1 eine Ansicht des Motors im Axialschnitt ist;

2 eine Teilansicht im Querschnitt entlang der Linie II-II der 1 ist; und

3 eine Teilansicht in Richtung des Pfeils F aus 2 ist.

1 zeigt einen Hydraulikmotor 1, bestehend aus:

• – einem festen Gehäuse 2 aus drei Teilen 2A, 2B und 2C, die durch Schrauben 3A und 3B zusammengeschraubt sind;
• – einer Reaktionsnockenbahn 4, die am inneren Umfang des Teils 2B des Gehäuses ausgebildet ist;
• – einem Zylinderblock 6, der eine Mittelbohrung 8 aufweist und um eine Rotationsachse 10 relativ drehbar in bezug auf die Reaktionsnockenbahn 4 angeordnet ist, wobei dieser Zylinderblock eine Vielzahl von Radialzylindern 12 umfaßt, die mit Druckfluid gespeist werden können und in deren Inneren Kolben 14 gleitend montiert sind;
• – einem inneren Fluidverteiler 16, der mit dem Gehäuse 2 in bezug auf die Achse 10 drehfest verbunden ist und Verteilungsleitungen 18 umfaßt, die mit den Zylindern 12 in Verbindung stehen können; und
• – einer durchgehenden Welle 20, die sich im Inneren des Gehäuses 2 koaxial zur Rotationsachse 10 erstreckt, wobei der innere Verteiler 16 und der Zylinderblock 6 um diese durchgehende Welle herum angeordnet sind.

Ringnuten 22 und 24 sind zwischen dem Teil 2A des Gehäuses und dem inneren Verteiler 16 ausgespart. Die Verteilungsleitungen münden einerseits in eine dieser Ringnuten (die Verteilungsleitung 18 mündet in die Nut 22) und andererseits in die Verteilungsfläche 26, die auf der Achse 10 senkrecht steht und auf der Verbindungsfläche 28 des Zylinderblocks aufliegt, die ebenfalls auf der Achse 10 senkrecht steht und in die die Zylinderleitungen 30 münden, die somit in der Lage sind, mit den Verteilungsleitungen in Verbindung gebracht zu werden.

Die Ringnuten 22 und 24 werden an Hauptleitungen für die Zu- und Ableitung des Fluids angeschlossen, die in dem Teil 2A des Gehäuses ausgespart sind. Somit wird die Nut 24 an die Leitung 32 angeschlossen.

Die durchgehende Welle 20 ist mittels Rollenlagern 34 in bezug auf das Gehäuse 2 um die Rotationsachse 10 drehbar angeordnet.

Diese durchgehende Welle wird von einem Abschnitt einer Antriebswelle eines Fahrzeugs gebildet, die mit Hilfe eines Kupplungssystems mit dem Hauptmotor des Fahrzeugs gekuppelt werden kann. Der Hydraulikmotor ist somit ein Hilfsmotor, der bei gewissen Anwendungen, bei denen die speziellen Vorteile des Hydraulikmotors genutzt werden, die Entlastung des Hauptmotors übernimmt. In der Figur sind die verschiedenen Elemente der herkömmlichen Kraftübertragung des Fahrzeugs nicht dargestellt.

Verbindungsflansche sind an den beiden freien Enden der durchgehenden Welle angeordnet, um sie an die anderen Abschnitte der Antriebswelle des Fahrzeugs anzuschließen. Jeder Flansch 36 ist mit der Welle 20 drehfest verbunden. Zu diesem Zweck sind die Innenflächen der Mittelbohrungen der Flansche 36 und die Oberflächen an den Enden der Welle 20 mit komplementären Verzahnungen 38 und 39 versehen. Auf an sich bekannte Weise werden Teile 40 für den axialen Halt der Verbindungsflansche an den freien Enden der Welle 20 befestigt und wirken mit den Endflächen der Verbindungsflansche zusammen. Letztgenannte weisen auch Flanschringe 42 auf, die es auf an sich bekannte Weise ermöglichen, sie (durch Schrauben 44) an Kardangelenken zu befestigen, die die Enden der Abschnitte von Antriebswellen tragen, die dazu bestimmt sind, an die durchgehende Welle angeschlossen zu werden. Das Gehäuse ist an jedem seiner Enden gegenüber einem der Verbindungsflansche durch einen Lippendichtungsring 43, der an sich bekannt ist, abgedichtet.

