizugeben und den Fluidpfad zwischen der Patrone 8' und dem Gerät 3' zu öffnen. Beim Bewegen der Patrone in einer der Richtung des Pfeils entgegengesetzten Richtung, um die Patrone von der Kopplungsstruktur 7' loszukoppeln, nimmt der hervorstehende Endabschnitt 34' den Stopfen 72 in dieser entgegengesetzten Richtung mit. Der Stopfen 32' greift dann in die innere Schulter und verschließt die Einlassöffnung des Fluidkanals wieder dicht, und der hervorstehende Endabschnitt 34' wird vom Hohlraum 33' in dem Stopfen 32' abgekoppelt.

Weil die Einlassöffnung 75' vom Stopfen 32' verschlossen wird, ist die Einlassöffnung des Fluidpfads 4 gegen Verunreinigungen von außen dicht verschlossen und wird Verstopfung durch verbleibendes Fluid im Fluidkanal verhindert, wenn keine Patrone an das Gerät angeschlossen ist. Auf diese Weise ist beim Anschließen einer neuen Patrone ein korrekter Fluidtransportvorgang in dem Gerät gewährleistet. Weiterhin ist der Fluidpfad des Gerätes weniger empfindlich für Verunreinigung, wodurch das Gerät hygienischer wird.

Es sei bemerkt, dass die Patrone herausnehmbar im Körper des Gerätes zur Körperpflege angebracht sein kann, wie z.B. im Handgriff einer elektronischen Zahnbürste. Die Patrone kann jedoch auch auf einer Außenfläche des Gerätekörpers liegen.

Es sei weiterhin bemerkt, dass, weil die Kopplungsstruktur ein Kontaktelement mit zumindest einer Mündung umfasst, die die Einlassöffnung des Fluidkanals bildet, welches Kontaktelement an die Auslassöffnung der Patrone anschließbar ist, und ein Verschlusselement, das relativ zu dem Kontaktelement zwischen einer ersten Position, in der es die Mündung bedeckt, und einer zweiten Position, in der es von der genannten Mündung losgelöst ist, bewegt werden kann, wobei das genannte Verschlusselement Eingriffsmittel umfasst, um in Mittel in der Patrone zu greifen und das Verschlusselement beim Loskoppeln der Patrone vom Gerät zu der ersten Position zu bewegen, der oben beschriebene Vorteil des dichten Verschließens der Einlassöffnung des Fluidpfades, wenn keine Patrone befestigt ist, erhalten wird.

Ein zusätzlicher Vorteil ist, dass wegen des Zusammenwirkens zwischen den Eingriffsmitteln des Verschlusselementes und den Mitteln in der Patrone ein eventueller Anschluss ungeeigneter Patronen vermieden werden kann. Die Verwendung eines Hilfsfluids zusammen mit einem Gerät zur Körperpflege stellt an das genannte Fluid spezielle Anforderungen. Das Hilfsfluid sollte für die gewünschte Behandlung mit dem Gerät geeignet sein, und die chemische Zusammensetzung des Fluids sollte weder auf den Benutzer noch auf das Gerät eine negative Auswirkung haben. Es ist daher wichtig, dass nur Patronen mit Fluiden, die zusammen mit dem Gerät getestet worden sind, mit dem Gerät verwendet werden. Dies wird mit einem Gerät, einer Patrone und einem System gemäß der Neuerung erreicht, bei denen nur spezielle Patronen mit den richtigen Mitteln geeignet sind, um in die Eingriffsmittel des Verschlusselementes der Kopplungsstruktur des Gerät zu greifen, um den Fluidpfad zu öffnen oder zu schließen. Bei den beschriebenen Ausführungsformen wird dies durch einen Bund auf dem Verschlusselement zum Zusammenwirken mit in der Auslassöffnung der Patrone vorgesehenen Ausstülpungen realisiert sowie durch einen Stopfen in dem Verschlusselement mit einem Hohlraum zum Aufnehmen eines in der Auslassöffnung der Patrone vorgesehenen, hervorstehenden Endabschnitts. Es sei jedoch bemerkt, dass die in dem Verschlusselement enthaltenen Eingriffsmittel zum Eingreifen in Mittel in der Patrone nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt sind, und auch andere Arten oder Kombinationen von Mitteln umfassen könnten, wie z.B. einen ringförmigen Körper, der das Verschlusselement bildet und mit Karabinerhaken in der Auslassöffnung der Patrone zusammenwirkt.