Das Teil 2A des Gehäuses weist einen Flansch 45 auf, der Teil der Mittel zur Befestigung des Motors am Fahrgestell des Fahrzeugs ist.

Der Motor umfaßt ein Kupplungsorgan 50, das es ermöglicht, entweder die Welle 20 frei in bezug auf den Zylinderblock 6 des Hydraulikmotors drehen zu lassen, wobei in diesem Fall die Antriebswelle des Fahrzeugs von dem Hauptmotor dieses Fahrzeugs angetrieben werden kann, oder den Zylinderblock 6 und die durchgehende Welle 20 drehfest zu verbinden, wobei es in diesem Fall der Hydraulikmotor ist, der es ermöglicht, die Welle 20 und folglich die Antriebswelle des Fahrzeugs rotierend anzutreiben (in diesem letztgenannten Fall sollte natürlich die Kupplung der herkömmlichen Kraftübertragung ausgerückt sein).

Erste mechanische Eingreifmittel 52 sind vorgesehen, um das Kupplungsorgan 50 und den Zylinderblock 6 drehfest zu verbinden, und zweite mechanische Eingreifmittel 54 sind vorgesehen, um das Kupplungsorgan 50 und die durchgehende Welle 20 drehfest zu verbinden. Das Kupplungsorgan ist axial zwischen einer aktiven Position, in der die ersten und zweiten Eingreifmittel 52, 54 eingekuppelt sind, so daß die durchgehende Welle 20 mit dem Zylinderblock 6 drehfest verbunden ist, und einer inaktiven Position beweglich, in der zumindest eines der ersten und zweiten Eingreifmittel 52 und 54 ausgerückt ist, so daß die Welle 20 in bezug auf den Zylinderblock 6 frei drehbar ist. Der Motor umfaßt Mittel zur Steuerung der Verschiebung des Kupplungsorgans 50 zwischen seiner aktiven und inaktiven Position, die in der Folge beschrieben werden.

In dem Axialschnitt der 1 zeigt die obere Hälfte A dieser Figur, die sich über der Rotationsachse 10 befindet, das Kupplungsorgan 50 in seiner ersten Position, in der die Welle 20 mit dem Zylinderblock 6 drehfest verbunden ist, während die untere Hälfte B dieser Figur, die sich unter der Achse 10 befindet, das Kupplungsorgan 50 in seiner zweiten Position zeigt, in der die Welle 20 in bezug auf den Zylinderblock 6 frei drehbar ist. In dem dargestellten Beispiel greifen die ersten mechanischen Eingreifmittel 52 dauernd ein und verbinden somit ständig das Kupplungsorgan und den Zylinderblock drehfest miteinander, während dir zweiten mechanischen Eingreifmittel 54 eingekuppelt oder ausgerückt sein können (in der ersten bzw. in der zweiten Position des Kupplungsorgans), um die Welle 20 und das Kupplungsorgan 50 selektiv drehfest miteinander zu verbinden oder sie frei zueinander drehen zu lassen. Es wäre auch umgekehrt vorstellbar oder, daß beide Eingreifmittel in der inaktiven Position ausgerückt sind.

Das Kupplungsorgan 50 ist um die Welle 20 koaxial zu letztgenannter angeordnet. Es weist eine Axialbohrung auf und ist somit mit einem inneren Flächenabschnitt 56 versehen, die sich gegenüber dem Flächenabschnitt 58 der Welle 20 befindet. Dieses Organ 50 weist auch eine Außenfläche 60 auf, die sich gegenüber der Innenfläche 62 des Zylinderblocks 6 befindet.

Die ersten mechanischen Eingreifmittel 52 umfassen erste Axialverzahnungen 61, die in der Außenfläche 60 des Kupplungsorgans 50 ausgespart sind, und zweite Axialverzahnungen 63, die in der Innenfläche 62 des Zylinderblocks ausgespart sind, welche sich gegenüber dieser Außenfläche 60 befindet. Die ersten und zweiten Axialverzahnungen wirken miteinander in der ersten und in der zweiten Position des Kupplungsorgans zusammen, um das Kupplungsorgan 50 und den Zylinderblock 6 ständig drehfest miteinander zu verbinden. Beim Vergleich der oberen und der unteren Hälfte der 1 ist nämlich festzustellen, daß die Verzahnungen 61 und 63 sowohl in der ersten Position als auch in der zweiten Position des Kupplungsorgans ineinander eingreifen. Die Länge der Axialverzahnungen ist nämlich wesentlich größer als die Amplitude der Axialverschiebung des Kupplungsorgans, wenn es von der einen in die andere dieser Positionen übergeht.

Es werden nun die zweiten mechanischen Eingreifmittel beschrieben. Das Kupplungsorgan 50 umfaßt einen ersten Flansch 64, der eine erste im wesentlichen radiale Eingreiffläche 66 aufweist (die entgegengesetzt zum Zylinderblock gerichtet ist), und die durchgehende Welle 20 umfaßt einen zweiten Flansch 68, der eine zweite im wesentlichen radiale Eingreiffläche 70 aufweist (die zum Zylinderblock gerichtet ist). Die Flansche 64 und 68 (die in einem Stück mit dem Organ 50 bzw. der Welle 20 ausgeführt oder auf letztgenannte aufgesetzt sein können) sind dermaßen ausgeführt, daß die ersten und zweiten Eingreifflächen 60 und 70 einander gegenüberliegen.

Die zweiten mechanischen Eingreifmittel 54 werden von einer formschlüssigen Kupplung gebildet, die eine erste Reihe von Zähnen 72, die auf der ersten Eingreiffläche 66 ausgebildet sind, und eine zweite Reihe von Zähnen 74 aufweist, die auf der zweiten Eingreiffläche 70 ausbildet sind. Die Zähne der ersten und zweiten Reihe greifen in der aktiven Position des Kupplungsorgans, die in der oberen Hälfte A der 1 dargestellt ist, ineinander ein und sind in der inaktiven Position des Kupplungsorgans, die in der unteren Hälfte B der 1 dargestellt ist, voneinander entfernt.

Der Radialflansch 64 des Kupplungsorgans 50 bildet einen vorspringenden Abschnitt auf der Außenfläche 60 dieses Organs. Die Verzahnungen 61, die Teil der ersten mechanischen Eingreifmittel sind, sind auf einem Axialabschnitt 60a dieser Außenfläche ausgeführt und nicht auf dem vorspringenden radialen Abschnitt 60b letztgenannter. Ebenso umfaßt die Innenfläche 62 des Zylinderblocks einen Absatz, d.h. einen Abschnitt, in dem der Durchmesser ihrer Bohrung größer ist, in den der Flansch 64 eingesetzt ist. Die Axialverzahnungen 63 sind auf einem Axialabschnitt 62a der Innenfläche 62 und nicht auf dem abgesetzten Abschnitt 62b letztgenannter ausgeführt.

Wie im vorhergehenden angeführt, ist das Kupplungsorgan 50 um die Welle 20 angeordnet, während der Zylinderblock 6 und der innere Verteiler 16 um dieses Kupplungsorgan 50 herum angeordnet sind.

Das Organ 50 stellt nämlich einen Zylinder dar, der hydraulisch gesteuert wird, um von der einen seiner beiden Positionen in die andere überzugehen. Genauer umfassen die Mittel zur Steuerung der Verschiebung des Organs 50 eine Steuerkammer 80, die einerseits zwischen der Außenfläche 60 des Kupplungsorgans 50 und andererseits den Innenflächen 62 des Zylinderblocks 6 und 82 des Verteilers 16, die sich gegenüber dieser Außenfläche 60 befinden, ausgespart ist. Eine Hilfsleitung 84 steht mit dieser Steuerkammer 80 in Verbindung und ermöglicht es somit, diese mit Druckfluid zu füllen oder zu entleeren. Wenn die Kammer 80 mit Druckfluid gefüllt ist, wird das Kupplungsorgan 50 von seiner inaktiven Position in seine aktive Position gebracht, so daß die zweiten mechanischen Eingreifmittel 54 eingreifen, wobei die Zähne 72 und 74 der formschlüssigen Kupplung ineinandergreifen.

Wenn hingegen die Steuerkammer leer ist, kehrt das Kupplungsorgan 50 in seine inaktive Position zurück.

Diese Rückkehr wird durch das Vorhandensein einer Feder 86 erleichtert, die den Zylinder 50 wieder in seine inaktive Position bringt. Diese Feder 86 ist in der Steuerkammer 80 angeordnet. Sie liegt mit ihrem ersten Ende 87 auf dem Zylinderblock 6 (im Bereich der Verbindungsfläche 28) auf und mit ihrem zweiten Ende 88 auf der Außenfläche 60 des Zylinders 50 (über ein Sicherungsorgan 90) fest. Die natürliche elastische Ausdehnung der Feder bewirkt somit, den Zylinder 50 in die Richtung zu bringen, in der er sich von den Flanschen 64 und 68 entfernt.