Anspruch[de]
  1. Gerät (3) zur Körperpflege, mit:

    einem Fluidkanal (4), der eine Einlassöffnung (5) und eine Auslassöffnung (6) aufweist;

    einer Kopplungsstruktur (7), um eine Auslassöffnung (18) einer Patrone (8) zum Aufnehmen eines Hilfsfluids mit der Einlassöffnung (5) des Fluidkanals (4) zu koppeln,

    dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Kopplungsstruktur (7) umfasst:

    ein Kontaktelement (71) mit zumindest einer Mündung (75), die die Einlassöffnung (5) des Fluidkanals (4) bildet, welches Kontaktelement (71) an die Auslassöffnung (18) der Patrone (8) anschließbar ist, und

    ein Verschlusselement (72), das relativ zu dem Kontaktelement (71) zwischen einer ersten Position, in der es die Mündung (75) bedeckt, und einer zweiten Position, in der von der genannten Mündung (75) losgelöst ist, bewegt werden kann, wobei das genannte Verschlusselement (72) Eingriffsmittel (73) umfasst, um in Mittel (83) in der Patrone zu greifen und das Verschlusselement (72) beim Loskoppeln der Patrone (8) vom Gerät (3) zu der ersten Position zu bewegen.
  2. Gerät zur Körperpflege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Eingriffsmittel (73) zum Greifen in Mittel (83) in der Patrone (8) ausgebildet sind, um das Verschlusselement (72) beim Anschließen der Patrone (8) an das Gerät (3) zur zweiten Position zu bewegen.
  3. Gerät zur Körperpflege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (72) in der ersten Position loslösbar blockiert ist.
  4. Gerät zur Körperpflege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (72) einen ringförmigen Körper (32) umfasst, der entlang einer Außenfläche des Kontaktelementes (71) verschiebbar ist, wobei die genannten Eingriffsmittel (73) einen Bund (33) zum Zusammenwirken mit in der Auslassöffnung (18) der Patrone vorgesehenen Ausstülpungen (34) umfassen.
  5. Gerät zur Körperpflege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (72) einen Stopfen (32') umfasst, der entlang einer Innenfläche des Kontaktelementes (71') verschiebbar ist, wobei die genannten Eingriffsmittel (73') in diesem Stopfen (32') einen Hohlraum (33') zum Aufnehmen eines in der Auslassöffnung (18') der Patrone (8') vorgesehenen hervorstehenden Endabschnitts (34') umfassen.
  6. Gerät zur Körperpflege nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (71) einen mit einem konischen Ende versehenen, longitudinal verlaufenden Teil umfasst.
  7. Gerät zur Körperpflege nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gerät (3) eine elektrische Zahnbürste ist.
  8. Patrone (8) zum Gebrauch mit einem Gerät zur Körperpflege (3), das einen Fluidkanal (4), der eine Einlassöffnung (5) und eine Auslassöffnung (6) aufweist, umfasst sowie eine Kopplungsstruktur (7), um eine Auslassöffnung (18) einer Patrone (8) zum Aufnehmen eines Hilfsfluids mit der Einlassöffnung (5) des Fluidkanals (4) zu koppeln, wobei die genannte Kopplungsstruktur (7) ein Kontaktelement (71) mit zumindest einer Mündung (75) umfasst, die die Einlassöffnung (5) des Fluidkanals (4) bildet, welches Kontaktelement (71) an die Auslassöffnung (18) der Patrone (8) anschließbar ist, und ein Verschlusselement (72), das relativ zu dem Kontaktelement (71) zwischen einer ersten Position, in der es die Mündung (75) bedeckt, und einer zweiten Position, in der es von der genannten Mündung (75) losgelöst ist, bewegt werden kann, wobei das genannte Verschlusselement (72) Eingriffsmittel (73) umfasst, um in Mittel (83) in der Patrone zu greifen und das Verschlusselement (72) beim Loskoppeln der Patrone (8) vom Gerät (3) zu der ersten Position zu bewegen, wobei die genannte Patrone einen Raum zum Aufnehmen eines Hilfsfluids und eine Auslassöffnung (18) zum Koppeln der Patrone (8) an das genannte Gerät (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Patrone (8) Mittel (83) zum Zusammenwirken mit den Eingriffsmitteln (73) des Verschlusselementes (72) der Kopplungsstruktur (7) umfasst.
  9. Patrone nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel (83) Ausstülpungen (34) zum Eingreifen in einen Bund (33) eines ringförmigen Körpers (32) umfassen, der entlang einer Außenfläche des Kontaktelementes (71) verschiebbar ist.
  10. Patrone nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel (83) einen hervorstehenden Endabschnitt (34') zum Greifen in einen Hohlraum (33') in einem in dem Kontaktelement (71) vorgesehenen verschiebbaren Stopfen (32') umfassen.
  11. Patrone nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ihre Auslassöffnung (18) mit einem Verschließglied versehen ist, das beim Koppeln des Kontaktelementes (71) der Kopplungsstruktur (7) mit der Patrone (8) aus der Auslassöffnung (18) heraus bewegt werden kann.
  12. System zur Körperpflege, das eine Patrone mit einem Raum zum Aufnehmen eines Hilfsfluids nach einem der Ansprüche 8 – 11 und ein Gerät nach einem der Ansprüche 1 – 7 umfasst.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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