Die Steuerkammer 80 umfaßt eine Wandung 92, die auf einer Innenfläche des festen Gehäuses 2 (genauer auf einer Innenfläche des Teils 2A dieses Gehäuses) ausgebildet ist und sich zwischen dem Kupplungsorgan 50 und dem inneren Verteiler 16 erstreckt. Die Hilfsleitung 84 ist in dem festen Gehäuse 2 (in dem Teil 2A) ausgespart und mündet in diese Wandung 92. Dies stellt insofern einen Vorteil dar, als die Hilfsleitung in einem festen und zugänglichen Teil des Motors ausgespart ist und es dadurch leichter ist, sie an ein Druckfluidzuführungssystem anzuschließen. Die Kammer 80 wird von drei Dichtungen begrenzt.

Die erste, die Dichtung 94, ist zwischen der Innenfläche 62 des Zylinderblocks 6 und der Außenfläche 60 des Kupplungsorgans 50 angeordnet. Genauer ist diese Dichtung 94 zwischen dem axialen Abschnitt des Absatzes 62b der Fläche 62 und dem vorspringenden Teil 60b der Außenfläche 60 angeordnet, die sich in der Nähe des radialen Endes des Flansches 64 befindet.

Die zweite, die Dichtung 96, befindet sich zwischen der Innenfläche des festen Gehäuses, ab der die Wandung 92 gebildet wird, und der Außenfläche 60 des Kupplungsorgans oder genauer dem axialen Abschnitt 60a von letztgenanntem.

Die dritte, die Dichtung 98, ist zwischen der Innenfläche des festen Gehäuses und dem inneren Verteiler 16 angeordnet. Diese Dichtung 98 ist von herkömmlich verwendetem Typ, um die Flächen zwischen dem Verteiler und dem Gehäuse gegeneinander abzudichten. Es ist beispielsweise festzustellen, daß eine gleichartige Dichtung die Nuten 22 und 24 trennt.

Die Dichtungen 94 und 98 stellen eine stationäre Abdichtung her, während die Dichtung 96 eine bewegliche Abdichtung herstellt.

Es werden nun die Zähne der formschlüssigen Kupplung 54 unter Bezugnahme auf die 2 und 3 beschrieben. Die 2 ist ein Querschnitt, auf dem nur einige Zähne (72a, 72b und 72c) der ersten Zahnreihe 72 und einige Zähne (74a, 74b, 74c und 74d) der zweiten Zahnreihe 74 dargestellt sind. Es ist zu sehen, daß die Zähne ineinandergreifen. Sie stellen nämlich Komplementärformen dar, die in 3 besser zu sehen sind, welche in einer Ansicht in Richtung des Pfeils F der 2 nur die Zähne 74a und 74b zeigt. Ebenso wie die anderen Zähne umfaßt der Zahn 74a eine erste und eine zweite geneigte Seitenfläche 100 und 102, die jeweils in bezug auf die Axialrichtung, die durch die Linien 1 und 1' dargestellt ist, eine Neigung &agr; und eine Neigung &bgr; aufweisen. Der Zahn 74a umfaßt auch eine Endfläche 104, die querliegend ist. Die Zähne sind im allgemeinen radial ausgerichtet.

Die Neigungen &agr; und &bgr; der geneigten Seitenflächen sind derart ausgeführt, daß sich die Zähne der ersten und der zweiten Reihe voneinander lösen, wenn der Anpreßdruck der ersten Eingreiffläche 66 kleiner als ein vorbestimmter Wert ist. Es ist anzumerken, daß dieser vorbestimmte Wert herkömmlicherweise jenen Drücken entspricht, die in den Kammern zum Lösen der Bremsen eingesetzt werden, beispielsweise ungefähr 10 bar. Umfassen die Steuermittel des Verschiebeorgans 50 die Steuerkammer 80, ist der Anpreßdruck nämlich der Druck, der in dieser Kammer herrscht.

Vorzugsweise sind die Winkel &agr; und &bgr; gleich, d.h. das Zahnprofil ist symmetrisch, so daß der Lösedruck in der einen oder anderen der beiden Drehrichtungen des Motors gleich ist.

Die Zähne können allerdings mit einem asymmetrischen Profil versehen werden, wobei in diesem Fall die Winkel &agr; und &bgr; unterschiedlich sind, um in den beiden Drehrichtungen des Motors unterschiedliche Anpreßdrucke zu erhalten.